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Achtung Abmahnung: Können Sie sich auf Ihre Allgemeinen Geschäftsbedingungen wirklich verlassen?

31.08.2007 | Allgemeine Geschäftsbedingungen

Achtung Abmahnung: Können Sie sich auf Ihre Allgemeinen Geschäftsbedingungen wirklich verlassen?

Nachfolgend präsentiert die IT-Recht Kanzlei eine Übersicht derjenigen AGB-Klauseln, die immer mal wieder gerne abgemahnt werden. Schon an dieser Stelle sei darauf hingewiesen, dass die Gerichte in Deutschland die Abmahnfähigkeit von AGB-Klauseln recht unterschiedlich bewerten. So sind manche Gerichte der Ansicht, dass AGB-Klauseln so gut wie gar nicht abmahnfähig sind. Andere setzen dagegen bereits jeden kleineren rechtlichen Fehler mit einem „nicht nur unerheblichen“ (und damit auch abmahnfähigen) Wettbewerbsverstoß gleich.

Achtung Abmahnung: Wenn der Verpackungsverordnung nicht Genüge getan wird!

30.08.2007 | Verpackungsgesetz

Achtung Abmahnung: Wenn der Verpackungsverordnung nicht Genüge getan wird!

Die IT-Recht Kanzlei hat bereits in einem [ *anderen Beitrag* |index.php?id=Download%7CRechtsthemen%7CAbmahnsicher%3A_eBay_und_Online-Shop%7CVerpackungsverordnung%7C20070419_Welche_Pflichten_legt_die_Verpackungsverordnung_den_Onlineh%E4ndlern_auf%3F.txt] ausführlich über die Verpackungsverordnung und der damit einhergehenden Abmahngefahr berichtet. Diese Gefahr ist auch real – so werden bereits Onlinehändler wegen Verstoßes etwa gegen § 6 der Verpackungsverordnung abgemahnt.

Softwareindustrie jagt Urheberrechtsverletzer mit verdeckten Ermittlern

29.08.2007 | Sonstiges

Softwareindustrie jagt Urheberrechtsverletzer mit verdeckten Ermittlern

Der Softwareindustrie entsteht jedes Jahr ein Schaden in Millionenhöhe durch die unerlaubte Nutzung von Softwareprodukten. Gerade die Verbreitung von Raubkopien und die Manipulation von sog. Demoversionen macht der Industrie zu schaffen. Den Softwareherstellern scheint daher jedes Mittel recht, derartige Urheberrechtsverstöße aufzudecken und die Verletzer zu entlarven.

RAin Keller-Stoltenhoff hält Vortrag zum 30 Gründerabend der IT-Gründerzentrum GmbH

28.08.2007 | Seminare

RAin Keller-Stoltenhoff hält Vortrag zum 30 Gründerabend der IT-Gründerzentrum GmbH

Die Vergabe von IT-Leistungen im öffentlichen Bereich wird in zahlreichen gesetzlichen Regelungen behandelt, die für Firmen ohne eigene Rechtsberatung oder Rechtsabteilungen nicht überschaubar sind. Chancen der Mitbewerber, Voraussetzungen für eine erfolgreiche Bewerbungv sind nur schwer zu erfassen. Oftmals schrecken mittelständische Firmen vor der Teilnahme an öffentlichen Wettbewerben zurück, da die Anforderungen nicht verständlich sind. Begrifflichkeiten wie Systemvertragserstellungen mit EVB-IT, BVB oder die Vorgehensweise nach dem neuen V-Modell XT erschweren das Verständnis in diesem Bereich.

Das Haftungskonzept des neuen EVB-IT Systemvertrages

27.08.2007 | EVB-IT Systemvertrag

Das Haftungskonzept des neuen EVB-IT Systemvertrages

Das Haftungskonzept der neue EVB-IT Systemvertrages stellt einen Paradigmenwechsel dar. Grund war, dass die Auftraggeberseite bei der Verwendung der bisherigen EVB-IT zu dem Ergebnis gekommen war, dass das in den EVB-IT festgelegte Haftungskonzept für die öffentliche Hand zu ungünstig sei, um langfristig Akzeptanz bei den Beschaffern zu finden.

Anwendungsbereich des neuen EVB-IT Systemvertrags

25.08.2007 | EVB-IT Systemvertrag

Anwendungsbereich des neuen EVB-IT Systemvertrags

Nun liegt der neue EVB-IT Systemvertrag vor und der Beschaffer hat die Qual der Wahl. Da zur Zeit noch fünf BVB- und nun sieben EVB-IT-Vertragstypen verwendet werden, wird es nicht einfacher für den Beschaffer zu entscheiden, welchen Vertragstyp er den Verdingungsunterlagen zu Grunde legen soll.

EVB-IT-Systemvertrag: Neue Einkaufsbedingungen der öffentlichen Hand für die Erstellung von IT-Systemen veröffentlicht

24.08.2007 | EVB-IT Systemvertrag

EVB-IT-Systemvertrag: Neue Einkaufsbedingungen der öffentlichen Hand für die Erstellung von IT-Systemen veröffentlicht

Die IT-Recht-Kanzlei berät das Bundesministerium des Innern (BMI) bei der Erstellung von Einkaufsbedingungen für die Beschaffung von IT-Leistungen. Zuletzt konzentrierten sich alle Energien auf die Entwicklung des neue EVB-IT Systemvertrages. Nun ist die Arbeit beendet und der mehrfach angekündigte und immer wieder verschobene EVB-IT Systemvertrag ist heute endlich veröffentlicht worden.

Bilderklau im Internet und wie man sich dagegen zur Wehr setzen kann

24.08.2007 | Bilderklau

Bilderklau im Internet und wie man sich dagegen zur Wehr setzen kann

Was wäre eine Angebotsseite bei eBay oder anderen Verkaufsplattformen im Internet ohne die entsprechenden Bilder zur Artikelbeschreibung? Der Kaufentschluss entsteht bei vielen Kunden erst mit der visuellen Wahrnehmung des begehrten Artikels in Bildform. Je professioneller die visuelle Darstellung des beworbenen Artikels als Bild, um so höher sind auch die Verkaufschancen des jeweiligen Händlers.

Neues Seminar: Theorie und Praxis des neuen EVB-IT Systemvertrages

23.08.2007 | Seminare

Neues Seminar: Theorie und Praxis des neuen EVB-IT Systemvertrages

Mehrfach angekündigt und immer wieder verschoben – jetzt endlich bald veröffentlicht: <b>Der neue Vertragstyp EVB-IT Systemvertrag</b>. Aus diesem Anlass veranstaltet die IT-Recht Kanzlei einenWorkshop, der die technischen undrechtlichen Besonderheiten des komplexen EVB-IT Systemvertrages darstellt. So regelt der EVB-IT-Systemvertrag die Erstellung eines IT-Systems als einheitliche Hard- undSoftwarelösung für die Geschäftsabläufe der öffentlichen Hand aus einer Hand durch einen Anbieter als Generalunternehmer auf werkvertraglicher Grundlage.

Die häufigsten Fragen zum Thema "Rechtssichere E-Mail Archivierung"

22.08.2007 | Rechtliche Rahmenbedingungen

Die häufigsten Fragen zum Thema "Rechtssichere E-Mail Archivierung"

Angesichts der doch recht schwierigen Materie, soll der Übersicht und der Verständlichkeit halber die nachfolgenden Rechtsprobleme im Rahmen einer "FAQ" dargestellt werden. Dieser Beitrag ist ein Ausschnitt aus dem aktuellen E-Book "Rechtliche Rahmenbedingungen der Archivierung von E-Mails" der IT-Recht Kanzlei.

Wahnwitziger Streitwert: LG Dortmund setzt 20000 Euro bei falscher Widerrufsbelehrung fest

21.08.2007 | Streitwerte

Wahnwitziger Streitwert: LG Dortmund setzt 20000 Euro bei falscher Widerrufsbelehrung fest

Es ist der IT-Recht Kanzlei schon seit längerem ein großes Ärgernis (und den Mandanten auch kaum zu vermitteln), aus welchem Grund eine (etwa bei eBay eingesetzte) falsche Widerrufsbelehrung zu Streitwerten führen kann, die mitunter auch schon einen fünfstelligen Betrag erreichen. Aktuelles Beispiel: Ein Beschluss des LG Dortmund.

Werbung: Rechtssicherheit bei durchgestrichenen Preisen

21.08.2007 | Werbung mit Preisgegenüberstellungen

Werbung: Rechtssicherheit bei durchgestrichenen Preisen

Viele Online-Händler bewerben Waren im Internet mit Hilfe von durchgestrichenen Preisen. Nur, ist dies so einfach möglich bzw. welche rechtliche Anforderungen sind hierbei zu beachten?

Verstöße gegen die Registrierungspflicht des ElektroG sind abmahnfähig!

17.08.2007 | Elektrogesetz

Verstöße gegen die Registrierungspflicht des ElektroG sind abmahnfähig!

Vor kurzem wurde ein Online-Händler abgemahnt, der gegen seine Registrierungspflicht aus § 6 Abs. 2 Satz 1 ElektroG verstoßen hatte. Keine Rolle spielte es hierbei, dass der Händler seinen entsprechenden Antrag noch innerhalb der Frist stellte, die ihm die "Stiftung Elektro-Altgeräte Register" zuvor gesetzt hatte.

BGH: Ungenehmigtes Fotografieren in den Geschäftsräumen eines Mitbewerbers kann zulässig sein

17.08.2007 | Betriebsspionage

BGH: Ungenehmigtes Fotografieren in den Geschäftsräumen eines Mitbewerbers kann zulässig sein

Die Anfertigung eines Fotos innerhalb der Geschäftsräume des Verletzers ist für den Fall nicht unlauter, dass ein Wettbewerbsverstoß ausschließlich durch Fotoaufnahmen hinreichend bestimmt dargelegt und bewiesen werden kann und ein überwiegendes Interesse des Geschäftsinhabers an der Vermeidung einer möglichen Betriebsstörung nicht besteht, insbesondere die (konkrete) Gefahr einer erheblichen Belästigung nicht gegeben ist.

Suchmaschinen-optimierte Internetseite genießt Urheberrechtsschutz

16.08.2007 | Urheberrechtliche Werke

Suchmaschinen-optimierte Internetseite genießt Urheberrechtsschutz

Das OLG Rostock entschied, dass eine Website immer dann auch urheberrechtlichen Schutz genießt, wenn sie suchmaschinenoptimiert wurde - also bei Angabe bestimmter plakativer Suchwörter in die in Deutschland weit verbreitete Suchmaschine "Google unter den ersten Suchergebnissen erscheint.

Vergaberecht: Rügefrist beginnt nicht mit Verdacht sondern erst mit positiver Kenntnis eines Vergabeverstoßes

16.08.2007 | Nachprüfungsverfahren

Vergaberecht: Rügefrist beginnt nicht mit Verdacht sondern erst mit positiver Kenntnis eines Vergabeverstoßes

Erkennt ein Bieter im Vergabeverfahren einen Verstoß gegen Vergabevorschriften muss er unverzüglich rügen, will er seine Antragsbefugnis nicht verlieren. Oft herrscht aber Unsicherheit, ob diese unverzügliche Rügefrist bereits bei einem Verdacht oder erst nach positiver Kenntnis eines Verstoßes beginnt. Auch sind Behörden oft unsicher, ob sie berechtigt sind neue Firmen (Newcomer) als geeignete Bieter zu qualifizieren, obwohl diese noch keine Anlaben über die Vergangenheit machen können.

Achtung: Die e-Tail GmbH mahnt falsche Gewährleistungsklauseln bei eBay ab

15.08.2007 | Allgemeine Geschäftsbedingungen

Achtung: Die e-Tail GmbH mahnt falsche Gewährleistungsklauseln bei eBay ab

"Gegenüber Verbrauchern beträgt die Gewährleistung bei gebrauchten Artikeln 12 Monate." Dieser (oder jeder ähnlich lautender) Satz wird zur Zeit von zehntausenden eBay-Händlern auf der eBay-Plattform in den jeweiligen Artikelbeschreibungen eingesetzt - und mittlerweile leider auch seitens der abmahnfreudigen e-Tail GmbH abgemahnt.

Filesharing: LG Köln verschärft Aufsichtspflichten von Erziehungsberechtigten

15.08.2007 | Filesharing und WLAN

Filesharing: LG Köln verschärft Aufsichtspflichten von Erziehungsberechtigten

Wieder einmal wurde die Mutter einer Minderjährigen abgemahnt, weil sich letztere 373 Audiodateien im Rahmen eines Filesharing-Systems im Internet zum Herunterladen verfügbar gemacht hat. Der Argumentation der Mutter, sie habe ihren Aufsichtspflichten als Erziehungsberechtigte vollumfänglich genügt, mochte das Landgericht Köln nicht folgen.

IT-Recht Kanzlei veröffentlicht neues eBook zum Thema "Rechtliche Rahmenbedingungen der Archivierung von E-Mails"

11.08.2007 | Medienarbeit der IT-Recht Kanzlei

IT-Recht Kanzlei veröffentlicht neues eBook zum Thema "Rechtliche Rahmenbedingungen der Archivierung von E-Mails"

Das [ *eBook* |Files/eBooks/eBook_EMail-Archivierung.pdf] beschäftigt sich intensiv mit den rechtlichen Rahmenbedingungen derArchivierungspflicht von E-Mails (als Teil eines effektiven Risikomanagements) und zeigt insbesondere auf, welche Konflikte im Zusammenhang mit dem Datenschutz bestehen undwie diese wiederum gemeistert werden können.

Bitte beachten: Neue rechtliche Vorgaben beim Einsatz von Mehrwertdiensterufnummern im Internet

11.08.2007 | Mehrwertdiensterufnummern

Bitte beachten: Neue rechtliche Vorgaben beim Einsatz von Mehrwertdiensterufnummern im Internet

Viele Gewerbetreibende setzen auf ihren gewerblichen Internetpräsenzen Servicerufnummern ein, um Endnutzern kostenpflichtige Dienst anzubieten - wie z.B. bestimmte Premium-Dienste, Auskunftsdienste, Massenverkehrsdienste, Service-Hotline etc. etc.. Ab dem 01.09.2007 traten nun einige Änderungen des Telekommunikationsgesetzes (TKG) in Kraft, die Sie als Diensteanbieter dringend beachten sollten. Ansonsten laufen Sie in Gefahr, kostenpflichtig abgemahnt zu werden.

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