Abmahnsicher: eBay und Online-Shop
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Abmahnsicher: eBay und Online-Shop

LG Düsseldorf: Verkauf von Sammlerstück als Spielzeug ist irreführend
30.06.2020, 11:57 Uhr | Verkauf von Spielzeug

LG Düsseldorf: Verkauf von Sammlerstück als Spielzeug ist irreführend

Der Verkauf von Spielzeug unterliegt besonderen gesetzlichen Anforderungen. So benötigen Spielzeuge nicht nur zwingend eine CE-Kennzeichnung, sondern es muss zusätzlich online sowie offline mit speziellen Warnhinweisen auf Benutzereinschränkungen hingewiesen werden. Wettbewerbsrechtlich relevant war bisher vor allem das Anbieten von tatsächlichem Spielzeug ohne Einhaltung der besonderen Voraussetzungen. Nach einer der Kanzlei vorliegenden Entscheidung des LG Düsseldorf handelt aber auch irreführend, wer ein Sammlerstück, also ein „Nicht-Spielzeug“, als Spielzeug anbietet.

Twitch.tv: Wann ist ein Impressum erforderlich?
29.06.2020, 14:41 Uhr | Impressum

Twitch.tv: Wann ist ein Impressum erforderlich?

Die Videospiel-Streaming-Plattform „Twitch“ erfreut sich zunehmender Beliebtheit. Insbesondere für Gamer und eSport-Profis interessant, können über den Dienst Live-Übertragungen des eigenen Spielfortschritts im Internet veröffentlicht werden. Nutzer der Plattform können gleichzeitig den Spielverlauf kommentieren. Inwiefern Twitch-Streamer hierbei rechtlich als „Diensteanbieter“ einzuordnen sind und daher ein ordnungsgemäßes Impressum vorhalten müssen, klärt dieser Beitrag.

Facebook startet vollwertige Shopfunktion – Neuerung verspricht sehr großes Potential für Onlinehändler
29.06.2020, 12:33 Uhr | Facebook

Facebook startet vollwertige Shopfunktion – Neuerung verspricht sehr großes Potential für Onlinehändler

Facebook hat angekündigt, künftig Händlern einen kostenfreie Online-Shop-Funktion zur Verfügung zu stellen, die dann direkt von der Facebook- oder Instagram-Seite des Händlers aus nutzbar sein soll. Aufgrund der immensen Reichweite Facebooks verspricht diese Neuerung immenses Potential auch für die deutschen Onlinehändler, ihren Absatz zu verbessern. Zudem warten interessante Features auf die künftigen Facebook-Händler. Wir berichten, was Facebook vorhat.

BGH bestätigt vorläufig den Vorwurf der missbräuchlichen Ausnutzung einer marktbeherrschenden Stellung durch Facebook
23.06.2020, 17:26 Uhr | Facebook

BGH bestätigt vorläufig den Vorwurf der missbräuchlichen Ausnutzung einer marktbeherrschenden Stellung durch Facebook

Facebook verwendet Nutzungsbedingungen, die auch die Verarbeitung und Verwendung von Nutzerdaten vorsehen, die bei einer von der Facebook-Plattform unabhängigen Internetnutzung erfasst werden. Das Bundeskartellamt hat Facebook untersagt, solche Daten ohne weitere Einwilligung der privaten Nutzer zu verarbeiten. Der Kartellsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden, dass dieses Verbot vom Bundeskartellamt durchgesetzt werden darf.

Amazon FBA und FBM: Übermittlung notwendiger Rechtstexte nach der Bestellung (Anleitung)
23.06.2020, 08:50 Uhr | Amazon

Amazon FBA und FBM: Übermittlung notwendiger Rechtstexte nach der Bestellung (Anleitung)

Nach geltendem Recht müssen Online-Händler nach der Bestellung bestimmte Rechtstexte (regelmäßig AGB und Widerrufsbelehrung) auf einem dauerhaften Datenträger zur Verfügung stellen. Zur Wahl steht die Versendung von Mail-Anhängen oder das Beilegen der Dokumente in Druckform zur Sendung. Aufgrund zahlreicher Anfragen zeigt die IT-Recht Kanzlei im heutigen Beitrag auf, wie die nachvertragliche Informationspflicht auf Amazon direkt über die „Seller Central“ sowohl beim FBA als auch beim FBM rechtskonform zu erfüllen ist.

Anleitung für Amazon: AGB, Widerrufsbelehrung und Datenschutzerklärung richtig einbinden!
22.06.2020, 16:15 Uhr | Amazon

Anleitung für Amazon: AGB, Widerrufsbelehrung und Datenschutzerklärung richtig einbinden!

Amazon ist eine bei Händlern sehr beliebte Verkaufsplattform, allerdings gilt gerade auch hier, dass die fernabsatzrechtlichen Vorgaben zwingend einzuhalten sind! Hierzu zählt vor allem, dass Händler Ihre Rechtstexte ordnungsgemäß auf der Plattform Amazon einbinden müssen, aber wie geschieht das richtig? Im folgenden Beitrag soll aufgezeigt werden, mit welchen Schritten Händler auf „Amazon Marketplace“ ihre Auftritte mit Blick auf AGB, Impressum, Widerrufsbelehrung und Co. rechtlich absichern und pflichtkonform gestalten können, und zwar auch dann, wenn der Händler "Versand durch Amazon" - FBA nutzt.

Etsy: Wie lässt sich der Hinweis auf den Kleinunternehmerstatus korrekt darstellen?
22.06.2020, 14:44 Uhr | Etsy

Etsy: Wie lässt sich der Hinweis auf den Kleinunternehmerstatus korrekt darstellen?

Vielfach stellt das Etsy-Baukastensystem Händler bei der ordnungsgemäßen Hinterlegung rechtlich notwendiger Informationen vor Hürden. Betroffen sind unter anderem Kleinunternehmer, die bei Etsy über diesen Status belehren müssen. Wegen fehlender Einstellungsmöglichkeiten im System von Etsy muss hier ein Umweg eingeschlagen werden. Wie sich der Kleinunternehmerhinweis auf Etsy rechtskonform darstellen lässt, beantworten wir in der heutigen Frage des Tages.

Hinweis auf MwSt.-Satz in den Rechtstexten – eine überflüssige Falle!
18.06.2020, 09:00 Uhr | Preisangabenverordnung

Hinweis auf MwSt.-Satz in den Rechtstexten – eine überflüssige Falle!

Zum 01.07.2020 steht eine Anpassung der Mehrwertsteuer bevor. Für ein halbes Jahr wird der reguläre Satz von 19% auf 16% und der reduzierte Satz von 7% auf 5% abgesenkt. Wer als Online-Händler in seinen Rechtstexten über den falschen MwSt.-Satz informiert, begibt sich u.U. in Abmahngefahr.

VG Ansbach: Kein Betroffenenanspruch auf behördliche Bußgeldverhängung nach DSGVO
17.06.2020, 12:28 Uhr | Datenschutzgrundverordnung

VG Ansbach: Kein Betroffenenanspruch auf behördliche Bußgeldverhängung nach DSGVO

Die DSGVO stattet Aufsichtsbehörden mit weitreichenden Befugnissen aus, um Datenschutzverstöße wirksam zu untersuchen und zu sanktionieren. Als elementare Vergeltung gilt die Verhängung von Geldbußen nach Art. 83 DSGVO. Mit Urteil vom 16.03.2020 (Az.: AN 14 K 19.00464) entschied jüngst das VG Ansbach, dass Behörden über die Anordnung von DSGVO-Geldbußen grundsätzlich nach freiem Ermessen entscheiden können und Betroffenenansprüche auf behördliche Bußgeldverhängung gegen Verantwortliche nicht bestehen.

LG Dortmund: Größe von Tischleuchten ausreichend, um Mülltonnensymbol nach ElektroG direkt anzubringen
16.06.2020, 10:33 Uhr | Elektrogesetz

LG Dortmund: Größe von Tischleuchten ausreichend, um Mülltonnensymbol nach ElektroG direkt anzubringen

Das Inverkehrbringen von Elektrogeräten geht mit einigen Pflichten einher. Neben der notwendigen Herstellerregistrierung bei der Stiftung ear muss unmittelbar am Gerät das Symbol einer durchgestrichenen Mülltonne angebracht werden. Ausnahmen sieht das Gesetz nur bei unzureichender Größe des Gerätes und/oder bei drohender Funktionsbeeinträchtigung vor. Dass bei Tischleuchten eine Kennzeichnungsausnahme wegen vermeintlich unzureichender Größe nicht in Betracht kommt, entschied jüngst das LG Dortmund mit Urteil vom 27.04.2020 (Az. Az. 10 O 16/19). Lesen Sie mehr zum Urteil.

Rechtssichere Teilnahmebedingungen: für Kundengewinnung durch "Kunde wirbt Kunde"
15.06.2020, 14:02 Uhr | Handlungsanleitungen

Rechtssichere Teilnahmebedingungen: für Kundengewinnung durch "Kunde wirbt Kunde"

Die IT-Recht Kanzlei stellt ihren Mandanten spezielle Teilnahmebedingungen zur Verfügung. Diese erlauben die rechtssichere Kundengewinnung durch gezielte Bewerbung von Bestandskunden im Auftrag des jeweiligen Online-Händlers.

Lösung für Facebook-Seitenbetreiber ohne eigenen Webspace: Hostingservice der IT-Recht Kanzlei
10.06.2020, 09:01 Uhr | Facebook

Lösung für Facebook-Seitenbetreiber ohne eigenen Webspace: Hostingservice der IT-Recht Kanzlei

Aktuell sorgt die Umstellung auf das neue Facebook-Design für einigen Ärger bei Fanpagebetreibern. Dadurch ist es, verfügt der Betreiber nicht über ein externes Impressum auf eigenem Webspace, nicht mehr ohne weiteres möglich, ein rechtssicheres Impressum für seine Facebook-Fanpage vorzuhalten. Durch den Hosting-Service der IT-Recht Kanzlei ist nun eine einfache Lösung für Facebook-Seitenbetreiber ohne eigenen Shop / eigene Webseite möglich.

Verpackungsrechtliche Pflichten beim Versand in die BeNeLux-Staaten + Mandantenrabatt für EU-Compliance-Lösung von ecosistant
09.06.2020, 11:33 Uhr | Verpackungsgesetz

Verpackungsrechtliche Pflichten beim Versand in die BeNeLux-Staaten + Mandantenrabatt für EU-Compliance-Lösung von ecosistant

Für viele Online-Händler ist die Verpackungslizenzierung in Deutschland nur die halbe Miete. Wer beispielsweise Versand nach Belgien, in die Niederlande, oder Luxemburg anbietet, muss auch dort die geltenden Verpackungsgesetze erfüllen – oder zumindest prüfen, ob Verpflichtungen aus den Gesetzen für den eigenen Shop vorliegen. Ohne Kenntnisse der jeweiligen Landessprachen ist das leichter gesagt als getan. Die Verpackungsgesetze im Ausland unterscheiden sich zum Teil stark vom deutschen Pendant und es gibt sehr viel zu beachten. In Zusammenarbeit mit unserem Kooperationspartner ecosistant klären wir nachfolgend über die unterschiedlichen Regelungen in den BeNeLux-Staaten auf und stellen Mandanten einen Rabatt für den EU-Verpackungsgesetz-Compliance Service von ecosistant bereit.

Frage des Tages: Genügt die Angabe einer virtuellen Geschäftsadresse im Impressum?
09.06.2020, 09:47 Uhr | Impressum

Frage des Tages: Genügt die Angabe einer virtuellen Geschäftsadresse im Impressum?

Viele Einzelunternehmer sehen sich im Angesicht der geltenden Impressumspflicht einem Dilemma ausgesetzt: einerseits sind sie verpflichtet, eine hinreichende Anschrift zu benennen, andererseits verfügen sie über keine geschäftlichen Räumlichkeiten und möchten ihre Privatadresse nur ungern im Internet preisgeben. Ein Verzicht auf den Schutz der Privatadresse kann nämlich gravierende Folgen haben, wie unter anderem Drohbriefe an Blogger eindrucksvoll belegen. Abhilfe versprechen Anbieter sog. „virtueller Geschäftsadressen“. Der heutige Beitrag geht der Frage nach, inwiefern die Angabe einer „virtuellen Adresse“ im Impressum genügt.

Neues Design von Facebook bringt Fanpagebetreiber in Abmahngefahr
09.06.2020, 09:47 Uhr | Facebook

Neues Design von Facebook bringt Fanpagebetreiber in Abmahngefahr

Seit einiger Zeit bietet Facebook seinen Nutzern an, auf ein neues Layout zu wechseln. Wechselt ein Nutzer auf dieses neue Design, gibt es ein Problem: Ihm wird auf geschäftlichen Fanpages dann die Rubrik „Impressum“ nicht mehr angezeigt. Auch vom Fanpagebetreiber auf der Profilseite unter „Info“ hinterlegte Verlinkungen werden nicht mehr als klickbarer Link dargestellt. In der Folge besteht eine Abmahngefahr für den Betreiber. Was können Fanpagebetreiber nun tun?

Autositzbezüge und Airbags: Hinweis auf Eignung von Sitzbezügen für Seitenairbags erforderlich
08.06.2020, 16:51 Uhr | Verkauf von Sonstige

Autositzbezüge und Airbags: Hinweis auf Eignung von Sitzbezügen für Seitenairbags erforderlich

Verkäufer von Autositzbezügen müssen deutlich darauf hinweisen, ob sich das Produkt für die Verwendung in einem Kraftfahrzeug mit Seitenairbags eignet. Das hat das Oberlandesgericht Köln mit Urteil vom 08.05.2020 entschieden.

Blacklist: Die Liste der Markenabmahnungen
03.06.2020, 11:01 Uhr | Handlungsanleitungen

Blacklist: Die Liste der Markenabmahnungen

Seit vielen Jahren schon berät die IT-Recht Kanzlei ihre Mandanten nun schon in Bereich Markenrecht. Neben der Markenanmeldung und -überwachung, spielt dabei die Beratung bei Markenabmahnungen eine gewichtige Rolle. Wir haben die abgemahnten Markenzeichen der letzten Jahre gesammelt und in einer sog. Blacklist zusammengefasst - diese ist mittlerweile auf über 200 Marken angewachsen. Damit sollte diese Liste wirklich eine gute Übersicht über die "kritischen" Marken-Begriffe geben. Wir aktualisieren diese Liste natürlich auch weiterhin und bieten sie exklusiv für alle Mandanten der IT-Recht Kanzlei als Beitrag zur Vermeidung von Markenabmahnungen an. Unser Motto: Prävention statt Repression.

Endlich wieder Urlaub: Bei Online-Vermietung von Ferienwohnungen aber nur mit AGB & Co
29.05.2020, 14:31 Uhr | Online-Vermietung Ferienwohnung

Endlich wieder Urlaub: Bei Online-Vermietung von Ferienwohnungen aber nur mit AGB & Co

Endlich und bald kann es wieder losgehen mit dem wohl verdienten Urlaub. Und gerade in Zeiten wie diesen werden viele Urlaubsreife eine Ferienwohnung einem überfüllten Hotel vorziehen. Verständlich. Entsprechend groß ist das Online-Angebot von Ferienwohnungen und Ferienhäusern. Aber auch hier gibt es für Vermieter zahlreiche rechtliche Vorschriften, sofern solche Angebote über das Internet vermarktet werden. Die IT-Recht Kanzlei bietet Online-Vermietern von Ferienwohnungen und Ferienhäusern professionelle Rechtstexte wie AGB, Datenschutzerklärung und Co. an…

Desinfektionsmittel: Abgemahnt als Arzneimittel

Desinfektionsmittel: Abgemahnt als Arzneimittel

Das Thema Desinfektionsmittel bleibt für Abmahner interessant: Der IT-Recht Kanzlei liegt eine Abmahnung der Solera Telecom AG vor. Dabei geht es um das Anbieten von Desinfektionsmittel auf der Plattform Amazon. Der Abmahner wirft vor, dass es sich bei dem Produkt um ein Arzneimittel handelt. In dem Fall muss der anbietende Internet-Händler das europäische Versandhandelslogo führen und ist verpflichtet sich in das Versandhandelsregister vom Deutschen Institut für Medizinische Dokumentation und Information (DIMDI) einzutragen. Alles gar nicht so leicht - wir zeigen in diesem Beitrag einigen Tücken und Tipps beim Verkauf von Desinfektionsmittel.

BGH: Amazons A-bis-z-Garantie-Entscheidung ist für den Verkäufer nicht bindend
25.05.2020, 12:44 Uhr | Amazon

BGH: Amazons A-bis-z-Garantie-Entscheidung ist für den Verkäufer nicht bindend

Amazon gilt als die wohl „kundenfreundlichste“ Verkaufsplattform. Nicht selten werden dabei aber Verkäuferrechte verletzt, nur um dem Anliegen „Kundenfreundlichkeit“ um jeden Preis nachzukommen. Dabei geht es auch um Ausnutzung bzw. gar Betrug von Kundenseite. Der BGH hat nun entschieden, dass sich Amazons Kundenservice nicht über Recht und Gesetz hinwegsetzen kann.


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