Rechtsmissbräuchlichkeit
Massenabmahnungen von Media-Markt doch nicht rechtsmissbräuchlich
Erst kürzlich [berichtete |?id=20061113_Richter_stoppen_Abmahnwelle_des_Media-Markt] die IT-Recht Kanzlei, dass die Retailkette MediaMarkt bei einer Reihe von Abmahnungen gegen Online-Händler eine Niederlage vor dem Landgericht München kassiert hatte.
Erst kürzlich [berichtete |?id=20061113_Richter_stoppen_Abmahnwelle_des_Media-Markt] die IT-Recht Kanzlei, dass die Retailkette MediaMarkt bei einer Reihe von Abmahnungen gegen Online-Händler eine Niederlage vor dem Landgericht München kassiert hatte.
LG Bielefeld pfuscht einem Massenabmahner ins Geschäft
Wie ein Urteil des LG Bielefeld vom 02.06.2006 (Az. 15 O 53/06) zeigt, kann es durchaus lohnenswert sein, sich von Massenabmahnern nicht alles bieten zu lassen bzw. auch einmal die Zähne zu zeigen. Der vorliegende Fall war aber auch tatsächlich außergewöhnlich: So konnte dem Abmahner nachgewiesen werden, dass dieser rund 100 Abmahnungen innerhalb weniger Tage verschickte - jeweils mit der Aufforderung zur Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung und zur Zahlung von Anwaltskosten in Höhe von 756,09 Euro (1,3-Geschäftsgebühr nach einem Gegenstandswert von 10.000,00 Euro, zuzüglich Mehrwertsteuer) verbunden.
Wie ein Urteil des LG Bielefeld vom 02.06.2006 (Az. 15 O 53/06) zeigt, kann es durchaus lohnenswert sein, sich von Massenabmahnern nicht alles bieten zu lassen bzw. auch einmal die Zähne zu zeigen. Der vorliegende Fall war aber auch tatsächlich außergewöhnlich: So konnte dem Abmahner nachgewiesen werden, dass dieser rund 100 Abmahnungen innerhalb weniger Tage verschickte - jeweils mit der Aufforderung zur Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung und zur Zahlung von Anwaltskosten in Höhe von 756,09 Euro (1,3-Geschäftsgebühr nach einem Gegenstandswert von 10.000,00 Euro, zuzüglich Mehrwertsteuer) verbunden.
Weitere News zum Thema
- Schützen Mitgliedschaften bei Abmahnvereinen in der Tat vor Abmahnungen?
- Rechtsmissbrauch: 243 Abmahnungen/Jahr wegen fehlender OS-Verlinkung
- Abmahnmissbrauch: Gesetzentwurf durchgewunken
- Abmahnwelle? Abmahnungen durch die iParts GmbH...
- LG Heilbronn: IDO Verband handelt rechtsmissbräuchlich, da nicht gegen eigene Mitglieder vorgegangen wird
Schnellsuche
Abmahnradar
Sie möchten wissen, was derzeit beim Warenverkauf über das Internet abgemahnt werden kann? Nutzen Sie den Abmahnradar der IT-Recht Kanzlei und wählen Sie einfach einen der nachfolgend genannten Abmahngründe aus:
Themen
- Abmahnungen
- Allgemeine Geschäftsbedingungen
- Betriebsspionage
- Disclaimer
- E-Mail Pflichtangaben
- eBay (Panne, WAP, Kodex)
- Falsche Lebensmittelkennzeichnung
- Falsche Suchrubrik
- Falsche Textilkennzeichnung
- Falsches Google Places-Profil
- Firmenwahrheit
- Garantie
- Gekaufte Kundenrezensionen
- Google-Cache
- Impressum
- Irreführende Artikelbeschreibung
- Jugendschutz
- Kundenabwerbung
- Lebenslange Garantie
- Lieferzeiten
- Maßeinheiten (Zoll etc.)
- Mehrwertdiensterufnummern
- Mitbewerberbehinderung
- Preisangabenverordnung
- Preissenkungsaktionen
- Preissuchmaschinen
- Produktnachahmung
- Rückgabebelehrung
- Täuschung
- Testergebnisse
- Unfreie Ware
- Unversicherter Versand
- Veröffentlichung ungeschwärzter Urteile
- Versandkosten
- Versicherter Versand
- Verstoß gegen Grenzwerte
- Wertersatz bei eBay
- Widerrufsbelehrung
Weitere Themen
Urheber (geordnet nach Reihenfolge des Erscheinens): Bild 1) Reinhard Latzke / PIXELIO · Bild 2) Karin Schmidt / PIXELIO