Affiliate-Marketing
Afterbuy
Amazon
Apotheken-Online-Shop
Apps (Datenschutzerklärung)
Argato
Avocadostore
Azoo
Booklooker
branchbob
BrickLink
Cardmarket
Cdiscount.com
Chrono24
commerce:seo
conrad.de
CosmoShop
Delcampe
Dienstleistungen
Discogs
Dropshipping-Marktplatz.de
eBay
eBay-Kleinanzeigen
ecwid
eGun
Einkaufsbedingungen (B2B)
ePages
Etsy
Facebook
FairFox
Fairmondo.de
galeria.de
Gambio
Gambio-Cloud
Gastro-Lieferservice (Restaurants)
GTC for Shopify
Handmade at Amazon
Homepages
Hood
Hosting-B2B
Hosting-B2B-B2C
Idealo-Direktkauf
Instagram
Jimdo
Joomla
JTL
Kasuwa
Kaufland.de
Kauflux
kayamo
Lightspeed
LinkedIn
Lizenzo
Magento 1 und Magento 2
manomano
Mediamarkt.de
meinOnlineLager
metro.de
modified eCommerce-Shops
Mädchenflohmarkt
Online-Shop
Online-Shop (Verkauf digitaler Inhalte)
Online-Shop - B2B
OpenCart
Otto.de
Oxid-Shops
Palundu
Pinterest
placeforvegans.de
plentymarkets
Praktiker.de
Prestashop
PriceMinister.com
productswithlove
RAIDBOXES
Restposten
restposten24.de
Ricardo.ch
Seminare
Shop - Online-Kurse (live/on demand)
Shop - Verkauf von eigener Software
Shop - Verkauf von fremder Software
Shop - Vermietung von Waren
Shopgate
shopify
Shopware
Shpock+
shöpping.at
smartvie
Squarespace
STRATO
Teilehaber.de
TikTok-Präsenzen
Tumblr
Twitch
Twitter
TYPO3
Verkauf von Veranstaltungstickets
Verkauf über individuelle Kommunikation (B2B + B2C)
Verkauf über individuelle Kommunikation (B2B)
Verkauf über Printkataloge
Verkauf über stationären Handel
Vermietung Ferienwohnungen
Vermietung von Shops (inkl. Hosting)
VersaCommerce
VirtueMart
webador
Webseite (kein Verkauf)
Werky
Wix
WooCommerce
WooCommerce German Market
WooCommerce Germanized
WordPress
Wordpress-Shops
wpShopGermany
Xanario
XING
xt:Commerce
Yatego
YouTube
Zen-Cart
ZVAB
Österreichische Datenschutzerklärung
Wettbewerbsrecht

Nachfolgend stellen wir Ihnen einige wichtige Urteile zum unlauteren Wettbewerb sowie Markenrecht vor.

Alle einblenden

Wettbewerbsrecht

LG München: Schweizer Taschenmesser aus China?
25.06.2021, 11:51 Uhr | Aktuelle Urteile

LG München: Schweizer Taschenmesser aus China?

Hier wehrte sich die Herstellerin des bekannten Schweizer Taschenmessers gegen die Verwendung von Symbolen der Schweiz auf Made-in-China-Produkten. Das LG München I hat mit Urteil kürzlich einer Klage der Herstellerin des bekannten Schweizer Taschenmessers stattgegeben.

Selbst die Wahrheit nur in engen Grenzen: Äußerungen über Mitbewerber
06.08.2019, 12:06 Uhr | Aktuelle Urteile

Selbst die Wahrheit nur in engen Grenzen: Äußerungen über Mitbewerber

Wer würde dem Mitbewerber nicht mal gerne die Meinung bzw. die Tatsache geigen? Aber Vorsicht: Nicht alles ist erlaubt bei der Beurteilung von Mitbewerbern – auch wenn es die Wahrheit ist. Auch wahre Äußerungen über einen Mitbewerber, die geschäftsschädigend sind, sollen nur in engen Grenzen erlaubt sein (LG Hamburg, Urt. v. 09.07.2019 - Az.: 406 HKO 22/19).

Verwaltungsgerichtshof München: Website-Betreiber können sich per Link verbotene Inhalte einer anderen Website aneignen
03.04.2018, 15:42 Uhr | Aktuelle Urteile

Verwaltungsgerichtshof München: Website-Betreiber können sich per Link verbotene Inhalte einer anderen Website aneignen

So alt wie die Möglichkeit der Verlinkung ist die Diskussion, ob man sich durch Setzung eines Links die möglicherweise verbotenen Inhalte der verlinkten Seite aneignet. Der Verwaltungsgerichtshof München hat nun in einem aktuellen Beschluss (05.01.2018, Az. 7 ZB 18.31) entschieden, dass dies durchaus möglich ist.

Amazon: Doppelt angelegte Katalogseite ist wettbewerbswidrig
07.06.2017, 14:10 Uhr | Wettbewerbsrecht

Amazon: Doppelt angelegte Katalogseite ist wettbewerbswidrig

Die Möglichkeit, sich an bestehende Angebote auf der Plattform Amazon „anzuhängen“, bereitet zahlreichen Online-Händlern Kopfzerbrechen. Doch auch das „Nicht-Anhängen“ kann zu einer rechtlichen Stolperfalle werden. Das OLG Hamm hat nun entschieden, dass die Neuanlage einer Katalogseite für ein bereits vorhandenes Produkt irreführend und damit wettbewerbswidrig ist.

Finger weg! Nachahmung von Gestaltungselementen eines Restaurants wettbewerbswidrig
29.11.2010, 09:42 Uhr | Wettbewerbsrecht

Finger weg! Nachahmung von Gestaltungselementen eines Restaurants wettbewerbswidrig

Das Landgericht Münster hat entschieden (Urteil vom 21.04.2010, Az. 021 O 36/10), dass entscheidende Designelemente eines Restaurants dem lauterkeitsrechtlichen Nachahmungsschutz unterfallen und eine unberechtigte Übernahme dieser Elemete einen Wettbewerbsverstoß darstellen kann.

BGH: Beeinträchtigung des „guten Rufs“ eines Originalprodukts durch ein Imitat
29.10.2010, 10:56 Uhr | Wettbewerbsrecht

BGH: Beeinträchtigung des „guten Rufs“ eines Originalprodukts durch ein Imitat

Der Bundesgerichtshof hat entschieden (Urteil vom 15.04.2010, Az. I ZR 145/08), dass der gute Ruf eines Originalproduktes durch eine Nachahmung auch nach Ablauf des Patentschutzes noch in unangemessener Weise beeinträchtigt werden kann.

Kein wettbewerbsrechtlicher Leistungsschutz: für Amateurfußballspiele
28.10.2010, 16:53 Uhr | Wettbewerbsrecht

Kein wettbewerbsrechtlicher Leistungsschutz: für Amateurfußballspiele

Der u.a. für das Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden, dass ein Fußballverband es hinnehmen muss, wenn kurze Filmausschnitte von Amateurfußballspielen seiner Mitglieder im Internet öffentlich zugänglich gemacht werden.

Bezeichnung „Bundes“: in Firmenname irreführend
12.10.2010, 12:39 Uhr | Wettbewerbsrecht

Bezeichnung „Bundes“: in Firmenname irreführend

Der Bundesgerichtshof hat entschieden (Beschluss vom 11.02.2010, Az. I ZR 154/08; Vorinstanz OLG München vom 19.06.2008, Az. 29 U 5133/03), dass die Bezeichnung „Bundes“ in einem Firmennamen irreführend im Sinne des Wettbewerbsrechts sein kann.

LG München: Markenwerbung nur für Markenprodukte
07.09.2010, 09:51 Uhr | Wettbewerbsrecht

LG München: Markenwerbung nur für Markenprodukte

Das LG München I (Urteil vom 06.07.2010, Az. 33 O 8163/10) hat entschieden, dass das Anbieten von Produkten unter bestimmten Marken oder Markenkategorien wettbewerbswidrig ist, wenn es sich bei den Produkten nicht um die beworbene Markenware handelt.

Bildquelle (falls nicht anders angegeben): Pixelio
Urheber (geordnet nach Reihenfolge des Erscheinens): · Bild 5) © Mykola Velychko - Fotolia.com · Bild 8) © Pixelwolf - Fotolia.com · Bild 9) © shoot4u - Fotolia.com
© 2005-2021 · IT-Recht Kanzlei Keller-Stoltenhoff, Keller