IT-Vertragsrecht

11.07.2007 | Kauf von Hardware

Der Kauf von Hardware aus rechtlicher Sicht

Ohne Hardware (mit der entsprechenden Software) wäre unser alltägliches Leben nicht mehr vorstellbar und die meisten geschäftlichen, wissenschaftlichen und bürokratischen Prozesse undenkbar. Nur, wie spielt sich der Kauf von Hardware aus rechtlicher Sicht eigentlich ab?

20.04.2007 | Kauf von Software

Der Kauf von Software aus rechtlicher Sicht

Der Handel mit Software findet auf die unterschiedlichste Weise statt und in zum Teil nur für Software wirtschaftlichen Vertriebsformen. Es ist dabei zu unterscheiden zwischen Standardsoftware, also um für einen breiten Anwenderkreis zugeschnittene Software, die nicht für den Käufer angepasst wurde und Individualsoftware, also um Software, die für den Anbieter erstellt wird.

27.01.2007 | Allgemeine Geschäftsbedingungen

Wie werden Online-AGB eigentlich wirksam vertraglich einbezogen?

Der Bundesgerichtshof (BGH) nahm mit Urteil vom 14.06.2006 (Az: I ZR 75/03) Stellung zu der Frage, wie Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) wirksam in einen Vertrag online einbezogen werden können.

15.01.2007 | ASP-Verträge

Der Bundesgerichtshof entscheidet, dass ASP-Verträge als Mietverträge anzusehen sind

Seit Jahrzehnten schwelt ein Streit unter IT-Juristen über die Frage, welchem Vertragtyp die Überlassung von Software zuzuordnen ist. Der BGH hatte schon 1993 apodiktisch geurteilt, Software sei eine Sache, und gab als Begründung an, sie sei ja auf einem Datenträger gespeichert.

04.09.2006 | Allgemeine Geschäftsbedingungen

Streit um AGB-Klausel: IT-Recht-Kanzlei setzt sich gegen Lufthansa AG durch

Die IT-Rechts-Kanzlei hatte die Lufthansa AG verklagt, weil eine Mandatin einen bei der Lufthansa gebuchten und bereits bezahlten Rückflug nicht antreten durfte, da sie den Hinflug wegen eines unverschuldeten Staus auf der Autobahn verpasst hatte.

28.07.2006 | Allgemeine Geschäftsbedingungen

Die Einbeziehung der AGB in den Vertrag

Ein Beitrag der sich mit der Frage beschäftigt, ab wann nun AGB auch tatsächlich Vertragsbestandteil werden.

28.07.2006 | Allgemeine Geschäftsbedingungen

Wesentliche Merkmale von AGB

Ein Beitrag, der sich mit den wesentlichen Merkmalen von AGB befasst.

28.07.2006 | Allgemeine Geschäftsbedingungen

Sinn und Zweck von AGB

Ein kurzer Beitrag über die Bedeutung und den Zweck von AGB.

28.07.2006 | Allgemeine Geschäftsbedingungen

Besondere Inhaltskontrolle von AGB

Ein Beitrag, der sich mit der besonderen Inhaltskontrolle von AGB beschäftigt.

11.05.2006 | Allgemeine Geschäftsbedingungen

Asymmetrische Kuendigungsfristen bei Internetprodviding in AGB sind unwirksam

Das OLG Koblenz entschied mit Urteil vom 30.10.2003, dass Internetprovider nicht einseitig zu ihren Gunsten eine vierwöchige Kündigungsfrist in ihren Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln können, während ihr Vertragspartner erst mit vierwöchiger Frist zum Ablauf der Mindestlaufzeit kündigen kann. (OLG Koblenz, Urt. V. 30.10.2003 – 2 U 504/03).

11.05.2006 | Allgemeine Geschäftsbedingungen

Die wichtigsten AGB-Regularien

Eine Auswahl und Darstellung der wichtigsten AGB-Regularien wie z.B. "überraschende oder unklare Klauseln", das "Transparenzgebot", die "Beweislast" oder etwa der "Vorrang der Individualabrede".