https://www.it-recht-kanzlei.de/ Hier erhalten Sie die aktuellsten Nachrichten der IT-Recht Kanzlei Mon, 21 Jul 2025 09:22:29 +0100 de-DE IT-Recht Kanzlei Blickreif.de RSS Modul info@it-recht-kanzlei.de (IT-Recht Kanzlei) info@it-recht-kanzlei.de (IT-Recht Kanzlei) https://www.it-recht-kanzlei.de/gfx/Logos/Logo_150.png https://www.it-recht-kanzlei.de/ https://www.it-recht-kanzlei.de/werbung-testsieger-energieeffizienzangaben-lichtquellen-rock-rebel.html Fri, 18 Jul 2025 16:38:28 +0100 Mit dem „Testsieger” wird gerne geworben. Wenn dies jedoch ohne Fundstellenangaben geschieht, ist das abmahnbar. Ausserdem: Die fehlenden Angaben zur Energieeffizienzklasse sowie die Marke Rock Rebel. https://www.it-recht-kanzlei.de/achtung-abmahnung-fehlender-warnhinweis-bei-biozidartikeln.html Fri, 18 Jul 2025 08:34:28 +0100 Die fehlende Angabe des Warnhinweises beim Verkauf von Biozidartikeln wurde einem Online-Händler zum Verhängnis. Um welchen Warnhinweis es ging - wir klären auf! https://www.it-recht-kanzlei.de/etsy-usa-rechtstexte.html Wed, 16 Jul 2025 12:12:45 +0100 Für Händler, die über Etsy ausschließlich an US-Kunden verkaufen, bieten wir ab sofort professionelle Rechtstexte nach US-Recht in englischer Sprache an. https://www.it-recht-kanzlei.de/kuendigungsbutton-bgh-feste-vertragslaufzeit-einmalzahlung.html Tue, 15 Jul 2025 14:09:09 +0100 Können Verbraucher auf einer B2C-Website Dauerschuldverhältnisse eingehen, muss dort ein Kündigungsbutton vorhanden sein - auch bei fester Vertragslaufzeit und Einmalzahlung. https://www.it-recht-kanzlei.de/achtung-abmahnung-irrefuehrende-werbung-mit-bio-und-recycling-logos.html Mon, 14 Jul 2025 16:44:13 +0100 Eine aktuelle Abmahnung betrifft widersprüchliche Angaben zur Textilzusammensetzung und Werbung mit einem Recycling-Logo, die Verbraucher täuschen können. https://www.it-recht-kanzlei.de/unterlassungserklaerung-besser-anwaltliche-beratung.html Fri, 11 Jul 2025 18:09:51 +0100 Die Abschaltung der OS-Plattform zeigt einmal mehr, dass tausende Händler zu weitgehende Unterlassungserklärungen im Bestand haben. Dies bedeutet bei Änderung der Rechtslage Mehraufwand, da dann eine Kündigung erforderlich wird. https://www.it-recht-kanzlei.de/textilkennzeichnung-spandex-e-mail-werbung-tuev-zertifiziert-textklau.html Fri, 11 Jul 2025 16:44:46 +0100 Die Textilkennzeichnung bleibt für viele Händler ein Dauerproblem – denn erlaubt sind nur ganz bestimmte Begriffe. Auch abgemahnt: Werbe-E-Mails ohne Einwilligung und die unerlaubte Nutzung der Marke „Mensch ärgere Dich nicht“. https://www.it-recht-kanzlei.de/schutz-unternehmensname-firma-anforderungen.html Thu, 10 Jul 2025 08:28:54 +0100 Auch ohne eingetragene Marke kann ein Unternehmensname geschützt sein. In diesem Beitrag erklären wir, wie ein Unternehmenskennzeichenschutz entsteht – und welche Rechte damit verbunden sind. https://www.it-recht-kanzlei.de/energiekennzeichnung-waeschetrockner-2025.html Wed, 09 Jul 2025 07:37:15 +0100 Ab dem 01.07.2025 gelten neue Energiekennzeichnungsvorgaben für Wäschetrockner. Die bisherigen Regelungen werden vollständig ersetzt. Wir zeigen, was zu beachten ist. https://www.it-recht-kanzlei.de/achtung-abmahnung-irrefuehrung-ueber-betriebliche-herkunft.html Tue, 08 Jul 2025 08:26:18 +0100 Ein eBay-Händler wurde abgemahnt, weil sein Angebot fälschlich den Eindruck erweckte, es sei ein offizielles Produkt eines bekannten Unternehmens. https://www.it-recht-kanzlei.de/e-mail-werbung-warenherkunft-energieeffizienzklassen-textklau-marshall.html Fri, 04 Jul 2025 16:28:04 +0100 Vorsicht bei E-Mail-Werbung - hier wird immer wieder auch im B2B-Bereich abgemahnt. Außerdem: Die Täuschung über die Warenherkunft sowie die Marken Marshall und Divina. https://www.it-recht-kanzlei.de/entfernung-informationen-os-plattform.html Wed, 02 Jul 2025 07:11:43 +0100 Am 20.07.2025 ist Schluss mit dem Thema OS-Plattform. Dies bedeutet nochmals einen letzten Akt für Unternehmer im E-Commerce. https://www.it-recht-kanzlei.de/agb-online-community.html Tue, 01 Jul 2025 15:07:39 +0100 Wir haben unser Portfolio an Rechtstexten erweitert und bieten ab sofort auch professionelle Nutzungsbedingungen für Online-Communities an. https://www.it-recht-kanzlei.de/batterien-bevollmaechtigter-eu-ausland-handel.html Tue, 01 Jul 2025 07:45:20 +0100 Die EU-Batterieverordnung brachte schon im vergangenen Jahr wesentliche Änderungen im EU-Batteriehandel mit sich. Ab dem 18.08.2025 kommt eine Bevollmächtigtenpflicht bei Online-Verkauf ins EU-Ausland hinzu. https://www.it-recht-kanzlei.de/abmahnradar-zusammenfassung-juni.html Mon, 30 Jun 2025 16:23:34 +0100 Hier unser Überblick über die Abmahnungen des Monats Juni aus dem Wettbewerbs-, Marken- und Urheberrecht. https://www.it-recht-kanzlei.de/amazon-aendert-ruecknahmebedingungen-rechtstexte-anpassen.html Mon, 30 Jun 2025 11:58:36 +0100 Bereits seit 2017 belastet Amazon Händler mit einer zusätzlichen Rücknahmepflicht neben dem gesetzlichen Widerrufsrecht – nun gibt es erneut Änderungen, die Anpassungsaufwand erfordern. https://www.it-recht-kanzlei.de/werbung-futtermittel-zeckenschutz-biozidprodukte-textklau-duftzwillinge.html Fri, 27 Jun 2025 15:45:46 +0100 Der Handel mit Biozidprodukten bleibt riskant: Diesmal wurde unter anderem wegen des fehlenden Abgabegesprächs und der fehlenden Registrierungsnummer abgemahnt. Außerdem: Die markenrechtswidrige Bewerbung von Duftzwillingen. https://www.it-recht-kanzlei.de/cookie-tool-mehrsprachigkeit.html Fri, 27 Jun 2025 15:06:27 +0100 Ab sofort unterstützt unser innovatives Cookie-Tool mit EasyScan-Integration 21 EU-Sprachen. https://www.it-recht-kanzlei.de/kassationsgericht-frankreich-vertragsnichtigkeit-informationspflichtverstoss.html Fri, 27 Jun 2025 08:10:59 +0100 In Deutschland hat die Verletzung von Verbraucherinformationspflichten nur wettbewerbsrechtliche Konsequenzen. In Frankreich kann sie die Wirksamkeit von Verbraucherverträgen aufheben, wie ein aktuelles Urteil belegt. https://www.it-recht-kanzlei.de/achtung-abmahnung-bewerbung-pruefzeichen-ohne-angabe-pruefkriterien.html Fri, 27 Jun 2025 07:49:10 +0100 Die Werbung mit Prüfzeichen kann sich positiv auf Kaufentscheidungen von Kunden auswirken. Ein Händler, der ein Produkt mit Prüfzeichen bewarb, jedoch hierbei keine Prüfkriterien angab, wurde nun kürzlich abgemahnt. https://www.it-recht-kanzlei.de/olg-hamm-ersatztanks-e-zigaretten.html Thu, 26 Jun 2025 17:45:40 +0100 E-Zigaretten dürfen nur an Volljährige verkauft werden - mit Altersprüfung im Online-Handel. Doch gilt das auch für leere Zigaretten-Ersatztanks? https://www.it-recht-kanzlei.de/agb-online-shop-kanada.html Wed, 25 Jun 2025 07:50:30 +0100 Ab sofort bieten wir AGB für den Verkauf nach Kanada an – für Shop-Betreiber mit Fokus auf den kanadischen Markt. https://www.it-recht-kanzlei.de/update-barrierefreiheit-erklaerung-aufsichtsbehoerde.html Tue, 24 Jun 2025 12:04:04 +0100 Kurz vor Inkrafttreten der Barrierefreiheitsbestimmungen haben die Bundesländer eine gemeinsame Aufsichtsbehörde einrichten können. https://www.it-recht-kanzlei.de/verwechslungsgefahr-marke-ueberblick.html Tue, 24 Jun 2025 07:38:12 +0100 Ein Kernproblem im Markenrecht ist die Verwechslungsgefahr zwischen Marken. Dieser Beitrag liefert einen kompakten Überblick über die rechtlichen Grundlagen, die maßgeblichen Prüfkriterien und typische Fallkonstellationen. https://www.it-recht-kanzlei.de/achtung-abmahnung-fehlende-herstellerdaten-nach-gpsr.html Mon, 23 Jun 2025 08:03:07 +0100 Der Handel mit Produkten ohne Angabe der vollständigen Herstellerdaten gemäß der Produktsicherheitsverordnung (GPSR) zog eine Abmahnung nach sich. https://www.it-recht-kanzlei.de/smartphone-tablets-energieverbrauchskennzeichnung.html Fri, 20 Jun 2025 07:01:46 +0100 Mit dem heutigen Tag treten neue Regelungen zur Energieverbrauchskennzeichnung für Smartphones und Tablets in Kraft. https://www.it-recht-kanzlei.de/frankreich-agb-update-link-verbraucherschlichtung.html Wed, 18 Jun 2025 18:04:31 +0100 Händler, die ihre Produkte gezielt in Frankreich anbieten, müssen auf eine bestimmte Website zur Verbraucherschlichtung hinweisen und verlinken. Der Link hat sich nun geändert. https://www.it-recht-kanzlei.de/ch-schweiz-webshop-agb-mahngebuehren-inkassokosten.html Tue, 17 Jun 2025 08:32:15 +0100 Wir haben die AGB für Schweizerische Online-Shops angepasst. Nun enthalten diese optional auch Bestimmungen zu Mahn- und Inkassokosten. https://www.it-recht-kanzlei.de/ebay-erklaerung-barrierefreiheit.html Mon, 16 Jun 2025 13:19:59 +0100 Ab dem 29.06.2025 müssen Handelsplattformen wie eBay barrierefrei sein. Ebay erlaubt seinen Händlern nun das Vorhalten eigener Barrierefreiheitserklärungen. Was hat es damit auf sich? https://www.it-recht-kanzlei.de/achtung-abmahnung-unzulaessige-beschreibung-textilzusammensetzung-bio-baumwolle-und-recycelt.html Mon, 16 Jun 2025 07:25:01 +0100 Vorsicht bei Nachhaltigkeitsaussagen: Die Wettbewerbszentrale mahnte die Materialangaben „Bio-Baumwolle“ und „recycelte Baumwolle“ bei Textilwaren ab. https://www.it-recht-kanzlei.de/vg-hannover-cookie-consent-ablehnen-google-tag-manager.html Fri, 13 Jun 2025 10:58:56 +0100 Wir zeigen, was nach dem Urteil des VG Hannover in Bezug auf Schaltflächen im Consent-Tool und Google Tag Manager zu beachten ist. https://www.it-recht-kanzlei.de/dsgvo-uwg-werbung-leads-rechtssicher-kaufen.html Thu, 12 Jun 2025 16:00:55 +0100 Leads sind potentielle Kunden und deshalb ein hohes Gut. Wer sie nicht selbst generieren möchte, kann Leads von Dritten kaufen. Doch dies ist nur schwierig DSGVO-konform möglich. https://www.it-recht-kanzlei.de/ag-muenchen-jetzt-kaufen-button-irrefuehrende-gestaltung.html Wed, 11 Jun 2025 17:13:31 +0100 Der Klick auf den Button „Jetzt kaufen“ führt nicht zum Vertragsschluss, wenn eine irreführende Darstellung vorliegt - eine interessante Entscheidung des AG München zu den rechtlichen Anforderungen an den Online-Bestellbutton. https://www.it-recht-kanzlei.de/accountsperrungen-haeufen-sich-kontoschutz.html Tue, 10 Jun 2025 12:36:48 +0100 Fast täglich erreichen uns Anfragen zu Plattform-Sperrungen (z.B. Amazon, eBay, Etsy), die Händler ganz erheblich betreffen. https://www.it-recht-kanzlei.de/e-mail-werbung-datenschutzauskunft-biozidprodukte-gpsr-verstoss-miele-sam.html Fri, 06 Jun 2025 16:41:10 +0100 Diese Woche war der Handel mit Kosmetika und Biozidproukten u.a. wegen fehlender Kennzeichnung und unzulässiger Werbeaussagen betroffen. Außerdem: Die Marken Miele und SAM. https://www.it-recht-kanzlei.de/lg-bochum-haftung-fuer-wettbewerbswidrige-kundenbewertungen.html Fri, 06 Jun 2025 08:07:31 +0100 Können Online-Händler für wettbewerbswidrige Kundenbewertungen zur Verantwortung gezogen werden? Hierzu ein Urteil des LG Bochum. https://www.it-recht-kanzlei.de/email-fehler-webseite-datenschutzverstoss-barrierefreiheit.html Thu, 05 Jun 2025 07:41:09 +0100 Wer kennt sie nicht: Beunruhigende Emails, meist von Agenturen oder „Beratern“, ohne vorherigen Kontakt mit dem Tenor „Sie müssen handeln – Ihre Webseite ist unsicher!“ Wie ist damit umzugehen? https://www.it-recht-kanzlei.de/google-analytics-4-kundenabgleich-update-datenschutzerklaerung.html Wed, 04 Jun 2025 12:05:24 +0100 Google Analytics 4 hat jüngst ein neues Feature ausgerollt, mit dem Kundendaten für genauere Messungen an Google übermittelt werden können. https://www.it-recht-kanzlei.de/warenkorb-abbrecher-anforderungen-werbung-muster.html Tue, 03 Jun 2025 14:58:10 +0100 Warenkorb-Erinnerungen machen für Händler Sinn - sie sind aber auch stark abmahngefährdet, wenn man die Grundregeln nicht einhält. https://www.it-recht-kanzlei.de/achtung-abmahnung-tracking-cookie-ohne-einwilligung-cookie-consent-tool.html Tue, 03 Jun 2025 07:48:32 +0100 Wer dachte, Cookie-Banner seien nicht relevant, wird hier eines Besseren belehrt: Die Verwendung eines Tracking-Cookies wurde erst jüngst abgemahnt, weil der Seitenbetreiber hierfür keine Einwilligung eingeholt hat. https://www.it-recht-kanzlei.de/temu-haendler-eigene-rechtstexte-notwendig.html Mon, 02 Jun 2025 08:38:40 +0100 Seit Kurzem können auch deutsche Händler über den Online-Marktplatz Temu Waren zum Verkauf anbieten. Beim Versuch, die gesetzlichen Anforderungen zu erfüllen, legt Temu den Händlern aber unnötig Steine in den Weg. https://www.it-recht-kanzlei.de/fehlendes-energielabel-herkunftstaeuschung-lga-zertifiziert-brandmade.html Fri, 30 May 2025 16:19:43 +0100 Diesmal ging es um die Energieverbrauchskennzeichnung für Lichtquellen - abgemahnt wurde ein fehlende Energielabel. Außerdem: Die Werbung mit LGA-zertifiziert und eine Herkunftstäuschung durch Markennutzung. https://www.it-recht-kanzlei.de/rechtstexte-du-form.html Fri, 30 May 2025 08:18:09 +0100 Da immer mehr Unternehmer auch beim Kleingedruckten auf mehr Kundennähe setzen, stellen wir ab sofort für diverse Rechtstexte Versionen mit informeller Anrede („Du“) bereit. https://www.it-recht-kanzlei.de/abmahnradar-zusammenfassung-mai.html Wed, 28 May 2025 15:15:26 +0100 Hier unser Überblick über die Abmahnungen des Monats Mai aus dem Wettbewerbs-, Marken- und Urheberrecht. https://www.it-recht-kanzlei.de/verbraucher-widerrufsrecht-rabattware-b-ware.html Wed, 28 May 2025 10:14:01 +0100 Der Verkauf von Rabatt- und B-Ware ist ein beliebtes Marketingtool für Händler. Da wäre es schön, wenn Verbrauchern das Widerrufsrecht nicht gewährt werden müsste. Wir erläutern die Rechtslage. https://www.it-recht-kanzlei.de/kg-berlin-werbung-standorte.html Tue, 27 May 2025 07:45:56 +0100 Diverse Standorte sprechen für wirtschaftliche Stabilität und schaffen Vertrauen. Doch darf mit ihnen geworben werden, wenn das Leistungsspektrum gar nicht an allen Standorten erbracht wird? Das klärte das KG Berlin. https://www.it-recht-kanzlei.de/werbung-kauf-auf-rechnung-bedingungen-bonitaet-kreditwuerdigkeit.html Mon, 26 May 2025 10:48:14 +0100 Wer mit der Zahlungsmöglichkeit "Kauf auf Rechnung" wirbt, muss zugleich angeben, unter welchen Bedingungen diese zur Auswahl steht - etwa wenn sie von einer positiven Bonitätsprüfung abhängt. https://www.it-recht-kanzlei.de/unzulaessige-emailwerbung-durchlauferhitzer-lga-geprueft-mensch-aergere-dich-nicht.html Fri, 23 May 2025 15:11:15 +0100 E-Mail-Werbung ist für Händler attraktiv – aber nur zulässig mit vorheriger Einwilligung des Empfängers. Außerdem: Irreführende Werbung mit „LGA-geprüft“ sowie die Marke „Mensch ärgere Dich nicht“. https://www.it-recht-kanzlei.de/pflichten-lizenzierbefreite-verpackungen.html Thu, 22 May 2025 12:13:58 +0100 Transportverpackungen und solche, die typischerweise nicht bei Endverbrauchern anfallen, müssen zwar nicht lizenziert werden. Das Verpackungsrecht sieht für sie aber eine besondere Informations- und weitere Pflichten vor. https://www.it-recht-kanzlei.de/agb-hotel-website.html Thu, 22 May 2025 07:55:41 +0100 Wir haben unser Portfolio an Rechtstexten erweitert und bieten ab sofort auch Rechtstexte für Hotel-Websites an.