Abmahnsicher: eBay und Online-Shop

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Abmahnsicher: eBay und Online-Shop

Abmahngefahr für Händler bei Kostenpflichtigkeit bestimmter Zahlungsmittel

17.10.2022, 08:04 Uhr | Zahlungsarten

Abmahngefahr für Händler bei Kostenpflichtigkeit bestimmter Zahlungsmittel

Händler müssen für die Abwicklung von Kundenzahlungen in der Regel Gebühren an die Anbieter der Zahlungsmittel entrichten. Nicht für alle angebotenen Zahlungsmittel können die Kosten aber auf Verbraucher abgewälzt werden. Zumindest ein gängiges Zahlungsmittel muss Verbrauchern für die Bezahlung kostenlos zur Verfügung stehen. Was darunter zu verstehen ist, steht nicht im Gesetz. Die Rechtsprechung ist verbraucherfreundlich und schiebt Versuchen von Unternehmen, die gesetzlichen Vorgaben zu umgehen, einen Riegel vor – wie jüngst auch der BGH. Wir beleuchten das Abmahnrisiko für Händler.

Schadensersatz-Forderungen des Herrn Oleksandr Sertiuk + Verteidigungs-Muster für Mandanten

14.10.2022, 17:26 Uhr | Datenschutzgrundverordnung

Schadensersatz-Forderungen des Herrn Oleksandr Sertiuk + Verteidigungs-Muster für Mandanten

Derzeit erhalten viele Website-Betreiber unerwünschte Post aufgrund des Einsatzes von Google Fonts auf der eigenen Internetseite. Diese Abmahnwellen durch RA Kilian Lenard aus Berlin und der RAAG-Kanzlei des RA Nikolaos Kairis aus Meerbusch sind noch nicht abgeklungen, da erscheint Herr Oleksandr Sertiuk mit seinen Forderungen als neuer Akteur auf der Bildfläche. Was hat es mit den Forderungen auf sich und wie sollten Sie auf die E-Mail des Herrn Oleksandr Sertiuk reagieren? Wir klären in diesem Beitrag auf!

Frage des Tages: Ausschluss des Widerrufrechts bei Sammelkarten- und Booster-Packs nach Öffnung?

14.10.2022, 13:45 Uhr | Widerrufsbelehrung 2014

Frage des Tages: Ausschluss des Widerrufrechts bei Sammelkarten- und Booster-Packs nach Öffnung?

„Trading-Card-Games“ wie Pokémon, Yu-Gi-Oh und Co. sind zunehmend nicht nur bei Kindern und Jugendlichen, sondern auch bei erwachsenen Sammlern und Fans relevant. Der Online-Handel mit Booster-Packs, also Sätzen von Sammelkarten mit zufallsgeneriertem Inhalt, boomt. Händler, die solche Packs anbieten, stehen im Angesicht des Verbraucherwiderrufsrechts aber vor einem Problem: soll ein Pack nach Öffnung zurückgegeben werden, kann der Händler nicht mehr überprüfen, ob der Verbraucher etwaige Karten ausgetauscht und besonders wertvolle Inhalte vielleicht behalten hat. Wie mit dem Verbraucherwiderrufsrecht bei Bestellung von Booster-Packs zu verfahren ist und ob dieses gegebenenfalls sogar ausgeschlossen werden kann, klären wir in diesem Beitrag.

Neue Etsy-Rückgaberegelungen: Unsere Empfehlung

14.10.2022, 12:17 Uhr | Etsy

Neue Etsy-Rückgaberegelungen: Unsere Empfehlung

Etsy ermöglicht Händlern die Einstellung eines eigenen AGB-Baukastensystem mit vorgegebenen Optionen zu Rückgaben und Stornierungen, die bislang pauschal für alle Produkte einheitlich festgelegt werden mussten. Vor dem Hintergrund des europäischen Verbraucherwiderrufsrechts schon jetzt nicht unproblematisch, führt Etsy zum 31.10.2022 verpflichtende artikelspezifische Rückgabebedingungen ein. Händler werden ab diesem Datum gehalten, Rückgaben für jeden Artikel individuell zu regeln. Wie die damit einhergehenden Änderungen rechtlich zu bewerten sind und wie die neuen Rückgaberichtlinien bestmöglich rechtskonform bedient werden können, zeigen wir in diesem Beitrag.

Anfechtung wirksam erklären! Effektive Mustervorlagen für Online-Händler

12.10.2022, 17:24 Uhr | Handlungsanleitungen

Anfechtung wirksam erklären! Effektive Mustervorlagen für Online-Händler

Treten Fehler wie falsche Preisangaben in Ihrem Webshop auf, ist schnelles Handeln essenziell. Die IT-Recht Kanzlei stellt ihren Mandanten Mustervorlagen für verschiedene Anfechtungsszenarien bereit.

Google Webfonts: Abmahnwelle von RA Lenard aus Berlin + Muster für Mandanten

10.10.2022, 11:14 Uhr | Datenschutzgrundverordnung

Google Webfonts: Abmahnwelle von RA Lenard aus Berlin + Muster für Mandanten

Seit das LG München I im Januar 2022 einem Seitenbesucher einen Schadensersatz von 100,00€ aufgrund Datenschutzverletzungen im Zusammenhang mit Google Webfonts zugesprochen hatte, sind Abmahnungen auf diesem Gebiet zum Massenphänomen geworden. Nun kursiert eine neue Welle von Schreiben, in denen RA Kilian Lenard mit Kanzleisitz in Berlin im Namen von Mitgliedern einer „Interessengemeinschaft Datenschutz“ aufgrund vermeintlicher Datenschutzverstöße 170,00€ von Seitenbetreibern einfordert. Was es damit auf sich hat und wie Betroffene reagieren sollten, zeigen wir in diesem Beitrag und stellen Mandanten ein hilfreiches Muster für ein Verteidigungsschreiben bereit.

Google Fonts reloaded: Zahlreiche Abmahnungen der RAAG-Kanzlei aus Meerbusch + Musterschreiben

10.10.2022, 11:14 Uhr | E-Commerce / Wettbewerb

Google Fonts reloaded: Zahlreiche Abmahnungen der RAAG-Kanzlei aus Meerbusch + Musterschreiben

Es will einfach nicht ruhig werden um Google Fonts. Erst die dubiosen Privat-Abmahner, dann die riesige Abmahnwelle in Österreich, später eine große Welle eines Berliner Rechtsanwalts und nun nimmt eine Kanzlei aus Meerbusch an Fahrt auf. Wer immer noch mit dynamisch eingebunden Schriftarten wie etwa Google Fonts arbeitet, bekommt wohl früher oder später ärgerliche Post.

Muster: Einwilligungserklärung für Fotos von personalisierten Auftragsarbeiten mit Kundeninformationen

05.10.2022, 11:35 Uhr | Handlungsanleitungen

Muster: Einwilligungserklärung für Fotos von personalisierten Auftragsarbeiten mit Kundeninformationen

Möchten Händler Bildaufnahmen von Ergebnissen ihrer Auftragsarbeiten, die personenbezogene Kundeninformationen enthalten, werbewirksam auf ihren Internetpräsenzen darstellen, benötigen sie in rechtlicher Hinsicht die datenschutzrechtliche Einwilligung des Betroffenen. Die IT-Recht Kanzlei stellt ihren Mandanten eine umfassende Muster-Erklärung mit Datenschutzhinweisen bereit.

Personalisierte Auftragsarbeiten: Voraussetzungen für die Werbung mit Ergebnisfotos + Muster-Einwilligungserklärung

05.10.2022, 11:30 Uhr | Datenschutzgrundverordnung

Personalisierte Auftragsarbeiten: Voraussetzungen für die Werbung mit Ergebnisfotos + Muster-Einwilligungserklärung

Vor allem im kunsthandwerklichen Bereich bieten Händler oftmals die Personalisierung von Produkten mit personenbezogenen Informationen des Kunden durch Gravur, Einbrennen und sonstige Techniken an. Hat ein Händler nun Interesse, die Ergebnisse solcher Auftragsarbeiten fotographisch zu bewerben, kann sich allerdings ein Datenschutzproblem stellen. Was es bei der Werbung mit Fotos von Auftragsarbeiten mit persönlichen Kundeninformationen zu beachten gilt, zeigen wir in diesem Beitrag und stellen Mandanten eine hilfreiche Muster-Einwilligungserklärung bereit.

Etsy-Rechtstexte händisch rechtssicher einbinden

04.10.2022, 11:59 Uhr | Etsy

Etsy-Rechtstexte händisch rechtssicher einbinden

Die Plattform „Etsy.com“ ist in den letzten Jahren zu einem der größten E-Commerce-Portale für Handgemachtes und Künstlerbedarf angewachsen. Viele Online-Händler nutzen die Plattform, um ihre Produkte über etwaig bestehende eigene Shops hinaus einem breiten Publikum zugänglich zu machen. Die IT-Recht Kanzlei beschreibt in ihrem komplett überarbeiteten Leitfaden, wie man bei Etsy abmahnsicher die Rechtstexte (AGB, Datenschutzerklärung, Widerrufsbelehrung und Impressum) hinterlegen kann - selbstverständlich unter Berücksichtigung der geltenden Etsy-Besonderheiten.

Frage des Tages: Müssen dem Verbraucher die Versandkosten im Falle des Widerrufs erstattet werden?

04.10.2022, 11:03 Uhr | Widerrufsbelehrung 2014

Frage des Tages: Müssen dem Verbraucher die Versandkosten im Falle des Widerrufs erstattet werden?

Immer wieder werden wir im Rahmen unserer Beratungspraxis gefragt, ob der Händler dem Verbraucher im Versandhandel im Falle des Widerrufs auch die Versandkosten, also die Kosten der Hinsendung, erstatten muss. Die Händler können diese Rechtsfolge häufig insbesondere dann nicht nachvollziehen, wenn die Widerrufsware bereits versendet wurde, der Händler diesen Teil seiner vertraglichen Verpflichtung also bereits erfüllt hat. Zudem entstehen den Händlern hierdurch nicht unerhebliche Kosten, auf denen sie nicht sitzenbleiben möchten. Wir gehen der Frage in unserem aktuellen Beitrag auf den Grund.

Neue Direktkauf-Funktion bei eBay Kleinanzeigen

30.09.2022, 14:22 Uhr | eBay

Neue Direktkauf-Funktion bei eBay Kleinanzeigen

Der Anzeigen-Marktplatz eBay Kleinanzeigen hat bereits seit einiger Zeit einen neuen Eigentümer. Der will anscheinend mit frischem Wind die bisherige Anzeigenplattform zu einem Marktplatz umbauen, auf welchem Produkte direkt gekauft werden können

Wichtige Änderungen bei französischen AGB ab Oktober 2022!

29.09.2022, 17:11 Uhr | Frankreich E-Commerce (AGB)

Wichtige Änderungen bei französischen AGB ab Oktober 2022!

Der französische Gesetzgeber hat am 29.06.2022 Änderungen der Informationspflichten für Händler hinsichtlich der Gewährleistungsrechte von Verbrauchern beschlossen, die zum Oktober 2022 in Kraft treten. Dies bedingt eine Aktualisierung der AGB von Online-Händlern für den französischen Markt.

BGH: Kein fernabsatzrechtliches Widerrufsrecht bei online gekauften Konzerttickets

29.09.2022, 10:35 Uhr | Widerrufsbelehrung 2014

BGH: Kein fernabsatzrechtliches Widerrufsrecht bei online gekauften Konzerttickets

Im Fernabsatz steht Verbrauchern grundsätzlich auch bei Verträgen über die Erbringung von Dienstleistungen ein Widerrufsrecht zu. Allerdings erklärt das Gesetz das Widerrufsrecht wiederum dann für ausgeschlossen, wenn die Dienstleistung im Zusammenhang mit Freizeitangeboten steht und der Vertrag für die Leistungserbringung einen spezifischen Zeitraum vorsieht. In einem aktuellen Urteil hat der BGH nun entschieden, dass dieser Widerrufsauschluss für online gekaufte Konzerttickets gilt – und zwar unabhängig davon, ob in der Widerrufsbelehrung darüber belehrt wurde. Lesen Sie mehr zum Urteil.

Kostenlose Rücksendungen ermöglicht durch Paypal – damit ist es bald vorbei

23.09.2022, 15:07 Uhr | E-Commerce / Wettbewerb

Kostenlose Rücksendungen ermöglicht durch Paypal – damit ist es bald vorbei

Paypal ist ein beliebter Zahlungsdienst und kaum ein Händler kommt umhin, in seinem Shop Paypal als Zahlungsmittel anzubieten. Bisher bot Paypal Käufern an, bis zu 12x im Jahr und jeweils in Höhe von bis zu 25 Euro die Kosten der Rücksendung bei einem Widerruf zu tragen, wenn der Händler die Rücksendekosten nicht tragen will. Diesen Service schafft Paypal nun ab.

Werbung für Lebensmittel mit nährwert- und gesundheitsbezogenen Angaben ist eine Gratwanderung

23.09.2022, 10:28 Uhr | Health-Claims-Verordnung

Werbung für Lebensmittel mit nährwert- und gesundheitsbezogenen Angaben ist eine Gratwanderung

Bei Lebensmitteln wird besonders oft mit nährwert- und gesundheitsbezogenen Angaben geworben. Dadurch soll bei Verbrauchern der Eindruck erweckt werden, die Produkte würden besonders effektiv zu einem gesunden Lebensstil beitragen. Wann Angaben auf Produktverpackungen und Werbeaussagen von Herstellern und Händlern gegen das Werberecht verstoßen und etwa wegen Irreführung abgemahnt werden können, beschäftigt die Rechtsprechung immer wieder. Wir erläutern den gesetzlichen Rahmen anhand einer jüngeren Entscheidung des BGH.

AG München: Käufer kann Kaufpreis nicht einbehalten, wenn er Mangelbeseitigung nicht ermöglicht

08.09.2022, 10:19 Uhr | Gewährleistung / Mängelhaftung

AG München: Käufer kann Kaufpreis nicht einbehalten, wenn er Mangelbeseitigung nicht ermöglicht

Weist die Kaufsache einen Mangel auf, kann der Käufer unter Berufung auf diesen Mangel den zu zahlenden Kaufpreis solange zurückhalten, wie der Mangel nicht im Wege der Nacherfüllung beseitigt wurde. Dass ein solches Zurückbehaltungsrecht aber verwirkt ist, wenn der Käufer die Mangelbeseitigung tatsächlich aktiv verhindert, entschied jüngst das AG München. Lesen Sie mehr zum Urteil.

Aufgepasst bei Amazon: Gefährliche Hinweise zum Ausschluss des Widerrufsrechts

07.09.2022, 16:18 Uhr | E-Commerce / Wettbewerb

Aufgepasst bei Amazon: Gefährliche Hinweise zum Ausschluss des Widerrufsrechts

Aktuell verwirrt Amazon mit merkwürdigen Einblendungen vor allem bei Kosmetikerzeugnissen und Lebensmitteln. Diese vermitteln den Eindruck, es bestehe kein Widerrufsrecht für die angebotene Ware, was rechtlich jedoch unhaltbar ist. Worum es im Detail geht, lesen Sie nachfolgend.

BGH-Urteil erleichtert Löschung unberechtigter Bewertungen

06.09.2022, 17:17 Uhr | E-Commerce / Wettbewerb

BGH-Urteil erleichtert Löschung unberechtigter Bewertungen

Kundenbewertungen haben inzwischen einen erheblichen Einfluss auf den Erfolg von Unternehmen, vor allem im Ecommerce. Egal ob Online-Händler oder Hotel, positive Bewertungen schaffen Vertrauen und steigern den Umsatz. Ganz im Gegenteil haben negative Bewertungen nicht selten eine erhebliche Schadwirkung. Der BGH hat nun entschieden, dass Bewertungsportale eine Nachweispflicht in Sachen tatsächlicher Nutzung der Leistung des Bewerteten durch den Bewerter trifft.

LG Essen: Hand-Desinfektionsmittel darf nicht mit den Aussagen „natürlich“ oder „hautpflegend“ beworben werden

06.09.2022, 11:20 Uhr | Verkauf von Bioziden

LG Essen: Hand-Desinfektionsmittel darf nicht mit den Aussagen „natürlich“ oder „hautpflegend“ beworben werden

Der Handel mit Desinfektionsmitteln hat durch die Corona-Pandemie stark zugenommen. Dabei unterliegt der Verkauf von Desinfektionsmitteln hohen rechtlichen Hürden. Dass dies auch hinsichtlich der Bewerbung von Desinfektionsmitteln gilt, zeigt eine aktuelle Entscheidung des LG Essen (LG Essen, Urteil vom 19.05.2022, Az. 43 O 51/21). Dieses verbot einem Online-Händler u. a., für ein Hand-Desinfektionsmittel mit den Aussagen ,,natürlich“, „hautpflegend“ oder ,,99,6% natürliche inhaltsstoffe“ zu werben.

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