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Neu oder Gebraucht oder refurbished? Der Artikelzustand ist regelmßig kaufentscheidend. Daher ist ein Hinweis dazu auch unabdingbar. Das gilt auch für Amazon. Denn das LG München (Urteil v. 30.07.2018 - Az.: 33 O 12885/17) hat nun geurteilt, dass es nicht ausreicht Gebrauchtware allein mit dem Zusatz „Refurbished Certificate“ zu bezeichnen.
Ein bunter Mix der bekannten Themen, garniert mit exotischeren Abmahnungen. Bekannt ist soweit der nicht klickbare OS-Link oder die gute veraltete Widerrufsbelehrung. Etwas exotischer dabei schon der Verstoß gegen das StVZO in Sachen Fahrradbeleuchtung und die irreführende Bewerbung einer GOTS-Zertifizierung. Ansonsten wurde wieder wegen Bilderklau abgemahnt. Im Markenrecht ging es diesmal um: Superfly und Apollo.
Wie Amazon seinen Verkäufern am 22.03.2017 mitteilte, griffen zum 19.04.2017 etliche Änderungen bei den „Rückgabebedingungen“, an welche sich dann im Widerrufsfall auch Verkäufer zu halten haben, die ihre Waren selbst versenden (=FBM). UPDATE 29.08.2018: Amazon passt zum 05.09.2018 seine Rückgaberichtlinien für von Amazon versendete (FBA) Produkte an und bietet künftig Kunden bei Käufen auch in den Kategorien Schmuck, Uhren sowie Koffer, Rucksäcke & Taschen eine versandkostenfreie Rücksendung an. Dies ergänzt die versandkostenfreie Rücksendung, die bereits für Bekleidung und Schuhe angeboten wird.
Auch diese Woche nur die üblichen Verdächtigen: Abgemahnt wurde der nicht klickbare OS-Link, ein Klassiker seit Bestehen der Online-Streitschlichtungsplattform. Zudem eine unzulässige Aufrechnungsklausel. Etwas exotischer war die die Abmahnung wegen fehlender Darstellung der Energieeffizienzklassen und der Informationspflichten zur Installation von Starkstromgeräten. Im Markenrecht ging es diesmal ums Brot und dabei um die Marke Sonne.
Die Urlaubszeit bremst die Abmahner - aktiv sind derzeit fast nur noch die alt bekannten Abmahner wie der IDO oder andere Verdächtige. Dabei geht es immer wieder um die klassischen Themen: kein klickbarer OS-Link, unzulässige AGB Klausel zur Rechtswahl oder Verbindlichkeit von Angeboten, ein fehlerhaftes Impressum oder die gute alte falsche Widerrufsbelehrung. Die Uhrenhändler wurden mal wieder wegen der angeblichen Verstöße gegen die Registrierungspflicht von Uhren abgemahnt. Zusätzlich ging es um die Marken BVB und MO - beides auch bekannte Abmahner im Markenrecht.
Nicht viel neues in Sachen Abmahnungen: Neben OS-Link, alter Widerrufsbelehrung oder fehlender Regelungen in den AGB zur Vertragstextspeicherung ging es diesmal auch um die fehlende Registrierung von Armbanduhren - Stichwort: Elektrogesetz. Und um das Lastschriftverfahren, das in einem Onlineshop als Zahlungsmöglichkeit nur für deutsche Kontoinhaber angeboten wurde. Das beißt sich mit dem Gleichheitsgedanken des EU-Rechtes.
Die Bundesregierung wird so schnell wie möglich einen Gesetzentwurf vorlegen, der geeignete und wirkungsvolle Maßnahmen zur Eindämmung von Abmahnmissbrauch vorsehen wird. Das schreibt das Bundesjustizministerium in der Antwort der Bundesregierung (19/3510) auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion (19/3169). Die Abgeordneten hatten die Belastung vor allem kleiner Onlineshops durch Abmahnungen thematisiert. Bei geringfügigen Fehlern kämen auf die Webseitenbetreiber hohe Kosten zu.
In der Urlaubszeit ist es auch auf dem Abmahnmarkt etwas ruhiger - aber natürlich gibt es immer ein paar unverbesserliche: Wiederrum wurde der OS-Link von den Abmahnern aufgegriffen, sowie einige unzulässige AGB-Klauseln in Sachen Rechtswahl oder Aufrechnung. Was zeigt: Es werden durchaus immer noch AGB-Klauseln abgemahnt, ein Grund mehr hier sicher zu sein und abmahnfeste Texte zu nutzen. Auch ging es nach langer Zeit mal wieder um den Werbeklassiker ce-geprüft und um die richtigen Angaben eines Impressums. Im Bereich Bildrechtsverletzung ging es diesmal um die fehlende Urhebernennung.
Eine recht unspektakuläre Abmahnwoche war das: Es ging um unzureichende AGB, veraltete Widerrufsbelehrungen und den nicht anklickbaren OS-Link. Zudem mal wieder um das Thema fehlende Grundpreise. Vermehrt wir derzeit auch in Sachen Google analytics und dessen rechtmäßigen Einsatz abgemahnt - hier sollte jeder Nutzer aufpassen, was genau in seiner Datenschutzerklärung zu Google analytics steht. Im Bereich Marke ging es um das Zeichen BVB (Bundesligist Fußball) und im Urheberrecht mal wieder um Bildverletzungen.
Der IDO hat sich nach langer Zeit mal wieder zu Wort gemeldet und mehrfach abgemahnt - die Themen sind die gleichen geblieben: Fehlender OS-Link, fehlende oder veraltete Widerrufsbelehrung und unzureichende AGB. Zudem wurde eine Website mit Ferienhausvermittlung ua. wegen einer fehlenden Datenschutzerklärung abgemahnt. Auch ging es wieder mal um die Werbethemen "bekömmlich" im Bereich Alkohol und "Sparlampe" im Bereich Beleuchtungsmittel. Eher exotisch war die Abmahnung zur unvollständigen Regelung zum Batteriepfand. Weniger exotisch dagegen die Markenabmahnungen wegen der unzulässigen Nutzung der Zeichen SAM und Kniffel.
Es ist ein Abmahnklassiker: Die unbestimmten Angaben zur Lieferzeit. Nun hat es auch Media Markt erwischt. Der Elektrogigant wurde jüngst wegen des Liefer-Hinweises „Der Artikel ist bald verfügbar...“ bei einem über den Onlineshop angebotenen Smartphone verklagt. Das OLG München (Urteil vom 17. Mai 2018, AZ 6 U 3815/17) hat geurteilt, dass eine solche Angabe nicht den Informationspflichten über den Liefertermin genügt, weil nicht erkennbar ist bis zu welchen Tag die Lieferung erfolgen wird.
Im Fokus der Abmahner bleibt das Thema Werbung: Sei es die Bewerbung von Alkohol als "bekömmlich" oder bestimmte Wirkaussagen von bestimmten Pastillen - die nährwert- und gesundheitsbezogene Werbung ist werberechtliches Glatteis. Zudem ging es um die Bewerbung von Halogenlampen als Energiesparlampen - eine angebliche Irreführung. Und schließlich gings um die unzulässige Garantiewerbung. Daneben wirken die Abmahnklassiker des fehlenden OS-Links oder einer veralteten Widerrufsbelehrung fast langweilig. Zudem wurde uns nach langer Zeit mal wieder eine filesharing-Abmahnung vorgelegt. Im Bereich Markenrecht ging es diesmal um das Markenzeichen der Hummel Holding A/S.
Diese Woche im Fokus: Der Handel mit Alkohol - abgemahnt wurde die fehlende Nährwertdeklaration bei alkoholfreien Getränken oder die fehlende Angaben der Allergene beim Weinhandel. Und wieder und zudem ging es um die Werbung mit den Begriffen Bio/Öko im Bereich Lebensmittel. Daneben wurde die fehlende Registrierung eines Elektrogerätes abgemahnt sowie eine unlautere vergleichende Werbung. Nicht fehlen darf in so einer Woche die Bilderklau-Abmahnung und die Markenabmahnung - diesmal: R-Line. Und trotz oder wegen der Fußball-Weltmeisterschaft hat sich der Bundesligist HSV genötigt gesehen wegen unzulässiger Verwendung seines Unternehmenskennzeichens abzumahnen.
Die Abmahnungen wegen der unzulässigen Nutzung des Analysetools google analytics bleiben ein Thema - hier wird viel abgemahnt, daher aufgepasst beim Einsatz dieses Analysetools. Zudem ging es diese Woche verstärkt um unzulässige Werbung: Es wurde die fehlerhafte Werbung mit dem Begrifflichkeiten TESTSIEGER und BIO abgemahnt. Zudem wurde die gesundheitsbezogene Bewerbung einer Magnetfeldtherapie und deren Wirkung ins Visier genommen: Wer hier mit Wirkung wirbt, sollte das belegen können. Daneben ging es um die Textilkennzeichnung (Acryl und Spandex) und die Marke Talence für Schuhe.
So wie ein Tierarzt aus berufsrechtlichen Gründen ein Schild für seine Praxis benötigt, so braucht er bei einem Auftritt im Internet ein Impressum. Tierärzte haben natürlich andere Anforderungen an ein rechtssicheres Impressum als ein Onlinehändler. Daher haben wir unser Portfolio nochmals erweitert und bieten nun auch ein Muster für das Impressum eines Tierarztes an.
Diese Woche waren es wieder deutlich mehr Abmahnungen - der Markt scheint sich von der DSGVO erholt zu haben. Und doch bleibt die Datenschutzerklärung ein Thema: Abgemahnt wurde wegen einer fehlenden Datenschutzerklärung auf daWanda und der unzulässigen Nutzung des Analysetools google analytics. Daneben wurde auch die unzulässige Bewerbung von Bio-Lebensmitteln ohne Kontrollnummer und der fehlende Lebensmittelverantwortliche beim Verkauf von Lebensmitteln abgemahnt. Und: Die fehlende Nutzung von fremdsprachigen Rechtstexten auf ausländischen Handelsplattformen wie Amazon oder ebay. Im Bereich Marken ging es um die Zeichen BVB (Fußball-Merchandising), Explorer (Boote) und ProPlus (Westen). Egal um welche Art Abmahnung es letztlich geht und wieviel abgemahnt wird - wichtig ist aber immer: Wer die Gefahr kennt, kann Abmahnungen verhindern - deshalb klären wir auf.
Alle haben darauf gewartet: Die ersten Abmahnungen in Sachen DSGVO sind da. Es wird spannend, wie diese Fälle letztlich ausgehen werden und wer sich als erster an eine gerichtliche Durchsetzung wagt - bei all den Fragezeichen, die dazu diskutiert werden. Aber im Windschatten der DSGVO, gab es natürlich auch noch andere Themen diese Woche: Die unberechtigte Zusendung von Newslettern etwa oder der unbezifferte Auslandsversand, veraltetet WRB etc. Und exotisch: Eine Abmahnung wegen eines fehlerhaften Löschungsantrages eines vermeintlich urheberrechtswidrigen Angebots auf Amazon. Egal um welche Art Abmahnung es letztlich geht und wieviel abgemahnt wird - wichtig ist aber immer: Wer die Gefahr kennt, kann Abmahnungen verhindern - deshalb klären wir auf.
Es war die Woche danach - die DSGVO ist Geschichte, was die Umsetzung für die Händler betrifft. Nun wird die Zeit der DSGVO-Abmahnungen kommen, dazu sicherlich später nochmal mehr. Es ging auch mal wieder beim Uhrenverkauf um den Begriff "Geneva" - ebenfalls angeblich irreführend. Und nach längerer Zeit wurde mal wieder von einem alten Bekannten die fehlende Registrierung iSd. ElektroG - wieder bei Armbanduhren - abgemahnt. In Sachen Kennzeichenrecht ging es diese Woche um die unberechtigte Nutzung eines ähnlichen Firmennamens. Egal um welche Art Abmahnung es letztlich geht und wieviel abgemahnt wird - wichtig ist aber immer: Wer die Gefahr kennt, kann Abmahnungen verhindern - deshalb klären wir auf.
Es war DIE Woche für alle Onlinehändler - alles dreht sich nur noch um die DSGVO! Das hat offensichtlich auch den Abmahnern zu schaffen gemacht. Oder bereiten diese sich etwa auf die ersten Abmahnungen in Sachen DSGVO vor? Wir wissen es nicht, es war jedenfalls die ruhigste Abmahnwoche aller Zeiten. Was nicht heißen mag, dass gar keine Abmahnungen eingingen. Natürlich gab es das: OS-link, widersprüchliche Widerrufsfristen auf eBay, keine Widerrufsbelehrung oder die beliebte Garantiewerbung etc. Insofern nichts wirklich neues. Egal um welche Art Abmahnung es letztlich geht und wieviel abgemahnt wird - wichtig ist aber immer: Wer die Gefahr kennt, kann Abmahnungen verhindern - deshalb klären wir auf.
Eine weitere recht ruhige Abmahnwoche - DSGVO sei Dank. Der IDO hat sich aber mal wieder etwas mehr bemerkbar gemacht und recht umfangreich abgemahnt - quer durchs Beet: Mangelrüge, Vertragstextspeicherung, Rechtswahlklausel etc - alles rund um das Thema AGB. Ansonsten sind immer noch unberechtigt genutzte Bilder bzw. der fehlende Bildquellennachweis Gegenstand von Abmahnungen. Und es ging mal wieder ums Markenrecht - diesmal wieder Amazon und das Dranhängen in Sachen matches21. Egal um welche Art Abmahnung es letztlich geht und wieviel abgemahnt wird - wichtig ist aber immer: Wer die Gefahr kennt, kann Abmahnungen verhindern - deshalb klären wir auf.
Sie möchten wissen, was derzeit beim Warenverkauf über das Internet abgemahnt werden kann? Nutzen Sie den Abmahnradar der IT-Recht Kanzlei und wählen Sie einfach einen der nachfolgend genannten Abmahngründe aus:
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Amazon ES 
Amazon FR 
Amazon IT 
Amazon NL 
Amazon PL 
Amazon SE 
Amazon TR 
Amazon US 
eBay AT 
eBay IE 
Homepage CZ 
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Kaufland SK 
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