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Shopify datenschutzwidrig? Native Shop-Struktur löst Untersagungsverfügung von Datenschutzbehörde aus
15.11.2022, 17:00 Uhr | Shopify

Shopify datenschutzwidrig? Native Shop-Struktur löst Untersagungsverfügung von Datenschutzbehörde aus

Der kanadische Shopsystem-Anbieter Shopify stellt Händler abnahmefertige Online-Shopauftritte bereit und ist vor allem für seine Bedienungsfreundlichkeit beliebt. Hierfür greift Shopify auf diverse Dienste von Drittanbietern zurück, die nativ in die Shop-Matrix integriert sind. Genau dies wurde einem Händler nun aber zum Verhängnis. Eine deutsche Datenschutzbehörde untersagte dem Händler den Einsatz US-basierter Content-Delivery-Networks, die unmodifizierbarer Bestandteil aller Shopify-Shops sind, aufgrund vermeintlich datenschutzwidriger Datentransfers in die USA.

Google Fonts-Problematik auch bei Nutzung von Google reCAPTCHA, Google Maps und Youtube?
15.11.2022, 14:21 Uhr | Datenschutzgrundverordnung

Google Fonts-Problematik auch bei Nutzung von Google reCAPTCHA, Google Maps und Youtube?

Spätestens seit Beginn der derzeitigen Abmahnwelle sind Google Fonts in aller Munde. Werden Fonts dynamisch eingebunden, muss der Browser des Seitenbesuchers die Fonts auf der Zielseite von Google laden. Hierbei kommt es zu einer datenschutzwidrigen Übermittlung der IP-Adresse an Google, für welche der Seitenbetreiber verantwortlich ist. Wie verhält es sich aber, wenn Webfonts essentieller Bestandteil von anderen Diensten wie Google reCAPTCHA und Youtube sind und sich darin nicht deaktivieren lassen? Dürfen diese Dienste nun nicht mehr verwendet werden? Wir klären auf.

Kostspielig kostenlos: Wenn Gratis-Rechtstexte zur Kostenfalle werden
14.11.2022, 09:15 Uhr | Kaufrecht

Kostspielig kostenlos: Wenn Gratis-Rechtstexte zur Kostenfalle werden

Immer mehr Anbieter locken Online-Unternehmen mit dem Angebot „kostenloser“ AGB, Datenschutzerklärungen und Co. an. Was als Versprechen unentgeltlicher und dennoch professioneller Rechtstexte auf den ersten Blick wie eine wohlwollende Geste für Online-Händler klingt, entpuppt sich auf den zweiten Blick nicht selten finanziell als trojanisches Pferd. Wie und warum scheinbar kostenlose Rechtstexte für Verwender schnell zur Kostenfalle werden können, erklärt dieser Beitrag.

Ab dem 15.12.2022: Neue Vorgaben zur Kennzeichnung von Elektrogeräten, Batterien, Lampen, Solar-Panelen und Feuerlöschern in Frankreich
07.11.2022, 11:47 Uhr | Frankreich E-Commerce (AGB)

Ab dem 15.12.2022: Neue Vorgaben zur Kennzeichnung von Elektrogeräten, Batterien, Lampen, Solar-Panelen und Feuerlöschern in Frankreich

Nachdem für Haushaltsverpackungen die neuen Triman-Regeln bereits letztes Jahr veröffentlicht wurden und seit dem 1. Januar 2022 gelten, treten zum 15.12.2022 neue Kennzeichnungsvorgaben für Elektrogeräte, Batterien/Akkus, Lampen, Solar-Panele und kleine Feuerlöscher in Frankreich in Kraft. Nicht nur Hersteller, sondern auch Online-Händler, die Produkte nach Frankreich versenden, können von den Kennzeichnungspflichten betroffen sein. Nachfolgend klären wir über die neuen Regelungen auf. Mandanten finden zudem einen Rabatt für den digitalen Recycling-Compliance-Service von ecosistant.

Abfrage eines Kundenkennworts für Kündigungsbutton-Funktion ist unzulässig
04.11.2022, 11:56 Uhr | E-Commerce / Wettbewerb

Abfrage eines Kundenkennworts für Kündigungsbutton-Funktion ist unzulässig

Seit dem 01.07.2022 muss jeder Unternehmer, der Verbrauchern online den Abschluss eines Dauerschuldverhältnisses ermöglicht, auf seiner Webseite auch einen sogenannten „Kündigungsbutton“ vorhalten. Mittels dessen soll eine schnelle und einfache Kündigungsmöglichkeit des geschlossenen Vertrags geschaffen werden. Dass diese Funktion nicht hinter einer „Passwortabfrage“ versteckt werde darf, macht eine Entscheidung des LG Köln deutlich.

Neue Abmahnungen von RA Lenard wegen Google Fonts - wie richtig reagieren?
04.11.2022, 11:26 Uhr | Datenschutzgrundverordnung

Neue Abmahnungen von RA Lenard wegen Google Fonts - wie richtig reagieren?

Noch immer erreichen tausende von Seitenbetreibern am Tag Abmahnungen, in denen RA Kilian Lenard aus Berlin im Namen von Mitgliedern einer „Interessengemeinschaft Datenschutz“ aufgrund vermeintlicher Datenschutzverstöße bei der Nutzung von Google Fonts 170,00€ einfordert. Was es damit auf sich hat und wie Betroffene reagieren sollten, zeigen wir in diesem Beitrag. Auch stellen wir Mandanten weiterhin ein Muster-Verteidigungsschreiben bereit, das sich nach einer ersten Bilanz als äußerst effektiv erwiesen hat.

Frage des Tages: Darf der Marktplatzbetreiber Angebote von Händlern aussetzen, die sich nicht an einer Rabattaktion beteiligen?
04.11.2022, 09:45 Uhr | E-Commerce / Wettbewerb

Frage des Tages: Darf der Marktplatzbetreiber Angebote von Händlern aussetzen, die sich nicht an einer Rabattaktion beteiligen?

Kürzlich wurde uns von einer Mandantin die Frage gestellt, ob der Betreiber eines Online-Marktplatzes ihre Angebote auf dem Marktplatz vorübergehend aussetzen darf, wenn sie sich nicht an einer von dem Marktplatzbetreiber geplanten Rabattaktion beteiligt. Besonders pikant: Die Rabattaktion sollte sich auf das gesamte Sortiment der Mandantin erstrecken. Ihr wurde also nicht einmal die Wahl gelassen, ob sie sich mit einigen Artikeln an der Aktion beteiligen möchte, mit anderen aber nicht. Wir gehen der Frage im folgenden Beitrag auf den Grund.

Werbung mit „laborgeprüft“ ohne weitere Erläuterungen nicht per se unzulässig
02.11.2022, 08:16 Uhr | E-Commerce / Wettbewerb

Werbung mit „laborgeprüft“ ohne weitere Erläuterungen nicht per se unzulässig

In Zeiten eines harten Wettbewerbs im Ecommerce werben Händler gerne schlagwortartig mit besonderen Vorteilen Ihrer Angebote. Gerade wenn es um Prüfungen bzw. Zertifizierungen geht, kann dies schnell wettbewerbsrechtliche Probleme nach sich ziehen, sofern dem Verbraucher keine weiteren Informationen zur Verfügung gestellt werden. Das LG Darmstadt stellte nun fest, dass die schlagwortartige Werbung mit der Aussage „laborgeprüft“ ohne weitere Erläuterungen dennoch zulässig sein kann.

LG Düsseldorf: E-Mail-Adresse zur Kontaktaufnahme auf einer kommerziellen Webseite verpflichtend
31.10.2022, 12:44 Uhr | Impressum

LG Düsseldorf: E-Mail-Adresse zur Kontaktaufnahme auf einer kommerziellen Webseite verpflichtend

Eine einfache und schnelle Kontaktaufnahme mit Betreibern von Internetseiten ist heutzutage wichtiger als je zuvor. Hierfür benötigte Kontaktinformationen müssen deshalb auf geschäftlich betriebenen Internetseiten in dem jeweiligen Impressum bereitgestellt werden. In welchem Umfang und welcher Form dies zu geschehen hat, war in der Vergangenheit häufig Streitpunkt vor Gerichten. Das LG Düsseldorf beschäftigte sich kürzlich mit einem Fall, in dem eine Verbraucherzentrale gegen eine Airline vorging, welche auf ihrer Internetseite zwar ein Kontaktformular zur Kontaktaufnahme anbot, jedoch keine E-Mail-Adresse. Lesen Sie hierzu mehr im heutigen Beitrag!

Pflicht des Käufers zur Mitwirkung bei Mangelbeseitigung + Musterschreiben für Kundenkommunikation
28.10.2022, 15:56 Uhr | Gewährleistung / Mängelhaftung

Pflicht des Käufers zur Mitwirkung bei Mangelbeseitigung + Musterschreiben für Kundenkommunikation

Der Käufer behauptet, die von ihm gekaufte Ware sei mangelhaft. Die Bitten des Verkäufers, ihm die mangelhafte Kaufsache zur Begutachtung und Beseitigung des Mangels im Rahmen der Nacherfüllung zur Verfügung zu stellen, ignoriert der Käufer oder lehnt dies sogar ausdrücklich ab. Vielmehr möchte er den Kaufpreis nicht zahlen oder den bereits bezahlten Kaufpreis zurück. Wir beleuchten in diesem Beitrag, wie der Käufer den Verkäufer bei der Mangelbeseitigung von Gesetzes wegen unterstützen muss. Zudem stellen wir unseren Mandanten Musterschreiben zur Verfügung, die sie verwenden können, um mit mitwirkungsunwilligen Käufern zu kommunizieren.

Wie gehe ich richtig mit einer Abmahnung durch RA Kilian Lenard oder RAAG Kanzlei Dikigoros Kairis um?
28.10.2022, 11:58 Uhr | E-Commerce / Wettbewerb

Wie gehe ich richtig mit einer Abmahnung durch RA Kilian Lenard oder RAAG Kanzlei Dikigoros Kairis um?

Zehntausende, evtl. sogar hunderttausende Abmahnschreiben wegen angeblich datenschutzwidriger Nutzung von Google Fonts kursieren derzeit in Deutschland. Diese lassen die betroffenen Webseiten- und Onlineshopbetreiber meist ratlos zurück. Inzwischen zeigt sich ganz klar: Es ist in den meisten Fällen von einer evident und vor allem in krassem Ausmaß rechtsmissbräuchlichen Vorgehensweise auszugehen. Dennoch bleibt die Frage: Wie gehe ich als Betroffener mit einer entsprechenden Abmahnung richtig um? Nachfolgend dazu der 5 -Punkte-Plan der IT-Recht Kanzlei.

Etsy: Wie lässt sich der Hinweis auf den Kleinunternehmerstatus korrekt darstellen?
27.10.2022, 14:54 Uhr | Etsy

Etsy: Wie lässt sich der Hinweis auf den Kleinunternehmerstatus korrekt darstellen?

Vielfach stellt das Etsy-Baukastensystem Händler bei der ordnungsgemäßen Hinterlegung rechtlich notwendiger Informationen vor Hürden. Betroffen sind unter anderem Kleinunternehmer, die bei Etsy über diesen Status belehren müssen. Wegen fehlender Einstellungsmöglichkeiten im System von Etsy muss hier ein Umweg eingeschlagen werden. Wie sich der Kleinunternehmerhinweis auf Etsy rechtskonform darstellen lässt, beantworten wir in der heutigen Frage des Tages.

LG Cottbus: Widerrufsrecht bei personalisierter Ware nicht kategorisch ausgeschlossen
27.10.2022, 11:25 Uhr | Widerrufsbelehrung 2014

LG Cottbus: Widerrufsrecht bei personalisierter Ware nicht kategorisch ausgeschlossen

Bei Online-Angeboten liest man häufig den Hinweis, dass ein Widerrufsrecht aufgrund der Personalisierung der angebotenen Ware nicht bestehe. Zwar sieht das Gesetz in § 312g Abs. 2 Nr. 1 BGB für personalisierte Waren unter bestimmten Voraussetzungen einen Ausschluss des Widerrufsrechts vor. Allerdings zeigen diverse Gerichtsentscheidungen, dass in der Praxis immer wieder darüber gestritten wird, ob dieser Ausschlussgrund im Einzelfall tatsächlich vorliegt. Ein weiteres Beispiel hat nun das LG Cottbus (Urt. v. 29.9.2022 – 2 O 223/21) geliefert, indem es für ein Haustürgeschäft entschieden hat, dass diese Ausnahme nicht greift, wenn sich die Personalisierung ohne Substanzverletzung der Ware entfernen lässt.

Neuerung bei Amazon: Automatisch kostenloses Rücksendelabel für Käufer ab 31.10.2022
24.10.2022, 14:12 Uhr | Amazon

Neuerung bei Amazon: Automatisch kostenloses Rücksendelabel für Käufer ab 31.10.2022

Mit einer Ankündigung, dass bereits ab dem 31.10.2022 neue Rückgaberegelungen gelten sollen, hat Amazon in den letzten Tagen für viel Aufregung unter den Amazon-Marketplace-Händlern gesorgt. Was es damit auf sich hat und ob Amazon-Verkäufer künftig immer die Kosten der Rücksendung selbst zu tragen haben, darauf gehen wir in unserem aktuellen Beitrag ein.

Neue Abmahnungen RAAG Kanzlei / Dikigoros Kairis wegen Google Fonts - wie richtig reagieren?
24.10.2022, 11:20 Uhr | E-Commerce / Wettbewerb

Neue Abmahnungen RAAG Kanzlei / Dikigoros Kairis wegen Google Fonts - wie richtig reagieren?

Die massenhaften Abmahnungen der Kanzlei RAAG durch den Dikigoros Kairis sorgen seit Wochen für erhebliche Unruhe unter deutschen Webseitenbetreibern. Es dürften tausende Abmahnschreiben im Umlauf sei. Nun versendet die Kanzlei eine angepasste Form des Abmahnschreibens und verlangt auch höhere Kosten. Weitere Informationen, auch zu einem aktualisierten Muster-Reaktionsschreiben, finden Sie in diesem Beitrag.

Müssen Händler ihre Waren in andere EU-Mitgliedstaaten liefern?
24.10.2022, 07:41 Uhr | E-Commerce / Wettbewerb

Müssen Händler ihre Waren in andere EU-Mitgliedstaaten liefern?

In der Vergangenheit ist eine Pflicht von Händlern mit Sitz in der EU zur Lieferung ihrer Waren in sämtliche EU-Mitgliedstaaten immer wieder diskutiert worden. Entschieden wurde in dieser Frage schließlich durch Verabschiedung der EU-Anti-Geoblocking-Verordnung Nr. 2018/302. Der seit dem 03.12.2018 geltende Rechtsakt bringt für EU-Händler zwar einen Kontrahierungszwang mit sich. Ob zusätzlich aber auch EU-weite Lieferpflichten begründet werden, lesen Sie im folgenden Beitrag.

Achtung, Stolperfalle! Was Online-Händler beim Verkauf auf eBay unbedingt beachten müssen!
20.10.2022, 15:37 Uhr | eBay

Achtung, Stolperfalle! Was Online-Händler beim Verkauf auf eBay unbedingt beachten müssen!

Die Beliebtheit der Plattform eBay ist noch immer ungebrochen, viele Käufer und Verkäufer schätzen die vielseitigen Vorteile der Online-Plattform! Neben den vielen Vorzügen der eBay-Plattform existieren allerdings auch rechtliche Fallstricke, die zu einer kostenpflichtigen Abmahnung oder empfindlichen Bußgeldern führen können. In unserem Beitrag möchten wir diese Fallstricke für Sie einmal näher beleuchten und praktische Lösungstipps geben!

Amazon Belgien: IT-Recht Kanzlei bietet professionelle Rechtstexte an
19.10.2022, 13:21 Uhr | Amazon

Amazon Belgien: IT-Recht Kanzlei bietet professionelle Rechtstexte an

Die IT-Recht Kanzlei hat ihr Portfolio an Rechtstexten für Online-Plattformen erweitert und bietet auch professionelle Rechtstexte für den Online-Marktplatz amazon.com.be in französischer und niederländischer Sprache an.

Frage des Tages: Ist die Angabe des Versanddienstleisters im Onlineshop erforderlich?
18.10.2022, 12:26 Uhr | E-Commerce / Wettbewerb

Frage des Tages: Ist die Angabe des Versanddienstleisters im Onlineshop erforderlich?

Immer wieder werden die Anwälte der IT-Recht Kanzlei gefragt, ob die Angabe des Versanddienstleisters im eigenen Onlineshop verbindlich ist. Ob dem so ist und welche Problemfelder sich in diesem Zusammenhang stellen, lesen Sie in unserem folgenden Beitrag.

„Abmahngeddon“ – wie kann das nach bald zwei Jahren Anti-Abmahngesetz sein?
17.10.2022, 14:59 Uhr | E-Commerce / Wettbewerb

„Abmahngeddon“ – wie kann das nach bald zwei Jahren Anti-Abmahngesetz sein?

Webseitenbetreiber und Online-Händler erleben derzeit einen nie dagewesenen Sturm an Abmahnungen. Die IT-Recht Kanzlei begleitet den Onlinehandel seit 2004, also seit fast zwei Jahrzenten juristisch, hat aber derart intensive Abmahnwellen wie in den letzten Wochen bisher noch nicht erlebt. Dabei ist doch seit bald zwei Jahren ein Gesetz in Kraft, welches den Abmahnwahn eigentlich eindämmen sollte.

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