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von RAin Elisabeth Keller-Stoltenhoff

Vergabe: LFA-Förderbank Bayern fördert ab sofort eine Vielzahl von Infrastrukturmaßnahmen bayerischer Kommunen

Die LFA-Förderbank Bayern ist das Kreditinstitut des Freistaates – für eine Wirtschaftsförderung in Bayern. Aufgabe ist  es, als wettbewerbsneutrale und leistungsstarke Bank gemeinsam mit Staat, Verbänden und Hausbanken dem Wirtschaftsstandort Bayern positive Impulse zu geben.

Ab so fort können bayerischen Kommunen eine Vielzahl von Infrastrukturvorhaben fördern lassen. Die LfA Förderbank Bayern hat die förderfähigen Investitionsfelder deutlich erweitert und finanziert jetzt auch Projekte in Bereichen wie Tourismus, Energieeinsparung und die Erschließung von Gewerbeflächen. Die LfA unterstützt kommunale Infrastrukturinvestitionen bereits seit Mitte 2008 mit zinsverbilligten Krediten.

Durch lange Zinsbindungsfristen und Laufzeiten bis zu 30 Jahren erhalten die Kommunen langfristige Planungssicherheit. Bis zu einem Kreditbetrag von zwei Millionen Euro werden bis zu 100 Prozent der Kosten gefördert, bei einem größeren Kreditvolumen 50 Prozent. Eine Kombination mit anderen Förderprogrammen ist möglich, Mittel aus dem Konjunkturpaket II des Bundes können allerdings nicht einbezogen werden. Der Antrag wird direkt bei der LfA gestellt. Das Förderverfahren ist einfach und schnell.

Zitat:

„Eine moderne kommunale Infrastruktur ist für den leistungsfähigen Wirtschaftsstandort Bayern unverzichtbar. Mit der erweiterten Förderung wollen wir die Investitionstätigkeit der Kommunen auf breiter Basis anregen. Gerade in der jetzigen schwierigen Wirtschaftslage können die öffentlichen Aufträge unseren Betrieben wertvolle Impulse geben“, so Bayerns Wirtschaftsminister und LfA Verwaltungsratsvorsitzender Martin Zeil. Finanzstaatssekretär Franz Pschierer sagt: „Im Infrakredit Kommunal werden Fördermittel des Bundes und des Landes für Projekte in Bayern gebündelt. Dieser Fördermehrwert erleichtert kommunale Investitionen erheblich.“

Grundlage des erweiterten Finanzierungsangebots der LfA ist eine weitere Kooperation der bayerischen Förderbank mit der KfW Bankengruppe. Der Infrakredit Kommunal wird zinsgünstig von der KfW refinanziert und zusätzlich von der LfA zinsverbilligt. Ab sofort fördert die LfA Investitionen in den Bereichen:

  • Verkehrsinfrastruktur (einschl. Öffentlicher Personennahverkehr)
  • Ver- und Entsorgung (einschl. Wasserversorgung und Abwasserentsorgung)
  • Erschließung von Gewerbe- und Industrieflächen, einschließlich Aufwendungen für Grunderwerb (nur nicht-umlagefähige Kosten)
  • Energieeinsparung und Umstellung auf umweltfreundliche Energieträger
  • touristische Infrastruktur
  • Wissenschaft, Technik, Kulturpflege
  • Aufwendungen lokaler Mikrofinanzierer für den Auf- und Ausbau der betrieblichen Infrastruktur in der Kommune

Parallel wird die Bayerische Landesbodenkreditanstalt in Kooperation mit der KfW den Kommunen ein Kreditprogramm für die Bereiche allgemeine Verwaltung, öffentliche Sicherheit und Ordnung, Stadt- und Dorfentwicklung, Erschließungen und wohnwirtschaftliche Investitionen anbieten.

Mehr Informationen zur Infrastrukturfinanzierung http://www.lfa.de/website/de/foerderangebote/sonstige/infrastruktur/index.php?style=

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Autor:
Elisabeth Keller-Stoltenhoff
Rechtsanwältin

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