https://www.it-recht-kanzlei.de/ Hier erhalten Sie die aktuellsten Nachrichten der IT-Recht Kanzlei Mon, 30 Jun 2025 15:56:09 +0100 de-DE IT-Recht Kanzlei Blickreif.de RSS Modul info@it-recht-kanzlei.de (IT-Recht Kanzlei) info@it-recht-kanzlei.de (IT-Recht Kanzlei) https://www.it-recht-kanzlei.de/gfx/Logos/Logo_150.png https://www.it-recht-kanzlei.de/ https://www.it-recht-kanzlei.de/werbung-futtermittel-zeckenschutz-biozidprodukte-textklau-duftzwillinge.html Fri, 27 Jun 2025 15:45:46 +0100 Der Handel mit Biozidprodukten bleibt riskant: Diesmal wurde unter anderem wegen des fehlenden Abgabegesprächs und der fehlenden Registrierungsnummer abgemahnt. Außerdem: Die markenrechtswidrige Bewerbung von Duftzwillingen. https://www.it-recht-kanzlei.de/cookie-tool-mehrsprachigkeit.html Fri, 27 Jun 2025 15:06:27 +0100 Ab sofort unterstützt unser innovatives Cookie-Tool mit EasyScan-Integration 21 EU-Sprachen. https://www.it-recht-kanzlei.de/kassationsgericht-frankreich-vertragsnichtigkeit-informationspflichtverstoss.html Fri, 27 Jun 2025 08:10:59 +0100 In Deutschland hat die Verletzung von Verbraucherinformationspflichten nur wettbewerbsrechtliche Konsequenzen. In Frankreich kann sie die Wirksamkeit von Verbraucherverträgen aufheben, wie ein aktuelles Urteil belegt. https://www.it-recht-kanzlei.de/olg-hamm-ersatztanks-e-zigaretten.html Thu, 26 Jun 2025 17:45:40 +0100 E-Zigaretten dürfen nur an Volljährige verkauft werden - mit Altersprüfung im Online-Handel. Doch gilt das auch für leere Zigaretten-Ersatztanks? https://www.it-recht-kanzlei.de/agb-online-shop-kanada.html Wed, 25 Jun 2025 07:50:30 +0100 Ab sofort bieten wir AGB für den Verkauf nach Kanada an – für Shop-Betreiber mit Fokus auf den kanadischen Markt. https://www.it-recht-kanzlei.de/update-barrierefreiheit-erklaerung-aufsichtsbehoerde.html Tue, 24 Jun 2025 12:04:04 +0100 Kurz vor Inkrafttreten der Barrierefreiheitsbestimmungen haben die Bundesländer eine gemeinsame Aufsichtsbehörde einrichten können. https://www.it-recht-kanzlei.de/verwechslungsgefahr-marke-ueberblick.html Tue, 24 Jun 2025 07:38:12 +0100 Ein Kernproblem im Markenrecht ist die Verwechslungsgefahr zwischen Marken. Dieser Beitrag liefert einen kompakten Überblick über die rechtlichen Grundlagen, die maßgeblichen Prüfkriterien und typische Fallkonstellationen. https://www.it-recht-kanzlei.de/achtung-abmahnung-fehlende-herstellerdaten-nach-gpsr.html Mon, 23 Jun 2025 08:03:07 +0100 Der Handel mit Produkten ohne Angabe der vollständigen Herstellerdaten gemäß der Produktsicherheitsverordnung (GPSR) zog eine Abmahnung nach sich. https://www.it-recht-kanzlei.de/smartphone-tablets-energieverbrauchskennzeichnung.html Fri, 20 Jun 2025 07:01:46 +0100 Mit dem heutigen Tag treten neue Regelungen zur Energieverbrauchskennzeichnung für Smartphones und Tablets in Kraft. https://www.it-recht-kanzlei.de/frankreich-agb-update-link-verbraucherschlichtung.html Wed, 18 Jun 2025 18:04:31 +0100 Händler, die ihre Produkte gezielt in Frankreich anbieten, müssen auf eine bestimmte Website zur Verbraucherschlichtung hinweisen und verlinken. Der Link hat sich nun geändert. https://www.it-recht-kanzlei.de/ch-schweiz-webshop-agb-mahngebuehren-inkassokosten.html Tue, 17 Jun 2025 08:32:15 +0100 Wir haben die AGB für Schweizerische Online-Shops angepasst. Nun enthalten diese optional auch Bestimmungen zu Mahn- und Inkassokosten. https://www.it-recht-kanzlei.de/ebay-erklaerung-barrierefreiheit.html Mon, 16 Jun 2025 13:19:59 +0100 Ab dem 29.06.2025 müssen Handelsplattformen wie eBay barrierefrei sein. Ebay fordert von seinen Händlern nun aber eigene Barrierefreiheitserklärungen. Was ist zu tun? https://www.it-recht-kanzlei.de/achtung-abmahnung-unzulaessige-beschreibung-textilzusammensetzung-bio-baumwolle-und-recycelt.html Mon, 16 Jun 2025 07:25:01 +0100 Vorsicht bei Nachhaltigkeitsaussagen: Die Wettbewerbszentrale mahnte die Materialangaben „Bio-Baumwolle“ und „recycelte Baumwolle“ bei Textilwaren ab. https://www.it-recht-kanzlei.de/vg-hannover-cookie-consent-ablehnen-google-tag-manager.html Fri, 13 Jun 2025 10:58:56 +0100 Wir zeigen, was nach dem Urteil des VG Hannover in Bezug auf Schaltflächen im Consent-Tool und Google Tag Manager zu beachten ist. https://www.it-recht-kanzlei.de/dsgvo-uwg-werbung-leads-rechtssicher-kaufen.html Thu, 12 Jun 2025 16:00:55 +0100 Leads sind potentielle Kunden und deshalb ein hohes Gut. Wer sie nicht selbst generieren möchte, kann Leads von Dritten kaufen. Doch dies ist nur schwierig DSGVO-konform möglich. https://www.it-recht-kanzlei.de/ag-muenchen-jetzt-kaufen-button-irrefuehrende-gestaltung.html Wed, 11 Jun 2025 17:13:31 +0100 Der Klick auf den Button „Jetzt kaufen“ führt nicht zum Vertragsschluss, wenn eine irreführende Darstellung vorliegt - eine interessante Entscheidung des AG München zu den rechtlichen Anforderungen an den Online-Bestellbutton. https://www.it-recht-kanzlei.de/accountsperrungen-haeufen-sich-kontoschutz.html Tue, 10 Jun 2025 12:36:48 +0100 Fast täglich erreichen uns Anfragen zu Plattform-Sperrungen (z.B. Amazon, eBay, Etsy), die Händler ganz erheblich betreffen. https://www.it-recht-kanzlei.de/e-mail-werbung-datenschutzauskunft-biozidprodukte-gpsr-verstoss-miele-sam.html Fri, 06 Jun 2025 16:41:10 +0100 Diese Woche war der Handel mit Kosmetika und Biozidproukten u.a. wegen fehlender Kennzeichnung und unzulässiger Werbeaussagen betroffen. Außerdem: Die Marken Miele und SAM. https://www.it-recht-kanzlei.de/lg-bochum-haftung-fuer-wettbewerbswidrige-kundenbewertungen.html Fri, 06 Jun 2025 08:07:31 +0100 Können Online-Händler für wettbewerbswidrige Kundenbewertungen zur Verantwortung gezogen werden? Hierzu ein Urteil des LG Bochum. https://www.it-recht-kanzlei.de/email-fehler-webseite-datenschutzverstoss-barrierefreiheit.html Thu, 05 Jun 2025 07:41:09 +0100 Wer kennt sie nicht: Beunruhigende Emails, meist von Agenturen oder „Beratern“, ohne vorherigen Kontakt mit dem Tenor „Sie müssen handeln – Ihre Webseite ist unsicher!“ Wie ist damit umzugehen? https://www.it-recht-kanzlei.de/google-analytics-4-kundenabgleich-update-datenschutzerklaerung.html Wed, 04 Jun 2025 12:05:24 +0100 Google Analytics 4 hat jüngst ein neues Feature ausgerollt, mit dem Kundendaten für genauere Messungen an Google übermittelt werden können. https://www.it-recht-kanzlei.de/warenkorb-abbrecher-anforderungen-werbung-muster.html Tue, 03 Jun 2025 14:58:10 +0100 Warenkorb-Erinnerungen machen für Händler Sinn - sie sind aber auch stark abmahngefährdet, wenn man die Grundregeln nicht einhält. https://www.it-recht-kanzlei.de/achtung-abmahnung-tracking-cookie-ohne-einwilligung-cookie-consent-tool.html Tue, 03 Jun 2025 07:48:32 +0100 Wer dachte, Cookie-Banner seien nicht relevant, wird hier eines Besseren belehrt: Die Verwendung eines Tracking-Cookies wurde erst jüngst abgemahnt, weil der Seitenbetreiber hierfür keine Einwilligung eingeholt hat. https://www.it-recht-kanzlei.de/temu-haendler-eigene-rechtstexte-notwendig.html Mon, 02 Jun 2025 08:38:40 +0100 Seit Kurzem können auch deutsche Händler über den Online-Marktplatz Temu Waren zum Verkauf anbieten. Beim Versuch, die gesetzlichen Anforderungen zu erfüllen, legt Temu den Händlern aber unnötig Steine in den Weg. https://www.it-recht-kanzlei.de/fehlendes-energielabel-herkunftstaeuschung-lga-zertifiziert-brandmade.html Fri, 30 May 2025 16:19:43 +0100 Diesmal ging es um die Energieverbrauchskennzeichnung für Lichtquellen - abgemahnt wurde ein fehlende Energielabel. Außerdem: Die Werbung mit LGA-zertifiziert und eine Herkunftstäuschung durch Markennutzung. https://www.it-recht-kanzlei.de/rechtstexte-du-form.html Fri, 30 May 2025 08:18:09 +0100 Da immer mehr Unternehmer auch beim Kleingedruckten auf mehr Kundennähe setzen, stellen wir ab sofort für diverse Rechtstexte Versionen mit informeller Anrede („Du“) bereit. https://www.it-recht-kanzlei.de/verbraucher-widerrufsrecht-rabattware-b-ware.html Wed, 28 May 2025 10:14:01 +0100 Der Verkauf von Rabatt- und B-Ware ist ein beliebtes Marketingtool für Händler. Da wäre es schön, wenn Verbrauchern das Widerrufsrecht nicht gewährt werden müsste. Wir erläutern die Rechtslage. https://www.it-recht-kanzlei.de/kg-berlin-werbung-standorte.html Tue, 27 May 2025 07:45:56 +0100 Diverse Standorte sprechen für wirtschaftliche Stabilität und schaffen Vertrauen. Doch darf mit ihnen geworben werden, wenn das Leistungsspektrum gar nicht an allen Standorten erbracht wird? Das klärte das KG Berlin. https://www.it-recht-kanzlei.de/werbung-kauf-auf-rechnung-bedingungen-bonitaet-kreditwuerdigkeit.html Mon, 26 May 2025 10:48:14 +0100 Wer mit der Zahlungsmöglichkeit "Kauf auf Rechnung" wirbt, muss zugleich angeben, unter welchen Bedingungen diese zur Auswahl steht - etwa wenn sie von einer positiven Bonitätsprüfung abhängt. https://www.it-recht-kanzlei.de/unzulaessige-emailwerbung-durchlauferhitzer-lga-geprueft-mensch-aergere-dich-nicht.html Fri, 23 May 2025 15:11:15 +0100 E-Mail-Werbung ist für Händler attraktiv – aber nur zulässig mit vorheriger Einwilligung des Empfängers. Außerdem: Irreführende Werbung mit „LGA-geprüft“ sowie die Marke „Mensch ärgere Dich nicht“. https://www.it-recht-kanzlei.de/pflichten-lizenzierbefreite-verpackungen.html Thu, 22 May 2025 12:13:58 +0100 Transportverpackungen und solche, die typischerweise nicht bei Endverbrauchern anfallen, müssen zwar nicht lizenziert werden. Das Verpackungsrecht sieht für sie aber eine besondere Informations- und weitere Pflichten vor. https://www.it-recht-kanzlei.de/agb-hotel-website.html Thu, 22 May 2025 07:55:41 +0100 Wir haben unser Portfolio an Rechtstexten erweitert und bieten ab sofort auch Rechtstexte für Hotel-Websites an. https://www.it-recht-kanzlei.de/ionos-abmahnschutz-online-shop-barrierefreiheit-services.html Wed, 21 May 2025 11:36:00 +0100 Zum 29.06.2025 müssen auch IONOS-Shops ab gewisser Unternehmensgröße Anforderungen an die Barrierefreiheit erfüllen. Wir unterstützen gerne. https://www.it-recht-kanzlei.de/achtung-abmahnung-fehlender-grundpreis-bei-verkauf-von-biozidprodukten.html Tue, 20 May 2025 11:40:11 +0100 Aktuell wird wegen fehlender Grundpreisangabe bei flüssigen Biozidprodukten abgemahnt – etwa wenn der Preis je Gebinde, nicht aber der Preis pro Mengeneinheit genannt wird. https://www.it-recht-kanzlei.de/biozidprodukte-warnhinweis-verstoss-gpsr-lga-geprueft-pfandpflicht-inbus.html Fri, 16 May 2025 15:42:14 +0100 Fehlende Herstellerangaben stellen einen Verstoß gegen die Vorschriften der GPSR dar. Ausserdem wurde abgemahnt: Biozidprodukte ohne Warnhinweise und die Werbung mit "LGA geprüft". https://www.it-recht-kanzlei.de/deutsche-marke-oder-unionsmarke.html Fri, 16 May 2025 08:01:52 +0100 Viele Markenanmelder können sich zwischen einer deutschen Marke und eine Unionsmarke nicht entscheiden. Wir zeigen hier die Vor- und Nachteile auf. https://www.it-recht-kanzlei.de/cookie-tool-update.html Wed, 14 May 2025 13:52:04 +0100 Unser innovatives Cookie-Tool mit EasyScan-Integration wartet ab sofort mit neuen Features wie Mehrsprachigkeit, Google-Optimierung und erweiterten Anzeigeoptionen auf. https://www.it-recht-kanzlei.de/eu-verpackungsverordnung-verpackungsrecht-2026-haendler.html Tue, 13 May 2025 14:18:19 +0100 2026 tritt in der EU ein neues Verpackungsrecht in Kraft. Doch welche Regelungen werden konkret für Händler getroffen? Wir klären auf. https://www.it-recht-kanzlei.de/achtung-abmahnung-unzulaessige-textilkennzeichnung-bekleidung.html Mon, 12 May 2025 15:18:53 +0100 Aktuell wird die unzulässige Beschreibung der Faserzusammensetzungen bei Bekleidungsartikeln abgemahnt. Um was geht es konkret? https://www.it-recht-kanzlei.de/richtige-einbindung-agb-widerrufsbelehrung-online-handel-shop-ebay-amazon.html Sat, 10 May 2025 10:28:43 +0100 Wie werden die AGB, Widerrufsbelehrung & Co. im Online-Handel eigentlich rechtssicher eingebunden? Wir zeigen, wie es geht. https://www.it-recht-kanzlei.de/fehlende-grundpreise-wettbewerbliche-eigenart-elara-inbus.html Fri, 09 May 2025 15:37:41 +0100 Produktnachahmungen können gegen wettbewerbsrechtliche Vorschriften verstoßen - in engen Grenzen. Außerdem: Der fehlende Grundpreis und die Marken Inbus und Elara. https://www.it-recht-kanzlei.de/update-easyscan-mai-2025.html Thu, 08 May 2025 17:37:55 +0100 Der Website-Scanner „EasyScan“ prüft für Mandanten die Vollständigkeit der Datenschutzerklärung und die Konformität eingesetzter Dienste. Mit jüngstem Update werden neue Dienste erfasst und Suchläufe verfeinert. https://www.it-recht-kanzlei.de/testergebnis-sehr-gut-irrefuerung.html Thu, 08 May 2025 11:59:37 +0100 Positive Testergebnisse sind ein potentes Marketinginstrument, aber rechtlich anspruchsvoll. Darf etwa ohne zusätzliche Aufklärung ein „sehr gut“ beworben werden, wenn es noch eine bessere Note gab? https://www.it-recht-kanzlei.de/leere-retoure-ruecksendung-rechte-haendler.html Wed, 07 May 2025 13:55:02 +0100 Was können Händler tun, wenn sie nach Widerruf ein leeres Paket zurückerhalten? Welche Rechte haben sie und wer muss was beweisen? Wir klären auf und stellen für Mandanten ein hilfreiches Reaktionsmuster bereit. https://www.it-recht-kanzlei.de/eugh-dsgvo-vertreter-juristische-personen.html Tue, 06 May 2025 07:50:09 +0100 Die DSGVO schützt Private und ausdrücklich keine juristischen Personen. Wie sieht es aber mit Daten von Vertretern solcher juristischer Personen aus? Dazu entschied nun der EuGH. https://www.it-recht-kanzlei.de/achtung-abmahnung-unterlassene-informationspflichten-im-online-angebot.html Mon, 05 May 2025 07:48:05 +0100 Eine aktuelle Abmahnung hat unterbliebene Informationspflichten gegenüber Verbrauchern im Online-Handel zum Gegenstand. Um was ging es genau? https://www.it-recht-kanzlei.de/bewertungserinnerungsmail-fehlende-textilkennzeichnung-werbung-himalaya-one-million.html Fri, 02 May 2025 15:51:42 +0100 Bewertungserinnerungen per Mail sind ein starkes Marketing-Tool – aber nur mit Einwilligung des Empfängers. Außerdem: Die fehlende Textilkennzeichnung und die Marke „One Million“. https://www.it-recht-kanzlei.de/kuenstliche-intelligenz-ai-ki-richtlinie-online-unternehmen.html Fri, 02 May 2025 12:59:57 +0100 Der Einsatz von KI birgt Risiken, die in einer KI-Richtlinie adressiert werden sollten. Wir stellen eine konfigurierbare Vorlage für den sicheren KI-Einsatz im Unternehmen bereit. https://www.it-recht-kanzlei.de/account-kauf-uebernahme-plattform-unzulaessig.html Wed, 30 Apr 2025 07:41:48 +0100 Mit gekauftem Plattform-Account und zahlreichen guten Bewertungen in den Handel starten? Schlechte Idee! https://www.it-recht-kanzlei.de/abmahnradar-zusammenfassung-april.html Tue, 29 Apr 2025 15:11:30 +0100 Hier unser Überblick über die Abmahnungen des Monats April aus dem Wettbewerbs-, Marken- und Urheberrecht.