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Im Bundestag notiert: E-Zigarette

07.06.2012, 11:05 Uhr | Lesezeit: 1 min
Im Bundestag notiert: E-Zigarette

Handlungsanleitung: Der Verkauf von E-Zigaretten und Liquids (Update) Hinweis: Interessante weiterführende Informationen zum Thema hat die IT-Recht Kanzlei in ihrem Beitrag "Handlungsanleitung: Der Verkauf von E-Zigaretten und Liquids (Update)" veröffentlicht.

Die sogenannte elektronische Zigarette (E-Zigarette) beschäftigt die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage (17/9712). Die Abgeordneten beziehen sich darin auf eine Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts Münster (Az. 13 B 127/12) , wonach die E-Zigarette und ein nikotinhaltiges Liquid weder dem Arzneimittelgesetz noch dem Medizinproduktegesetz unterfallen. Sie fragen nun unter anderem, ob die Bundesregierung den wissenschaftlichen Erkenntnisstand zu möglichen gesundheitlichen Risiken der elektronischen Zigarette als ausreichend bewertet.

Tipp: Sie haben Fragen zu dem Beitrag? Diskutieren Sie hierzu gerne mit uns in der Unternehmergruppe der IT-Recht Kanzlei auf Facebook.

Bildquelle:
© sebastiankiek - Fotolia.com

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