https://www.it-recht-kanzlei.de/ Hier erhalten Sie die aktuellsten Nachrichten der IT-Recht Kanzlei Fri, 04 Oct 2024 16:35:32 +0100 de-DE IT-Recht Kanzlei Blickreif.de RSS Modul info@it-recht-kanzlei.de (IT-Recht Kanzlei) info@it-recht-kanzlei.de (IT-Recht Kanzlei) https://www.it-recht-kanzlei.de/gfx/Logos/Logo_150.png https://www.it-recht-kanzlei.de/ https://www.it-recht-kanzlei.de/streichpreise-aldi-eugh.html Fri, 04 Oct 2024 15:52:29 +0100 Rabatte, Rabatte, Rabatte: Nichts zieht in werblicher Hinsicht so gut, wie ein (vermeintlicher) Rabatt, der dem Kunden glauben macht, er würde das beworbene Produkt gerade besonders günstig kaufen können. Seit dem 28.05.2022 wurden die Vorgaben an die Rabattwerbung bei Bezugnahme auf den früheren, eigenen Händlerpreis deutlich verschärft. Aldi musste nun vor dem Europäischen Gerichtshof anerkennen, dass diese Regeln nicht einfach umgangen werden können. https://www.it-recht-kanzlei.de/legalscan-live-abmahnschutz.html Fri, 04 Oct 2024 09:48:56 +0100 Stellen Sie sich vor, Sie könnten Ihre Verkaufsangebote mit nur einem Klick auf Abmahnrisiken prüfen – so schnell und unkompliziert wie ein Virenscan. Unser neuer Service "LegalScan Live" bietet genau diesen Schutz für Produktbeschreibungen und Werbeaussagen - für Mandanten kostenlos und in Echtzeit. https://www.it-recht-kanzlei.de/aufzeichnung-von-telefongespraechen-nach-dsgvo-zulaessig.html Wed, 02 Oct 2024 15:33:55 +0100 Die DSGVO und das BDSG stellen hohe Anforderungen an Unternehmen, um rechtskonforme Prozesse zu gewährleisten. Neben E-Mail und Co. ist der klassische Telefonanruf nach wie vor eine beliebte Option bei Kunden. Häufig wird eine Aufzeichnung des Gesprächs - etwa zu Beweiszwecken - in Erwägung gezogen. Doch ist dies aus datenschutzrechtlicher Sicht überhaupt zulässig? https://www.it-recht-kanzlei.de/werbung-kostenloser-versand-ab-bestimmten-bestellvolumen.html Wed, 02 Oct 2024 10:42:44 +0100 Der kostenlose Versand ab einem bestimmten Bestellwert ist ein beliebtes Mittel zur Kundengewinnung. Wird die Bestellung jedoch teilweise widerrufen und liegt der Bestellwert unter dem Schwellenwert, sollte der Händler für diesen Fall mit dem Kunden vereinbaren, dass dieser die Versandkosten für den verbleibenden Teil nachträglich übernimmt. Wir stellen hierfür ein Muster zur Verfügung. https://www.it-recht-kanzlei.de/verkauf-batterien-internet.html Tue, 01 Oct 2024 17:05:12 +0100 Online-Händler müssen ihre Kunden beim Verkauf von Batterien/Akkus über die Entsorgung von Altbatterien informieren. Beim Import aus dem Ausland muss vor der erstmaligen Marktbereitstellung eine Registrierung bei der Stiftung EAR erfolgen. Wir bieten unseren Mandanten einen praktischen Leitfaden inkl. rechtssicherem Muster. https://www.it-recht-kanzlei.de/legal-scan-pro-update-september.html Tue, 01 Oct 2024 09:11:17 +0100 Stellen Sie sich vor, Ihre Verkaufsangebote wären jederzeit vor Abmahnungen geschützt – so wie ein Virenscanner Ihr System vor Schadsoftware sichert. Mit LegalScan Pro wird genau dieser Schutz Wirklichkeit. Unser Service wird ständig erweitert, um Sie stets vor den neuesten rechtlichen Risiken zu bewahren. Wir haben nun neue Abmahnrisiken in die automatische Scan-Erkennung aufgenommen. https://www.it-recht-kanzlei.de/rabatte-lizenzierung-verpackungsgesetz-2025.html Mon, 30 Sep 2024 12:27:28 +0100 Auch für das Jahr 2025 haben Online-Händler ihre Verpackungen kostenpflichtig bei einem sog. dualen System anzumelden. Ansonsten dürfen sie ihre Verpackungen nicht weiter in Verkehr bringen (= Vertriebsverbot). Mandanten sowie Leser unser Beiträge erhalten bei unserem Kooperationspartner "activate – by Reclay" Vorzugskonditionen. https://www.it-recht-kanzlei.de/abmahnung-social-media-reels-videos-musik.html Mon, 30 Sep 2024 07:46:22 +0100 Der Ton macht die Musik, auch auf Social Media. Die Bilder, Reels und Videos sind schön, doch ohne Vertonung nicht ganz so spektakulär. Doch die Verwendung von Musik auf Social Media ist nur dann zulässig, wenn hierfür auch eine gültige Lizenz vorliegt. Andernfalls drohen teure Abmahnungen und Schadensersatzforderungen der Rechteinhaber. Wir erklären in diesem Beitrag die rechtlichen Risiken und wie Sie diese vermeiden können. https://www.it-recht-kanzlei.de/legalscan-live-abmahnschutz.html Fri, 27 Sep 2024 14:19:30 +0100 Unseren Mandanten steht die neue Komfortfunktion „LegalScan Live“ kostenlos zur Verfügung. Mit ihr lassen sich Beschreibungstexte und Werbeaussagen innerhalb von Sekunden automatisch auf potenzielle Abmahnrisiken prüfen. Wir zeigen, wie „LegalScan Live“ effektiv vor Abmahnungen schützt. https://www.it-recht-kanzlei.de/abmahnradar-september-24-abmahnungen-wettbewerbsrecht-marken-urheberrecht.html Fri, 27 Sep 2024 10:37:05 +0100 Im September ging es unter anderem um unzulässige Werbung - mit E-Mails, mit Prüfzeichen oder mit dem Schlagwort BIO. Ansonsten wurden wieder widersprüchliche Widerrufsfristen bei eBay abgemahnt - das ist wirklich vermeidbar. Im Urheberrecht dominierten die Berechtigungsanfragen der Copytrack GmbH. Im Markenrecht ging es um die Marken Harley Davidson oder Crossfit. https://www.it-recht-kanzlei.de/temu-verkauf-deutsche-haendler.html Fri, 27 Sep 2024 07:32:19 +0100 Temu dürfte das Hassobjekt der Online-Händlerschaft schlechthin sein. Billigstware aus China, die in der EU oft gar nicht verkehrsfähig ist, dubiose Werbeversprechen und Preise, bei denen kaum einer mitgehen kann, der sich an Recht und Gesetz hält. Kürzlich hat Temu angekündigt, auch deutschen Händlern einen Verkauf über seinen Marktplatz zu ermöglichen. Die Besucherzahlen und Reichweite sind gute Argumente dafür. Doch macht das wirklich Sinn? https://www.it-recht-kanzlei.de/faq-barrierefreiheit-online-shops-bfsg.html Thu, 26 Sep 2024 15:22:45 +0100 In Deutschland wurde 2021 das Barrierefreiheitsstärkungsgesetz (BFSG) erlassen, das unter anderem Betreiber von Online-Shops ab Juni 2025 zur Umsetzung diverser Maßnahmen verpflichtet. Ziel des Gesetzes ist es unter anderem, auch Online-Shops so auszugestalten, dass sie von Menschen mit Behinderung ohne Erschwernis genutzt werden können. https://www.it-recht-kanzlei.de/legal-scan-markenscanner-markenabmahnung.html Thu, 26 Sep 2024 11:02:34 +0100 Die unberechtigte Verwendung markenrechtlich geschützter Begriffe kann schnell zu teuren Markenabmahnungen führen. Mit unserem Service LegalScan können Online-Angebote einfach und effizient auf abmahngefährdete Markenbegriffe überprüft werden. Der Scanner lernt ständig neue Markenbegriffe dazu, überprüft die Angebote regelmäßig und bietet so maximalen Schutz vor Markenabmahnungen. https://www.it-recht-kanzlei.de/achtung-abmahnung-fehlende-pflichtinformationen-lebensmittel-wettbewerbsversto%C3%9F.html Wed, 25 Sep 2024 17:37:48 +0100 Online-Händler von Lebensmittel haben eine Reihe an Vorschriften zu beachten, auch die Lebensmittelinformations-Verordnung. Eine uns vorliegende Abmahnung rügt den Verkauf von Lebensmitteln ohne Angabe der vorgeschriebenen Pflichtinformationen. Was genau abgemahnt wurde und wie Sie rechtssicher Lebensmittel im Online-Handel vertreiben, erfahren Sie in unserem Beitrag. https://www.it-recht-kanzlei.de/kaufland-weihnachtsverkauf-2024-startvorteile.html Wed, 25 Sep 2024 10:59:55 +0100 Ja is denn scho Weihnachten? Nein, aber an das lukrative Weihnachtsgeschäft können Händler gar nicht früh genug denken. Mit Kaufland Global Marketplace können Händler schnell und unkompliziert auf den Kaufland-Marktplätzen starten und sich den Zugang zu 81 Millionen potenziellen Online-Kunden in fünf Ländern sichern. Der Verkauf ist national und international in Deutschland, Tschechien, der Slowakei, Polen und Österreich möglich - und damit eine ideale Möglichkeit, die Reichweite zu erhöhen. Jetzt anmelden und exklusives Startangebot sichern! https://www.it-recht-kanzlei.de/energieverbrauch-kennzeichnung-leitf%C3%A4den-aktualisierung.html Tue, 24 Sep 2024 09:55:24 +0100 Für diverse Haushaltsgeräte sieht das EU-Recht besondere Energieverbrauchs-kennzeichnungspflichten vor, die nicht nur physisch, sondern auch online zu erfüllen sind. Wie diese Kennzeichnungsanforderungen im Internet rechtskonform umsetzen sind, zeigen wir Mandanten in jüngst aktualisierten produktspezifischen Leitfäden mit vielen Beispielen. https://www.it-recht-kanzlei.de/wein-leitfaden-internet-verkauf.html Tue, 24 Sep 2024 07:37:44 +0100 Der Verkauf von Wein im Fernabsatz stellt Online-Händler vor vielfältige rechtliche Anforderungen, da die Rechtslage in diesem Bereich komplex ist. Von der Pflicht zur Grundpreisangabe über die relativ neue Online-Kennzeichnung bis hin zu rechtlichen Beschränkungen in der Weinwerbung gibt es vieles zu beachten. Wir haben einen Leitfaden erstellt, der sich mit den rechtlichen Besonderheiten des Weinverkaufs im Internet befasst. https://www.it-recht-kanzlei.de/legal-scan-pro-automatische-ueberwachung-artikelbeschreibung.html Mon, 23 Sep 2024 17:11:19 +0100 Im Wettbewerbs- und Markenrecht lauern zahlreiche Abmahngründe. Mit LegalScan Pro der IT-Recht Kanzlei sichern Sie Ihre eBay-Artikelbeschreibungen dauerhaft ab – für nur 6,90 Euro zzgl. MwSt. pro Monat. Der vollautomatisierte Scan-Dienst überwacht regelmäßig Ihre Angebote und informiert Sie bei Problemen, sodass Sie stets abmahnsicher sind. https://www.it-recht-kanzlei.de/lg-berlin-lagergeb%C3%BChren-unzulaessig.html Mon, 23 Sep 2024 11:38:12 +0100 In diversen Online-Shops wird versucht, eigenen Mehraufwand bei der Abwicklung bestimmter Bestellungen durch Aufschläge (etwa einen Mindermengenzuschlag) zu kompensieren. Das Vorhaben, Selbstkosten durch artikelabhängige Lagergebühren neben dem Gesamtpreis auszugleichen, scheiterte wegen Unzulässigkeit jüngst allerdings vor dem LG Berlin. https://www.it-recht-kanzlei.de/textilkennzeichnungsverordnung.html Fri, 20 Sep 2024 07:33:12 +0100 Dieser Leitfaden behandelt die rechtlichen Anforderungen beim Verkauf von Textilerzeugnissen auf dem EU-Markt: Welche Kennzeichnungspflichten bestehen, welche Textilfaserbezeichnungen zulässig sind, wie die Kennzeichnung erfolgt und was häufig beanstandet wird. Außerdem informieren wir über die aktuelle Rechtsprechung zur Textilkennzeichnung. https://www.it-recht-kanzlei.de/legalscan-pro-kaufland-abmahnschutz.html Thu, 19 Sep 2024 14:06:20 +0100 Der Kaufland-Marketplace besticht durch seine zunehmende Marktdurchdringung und die große Angebotsfreiheit. Unser neuer Service "LegalScan Pro" überprüft Ihre Kaufland-Angebote automatisch auf hunderte Abmahnrisiken und liefert Ihnen Fehlerberichte mit Lösungsvorschlägen. Regelmäßige Re-Scans sorgen für Ihre Rechtssicherheit. Wir zeigen, wie Sie LegalScan Pro für Kaufland in wenigen Schritten einrichten können. https://www.it-recht-kanzlei.de/neue-eu-produkthaftungsrichtlinie-hersteller-haendler.html Thu, 19 Sep 2024 07:47:03 +0100 Das EU-Produkthaftungsrecht verpflichtet vor allem die Hersteller von Produkten. Bei bestimmten Produktfehlern haften Hersteller für durch ihre Produkte verursachte Schäden. Die EU plant nun eine Ausweitung des Produkthaftungsrechts, durch das künftig auch Händler betroffen sein können. Wir geben in diesem Beitrag einen ersten Überblick. https://www.it-recht-kanzlei.de/ki-inhalte-kennzeichnungspflicht.html Wed, 18 Sep 2024 14:28:30 +0100 Künstliche Intelligenz ist die Zukunft, da sind sich viele einig. Weniger einig ist man sich bisher hingegen beim rechtlichen Umgang mit KI-generierten Inhalten. Insbesondere, wenn diese im Marketing eingesetzt oder gar als Ware gehandelt werden, stellt sich die Frage nach bestimmten Informationspflichten für Nutzer und Erwerber. Müssen diese auf den KI-Ursprung eines Inhalts hingewiesen werden? Wir beleuchten die aktuelle Rechtslage und geben auch einen Ausblick auf zukünftige Rechtspflichten nach der künftigen EU-KI-Verordnung. https://www.it-recht-kanzlei.de/handlungsanleitung-rechtstexte-in-einen-Shopify-Shop-einbinden-und-aktualisierungs-automatik-starten.html Wed, 18 Sep 2024 13:32:09 +0100 Dieser Leitfaden beschreibt die Einrichtung der AGB-Schnittstelle bezüglich des Shopsystems "Shopify". Die Schnittstelle sorgt für eine korrekte Einbindung der Rechtstexte in Ihrem Shopify-Shop und überträgt notwendige Aktualisierungen der Rechtstexte ohne Ihr Zutun in Ihren Online-Shop. https://www.it-recht-kanzlei.de/legalscan-pro-amazon-abmahnschutz.html Tue, 17 Sep 2024 12:53:45 +0100 Auf Amazon kann nicht nur die eigene Angebotsbestaltung, sondern vor allem die Abänderung durch Dritthändler zum Einfallstor für Abmahnungen werden. Unser neuer Service "LegalScan Pro" überprüft Ihre Amazon-Angebote automatisch auf hunderte Abmahnrisiken und liefert Ihnen Fehlerberichte mit Lösungsvorschlägen. Regelmäßige Re-Scans sorgen für Ihre Rechtssicherheit. Wir zeigen, wie Sie LegalScan Pro für Amazon in wenigen Schritten einrichten können. https://www.it-recht-kanzlei.de/achtung-abmahnung-fehlende-angabe-abtropfgewicht-fertigpackungsverordnung.html Tue, 17 Sep 2024 12:53:36 +0100 Eine aktuelle Abmahnung hat den Verkauf von Lebensmitteln in Fertigpackungen unter fehlender Angabe des Abtropfgewichts zum Gegenstand. Was genau abgemahnt wurde und wie Sie rechtssicher Angaben zum Abtropfgewicht machen, lesen Sie in diesem Beitrag. https://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=12433 Tue, 17 Sep 2024 07:43:55 +0100 Endlich ist der Markenanmeldeprozess abgeschlossen und nach einigen Jahren steht die nächste Hürde an: Die Markenverlängerung. Ja, Markenschutz ist Arbeit. Der folgende Beitrag soll Ihnen die wesentlichen Aspekte aufzeigen, die im Zusammenhang mit der Markenverlängerung von nationalen oder internationalen Marken zu beachten sind. https://www.it-recht-kanzlei.de/olg-brandenburg-widerruf-personalisierung-auswahl.html Mon, 16 Sep 2024 07:35:40 +0100 Das Verbraucherwiderrufsrecht kann für Maßanfertigungen ausgeschlossen werden, die auf die persönlichen Bedürfnisse eines Verbrauchers zugeschnitten sind. Kein anderer gesetzlicher Ausschlussgrund wird von Händlern aber öfter zu weitgehend interpretiert und damit unzulässig herangezogen. Dass ein Widerrufsrechtsausschluss wegen Personalisierung etwa ausscheidet, wenn nur vordefinierte Konfigurationsoptionen vorhanden sind, entschied nun das OLG Brandenburg. https://www.it-recht-kanzlei.de/update-website-scanner-september.html Fri, 13 Sep 2024 15:08:39 +0100 Der Datenschutz-Scanner „EasyScan“ prüft für Mandanten nicht nur automatisch Datenschutzdienste auf Webseiten und passt die Datenschutzerklärungen entsprechend an. Der Website-Scanner führt darüber hinaus auch eine eingehende Risikobewertung durch und informiert Mandanten über die Datenschutzkonformität der erkannten Dienste. Dies trägt zur Rechtssicherheit der Internetauftritte maßgeblich bei. Jüngst wurde "EasyScan" durch ein neues Update in Performance und Präzision weiter verbessert. https://www.it-recht-kanzlei.de/umweltbundesamt-elektrogesetz-weee-registrierung-eu.html Thu, 12 Sep 2024 14:41:55 +0100 Die Herstellerverantwortung für Elektrogeräte ist nicht EU-weit einheitlich, sondern in jedem EU-Mitgliedsstaat einzeln geregelt. Hersteller, die ihre Produkte in anderen EU-Ländern vertreiben, müssen sich dort jeweils nach nationalen Vorschriften registrieren lassen. Das Umweltbundesamt überprüft aktuell vermehrt deutsche Anbieter, die in das EU-Ausland versenden, auf ordnungsgemäße nationale Registrierungen und geht mit Bußgeldern gegen Verstöße vor. https://www.it-recht-kanzlei.de/produktsicherheit-gpsr-informationspflichten-unlimited-paket.html Thu, 12 Sep 2024 07:49:04 +0100 Derzeit erhalten wir zahlreiche Anfragen zur Umsetzung der EU-Produktsicherheitsverordnung (GPSR), insbesondere von betroffenen Online-Händlern, die bis Ende des Jahres ihre Produktbeschreibungen überarbeiten müssen. Gerne möchten wir unser Unlimited-Paket vorstellen, welches auch Beratungsleistungen zur Unterstützung bei der Erfüllung der GPSR-Pflichten beinhaltet. https://www.it-recht-kanzlei.de/b2b-marketingdienstleister-vertragsschluss-vertragsbeendigung-storno-kuendigung.html Thu, 12 Sep 2024 07:38:32 +0100 B2B-Beratungs-, Marketing- und Dienstleistungsverträge sind schnell abgeschlossen. Einmal in einem Online-Meeting „Ja“ gesagt, ein Vertragsangebot per E-Mail bestätigt oder ein Dokument unterschrieben und schon landet eine hohe Rechnung im Postfach. Da drängt sich bei vielen die Frage auf, ob und wie man aus voreilig abgeschlossenen unliebsamen Verträgen mit Dienstleistern wieder rauskommt. Insbesondere bei Dauerschuldverhältnissen wie Dienstleistungsverträgen ist dies ein Thema. https://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=12438 Wed, 11 Sep 2024 17:13:01 +0100 Der BGH hat kürzlich entschieden, dass die Nutzung von Abbildungen einer Fototapete im Internet die nach dem Urheberrechtsgesetz geschützten Rechte an den auf der Tapete abgedruckten Fotografien nicht verletzt. https://www.it-recht-kanzlei.de/vorsicht-abmahnung-falsche-angabe-grundpreis.html Wed, 11 Sep 2024 15:05:12 +0100 Klassische Abmahnfalle: Grundpreisangaben. Eine aktuelle Abmahnung rügt den Verkauf von Lebensmitteln in Fertigpackungen ohne ordnungsgemäße Angabe des Grundpreises in der vorgeschriebenen Mengeneinheit. Was genau abgemahnt wurde und wie Sie rechtssicher Grundpreisangaben vornehmen, erfahren Sie in diesem Beitrag. https://www.it-recht-kanzlei.de/legalscan-pro-abmahnschutz.html Mon, 09 Sep 2024 15:13:38 +0100 Ab sofort steht unseren Mandanten mit LegalScan Pro ein innovativer Scan-Service zur Verfügung, der Verkaufsauftritte auf Plattformen wie Amazon, eBay, Etsy, Kasuwa und Kaufland dauerhaft auf Abmahnrisiken überwacht. Interaktive Berichte und ein intuitives Benachrichtigungssystem ermöglichen schnelle Fehlerbehebungen und sorgen für permanenten Abmahnschutz. https://www.it-recht-kanzlei.de/kennzeichnung-luftkonditionierer-energieverbrauch.html Mon, 09 Sep 2024 11:51:10 +0100 Luftkonditionierer müssen im Online-Handel hinsichtlich ihres Energieverbrauchs speziell gekennzeichnet werden. Eine EU-Kennzeichnungsverordnung legt dabei unterschiedliche Anforderungen für Werbung und Angebote fest. Wir zeigen, wie diese Vorschriften korrekt umgesetzt werden. https://www.it-recht-kanzlei.de/kennzeichnung-heizgeraete-verbundanlagen-energieverbrauch.html Mon, 09 Sep 2024 11:50:58 +0100 Raumheizgeräte, Kombiheizgeräte und Verbundanlagen aus Heizgeräten, Temperaturreglern und Solareinrichtungen (etwa: Heizkessel und Wärmepumpen) müssen im Online-Handel hinsichtlich ihres Energieverbrauchs speziell gekennzeichnet werden. Eine EU-Kennzeichnungsverordnung legt dabei unterschiedliche Anforderungen für Werbung und Angebote fest. Wir zeigen, wie diese Vorschriften korrekt umgesetzt werden. https://www.it-recht-kanzlei.de/kennzeichnung-lueftungsgeraete-energieverbrauch.html Fri, 06 Sep 2024 09:35:54 +0100 Wohnraumlüftungsgeräte müssen im Online-Handel hinsichtlich ihres Energieverbrauchs speziell gekennzeichnet werden. Eine EU-Kennzeichnungsverordnung legt dabei unterschiedliche Anforderungen für Werbung und Angebote fest. Wir zeigen, wie diese Vorschriften korrekt umgesetzt werden. https://www.it-recht-kanzlei.de/ab-2025-gelten-neue-abgabebeschraenkungen-fuer-biozide.html Fri, 06 Sep 2024 07:24:38 +0100 Der Handel mit Biozid-Produkten ist innerhalb der EU schon heute streng reglementiert. Ab dem 1. Januar 2025 gilt innerhalb Deutschlands für bestimmte Biozid-Produkte im Einzel- und Online-Handel ein Selbstbedienungsverbot. Bei der Abgabe muss dann eine besondere Sachkunde der abgebenden Personen vorliegen und ein Abgabegespräch durchgeführt werden. Wie sich dies auf den Online-Handel mit Biozid-Produkten auswirkt, beleuchten wir in diesem Beitrag. https://www.it-recht-kanzlei.de/fernseher-monitor-elektrische-displays-kennzeichnung-internet.html Wed, 04 Sep 2024 15:32:55 +0100 Elektronische Displays, wie etwa Fernseher und Monitore, müssen im Online-Handel hinsichtlich ihres Energieverbrauchs speziell gekennzeichnet werden. Eine EU-Kennzeichnungsverordnung legt dabei unterschiedliche Anforderungen für Werbung und Angebote fest. Wir zeigen, wie diese Vorschriften korrekt umgesetzt werden. https://www.it-recht-kanzlei.de/olg-hamm-mahnung-sms-zahlungsverzug.html Tue, 03 Sep 2024 11:47:29 +0100 In der heutigen Zeit werden immer weniger Briefe verschickt. Lediglich Rechnungen, Zahlungserinnerungen oder Mahnungen werden häufig noch auf postalischem Weg zugestellt. Ob und unter welchen Voraussetzungen ein Gläubiger Mahnungen auch per SMS wirksam an den Schuldner versenden kann, klärte das Oberlandesgericht Hamm mit Urteil vom 07.05.2024 (Az: I-4 U 252/22). Lesen Sie im Folgenden mehr zur Entscheidung. https://www.it-recht-kanzlei.de/agb-einbeziehung-url-verlinkung-medienbruch.html Mon, 02 Sep 2024 07:55:25 +0100 In der Praxis werden allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) auf unterschiedliche Weise in Verträge einbezogen. Allerdings führt nicht jeder Weg dazu, dass AGB tatsächlich Bestandteil des jeweiligen Vertrags werden und zwischen den Parteien gelten. Ein Gericht hat nun entschieden, dass bei einem sog. Medienbruch AGB nicht wirksam einbezogen werden. Mehr dazu in diesem Beitrag. https://www.it-recht-kanzlei.de/biozide-internet-kennzeichnung-werbung.html Fri, 30 Aug 2024 09:58:03 +0100 Wie werden Biozidprodukte rechtssicher beworben und wie erfolgt insbesondere bei gefährlichen Biozidprodukten die Gefahrenkennzeichnung im Internet? Wir zeigen in unserem aktuellen Leitfaden die Rechtslage auf und geben zudem viele nützliche Praxishinweise. https://www.it-recht-kanzlei.de/lg-ffm-biozid-warnhinweis-auch-bei-fehlender-online-bestellmoeglichkeit.html Fri, 30 Aug 2024 09:57:55 +0100 Die Werbung für Biozidprodukte, wie etwa Desinfektionsmittel, ist gesetzlich streng reguliert. U. a. muss bei der Werbung für Biozidprodukte ein gesetzlich vorgeschriebener Warnhinweis erfolgen. Das LG Frankfurt am Main hat mit Urteil vom 05.12.2023 (Az.: 3-06 O 22/23) entschieden, dass der gesetzlich vorgeschriebene Warnhinweis auch dann auf einer Website zu erfolgen hat, wenn das Produkt hierüber lediglich präsentiert wird, nicht aber bestellt werden kann. https://www.it-recht-kanzlei.de/handlungsanleitung-schnittstelle-shopware-6-cloud.html Thu, 29 Aug 2024 07:23:30 +0100 Dieser Leitfaden erklärt Ihnen Schritt für Schritt, wie Sie Ihre Rechtstexte über die Schnittstellen-App der IT-Recht Kanzlei automatisch in Ihren Shopware 6-Cloud-Shop integrieren und stets aktuell halten. https://www.it-recht-kanzlei.de/abmahnung-abwehr-vertragsstrafen.html Wed, 28 Aug 2024 11:55:24 +0100 Jede Abmahnung ist ärgerlich. Die größere Gefahr geht allerdings von Unterlassungserklärungen aus, die Online-Händler häufig vorschnell, ungeprüft und zu weitgehend abgeben. Sie können zu erheblichen Vertragsstrafe-Forderungen führen und Händler ruinieren. Gegenwehr ist aber möglich, wie dieser Beitrag zeigt. https://www.it-recht-kanzlei.de/handlungsanleitung-verkauf-arzneimittel-internet.html Wed, 28 Aug 2024 10:02:51 +0100 Bei Online-Arzneimittelbestellungen werden sensible Gesundheitsdaten in Form von Informationen über das konkrete Arzneimittel erhoben und verarbeitet, welche Rückschlüsse auf den physischen und/ oder psychischen Gesundheitszustand sowie einen bestimmten Therapiebedarf zulassen. Daher sind Online-Händler beim Verkauf von Medikamenten im Bestellprozess und vor Abgabe der Bestellung stets gehalten, vom Kunden eine besondere und ausdrückliche Einwilligung in die Erhebung und Verarbeitung dieser Gesundheitsdaten einzuholen. https://www.it-recht-kanzlei.de/einzelraumheizgeraete-kennzeichnung-internet.html Wed, 28 Aug 2024 07:33:46 +0100 Die rechtskonforme Kennzeichnung von Einzelraumheizgeräten (z.B. Kaninöfen) im Internet ist nicht trivial. Unter anderem schon deshalb, weil der Umfang der Kennzeichnungspflichten davon abhängt, ob Einzelraumheizgeräte konkret angeboten oder bloß beworben werden. Gerne stellen wir einen Leitfaden zur rechtssicheren Kennzeichnung von Einzelraumheizgeräten im Internet bereit. https://www.it-recht-kanzlei.de/lichtquellen-kennzeichnung-internet.html Tue, 27 Aug 2024 16:18:34 +0100 „Lichtquellen“ (also u.a. Lampen, Produkte mit fest verbauten Leuchtmitteln, LED-Strips) müssen im Online-Handel hinsichtlich ihres Energieverbrauchs besonders gekennzeichnet werden. Eine EU-Kennzeichnungsverordnung legt dabei verschiedene Anforderungen für Werbung und Angebote fest. Wir zeigen, wie diese Vorschriften korrekt umgesetzt werden. https://www.it-recht-kanzlei.de/angebote-it-recht-kanzlei-markenrecht-markenanmeldung-foerderung-2024.html Tue, 27 Aug 2024 13:48:10 +0100 Ja, wir machen auch Marken - und das seit vielen Jahren schon! Und davon sollen auch unsere Mandanten profitieren: Wer ein Schutzpaket mit Mindestlaufzeit wählt oder hat, bekommt einmal im Jahr eine deutsche Markenanmeldung on top. Und in Sachen Amtsgebühren gibt es auch 2024 amtsseitig wieder eine Förderung, evtl. zum letzten Mal...