https://www.it-recht-kanzlei.de/ Hier erhalten Sie die aktuellsten Nachrichten der IT-Recht Kanzlei Sun, 19 Jan 2020 22:40:17 +0100 de-DE IT-Recht Kanzlei Blickreif.de RSS Modul info@it-recht-kanzlei.de (IT-Recht Kanzlei) info@it-recht-kanzlei.de (IT-Recht Kanzlei) https://www.it-recht-kanzlei.de/gfx/Logos/Logo_150.png https://www.it-recht-kanzlei.de/ https://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=10202 Fri, 17 Jan 2020 12:32:27 +0100 Zur Unterstützung unseres Web-Teams suchen wir zum nächstmöglichen Zeitpunkt einen PHP-Entwickler in Vollzeit. Bei uns arbeiten Sie in einem motivierten Team in unserem Büro in München oder auf Wunsch im Homeoffice (deutschlandweite Bewerbungen sind daher ebenso willkommen). https://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=10201 Fri, 17 Jan 2020 11:27:38 +0100 Mandanten der IT-Recht Kanzlei können ihre individuell konfigurierbaren Rechtstexte bequem per Mausklick in ihre jeweilige Online-Präsenz integrieren - inkl. automatisierten dauerhaften Abmahnschutz. Derzeit unterstützt die Rechtstexte-Datenschnittstelle über 40 Shopsysteme/Plattformen und wird dabei ständig weiterentwickelt bzw. verbessert. Aktuell gibt es neue Plugin-Versionen für folgende Shopsysteme: Magento 2, modified eCommerce, Shopware 5. https://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=10200 Fri, 17 Jan 2020 07:59:15 +0100 Amazon teilte am 15.01.2020 im Rahmen einer Pressemitteilung mit, dass man im Laufe des Jahres einen Marktplatz in den Niederlanden auch für physische Waren starten wird. Erste Händler nehmen bereits an einer Pilotphase teil und können sich für den Verkauf bei amazon.nl registrieren. Die IT-Recht Kanzlei bietet interessierten Händlern bereits passende Rechtstexte für einen rechtssicheren Start auf amazon.nl an. https://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=10198 Thu, 16 Jan 2020 15:41:20 +0100 Ebenso wie andere Waren werden auch Wasch- und Reinigungsmittel immer häufiger online zum Verkauf angeboten. Doch welche Vorschriften müssen Online-Händler insoweit beachten und was gilt hinsichtlich der Produktkennzeichnung für die Online-Werbung? Im nachfolgenden Beitrag haben wir uns näher damit auseinandergesetzt. https://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=10197 Thu, 16 Jan 2020 12:46:49 +0100 Seit Bestätigung der weitreichenden Cookie-Einwilligungspflicht durch den EuGH hat die IT-Recht Kanzlei bereits zu zahlreichen Anbietern renommierter Cookie-Consent-Lösungen Kontakt aufgenommen, um im Rahmen von Kooperationsverhandlungen Sonderkonditionen für Mandanten auszuhandeln. Das Ergebnis dieser Verhandlungen spricht für sich: Mandanten der IT-Recht Kanzlei können nunmehr diverse Cookie-Consent-Tools in plattformunabhängigen Varianten oder für bestimmte Hosting-Umgebungen entweder gänzlich kostenlos oder stark vergünstigt beziehen. Der folgende Beitrag stellt eine Übersicht über die einzelnen Tools, deren Eigenschaften und über die jeweiligen Sonderkonditionen bereit. https://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=10196 Thu, 16 Jan 2020 12:05:04 +0100 Das OLG Hamm hat sich mit dem Thema Garantie (-erklärung) in einem besonderen Fall beschäftigen müssen. Ein Online-Händler hat im Rahmen eines Online-Angebots auf eine fehlerhafte Herstellergarantie in einer Bedienungsanleitung (bzw. Produktinformationsblatt) verlinkt. Obwohl die Garantiebedingungen nicht unmittelbar Gegenstand der Online-Produktbeschreibung war, nahm das Gericht eine Haftung des Online-Händlers für die verlinkten fehlerhaften Garantiebedingungen in der Bedienungsanleitung an. Lesen Sie in unserem Beitrag mehr zur Entscheidung des OLG Hamm und zu den daraus folgenden Konsequenzen. https://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=10195 Thu, 16 Jan 2020 08:41:19 +0100 Trotz strenger Regularien finden sich im europäischen Binnenmarkt nach wie vor zuhauf unsichere Produkte. Die EU-Kommission will daher die Anforderungen an die Produktsicherheit und Marktüberwachung zur Aufdeckung unsicherer Produkte nochmals erhöhen. Eine zu diesem Zweck erlassene Verordnung nimmt zunehmend auch die Onlinehändler in die Pflicht. https://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=10194 Wed, 15 Jan 2020 15:41:01 +0100 Im Rahmen von polizeilichen und staatsanwaltlichen Ermittlungsmaßnahmen kann es vorkommen, dass Online-Händler ins Visier der Behörden geraten, weil sie möglicherweise im Besitz aufschlussreicher Datenbestände über einen oder mehrere Tatverdächtige sind. Allein die Tatsache, dass Auskunftsgesuche von Organen der Strafverfolgung ausgehen, macht die Weitergabe personenbezogener Daten aber noch nicht zulässig. Vielmehr haben Online-Händler als Verantwortliche auch hier die Grundsätze der DSGVO zu beachten und müssen eingehende Übermittlungsanfragen rechtlich korrekt bewerten, um sich nicht dem Vorwurf sensibler Datenschutzverstöße auszusetzen. Der nachstehende Beitrag zeigt auf, ob und unter welchen Voraussetzungen die Weitergabe von Daten aus dem Online-Shop an Ermittlungsbehörden zulässig ist. https://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=6938 Wed, 15 Jan 2020 14:51:27 +0100 Teil 9 unserer neuen Serie zum Gewährleistungsrecht ist vor allem für Verkäufer relevant! Der Unternehmerregress bietet dem Verkäufer, der die Ware von einem anderen Unternehmer bezieht, die Möglichkeit Regress zu nehmen. Dieses Kapitel rundet die Serie über das Gewährleistungsrecht ab, indem sie den Unternehmerregress näher beleuchtet. Auch hier haben sich mit der Gesetzesänderung 2018 einige relevante Änderungen ergeben. Reinlesen lohnt sich! https://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=10190 Wed, 15 Jan 2020 08:28:01 +0100 Wir freuen uns, das bedienerfreundliche und erprobte Cookie-Consent-Plugin „EU Cookie“ der WebStollen GmbH speziell für JTL-Shops empfehlen zu können - dies zum rabattierten Preis für Mandanten der IT-Recht Kanzlei. https://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=10193 Tue, 14 Jan 2020 15:58:30 +0100 Der Verkauf von E-Zigaretten boomt. Sie gelten bei vielen Verbrauchern als weniger schädliche Alternative zur klassischen Zigarette. Inzwischen mehren sich jedoch medizinische Studien, die belegen wollen, dass auch das Rauchen von E-Zigaretten weitreichende gesundheitliche Folgen haben kann. Sind gesundheitsbezogene Aussagen in der Werbung ohnehin bereits ein rechtlich sensibles Feld, legt die Rechtsprechung hierbei für Tabak- und tabakähnliche Erzeugnisse noch verschärfte Maßstäbe an. In diesem Zusammenhang entschied kürzlich das LG Essen mit Urteil vom 25.10.2019 (Az. 41 O 13/19), dass der Slogan „Genuss ohne Reue“ zur Bewerbung von Liquids für E-Zigaretten den Tatbestand der Irreführung erfüllt. https://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=10192 Tue, 14 Jan 2020 14:31:58 +0100 Die Bundesregierung hat einen Entwurf für eine "Zweite Verordnung zur Änderung abfallrechtlicher Bestimmungen zur Altölentsorgung" (19/16398) vorgelegt. Mit dieser sollen europarechtliche Vorgaben, die sich aus Artikel 21 der Abfallrahmenrichtlinie ergeben, "eins zu eins" in nationales Recht integriert werden. Auch soll die Altölverordnung durch redaktionelle Änderungen an den aktuellen Stand der Technik angepasst werden. Die Umsetzung soll laut Verordnung bis zum 5. Juli 2020 erfolgen. https://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=10191 Tue, 14 Jan 2020 12:37:01 +0100 Am 07.01.2020 ist die sog. „Omnibus“-Richtlinie in Kraft getreten. Diese EU-Richtlinie hat nichts mit öffentlichem Personennahverkehr zu tun, sondern ändert den europäischen Rechtsrahmen in Bezug auf das Verbraucherrecht und den unlauteren Wettbewerb. Doch was kommt dabei auf die Onlinehändler zu? https://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=10189 Mon, 13 Jan 2020 16:36:04 +0100 Der Marktplatzbetreiber Amazon hat seinen Fokus nun auch auf den niederländischen Markt gelegt und wird dort künftig mit einem eigenen Ableger seines Amazon-Markplatzes präsent sein. Die IT-Recht Kanzlei möchte ihren Mandanten einen rechtssicheren Verkauf bei amazon.nl ermöglichen und bietet ab sofort speziell für amazon.nl entwickelte Rechtstexte an. https://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=10188 Mon, 13 Jan 2020 11:05:31 +0100 Anbieter- und Produktvergleiche sind wesentlicher Bestandteil des freien Wettbewerbs. Allerdings werden diese nicht nur eigeninitiativ von Verbrauchern angestellt, sondern vielfach werbewirksam auch von Händlern instrumentalisiert, um eigene Angebote von solchen der Konkurrenz abzuheben. Das geltende Wettbewerbsrecht zieht für derartige vergleichende Werbemaßnahmen aber maßgebliche Grenzen, mit denen subjektive, inkohärente oder diffamierende Vergleiche verhindert werden sollen. Der aktuelle Beitrag der IT-Recht Kanzlei behandelt die Voraussetzungen, Zulässigkeitsbedingungen und Verbote für vergleichende Werbemaßnahmen und illustriert diese anhand diverser Beispiele aus der Praxis. https://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=10187 Fri, 10 Jan 2020 18:35:03 +0100 Das OLG München hat mit Urteil vom 10.10.2019 (Az. 29 U 4666/18) entschieden, dass die Berechnung eines Entgelts für die Nutzung der Zahlungsmöglichkeiten Sofortüberweisung und PayPal nicht gegen das in § 270a BGB normierte „Surcharging-Verbot“ verstößt. Dies hatte das LG München I in erster Instanz noch anders gesehen. Dessen Urteil wurde nun aber vom OLG München aufgehoben. https://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=10186 Fri, 10 Jan 2020 14:47:47 +0100 Der IT-Recht Kanzlei liegt eine Abmahnung der Firma Steven & Laurisch GbR vor, vertreten durch die Kanzlei Dieter W. Thumann. Inhalt der Abmahnung ist der Vorwurf fehlender Grundpreisangaben bei Fertigverpackungen. Gefordert wird unter anderem die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung. Lesen Sie mehr zur Abmahnung der Firma Steven & Laurisch GbR in unserem Beitrag. https://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=10169 Fri, 10 Jan 2020 11:40:51 +0100 Zeit zurückzublicken. Auch 2019 wurde wieder viel abgemahnt – wir berichten ja wöchentlich über die laufenden Abmahnungen, damit die Händler ein Problembewusstsein entwickeln können. Möglicherweise können mit dem geplanten Anti-Abmahngesetz Abmahn-Auswüchse in Zukunft eingeschränkt werden. Soweit sind wir aber noch nicht. Bis dahin gilt die Devise: Wer die Fehlerquellen kennt, kann Abmahnungen vermeiden. Werfen wir also mal einen Blick auf die häufigsten Abmahnthemen 2019…. https://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=10185 Thu, 09 Jan 2020 16:39:45 +0100 Die Verhandlungen zwischen EU-Parlament und dem EU-Ministerrat zur Verordnung über Privatsphäre und elektronische Kommunikation (ePrivacy-Verordnung) sind seit längerer Zeit festgefahren. Zuletzt wurde der Kompromissvorschlag der finnischen EU-Ratspräsidentschaft durch eine Mehrheit der EU-Staaten im Ausschuss der Ständigen Vertreter des EU-Ministerrates abgelehnt. https://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=9873 Thu, 09 Jan 2020 10:54:50 +0100 Shopify ist seit geraumer Zeit einer der weltweit führenden Anbieter von Shophosting-Systemen. Nicht zuletzt aufgrund der anwenderfreundlichen Nutzeroberfläche, der vielseitigen Funktionen und zahlreichen systeminternen Anleitungen bietet Shopify Händlern die Möglichkeit zur Einrichtung eines intuitiven und weitreichend personalisierbaren Absatzkanals. Auch in Shopify-Shops sind Händler aber freilich gehalten, die zahlreichen Informations- und Gestaltungspflichten des E-Commerce rechtskonform umzusetzen. Wie ein rechtskonformer Shopify-Auftritt durch die Umsetzung fernabsatzrechtlicher, preis- und artikelbezogener Informationspflichten sowie rechtlich notwendiger Ausgestaltungen von Bestellprozess, Warenkorb und Co. bestmöglich gelingt, zeigt die nachfolgende umfangreiche Handlungsanleitung der IT-Recht Kanzlei. https://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=10184 Thu, 09 Jan 2020 09:09:33 +0100 Das Kalifornische Datenschutzgesetz für Verbraucher (California Consumer Privacy Act „CCPA“) tritt am 1. Januar 2020 in Kraft. Es ist das schärfste Datenschutzgesetz in den Vereinigten Staaten. Als der wirtschaftlich wichtigste Bundesstaat prägt Kalifornien mit diesem Gesetz den Datenschutzstandard in den gesamten Vereinigten Staaten. Eine Regelung des Datenschutzes auf Bundesebene ist zurzeit nicht in Sicht. Das CCPA ist der europäischen Datenschutzverordnung nachgebildet. Allerdings gibt es einige wichtige Besonderheiten. https://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=8389 Wed, 08 Jan 2020 15:55:21 +0100 Exklusive für Mandanten der IT-Recht Kanzlei: Nach überwiegender Auffassung werden bei jeder Online-Arzneimittelbestellung sensible Gesundheitsdaten in Form von Informationen über das konkrete Arzneimittel erhoben und verarbeitet, welche Rückschlüsse auf den physischen und/ oder psychischen Gesundheitszustand sowie einen bestimmten Therapiebedarf zulassen. Aufgrund dieses Umstands sind Online-Händler beim Verkauf von Medikamenten im Bestellprozess und vor Abgabe der Bestellung stets gehalten, vom Kunden eine besondere und ausdrückliche Einwilligung in die Erhebung und Verarbeitung dieser Gesundheitsdaten einzuholen. Die aktuelle Anleitung der IT-Recht Kanzlei zeigt auf, wie die datenschutzrechtlichen Erfordernisse bestmöglich umgesetzt werden können. https://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=10183 Wed, 08 Jan 2020 15:31:10 +0100 Auf der Plattform eBay wurde kürzlich eine Rabattaktion angeboten, bei der ein 10 %-Gutschein für verschiedene Warengruppen eingelöst werden konnte; und im Gegensatz zu anderen Anbietern, die hierbei üblicherweise Bücher ausschließen, schloss eBay ebendiese ausdrücklich in die Anwendbarkeit des Gutscheins ein. Es stellt sich nun natürlich die Frage: Wieso überhaupt der Ausschluss von Büchern? Und sollte man dem Beispiel von eBay folgen? https://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=10182 Wed, 08 Jan 2020 15:26:11 +0100 Wird Fruchtgummi mit Pflanzen- und Fruchtextrakten gefärbt, darf der Hersteller mit dem Hinweis „ohne künstliche Farbstoffe“ werben. Dies hat das Verwaltungsgericht Freiburg mit Urteil vom 10. Dezember 2019 entschieden (Az. 8 K 6149/18). https://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=10181 Wed, 08 Jan 2020 12:22:40 +0100 Mit der Entscheidung, das eigene Zeichen markenrechtlich schützen lassen zu wollen, ist bereits der erste Schritt zur eigenen Marke getan. Doch direkt im Anschluss ist zu klären, ob lediglich eine auf Deutschland beschränkte (nationale) Marke oder doch eine (europäische) Unionsmarke angemeldet werden soll. Beides hat Vor- und Nachteile. Welche das sind erfahren Sie in diesem Beitrag... https://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=10180 Tue, 07 Jan 2020 15:20:41 +0100 Verbraucher sollen künftig durch mehr Transparenz und wirksamere Sanktionsmöglichkeiten bei Täuschungen besser geschützt werden. Als Teil der neuen Rahmenbedingungen für Verbraucher treten heute neue Regeln für den Verbraucherschutz in Kraft. Deutschland hat nun (wie jeder Mitgliedsstaat) zwei Jahre Zeit, um die Omnibus-Richtlinie in nationales Recht umzusetzen - d.h. bis zum 28. Mai 2022. https://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=10179 Tue, 07 Jan 2020 13:03:53 +0100 Wurde WhatsApp bis vor Kurzem noch vorwiegend für private Chats genutzt, weitet der App-Anbieter sein Angebot nun auch für Unternehmer aus. Da Millionen von Menschen den Messenger-Service bereits auf ihrem Smartphone installiert haben und mit seiner Anwendung vertraut sind, bietet er für Unternehmer die Möglichkeit, unkompliziert und direkt Kontakt mit Kunden aufzunehmen. Ein neues Feature der App erlaubt es Händlern nun auch, ein virtuelles Produktschaufenster in das WhatsApp-Business-Profil einzubinden. Dieser Beitrag soll Händlern einen Überblick darüber verschaffen, was sie in rechtlicher Hinsicht bei der Verwendung von WhatsApp Business mit der neuen Katalogfunktion zu beachten haben, und Umsetzungshilfen geben. https://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=10138 Tue, 07 Jan 2020 12:26:43 +0100 kasuwa.de ging am 06.05.2019 als deutschsprachiger Online-Marktplatz an den Start. Auf kasuwa können selbstgemachte Produkte unter dem Motto „Mit-Liebe-Selbstgemachtes“ verkauft werden. Wie hat sich der Marktplatz seither entwickelt? Welche Höhen und Tiefen haben die Betreiber seither erlebt? Womit haben sie gerechnet und womit nicht? Wie ist die Resonanz der Verkäufer und der Käufer bisher? Wie war das erste Weihnachtsgeschäft? Dazu haben wir bei Herrn Günzel von der kasuwa GmbH nachgefragt. https://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=10178 Fri, 03 Jan 2020 09:55:28 +0100 Vom Auskunftsanspruch über das Recht auf Datenübertragbarkeit bis hin zum Widerspruchsrecht bei einwilligungsloser Verarbeitung zur Wahrung berechtigter Interessen: Die Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) gibt Betroffenen eine Vielzahl von Rechten an die Hand. Nicht (eindeutig) geregelt ist allerdings, ob der betroffene Bürger auf die DSGVO auch einen Anspruch auf Unterlassung stützen kann. Im Folgenden erfahren Sie unter anderem, ob aus der DSGVO ein Unterlassungsanspruch folgt, welche Voraussetzungen ein solcher Anspruch hat und wann dieser ausgeschlossen ist. https://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=10177 Thu, 02 Jan 2020 12:13:41 +0100 Mit Urteil vom 29.8.2019 (Az. 43 O 145/18) hat nun auch das LG Essen entschieden, dass ein Pfand entgegen der Vorschrift des § 1 Abs. 4 PAngV in den Gesamtpreis einzubeziehen und nicht als gesonderter Posten daneben auszuweisen ist. Entsprechend hatten in der Vergangenheit bereits das Kammergericht Berlin (Urteil vom 21.06.2017; Az. 5 U 185/16) sowie das LG Kiel entschieden. https://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=10176 Fri, 27 Dec 2019 09:40:37 +0100 Kürzlich hatten wir angekündigt, neue Kooperationen mit Anbietern von Cookie-Consent-Tools für bestimmte Shopumgebungen eingehen zu wollen. Ziel: Mandanten mit vielversprechenden und einfach zu integrierenden Lösungen zu versorgen. In Zusammenarbeit mit plehn media freuen wir uns, Mandanten ab sofort zwei weitere bedienerfreundliche und erprobte Lösungen empfehlen zu können: zum einen ein kostenloses Cookie-Consent-Tool für TYPO3 und zum anderen ein Consent-Plugin für Shopware mit zum stark rabattierten Preis. https://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=10175 Fri, 20 Dec 2019 16:33:42 +0100 Das Thema Grundpreisangabe in Online-Shops gehört zu den „Dauerbrennern“. Regelmäßig wird die fehlende/ falsche Angabe des Grundpreises bei den häufigsten Abmahngründen weit oben aufgeführt. Das OLG München hat nunmehr darüber zu befinden gehabt, ob im Falle der Abgabe eines Set-Artikels (bestehend aus unterschiedlichen Tee-Sorten) der Grundpreis angegeben werden muss. Lesen Sie hierzu mehr in unserem Beitrag. https://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=10172 Fri, 20 Dec 2019 11:43:25 +0100 Auch für das Jahr 2020 haben Online-Händler ihre Verpackungen kostenpflichtig bei einem sog. dualen System anzumelden. Ansonsten dürfen sie ihre Verpackungen nicht weiter in Verkehr bringen (= Vertriebsverbot). Mandanten sowie Leser unser Beiträge erhalten bei unserem Kooperationspartner "activate – by Reclay" Vorzugskonditionen. https://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=10173 Fri, 20 Dec 2019 10:46:18 +0100 Die IT-Recht Kanzlei hat ihr Portfolio an Rechtstexten für Online-Plattformen erweitert und bietet ab sofort auch Standard-AGB für placeforvegans.de an. Bei placeforvegans.de handelt es sich um einen Online-Marktplatz für vegane Produkte. Über placeforvegans.de können Unternehmer Waren aus verschiedenen Bereichen an andere Nutzer der Plattform verkaufen. Hierzu kann jeder Händler ein eigenes Verkäuferprofil für placeforvegans.de erstellen und hierüber in eigenem Namen und für eigene Rechnung Waren zum Verkauf anbieten. https://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=10128 Thu, 19 Dec 2019 15:58:35 +0100 Die seit dem Urteil des EuGH vom 01.10.2019 bestehende generelle Einwilligungspflicht für technisch nicht notwendige Cookies wird auf Webseiten vor allem durch sogenannte "Cookie-Consent-Tools" umgesetzt. Allerdings müssen diese Tools bestimmte rechtliche Anforderungen technisch umsetzen. Vor allem in den Stores von Shopsystemen kursiert eine Vielzahl vermeintlich rechtskonformer Consent-Lösungen. Nachdem die IT-Recht Kanzlei nunmehr eine Vielzahl von Consent-Tools für bestimmte Hosting-Umgebungen getestet hat, werden im aktuellen Beitrag gängige Consent-Lösungen vorgestellt und einer rechtlichen Bewertung unterzogen. Zudem werden für diverse vielversprechende Tools Mandantenrabatte vorgestellt. https://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=10166 Thu, 19 Dec 2019 14:41:12 +0100 Im Rahmen einer stärkeren Fokussierung auf vielversprechende Cookie-Consent-Lösungen für spezielle Hosting-Umgebungen freuen wir uns, nunmehr mit dem „CiN Cookie Manager“ auch für JTL ein bedienerfreundliches und erprobtes Plugin für ein rechtskonformes Cookie-Einwilligungsmanagement empfehlen und Mandanten einen Rabatt anbieten zu können. https://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=10171 Thu, 19 Dec 2019 11:55:10 +0100 Der IT-Recht Kanzlei liegt eine Abmahnung der Firma Jewelino UG (haftungsbeschränkt) vor, vertreten durch die Kanzlei Dr. Willi Lindemann. Inhalt der Abmahnung ist der Vorwurf fehlender Grundpreisangaben bei Fertigverpackungen. Gefordert wird unter anderem die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung. Lesen Sie mehr zur Abmahnung der Firma Jewelino UG (haftungsbeschränkt) in unserem Beitrag. https://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=10170 Thu, 19 Dec 2019 11:39:58 +0100 Der IT-Recht Kanzlei liegt eine Abmahnung von Herrn Anton Manuel Brandl vor, vertreten durch die Kanzlei Volker Jakob. Inhalt der Abmahnung ist der Vorwurf fehlender Grundpreisangaben bei Fertigverpackungen. Gefordert wird unter anderem die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung. Lesen Sie mehr zur Abmahnung von Herrn Anton Manuel Brandl in unserem Beitrag. https://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=10168 Thu, 19 Dec 2019 11:17:58 +0100 Der IT-Recht Kanzlei liegt eine Abmahnung der Firma Steven & Laurisch GbR vor, vertreten durch die Kanzlei Dieter W. Thumann. Inhalt der Abmahnung ist der Vorwurf fehlender Grundpreisangaben bei Fertigverpackungen. Gefordert wird unter anderem die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung. Lesen Sie mehr zur Abmahnung der Firma Steven & Laurisch GbR in unserem Beitrag. https://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=10167 Thu, 19 Dec 2019 11:11:52 +0100 Gedruckte Bücher und ähnliche Erzeugnisse unterliegen seit Jahrzehnten bereits dem ermäßigten Mehrwertsteuersatz von 7%, während digitale Titel bislang steuerrechtlich als elektronisch erbrachte Dienstleistungen qualifiziert und dem Normalsteuersatz unterworfen wurden. Ein Gesetzesentwurf zur Aufhebung dieser Ungleichbehandlung hat nun das Gesetzgebungsverfahren passiert. Damit gilt auch für eBooks ab dem 18.12.2019 der ermäßigte Steuersatz von 7%. Der folgende Beitrag analysiert die Hintergründe der neuen Regelung und zeigt auf, inwiefern hiervon auch digital angebotene Schnitt- und Stickmuster betroffen sind. https://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=10107 Thu, 19 Dec 2019 09:04:01 +0100 Wir erinnern uns: Seit Februar 2016 haben Verbraucher und Shop-Betreiber die Möglichkeit, ihre Streitigkeiten über die Plattform der Online-Streitbeilegung (sog. OS-Plattform) auszufechten. Die Einführung der Plattform sorgte im Online-Handel durch zahlreiche neue Informationspflichten für reichlich Trubel. Nun werden Händler, die zur Streitbeilegung verpflichtet sind oder sich dazu (freiwillig) verpflichtet haben, durch eine Gesetzesnovelle erneut in die Pflicht genommen. https://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=10165 Thu, 19 Dec 2019 08:23:55 +0100 Deutschland ist das letzte EU-Land, in dem Tabakwerbung noch erlaubt ist. Nun ist klar: Ein umfassendes Werbeverbot wird kommen – allerdings wohl erst ab Januar 2021. Wie die stufenweise Einschränkung von Tabakwerbung konkret erfolgen soll, erfahren Sie im Folgenden. https://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=10164 Thu, 19 Dec 2019 08:16:37 +0100 Für eine Vielzahl von Produkten ist die Kennzeichnung mit dem CE-Zeichen inzwischen gesetzlich vorgeschrieben. In der Praxis kommt es immer wieder vor, dass eigentlich CE-kennzeichnungspflichtige Produkte kein CE-Zeichen tragen. Doch ist die Ware dann alleine wegen dieses formalen Defizits als mangelhaft anzusehen? https://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=10163 Wed, 18 Dec 2019 16:32:29 +0100 Die Lebensmittelinformationsverordnung (LMIV) regelt europaweit einheitlich die Kennzeichnung von Lebensmitteln. Dabei trifft der Rechtsakt präzise Vorgaben zu Art, Form und Inhalt der Pflichtinformationen auf Lebensmittelverpackungen. Unter anderem gilt hiernach seit Ende 2016 die Pflicht zur Ausweisung einer inhaltlich korrekten Nährwertdeklaration, für die spezifische Gestaltungsregeln zu beachten sind. Deren Missachtung stellt grundsätzlich einen abmahnbaren Wettbewerbsverstoß dar. Das Kammergericht Berlin hat nun in einer aktuellen Entscheidung (Beschluss v. 22. Oktober 2019 - Az. 5 U 2/19) die Darstellung der Nährwertdeklaration auf nimm2-Verpackungen des Herstellers Storck für ungenügend und daher wettbewerbswidrig erklärt. https://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=10162 Wed, 18 Dec 2019 10:56:43 +0100 Auch wenn die Legalisierung von Cannabis weltweit auf dem Vormarsch ist, heißt das noch lange nicht, dass sich auch die Markenwelt für diesen Bereich öffnet. Zumindest wurde jetzt vom EuG die Anmeldung einer Marke mit Darstellung des Cannabisblatts zurückgewiesen - weil dieses Zeichen gegen die öffentliche Ordnung verstößt. https://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=10161 Wed, 18 Dec 2019 08:17:10 +0100 In Sachen Abmahnungen sind Onlinehändler aus Österreich im Vergleich zu ihren deutschen Kollegen verwöhnt. Jedenfalls noch vor einigen Jahren spielten wettbewerbsrechtliche Abmahnungen für österreichische Onlinehändler kaum eine Rolle. Inzwischen ist vermehrt zu beobachten, dass auch Händler in Österreich Ziel von Abmahnungen werden, so dass auch diese zunehmend auf eine wettbewerbskonforme Gestaltung ihrer Verkaufsauftritte achten sollten. https://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=10150 Wed, 18 Dec 2019 07:52:49 +0100 Das schaut gar nicht gut aus für Amazon: Vor kurzem hatte der zuständige Generalanwalt am EuGH seine Schlussanträge eingereicht und fordert dabei eine markenrechtliche Haftung durch Amazon bei FBA-Versand. Bisher konnten sich Plattformbetreiber auf eine fehlende Kenntnis bei Markenverstößen berufen – damit wäre Schluss, sofern der EuGH entsprechend entscheidet.....wir werden sehen. https://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=10160 Wed, 18 Dec 2019 07:47:30 +0100 Das neue Verpackungsgesetz, mit seinen zahlreichen neuen Melde- und Registrierungsverpflichtungen, gilt seit dem 01. Januar 2019. Seit dem Start hat sich die Anzahl der teilnehmenden Unternehmen mehr als verdreifacht. Es wird allerdings damit gerechnet, dass noch immer zahlreiche Unternehmen Ihren verpackungsrechtlichen Verpflichtungen nicht nachkommen. Hier sind in erster Linie Versand- und Onlinehändler sowie ausländische Exporteure gemeint, die entweder bewusst oder unbewusst ihre Melde- und Registrierungspflichten in Deutschland nicht erfüllen. https://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=10159 Tue, 17 Dec 2019 14:40:40 +0100 Der IT-Recht Kanzlei liegt eine Abmahnung des Vereins gegen Unwesen in Handel und Gewerbe Köln e.V. vor. Inhalt der Abmahnung ist der Vorwurf einer unzulässigen Werbung mit Testergebnissen. Gefordert wird unter anderem die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung. Lesen Sie mehr zur Abmahnung des Vereins gegen Unwesen in Handel und Gewerbe Köln e.V. in unserem Beitrag. https://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=10158 Tue, 17 Dec 2019 13:57:01 +0100 In den letzten Tagen erhielten zahlreiche Thüringer Unternehmen, die Internetauftritte wie einen eigenen Onlineshop oder eine Unternehmenswebseite unterhalten, Post vom Landesdatenschutzbeauftragten. Das Schreiben fordert die Adressaten aus, Auskünfte in Bezug auf die Nutzung von Analysediensten zu erteilen. Wir zeigen Ihnen, was es damit auf sich hat!