Es wurde leider kein Ergebnis gefunden. Bitte versuchen Sie es erneut.

Affiliate-Marketing
Afterbuy
Amazon
Apotheken-Online-Shop
Apps (Datenschutzerklärung)
Argato
Avocadostore
Azoo
Booklooker
branchbob
BrickLink
Cardmarket
Cdiscount.com
Chrono24
commerce:seo
conrad.de
CosmoShop
Delcampe
Dienstleistungen
Discogs
Dropshipping-Marktplatz.de
eBay
eBay-Kleinanzeigen
ecwid
eGun
Einkaufsbedingungen (B2B)
ePages
Etsy
Facebook
FairFox
Fairmondo.de
galeria.de
Gambio
Gambio-Cloud
Gastro-Lieferservice (Restaurants)
GTC for Shopify
Handmade at Amazon
Homepages
Hood
Hosting-B2B
Hosting-B2B-B2C
Idealo-Direktkauf
Instagram
Jimdo
Joomla
JTL
Kasuwa
Kaufland.de
Kauflux
Lightspeed
LinkedIn
Lizenzo
Magento 1 und Magento 2
manomano
Mediamarkt.de
meinOnlineLager
metro.de
modified eCommerce-Shops
Mädchenflohmarkt
Online-Shop
Online-Shop (Verkauf digitaler Inhalte)
Online-Shop - B2B
OpenCart
Otto.de
Oxid-Shops
Palundu
Pinterest
plentymarkets
Praktiker.de
Prestashop
productswithlove
RAIDBOXES
Restposten
restposten24.de
Ricardo.ch
Seminare
Shop - Online-Kurse (live/on demand)
Shop - Verkauf von eigener Software
Shop - Verkauf von fremder Software
Shop - Vermietung von Waren
Shopgate
shopify
Shopware
Shpock+
shöpping.at
smartvie
Squarespace
STRATO
Teilehaber.de
TikTok-Präsenzen
Tumblr
Twitch
Twitter
TYPO3
Verkauf von Veranstaltungstickets
Verkauf über individuelle Kommunikation (B2B)
Verkauf über individuelle Kommunikation (B2Bb2c)
Verkauf über Printkataloge
Verkauf über stationären Handel
Vermietung Ferienwohnungen
Vermietung von Shops (inkl. Hosting)
VersaCommerce
VirtueMart
webador
Webseite (kein Verkauf)
Werky
Wix
WooCommerce
WooCommerce German Market
WooCommerce Germanized
WordPress
Wordpress-Shops
wpShopGermany
Xanario
XING
xt:Commerce
Yatego
YouTube
Zen-Cart
ZVAB
Österreichische Datenschutzerklärung
Marken Anmeldung Marken Abmahnung Marken Überwachung

Marken- und Domainrecht

Kochduell – Zur Rechtslage bei Domainstreitigkeiten um schuhbeck.com & co.
02.07.2012, 09:09 Uhr | Marken- und Namensrecht

Kochduell – Zur Rechtslage bei Domainstreitigkeiten um schuhbeck.com & co.

Im Domainkrieg um die Internetseite www.schuhbeck.com hat kürzlich der berühmte Sternekoch Alfons Schuhbeck den kürzeren gezogen. Vor dem Landgericht München I wollte er die Herausgabe der Webadresse erstreiten, unter der sein Namensvetter Sebastian Schuhbeck eine Informationsseite zum Thema “digitaler Religionsunterricht” betreibt. Nachdem Vergleichsverhandlungen gescheitert waren, entschloss sich der Promi zur Klagerücknahme. Wie aber ist denn nun die Rechtslage bei Domainstreitigkeiten zwischen bekanntem und unbekanntem Namensträger?

Marke vs. Domain: Wer sticht wen?
18.06.2012, 10:20 Uhr | Domains und Kennzeichenrechte

Marke vs. Domain: Wer sticht wen?

In Zeiten des Internets ist die effektive Verteidigung von Markenrechten dringender denn je. Immer wieder neuartigen Angriffen sehen sich die geschützten Worte und Bilder im virtuellen Raum ausgesetzt. Häufig taucht seit einigen Jahren das Problem auf, dass sich eine Internetdomain auf der einen und eine gleichlautende Wortmarke oder ein gleichlautendes Unternehmenskennzeichen auf der anderen Seite gegenüberstehen. Kann der Zeicheninhaber in einer solchen Situation die Löschung der Webadresse bewirken, obwohl diese domainrechtlich korrekt angemeldet wurde?, ist die Frage, mit der sich die Gerichte konfrontiert sahen und sehen. Im Folgenden sollen hierzu die gesetzliche Ausgangslage und die von der Rechsprechung vorgenommenen Konkretisierungen dargestellt werden.

Patent zum Gelddrucken in Gefahr? BGH schränkt Erstattungsanspruch von Patentanwaltskosten im Markenrecht ein
11.06.2012, 09:04 Uhr | Abmahnung wegen Markenrechtsverletzung

Patent zum Gelddrucken in Gefahr? BGH schränkt Erstattungsanspruch von Patentanwaltskosten im Markenrecht ein

Grundsätzlich gilt: Wer zu Unrecht die Marke eines anderen benutzt und deswegen abgemahnt wird, muss der Gegenseite die durch die Abmahnung entstandenen Kosten erstatten. „Aber nur die wirklich erforderlichen Kosten“, hat der BGH jetzt klargestellt (Urteil vom 10.5.2012, Az.: I ZR 70/11, „Kosten des Patentanwalts IV). Dass neben einem Rechtsanwalt mit Erfahrung im Markenrecht ein Patentanwalt eingeschaltet wird, halten die Richter dabei nicht zwangsläufig für notwendig. Hier komme es auf den Einzelfall an.

Ausgezappt: Gemeinschaftsmarke "Zappa" mangels Benutzung löschungsreif
31.05.2012, 10:19 Uhr | Benutzung und Pflege von Marken

Ausgezappt: Gemeinschaftsmarke "Zappa" mangels Benutzung löschungsreif

Der unter anderem für das Kennzeichenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden, dass die Marke "ZAPPA" zu löschen ist und deshalb die Verwendung der Bezeichnung "Zappanale" für ein Musikfestival die Marke nicht verletzen kann.

Aus der Hase - Schokoladenhase nicht als Gemeinschaftsmarke eintragungsfähig
25.05.2012, 13:36 Uhr | Eintragungsfähigkeit von Marken

Aus der Hase - Schokoladenhase nicht als Gemeinschaftsmarke eintragungsfähig

Nach der Verordnung über die Gemeinschaftsmarke können die Form und die Aufmachung einer Ware eine Gemeinschaftsmarke bilden. Eine Marke, die keine Unterscheidungskraft hat, ist jedoch grundsätzlich nicht eintragungsfähig.

„Ich wars nicht“ – Zur Haftung für markenrechtswidrige Werbung im Rahmen von Affiliate-Marketingsystemen
23.05.2012, 08:20 Uhr | Werbung mit Marken

„Ich wars nicht“ – Zur Haftung für markenrechtswidrige Werbung im Rahmen von Affiliate-Marketingsystemen

So viele Werbemöglichkeiten das Internet bietet, so viele rechtliche Stolperfallen birgt es. Immer wieder müssen Gerichte entscheiden, wer für Markenrechtsverstöße verantwortlich gemacht werden kann. Das LG Düsseldorf hat sich nun zu den Haftungsverhältnissen bei Affiliate-Marketingsysteme geäußert, innerhalb derer Werbeanzeigen eines Produktanbieters (sogenannter Merchant) auf „fremden“ Internetseiten sogenannter Affiliates platziert werden. (Beschluss vom 21.3.2012, Az. 2a O 323/11). Das Ergebnis: Der Affiliate ist für markenrechtswidrige Werbung des Merchants nicht verantwortlich, wenn er sich dessen Werbung nicht zu Eigen macht.

eu.-Domains: Anmeldung nur für eu-ansässige Unternehmen?!
21.05.2012, 08:41 Uhr | Domainanmeldungen

eu.-Domains: Anmeldung nur für eu-ansässige Unternehmen?!

Nach Ansicht von Generalanwältin Trstenjak kann ein Unternehmen seine Marken nur dann als .eu-Domänennamen anmelden, wenn es in der EU ansässig ist. Zwar kann ein ansässiger Lizenznehmer eine solche Anmeldung vornehmen, und konnte auch von der bevorzugten Anmeldung während der Sunrise-Period profitieren, als Lizenznehmer gilt jedoch nur, wer die Marke selbst gewerblich nutzen darf

Mia san a Marke: Das Finale „Dahoam“ aus markenrechtlicher Sicht
16.05.2012, 08:41 Uhr | Marken- und Namensrecht

Mia san a Marke: Das Finale „Dahoam“ aus markenrechtlicher Sicht

Champions League. FC Bayern vs. Chelsea FC. Das Championsleague-Finale am kommenden Samstag in München ist ein Gipfeltreffen – nicht nur aus fußballerischer Sicht, sondern auch aus markenrechtlicher Perspektive. Wussten Sie, dass sogar manche Fußballer ihre Namen als Marke schützen ließen? Das und weitere interessante Fakten in unserem „Marken-Spezial“ rund um das Endspiel in der Champions League – mit freundlicher Unterstützung von markenhit.de – der Markensuchmaschine.

Stadt, Land, Web - Verwendung einer Städte-Domain mit Zusatz „info“ ist namensrechtlich zulässig.
14.05.2012, 09:56 Uhr | Domainstreitigkeiten

Stadt, Land, Web - Verwendung einer Städte-Domain mit Zusatz „info“ ist namensrechtlich zulässig.

Der Gebrauch einer Internetdomain nach dem Muster www.(nameeinerStadt)-info.de durch einen Privaten stellt keine unzulässige Namensanmaßung dar. Dies hat das Landgericht Düsseldorf kürzlich entschieden (Urteil vom 14.03.2012, Az. 34 O 16/01). Zwar könne sich eine Stadt grundsätzlich durchaus auf das Namensrecht aus Art. 12 BGB berufen, so die Richter. Im Wirtschaftsleben sei dieser Schutz allerdings eingeschränkt. Hier müsse es privaten Anbietern gestattet sein, den Stadtnamen als örtliche Angabe bzw. Herkunftsbezeichnung zu verwenden.

Quadratisch. Praktisch. Milka - Ritter SPORT unterliegt im Markenstreit
16.04.2012, 12:53 Uhr | Verwechslungsgefahr

Quadratisch. Praktisch. Milka - Ritter SPORT unterliegt im Markenstreit

Das OLG Köln hat entschieden (Urteil vom 30.03.2012, Az. I ZR 23/10), dass die bekannten quadratischen Schokoladenverpackungen ("Ritter SPORT") auch von einem Fabrikanten , der für bunte Kühe auf seiner Schokolade bekannt ist ("Milka"), verwendet werden dürfen.

Domains sind keine Marken – Bundespatentgericht verneint Eintragungsfähigkeit einer rein beschreibenden Webadressee
03.04.2012, 14:56 Uhr | Eintragungsfähigkeit von Marken

Domains sind keine Marken – Bundespatentgericht verneint Eintragungsfähigkeit einer rein beschreibenden Webadressee

Der Ausdruck “fashion.de” ist für Waren aus den Bereichen Bekleidung, Accessoires und Wohnutensilien nicht als Marke eintragungsfähig. Dies hat das Bundespatentgericht aktuell entschieden (Beschluss vom 18. Januar 2012, Az. 29 W (pat) 525/10) und grundlegend klargestellt: Aus der Einzigartigkeit einer Internetdomain folgt noch lange nicht deren Unterscheidungskraft. Die bloße Anfügung einer Endung wie “.de” reiche nicht aus, um aus einem rein beschreibenden Begriff einen kennzeichnenden Herkunftshinweis zu machen.

In vino veritas: „BIOVERDE“ ungleich „Vinho Verde Portugal“
27.03.2012, 16:33 Uhr | Verwechslungsgefahr

In vino veritas: „BIOVERDE“ ungleich „Vinho Verde Portugal“

Das Bundespatentgericht hat entschieden (Beschluss vom 17.02.2012, Az. 26 W (pat) 578/10), dass die deutsche Wortmarke „BIOVERDE“ nicht die international registrierte Wort-/Bildmarke „Vinho Verde Portugal“ verletzt.

Wer zuerst singt - der mahlt zuerst: LG Düsseldorf stärkt Rechte des Schlagerstars Wendler
15.03.2012, 15:43 Uhr | Marken- und Namensrecht

Wer zuerst singt - der mahlt zuerst: LG Düsseldorf stärkt Rechte des Schlagerstars Wendler

Die 2a. Zivilkammer des Landgerichts Düsseldorf hat mit Urteil vom 14. März 2012 eine Klage des Sängers mit bürgerlichem Namen Frank Wendler abgewiesen. Dieser hatte beantragt, dem bundesweit bekannten Schlagerstar mit dem Künstlernamen „Michael Wendler“ zu untersagen, sich als „Der Wendler“ zu bezeichnen. Aufgrund des Gegenantrags des Beklagten muss der Kläger vielmehr in die Löschung der von ihm im Jahre 2008 beim Deutschen Patent- und Markenamt eingetragenen Wortmarke „Der Wendler“, einwilligen.

Bäumchen verwechsel dich - Zur Verrwechslungsgefahr im Markenrecht
15.03.2012, 13:58 Uhr | Verwechslungsgefahr

Bäumchen verwechsel dich - Zur Verrwechslungsgefahr im Markenrecht

Wann ist eine Marke verwechslungsähnlich? Das ist die knifflige Frage, die man sich stellen sollte, bevor beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) eine Markenanmeldung eingereicht wird. Die Registrierung eines Zeichens wird dort zwar zunächst vorbehaltlos vorgenommen, sofern kein Eintragungshindernis besteht. Bei Vorliegen der sogenannten „Verwechslungsgefahr“ mit einer „älteren“ Marke, droht jedoch die Löschung der Neu-Marke - und dann war alles vergebens.

Aus die Maus: Keine rechtserhaltende Benutzung einer Marke bei nur zweimaliger kurzzeitiger Verwendung
08.03.2012, 17:30 Uhr | Benutzung und Pflege von Marken

Aus die Maus: Keine rechtserhaltende Benutzung einer Marke bei nur zweimaliger kurzzeitiger Verwendung

Das Bundespatentgericht hat entschieden (Beschluss vom 03.03.2011, Az. 25 W (pat) 50/10), dass eine Marke nicht rechtserhaltend genutzt wird, auch wenn diese innerhalb eines Zeitraumes von zwei Jahren für jeweils einen Monat genutzt wird. Die Markeninhaberin verlor ihre Ansprüche!

OLG Hamm: Koordinierte und abgestimmte Mehrfachabmahnungen stellen Rechtsmissbrauch dar

OLG Hamm: Koordinierte und abgestimmte Mehrfachabmahnungen stellen Rechtsmissbrauch dar

Das OLG Hamm urteilte (Urteil vom 03.05.2011, Az.: I-4 U 9/11), dass eine Mehrfachverfolgung desselben Verstoßes durch mehrere Gläubiger, koordiniert und abgestimmt von einem Rechtsanwalt, rechtsmissbräuchlich sei, da sie allein zum Ziel habe, den Antragsgegner mit Kosten und Risiken zu belasten.

Die Summe machts - zum Begriff der Verwechslungsgefahr bei Marken
08.02.2012, 10:10 Uhr | Verwechslungsgefahr

Die Summe machts - zum Begriff der Verwechslungsgefahr bei Marken

Wann ist eine Marke verwechslungsähnlich? Das ist die knifflige Frage, die man sich stellen sollte, bevor man beim Deutschen Patent- und Markenamt (kurz: DPMA) eine Markenanmeldung einreicht. Die Eintragung eines angemeldeten Zeichens wird dort zwar zunächst ohne Prüfung auf Verletzung bereits eingetragener Marken vorgenommen. Bei Vorliegen der sogenannten „Verwechslungsgefahr“ mit einer „älteren“ Marke, kann deren Inhaber jedoch die Löschung der Marke bewirken.

An apple a day...Samsung verliert in Tablet-Streit
01.02.2012, 08:54 Uhr | Geschmacksmuster

An apple a day...Samsung verliert in Tablet-Streit

In dem Geschmacksmuster-Rechtsstreit der Firma Apple Inc., USA, gegen die Samsung Electronics GmbH, Schwalbach, und die Samsung Electronics Co. Ltd., Südkorea, hat der 20. Zivilsenat des Oberlandesgerichts heute entschieden, dass Samsung weder den Tablet-PC „Galaxy Tab 10.1“ noch den Tablet-PC „Galaxy Tab 8.9“ in Deutschland vertreiben darf.

EuGH stutzt Red Bull die Flügel: Kein Unterlassungsanspruch gegen Getränkeabfüller
20.12.2011, 08:56 Uhr | Markenrechtsstreitigkeiten

EuGH stutzt Red Bull die Flügel: Kein Unterlassungsanspruch gegen Getränkeabfüller

Die Dienstleistung des reinen Abfüllens von Getränkedosen, die mit einem als Marke geschützten Zeichen versehen sind, ist keine Benutzung dieses Zeichens, die verboten werden kann. Der Dienstleistende, der lediglich im Auftrag und nach den Anweisungen eines Dritten das Abfüllen besorgt, schafft nur die technischen Voraussetzungen für eine Benutzung des einer geschützten Marke ähnlichen Zeichens durch diesen Dritten.

Nutzt alles nix? BGH legt Fragen zum markenrechtlichen Benutzungsbegriff dem EuGH vor
24.11.2011, 09:04 Uhr | Benutzung und Pflege von Marken

Nutzt alles nix? BGH legt Fragen zum markenrechtlichen Benutzungsbegriff dem EuGH vor

Der unter anderem für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat dem Gerichtshof der Europäischen Union in zwei Verfahren Fragen zur rechtserhaltenden Benutzung von Marken zur Vorabentscheidung vorgelegt.

« Zurück | 1 | 2 | 3 | ... | 10 | 11 | 12 | 13 | 14 | 15 | 16 | 17 | 18 | 19 | 20 | ... | 22 | 23 | 24 | Weiter »
Bildquelle (falls nicht anders angegeben): Pixelio
Urheber (geordnet nach Reihenfolge des Erscheinens): Bild 1) © Vanessa - Fotolia.com · Bild 4) © Beboy - Fotolia.com · Bild 5) © Christian Schwier - Fotolia.com · Bild 6) © beermedia - Fotolia.com · Bild 7) © buzz - Fotolia.com · Bild 9) © JJAVA - Fotolia.com · Bild 10) © Nikolai Sorokin - Fotolia.com · Bild 11) © alphaspirit - Fotolia.com · Bild 12) © sabri deniz kizil - Fotolia.com · Bild 13) © kaipity - Fotolia.com · Bild 14) © Dark Vectorangel - Fotolia.com · Bild 15) © Christian Schwier - Fotolia.com · Bild 16) © shoot4u - Fotolia.com · Bild 18) © yannick saint-andre - Fotolia.com · Bild 19) © liveostockimages - Fotolia.com · Bild 20) © Pixel - Fotolia.com
© 2005-2022 · IT-Recht Kanzlei Keller-Stoltenhoff, Keller