IT-Recht Kanzlei - Nachrichten https://www.it-recht-kanzlei.de/ Hier erhalten Sie die aktuellsten Nachrichten der IT-Recht Kanzlei Tue, 10 Jun 2025 10:02:00 +0100 de-DE IT-Recht Kanzlei Blickreif.de RSS Modul info@it-recht-kanzlei.de (IT-Recht Kanzlei) info@it-recht-kanzlei.de (IT-Recht Kanzlei) IT-Recht Kanzlei - Nachrichten https://www.it-recht-kanzlei.de/gfx/Logos/Logo_150.png https://www.it-recht-kanzlei.de/ Abmahnradar: Kosmetik - fehlende Pflichtangaben https://www.it-recht-kanzlei.de/e-mail-werbung-datenschutzauskunft-biozidprodukte-gpsr-verstoss-miele-sam.html Fri, 06 Jun 2025 16:41:10 +0100 Diese Woche war der Handel mit Kosmetika und Biozidproukten u.a. wegen fehlender Kennzeichnung und unzulässiger Werbeaussagen betroffen. Außerdem: Die Marken Miele und SAM. Haften Händler für wettbewerbswidrige Kundenbewertungen? https://www.it-recht-kanzlei.de/lg-bochum-haftung-fuer-wettbewerbswidrige-kundenbewertungen.html Fri, 06 Jun 2025 08:07:31 +0100 Das LG Bochum hat sich mit der Frage beschäftigt, ob Online-Händler für wettbewerbswidrige Kundenbewertungen zur Verantwortung gezogen werden können. "Datenschutzverstoß auf Ihrer Website" – was ist von solchen Mails zu halten? https://www.it-recht-kanzlei.de/email-fehler-webseite-datenschutzverstoss-barrierefreiheit.html Thu, 05 Jun 2025 07:41:09 +0100 Wer kennt sie nicht: Beunruhigende Emails, meist von Agenturen oder „Beratern“, ohne vorherigen Kontakt mit dem Tenor „Sie müssen handeln – Ihre Webseite ist unsicher!“ Wie ist damit umzugehen? Google Analytics 4 mit Kundenabgleich: Update der Datenschutzerklärungen https://www.it-recht-kanzlei.de/google-analytics-4-kundenabgleich-update-datenschutzerklaerung.html Wed, 04 Jun 2025 12:05:24 +0100 Google Analytics 4 hat jüngst ein neues Feature ausgerollt, mit dem Kundendaten für genauere Messungen an Google übermittelt werden können. Abmahnungen wegen Warenkorbabbrecher-Mails vermeiden https://www.it-recht-kanzlei.de/warenkorb-abbrecher-anforderungen-werbung-muster.html Tue, 03 Jun 2025 14:58:10 +0100 Warenkorb-Erinnerungen machen für Händler Sinn - sie sind aber auch stark abmahngefährdet, wenn man die Grundregeln nicht einhält. Achtung Abmahnung: Verwendung von Tracking-Cookies ohne Einwilligung https://www.it-recht-kanzlei.de/achtung-abmahnung-tracking-cookie-ohne-einwilligung-cookie-consent-tool.html Tue, 03 Jun 2025 07:48:32 +0100 Wer dachte, Cookie-Banner seien nicht relevant, wird hier eines Besseren belehrt: Die Verwendung eines Tracking-Cookies wurde erst jüngst abgemahnt, weil der Seitenbetreiber hierfür keine Einwilligung eingeholt hat. Temu: Händler müssen eigene Rechtstexte vorhalten https://www.it-recht-kanzlei.de/temu-haendler-eigene-rechtstexte-notwendig.html Mon, 02 Jun 2025 08:38:40 +0100 Seit Kurzem können auch deutsche Händler über den Online-Marktplatz Temu Waren zum Verkauf anbieten. Beim Versuch, die gesetzlichen Anforderungen zu erfüllen, legt Temu den Händlern aber unnötig Steine in den Weg. Abmahnradar: Fehlendes Energielabel https://www.it-recht-kanzlei.de/fehlendes-energielabel-herkunftstaeuschung-lga-zertifiziert-brandmade.html Fri, 30 May 2025 16:19:43 +0100 Diesmal ging es um die Energieverbrauchskennzeichnung für Lichtquellen - abgemahnt wurde ein fehlende Energielabel. Außerdem: Die Werbung mit LGA-zertifiziert und eine Herkunftstäuschung durch Markennutzung. Diverse Rechtstexte ab sofort in Du-Form verfügbar https://www.it-recht-kanzlei.de/rechtstexte-du-form.html Fri, 30 May 2025 08:18:09 +0100 Da immer mehr Unternehmer auch beim Kleingedruckten auf mehr Kundennähe setzen, stellen wir ab sofort für diverse Rechtstexte Versionen mit informeller Anrede („Du“) bereit. Abmahnradar Mai: Die Abmahnungen des Monats https://www.it-recht-kanzlei.de/abmahnradar-zusammenfassung-mai.html Wed, 28 May 2025 15:15:26 +0100 Hier unser Überblick über die Abmahnungen des Monats Mai aus dem Wettbewerbs-, Marken- und Urheberrecht. Ausschluss des Widerrufsrechts bei rabattierten Artikeln und B-Ware https://www.it-recht-kanzlei.de/verbraucher-widerrufsrecht-rabattware-b-ware.html Wed, 28 May 2025 10:14:01 +0100 Der Verkauf von Rabatt- und B-Ware ist ein beliebtes Marketingtool für Händler. Da wäre es schön, wenn Verbrauchern das Widerrufsrecht nicht gewährt werden müsste. Wir erläutern die Rechtslage. Müssen beworbene Standorte auch bedient werden? https://www.it-recht-kanzlei.de/kg-berlin-werbung-standorte.html Tue, 27 May 2025 07:45:56 +0100 Diverse Standorte sprechen für wirtschaftliche Stabilität und schaffen Vertrauen. Doch darf mit ihnen geworben werden, wenn das Leistungsspektrum gar nicht an allen Standorten erbracht wird? Das klärte das KG Berlin. Vorsicht bei Werbung für Kauf auf Rechnung https://www.it-recht-kanzlei.de/werbung-kauf-auf-rechnung-bedingungen-bonitaet-kreditwuerdigkeit.html Mon, 26 May 2025 10:48:14 +0100 Wer mit der Zahlungsmöglichkeit "Kauf auf Rechnung" wirbt, muss zugleich angeben, unter welchen Bedingungen diese zur Auswahl steht - etwa wenn sie von einer positiven Bonitätsprüfung abhängt. Abmahnradar: Unzulässige E-Mailwerbung https://www.it-recht-kanzlei.de/unzulaessige-emailwerbung-durchlauferhitzer-lga-geprueft-mensch-aergere-dich-nicht.html Fri, 23 May 2025 15:11:15 +0100 E-Mail-Werbung ist für Händler attraktiv – aber nur zulässig mit vorheriger Einwilligung des Empfängers. Außerdem: Irreführende Werbung mit „LGA-geprüft“ sowie die Marke „Mensch ärgere Dich nicht“. VerpackG: Pflichten für Transport- und verbraucheruntypische Verpackungen https://www.it-recht-kanzlei.de/pflichten-lizenzierbefreite-verpackungen.html Thu, 22 May 2025 12:13:58 +0100 Transportverpackungen und solche, die typischerweise nicht bei Endverbrauchern anfallen, müssen zwar nicht lizenziert werden. Das Verpackungsrecht sieht für sie aber eine besondere Informations- und weitere Pflichten vor. Rechtstexte für Hotel-Websites https://www.it-recht-kanzlei.de/agb-hotel-website.html Thu, 22 May 2025 07:55:41 +0100 Wir haben unser Portfolio an Rechtstexten erweitert und bieten ab sofort auch Rechtstexte für Hotel-Websites an. IONOS-Shops: Kanzleiservices für die Barrierefreiheit https://www.it-recht-kanzlei.de/ionos-abmahnschutz-online-shop-barrierefreiheit-services.html Wed, 21 May 2025 11:36:00 +0100 Zum 29.06.2025 müssen auch IONOS-Shops ab gewisser Unternehmensgröße Anforderungen an die Barrierefreiheit erfüllen. Wir unterstützen gerne. Abmahnung: Fehlender Grundpreis bei flüssigen Biozidprodukten https://www.it-recht-kanzlei.de/achtung-abmahnung-fehlender-grundpreis-bei-verkauf-von-biozidprodukten.html Tue, 20 May 2025 11:40:11 +0100 Aktuell wird wegen fehlender Grundpreisangabe bei flüssigen Biozidprodukten abgemahnt – etwa wenn der Preis je Gebinde, nicht aber der Preis pro Mengeneinheit genannt wird. Abmahnradar: Verstoß GPSR https://www.it-recht-kanzlei.de/biozidprodukte-warnhinweis-verstoss-gpsr-lga-geprueft-pfandpflicht-inbus.html Fri, 16 May 2025 15:42:14 +0100 Fehlende Herstellerangaben stellen einen Verstoß gegen die Vorschriften der GPSR dar. Ausserdem wurde abgemahnt: Biozidprodukte ohne Warnhinweise und die Werbung mit "LGA geprüft". Was passt besser: Deutsche Marke oder Unionsmarke? https://www.it-recht-kanzlei.de/deutsche-marke-oder-unionsmarke.html Fri, 16 May 2025 08:01:52 +0100 Viele Markenanmelder können sich zwischen einer deutschen Marke und eine Unionsmarke nicht entscheiden. Wir zeigen hier die Vor- und Nachteile auf. Unser Cookie-Tool: Neue Funktionen und Features https://www.it-recht-kanzlei.de/cookie-tool-update.html Wed, 14 May 2025 13:52:04 +0100 Unser innovatives Cookie-Tool mit EasyScan-Integration wartet ab sofort mit neuen Features wie Mehrsprachigkeit, Google-Optimierung und erweiterten Anzeigeoptionen auf. Händlerpflichten nach neuem EU-Verpackungsrecht https://www.it-recht-kanzlei.de/eu-verpackungsverordnung-verpackungsrecht-2026-haendler.html Tue, 13 May 2025 14:18:19 +0100 2026 tritt in der EU ein neues Verpackungsrecht in Kraft. Doch welche Regelungen werden konkret für Händler getroffen? Wir klären auf. Abmahnung: Unzulässige Materialkennzeichnung bei Bekleidung https://www.it-recht-kanzlei.de/achtung-abmahnung-unzulaessige-textilkennzeichnung-bekleidung.html Mon, 12 May 2025 15:18:53 +0100 Aktuell wird die unzulässige Beschreibung der Faserzusammensetzungen bei Bekleidungsartikeln abgemahnt. Um was geht es konkret? AGB, Widerrufsbelehrung & Co.: Rechtssicher einbinden https://www.it-recht-kanzlei.de/richtige-einbindung-agb-widerrufsbelehrung-online-handel-shop-ebay-amazon.html Sat, 10 May 2025 10:28:43 +0100 Wie werden die AGB, Widerrufsbelehrung & Co. im Online-Handel eigentlich rechtssicher eingebunden? Wir zeigen, wie es geht. Abmahnradar: Nachahmungsschutz https://www.it-recht-kanzlei.de/fehlende-grundpreise-wettbewerbliche-eigenart-elara-inbus.html Fri, 09 May 2025 15:37:41 +0100 Produktnachahmungen können gegen wettbewerbsrechtliche Vorschriften verstoßen - in engen Grenzen. Außerdem: Der fehlende Grundpreis und die Marken Inbus und Elara. Website-Scanner "EasyScan": Update Mai 2025 https://www.it-recht-kanzlei.de/update-easyscan-mai-2025.html Thu, 08 May 2025 17:37:55 +0100 Der Website-Scanner „EasyScan“ prüft für Mandanten die Vollständigkeit der Datenschutzerklärung und die Konformität eingesetzter Dienste. Mit jüngstem Update werden neue Dienste erfasst und Suchläufe verfeinert. Irreführung: Wenn das Testergebnis „sehr gut“ nicht die Bestnote ist https://www.it-recht-kanzlei.de/testergebnis-sehr-gut-irrefuerung.html Thu, 08 May 2025 11:59:37 +0100 Positive Testergebnisse sind ein potentes Marketinginstrument, aber rechtlich anspruchsvoll. Darf etwa ohne zusätzliche Aufklärung ein „sehr gut“ beworben werden, wenn es noch eine bessere Note gab? Leere Retouren: Rechte des Händlers https://www.it-recht-kanzlei.de/leere-retoure-ruecksendung-rechte-haendler.html Wed, 07 May 2025 13:55:02 +0100 Was können Händler tun, wenn sie nach Widerruf ein leeres Paket zurückerhalten? Welche Rechte haben sie und wer muss was beweisen? Wir klären auf und stellen für Mandanten ein hilfreiches Reaktionsmuster bereit. Gilt die DSGVO für Daten von Vertretern juristischer Personen? https://www.it-recht-kanzlei.de/eugh-dsgvo-vertreter-juristische-personen.html Tue, 06 May 2025 07:50:09 +0100 Die DSGVO schützt Private und ausdrücklich keine juristischen Personen. Wie sieht es aber mit Daten von Vertretern solcher juristischer Personen aus? Dazu entschied nun der EuGH. Abmahnung: Unterbliebene Informationspflichten im Handel https://www.it-recht-kanzlei.de/achtung-abmahnung-unterlassene-informationspflichten-im-online-angebot.html Mon, 05 May 2025 07:48:05 +0100 Eine aktuelle Abmahnung hat unterbliebene Informationspflichten gegenüber Verbrauchern im Online-Handel zum Gegenstand. Um was ging es genau? Abmahnradar: Bewertungserinnerung https://www.it-recht-kanzlei.de/bewertungserinnerungsmail-fehlende-textilkennzeichnung-werbung-himalaya-one-million.html Fri, 02 May 2025 15:51:42 +0100 Bewertungserinnerungen per Mail sind ein starkes Marketing-Tool – aber nur mit Einwilligung des Empfängers. Außerdem: Die fehlende Textilkennzeichnung und die Marke „One Million“. KI-Richtlinie rechtssicher erstellen https://www.it-recht-kanzlei.de/kuenstliche-intelligenz-ai-ki-richtlinie-online-unternehmen.html Fri, 02 May 2025 12:59:57 +0100 Der Einsatz von KI birgt Risiken, die in einer KI-Richtlinie adressiert werden sollten. Wir stellen eine konfigurierbare Vorlage für den sicheren KI-Einsatz im Unternehmen bereit. Account-Kauf bei Amazon & Co? https://www.it-recht-kanzlei.de/account-kauf-uebernahme-plattform-unzulaessig.html Wed, 30 Apr 2025 07:41:48 +0100 Mit gekauftem Plattform-Account und zahlreichen guten Bewertungen in den Handel starten? Schlechte Idee! Abmahnradar April: Die Abmahnungen des Monats https://www.it-recht-kanzlei.de/abmahnradar-zusammenfassung-april.html Tue, 29 Apr 2025 15:11:30 +0100 Hier unser Überblick über die Abmahnungen des Monats April aus dem Wettbewerbs-, Marken- und Urheberrecht. Neue Hersteller- und Händlerpflichten: Digitale Produktpässe ab 2027 https://www.it-recht-kanzlei.de/digitaler-produktpass-eu.html Tue, 29 Apr 2025 13:44:10 +0100 Die EU plant für eine Vielzahl von Waren digitale Produktpässe, die vom Hersteller veröffentlicht und von Händlern bereitgestellt werden sollen. Wir beantworten die wichtigsten Fragen zum neuen Vorhaben. Bluesky: Impressum und Datenschutzerklärung einbinden https://www.it-recht-kanzlei.de/bluesky-anleitung-einbindung-rechtstexte.html Mon, 28 Apr 2025 10:57:13 +0100 Wir zeigen, wie die Datenschutzerklärung und das Impressum auf der Plattform Bluesky in wenigen Schritten eingebunden werden können. Ab sofort: Professionelle Rechtstexte für Bluesky https://www.it-recht-kanzlei.de/impressum-datenschutzerklaerung-bluesky.html Mon, 28 Apr 2025 10:56:57 +0100 Wir stellen für den Social-Media-Dienst "Bluesky" ab sofort rechtssichere Rechtstexte bereit, die sich dank unseres "Hosting-Service" dauerhaft aktuell einbinden lassen. Bildnachweise ins Impressum? https://www.it-recht-kanzlei.de/urheber-foto-bildnachweis-impressum.html Mon, 28 Apr 2025 08:15:20 +0100 Bei der Veröffentlichung von Bildern ist die Nennung des Urhebers Pflicht. Bildnachweise im Impressum reichen oft nicht aus und können zu Abmahnungen führen - wir erklären warum. Abmahnradar: Fehlende Grundpreise https://www.it-recht-kanzlei.de/fehlende-grundpreise-werbung-ultraschallzahnbuerste-copytrack.html Fri, 25 Apr 2025 15:38:50 +0100 Der fehlende Grundpreis ist immer noch einer DER Abmahngründe im E-Commerce. Außerdem: Die Werbung als Ultraschallzahnbürste und die "Marke Mensch ärgere Dich nicht". Markenanmeldung: Vorteil Markenrecherche! https://www.it-recht-kanzlei.de/markenanmeldung-markenrecherche-kollision-vermeidung.html Fri, 25 Apr 2025 10:18:32 +0100 Markenanmeldungen boomen – um spätere Konflikte zu vermeiden, ist eine gründliche Markenrecherche im Vorfeld unerlässlich. Strukturstatistik im Handels- und Dienstleistungsbereich – Was hat es damit auf sich? https://www.it-recht-kanzlei.de/auskunftspflicht-strukturstatistik-im-handels-und-dienstleistungsbereich.html Thu, 24 Apr 2025 11:09:35 +0100 Eine unserer Mandantinnen wurde kürzlich aufgefordert, einen Fragebogen zur Strukturstatistik im Handels- und Dienstleistungsbereich auszufüllen. Was hat es damit auf sich? Schutzpaket für Arbeitgeber https://www.it-recht-kanzlei.de/schutzpaket-arbeitsrecht.html Thu, 24 Apr 2025 09:59:52 +0100 Unser Schutzpaket Arbeitsrecht sorgt mit umfänglichen Mustern und Formularen für die dauerhafte Rechtssicherheit von Arbeitgebern in arbeitsrechtlichen Fragestellungen. Müssen Online-Marktplätze Gastbestellungen ermöglichen? https://www.it-recht-kanzlei.de/olg-hamburg-shop-marktplatz-gastzugang.html Wed, 23 Apr 2025 12:15:19 +0100 Für Online-Shops mit Direktverkauf ist die Pflicht zur Bereitstellung von Gastzugängen anerkannt. Doch gilt das auch für Shops mit Marktplatzfunktion? Dazu entschied kürzlich das OLG Hamburg. (Kein) Heilversprechen in die AGB? https://www.it-recht-kanzlei.de/heilversprechen-wirkaussagen-unzulaessig-hwg-uwg.html Tue, 22 Apr 2025 13:42:11 +0100 Therapeuten, Heilpraktiker und andere Dienstleister im Gesundheitsbereich fragen uns häufig, ob in ihren AGB ausdrücklich geregelt sein muss, dass sie für ihre Leistungen kein Heilversprechen abgeben. Hierzu mehr in unserem Beitrag. Irreführende Werbung auf Google Shopping: Haftung für falsche Preisangaben https://www.it-recht-kanzlei.de/olg-hamm-haftung-fuer-irrefuehrende-werbung-fuer-falsche-preisangaben.html Thu, 17 Apr 2025 08:20:50 +0100 Das OLG Hamm hat entschieden, dass Online-Händler für irreführende Preisangaben auf Google-Shopping haften, auch wenn die Irreführung eventuell durch Google verursacht wurde. Lesen Sie die Begründung in unserem Beitrag. DSGVO-Einwilligung bei Online-Verkauf von Medikamenten erforderlich? https://www.it-recht-kanzlei.de/bgh-online-verkauf-arzneimittel-einwilligung-erforderlich.html Wed, 16 Apr 2025 09:32:47 +0100 Der Online-Verkauf von Medikamenten ist streng reguliert. Doch setzt er auch die Einwilligung des Käufers voraus? Dazu entschied nun der BGH. Risiko? Fremde Marken bei Google Ads https://www.it-recht-kanzlei.de/werbung-google-ads-kennzeichenrecht-zusammenfassung.html Tue, 15 Apr 2025 09:57:37 +0100 Das Buchen fremder Markennamen als Google-Ads-Keywords ist rechtlich riskant. Zulässig ist es grds. nur, wenn die Anzeige die Herkunftsfunktion der Marke nicht beeinträchtigt. Leider mal wieder der Wurm drin: OS-Link nicht klickbar bei eBay https://www.it-recht-kanzlei.de/ebay-os-link-aktuell-nicht-anklickbar.html Mon, 14 Apr 2025 09:09:46 +0100 In den letzten Tagen berichteten uns mehrere eBay-Seller, dass es Probleme mit der Hinterlegung des OS-Links gibt. Der Link wird nicht anklickbar dargestellt. Abmahnradar: Fehlende Textilkennzeichnung https://www.it-recht-kanzlei.de/textilkennzeichnung-textklau-firmennamenverletzung-bpp-glysantin.html Fri, 11 Apr 2025 15:28:07 +0100 Wer Textilien anbietet, sollte sich zwingend an die gesetzlich vorgeschriebene Textilkennzeichnung halten. Außerdem: Firmennamenverletzung durch Google Ads. Ab sofort: Professionelle Rechtstexte für Kaufland.fr und Kaufland.it https://www.it-recht-kanzlei.de/rechtstexte-kaufland-fr-kaufland-it.html Fri, 11 Apr 2025 12:22:05 +0100 Kaufland rollt mit Kaufland.fr und Kaufland.it zwei neue nationale Marktplätze aus. Wir bieten ab sofort die passenden Rechtstexte an.