IT-Recht Kanzlei - Nachrichten https://www.it-recht-kanzlei.de/ Hier erhalten Sie die aktuellsten Nachrichten der IT-Recht Kanzlei Thu, 21 Jun 2018 04:34:16 +0100 de-DE IT-Recht Kanzlei Blickreif.de RSS Modul info@it-recht-kanzlei.de (IT-Recht Kanzlei) info@it-recht-kanzlei.de (IT-Recht Kanzlei) IT-Recht Kanzlei - Nachrichten https://www.it-recht-kanzlei.de/gfx/Logos/Logo_150.png https://www.it-recht-kanzlei.de/ AV, wann genau? Typische Datendrittverarbeitungen im Online-Shop im Lichte der Auftragsverarbeitung https://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=9098 Wed, 20 Jun 2018 17:20:05 +0100 Vor allem im Online-Handel, wo Händler zur Gewährleistung der Funktionsfähigkeit ihren Internetpräsenz, zur Rationalisierung von Abwicklungsprozessen und zur Erhöhung ihrer Reichweite auf verschiedenste Akteure zurückgreifen, entfalten die durch die DSGVO verschärften Regelungen über die Datenverarbeitung im Auftrag vielmals pflichtbegründende Wirkung. In verschiedensten Konstellationen, in denen sich Händler für Datenverarbeitungen Dritter bedienen, sind so Auftragsverarbeitungsverträge zu schließen, um eine hinreichende Datensicherheit zu gewährleisten. Doch nicht weniger häufig trügt der äußere Schein und lässt Händler von einer AV-Situation dort ausgehen, wo sie tatsächlich nicht besteht. Weil eine Abgrenzung mangels handfester Kriterien in der DSGVO nunmehr für Laien kaum noch zu meistern ist, hat die IT-Recht Kanzlei die wichtigsten Konstellationen von Datendrittverarbeitungen im Online-Shop zusammengetragen und hinsichtlich ihrer AV-Qualität analysiert. Yes we can: Facebook-Datenschutzerklärung jetzt auch in englischer Sprache https://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=9097 Wed, 20 Jun 2018 16:41:56 +0100 Nachdem wir anlässlich des EuGH-Urteils und dessen Konsequenzen für Betreiber von Fanpages auf Facebook letzte Woche eine Facebook Datenschutzerklärung auf deutsch angeboten haben, schieben wir nun das Ganze in englisch hinterher. Musterimpressum für Tierärzte https://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=9096 Wed, 20 Jun 2018 12:45:30 +0100 So wie ein Tierarzt aus berufsrechtlichen Gründen ein Schild für seine Praxis benötigt, so braucht er bei einem Auftritt im Internet ein Impressum. Tierärzte haben natürlich andere Anforderungen an ein rechtssicheres Impressum als ein Onlinehändler. Daher haben wir unser Portfolio nochmals erweitert und bieten nun auch ein Muster für das Impressum eines Tierarztes an. Abmahnung Verein gegen Unwesen in Handel und Gewerbe Köln e.V.: Unzulässige Bewerbung mit dem Begriff "Testsieger" https://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=9095 Wed, 20 Jun 2018 12:10:46 +0100 Der IT-Recht Kanzlei liegt eine Abmahnung des Vereins gegen Unwesen in Handel und Gewerbe Köln e.V. vor. Inhalt der Abmahnung ist der Vorwurf unzulässiger Bewerbung mit dem Begriff "Testsieger". Gefordert wird unter anderem die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung. Lesen Sie mehr zur Abmahnung des Vereins gegen Unwesen in Handel und Gewerbe Köln e.V. in unserem Beitrag. Aktualisierte Handlungsanleitung für Instagram: Impressum und Datenschutzerklärung richtig einbinden https://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=6901 Tue, 19 Jun 2018 15:32:58 +0100 Sobald ein Telemedium geschäftsmäßig und nicht ausschließlich für private Zwecke genutzt wird, muss der Verwender unabhängig vom konkreten Bereitsteller des Dienstes zwingend ein Impressum und eine spezielle Datenschutzerklärung vorhalten. Der aktuelle Beitrag soll aufzeigen, wie das Impressum sowie die Datenschutzerklärung in Accounts des Fotodienstes „Instagram“ rechtssicher eingegliedert werden können. Abmahnung Fabrizio Marino: Verstoß gegen die DSGVO https://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=9094 Tue, 19 Jun 2018 14:17:05 +0100 Der IT-Recht Kanzlei liegt eine Abmahnung des Herrn Fabrizio Marino vor, vertreten durch die Kanzlei Arikan/Sahin. Inhalt der Abmahnung ist der Vorwurf eines Verstoßes gegen die DSGVO. Gefordert wird unter anderem die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung. Lesen Sie mehr zur Abmahnung des Herrn Fabrizio Marino in unserem Beitrag. Update EuGH-Urteil: Facebook verspricht Lösungen https://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=9093 Tue, 19 Jun 2018 11:56:56 +0100 Es war DER Aufreger der letzten Wochen. Nachdem das Thema DSGVO erledigt war und alle auf datenschutzrechtliche Entspannung gehofft hatten, hatte der EuGH Anfang Juni ein Urteil zu Facebook-Fanpages erlassen und ua. eine Mitverantwortlichkeit der Betreiber derartiger pages für die Verarbeitung personenbezogener Nutzerdaten gesehen. Jetzt kam eine Stellungnahme von Facebook hierzu, mit der Ankündigung von updates zur Unterstützung der Seitenbetreiber. Musterimpressum für Heilpraktiker https://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=9092 Mon, 18 Jun 2018 15:27:34 +0100 Wir werden immer wieder von Heilpraktikern kontaktiert und nach einem wirksamen Impressum gefragt. Diese Berufsgruppe hat natürlich, ähnlich etwa wie Ärzte, andere Anforderungen an ein rechtssicheres Impressum als ein Onlinehändler. Daher haben wir unser Portfolio diesbzgl. erweitert und bieten nun ein Muster für ein Impressum eines Heilpraktikers an. DSGVO-Abmahnung: Was ist dran und was ist nicht drin? https://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=9084 Mon, 18 Jun 2018 15:18:38 +0100 Es war nur eine Frage der Zeit: Die DSGVO war schon lange vor Inkrafttreten am 25.05.2018 auch ein Abmahn-Thema. Zumindest hat das viele Händler sicherlich mit motiviert, die ganzen datenschutzrechtlichen Änderungen überhaupt umzusetzen. Nun sind einige Tage vergangen und es liegen uns die ersten DSGVO-Abmahnungen vor. Was ist dran an diesen Abmahnungen? Wir haben uns das mal genauer angeschaut…. Jetzt auch OLG Hamburg: Infos zur OS-Plattform ohne Verlinkungsfunktion abmahnbar https://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=9090 Mon, 18 Jun 2018 15:15:03 +0100 Es ist schon einige Zeit her, dass die Händler durch das Thema Online-Streitschlichtungs-Plattform aufgeschreckt wurden. Und es sind zu diesem Thema mittlerweile auch schon einige obergerichtliche Entscheidungen ergangen – nun hat sich das OLG Hamburg (Beschluss vom 26.04.2018 - 3 W 39/18) eingereiht und der „Mehrheit“ angeschlossen: Der Hinweis zur Online-Streitbeilegungs-Plattform muss mit Verlinkungsfunktion ausgestaltet sein. BGH: Kein Fernabsatz mehr bei persönlichem Kontakt https://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=9085 Thu, 14 Jun 2018 17:47:41 +0100 Der Onlinehandel hat viele Vorteile – va. für die Kunden (Stichwort Widerrufsrecht). Aber wann ist ein Kauf eigentlich ein Fernabsatzvertrag? Mit dieser Frage hatte sich zuletzt der BGH (Urt. v. 27.02.2018 - Az.: XI ZR 160/17) auseinanderzusetzen. Das Gesetz schreibt ja vor, dass der Vertrag unter „ausschließlicher Verwendung von Fernkommunikationsmitteln" zustande kommen muss – der BGH hat hier auch die Vertragsanbahnung in die Betrachtung mit einbezogen und einen Fernabsatzvertrag bei persönlichem Kontakt zwischen Kunde und Unternehmen in der Vertragsanbahnung verneint. Abmahnung IDO Verband: Fehlende Muster-Widerrufsbelehrung https://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=9089 Thu, 14 Jun 2018 12:33:16 +0100 Der IT-Recht Kanzlei liegt eine Abmahnung des IDO Verbands vor. Inhalt der Abmahnung ist der Vorwurf einer fehlenden Muster-Widerrufsbelehrung und mehr. Gefordert wird unter anderem die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung. Lesen Sie mehr zur Abmahnung des IDO Verbands in unserem Beitrag. Französische Plattform „C le Marché“ (Cdiscount): Aktualisierte AGB stehen bereit https://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=9088 Wed, 13 Jun 2018 16:29:55 +0100 Die IT-Recht Kanzlei hat ihre AGB für die französische Plattform „C le Marché“ aktualisiert. Diese Plattform ist für Online-Händler wichtig, die Waren für Verbraucher in Frankreich vertreiben wollen, da die Plattform „C le Marché“, betrieben durch die französische Gesellschaft Cdiscount, als Vertriebskanal in Frankreich zunehmend bedeutender wird. Vorsicht: Abmahnungen wegen fehlender Datenschutzerklärungen / AGB in Landessprache sowie fehlendem OS-Link bei Amazon.co.uk, Amazon.es, Amazon.fr und Amazon.it https://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=9087 Wed, 13 Jun 2018 14:33:27 +0100 Aktuell ist eine Vielzahl von Abmahnungen im Umlauf, die angebliche fehlende Datenschutzerklärungen und AGB in der jeweiligen Landessprache sowie fehlende Hinweise zur OS-Plattform auf den europäischen Amazon-Plattformen zum Gegenstand haben. Dies zeigt einmal mehr, dass internationale Rechtstexte bei Handeln auf ausländischen Marktplätzen unerlässlich sind. Werben wie ein Weltmeister - aber bitte richtig https://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=9086 Wed, 13 Jun 2018 14:04:43 +0100 Es ist soweit: Die Fußball-WM in Russland geht bald los. Deutschland wird wieder im Fußballfieber versinken! Unternehmer erblicken dabei in der ausgelassenen Stimmung eine Chance, ihren Absatz zu erhöhen und so von der WM wirtschaftlich zu profitieren. Schon im Vorfeld wird das sportliche Großereignis genutzt, um Werbung für das eigene Produkt oder die eigene Dienstleistung zu machen. Hierbei werden diese auf jede erdenkliche Weise mit der Fußball-Weltmeisterschaft in Verbindung gesetzt. Es droht wieder eine Flut von Unterlassungs- und Schadenersatzklagen Seitens der FIFA. Diese ist Inhaberin umfangreicher Vermarktungsrechte, sowie von vielen Einzelbegriffen und Wortkombinationen, für die sie die exklusiven Nutzungsrechte mittels spezieller Lizenzvereinbarungen an so genannte „offizielle Partner der WM“ verkauft. Mögliche Darstellungen der Datenschutzerklärung bei Facebook-Präsenzen https://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=9083 Wed, 13 Jun 2018 10:04:08 +0100 Aufgrund der kürzlich ergangenen EuGH-Entscheidung muss auf jeder Facebook-Fanpage künftig eine eigene Datenschutzerklärung des Betreibers dargestellt werden. Die IT-Recht Kanzlei stellt eine solche gerne zur Verfügung. Nur, wie stellt man diese rechtssicher bei Facebook dar? Hier gibt es verschiedene Möglichkeiten. IT-Recht Kanzlei bietet spezielle Datenschutzerklärungen für Facebook und Instagram an https://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=9082 Tue, 12 Jun 2018 15:53:42 +0100 Wie wir bereits berichtet haben, hat der EuGH mit Urteil vom 05.06.2018 entschieden, dass der Betreiber einer Facebook-Fanpage – also der Händler / das werbende Unternehmen – für die (fremde) Datenverarbeitung, die Facebook im Rahmen solcher Seiten durchführt (mit)verantwortlich ist. Dies bedeutet nicht nur, dass der Betreiber für mögliche Verstöße von Facebook gegen das Datenschutzrecht haftet und zum Ansprechpartner der Datenschutzbehörden wird. Vielmehr muss auf jeder Fanpage künftig auch eine eigene Datenschutzerklärung des Betreibers dargestellt werden. Datenschutzerklärung für innerschweizerischen Online-Handel in französischer Sprachfassung https://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=9081 Mon, 11 Jun 2018 17:13:50 +0100 Die IT-Recht Kanzlei hat ihre Datenschutzerklärung nach Schweizer Datenschutzrecht in französischer Sprachfassung überarbeitet und erweitert. Es sind neben den international und in Deutschland üblichen Diensteanbietern eine Vielzahl von schweizerischen Diensteanbietern wie Poste CH, DHL Suisse, DPD Suisse, PostFinance, Goldbach Audience berücksichtigt worden, die von schweizerischen Online-Händlern genutzt werden. Wassersport: Markenabmahnung wegen Nutzung der Marke EXPLORER https://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=9080 Mon, 11 Jun 2018 15:21:26 +0100 Der IT- Recht Kanzlei liegt eine weitere markenrechtliche Abmahnungen der Hans Rix Handelsgesellschaft mbH wegen angeblicher Markenrechtsverletzungen durch die Verwendung der Marke EXPLORER für Wassersportartikel. Nach unserer Recherche ist die Marke tatsächlich als Marke eingetragen und steht in Kraft. IT-Recht Kanzlei bietet ab sofort umfangreichen ADV-Service an https://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=9079 Mon, 11 Jun 2018 12:02:05 +0100 Rücken bereits die vielseitigen neuen Handlungs- und Informationspflichten der DSGVO für Online-Händler nah an die Belastungsgrenze heran, wird diese im Angesicht der sich in aller Munde befindlichen „Auftragsverarbeitung“ regelmäßig überschritten. Kein anderes rechtliches Konstrukt des neuen Datenschutzrechts ist in den letzten Monaten kontroverser diskutiert, kein anderes ob seines Anwendungsbereichs und seiner Voraussetzungen unpräziser ausgestaltet worden. Um den Handel hier zu entlasten, bietet die IT-Recht Kanzlei ab sofort umfassende Hilfe rund um den Problemkreis „Auftragsverarbeitung“ an. „Versteckte“ Darstellung der Artikelbeschreibungen bei eBay.de – Das steckt dahinter https://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=8979 Mon, 11 Jun 2018 09:52:51 +0100 Seit Anfang März 2018 setzt eBay.de die bereits im letzten Jahr angekündigte Maßnahme um, die Artikelbeschreibungen von Angeboten auszublenden, wenn diese unsichere Inhalte aufweisen (z.B. http-Verlinkungen). Dies ist nicht nur optisch störend bzw. für Käufer ungewohnt, sondern kann auch rechtlich problematisch sein. Die Tage danach: Politik will DSGVO-Abmahnwelle mit Schonfrist verhindern https://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=9076 Fri, 08 Jun 2018 16:22:30 +0100 Es hatten alle befürchtet: Nachdem die Regelungen der DSGVO nun endlich am 25.05.2018 in Kraft getreten sind, werden die Abmahner die Messer wetzen und veraltete Datenschutzerklärungen abmahnen – das Wort Abmahnwelle kursierte. Erfreulicherweise ist es dazu (noch) nicht gekommen – und doch: Aus Angst vor einer solchen hat sich nun auch die Politik eingeschaltet und angekündigt durch entsprechende Gesetzesänderungen mit einer 12 Monats-Schonfrist eine mögliche DSGVO-Abmahnwelle zu verhindern. EuGH: Betreiber von Facebook-Fanpages sind für Facebooks Datenverarbeitung mitverantwortlich / Lösung https://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=9077 Thu, 07 Jun 2018 14:18:02 +0100 Für viele Onlinehändler und Unternehmen sind Facebook-Fanpages aufgrund der Reichweitenstärke ein unverzichtbarer Werbekanal geworden. Der EuGH hat nun geurteilt, dass der Betreiber einer solchen Fanpage gemeinsam mit Facebook für die bei Facebook erfolgende Datenverarbeitung verantwortlich ist. Jede Fanpage benötigt daher nun eine Datenschutzerklärung. Die IT-Recht Kanzlei bietet betroffenen Unternehmen eine Lösung. Kundenbewertungsanfrage: Wie kann der Händler dies rechtskonform umsetzen? https://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=9074 Thu, 07 Jun 2018 14:16:39 +0100 Gute Kundenbewertungen sind in Zeiten von Preisvergleichsportalen oft das Zünglein an der Waage, um den Kunden für sich zu gewinnen. Aber Vorsicht: Wer zur Abgabe einer Bewertung beim Kunden proaktiv anfragen will, der muss sich an bestimmte Regeln halten. Denn: Die Bewertungsanfrage per E-Mail stellt Werbung dar, welche nur dann an den betreffenden Kunden übersendet werden darf, wenn diesbezügliche eine ausdrückliche Einwilligung des Kunden eingeholt wurde. Geschieht dies nicht, handelt der Händler wettbewerbswidrig und kann abgemahnt werden. Neue Shopware-Pluginversion 1.5.3 / Neue PrestaShop-Pluginversion https://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=9075 Wed, 06 Jun 2018 17:13:59 +0100 Wir haben für Nutzer unserer Rechtstexte-Datenschnittstelle, die einen Shopware- oder einen Prestashop betreiben, kürzlich eine neue Pluginversion bereitgestellt. Händler haften für Fehlsortierung von Amazon https://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=9073 Wed, 06 Jun 2018 09:02:27 +0100 Wenn Amazon Produkte falsch einordnet, haftet der dahinterstehende Händler für dieses Versehen. Das ergibt sich aus einem aktuellen, jedoch noch nicht rechtskräftigen Urteil des Landgerichts Freiburg (LG Freiburg, Urt. v. 07.08.2017 - Az.: 12 O 141/15). Händlerkonto bei Amazon oder bei eBay gehackt bzw. manipuliert – wie sind die Rechtsfolgen? https://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=7823 Wed, 06 Jun 2018 08:20:11 +0100 In letzter Zeit erreichen uns immer mal wieder Anfragen von Mandanten, deren Händlerkonto bei Amazon oder bei eBay von Dritten gehackt bzw. manipuliert wurde und die sich in der Folge Forderungen von Kunden ausgesetzt sehen, die sie entweder nicht erfüllen können oder nicht erfüllen wollen. Dabei tauchen in unserer Beratungspraxis immer wieder zwei bestimmte Fallkonstellationen auf. Grund genug für uns, dieses Thema aus rechtlicher Sicht etwas genauer zu beleuchten. IT-Recht Kanzlei stellt tschechisch-sprachige Datenschutzerklärung nach der Datenschutzgrundverordnung bereit https://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=9072 Wed, 06 Jun 2018 08:01:40 +0100 Die IT-Recht Kanzlei stellt für Online-Händler mit Wohnsitz in Deutschland, die Waren oder Dienstleistungen in Tschechien vertreiben, eine tschechisch-sprachige Datenschutzerklärung (DSE) nach der Datenschutzgrundverordnung bereit. Neue JTL-Pluginversion 4.06 (Fremdsprachliche Rechtstexte und Bugfixe) https://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=9071 Wed, 06 Jun 2018 07:48:41 +0100 Die IT-Recht Kanzlei stellt JTL-Shopbetreibern eine neue JTL-Pluginversion für die Nutzung der AGB-Schnittstelle bereit. Über die AGB-Schnittstelle der IT-Recht Kanzlei ist nun auch für das Shop-System JTL die Integration und automatische Aktualisierung fremdsprachiger und ausländischer Rechtstexte möglich. Das JTL-Plugin bietet eine schnelle und einfache Integrationsmöglichkeit des AGB-Service der IT-Recht Kanzlei in einen JTL-Shop in mehreren Sprachen und für mehrere Zielländer. Anlage eines Kundenkontos im Onlineshop nach der DSGVO https://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=9070 Tue, 05 Jun 2018 14:24:17 +0100 Seit dem 25.05.2018 gilt die DSGVO. Zahlreiche Onlinehändler fragen sich deshalb, ob das Anlegen eines Kundenkontos durch den Kunden ebenfalls neue Herausforderungen mit sich bringt. Im folgenden Beitrag soll auf diese Frage näher eingegangen werden. OLG München: Einschränkungen bei lockenden Rabattaktionen (25% Rabatt auf fast alles) müssen transparent sein https://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=9068 Wed, 30 May 2018 12:42:07 +0100 Wenn eine Einrichtungskette mit den Worten „25 % Geburtstagsrabatt auf fast alles“ wirbt, kann das unter Umständen wettbewerbswidrig sein. Das hat das OLG München kürzlich in seinem Urteil vom 08.02.2018, Az. 6 U 403/17 entschieden. Mit allem bitte: Aber allgemeinübliche Begriffe wie "Kebabman" sind nicht markenschutzfähig https://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=9067 Tue, 29 May 2018 15:03:03 +0100 Allgemeingebräuchliche Begriffe können nicht als Wortmarken geschützt werden. Daher muss man sich Wortneuschöpfungen einfallen lassen. Eine Aneinanderreihung allgemeingebräuchlicher Worte zu einem ebenfalls nicht sehr ungewöhnlichen Wort ist aber nicht ausreichend. Das zeigt eine aktuelle Entscheidung des Bundespatentgerichts zur Frage nach der Schutzfähigkeit des Wortes „Kebabman“ (Beschluss vom 8. Februar 2018, 25 W (pat) 530/17) OLG München: Ein vom Kunden angelegtes kostenloses Benutzerprofil kann zur E-Mail-Werbung ohne Einwilligung berechtigen https://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=9066 Mon, 28 May 2018 17:21:36 +0100 Auch wenn in Zeiten der DSGVO die Einwilligung in aller Munde ist - die „Bestandskundenausnahme“ (§ 7 Abs. 3 UWG) ermöglicht es dem Unternehmer weiterhin, dem Kunden unter bestimmten Voraussetzungen auch ohne dessen Einwilligung Werbung per E-Mail zuzuschicken, wenn die E-Mail-Adresse im Rahmen des Verkaufs einer Ware oder Dienstleistung gewonnen wurde. Das OLG München (Urteil v. 15.02.2018 - Az.: 29 U 2799/17) hatte nun zu entscheiden, ob die Erstellung eines kostenlosen Benutzerprofils auf einer Online-Dating-Plattform auch als „Verkauf einer Ware oder Dienstleistung“ zu werten ist und ob somit die „Bestandskundenausnahme“ nach § 7 Abs. 3 UWG greifen kann. Ende Mai, Frist vorbei: DSGVO ab heute in Kraft https://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=9064 Fri, 25 May 2018 11:55:01 +0100 Der Tag, dem der Online-Handel über nahezu 2 Jahre mit zunehmender Besorgnis entgegenblickte, ist angebrochen: ab heute gilt die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) unmittelbar in allen Mitgliedsstaaten der Europäischen Union und bringt weitreichende Änderungen des bisher bekannten Datenschutzrechts mit sich. Zum heutigen Stichtag sollten Online-Händler bereits alle wesentlichen Umstellungsmaßnahmen getroffen haben, die der neue Rechtsakt vorgibt. DSGVO-Mustervertrag für die Auftragsverarbeitung in Kürze im Mandantenportal verfügbar https://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=9063 Wed, 23 May 2018 19:40:14 +0100 Ruft für die meisten Händler schon die Erwähnung der offiziellen deutschen Kurzbezeichnung der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) kurz vor Ende der amtlichen Übergangsfrist emotionale Turbulenzen hervor, so läuft es selbigen bei dem Begriff der „Auftragsverarbeitung“ sogar kalt den Rücken herunter. Kein anderes rechtliches Konstrukt des neuen Datenschutzrechts ist in den letzten Monaten kontroverser diskutiert, kein anderes ob seines Anwendungsbereichs und seiner Voraussetzungen unpräziser ausgestaltet worden. Eine bittere Pille! Diagnose Datenschutzverstoß: Apotheker darf Medikamente nicht über Amazon vertreiben https://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=9062 Tue, 22 May 2018 11:46:53 +0100 Mit Urteil vom 28.03.2018 (Az. 3 O 29/17) untersagte das Landgericht Dessau-Roßlau einem Händler (Apotheker), seine Medikamente über Amazon zu vertreiben. Der Apotheker beging einen Verstoß gegen §§ 4, 4a, 28 Abs. 7 BDSG, welcher zugleich als unlautere geschäftliche Handlung im Sinne der §§ 3, 7 UWG gewertet wurde. Für Bier darf nicht mit der Angabe "bekömmlich" geworben werden https://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=9061 Tue, 22 May 2018 11:46:46 +0100 Der BGH hat am 17. Mai 2018 entschieden, dass die Verwendung des Begriffs "bekömmlich" in einer Bierwerbung unzulässig ist. IT-Recht Kanzlei bietet Datenschutzerklärung für innerschweizerischen Online-Handel an https://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=9059 Thu, 17 May 2018 17:43:33 +0100 Online-Händler mit Wohnsitz in der Schweiz, die Waren und Dienstleistungen ausschließlich an Kunden in der Schweiz vertreiben, sind nur dem Schweizer Datenschutzrecht unterworfen. Für diese Online-Händler bietet die IT-Recht Kanzlei eine Datenschutzerklärung nach den Vorgaben des Schweizer Datenschutzrechts an. Aber Vorsicht: Schweizer Online-Händler mit Bezug auf den EU-Raum müssen sich an die DSGVO halten. ShopLeaks: Anleitung für eine DSGVO-konforme Reaktion auf Datenpannen im Online-Shop mit Musterbenachrichtigung https://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=9032 Wed, 16 May 2018 20:09:12 +0100 Die ab dem 25.05.2018 geltende DSGVO sieht für Fälle von Datenpannen eine Benachrichtigungspflicht gegenüber der Meldebehörde und gegebenenfalls des Betroffenen vor. Aufgrund der hierbei einzuhaltenden kurzen Frist sollte der Händler vorbereitet sein. Die IT-Recht Kanzlei zeigt in ihrem aktuellen Beitrag auf, wie auf Datenpannen angemessen zu reagieren ist und stellt ihren Mandanten ein Muster für die obligatorische Benachrichtigung bereit. Alles für alles: Alle Rechtstexte in allen Sprachen und für alle relevanten Plattformen jetzt DSGVO-konform https://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=9058 Tue, 15 May 2018 17:40:58 +0100 Es ist vollbracht: Wir haben geliefert! Seit ca. einer Woche sind alle angebotenen Rechtstexte, egal ob für Onlineshop, Blogs& Co. oder Plattformen und egal ob in deutscher oder den ausländischen eu-Sprachen DSGVO-konform. Nachdem zunächst die deutschen Datenschutzerklärungen für Onlineshops, Verkaufsplattformen und Blogs DSGVO-konform gestaltet wurden, hatten wir vor kurzem wegen der hohen Nachfrage die englischsprachigen Texte nachgeschoben. Und jetzt ist alles in allen Sprachen fertig! IT-Recht Kanzlei bietet elektronisch konfigurierbares Verarbeitungsverzeichnis gemäß DSGVO an https://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=8993 Mon, 14 May 2018 21:26:33 +0100 Die Datenschutzgrundverordnung ("DSGVO") wird am 25.05.2018 wirksam und ist dann auch von allen Online-Händlern innerhalb der EU zu beachten. Die DSGVO bringt insbesondere deutlich verschärfte Dokumentationspflichten für alle Verantwortlichen mit sich. Hierzu gehört u. a. auch die Pflicht zur Führung eines Verzeichnisses von Verarbeitungstätigkeiten gem. Artikel 30 Abs. 1 DSGVO. Die IT-Recht Kanzlei hat ein elektronisch konfigurierbares Verarbeitungsverzeichnis für Online-Händler entwickelt und stellt dieses ihren Mandanten ohne weitere Kosten zur Verfügung. DSGVO-konform: Handlungsanleitung zur Erstellung eines abmahnsicheren Kontaktformulars https://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=8996 Mon, 14 May 2018 21:24:06 +0100 Exklusiv für Mandanten der IT-Recht Kanzlei: Im Rahmen von Onlineshops und gewerblichen Internetpräsenzen kommen sehr häufig Kontaktformulare zum Einsatz. Grundsätzlich ist die Gestaltung eines solchen Kontaktformulars rechtlich nicht sonderlich anspruchsvoll. Dennoch werden hierbei häufig wiederkehrende Fehler begangen, die den Anbieter des Kontaktformulars juristisch angreifbar machen. Die nachfolgende Handlungsanleitung zeigt auf, wie ein elektronisches Formular zur Kontaktaufnahmen nach den Vorgaben der Datenschutz-Grundverordnung rechtssicher gestaltet werden kann. Letzter Aufruf: Meistern Sie die DSGVO bis zum Stichtag 25.05.2018! https://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=9056 Fri, 11 May 2018 09:07:26 +0100 Genau zwei Wochen haben Onlinehändler nun noch Zeit, die Vorgaben der DSGVO umzusetzen. Stichtag ist der 25.05.2018. Die Verunsicherung ist groß, zumal die Zeit langsam eng wird. Wohl aufgeschreckt durch die Berichterstattung in den Medien und Hinweise von Dienstleistern wie Internetagenturen und Webdesignern werden nun auch die „Nachzügler“ aufgeweckt, die bislang noch nichts von den Umwälzungen beim Datenschutz mitbekommen haben. Gehören auch Sie dazu bzw. sind als Agentur/Dienstleister auch Ihre Kunden betroffen? Dann hat die IT-Recht Kanzlei einen „Last-Minute-Plan“ für Sie. Die DSGVO und die Einwilligung: Handelt es sich bei der Angabe einer E-Mail-Adresse im Rahmen einer Bestellung um eine Einwilligung? https://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=9054 Wed, 09 May 2018 17:29:49 +0100 Mit (An-)Spannung erwarten Händler das Inkrafttreten der DSGVO am 25.05.2018. Dass die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten nur zulässig ist, sofern die neuen Datenschutzregeln dies erlaubt oder der Betroffene in die Datenverarbeitung eingewilligt hat, ist mittlerweile im Bewusstsein der Betroffenen angekommen. Doch handelt es sich bereits um eine Einwilligung, wenn ein Kunde im Rahmen einer Bestellung seine E-Mail-Adresse angibt? Wechselbonus mit Preisvorteil : Mehrwerte nutzen ohne doppelt zu zahlen https://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=9049 Wed, 09 May 2018 17:29:01 +0100 Online-Händlern, die mit ihrem AGB-Service bei einem Drittanbieter unter Vertrag sind, bietet die IT-Recht Kanzlei seit längerem die Möglichkeit zum AGB-Service der IT-Recht Kanzlei ohne Mehrkosten zu wechseln. Neu im Leistungsumfang für Wechsler ist nun die sofortige, komplett kostenfreie, Nutzung aller Leistungen der IT-Recht Kanzlei rund um die DSGVO - inkl. der Nutzung des kostenfreien Generators für das Verfahrensverzeichnis. Abmahnung Verein gegen Unwesen in Handel und Gewerbe Köln e.V. : Widerrechtliche Werbung mit CE-Zeichen https://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=9055 Wed, 09 May 2018 16:04:20 +0100 Der IT-Recht Kanzlei liegt eine Abmahnung des Vereins gegen Unwesen in Handel und Gewerbe Köln e.V. vor. Inhalt der Abmahnung ist der Vorwurf einer widerrechtlichen Werbung mit dem CE-Zeichen. Gefordert wird unter anderem die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung. Lesen Sie mehr zur Abmahnung des Vereins gegen Unwesen in Handel und Gewerbe Köln e.V. in unserem Beitrag. Berechtigtes Feedback oder unzumutbare Belästigung? LG Hannover zu Kundenzufriedenheitsbefragungen per E-Mail https://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=9053 Tue, 08 May 2018 16:02:45 +0100 Mit seinem Urteil vom 21.12.2017 (Az.: 21 O 21/17) stellte das LG Hannover fest, dass Kundenzufriedenheitsbefragungen per E-Mail ohne Einwilligung des Verbrauchers in eine solche Kontaktaufnahme unzulässig sind, sofern nicht andere gesetzliche Normen eine Verwendung der durch den Verbraucher zur Verfügung gestellten Kontaktdaten für diesen Zweck billigen. DSGVO-konform: Handlungsanleitung zur Gestaltung einer abmahnsicheren Newsletter-Anmelde-Funktion https://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=6849 Tue, 08 May 2018 14:04:33 +0100 Exklusiv für Mandanten der IT-Recht Kanzlei: Viele Betreiber von gewerblichen Internetseiten bieten ihren Besuchern die Möglichkeit an, sich über die Website für den eigenen E-Mail-Newsletter anzumelden. Dabei werden im Rahmen des Anmelde-Verfahrens jedoch häufig nicht die gesetzlichen Mindestanforderungen an eine wirksame Einwilligungserklärung für E-Mail-Werbung erfüllt. Daraus resultiert ein nicht unerhebliches Abmahnrisiko für den Versender von E-Mail-Newslettern. Die nachfolgende Handlungsanleitung zeigt auf, wie der Anmeldungsvorgang zum Newsletter nach den Vorgaben der Datenschutz-Grundverordnung rechtssicher gestaltet werden kann. Muster-Formulierungen: wenn der Kunde sein Recht auf Datenlöschung nach DSGVO geltend macht https://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=9052 Mon, 07 May 2018 13:53:48 +0100 Wie geht man mit Kunden um, welche die Löschung ihrer Daten wünschen? Die IT-Recht Kanzlei stellt exklusiv ihren Mandanten drei hilfreiche Muster zum professionellen Umgang mit solchen Kunden zur Verfügung. Selbstverständlich berücksichtigen diese Muster die neuen Vorgaben der DSGVO. Das Recht auf Datenlöschung nach der DSGVO mit Mustermitteilungen https://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=9051 Mon, 07 May 2018 13:45:19 +0100 Mit dem Umfang der weltweit generierten und transferierten Daten steigt bei vielen Menschen auch die Sensibilität für ihre personenbezogenen Daten. In der Beratungspraxis der IT-Recht Kanzlei stoßen wir zuletzt häufiger auf den Wunsch von Kunden, dass ihre personenbezogenen Daten nach Abwicklung einer Bestellung gelöscht werden. Grundsätzlich müssen Händler die Wünsche Ihrer Kunden befolgen, doch es gibt unter der Geltung der DSGVO bestimmte Voraussetzungen für die Löschung sowie Ausnahmen, in denen das Gesetz zur Aufbewahrung von Daten zwingt. Die IT-Recht Kanzlei gibt einen Einblick und stellt Ihren Mandanten hilfreiche DSGVO-konforme Mustermitteilungen bereit.