Vertragsrecht
Werkvertrag: Warum der Auftraggeber jederzeit kündigen darf – aber nicht kostenlos
IT-Projekte können jederzeit ins Stocken geraten. Doch wer einen IT-Werkvertrag stoppt, ist nicht automatisch kostenfrei raus. § 648 BGB regelt, was Auftraggeber und IT-Dienstleister dann beachten müssen.
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LG Frankfurt a. M.: Haftung für Hyperlinks
Der BGH hat entschieden, dass Webseitenbetreiber unter Umständen für verlinkte Inhalte haften. Danach haftet der Linksetzende für fremde Inhalte wie für eigene, wenn er sich die fremden Inhalte „zu Eigen macht“. Doch was bedeutet „zu Eigen machen“ konkret?
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Nachvertragliches Wettbewerbsverbot im Subunternehmervertrag: Wann ist es unwirksam?
Nachvertragliche Wettbewerbsverbote in Subunternehmerverträgen sind rechtlich nur eng begrenzt zulässig. Der Bundesgerichtshof zeigt, wann solche Klauseln unwirksam sind.
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BGH-Rechtsprechung zu Wettbewerbs- und Kundenschutzklauseln in Subunternehmerverträgen
Welche Wettbewerbs-, Kundenschutz- und Vertragsstrafenklauseln in Subunternehmerverträgen zulässig sind, hat der BGH in zwei Grundsatzurteilen geklärt. Diese Entscheidungen prägen die Vertragsgestaltung bis heute.
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Wettbewerbsverbot bei freien IT-Mitarbeitern: Grenzen nachvertraglicher Wettbewerbsverbote
Kundenschutzklauseln und nachvertragliche Wettbewerbsverbote sind im IT-Projektgeschäft weit verbreitet. Doch wann sind solche Vereinbarungen gegenüber freien Mitarbeitern überhaupt wirksam? Das OLG Dresden zeigt, wo rechtliche Grenzen liegen.
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OLG Hamm: Reicht eine E-Mail trotz Schriftformklausel?
Genügt eine E-Mail trotz vereinbarter Schriftform? Mit dieser praxisrelevanten Frage befasst sich eine Entscheidung des OLG Hamm zu einem Softwareprojekt.
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Schriftform im digitalen Rechtsverkehr – wann ist eine Unterschrift erforderlich?
Die Schriftform wird im digitalen Geschäftsalltag häufig mit der bloßen Textform verwechselt. Wann ist eine eigenhändige Unterschrift erforderlich, wann genügt eine E-Mail oder elektronische Signatur? Ein kurzer Überblick.
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IT-Dienstleister insolvent: Kundendaten adé?
Was passiert mit den Kundendaten eines Unternehmens, die beim technischen Dienstleister gespeichert sind, wenn dieser Insolvenz anmeldet?
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Haftungsklauseln in Verträgen: Was sind eigentlich „mittelbare Schäden“?
„Mittelbare Schäden“ vom Haftungsumfang ausschließen – eine verbreitete Vertragsklausel. Doch was bedeutet das überhaupt im deutschen Recht? Und wann ist ein solcher Haftungsausschluss wirksam oder unzulässig?
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LG Berlin: Störerhaftung eines Hostproviders bei Verletzung zumutbarer Prüfungspflichten
Das LG Berlin entschied, dass ein Hostprovider dann als haftbarer Störer zu qualifizieren sei, wenn er bei einer angezeigten Verletzung von Persönlichkeitsrechten den ihm zumutbaren Prüfungspflichten nicht nachkomme.
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Kundenschutzklauseln – wirksamer Schutz vor Kundenklau?
Kundenschutzklauseln sollen verhindern, dass Partner zu Konkurrenten werden. Ihre Wirksamkeit ist jedoch rechtlich eng begrenzt. Zu weit gefasste Klauseln sind oft unwirksam – mit der Folge, dass ein Kundenverlust nicht verhindert werden kann.
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Die Rechte des Lizenznehmers in der Insolvenz des Lizenzgebers
Zwei Urteile des BGH treffen eindeutige Aussagen zum Fortbestand von Unterlizenzen im Falle des Erlöschens der Hauptlizenz.
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