Marken mit geographischen Angaben

Marke „Orvieto“ für Möbel nicht herkunftshinweisend – ein Überblick zum Thema
25.02.2013, 10:34 Uhr | Marken mit geographischen Angaben

Marke „Orvieto“ für Möbel nicht herkunftshinweisend – ein Überblick zum Thema

Laut Beschluss des Bundespatentgerichts vom 14. 11. 12 (26 W (pat) 2/12) steht der Anmeldung des Zeichens „Orvieto“ für die Warengruppe Möbel kein Schutzhindernis im Sinne des § 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG entgegen. Zu dem gleichen Ergebnis gelangte das BPatG bei Wortfolgen mit geografischen Herkunftsangaben in den Fällen „Salva“, „Gröhnwohld“ und „Kloster Beuerberger Naturkraft“. Demgegenüber hielt das Gericht in den Beschlüssen zu „Samoa“, „Barcelona“ und „Gizeh“ mit Hinblick auf die Bekanntheit der Orte ein Freihaltebedürfnis für gegeben.

Schneiden,packen,Schinken: Zur Herkunftsangabe des "Schwarzwälder Schinken"
17.10.2011, 15:23 Uhr | Marken mit geographischen Angaben

Schneiden,packen,Schinken: Zur Herkunftsangabe des "Schwarzwälder Schinken"

Der Schutzverband der Schwarzwälder Schinkenhersteller hat beantragt, die Bedingungen für die Benutzung der geschützten geographischen Angabe „Schwarzwälder Schinken“ dahingehend zu ändern, dass Schwarzwälder Schinken, der fertig geschnitten und verpackt in den Handel kommt, im Schwarzwald geschnitten und verpackt werden muss.

EuGH muss über die geographische Angabe "Bayerisches Bier" entscheiden
15.02.2008, 17:43 Uhr | Marken mit geographischen Angaben

EuGH muss über die geographische Angabe "Bayerisches Bier" entscheiden

Der u.a. für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat hat am 14. Februar 2008 beschlossen, dem Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften (EuGH) in Luxemburg Fragen zum Umfang des Schutzes einer durch eine Verordnung der Europäischen Gemeinschaften geschützten geographischen Angabe gegenüber einer international registrierten Marke vorzulegen.

Bildquelle (falls nicht anders angegeben): Pixelio
Urheber (geordnet nach Reihenfolge des Erscheinens): Bild 1) © endrille - Fotolia.com · Bild 2) © Actomic - Fotolia.com · Bild 3) RainerSturm / PIXELIO
© 2005-2019 ·IT-Recht Kanzlei Keller-Stoltenhoff, Keller