IT-Recht Kanzlei - Nachrichten https://www.it-recht-kanzlei.de/ Hier erhalten Sie die aktuellsten Nachrichten der IT-Recht Kanzlei Sat, 04 Apr 2020 21:31:23 +0100 de-DE IT-Recht Kanzlei Blickreif.de RSS Modul info@it-recht-kanzlei.de (IT-Recht Kanzlei) info@it-recht-kanzlei.de (IT-Recht Kanzlei) IT-Recht Kanzlei - Nachrichten https://www.it-recht-kanzlei.de/gfx/Logos/Logo_150.png https://www.it-recht-kanzlei.de/ Abmahnungen wegen fehlender Nennung von Inhaltsstoffen bei Kosmetikprodukten https://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=10347 Fri, 03 Apr 2020 16:20:04 +0100 Der IT-Recht Kanzlei liegen zwei Abmahnungen vor, die sich auf angeblich unzulässige Werbung für Kosmetikprodukte beziehen. In beiden Fällen wurden Online-Händler abgemahnt, die im Internet Kosmetikprodukte angeboten haben. In dem einen Fall wird dem Händler ein Verstoß gegen die Vorgaben der Kosmetik-Claims-VO vorgeworfen, da er mit Aussagen geworben hat, die nicht durch hinreichende und überprüfbare Nachweise belegt werden. In dem anderen Fall wird dem Händler ein Verstoß gegen Artikel 19 Kosmetik-VO in Verbindung mit § 5a UWG vorgeworfen, da er in seinem Online-Angebot nicht über die Inhaltsstoffe informiert und dem Verbraucher somit wesentliche Informationen vorenthalten habe. AGB für Online-Kurse (Live / Video-On-Demand) https://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=10346 Fri, 03 Apr 2020 15:47:25 +0100 In Zeiten der Corona-Krise und den damit einhergehenden Beschränkungen des öffentlichen Lebens müssen viele Geschäftsmodelle ein- oder umgestellt werden. Unter anderem sind hiervon Anbieter von Fitness- und sonstigen Kursleistungen betroffen, die ihre Dienste regulär in Person gegenüber Einzelnen oder Gruppen erbringen. Um den Ausfall von Präsenzkursen zu kompensieren, stellen immer mehr Anbieter auf das Online-Geschäft um und bieten über eigene Online-Präsenzen Live- und/oder voraufgezeichnete Kurse per Streaming an. Hierbei gibt es allerdings einige rechtliche Besonderheiten zu beachten. Für Online-Live- und/oder Video-On-Demand-Kurse bietet die IT-Recht Kanzlei nun ein spezielles Schutzpaket an. Interview mit Oleksiy Koval von Experthing https://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=10343 Fri, 03 Apr 2020 11:43:42 +0100 Experthing ist nach Unternehmensangaben eine 360 Grad Shopware Agentur aus München mit Fokus auf ganzheitliche Lösungen mit Shopware 5 und Shopware 6. Experthing ist tätig in den Bereichen Plugin-Entwicklung, Theme-Design, Template-Programmierung, Shopware SEO Konzepte, Shopware Hosting sowie die integration von Pimcore und Pickware mit Shopware und Migrationen von anderen Shopsystemen zu Shopware. Wir haben mit Herrn Oleksiy Koval von Experthing einmal über seine Arbeit und Erfahrungen gesprochen. LG Essen: Gebrauchsanweisung nicht in deutscher Sprache = Wettbewerbsverstoß https://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=10344 Thu, 02 Apr 2020 15:20:27 +0100 Das Produktsicherheitsgesetz (ProdSG) enthält in § 3 Abs. 4 eine Pflicht zur Bereitstellung einer in deutscher Sprache abgefassten Gebrauchsanweisung, wenn bei Verwendung, Ergänzung oder Instandhaltung eines Produkts bestimmte Regeln zu beachten sind. Das LG Essen hatte sich in diesem Zusammenhang mit der Frage zu beschäftigen, ob dieser Pflicht genügt wird, wenn eine englischsprachige Gebrauchsanleitung in Papierform und ein Link zu einer deutschsprachigen Gebrauchsanleitung zu einem ähnlichen Produkt geliefert wird. Abmahnung Frau Viola Schneider-Miska https://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=10342 Thu, 02 Apr 2020 12:27:42 +0100 Der IT-Recht Kanzlei liegt eine Abmahnung von Frau Viola Schneider-Miska vor, vertreten durch die Kanzlei Jan B. Heidicker. Inhalt der Abmahnung ist der Vorwurf unzureichender Angaben zum Impressum und mehr. Gefordert wird unter anderem die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung. Lesen Sie mehr zur Abmahnung von Frau Viola Schneider-Miska in unserem Beitrag. Abmahnung Claudia Mayer: Fehlende Angaben über das Bestehen eines gesetzlichen Mängelhaftungsrechts https://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=10341 Thu, 02 Apr 2020 12:08:45 +0100 Der IT-Recht Kanzlei liegt eine Abmahnung von Frau Claudia Mayer vor, vertreten durch die Kanzlei Lutz Schroeder. Inhalt der Abmahnung sind fehlende Angaben über das Bestehen eines gesetzlichen Mängelhaftungsrechts und mehr. Gefordert wird unter anderem die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung. Lesen Sie mehr zur Abmahnung von Frau Claudia Mayer in unserem Beitrag. Abmahnung Herr Harald Durstewitz: Irreführende Angaben zur Widerrufsfrist https://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=10340 Thu, 02 Apr 2020 12:02:05 +0100 Der IT-Recht Kanzlei liegt eine Abmahnung des Herrn Harald Durstewitz vor, vertreten durch die Rechtsanwaltsgesellschaft FAREDS. Inhalt der Abmahnung ist der Vorwurf irreführender Angaben zur Widerrufsfrist. Gefordert wird unter anderem die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung. Lesen Sie mehr zur Abmahnung des Herrn Harald Durstewitz in unserem Beitrag. Gastbeitrag: Datenschutz bei Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Corona-Virus in Unternehmen https://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=10339 Wed, 01 Apr 2020 15:51:11 +0100 Dieser Beitrag wurde uns von Rechtsanwalt Dr. Jens Eckhardt von der Kanzlei Derra, Meyer & Partner Rechtsanwälte PartGmbB, Düsseldorf, Ulm, Berlin (www.derra.eu) zur Verfügung gestellt. Das Datenschutzrecht ist gerade auch bei der Umsetzung von Maßnahmen zur Verhinderung der Ausbreitung des Corona-Virus (Covid-19) zu beachten! Es gibt – derzeit und absehbar - keine pauschalen Befreiungen oder auch nur Erleichterungen. Das zwingt Sie aber nicht in den Konflikt, das eine zu lassen oder gegen das andere verstoßen zu müssen. Mit einem strukturierten Ansatz bekommen Sie beides „unter einen Hut“. Selbstgefertigte Mundbedeckungen: Fragen zur Haftung für die Schutztauglichkeit + Muster-Enthaftungsklausel https://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=10336 Wed, 01 Apr 2020 12:38:27 +0100 Aufgrund der allgemeinen Vorratsknappheit an medizinischem Equipment in der aktuellen Corona-Krise bieten immer mehr Marktakteure selbstgefertigte Mundbedeckungen an. Dies soll die hohe Nachfrage der Bevölkerung decken. Allerdings erzielen Behelfsmasken nicht dieselbe Schutzwirkung wie zertifizierte Medizinprodukte und können nicht verhindern, dass Träger der Masken sich selbst oder andere mit dem Virus anstecken. Der aktuelle Beitrag behandelt die Frage, ob Anbieter selbstgefertigter Masken im Falle von Infektionen haften müssen und ob dieser Haftung mit einer entsprechenden Ausschlussklausel begegnet werden kann. Auch stellen wir ein hilfreiches Muster bereit. IT-Soforthilfe in der Corona-Krise https://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=10335 Wed, 01 Apr 2020 09:41:16 +0100 Unser Mandant, das Münchner IT-Unternehmen Merkl IT GmbH, reagiert auf die Corona-Krise und hat daher IT-Soforthilfe-Pakete für diverse Institutionen geschnürt. Gerade jetzt zu Zeiten von COVID-19 müssen Unternehmen weiterhin handlungsfähig sein und die Mitarbeiter durch die Ausgangsbeschränkung auch aus dem Home-Office heraus effizient agieren können. Hierfür bietet sich etwa an, dass Sie Kollegen, Partner und Kunden mit dem Kollaborationstool Teams von Microsoft vernetzen. Aktuell bietet Microsoft die Lizenzen für Teams 6 Monate lang kostenlos an. Die Merkl IT GmbH unterstützt Unternehmen bei der schnellen Implementierung von Microsoft Teams für ihre Mitarbeiter. Gastbeitrag: Coronavirus – 11 arbeitsrechtliche Fragestellungen und Lösungen https://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=10334 Tue, 31 Mar 2020 16:50:24 +0100 Dieser Beitrag wurde uns von Rechtsanwalt Alexander Mainka von der Kanzlei Derra, Meyer & Partner Rechtsanwälte PartGmbB, Düsseldorf, Ulm, Berlin (www.derra.eu) zur Verfügung gestellt. Er behandelt 11 besonders relevante arbeitsrechtliche Fragestellungen und Lösungen im Zusammenhang mit der Corona-Krise etwa zu den Themen Lohnanspruch, Arbeiten im Homeoffice, Arbeitspflicht bei fehlender Betreuungsmöglichkeit für sein Kind und Betriebsschließung durch Behörden. Verlängerte Rückgabefrist bei Amazon wegen Corona – IT-Recht Kanzlei stellt angepasste Widerrufsbelehrung für Amazon.de zur Verfügung https://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=10333 Tue, 31 Mar 2020 12:47:52 +0100 Die aktuelle Pandemie nimmt Amazon zum Anlass, den Kunden eine verlängerte Rückgabemöglichkeit bis zum 31.05.2020 einzuräumen. Es bleibt unklar, ob diese „Sonderregelung“ bei der Rückgabe auch Amazon-Verkäufern „aufgezwungen“ wird, die Eigenversand („FBM“) nutzen. Die IT-Recht Kanzlei stellt ihren Mandanten sicherheitshalber aktualisierte Rechtstexte für Amazon.de bereit. Corona-Pandemie: Finanzielle Soforthilfen in allen Bundesländern beantragbar https://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=10331 Tue, 31 Mar 2020 09:10:40 +0100 Die staatlichen Beschränkungen des öffentlichen Lebens zur Eindämmung von Corona-Infektionen stellen Kleinunternehmen, Solo-Selbstständige und Freischaffende zunehmend vor Existenzprobleme. Zu deren Rettung haben der Bund und die Länder in kurzer Zeit milliardenschwere Rettungsschirme gespannt und wollen die Liquidität des Mittelstands in den aktuellen Krisenzeiten mit Soforthilfen unterstützen. Die Hilfen des Bundes und der Länder sind ab sofort in allen Bundesländern verfügbar. Der Beitrag zeigt die Subventionsrahmen und Anträge im Überblick. Lebensmittelrecht: FAQ zur (Online-)Kennzeichnungspflicht der Herkunft primärer Lebensmittel-Zutaten ab dem 01.04.2020 https://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=10282 Tue, 31 Mar 2020 08:45:37 +0100 Das geltende Lebensmittelrecht verpflichtet Hersteller von Lebensmitteln zur Bereitstellung einer Reihe von spezifischen Verbraucherinformationen. Online-Händler müssen entsprechende Angaben auf den Produktdetailseiten vorhalten. Zum 01.04.2020 wird das Pflichtprogramm mit der Durchführungsverordnung (EU) 2018/775 erweitert: Wird für ein Lebensmittel das Ursprungsland angegeben und weicht die Herkunft der primären Zutat hiervon ab, ist künftig für diese primäre Zutat die abweichende Herkunft ebenfalls anzugeben. Mehr zum Inhalt, zur Umsetzung und zu den Auswirkungen der neuen Pflicht auf die Online-Kennzeichnung von Lebensmitteln lesen Sie in den aktuellen FAQ der IT-Recht Kanzlei. EU- Kommission gibt Herstellern medizinischer Ausrüstung Orientierungshilfe https://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=10330 Mon, 30 Mar 2020 16:46:26 +0100 Damit Unternehmen die Produktion von grundlegenden medizinischen Geräten und Materialien rasch steigern können, hat die EU-Kommission heute drei Produktionsleitlinien veröffentlicht: für persönliche Schutzausrüstung wie Atemschutzmasken, für Handdesinfektionsmittel sowie für Ausrüstung aus 3D-Druck. Aktuell abgemahnt: Fehlende Angaben zum Spektrum bei energieverbrauchsrelevanten Produkten https://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=8585 Mon, 30 Mar 2020 16:14:36 +0100 Seit dem 01.08.2017 gilt die neue EU-Verordnung 2017/1369, welche für Online-Händler neue Vorgaben für die Gestaltung der Werbung mit energieverbrauchsrelevanten Produkten aufstellt - dazu gehört insbesondere auch der Hinweis auf das Spektrum der auf dem Energielabel verfügbaren Effiezienzklassen. Abmahnungen etwa des "Vereins gegen Unwesen in Handel & Gewerbe" sind in dem Zusammenhang derzeit in Umlauf. Gastbeitrag: Unternehmen in der Coronakrise – die wichtigsten Themen im Überblick https://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=10329 Mon, 30 Mar 2020 15:32:16 +0100 Dieser Beitrag wurde uns von Rechtsanwalt Stefan Eßer von der Kanzlei Derra, Meyer & Partner Rechtsanwälte PartGmbB, Düsseldorf, Ulm, Berlin (www.derra.eu) zur Verfügung gestellt. Die Ausbreitung des Coronavirus stellt unser Land, unser soziales Miteinander und auch die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit einer Vielzahl von Unternehmen auf eine harte Probe. In diesem Beitrag möchten wir in aller Kürze auf einige aktuellen Fragen eingehen, welche Unternehmen in der jetzigen Situation beschäftigen (angefangen vom Kurzarbeitergeld bis hin zu möglichen Hotelstornierungen). Selbstgefertigte Mundschutzmasken: FAQ zu Lösungsmöglichkeiten für die rechtssichere Abgabe an Dritte https://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=10328 Sun, 29 Mar 2020 19:13:41 +0100 Die IT-Recht Kanzlei hat nach Veröffentlichung des jüngsten Artikels zu den rechtlichen Fallstricken beim Anbieten selbstgefertigter Schutzmasken vielerlei Reaktionen erhalten. Vielen Do-It-Yourself-Anbietern ging es dabei vor allem darum, wie nun selbstgefertigte Masken zur Deckung des hohen Bedarfs rechtssicher an die Bevölkerung abgegeben werden können. Dies gibt Anlass, die Problematik und die Lösungsmöglichkeiten noch einmal explizit in FAQ aufzugreifen. Corona-Virus: Rechtliche Fallstricke beim Vertrieb selbstgefertigter Atemschutzmasken https://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=10327 Fri, 27 Mar 2020 13:01:20 +0100 Infolge der grassierenden Corona-Pandemie kommt es derzeit vermehrt zu Versorgungsengpässen bei medizinischem Equipment. Insbesondere Atemschutzmasken stehen derzeit weitgehend nur noch den Angehörigen von Heilberufen und den entsprechenden Institutionen zur Verfügung. Diese Angebotsknappheit bei erhöhter Nachfrage möchten sich vermehrt Do-it-yourself-Händler zu eigen machen und den Markt mit selbstgefertigten Mundschutzmasken aufstocken. Warum hierbei aus rechtlicher Sicht Vorsicht geboten ist, zeigt der aktuelle Beitrag der IT-Recht Kanzlei. LG Hannover: Keine Pflicht zu Grundpreisangabe bei Teeblumen https://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=10326 Fri, 27 Mar 2020 12:24:45 +0100 Fehlende oder falsche Grundpreisangaben in Online-Shops gehören zu den „Klassikern“ unter den Abmahngründen. Grundpreise müssen dann angegeben werden, wenn die Ware nach Gewicht, Volumen, Länge oder Fläche angeboten bzw. beworben wird. Hierzu sind in letzter Zeit einige Urteile ergangen, unter anderem im Hinblick auf Kaffeekapseln und Nahrungsergänzungsmittel. Doch wie sieht es mit der Pflicht zur Angabe von Grundpreisen bei sog. Teeblumen aus? Wir haben eine neue Entscheidung des LG Hannover für Sie unter die Lupe genommen. AGB für Gastro-Lieferdienste (Speisen und Getränke) https://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=10322 Thu, 26 Mar 2020 15:13:19 +0100 Die Corona-Krise hat Deutschland fest im Griff und das wirkt sich auch auf das gesamte wirtschaftliche Leben aus. Kaum eine Branche leidet derzeit so stark unter den Folgen der Corona-Krise, wie die Gastronomie. Kein Wunder also, dass viele Gastronomen neue Wege gehen müssen. Dazu gehört auch, dass immer mehr Gastronomen Take-a-Way- oder Lieferdienste für Ihre Speisen und Getränke anbieten. Wer dabei nicht auf kostenpflichtige Vermittlungs-Dienste wie „Lieferando“ etc. zurückgreifen, sondern dies über eine eigene Online-Präsenz anbieten möchte, muss einige rechtliche Besonderheiten beachten. Hierfür bietet die IT-Recht Kanzlei nun ein passendes Schutzpaket an. Abmahngefahr bei Verstößen gegen Jugendschutzvorschriften https://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=10321 Wed, 25 Mar 2020 13:45:39 +0100 Gesetzliche Grundlage des Jugendschutzes in den elektronischen Medien bilden zwei Regelwerke: das Jugendschutzgesetz (JuSchG) und der Jugendmedienschutz-Staatsvertrag der Länder (JMStV). Gemeinsames Ziel ist, dass Kinder und Jugendliche zu bestimmten Inhalten entweder gar keinen Zugang oder nur entsprechend der Altersstufen erhalten. Verstoßen Online-Händler gegen Jugendschutzvorschriften kann dies grundsätzlich abgemahnt werden. Die IT-Recht Kanzlei informiert Sie im Folgenden über die wichtigsten gerichtlichen Entscheidungen zu dieser Thematik. Welche Auswirkungen hat der Brexit für Online-Händler bei Vertrieb von Waren und Dienstleistungen in Großbritannien? https://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=10319 Wed, 25 Mar 2020 12:14:41 +0100 Online-Händler mit Wohnsitz in Deutschland, die Waren und Dienstleistungen in Großbritannien vertreiben, müssen sich darauf einstellen, dass ab dem 1.1.2021 EU-Recht in Großbritannien nicht mehr gilt. Was bedeutet das in der Praxis? Gelten in Zukunft noch die Verbraucherrechte und was gilt für die Datenschutzgrundverordnung? Müssen Online-Händler, die Waren und Dienstleistungen in Zukunft in Großbritannien vertreiben, ihre AGB und Datenschutzerklärungen umschreiben? Unternehmens-Soforthilfen in der Corona-Krise: Adressen und Formulare der Bundesländer https://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=10318 Wed, 25 Mar 2020 10:13:18 +0100 Die Corona-Pandemie bringt neben einschneidenden gesundheitlichen Folgen zunehmend auch erhebliche Probleme für die Wirtschaft mit sich. Während auf Bundesebene am 25.03.2020 über die Rettungsmaßnahmen für Unternehmen und Selbstständige erst abgestimmt werden soll, haben diverse Bundesländer bereits Hilfspakete mit finanziellen Soforthilfen geschnürt. Ein Überblick. Nun auch das LG Düsseldorf: Nahrungsergänzungsmittel in Kapselform bedürfen der Grundpreisangabe https://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=10317 Tue, 24 Mar 2020 22:33:48 +0100 Eine Pflicht zur Angabe von Grundpreisen besteht, wenn das konkrete Produkt nach Gewicht, Volumen, Länge oder Fläche angeboten wird. Während der BGH die Angabe von Grundpreisen bei Kaffeekapseln bestätigt hat, sind sich die Instanzgerichte nicht einig, ob auch bei Nahrungsergänzungsmitteln in Kapselform der Grundpreis anzugeben ist. In diesem Zusammenhang hat sich nun auch das Landgericht Düsseldorf positioniert. Wie das Gericht entschieden hat, lesen Sie in unserem neuesten Beitrag. Alles Marke: Anmeldung, Überwachung und Verteidigung von Marken https://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=10307 Tue, 24 Mar 2020 16:33:37 +0100 Markenzeichen....werden auch in diesem schweren Zeiten ein wichtiges Wirtschaftsgut darstellen - und erst recht danach. Im Markenrecht gibt es aber viel zu beachten: Es fängt an bei der korrekten Anmeldung der Marke, geht über die Überwachung der eingetragenen Marke und endet ggf. in einer Abmahnung wegen Verletzung der Marke. Für all dies bietet die IT-Recht Kanzlei eine kompetente Beratung an und hat praktikable Lösungen. Alles über unsere Angebote im Markenrecht finden Sie in diesem Beitrag..... Abmahnung Firma iOcean UG (haftungsbeschränkt): Widersprüchliche Angaben zur Widerrufsfrist https://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=10316 Tue, 24 Mar 2020 12:43:41 +0100 Der IT-Recht Kanzlei liegt eine Abmahnung der Firma iOcean UG (haftungsbeschränkt) vor, vertreten durch die Kanzlei Sandhage. Inhalt der Abmahnung sind widersprüchliche Angaben zur Widerrufsfrist. Gefordert wird unter anderem die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung. Lesen Sie mehr zur Abmahnung der Firma iOcean UG (haftungsbeschränkt) in unserem Beitrag. Abmahnung Firma Scarpe Vita GmbH https://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=10315 Tue, 24 Mar 2020 12:31:04 +0100 Der IT-Recht Kanzlei liegt eine Abmahnung der Firma Scarpe Vita GmbH vor, vertreten durch die MEDIUS Rechtsanwaltsgesellschaft mbH. Inhalt der Abmahnung ist eine irreführende Bewerbung mit der Materialbezeichnung "Leder". Gefordert wird unter anderem die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung. Lesen Sie mehr zur Abmahnung der Firma Scarpe Vita GmbH in unserem Beitrag. Aus für Messen, Märkte und Co.: Ansprüche bei Veranstaltungsabsagen in der Corona-Krise? https://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=10314 Tue, 24 Mar 2020 12:20:25 +0100 Das Coronavirus hält die Welt in Atem. Hohe Infektionsraten und das Risikopotenzial weiter Bevölkerungsteile zwingen Bund und Länder zu immer neuen Eindämmungsmaßnahmen und verpflichten so auch immer mehr Veranstalter, geplante Ereignisse abzusagen. Viele Händler erleben derzeit so, wie Messe-, Markt- und sonstige Verkaufsveranstaltungstermine zur Verhinderung von Menschenansammlungen gestrichen werden. Ob und in welchem Umfang Händlern bei pandemiebedingten Veranstaltungsabsagen Ansprüche gegen den Veranstalter zustehen, behandelt der aktuelle Beitrag der IT-Recht Kanzlei. Abmahnung T. & D. Versand GbR: Irreführende Angaben zur Widerrufsfrist https://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=10313 Tue, 24 Mar 2020 12:12:34 +0100 Der IT-Recht Kanzlei liegt eine Abmahnung der Firma T. & D. Versand GbR vor, vertreten durch die FAREDS Rechtsanwaltsgesellschaft mbH. Inhalt der Abmahnung ist der Vorwurf irreführender Angaben zur Widerrufsfrist. Gefordert wird unter anderem die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung. Lesen Sie mehr zur Abmahnung der Firma T. & D. Versand GbR in unserem Beitrag. Abmahnen in der Krise – muss das ernsthaft sein? https://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=10312 Tue, 24 Mar 2020 08:08:17 +0100 Unser Land und damit auch die Wirtschaft ringen aktuell mit den größten Herausforderungen seit dem Zweiten Weltkrieg. Insbesondere die Unternehmer und Händler stehen derzeit vor großen Problemen. Einige Serienabmahner, wie etwa der IDO-Verband, können es aber auch in Krisenzeiten nicht lassen und preschen aktuell gleich mit mehreren Abmahnungen hervor. "Vereinfachte Paketzustellung" wegen Corona – was bedeutet dies für den Händler? https://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=10311 Mon, 23 Mar 2020 08:40:31 +0100 Viele Frachtführer haben aufgrund des heftig grassierenden Coronavirus ihren Zustellbetrieb angepasst. So werden Sendungen etwa zum Teil ohne Zustellnachweis abgeliefert, es erfolgen keine weiteren Zustellversuche mehr oder Einlagerungen / Abholungen in Paketshops sind nicht mehr möglich. Welche Konsequenzen haben diese Erleichterungen bei der Zustellung für die Onlinehändler? Wie kommen meine Mitarbeiter bei einer Ausgangssperre in den Betrieb? Hilfreiches Muster für Arbeitgeber https://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=10310 Fri, 20 Mar 2020 20:05:32 +0100 Die Corona-Krise verschärft sich laufend. Ausgangssperren sind – zumindest regional – in größerer Anzahl zu erwarten. Den Verantwortlichen ist dabei sehr wohl bewusst, dass Arbeitnehmer auch in diesem Fall an ihren Arbeitsort gelangen müssen, soll die deutsche Wirtschaft nicht vollständig zum Erliegen kommen. Die IT-Recht Kanzlei informiert im Folgenden und stellt ein nützliches Muster zur Verfügung, welches Mitarbeitern an die Hand gegeben werden kann. OLG Stuttgart: DSGVO-Verstöße sind abmahnbar und § 13 TMG ist neben DSGVO nicht anwendbar! https://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=10308 Thu, 19 Mar 2020 15:11:29 +0100 Sind Verletzungen der DSGVO wettbewerbsrechtlich abmahnbar oder nicht? Kaum eine andere Rechtsfrage ist aktuell so umstritten. Hierzu ergingen schon einige Entscheidungen, wobei sich die Zahl der Vertreter der unterschiedlichen Lager bis vor Kurzem die Waage hielt. Nun positionierte sich auch das OLG Stuttgart zur Abmahnfähigkeit von DSGVO-Verstößen und äußerte sich nebenbei auch noch zur Anwendbarkeit von § 13 TMG neben der DSGVO. Wie dies einzuordnen ist, lesen Sie in unserem neuen Beitrag! Aktuelle Markenabmahnung wegen Nutzung der Marke Burberry(check) https://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=10306 Thu, 19 Mar 2020 10:04:18 +0100 Der IT- Recht Kanzlei liegt eine weitere markenrechtliche Abmahnungen der Burberry Ltd. wegen angeblicher Markenrechtsverletzungen durch die Verwendung der Marke Burberry-check für Textilbänder vor. Nach unserer Recherche ist das Muster tatsächlich als Marke eingetragen und steht in Kraft. Corona-Krise: Entschädigungsansprüche für Gewinneinbrüche im Online-Handel? https://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=10305 Wed, 18 Mar 2020 11:52:36 +0100 Die Corona-Pandemie wird für Online-Händler zunehmend zur existenziellen Bedrohung. Zu der stetig zurückgehenden Nachfrage und Kaufbereitschaft von Kunden gesellen sich Lieferengpässe und Ungewissheiten über die Verlässlichkeit von Versandunternehmen hinzu. Die Folge sind nicht selten gravierende Umsatzeinbußen. In verschiedenen Verlautbarungen ist allerdings zu lesen, dass Unternehmern im Falle einer Pandemie Entschädigungszahlungen zustehen. Auch von staatlichen Hilfen ist die Rede. Der aktuelle Beitrag geht der Frage nach, ob und unter welchen Voraussetzungen Online-Händler zu aktuellen Krisenzeiten Zahlungen oder Subventionen von der öffentlichen Hand verlangen können. Abmahnung Herr Jürgen Kramer https://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=10304 Tue, 17 Mar 2020 16:12:55 +0100 Der IT-Recht Kanzlei liegt eine Abmahnung des Herrn Jürgen Kramer vor, vertreten durch die ITB Rechtsanwaltsgesellschaft mbH. Inhalt der Abmahnung ist der Vorwurf widersprüchlicher Angaben zur Widerrufsfrist. Gefordert wird unter anderem die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung. Lesen Sie mehr zur Abmahnung des Herrn Jürgen Kramer in unserem Beitrag. Abmahnung Firma FUXTEC GmbH https://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=10303 Tue, 17 Mar 2020 16:03:26 +0100 Der IT-Recht Kanzlei liegt eine Abmahnung der Firma FUXTEC GmbH vor, vertreten durch die Kanzlei Schlömer & Sperl. Inhalt der Abmahnung sind irreführende Preisangaben und mehr. Gefordert wird unter anderem die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung. Lesen Sie mehr zur Abmahnung der Firma FUXTEC GmbH in unserem Beitrag. Abmahnung Wetega UG (haftungsbeschränkt): Fehlende OS-Verlinkung https://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=10302 Tue, 17 Mar 2020 15:56:52 +0100 Der IT-Recht Kanzlei liegt eine Abmahnung der Firma Wetega UG (haftungsbeschränkt) vor, vertreten durch die Kanzlei Sandhage. Inhalt der Abmahnung ist der Vorwurf einer fehlenden OS-Verlinkung und mehr. Gefordert wird unter anderem die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung. Lesen Sie mehr zur Abmahnung der Firma Wetega UG (haftungsbeschränkt) in unserem Beitrag. LG Düsseldorf: Verstoß auf weiterer Website ist kerngleicher Verstoß https://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=10301 Tue, 17 Mar 2020 11:55:03 +0100 Immer wieder wird darüber gestritten, ob ein ähnlicher Verstoß gegen eine zuvor abgegebene Unterlassungserklärung auch direkt die Zahlung der vereinbarten Vertragsstrafe auslöst. Diese sogenannten kerngleichen Verstöße stellen einen klassischen Fall wettbewerbsrechtlicher Streitigkeiten dar. Das LG Düsseldorf (Urteil v. 13.11.2019, Az. 34 O 21/19) befasste sich in diesem Zusammenhang mit der Frage, ob eine hinsichtlich einer bestimmten Webseite abgegebene Unterlassungserklärung auch Verstöße auf anderen Internetseiten umfasst und somit direkt die Zahlungspflicht der vereinbarten Vertragsstrafe auslöst. Abmahnung wegen Verstoß gegen CLP-Verordnung und Werbung mit „Geld-zurück-Garantie“ https://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=10300 Tue, 17 Mar 2020 08:00:46 +0100 Der IT-Recht Kanzlei liegt eine aktuelle Abmahnung vor, in der ein Online-Händler u. a. wegen eines Verstoßes gegen besondere Kennzeichnungspflichten für Chemikalien sowie einer irreführenden Werbung mit einer „Geld-zurück-Garantie“ auf Unterlassung in Anspruch genommen wird. Im nachfolgenden Beitrag setzen wir uns mit beiden Punkten näher auseinander. Bewertungsanfragen von Händlern für Produktrezensionen und Shop-Bewertungen https://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=6742 Mon, 16 Mar 2020 17:35:19 +0100 Positive Shop-Bewertungen und eine Vielzahl von Produktrezensionen sind eine harte Währung im Online-Business. Je mehr und je positiver, desto besser. Daher haben Betreiber von Webshops ein großes Interesse daran, möglichst viel (und gutes) Feedback von ihren Kunden zu erhalten. Doch Vorsicht: nicht alles, was möglich ist, ist auch erlaubt! Ohne es zu wissen befinden sich gegenwärtig viele Online-Händler im unlauteren Bereich. Die IT-Recht Kanzlei stellt die gängigen Methoden vor, mit denen Webshop-Betreiber versuchen, Shop-Bewertungen und Produktrezensionen zu generieren und untersucht sie auf ihre rechtliche Zulässigkeit. Frage des Tages: Muss ich meine UBA-Melderegisternummer (Batterieregister) online angeben? https://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=10299 Mon, 16 Mar 2020 15:40:06 +0100 Immer wieder fragen sich Onlinehändler, die Batterien verkaufen und sich (z.B. weil sie die Batterien in Deutschland in den Verkehr bringen) beim Batterieregister des Umweltbundesamtes (UBA) registrieren haben lassen, ob die zugeteilte Registrierungsnummer (etwa im Impressum) online angegeben werden muss. Wir klären diese Frage. Trustpilot und andere Bewertungsportale: Müssen Online-Händler unfreiwillige Listungen hinnehmen? https://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=10298 Mon, 16 Mar 2020 12:25:12 +0100 Unabhängige Online-Bewertungsportale wie Trustpilot dienen Verbrauchern als wesentliche Informationsquelle für Preis- und Leistungsvergleiche konkurrierender Anbieter. Sie tragen daher wesentlich zum aktiven Wettbewerb am Markt und zur Transparenz bei, können für Online-Händler je nach Ausfall der Bewertungen aber in gleichem Maße Fluch oder Segen sein. Berechtigterweise stellen sich Shopbetreiber insofern die Frage, ob Sie es rechtlich hinnehmen müssen, ohne ihr Einverständnis auf Trustpilot und sonstigen Bewertungsportalen gelistet zu sein. Die IT-Recht Kanzlei klärt auf. Corona-Krise als Chance für den Onlinehandel? Soll ich jetzt einen eigenen Onlineshop eröffnen? https://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=10297 Mon, 16 Mar 2020 08:35:24 +0100 Wer am Wochenende stationär einkaufen ging, erlebte fast schon apokalyptische Zustände: Überfüllte Parkplätze und Märkte, rücksichtslos durch den Laden hetzende „Hamsterkäufer“, viele leere Regale und (zu Recht) genervte Verkäufer und Mitarbeiter. So tragisch die aktuellen Entwicklungen rund um das Coronavirus sind: Liegt in dieser Krisensituation die Chance für weiteres Wachstum des Onlinehandels? Grundpreise bei Google Shopping: Wie und wo? https://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=10295 Fri, 13 Mar 2020 16:38:52 +0100 Anzeigen in Google Shopping für Produkte, die nach Länge, Fläche, Gewicht oder Volumen angeboten werden, lösen die Grundpreispflicht aus. Weil diese Anzeigen als Preiswerbung gelten, muss dem Gesamtpreis auch der Grundpreis beigestellt sein. Fehlende Grundpreise bei Google Shopping sind ein beliebtes Abmahnziel – vor allem deswegen, weil die anzeigeneigene Grundpreisfunktion teilweise ausfällt bzw. nicht dargestellt wird. Wie und wo bei Google Shopping im Sinne der rechtssichersten Umsetzung Grundpreise angegeben werden müssen, behandeln wir in der aktuellen Frage des Tages. Anleitung für Pinterest: Impressum richtig einbinden https://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=8924 Fri, 13 Mar 2020 16:38:42 +0100 Wie in §5 TMG normiert müssen Diensteanbieter bestimmten Informationspflichten genügen, sofern sie eine Telemedium geschäftsmäßig nutzen. Hierunter fällt auch die Pflicht ein Impressum auszuweisen. Nach ständiger Rechtsprechung findet dies ebenfalls auf Social-Media-Profile Anwendung. Wie Sie in wenigen Schritten ein Impressum auf „Pinterest“ rechtssicher einbinden können, lesen Sie im aktuellen Beitrag der IT-Recht Kanzlei. Abmahnung Firma iOcean UG (haftungsbeschränkt): Fehlende Informationen über die OS-Plattform https://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=10294 Thu, 12 Mar 2020 14:01:47 +0100 Der IT-Recht Kanzlei liegt eine Abmahnung der Firma iOcean UG (haftungsbeschränkt) vor, vertreten durch die Kanzlei Sandhage. Inhalt der Abmahnung sind fehlende Informationen über die OS-Plattform. Gefordert wird unter anderem die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung. Lesen Sie mehr zur Abmahnung der Firma iOcean UG (haftungsbeschränkt) in unserem Beitrag. Abmahnung Firma Autohaus Frank UG (haftungsbeschränkt) https://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=10293 Thu, 12 Mar 2020 13:31:11 +0100 Der IT-Recht Kanzlei liegt eine Abmahnung der Firma Autohaus Frank UG (haftungsbeschränkt) vor, vertreten durch die Kanzlei Sandhage. Inhalt der Abmahnung sind widersprüchliche Angaben zur Widerrufsfrist. Gefordert wird unter anderem die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung. Lesen Sie mehr zur Abmahnung der Firma Autohaus Frank UG (haftungsbeschränkt) in unserem Beitrag. Abmahnung Verein gegen Unwesen in Handel und Gewerbe Köln e.V.: Fehlende Angaben zum Widerrufsrecht https://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=10292 Thu, 12 Mar 2020 13:22:33 +0100 Der IT-Recht Kanzlei liegt eine Abmahnung des Vereins gegen Unwesen in Handel und Gewerbe Köln e.V. vor. Inhalt der Abmahnung ist der Vorwurf fehlender Angaben zum Widerrufsrecht und mehr. Gefordert wird unter anderem die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung. Lesen Sie mehr zur Abmahnung des Vereins gegen Unwesen in Handel und Gewerbe Köln e.V. in unserem Beitrag.