https://www.it-recht-kanzlei.de/ Hier erhalten Sie die aktuellsten Nachrichten der IT-Recht Kanzlei Tue, 27 Jul 2021 14:09:42 +0100 de-DE IT-Recht Kanzlei Blickreif.de RSS Modul info@it-recht-kanzlei.de (IT-Recht Kanzlei) info@it-recht-kanzlei.de (IT-Recht Kanzlei) https://www.it-recht-kanzlei.de/gfx/Logos/Logo_150.png https://www.it-recht-kanzlei.de/ https://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=10586 Tue, 27 Jul 2021 11:53:11 +0100 Amazon ist in den letzten Monaten vermehrt aktiv geworden, um die Einhaltung europäischer Produktsicherheitsstandards bei eingelagerten und über den eigenen Service versandten Produkten sicherzustellen. Nach Informationen der IT-Recht Kanzlei werden so insbesondere Do-It-Yourself-Schmuck- und Textilhändler aufgefordert, sog. „REACH-Konformitätserklärungen“ bei Amazon einzureichen, um ihre Produkte über die Plattform weiterverkaufen zu können. Was es mit dieser Forderung auf sich hat und was Do-It-Yourself-Händler gewährleisten müssen, zeigt die IT-Recht Kanzlei in diesem Beitrag und stellt Mandanten eine hilfreiche Mustererklärung bereit. https://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=10104 Mon, 26 Jul 2021 17:35:26 +0100 Aktuell häufen sich bei der IT-Recht Kanzlei wieder einmal die Meldungen über Accountsperrungen auf Verkaufsplattformen wie bei Amazon.de und eBay.de. Ständig wachsende Anforderungen an die Performance der Händler, Beschwerden von Kunden und strenge Plattformbetreiber sind die Hauptgründe für eine Sperrung von Verkäuferkonten, die ganz schnell existenzbedrohend werden kann. https://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=9222 Mon, 26 Jul 2021 16:07:53 +0100 Der IT- Recht Kanzlei liegt eine weitere markenrechtliche Abmahnungen der Crossfit LLC. wegen angeblicher Markenrechtsverletzungen durch die Verwendung der Marke Crossfit in Bereich Fitness. Nach unserer Recherche ist die Marke tatsächlich als Marke eingetragen und steht in Kraft. https://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=11052 Mon, 26 Jul 2021 15:39:09 +0100 Streichpreise sind ein beliebtes Werbemittel der Online-Händler, mit dem Ziel den Kunden auf einen Rabatt hinzuweisen. Sogenannte Streichpreise sind Preisgegenüberstellungen, bei dem sich ein Vergleichspreis und ein aktuell rabattierter Preis gegenüberstehen. Onliner-Händler müssen bei dieser Werbemaßnahme darauf achten, klar und verständlich darüber zu informieren auf welchen Ursprungspreis sich der Vergleich bezieht. Das KG Berlin hat in seinem Beschluss vom 25.03.2021 (Az.: 5 U 15/20) entschieden, dass ein vom Online-Händler „geschätzter Neupreis“ als Vergleichspreis irreführend sei. Lesen Sie mehr zur Entscheidung des Gerichts in unserem Beitrag. https://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=11051 Mon, 26 Jul 2021 11:15:52 +0100 Der Abmahntrend hat sich auch im Juli fortgesetzt: Weiterhin wird häufig wegen wettbewerbswidriger Werbung abgemahnt - etwa im Bereich Heilmittel. Aber auch die Rechtstexte wie Impressum, AGB oder Widerrufsbelehrung sind oft Ziel von Abmahnungen. Als Abmahner tun sich weiter diverse Wettbewerbsvereine hervor. Auch im Marken - und Urheberrecht wird vermehrt abgemahnt. https://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=11048 Fri, 23 Jul 2021 11:10:22 +0100 Kaum ein Online-Händler kommt bei seiner Werbung am Werbesystem „Google Ads“ vorbei. Mit AdWords-Anzeigen erreichen Online-Händler gezielt ihren potentiellen Kundenkreis. Da dem Werbenden beim Google-Anzeigenformat nur eine geringe Fläche zur Verfügung steht, sollten die Schlagwörter bewusst gewählt werden. Dabei ist für Online-Händler jedoch Vorsicht geboten. Das OLG Hamburg hat in seinem Beschluss vom 03.02.2021 (Az.: 3 U 168/19) entschieden, dass die Werbung mit einem Ortsnamen, an dem sich tatsächlich kein Standort befindet, irreführend sei. Lesen Sie mehr zur Entscheidung des Gerichts in unserem Beitrag. https://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=11047 Fri, 23 Jul 2021 08:03:20 +0100 Seit geraumer Zeit ist der Gesetzgeber ja bemüht, die im Regelfall sehr kostspieligen und jedenfalls immer lästigen Abmahnungen von Online-Händlern einzudämmen. Meist liegen die Abmahnkosten zwischen 500 und 1.500 Euro. Dass das Ende der Fahnenstange damit aber noch lange nicht erreicht ist, zeigt eine aktuell der IT-Recht Kanzlei vorliegende Abmahnung. https://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=9275 Fri, 23 Jul 2021 07:52:35 +0100 In der Praxis eines Online-Händlers kann es immer mal vorkommen, dass man dem Kunden im Zusammenhang mit der Abwicklung eines im Fernabsatz geschlossenen Kaufvertrages versehentlich mehr Waren zusendet, als nach dem Inhalt des Kaufvertrages geschuldet. Wie soll sich der Händler in einem solchen Fall zweckmäßigerweise verhalten? Kann er die zu viel gelieferte Ware überhaupt ohne weiteres zurückfordern und was ist dabei ggf. zu beachten? Die IT-Recht Kanzlei stellt ihren Mandanten für solche Fälle ab sofort ein Muster zur Verfügung, welches Händler für ihre Korrespondenz mit dem Kunden verwenden können. https://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=10082 Thu, 22 Jul 2021 16:27:17 +0100 Immer wieder werden wir gefragt, ob Disclaimer auf Webseiten und Onlineshops etwa hinsichtlich einer Haftung für Aktualität und Richtigkeit der Inhalte, einer Haftung für externe Links und Hinweise zum Urheberrecht notwendig sind. Warum derartige Disclaimer im Regelfall bestenfalls nutzlos, schlimmstenfalls sogar abmahnbar sind, erläutern wir Ihnen in unserem aktuellen Beitrag! https://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=11045 Thu, 22 Jul 2021 14:10:22 +0100 Wer im Internet geschäftsmäßig auftritt, ist zur Darstellung eines vollständigen Impressums verpflichtet. Diese notwendige Anbieterkennzeichnung umfasst vor allem eindeutige Angaben zur Identität. Gerade Einzelunternehmer, die Internetauftritte als Privatpersonen betreiben, haben aber nicht seltenein begründetes Interesse daran, zum Schutz ihrer Privatsphäre ihre Personendaten nicht vollständig im Impressum offenzulegen und zumindest ihre Namensangaben zu chiffrieren. Ob Einzelunternehmer ihren vollen Namen im Impressum angeben müssen oder zulässig mit Kürzeln arbeiten dürfen, klärt der heutige Beitrag. https://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=11043 Thu, 22 Jul 2021 14:10:12 +0100 Der Spielzeugmarkt hat sich in den letzten Jahren sehr stark in den Onlinebereich verlagert. Wer gewerblich Spielzeug über das Internet verkauft, muss sich jedoch zwingend mit der korrekten Online-Kennzeichnung des Spielzeugs befassen. Wer die gesetzlich vorgeschriebenen Warnhinweise nicht oder nicht korrekt in seinen Online-Angeboten darstellt, muss mit einer wettbewerbsrechtlichen Abmahnung rechnen. Obwohl die Vorgaben nun seit genau 10 Jahren gelten, haben die Online-Händler hier noch viel Nachholbedarf https://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=11046 Thu, 22 Jul 2021 12:05:04 +0100 Jetzt hat es die Marke Black Friday endgültig erwischt: Der BGH (Az. 1 ZB 20/21) hat nun die Entscheidung des Bundespatentgerichtes zur Löschung der Marke bzgl. Werbedienstleistungen sowie für Handelsdienstleistungen mit Elektro- und Elektronikwaren vollumfänglich bestätigt. Damit ist die Entscheidung des Bundespatentgerichtes rechtskräftig und die Marke wird diesbzgl. aus dem Register zu löschen sein.... https://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=11044 Wed, 21 Jul 2021 14:37:18 +0100 Immer wieder werden wir im Rahmen unserer Beratungspraxis gefragt, ob der Händler dem Verbraucher im Versandhandel im Falle des Widerrufs auch die Versandkosten, also die Kosten der Hinsendung, erstatten muss. Die Händler können diese Rechtsfolge häufig insbesondere dann nicht nachvollziehen, wenn die Widerrufsware bereits versendet wurde, der Händler diesen Teil seiner vertraglichen Verpflichtung also bereits erfüllt hat. Zudem entstehen den Händlern hierdurch nicht unerhebliche Kosten, auf denen sie nicht sitzenbleiben möchten. Wir gehen der Frage in unserem aktuellen Beitrag auf den Grund. https://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=8440 Tue, 20 Jul 2021 14:10:47 +0100 Die Plattform Amazon erfreut sich nach wie vor einer überdurchschnittlichen Beliebtheit - sowohl bei Kunden, als auch bei Händlern. Was viele Amazon-Händler allerdings nicht wissen: Wenn sie auf der Plattform Amazon Waren anbieten, lauern viele Abmahngefahren. Diese finden ihren Grund vor allem in der Benutzung der Plattform Amazon selbst. Wir haben in unserem heutigen Beitrag einmal die wichtigsten Stolperfallen auf der Plattform Amazon zusammen getragen. https://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=11042 Tue, 20 Jul 2021 10:39:43 +0100 Das gesetzliche Verbraucherwiderrufsrecht ist fristgebunden. Um wirksam zu sein, muss der Verbraucherwiderruf grundsätzlich innerhalb von 14 Tagen ab der Lieferung erklärt werden. Erfolgt die Erklärung außerhalb der Frist, muss sich der Händler auf das Widerrufsbegehren nicht einlassen. Er kann es aber freiwillig tun und dann die vertragliche Rückabwicklung an Bedingungen knüpfen. Oftmals soll Bedingung für die Rückabwicklung aus Kulanz sein, dass ursprüngliche Versandkosten (anders als beim gesetzlichen Widerruf) nicht rückerstattet werden. Für diese Konstellation stellt die IT-Recht Kanzlei ein neues Muster bereit. https://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=8375 Tue, 20 Jul 2021 07:42:27 +0100 Verkäufer und Hersteller werben gerne mit Garantien, um dem Verbraucher zu suggerieren, die Produkte seien von besonderer Qualität und der Kauf werde sich insoweit lohnen. Die Werbung mit Garantien ist aber rechtlich nicht unproblematisch und birgt die Gefahr von Abmahnungen. Die IT-Recht Kanzlei stellt ihren Mandanten einen professionellen Leitfaden inkl. rechtssicherer Muster zur Verfügung. https://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=11039 Mon, 19 Jul 2021 13:47:45 +0100 Die Bewerbung von Testersergebnissen stellt ein attraktives Marketinginstrument für den Warenabsatz dar. Allerdings müssen Online-Händler hierbei besonders vorsichtig zu agieren. Der BGH hat mit seinem Urteil vom 15.04.2021 (Az.: I ZR 134/20) entschieden, dass derjenige, der mit der Abbildung einer Produktverpackung wirbt, auf der ein Test-Siegel der Stiftung Warentest abgebildet ist, den Verbraucher auch über die Fundstelle des Tests informieren muss. Lesen Sie mehr zur Entscheidung in unserem Beitrag. https://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=11041 Fri, 16 Jul 2021 13:49:16 +0100 Was den Verkauf von Elektro- bzw. Elektronikgeräten in Deutschland betrifft, sind die meisten Hersteller, Importeure und Händler bereits sensibilisiert. Ohne ausreichende Registrierung bei der Stiftung EAR geht nichts, andernfalls drohen Abmahnungen und Bußgelder. Doch auch der Versand solcher Geräte ins Ausland ist tückisch. https://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=10942 Fri, 16 Jul 2021 08:54:06 +0100 Zum 01.09.2021 wird die neue EU-Verordnung 2019/2015 die Anforderungen an eine rechtskonforme Kennzeichnung von Leuchtmitteln vollständig reformieren, fortan allgemein „Lichtquellen“ (also u.a. Lampen, umgebende Produkte mit fest verbauten Leuchtmitteln, LED-Strips) erfassen und unterschiedliche Pflichtspektren für verschiedene Darstellungsformate (Werbung und technisches Werbematerial, Angebote) etablieren. Wie Lichtquellen im Internet künftig korrekt zu kennzeichnen sind und welche verschiedenen Informationspflichten für die unterschiedlichen Darstellungsformate gelten, zeigt die IT-Recht Kanzlei in diesem Leitfaden auf. https://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=8741 Fri, 16 Jul 2021 08:00:52 +0100 Kommen Fehler wie falsche Preisangaben im Webshop zu Tage, so ist schnelles Handeln gefragt. Sinnvollerweise sollte daher ein Mustertext bereitgehalten werden, der nur noch im Detail auf die konkrete Situation angepasst werden muss. Gerne stellen wir unseren Mandanten verschiedene Muster (inkl. kurzer Handlungsanleitungen) zum professionellen Umgang mit dem Anfechtungsrecht zur Verfügung. Dabei geht es um Mustertexte für Kundenschreiben bei vor Vertragsabschluss entdeckten Fehlern / bei nach Vertragsabschluss entdeckten Fehler sowie bei Abbruch von eBay-Verkäufen. https://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=11038 Thu, 15 Jul 2021 15:27:31 +0100 Am 03.07.2021 sind in Deutschland die Einwegkunststoffverbotsverordnung (EWKVerbotsV) sowie die Einwegkunststoffkennzeichnungsverordnung (EWKKennzV) in Kraft getreten. Welche Auswirkungen die neuen Regelungen auf den Online-Handel mit entsprechenden Produkten haben, erläutern wir in unserem aktuellen Beitrag. https://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=11037 Wed, 14 Jul 2021 08:18:40 +0100 Im Dezember 2020 wurden die Vorgaben des Abmahnrechts im Wettbewerbsbereich reformiert, um missbräuchliche Abmahnungen einzudämmen. Dabei wurde auch geregelt, dass auf die Abmahnung durch einen Mitbewerber hin im Regelfall „nur“ eine Unterlassungserklärung ohne Vertragsstrafeversprechen abgegeben werden muss. Doch erledigt eine solche nicht nur die Abmahnung, sondern auch den Unterlassungsanspruch oder kann der Abmahner diesen trotzdem noch gerichtlich weiterverfolgen? https://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=11036 Mon, 12 Jul 2021 17:33:25 +0100 Viele Online-Händler verkaufen neben paketversandfähigen auch sperrige Güter, die nicht per Paketdienst sondern per Spedition geliefert werden müssen. Derartige Güter werden von den meisten Speditionen aber nicht bis vor die Haus- oder Wohnungstür sondern lediglich „frei Bordsteinkante“ geliefert. Auf diesen Umstand muss der Online-Händler grundsätzlich bereits in seinem Angebot hinweisen. Warum dies so ist und wie sich dies in der Praxis umsetzen lässt, erläutern wir in diesem Beitrag. https://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=10397 Mon, 12 Jul 2021 12:47:23 +0100 Das Fernabsatzrecht bestimmt, dass Verbraucher über die Lieferzeit transparent informiert werden müssen. Für Online-Händler ist die Bestimmung und Mitteilung der Lieferzeit jedoch oftmals schwierig, da diese von externen Faktoren abhängen kann. Was bei der Lieferzeitangabe grundsätzlich zu beachten ist und welche Formulierungen auf jeden Fall vermieden werden sollten, lesen Sie in diesem hilfreichen Beitrag. https://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=11034 Thu, 08 Jul 2021 16:48:02 +0100 Für das Setzen technisch nicht erforderlicher Cookies ist nach der Rechtsprechung des BGH und des EuGH die aktive Einwilligung des Nutzers erforderlich. Dies bestätigte auch das LG Köln in seinem Beschluss vom 13.04.2021 (Az.: 31 O 36/21). Nach der Entscheidung des Gerichts begründe ein Cookie-Banner, nach dem die Weiternutzung der Website eine Einwilligung in das Setzen von Cookies darstellt, einen Wettbewerbsverstoß. Lesen Sie mehr zur Entscheidung des LG Köln in unserem Beitrag. https://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=7984 Thu, 08 Jul 2021 14:24:11 +0100 Einige Online-Händler möchten ihren Kunden die Möglichkeit einräumen, die bestellte Ware für einen bestimmten Zeitraum zu testen, ohne dabei finanziell in Vorleistung treten zu müssen (Kauf auf Probe). Bei Verwendung dieser Option muss der Händler jedoch einige rechtliche Besonderheiten beachten. Hierzu stellt die IT-Recht Kanzlei ein hilfreiches Muster mit Handlungsanleitung zur Verfügung. https://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=8951 Thu, 08 Jul 2021 14:11:27 +0100 Inzwischen ist es durchaus verbreitet, dass Verbraucher auch Waren im Internet bestellen, die nicht paketversandfähig sind. Gerade bei sehr sperrigen oder schweren Waren wie etwa Möbeln ist ein Speditionsversand notwendig. Für Onlinehändler gibt es hierbei zahlreiche Besonderheiten und Fallstricke zu beachten, über die wir im folgenden Beitrag informieren möchten. https://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=11033 Thu, 08 Jul 2021 11:06:18 +0100 Der EuG äußert sich erstmals zur Eintragung einer im Audioformat dargestellten Hörmarke. Eine Audiodatei, die den Klang enthält, der beim Öffnen einer Getränkedose entsteht, gefolgt von Geräuschlosigkeit und einem Prickeln, kann nicht als Marke für verschiedene Getränke und Behälter aus Metall für Lagerung und Transport eingetragen werden, da sie nicht unterscheidungskräftig ist. https://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=11031 Thu, 08 Jul 2021 07:45:59 +0100 Die Initiative Fairness im Handel der IT-Recht Kanzlei wird 5 Jahre alt. Und wächst und gedeiht: Mittlerweile haben sich rund 23.000 Mitglieder der Initiative angeschlossen. Wachstum ist gerade für eine solche Initiative essentiell, denn je mehr Händler mitmachen, desto leichter kann das Abmahnunwesen eingebremst werden..... https://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=11032 Tue, 06 Jul 2021 12:40:25 +0100 Nicht zuletzt aufgrund der pandemiebedingten Störanfälligkeit des Frachtwesens häufen sich die Behauptungen von Verbrauchern, bei der Lieferung würden wesentliche Teile von Bestellungen fehlen. Was gilt aber rechtlich, wenn der Verbraucher behauptet, es sei unvollständig geliefert worden? Wer muss was beweisen? Was muss der Händler tun und was darf er verlangen? Was hat es mit den viel diskutierten „eidesstattlichen Versicherungen“ auf sich? Diese und weitere Fragen beantwortet die IT-Recht Kanzlei in diesen FAQ und stellt Mandanten ein hilfreiches Muster bereit. https://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=11030 Mon, 05 Jul 2021 14:42:48 +0100 Aufgrund des Klimawandels achten viele Verbraucher zunehmend auf die Produktionsbedingungen bei Unternehmen. Auch die Wirtschaft hat diesen Trend für sich erkannt: Händler werben damit, dass sie selbst oder ihre Produkte „klimaneutral“ seien. Doch für Unternehmen, die mit „Klimaneutralität“ werben, ist Vorsicht geboten. Die Wettbewerbszentrale beanstandete bereits verschiedene Werbungen mit dem Slogan „klimaneutral“ als intransparent und irreführend. Was die Wettbewerbszentrale konkret moniert und wie potenzielle Irreführungen abgestellt werden können, lesen Sie in diesem Beitrag. https://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=11027 Mon, 05 Jul 2021 14:19:01 +0100 Wer geglaubt hat, dass durch das Gesetz gegen das Abmahnunwesen Abmahnungen vom Markt verschwinden, der muss leider enttäuscht werden. Auch nach Inkrafttreten dieses Gesetzes im Dezember vergangenen Jahres wird weiter abgemahnt – nur die Themen und die Abmahner haben sich etwas verlagert. Mitbewerberabmahnungen wurden weniger, dafür haben die Wettbewerbsvereine aufgedreht. Und es wird gefühlt mehr im Marken- und Urheberrecht abgemahnt…. https://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=11028 Fri, 02 Jul 2021 09:18:58 +0100 Im Rahmen unserer Beratungspraxis werden wir immer wieder gefragt, ob der Verbraucher im Fernabsatz vom Unternehmer über ein nicht bestehendes Widerrufsrecht informiert werden muss. Häufig handelt es sich dabei um Händler, die über ihren Online-Shop ausschließlich Waren verkaufen, die nach individueller Kundenspezifikation angefertigt werden und für die ein Widerrufsrecht somit grundsätzlich ausgeschlossen ist. Doch kann in solchen Fällen wirklich auf eine Widerrufsbelehrung verzichtet werden? Wir gehen der Frage auf den Grund. https://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=9449 Fri, 02 Jul 2021 09:10:09 +0100 Die Werbung mit einem kostenfreien Versand ab einem bestimmten Bestellwert stellt in der Praxis des Versandhandels ein beliebtes Mittel zur Kundengewinnung dar. Nur, was gilt für den Fall, dass der Kunde es sich nach seiner Bestellung anders überlegt und teilweise widerruft, mit der Folge, dass der vom Händler vorgegebene Bestellwert nachträglich unterschritten wird? Unter diesen Voraussetzungen hätte der Händler den beworbenen Versandkostenrabatt an sich nicht gewähren wollen. Es empfiehlt sich für einen solchen Fall eine Regelung mit dem Kunden zu treffen, nach der dieser die Versandkosten für den noch verbleibenden Teil der Bestellung nachträglich zu zahlen hat. https://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=11026 Thu, 01 Jul 2021 08:09:36 +0100 Deutschland und die EU sind ein hartes Pflaster, was Verbraucherschutz und Produktsicherheit anbetrifft. Meist sind es chinesische Händler, die entsprechende gesetzliche Vorgaben in aller Regel folgenlos unterlaufen, da ein juristisches Vorgehen gegen diese nicht erfolgsversprechend ist. Nun zeigt ein aktuelles Urteil, dass aber auch auf andere Ebene gegen diese Missstände vorgegangen werden kann. https://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=8485 Wed, 30 Jun 2021 10:23:24 +0100 Bei den steuerrechtlichen Konstellationen des Kleinunternehmers und bei der Differenzbesteuerung ist bereits seit vielen Jahren strittig, ob im Rahmen der Preisangaben ein Hinweis auf die Umsatzsteuer in Gestalt der Angabe „inkl. MwSt.“ bzw. „inkl. USt.“ erteilt werden muss. Die gesetzlichen Vorgaben sind hier widersprüchlich und provozieren Rechtsunsicherheit. Wir möchten uns dieser Problematik annehmen und Wege aufzeigen, wie mit der Angabe „inkl. USt.“ beim Kleinunternehmerstatus bzw. bei der Differenzbesteuerung umgegangen werden sollte. https://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=11025 Tue, 29 Jun 2021 17:08:51 +0100 Was genau bedeutet "jahrelange Erfahrung"? Mit einem solchen Werbeslogan musste sich das OLG Frankfurt (Urteil vom 25.03.2021, 6 U 212/19) auseinandersetzen. Das beklagte Unternehmen hatte mit jahrelanger Erfahrung in einem bestimmten Bereich geworben – und war dabei lediglich 3 Jahre tätig. Den Richtern reichte das im Ergebnis aus, um eine Irreführung abzulehnen.... https://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=10568 Tue, 29 Jun 2021 14:41:58 +0100 Die Werbung mit gesundheitsbezogenen Angaben ist ein rechtliches Minenfeld, denn insbesondere durch die Health-Claims-Verordnung müssen bei der Werbung mit gesundheitsbezogenen Angaben eine Vielzahl an regulatorischer Besonderheiten berücksichtigt werden. In Bezug auf den Vertrieb von Kaffee stellt sich angesichts einiger aktueller Abmahnungen die Frage, ob Kaffee beispielsweise als „bekömmlich“ oder „magenschonend“ beworben werden darf. Wir klären auf! https://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=11024 Tue, 29 Jun 2021 10:16:47 +0100 Anlässlich des zum 30.12.2020 vollzogenen Brexit war Großbritannien eine Übergangsfrist bis zum 01.07.2021 eingeräumt worden, unter der es datenschutzrechtlich noch als Teil der EU gilt. Bis zum Fristablauf sollte ein Angemessenheitsbeschluss für den Inselstaat verabschiedet werden, um für das Vereinigte Königreich die hohen datenschutzrechtlichen Anforderungen an Drittstaatentransfers abzuwenden. Nachdem am 20.05.2021 die Beschlussfassung zunächst im EU-Parlament scheiterte, ist nun am 28.06.2021 ein Angemessenheitsbeschluss von der EU gebilligt worden. Damit gilt Großbritannien ab sofort datenschutzrechtlich weitestgehend als „sicheres Drittland“. https://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=11023 Mon, 28 Jun 2021 17:41:03 +0100 Der Betreiber eines Online-Marktplatzes muss nach dem Hinweis auf eine klare Rechtsverletzung das konkrete Angebot unverzüglich sperren. Darüber hinaus muss er nach der kürzlich ergangenen Entscheidung des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main (OLG) Vorsorge treffen, dass es möglichst nicht zu weiteren Verstößen der beanstandeten Händler-Accounts kommt. Das OLG verpflichtete deshalb die Betreiberin von ebay.de, es zu unterlassen, ihren Marktplatz gewerblichen Verkäufern trotz mehrfacher Hinweise auf rechtswidrige Angebote für den Vertrieb von Schwimmhilfen zur Verfügung zu stellen, sofern die Angebote wiederum nicht rechtmäßig gekennzeichnete Waren betreffen. https://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=11021 Fri, 25 Jun 2021 11:51:03 +0100 Hier wehrte sich die Herstellerin des bekannten Schweizer Taschenmessers gegen die Verwendung von Symbolen der Schweiz auf Made-in-China-Produkten. Das LG München I hat mit Urteil kürzlich einer Klage der Herstellerin des bekannten Schweizer Taschenmessers stattgegeben. https://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=11002 Fri, 25 Jun 2021 07:40:24 +0100 Amazon-Händler kennen und fürchten sie: Die A-bis-z-Garantie. Was grds. aus Sicht des Plattformbetreibers ein attraktives Marketinginstrument ist, kann für den anbietenden Händler schnell zum Problemfall werden – gerade weil diese Garantie oftmals vom Kunden missbraucht wird. Denn wird der Antrag von Amazon durchgewunken, hat der Händler oftmals weder Geld noch Ware. Weil in dieser Konstellation mögliche vertragliche Ansprüche ggü. dem Kunden aber weiterhin bestehen können, stellt die IT-Recht Kanzlei ihren Mandanten zu deren Durchsetzung ein Musterschreiben zur Verfügung. https://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=9873 Thu, 24 Jun 2021 17:02:04 +0100 Shopify ist seit geraumer Zeit einer der weltweit führenden Anbieter von Shophosting-Systemen. Nicht zuletzt aufgrund der anwenderfreundlichen Nutzeroberfläche, der vielseitigen Funktionen und zahlreichen systeminternen Anleitungen bietet Shopify Händlern die Möglichkeit zur Einrichtung eines intuitiven und weitreichend personalisierbaren Absatzkanals. Auch in Shopify-Shops sind Händler aber freilich gehalten, die zahlreichen Informations- und Gestaltungspflichten des E-Commerce rechtskonform umzusetzen. Wie ein rechtskonformer Shopify-Auftritt bestmöglich gelingt, zeigt die aktuelle umfangreiche Handlungsanleitung der IT-Recht Kanzlei. https://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=11020 Thu, 24 Jun 2021 16:33:37 +0100 Das Landgerichts München I hat neulich entschieden, dass die AGB-Klausel einer Tickethändlerin zur mangelnden Erstattungsfähigkeit von Vorverkaufsgebühren für abgesagte Veranstaltungen unwirksam ist. https://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=11018 Thu, 24 Jun 2021 11:13:57 +0100 Im geltenden Recht existieren diverse produktspezifische Vorschriften, deren Missachtung oder Verletzung sich unmittelbar auf die Verkehrsfähigkeit der erfassten Waren auswirkt. Werden die Vorschriften nicht eingehalten, etabliert das Gesetz ein Vertriebsverbot für alle Handelsstufen. Nicht selten sind es in solchen Fällen aber die Letztvertreiber, die bei fehlender Verkehrsfähigkeit mit rechtlichen Auseinandersetzungen (Abmahnungen, Aufsichtsverfahren etc.) konfrontiert werden. Wie sich Händler gegenüber ihren Lieferanten für solche Fälle absichern können und welche Rechte ihnen zustehen, zeigt die IT-Recht Kanzlei in diesem Beitrag und stellt Mandanten eine Muster-Verkehrsfähigkeitsbestätigung zur Gegenzeichnung durch Lieferanten bereit. https://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=10971 Wed, 23 Jun 2021 15:30:06 +0100 Nachdem eine umfangreiche Novelle des Verpackungsgesetzes (VerpackG) am 06.05.2021 im Bundestag beschlossen wurde, werden erste neue Regelungen bereits zum 03.07.2021 in Kraft treten und auch von Online-Händlern zu beachten sein. Dieser Beitrag zeigt auf, was sich zum Stichtag ändert, und stellt exklusiv für Mandanten ein hilfreiches Formulierungsmuster für eine neu eingeführte verpackungsrechtliche Informationspflicht bereit. https://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=11017 Wed, 23 Jun 2021 12:00:46 +0100 Auch im Juni wenig Neues: Weiterhin wird häufig wegen wettbewerbswidriger Werbung abgemahnt - etwa wegen dem CE-Kennzeichen oder dem Schlagwort "bekömmlich". Aber auch die Rechtstexte sind weiter eine beliebte Fehlerquelle - so werden fehlerhafte AGB, die Widerrufsbelehrung oder das Impressum gut und gerne abgemahnt - vornehmlich von Wettbewerbsvereinen. Die Anzahl von markenrechtlichen Abmahnungen bleibt weiterhin hoch. https://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=11016 Tue, 22 Jun 2021 17:13:22 +0100 Die IT-Recht Kanzlei hat ihr Portfolio an Rechtstexten für Online-Plattformen erweitert und bietet ab sofort auch Rechtstexte (AGB, Datenschutzerklärung + Widerrufsbelehrung) für den Online-Marktplatz Shpock+ an. Über den von der finderly GmbH in Österreich betriebenen Online-Marktplatz können Unternehmer Waren aus unterschiedlichen Bereichen an andere Nutzer der Plattform verkaufen. Hierzu kann jeder Händler ein eigenes Verkäuferprofil für Shpock+ erstellen und hierüber in eigenem Namen und für eigene Rechnung Waren zum Verkauf anbieten. https://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=11015 Tue, 22 Jun 2021 11:29:15 +0100 Der IT-Recht Kanzlei liegt eine Abmahnung des IDO Verbands vor. Inhalt der Abmahnung ist eine unzulässige pauschale Bewerbung von Waren mit der Aussage "Garantie" und mehr. Gefordert wird unter anderem die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung. Lesen Sie mehr zur Abmahnung des IDO Verbands in unserem Beitrag. https://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=11014 Tue, 22 Jun 2021 11:24:17 +0100 Der IT-Recht Kanzlei liegt eine Abmahnung des Verbands Sozialer Wettbewerb e.V. vor. Inhalt der Abmahnung ist der Vorwurf irreführender Werbung mit nährstoff- und gesundheitsbezogenen Angaben bei Nahrungsergänzungsmitteln. Gefordert wird unter anderem die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung. Lesen Sie mehr zur Abmahnung der Verbands Sozialer Wettbewerb e.V. in unserem Beitrag.