Verkauf von Sonstige
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Verkauf von Sonstige

Verkauf von Futtermitteln im Internet – Kennzeichnungsvorgaben des EU-Rechts
03.11.2011, 16:43 Uhr | Verkauf von Futtermittel

Verkauf von Futtermitteln im Internet – Kennzeichnungsvorgaben des EU-Rechts

Über den Erlass von Richtlinien und Verordnungen prägt die EU das nationale Recht der Mitgliedsstaaten immer stärker. Auch der Bereich der Futtermittelkennzeichnung bleibt nicht verschont. So hat die Futtermittelverkehrsverordnung (FMVV) wichtige Regelungen zur Kennzeichnung von Futtermitteln – gerade auch beim Verkauf über das Internet – eingeführt. Da die Übergangsfristen der Verordnung demnächst ablaufen, sollen die neuen EU-Vorgaben näher dargestellt werden.

Verbot der Tierfettverfütterung an Wiederkäuer: verstößt nicht gegen Europäisches Recht
04.10.2011, 09:36 Uhr | Verkauf von Tierarzneimittel

Verbot der Tierfettverfütterung an Wiederkäuer: verstößt nicht gegen Europäisches Recht

Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat kürzlich entschieden, dass das im Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuch (LFGB) normierte Verbot, Mischfuttermittel mit tierischen Fetten an Wiederkäuer zu verfüttern, mit Unionsrecht vereinbar ist.

Bundesgerichtshof: entscheidet im Streit zwischen Druckerhersteller und Anbieter von Druckerpatronen

Bundesgerichtshof: entscheidet im Streit zwischen Druckerhersteller und Anbieter von Druckerpatronen

Dürfen Bildmotive, die der Originalhersteller für die Zuordnung seiner Patronen zu seinen Druckern verwendet, auch für fremde Druckerpatronen verwendet werden?

Stumpfsinnige Abmahnerei: Vorsicht bei der Werbung für Kochmesser mit Keramikklinge
19.09.2011, 15:06 Uhr | Verkauf von Messern

Stumpfsinnige Abmahnerei: Vorsicht bei der Werbung für Kochmesser mit Keramikklinge

Im Zeitalter von Kochshows und Promiköchen boomt der Handel mit edlen Küchenutensilien, so auch mit hochwertigen Messern. Leider macht sich dadurch gerade auch im Onlinehandel ein gewisser Konkurrenzkampf bemerkbar, der gerne auch mit anwaltlicher Hilfe ausgetragen wird. Aktuell liegt der IT-Recht Kanzlei München eine beispielhafte Abmahnung vor, die sich mit der Schnitthaltigkeit von Keramikmessern befasst.

OLG Naumburg: Silvester-Feuerwerkskörper dürfen in einem Spielwarengeschäft verkauf werden
15.09.2011, 08:20 Uhr | Verkauf von Silvesterfeuerwerk

OLG Naumburg: Silvester-Feuerwerkskörper dürfen in einem Spielwarengeschäft verkauf werden

In einem Urteil hat die 10. Zivilkammer einem Spielwarenfachmarkt in einem Einkaufszentrum in Magdeburg auch in Zukunft gestattet, Silvesterfeuerwerk zu verkaufen. Dieses Urteil ist seit kurzem rechtskräftig. Das Oberlandesgericht Naumburg hat mit Urteil die Magdeburger Entscheidung bestätigt. Die hiergegen gerichtete Revision vor dem Bundesgerichtshof in Karlsruhe (Az.: XII ZR 59/11) wurde kürzlich zurückgenommen, so dass das Urteil des Landgerichts nun rechtskräftig ist.

Online-Handel mit Tierarzneimitteln – Gesetzeslockerungen erlauben Verkauf im Internet
05.09.2011, 12:40 Uhr | Verkauf von Tierarzneimittel

Online-Handel mit Tierarzneimitteln – Gesetzeslockerungen erlauben Verkauf im Internet

Der Verkauf von Arzneimitteln ist generell stark reglementiert, besonders im Internet. Das gilt nicht nur für Arzneimittel zur Anwendung beim Menschen, sondern auch für Arzneimittel für Tiere. Nach einem Urteil des Bundesgerichtshofs im Jahr 2009 hat der Gesetzgeber jedoch im Frühjahr 2011 reagiert und die gesetzlichen Rahmenbedingungen für Versandapotheken im Hinblick auf Arzneimittel für Haustiere gelockert. Wie diese noch recht neuen Regelungen aussehen, erfahren Sie in einem ausführlichen Artikel der IT-Recht-Kanzlei.

So geht’s richtig: Fernunterricht über das Internet anbieten
19.08.2011, 08:43 Uhr | Verkauf von Fernunterricht

So geht’s richtig: Fernunterricht über das Internet anbieten

Fernunterricht boomt, ist hipp und modern. Doch die Anforderungen an Fernunterrichtsangebote sind streng und durch das Gesetz zum Schutz der Teilnehmer am Fernunterricht (FernUSG) stark reglementiert. Wer überhaupt unter das FernUSG fällt, welche Anforderungen zu beachten sind und welche Stolperfallen es zu umschiffen gilt lesen Sie in dieser FAQ der IT-Recht Kanzlei.

Rechtssicherer Handel: mit Medizinprodukten
15.07.2011, 18:11 Uhr | Verkauf von Medizinprodukte

Rechtssicherer Handel: mit Medizinprodukten

Im E-Commerce blüht mittlerweile auch der Handel mit Medizinprodukten, doch gerade hier sind die gesetzlichen Anforderungen an Produkte und Händler relativ hoch. Da dieses Gesetz einerseits strikt eingehalten werden muss, andererseits dem Nicht-Juristen oft der rechte „Zugang“ in das MPG fehlt, haben wir für den schnellen Einstieg und das bessere Verständnis eine übersichtliche Gebrauchsanleitung für das MPG erarbeitet.

Verkauf von Medizinprodukten: Verbotene Zugaben und Rabatte nach § 7 HWG
08.07.2011, 09:47 Uhr | Verkauf von Medizinprodukte

Verkauf von Medizinprodukten: Verbotene Zugaben und Rabatte nach § 7 HWG

§ 7 des Heilmittelwerbegesetzes (HWG) reglementiert Zuwendungen und Werbegeschenke für den Bereich der Medizinprodukte. Welche Produkte sind betroffen? Was ist erlaubt? Was nicht? Das und mehr erfahren Sie in dem folgenden Beitrag der IT-Recht Kanzlei.

Online-Tickets für Take That Tour 2011 - Gewerblicher Zweitmarkt auf Online-Ticketportal gestoppt
06.07.2011, 08:05 Uhr | Verkauf von Konzertkarten

Online-Tickets für Take That Tour 2011 - Gewerblicher Zweitmarkt auf Online-Ticketportal gestoppt

Das Landgericht Hamburg hat mit Urteil einem Online-Ticketportal verboten, den gewerblichen Weiterverkauf personalisierter Online-Tickets für die „Take That“ Tour 2011 in Deutschland zu ermöglichen.

Verkauf von Druckerpatronen: Wer mit Recycling wirbt, muss auch Recycling liefern

Verkauf von Druckerpatronen: Wer mit Recycling wirbt, muss auch Recycling liefern

Verklagt, weil irrtümlich Neuware geliefert wurde? Genau das ist einem Händler kürzlich passiert, und zwar aus gutem Grund: Seine wiederbefüllten Tintenpatronen waren tatsächlich – zumindest teilweise – Neuware, und genau das wurde als Irreführung umweltbewusster Verbraucher gewertet. Das diesbezügliche Urteil enthält auch eine interessante Passage zum Thema Wiederholungsgefahr.

EU verbietet: Cadmium in Schmuck
24.05.2011, 08:53 Uhr | Verkauf von Schmuck / Gold

EU verbietet: Cadmium in Schmuck

Cadmium ist ab Dezember 2011 in Schmuck, Legierungen zum Löten und in PVC in der EU verboten.

Bisphenol A: in Babyfläschchen wird vorsorglich verboten
11.02.2011, 15:30 Uhr | Verkauf von Babyflaschen

Bisphenol A: in Babyfläschchen wird vorsorglich verboten

In Deutschland wird die Verwendung von Bisphenol A zur Produktion von Babyfläschchen ab dem 1. März 2011 vorsorglich verboten. Eine entsprechende Verordnung des Bundesverbraucherschutzministeriums wurde am 11. Februar 2011 verkündet.

EU weitet Verbot gefährlicher Stoffe in Elektrogeräten aus
24.11.2010, 19:42 Uhr | Verkauf von Elektrogeräte

EU weitet Verbot gefährlicher Stoffe in Elektrogeräten aus

Die EU verbietet gefährliche Stoffe in weiteren Elektro- und Elektronikgeräten. Die Verbote werden zum Beispiel auf medizinische Apparate und Überwachungsanlagen ausgeweitet.

Scharfe Sache: Rechtssichere Werbung für Kochmesser
02.11.2010, 10:00 Uhr | Verkauf von Messern

Scharfe Sache: Rechtssichere Werbung für Kochmesser

Wer Handel mit hochwertigen Kochmessern betreibt, sollte auf eine rechtssichere Anpreisung seiner Ware achten: Der Grat zwischen erlaubter und wettbewerbswidriger Werbung ist hier unter Umständen sehr schmal, vor allem dann, wenn Vergleiche herangezogen werden. Gerade auch bei der Werbung für Keramikmesser sind einige Feinheiten zu beachten.

Bundesgerichtshof zur Haftung des Reiseveranstalters für Bahnverspätungen beim Angebot eines Rail & Fly Tickets
28.10.2010, 16:21 Uhr | Verkauf von Reisen / Tickets

Bundesgerichtshof zur Haftung des Reiseveranstalters für Bahnverspätungen beim Angebot eines Rail & Fly Tickets

Die Klägerin verlangt von der beklagten Reiseveranstalterin die Erstattung von Zusatzkosten und Aufwendungen, die ihr wegen eines verpassten Fluges entstanden sind. Sie hatte bei der Beklagten eine All-Inclusive-Flugpauschalreise von Düsseldorf nach Samaná in der Dominikanischen Republik gebucht.

Elektronik mal zwei: Zum rechtssicheren Handel mit elektronischen Geräten
26.10.2010, 08:03 Uhr | Verkauf von Elektrogeräte

Elektronik mal zwei: Zum rechtssicheren Handel mit elektronischen Geräten

Der elektronische Handel mit elektronischen Geräten ist nicht nur ein kleiner Zungenbrecher, sondern auch eine der echten juristischen Herausforderungen im e-Trade. Immerhin muss der Händler einerseits die komplexe Rechtslage zum elektronischen Fernabsatz beherrschen, und andererseits auch die (teilweise recht eigenwilligen) Bestimmungen zum Handel mit elektrischen Geräten beachten.

Wenn einer eine Reise tut...
20.10.2010, 10:56 Uhr | Verkauf von Reisen / Tickets

Wenn einer eine Reise tut...

Die Verpflichtung, zum Abendessen in einem gehobenen Hotel eine lange Hose zu tragen, stellt keine Beeinträchtigung der Reise dar.

Abmahnsicher: Der Verkauf von Ersatz- und Zubehörteilen!
22.09.2010, 14:34 Uhr | Verkauf von Ersatzteile

Abmahnsicher: Der Verkauf von Ersatz- und Zubehörteilen!

In der Vergangenheit ist es beim Verkauf von Ersatz – wie auch Zubehörteilen im Internet immer wieder zu Rechtsstreitigkeiten gekommen. Dabei bestehen sowohl auf Seiten der Originalhersteller wie auch auf Seiten der Drittanbieter erhebliche Rechtsunsicherheiten. Ist es bspw. erlaubt Ersatzsteile zu einer fremden Hauptware zu verbreiten? Wenn ja, wie bewerben Drittanbieter rechtssicher ihre Waren? Darf man für nachgebaute Ersatzteile die Bestellnummern des Originalherstellers benutzen? Der nachfolgende Beitrag gibt Antworten.

Blickfangwerbung: und Sternchenhinweise
25.05.2010, 10:25 Uhr | Verkauf von Reisen / Tickets

Blickfangwerbung: und Sternchenhinweise

Das Hanseatische OLG (Az. 3 U 108/09) hat sich damit befasst, wie und wann besonders hervorgehobene Preisangaben (Blickfangwerbung) durch sogenannte Sternchenhinweise ergänzt werden dürfen. Das Gericht trifft dabei eine Unterscheidung zwischen „unwahren“ und „halb wahren“ Blickfangangaben.


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