IT-Recht Kanzlei - Nachrichten https://www.it-recht-kanzlei.de/ Hier erhalten Sie die aktuellsten Nachrichten der IT-Recht Kanzlei Sat, 06 Mar 2021 12:17:56 +0100 de-DE IT-Recht Kanzlei Blickreif.de RSS Modul info@it-recht-kanzlei.de (IT-Recht Kanzlei) info@it-recht-kanzlei.de (IT-Recht Kanzlei) IT-Recht Kanzlei - Nachrichten https://www.it-recht-kanzlei.de/gfx/Logos/Logo_150.png https://www.it-recht-kanzlei.de/ E-Mail-Marketing: Ist die sog. Bestandskundenausnahme auch bei "offline" erlangten E-Mail-Adressen anwendbar? https://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=10886 Fri, 05 Mar 2021 15:50:24 +0100 Innerhalb existierender Kundenbeziehungen (= Bestandskunden) ist es den Online-Händlern möglich, für den Verkauf eigener ähnlicher Produkte mittels E-Mail zu werben, ohne die Einwilligung des Kunden eingeholt zu haben. Interessant ist in diesem Zusammenhang die Frage, ob diese Bestandskundenausnahme auch für den Bereich der offline erhaltenen E-Mail-Adressen gilt? Die IT-Recht Kanzlei ist dieser Frage im folgenden Beitrag nachgegangen und gibt Händlern Tipps an die Hand, wie sie in diesem Zusammenhang rechtssicher agieren können. Kein Kinderspiel: Markenabmahnung wegen Nutzung der Marke Kettcar https://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=10884 Wed, 03 Mar 2021 17:25:10 +0100 Der IT- Recht Kanzlei liegt eine markenrechtliche Abmahnung der Kettler Holding GmbH wegen angeblicher Markenrechtsverletzungen durch die Verwendung der Marke Kettcar für Tretautos vor. Nach unserer Recherche ist dieses recht bekannte Zeichen tatsächlich als Marke eingetragen und steht in Kraft. Frage des Tages: Wer kann die EU-Förderung für Markenanmeldungen in Anspruch nehmen? https://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=10880 Wed, 03 Mar 2021 14:05:23 +0100 Derzeit gibt es eine EU-Förderung von Markenanmeldungen – hierfür wurde ein sog. KMU-Fonds aufgesetzt. Wie der Name schon sagt richtet sich das Angebot an kleine und mittlere Unternehmen. Gefördert wird eine Vorabdiagnose von Rechten des geistigen Eigentums und ein Teil (50 %) der Anmeldegebühren von Marken und Geschmacksmustern. Vor allem die Förderung von Markenanmeldungen ist hier für viele Unternehmen derzeit interessant….aber wer bekommt eigentlich diese Förderung? Geschäftsaufgabe und Liquidation im Online-Handel: Was gilt für Gewährleistungsansprüche nach Abverkauf? https://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=10883 Wed, 03 Mar 2021 14:03:03 +0100 Der Online-Handel ist ein schnelllebiges Terrain. Ein großer Wettbewerbs- und Preisdruck, die enorme Angebotsvielfalt und die Grenzenlosigkeit des Fernabsatzes sind nur einzelne Gründe für Shop-Schließungen und Geschäftsaufgaben. Planen Online-Händler die Geschäftsschließung und damit verbundene Abverkäufe, stellt sich die Frage, wie mit möglichen Gewährleistungs- und sonstigen vertraglichen Ansprüchen von Kunden zu verfahren ist. Besteht hier eine Haftung über die Schließung hinweg? Wie ist sie abzuwickeln? Antworten gibt die IT-Recht Kanzlei in diesem Beitrag. Differenzbesteuerung: Was Online-Händler auf eBay hierbei beachten müssen https://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=10882 Tue, 02 Mar 2021 17:00:21 +0100 Online-Händler, die ihre Ware im Rahmen der Differenzbesteuerung im Internet verkaufen, müssen einige Besonderheiten beachten. Anhand eines aktuellen Falles zeigen wir auf, was differenzbesteuerte Online-Händler auf eBay in Bezug auf den Hinweis bzgl. der Umsatzsteuer sowie die Vermeidung von irrführenden Angaben rund um den Ausweis der Umsatzsteuer beachten müssen. Geschäftsverhalten von Amazon.... https://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=10879 Tue, 02 Mar 2021 11:13:13 +0100 Beim Bundeskartellamt hat es, laut Bundesregierung, Beschwerden über das Verhalten von Amazon gegeben. Der Internethändler soll eigene Produkte gezielt höher platziert haben als die von anderen Händlern und Daten von Mitbewerber genutzt haben, um eigene Produkte zu entwickeln, schreibt die Bundesregierung in der Antwort (19/24873) auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion (19/24340). Verpackungsgesetz: Hinweispflichten ("EINWEG", "MEHRWEG") bei pfandpflichtigen Einweg - und Mehrweggetränkeverpackungen https://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=9433 Tue, 02 Mar 2021 10:41:30 +0100 Das Verpackungsgesetz sieht Hinweispflichten für pfandpflichtige Einweg- und Mehrweggetränkeverpackungen vor. Diese sind auch von Online-Händlern, die entsprechende Verpackungen über das Internet an Endverbraucher vertreiben, zwingend online umzusetzen. Hierzu unser Beitrag. EBooks, digitale Anleitungen und Co.: Beschränkung von Nutzungsrechten auf privaten Gebrauch zulässig? https://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=10878 Mon, 01 Mar 2021 13:25:40 +0100 Der Verkauf digitaler Inhalte liegt hoch im Kurs. Immer mehr Händler nehmen nicht körperliche Produkte in ihr Sortiment auf und versuchen, selbst erlangtes oder zusammengestelltes Wissen und Know-How in eBooks, Anleitungen, Leitfäden und Guides gewinnbringend an Kunden weiterzugeben – vor allem im Do-it-yourself-Bereich. Weil beim Verkauf digitaler Inhalte anders als beim Handel mit physischen Waren kein Eigentum übertragen, sondern nur Nutzungsrechte gemittelt werden, stellen sich viele Händler die Frage, wie weit sie letztere beschränken dürfen. Ob Nutzungsrechte allein auf den privaten Gebrauch reduziert und Verkäufe und Schenkungen ausgeschlossen werden dürfen, klärt der heutige Beitrag. Datenschutz-Grundverordnung: Desaster oder Grund zu feiern? https://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=10877 Mon, 01 Mar 2021 11:34:34 +0100 Eine Bestandsaufnahme im Interview mit Rechtsanwalt und Diplom-Kaufmann Dr. Sebastian Kraska, Gründer und Geschäftsführer der IITR Datenschutz GmbH . Markenüberwachung - das lohnt sich! https://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=10265 Mon, 01 Mar 2021 11:22:09 +0100 Markenanmeldungen boomen - vielleicht auch wegen der diesjährigen Förderung durch die EU. Was viele Markeninhaber dann aber vergessen: Die Markenüberwachung. Eine professionelle Markenüberwachung gewährleistet, dass die Anmeldung identischer oder ähnlicher Zeichen von Dritten erkannt wird und somit schnell reagiert werden kann, um den Wert der eigenen Marke zu verteidigen. Wir zeigen auf, wie und warum eine Marke durch permanente Überwachung geschützt werden sollte und warum sich dabei eine professionelle Markenüberwachung auszahlt, obwohl sie Geld kostet.... Abmahnradar Februar: Werbung und Marken sind die neuen Lieblingsthemen https://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=10875 Fri, 26 Feb 2021 11:27:37 +0100 Seit dem Inkrafttreten des Gesetzes gegen den Abmahnmissbrauch hat sich die Abmahnwelt verändert - unverändert blieb aber, dass Abmahnungen weiterhin eine große Rolle spielen. Deshalb ist ein Abmahnradar auch weiterhin so wichtig. Allein die Themen und Abmahner mögen sich gewandelt haben - so war es auch im Februar. Hier finden Sie die Abmahnungen des Monats... Ab 01.03.2021: Neue EU-Energielabel für diverse Elektro-Haushaltsgeräte beachten! https://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=10285 Thu, 25 Feb 2021 17:08:35 +0100 Mit neuen Verordnungen hat die EU-Kommission für diverse Geräteklassen die Energielabel für das Jahr 2021 reformiert. Die neuen Energielabels werden nun ab dem 01.03.2021 verpflichtend für folgende Geräteklassen: elektronische Displays (z.B. Fernseher, Monitore), Geschirrspüler, Kühlschränke, Waschmaschinen, Wäschetrockner und Weinkühlschränke. Auch neue Produktdatenblätter werden zeitgleich eingeführt. Mehr zu den neuen Energielabels, den Produktdatenblättern und deren Auswirkungen auf den Online-Handel lesen Sie in diesem Beitrag. Gesetz gegen Abmahnmissbrauch: Eine Zwischenbilanz https://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=10874 Thu, 25 Feb 2021 14:53:52 +0100 Am 02.12.2020 ist in Deutschland das „Gesetz zur Stärkung des fairen Wettbewerbs“ (umgangssprachlich auch „Gesetz gegen Abmahnmissbrauch“ genannt) in Kraft getreten. Durch das neue Gesetz wollte der Gesetzgeber die Möglichkeit zu kostenpflichtigen Abmahnungen insbesondere unter Mitbewerbern im Online-Handel beschränken. Knapp drei Monate später ist es Zeit für eine Zwischenbilanz. Werbung mit DEKRA-Zertifizierung: nur Original ist legal https://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=10873 Thu, 25 Feb 2021 11:45:12 +0100 Prüfsiegel und Zertifikate sind im Online-Handel bedeutende Elemente der Vertrauensbildung und sichern Interessenten eine besondere Qualität, Sicherheit oder Konformität von Unternehmen oder Produkt zu. Fundamentale Zulässigkeitsvoraussetzung für die Prüfsiegelwerbung ist dabei selbstredend, dass das Siegel oder Zertifikat für ein konkretes Unternehmen oder Produkt auch tatsächlich ausgestellt wurde. Für Aufsehen sorgt in diesem Zusammenhang jüngst die Prüfgesellschaft DEKRA, die rigoros gegen die irreführende Verwendung ihres Namens vorgeht. Wir zeigen die Hintergründe auf. Wenn nicht jetzt - wann dann: EU-Förderung von Markenanmeldungen https://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=10872 Wed, 24 Feb 2021 09:38:15 +0100 Marken behalten auch in Krisenzeiten ihren Wert. Das hat sich auch die Europäische Kommission gedacht - und in Zusammenarbeit mit dem europäischen Markenamt (EUIPO) einen Fonds aufgesetzt, der kleinere und mittlere Unternehmen (KMU) bei der Anmeldung ihrer Marke unterstützen soll. Es werden 50 % Rabatt auf die Antragsgebühren in Aussicht gestellt. Für uns Anlass genug sich mal mit weiteren 6 guten Gründen für eine Markenanmeldung auseinanderzusetzen.... LG Amberg: Bei Kombinationsangeboten aus zwei Verkaufseinheiten ist Preisangabe für Einzelprodukt irreführend https://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=10871 Tue, 23 Feb 2021 10:03:35 +0100 Das LG Amberg hatte sich in einer aktuellen Entscheidung zur Gesamtpreisangabe bei Kombinationsangeboten positioniert. Das Gericht urteilte, dass es irreführend sei, wenn bei einem Kombinationsangebot (bestehend aus zwei Verkaufseinheiten des gleichen Produkts) in der Werbung nicht der Gesamtpreis, sondern der Einzelpreis der einzelnen Verkaufseinheit genannt wird. Lesen Sie in diesem Beitrag mehr zum Thema, wann eine Preisangabe im Falle von Kombinationsangeboten irreführend sein kann. Modernisierung des Verbraucherschutzrechts: Drohen Händlern nun Bußgelder und individuelle Verbraucherrechtsbehelfe? https://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=10870 Tue, 23 Feb 2021 08:42:20 +0100 Verbraucherschutzrecht ist aus Händlersicht meist eines: Lästig und teuer. Teuer in doppelter Hinsicht, denn wer als Händler die ausufernden verbraucherschutzrechtlichen Vorgaben nicht nachkommt, der handelt zumeist auch wettbewerbswidrig und damit abmahnbar. Soweit nichts Neues. Doch nun kommen auf deutsche Händler in diesem Bereich unangenehme Neuregelungen zu. Musik in Videos auf Facebook und Instagram: Urheberrechte, ein Lizenz-Deal und seine rechtlichen Grenzen https://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=10869 Mon, 22 Feb 2021 12:45:45 +0100 Um ihre Auftritte auf Facebook und Instagram möglichst ansprechend zu gestalten, verbreiten viele Unternehmer selbst kreierte (Werbe-)Videos mit musikalischer Untermalung. Bedacht wird hierbei selten, dass fremde Musiktitel Urheberrechtsschutz genießen und die Verwendung in eigenen Videos ohne entsprechende Lizenzen rechtswidrig wäre – eigentlich. Auf Facebook und Instagram gelten in der EU aufgrund einer Rahmenvereinbarung mit Verwertungsgesellschaften nämlich Besonderheiten. Ob und in welchem Umfang Musik in Videos ohne vorherige Einwilligung der Urheber auf Facebook und Instagram verbreitet werden darf, zeigt dieser Beitrag. Datenverwendung für persönliche Werbung (sog. Direktmarketing) - was Online-Händler beachten müssen! https://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=10868 Fri, 19 Feb 2021 15:12:58 +0100 Die Verarbeitung (insbesondere Speicherung, Verwendung, Übermittlung) personenbezogener Daten für Zwecke der Direktwerbung ist einerseits ein wichtiger Aspekte des Marketings für Online-Händler. Andererseits stellt sich die Frage, was es beim Direktmarketing in Bezug auf das Wettbewerbs- bzw. Datenschutzrecht zu beachten gilt? Gilt für alle möglichen Kontaktmöglichkeiten dasselbe oder gibt es rechtliche Unterschiede? Alles, was Online-Händler in Bezug auf Direktmarketing per E-Mail, Telefon, Postbrief und Co. wissen müssen, haben wir in unserem neuesten Beitrag zusammengefasst. Das geht zu weit: Zur Haftung bei Markenbenutzung auf Webseiten Dritter https://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=10864 Fri, 19 Feb 2021 11:41:05 +0100 Wem gerichtlich untersagt wurde die Marke eines Dritten zu nutzen, weiß was zu tun ist: Die betroffene Marke ist umfassend von der eigenen Website zu entfernen. Und auch Internetsuchmaschinen sind bei der Suche nach rechtsverletzenden Angeboten zu nutzen. Aber was ist mit der Markennutzung auf Webseiten Dritter - wie etwa Branchenverzeichnissen? In solch einem Fall haftet der Schuldner für deren Inhalte nur, wenn er sie direkt oder indirekt veranlasst hat – das hat nun das OLG Düsseldorf entschieden. Warenverfügbarkeitsbenachrichtigungen per Mail: Was ist rechtlich zu beachten? https://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=10866 Fri, 19 Feb 2021 11:11:42 +0100 Sind die Lagerbestände für ein bestimmtes Produkt erschöpft, ist vielen Händlern daran gelegen, interessierte Kunden per Mail über eine künftige Wiederverfügbarkeit zu benachrichtigen. Im Internet sind dafür häufig Eintragungsfelder auf Shop-Seiten ausverkaufter Produkte zu finden. In rechtlicher Hinsicht ist für den Versand von Warenverfügbarkeitsnachrichten per Mail aber einiges zu beachten. Welche Anforderungen gelten und wie diese umzusetzen sind, zeigt dieser Beitrag auf. Was bei Werbung mit kostenfreier Zugabe zu beachten ist - gerade bei (Teil-)Widerruf https://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=9692 Thu, 18 Feb 2021 15:28:59 +0100 Die Werbung mit einer kostenfreien Zugabe („Geschenk“ oder „Free Gift“) ab einem bestimmten Bestellwert oder einer bestimmten Bestellmenge stellt auch im Online-Handel ein beliebtes Mittel zur Verkaufsförderung dar. Aber was gilt, wenn es sich der Kunde nach seiner Bestellung anders überlegt und (teilweise) widerruft mit der Folge, dass der vom Händler vorgegebene Bestellwert bzw. die entsprechende Bestellmenge nachträglich unterschritten wird? Unter diesen Voraussetzungen hätte der Händler die beworbene Zugabe an sich nicht gewähren wollen. Die IT-Recht Kanzlei stellt ihren Mandanten hierzu exklusiv zwei praxistaugliche Muster zur Verfügung. Ungerechtfertigte Bewertungen müssen nicht sein: Interview mit Moritz Meyer von trust1 https://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=10861 Thu, 18 Feb 2021 15:02:35 +0100 Trust1 ist nach Unternehmensangaben ein Startup mit Sitz in Deutschland, das in Kooperation mit erfahrenen Anwälten einen Online-Service für die einzelfallbezogene und professionelle Erstellung und Übermittlung von Anträgen zur Bewertungsprüfung entwickelt hat. Mit eigens kreierten und anwaltlich geprüften Prozessen erstellt trust1 auf Basis des geltenden deutschen Rechts und den speziellen Richtlinien der Bewertungsportale einzelfallbezogene Prüfanträge für ungerechtfertigte Bewertungen und übermittelt diese an die Plattformen. Wo Trust1 helfen kann und wie Mandanten der IT-Recht Kanzlei davon profitieren können haben wir Herrn Meyer von der MOVESELL GmbH gefragt. Werbung für antibakterielle Kleidung: Abmahnungen kursieren – zurecht? https://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=10863 Thu, 18 Feb 2021 11:26:06 +0100 Vor allem bei Sportbekleidung legen Verbraucher Wert auf hohe Hygienestandards. Schlechte Gerüche und Rückstände infolge der körperlichen Betätigung sollen in und auf den Textilien bestmöglich neutralisiert werden. Den Bedürfnissen der Verbraucher folgend werden Sportbekleidungsartikel oft mit antibakteriellen Eigenschaften angeboten sowie beworben – und in letzter Zeit zunehmend mit Abmahnungen gesühnt. Ein gefundenes Fressen für Abmahner oder eine vom geltenden Recht gedeckte Werbeaussage? Abmahnung formunwirksam, wenn kein Vertreter genannt wird? https://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=10862 Wed, 17 Feb 2021 17:21:41 +0100 Seit dem 02.12.2020 gelten für wettbewerbsrechtliche Abmahnungen neue Regeln. Die Reform des UWG durch das „Gesetz zur Stärkung des fairen Wettbewerbs“ brachte auch erhöhte formale Anforderungen an die Gestaltung des Abmahnschreibens mit sich. Was gilt bei Fehlen der Angabe des Vertreters? FAQ: Rechte & Pflichten des Online-Händlers bei (vermeintlichem) Nichterhalt von Sendungen + Muster für Mandanten https://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=10858 Tue, 16 Feb 2021 16:43:01 +0100 Nicht zuletzt aufgrund der anhaltenden pandemiebedingten Ausnahmesituation und den besonderen Zustellmaßnahmen der Versanddienstleister ist der (behauptete) Nichterhalt von Sendungen im Online-Handel das Paradebeispiel für Leistungsstörungen. Was gilt aber rechtlich, wenn der Verbraucher behauptet, es sei nicht geliefert worden? Wer muss was beweisen? Was muss der Händler tun und was darf er verlangen? Was hat es mit den viel diskutierten „eidesstattlichen Versicherungen“ auf sich? Diese und weitere Fragen beantwortet die IT-Recht Kanzlei in diesen FAQ und stellt Mandanten ein hilfreiches Muster bereit. LG Köln: Keine Einwilligung, keine Cookies! https://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=10859 Tue, 16 Feb 2021 14:18:29 +0100 Sowohl der EuGH, als auch der BGH haben über die Notwendigkeit der aktiven Einwilligung von Internetseitenbesuchern in das Setzen von Cookies entschieden. Doch die Problematik führt nicht zuletzt auf Grund ihrer Komplexität und fehlender allgemeingültiger Lösungen weiterhin zu gerichtlichen Auseinandersetzungen. Das LG Köln hat sich ebenfalls mit dem Thema Cookie-Verwendung zu befassen gehabt. Das Gericht entschied, dass das Setzen von Cookies ohne aktive Einwilligung des Nutzers zu unterlassen ist, andernfalls liege ein Wettbewerbsverstoß vor. Lesen Sie mehr zur Entscheidung des LG Köln in unserem Beitrag. Leitfaden: Einzelraumheizgeräte richtig im Internet kennzeichnen https://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=10857 Tue, 16 Feb 2021 14:03:53 +0100 Die rechtskonforme Kennzeichnung von Einzelraumheizgeräten (z.B. Kaninöfen) im Internet ist nicht trivial. Unter anderem schon deshalb, weil der Umfang der Kennzeichnungspflichten davon abhängt, ob Einzelraumheizgeräte konkret angeboten oder bloß beworben werden. Die IT-Recht Kanzlei stellt sich der Herausforderung und veröffentlicht einen aktuellen Leitfaden zur rechtssicheren Kennzeichnung von Einzelraumheizgeräten im Internet. Wenn nicht jetzt, wann dann? Warum 2021 das beste Jahr für den Onlinehandel werden könnte https://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=10856 Mon, 15 Feb 2021 14:40:14 +0100 Corona hat die Innenstädte und gesamten stationären Handel mit Ausnahme der wenigen geöffneten Geschäfte weiter massiv im Griff. Eine Entschärfung des Lockdowns ist zwar für März angekündigt. Bei jeder Lockerung verbleibt die Gefahr einer erneuten Verschärfung der Infektionslage. Nutznießer des Lockdowns ist nahezu der gesamte Ecommerce. Lohnt sich jetzt der Einstieg in den Onlinehandel? LG Bonn: Ein „Like“ als Gegenleistung zu einem geldwerten Sammelpunktesystem stellt einen Wettbewerbsverstoß dar https://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=10855 Mon, 15 Feb 2021 14:09:24 +0100 Sog. "Likes" auf Social-Media-Kanälen sind ein äußerst beliebtes Gut bei Online-Händlern, dann diese spiegeln im allgemeinen Bewußtsein eine gewisse Beliebheit des Ge-Likten wider. Zudem lassen derartige "Likes" auch (zumindest mittelbar) auf eine gewisse Kundenzufriedenheit schließen. Was aber gilt, wenn solche "Likes" durch die Gewährung von gelwerten Vorteilen angestoßen werden? Mit dieser Frage musste sich das LG Bonn näher auseinandersetzen, lesen Sie in unserem heutigen Beitrag, welche Probleme bei gekauften "Likes" drohen. Outdoor: Markenabmahnung wegen Nutzung der Marke EXPLORER https://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=10854 Mon, 15 Feb 2021 11:11:23 +0100 Der IT- Recht Kanzlei liegt eine markenrechtliche Abmahnung der Hans Rix Handelsgesellschaft mbH wegen angeblicher Markenrechtsverletzungen durch die Verwendung der Marke EXPLORER für Outddorartikel vor. Nach unserer Recherche ist die Marke tatsächlich als Marke eingetragen und steht in Kraft. Nach Gesetz gegen Abmahnmissbrauch beliebt: Abmahnungen wegen fehlender Registrierung nach Verpackungsgesetz https://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=10853 Fri, 12 Feb 2021 15:23:38 +0100 Wer als Händler Verpackungen mit Ware befüllt und an Endverbraucher abgibt, ist nach geltendem Verpackungsrecht zur Registrierung und Lizenzierung des Verpackungsmaterials verpflichtet. Ausnahmen für Kleinunternehmer oder bestimmte Verpackungsarten gibt es grundsätzlich nicht. Dass diese Pflichten von vielen Händlern noch stiefmütterlich behandelt werden, machen sich gerade unter Geltung des neuen Abmahnrechts immer mehr Abmahner zu eigen. Die Nichteinhaltung der Verpackungsvorschriften ist nämlich nach wie vor wie gehabt abmahnbar. Lesen Sie mehr zu der Abmahnpraxis und wie Sie sich in wenigen Schritten verpackungsrechtlich richtig aufstellen. Abmahnung vom IDO Verband: Fehlende Grundpreisangaben bei Waren in Fertigpackungen nach Gewicht https://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=10852 Fri, 12 Feb 2021 11:48:12 +0100 Der IT-Recht Kanzlei liegt eine Abmahnung des IDO Verbands vor. Inhalt der Abmahnung sind fehlende Grundpreisangaben bei Waren in Fertigpackungen nach Gewicht. Gefordert wird unter anderem die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung. Lesen Sie mehr zur Abmahnung des IDO Verbands in unserem Beitrag. Abmahnung Verein gegen Unwesen in Handel und Gewerbe Köln e.V.: Unzulässige Werbung mit dem Begriff "+Garantie" https://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=10850 Fri, 12 Feb 2021 11:42:44 +0100 Der IT-Recht Kanzlei liegt eine Abmahnung des Vereins gegen Unwesen in Handel und Gewerbe Köln e.V. vor. Inhalt der Abmahnung ist der Vorwurf unzulässiger Werbung mit dem Begriff "+Garantie" und mehr. Gefordert wird unter anderem die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung. Lesen Sie mehr zur Abmahnung des Vereins gegen Unwesen in Handel und Gewerbe Köln e.V. in unserem Beitrag. Abmahnung vom IDO Verband: Unzureichende Angaben zur Speicherung des Vertragstextes nach Vertragsschluss https://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=10849 Fri, 12 Feb 2021 11:35:54 +0100 Der IT-Recht Kanzlei liegt eine Abmahnung des IDO Verbands vor. Inhalt der Abmahnung sind unzureichende Angaben zur Speicherung des Vertragstextes nach Vertragsschluss und mehr. Gefordert wird unter anderem die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung. Lesen Sie mehr zur Abmahnung des IDO Verbands in unserem Beitrag. BGH legt EuGH Fragen zur Pflicht von Internethändlern vor, über Herstellergarantien zu informieren https://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=10848 Thu, 11 Feb 2021 14:49:53 +0100 Der BGH hat heute dem Gerichtshof der Europäischen Union Fragen vorgelegt, mit denen geklärt werden sollen, inwieweit Internethändler Verbraucher über Herstellergarantien für die angebotenen Produkte informieren müssen. LG Düsseldorf zur Reichweite des Urheberrechtsschutzes für Lichtshows https://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=10847 Thu, 11 Feb 2021 11:56:06 +0100 Ein urheberrechtlich geschütztes Werk liegt vor, wenn eine Gestaltungshöhe erreicht wird, die es nach Auffassung von für Kunst empfänglichen und mit Kunstanschauungen einigermaßen vertrauten Kreisen rechtfertigt, von einer künstlerischen Leistung zu sprechen. Dazu können auch Lichtinstallation zählen, wie es der BGH hinsichtlich der Lichtinstallation „PHaradise“ im Kuppelbereich des Billing-Baus der Kunsthalle Mannheim bestätigte. Dass ein solcher Urheberrechtsschutz sich allerdings nicht auf nur entfernt an eine Lichtinstallation angelehnte Shows erstreckt, entschied mit Urteil vom 13.01.2021 (Az. 12 O 240/20) jüngst das LG Düsseldorf. Mensch ärgere dich (schon wieder): Markenabmahnung wegen Verletzung der Marke Mensch ärgere Dich nicht https://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=10846 Wed, 10 Feb 2021 15:43:00 +0100 Der IT- Recht Kanzlei liegt eine markenrechtliche Abmahnung im Auftrag der Schmidt Spiele GmbH wegen angeblicher Markenrechtsverletzungen durch die Verwendung des Zeichens "Mensch ärgere dich nicht" vor. Nach unserer Recherche ist die Marke „Mensch ärgere dich nicht“ für das bekannte Brettspiel tatsächlich als Wortmarke eingetragen und steht in Kraft. Seit dem 01.02.2021: Abgabeverbote und weitreichende Aktionspflichten im Handel mit diversen chemischen Stoffen und Gemischen https://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=10845 Wed, 10 Feb 2021 11:04:15 +0100 Zum 01.02.2021 ist EU-weit die Verordnung 2019/1148 zur Vermarktung und Verwendung von Ausgangstoffen für Explosivstoffe in Kraft getreten, welche zum Schutz vor illegaler Sprengsatzherstellung die Abgabe bestimmter Stoffe und Gemische, die solche Stoffe enthalten, an bestimmte Abnehmer verbietet und Händler weitgehenden Handlungspflichten unterwirft. Welche Verkaufsverbote und neuen Pflichten im Handel nun zu beachten sind und welche Unterschiede im B2C-und B2B-Handel gelten, zeigt dieser Beitrag der IT-Recht Kanzlei. FAQ: Satte Rabatte – Wie werbe ich richtig mit Preisnachlässen? https://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=5737 Tue, 09 Feb 2021 10:24:42 +0100 Werbung mit Preisnachlässen ist eine sehr effektive Maßnahme, um Kunden anzulocken. Aus der hohen Attraktivität dieser Rabatte für den Kunden folgt allerdings eine nicht unerhebliche Missbrauchsgefahr seitens den Werber, die oft strenge Voraussetzungen an die Inanspruchnahme des Preisvorteils stellen, ohne diese dem Kunden immer ausreichend kenntlich zu machen. Die folgenden FAQ sollen einen Überblick über die Zulässigkeitsvoraussetzungen der Werbung mit Preisnachlässen bieten. Amazon startet mit eigenem Marketplace in Polen https://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=10844 Tue, 09 Feb 2021 08:25:36 +0100 Es ist wieder soweit: Amazon hat kürzlich seinen Marketplace-Verkäufern mitgeteilt, dass nun der nächste Amazon Marketplace in Europa an den Start gehen wird: Amazon Polen. Die IT-Recht Kanzlei stellt ihren Mandanten auch für diesen neuen Marketplace spezielle, abmahnsichere Rechtstexte (AGB, Datenschutzerklärung, Impressum + Widerrufsbelehrung) zur Verfügung – für einen rechtssicheren Start. Online-Seiten für Escort-Services benötigen einen Jugendschutzbeauftragten https://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=10381 Mon, 08 Feb 2021 17:16:58 +0100 Escort-Agenturen bieten ihren Kunden die Vermittlung von Prostituierten und Begleitpersonen. Was viele Services im Rahmen der Internetseiten nicht beachten: Sie sind gesetzlich zur Bestellung einer Jugendschutzbeauftragten verpflichtet. Kommen sie dieser Pflicht nicht nach, drohen (teure) wettbewerbsrechtliche Abmahnung. Seit dem 01.02.2021: Verkauf von Batteriesäure an Verbraucher verboten! https://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=10843 Fri, 05 Feb 2021 14:49:02 +0100 Die neue Verordnung (EU) 2019/1148 stellt Online-Händler, die Batteriesäure und damit die darin enthaltene Schwefelsäure verkaufen, vor neue Herausforderungen. Eine der wichtigsten Neuerung ist, dass der Verkauf von Batteriesäure an Verbraucher ab sofort ausnahmslos verboten ist. Aber auch im gewerblichen Geschäftsverkehr sind einige Vorgaben wie die Informations- bzw. Dokumentationspflicht zu beachten. Die IT-Recht Kanzlei zeigt die Neuerungen auf und gibt Ihnen eine Check-Liste an die Hand, mit deren Befolgung Sie sich beim Verkauf von Batteriesäure nicht die Finger verbrennen! Mustervertrag für die Kooperation mit Influencern https://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=9513 Fri, 05 Feb 2021 14:20:35 +0100 Nicht nur die Popularität sozialer Netzwerke an sich ist in den letzten Jahren gestiegen, sondern auch diejenige einzelner Nutzer, die sich besonders zu inszenieren wissen. Die Reichweite solcher „Influencer“ veranlasst viele Unternehmen zu Kooperationen, in deren Rahmen Produkte durch Posts auf Instagram, Facebook und Co. präsentiert werden sollen. Um sich rechtlich abzusichern, Haftungsfallen entgegenzuwirken und zudem die gegenseitigen Leistungspflichten nach Art und Umfang eindeutig abzustecken, sind Kooperationsverträge zwischen Unternehmern und Influencern regelmäßig unerlässlich. Die IT-Recht Kanzlei stellt exklusiv ihren Mandanten im Mandantenportal zu diesem Zweck einen unternehmensfreundlichen Muster-Kooperationsvertrag für die Zusammenarbeit mit Influencern bereit. Voraussetzungen für die rechtssichere Werbung mit Mengenrabatten im Online-Shop + Formulierungshilfen für Mandanten https://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=10841 Thu, 04 Feb 2021 11:21:50 +0100 Die Gewährung von und die Werbung mit Rabatten gehören zu den wirksamsten Instrumenten der Absatzförderung im Internet. Rechtlich bieten Rabatte aber einige Tücken, weil Gesetz und Rechtsprechung über viele Jahre hinweg vielseitige und stark einzelfallbezogene Voraussetzungen für Transparenz und Lauterkeit aufgestellt haben. Der Frage, wie Mengenrabatte, also Preisvorteile bei einer größeren Abnahmemenge, im Internet rechtssicher beworben werden können, geht der heutige Beitrag nach und stellt Mandanten hilfreiche Formulierungsbeispiele bereit. BGH: Zur Haftung des Registrars für rechtswidrige Inhalte einer Website https://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=10839 Thu, 04 Feb 2021 10:26:08 +0100 Wer ist passivlegitimiert bei Urheberrechtsverletzungen auf Internetseiten: Nur der Betreiber der Website oder auch der Registrar der Domain? Der BGH (Urteil vom 15.10.2020, Az.: I ZR 13/19) hatte sich mit der Haftung des Registrars auseinandergesetzt und dabei festgestellt: Der Registrar haftet (wenn überhaupt) nur zuletzt. LG Bielefeld: Werbung mit Rabattpreisen – wie alt darf der gegenübergestellte Streichpreis sein? https://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=10840 Wed, 03 Feb 2021 17:06:57 +0100 Rabattpreise steigern die Kauflust von Kunden. Bei der Gestaltung der Preise sind jedoch vielfältige Wettbewerbsregelungen zu beachten. Für Online-Händler stellen sich viele Fragen. Wie alt darf ein Streichpreis sein? Darf ich Originalpreise aus dem Offline- in den Online-Handel übertragen und dort rabattieren? Diese Fragen beantwortet der heutige Beitrag. Gestaltung des Online-Shops: In welchen Fällen ist eine Checkbox erforderlich? https://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=10724 Wed, 03 Feb 2021 16:13:42 +0100 Händler, die einen Online-Shop betreiben, müssen bei der Gestaltung des Shops auch in rechtlicher Hinsicht einige Dinge beachten. Hierzu gehört nicht nur die Verwendung und rechtskonforme Einbindung bestimmter Rechtstexte wie etwa Impressum, Datenschutzerklärung oder Widerrufsbelehrung sondern auch die Einholung von Einwilligungserklärungen des Kunden für bestimmte Zwecke. Letzteres wird in der Praxis zumeist mithilfe von so genannten Checkboxes umgesetzt, bei denen der Kunde für den jeweiligen Zweck einen vorformulierten Text bestätigen kann, indem er dort mit der Mouse - bzw. bei mobilen Geräten mit dem Finger - ein Häkchen setzt. Doch für welche Fälle und an welcher Stelle im Shop muss der Händler überhaupt eine solche Checkbox vorhalten? Im nachfolgenden Beitrag gehen wir dieser Frage auf den Grund. Frage des Tages: Dürfen Online-Händler an Bestandskunden Werbe-E-Mails schicken? https://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=10768 Wed, 03 Feb 2021 15:36:19 +0100 Das E-Mail-Marketing ist ein sehr beliebtes Marketing-Mittel, birgt allerdings rechtliche Fallstricke. E-Mail-Werbung stellt deshalb regelmäßig den Gegenstand von (wettbewerbsrechtlichen) Abmahnverfahren dar - ein wahrer „Abmahn-Dauerbrenner“ sozusagen. Für den rechtskonformen Versand von E-Mail-Werbung gilt die Regel: Ohne Einwilligung kein rechtssicherer E-Mail-Werbeversand. Doch auch hier gibt es eine Ausnahme, die Online-Händler kennen sollten. Im Rahmen der sog. „Bestandskundenausnahme“ (§ 7 Abs. 3 UWG) ist der Versand von E-Mail-Werbung auch ohne Einwilligung möglich. Wir klären hier auf. Verpackungsrechtliche Pflichten des Online-Händlers beim Versand nach Frankreich https://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=10838 Tue, 02 Feb 2021 12:45:20 +0100 Grundsätzlich reicht eine Verpackungslizenzierung allein in Deutschland nicht aus, um Waren in einen anderen EU-Mitgliedstaat zu versenden. Bei Versand in das EU-Ausland müssen nämlich die jeweiligen verpackungsrechtlichen Vorschriften des Ziellandes berücksichtigt werden. Das gilt uneingeschränkt auch für Frankreich. Wenn ein Online-Händler seine Ware an Verbraucher in Frankreich versendet, dann fallen die entsprechenden Verpackungen unter das französische Verpackungsrecht. Welche Vorgaben für die Verpackungslizenzierung in Frankreich gelten und welche besondere Kennzeichnungspflicht Online-Händler zusätzlich zu erfüllen haben, zeigt die IT-Recht Kanzlei in diesem Beitrag auf.