Abmahnsicher: eBay und Online-Shop
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Abmahnsicher: eBay und Online-Shop

Achtung: Abmahnen will gelernt sein
05.05.2009, 20:43 Uhr | Prozessuales

Achtung: Abmahnen will gelernt sein

Die Abmahnung ist ein populäres Mittel, um einen Mitbewerber hinsichtlich seiner Verkaufstätigkeit in die Schranken zu weisen. Dabei werden an die Abmahnung einige inhaltliche Anforderungen gestellt, die im Falle einer späteren gerichtlichen Auseinandersetzung von Relevanz sein können. So hat das OLG Hamburg entschieden, dass etwa das Bestehen eines konkreten Wettbewerbsverhältnisses in nachvollziehbarer Weise in der Abmahnung behauptet werden muss, um einer Kostenbelastung in einem evtl. nachfolgenden Prozess zu entgehen.

Umweltausschuss: Beschließt neue Regeln für alte Batterien
04.05.2009, 09:10 Uhr | Verkauf von Batterien

Umweltausschuss: Beschließt neue Regeln für alte Batterien

Ein Gesetzesentwurf der Bundesregierung, der den Vertrieb, die Rücknahme und die Entsorgung von Batterien und Akkumulatoren an europäisches Recht anpasst, ist am Mittwochvormittag im Umweltausschuss mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen angenommen worden.

Europa, Land der unbegrenzten Nennfüllmöglichkeiten: Änderung der FertigPackV
01.05.2009, 09:03 Uhr | Fertigpackungsverordnung (FertigPackV)

Europa, Land der unbegrenzten Nennfüllmöglichkeiten: Änderung der FertigPackV

Schon einmal in München und in Köln ein Bier bestellt? Bayern trinken ihr Helles nun einmal aus 0,5-Liter-Gläsern, die Rheinländer dagegen bevorzugen für ihr Kölsch 0,2-Liter-Gläser. Ähnliche Unterschiede können den Verbraucher jetzt auch anderswo überraschen: seit dem 11.04.2009 gelten für die meisten Lebensmittel keine verbindlichen Verpackungsgrößen mehr.

Augen auf beim Spiele-Verkauf: (Online-Händler) aufgepasst beim Verkauf von Computer-Spielen
28.04.2009, 10:02 Uhr | Verkauf von Computerspielen

Augen auf beim Spiele-Verkauf: (Online-Händler) aufgepasst beim Verkauf von Computer-Spielen

Der Verkauf jugendgefährdender Medien stellt nicht nur ein Verstoß gegen das Jugendschutzgesetz dar, sondern ist auch wettbewerbswidrig. Die Verantwortung für die Überwachung des eigenen Bestands kann nicht auf den Lieferanten oder Großhändler delegiert werden. Die Folgen eines Verstoßes können dabei richtig teuer werden, da ein Streitwert von 30.000 Euro gerechtfertigt ist, so das OLG Hamburg.

Werbung mit nicht gesicherten Aussagen über Nahrungsergänzungsmittel - unzulässig!
22.04.2009, 08:58 Uhr | Verkauf von Nahrungsergänzungsmitteln

Werbung mit nicht gesicherten Aussagen über Nahrungsergänzungsmittel - unzulässig!

Mikroalgen, die den Körper in seiner natürlichen Selbstreinigung unterstützen? Turboeffekt bei Augenkapseln? Isoflavon und Arganöl und die Wechseljahre sind kein Thema mehr? Vorsicht bei Werbung mit nicht gesicherten Aussagen über die Wirkungen von Nahrungsergänzungsmitteln.

Die Magnetspielzeugverordnung: Über Bauchschmerzen im Spielwarenhandel
21.04.2009, 12:12 Uhr | Verkauf von Spielzeug

Die Magnetspielzeugverordnung: Über Bauchschmerzen im Spielwarenhandel

Wie bereits durch die IT-Recht Kanzlei [berichtet|rechtssichere-handel-spielsachen.html] , unterliegen Magnetspielzeuge nach der Entscheidung 2008/329/EG der Europäischen Kommission einer eigenen Kennzeichnungspflicht. Hierdurch soll auf die Gefahren aufmerksam gemacht werden, die verschluckte Magnete für den menschlichen Körper bergen.

Oft gefragt: Gibt es einen Ausschluss des Widerrufsrechts bei Sonderangeboten?
21.04.2009, 09:08 Uhr | Widerrufsbelehrung

Oft gefragt: Gibt es einen Ausschluss des Widerrufsrechts bei Sonderangeboten?

Im Ladenlokal hat sich der Kunde längst daran gewöhnt, dass reduzierte Ware vom Umtausch ausgeschlossen ist. Was für den stationären Handel gilt, gilt aber für den Online-Handel noch lange nicht.

Richtige Kennzeichnung: Spielzeug muss mit deutschen Gefahrenhinweisen und Gebrauchsvorschriften versehen sein
20.04.2009, 08:50 Uhr | Verkauf von Spielzeug

Richtige Kennzeichnung: Spielzeug muss mit deutschen Gefahrenhinweisen und Gebrauchsvorschriften versehen sein

Derzeit werden Spielzeug-Händler abgemahnt, die ihre Waren nicht mit gut lesbaren und geeigneten Gefahrenhinweisen und Gebrauchsvorschriften in deutscher Sprache versehen haben. Informieren Sie sich, welche Spielzeuge betroffen und wie diese jeweils zu kennzeichnen sind!

Wunder gibt es immer wieder? Veröffentlichung von ersichtlich betrügerischer Diätwerbung verboten!
17.04.2009, 10:29 Uhr | Verkauf von Lebensmitteln

Wunder gibt es immer wieder? Veröffentlichung von ersichtlich betrügerischer Diätwerbung verboten!

Ein neuer Bio-Kampfstoff? Nein, nur ein neues Schlankheitswundermittel: Ein Bio-Schlankstoff, der sich auf die Suche nach Fettmolekülen macht und diese in gesunde Energie umsetzt. Hätten Sie’s geglaubt? Bei offensichtlich betrügerischer Werbung muss der Verleger einer Zeitung den Abdruck ablehnen.

Konkret: Zur Ausnahme des Widerrufsrechts beim Onlinehandel mit Lebensmitteln
17.04.2009, 09:09 Uhr | Verkauf von Lebensmitteln

Konkret: Zur Ausnahme des Widerrufsrechts beim Onlinehandel mit Lebensmitteln

Das Widerrufsrechts  bei Fernabsatzverträgen ist eine zentrale Regelung des Verbraucherschutzes. Allerdings gibt es auch Konstellationen, bei denen das Widerrufsrecht ausgeschlossen ist. Aufgrund der schwammigen Gesetzesformulierung ist diesbezüglich beim Onlinehandel mit Lebensmitteln immer noch vieles unklar.

Vertipper-Domains und Markenschutz - knapp vorbei und doch daneben?
15.04.2009, 16:42 Uhr | Prozessuales

Vertipper-Domains und Markenschutz - knapp vorbei und doch daneben?

Die Praxis zeigt mal wieder, wie schwer es ist, seine Marken umfassend zu schützen – und wie schwer es auch ist, strafbewehrte Unterlassungserklärungen richtig zu formulieren. Das Hanseatische Oberlandesgericht hatte über einen Fall zu entscheiden, bei dem es auf jeden einzelnen Buchstaben der Verletzerdomain ankam.

Achtung: Ordnungswidrigkeiten aus dem ElektroG
14.04.2009, 22:32 Uhr | Elektrogesetz

Achtung: Ordnungswidrigkeiten aus dem ElektroG

In einer aktuellen PM gibt das Unternehmen [Take-e-way|http://www.take-e-way.de/] bekannt, dass man in Erfahrung gebracht habe, dass dem Umweltbundesamt (UBA) rechnerisch ca. 50.000 noch nicht bearbeitete Ordnungswidrigkeiten aus dem ElektroG vorliegen müssten.

Neu: Europäische Energieverbrauch-Kennzeichnungsregelungen
07.04.2009, 15:35 Uhr | Verkauf von Haushaltselektrogeräten

Neu: Europäische Energieverbrauch-Kennzeichnungsregelungen

Auf Vorschlag der Europäischen Kommission haben die Mitgliedstaaten am 30. und 31. März 2009 in Brüssel drei neue Regelungen zur verpflichtenden Angabe des Energieverbrauchs bei Haushaltsgeräten angenommen. Damit werden die bereits bestehenden Kennzeichnungsregelungen für Haushaltskühl- und -gefriergeräte sowie für Haushaltswaschmaschinen aktualisiert und erstmalig Kennzeichnungsverpflichtungen für TV-Geräte eingeführt.

Weisse Ware: Werbung, dass "Energieverbrauch 10 % sparsamer als bei Energieeffizienzklasse A" zulässig?
06.04.2009, 14:48 Uhr | Verkauf von Haushaltselektrogeräten

Weisse Ware: Werbung, dass "Energieverbrauch 10 % sparsamer als bei Energieeffizienzklasse A" zulässig?

Darf eine Waschmaschine mit folgender Aussage beworben werden?:„Energieverbrauch 10 % sparsamer als bei Energieeffizienzklasse A"?

ElektroG: Sind batteriebetriebene Luxusarmbanduhren registrierungspflichtig?
01.04.2009, 18:14 Uhr | Elektrogesetz

ElektroG: Sind batteriebetriebene Luxusarmbanduhren registrierungspflichtig?

Sind batteriebetriebene Armbanduhren, die in der Bundesrepublik Deutschland [in Verkehr gebracht|inverkehrbringen-elektrogerät-elektrog.html] werden, i.S.d. ElektroG registrierungspflichtig?

Schenken 2.0 – Sie denken, Sie verkaufen bei Amazon.de? Warum das nur teilweise stimmt.
27.03.2009, 15:01 Uhr | Amazon

Schenken 2.0 – Sie denken, Sie verkaufen bei Amazon.de? Warum das nur teilweise stimmt.

Das Internet wächst unaufhaltsam. Gleichsam sind damit immer wieder neue Rechtsfragen verbunden. Bei Geschäften im Netz sollte stets aufmerksam auf das sog. Kleingedruckte, die AGB, geachtet werden. Die IT-Recht Kanzlei betrachtet heute einmal eine besondere Klauseln in den AGB von Amazon.de, einer Verkaufsplattform im Internet, auf der Händler Waren verkaufen können.

Buchhändler können aufatmen: Keine uferlose Haftung.
23.03.2009, 19:09 Uhr | Verkauf von Büchern, eBooks

Buchhändler können aufatmen: Keine uferlose Haftung.

Das Landgericht Berlin hat in einer wichtigen Entscheidung herausgestellt, dass Buchhändler nicht automatisch für alle Urheberrechtsverletzungen haften, die mittels Büchern begangen werden, die sie im Sortiment haben.

Keine Rücknahmepflicht für „Biobiene“: Biokunststoff-Verpackungen müssen nicht bei einem dualen System lizenziert werden
20.03.2009, 14:51 Uhr | Verpackungsgesetz

Keine Rücknahmepflicht für „Biobiene“: Biokunststoff-Verpackungen müssen nicht bei einem dualen System lizenziert werden

Mit der neuen Verpackungsverordnung, die zum 1. Januar 2009 in Kraft getreten ist, werden auch kleine Händler und Internet-Shops fest in die bundesweiten Entsorgungsregularien eingebunden: Der „Inverkehrbringer“ von Verpackungsmaterial ist ab sofort verpflichtet, sich dem flächendeckenden, dualen System zur Rücknahme von Verkaufsverpackungen anzuschließen und diese entsprechend kostenpflichtig lizenzieren zu lassen. Ausgenommen von der neuen gesetzlichen Regelung sind jedoch *komplett abbaubare Verpackungsmaterialien aus Biokunststoff* ...

Es geht um viel: Vorsicht beim Formulieren einer Unterlassungserklärung
19.03.2009, 17:31 Uhr | Prozessuales

Es geht um viel: Vorsicht beim Formulieren einer Unterlassungserklärung

Bei der Formulierung einer Unterlassungserklärung ist in besonderem Maße auf die Wortwahl zu achten, um im Streitfall nicht an der Auslegung des Unterlassungsvertrages zu scheitern.

LG Stralsund: Widerrufsfrist bei Amazon.de beträgt zwei Wochen
18.03.2009, 15:21 Uhr | Amazon

LG Stralsund: Widerrufsfrist bei Amazon.de beträgt zwei Wochen

Die Online-Handelsplattform Amazon.de hält für ihre kommerziellen Nutzer fast schon aus Tradition die eine oder andere rechtliche „Fußangel“ bereit. Bei einer der strittigen Rechtsfragen scheint jedoch Klärung in Sicht zu sein: in der Rechtsprechung festigt sich derzeit die Ansicht, die Widerrufsfrist im Amazon Marketplace betrage zwei Wochen.


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