https://www.it-recht-kanzlei.de/ Hier erhalten Sie die aktuellsten Nachrichten der IT-Recht Kanzlei Wed, 21 May 2025 02:07:22 +0100 de-DE IT-Recht Kanzlei Blickreif.de RSS Modul info@it-recht-kanzlei.de (IT-Recht Kanzlei) info@it-recht-kanzlei.de (IT-Recht Kanzlei) https://www.it-recht-kanzlei.de/gfx/Logos/Logo_150.png https://www.it-recht-kanzlei.de/ https://www.it-recht-kanzlei.de/achtung-abmahnung-fehlender-grundpreis-bei-verkauf-von-biozidprodukten.html Tue, 20 May 2025 11:40:11 +0100 In einer aktuellen Abmahnung wird ein Online-Händler wegen fehlender Grundpreisangabe bei flüssigen Biozidprodukten angegriffen – zwar wurde der Preis je Gebinde genannt, nicht aber der Preis pro Mengeneinheit. https://www.it-recht-kanzlei.de/biozidprodukte-warnhinweis-verstoss-gpsr-lga-geprueft-pfandpflicht-inbus.html Fri, 16 May 2025 15:42:14 +0100 Fehlende Herstellerangaben stellen einen Verstoß gegen die Vorschriften der GPSR dar. Ausserdem wurde abgemahnt: Biozidprodukte ohne Warnhinweise und die Werbung mit "LGA geprüft". https://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=12709 Fri, 16 May 2025 08:01:52 +0100 Viele Markenanmelder können sich zwischen einer deutschen Marke und eine Unionsmarke nicht entscheiden. Wir zeigen hier die Vor- und Nachteile auf. https://www.it-recht-kanzlei.de/cookie-tool-update.html Wed, 14 May 2025 13:52:04 +0100 Unser innovatives Cookie-Tool mit EasyScan-Integration wartet ab sofort mit neuen Features wie Mehrsprachigkeit, Google-Optimierung und erweiterten Anzeigeoptionen auf. Wir stellen die Updates vor. https://www.it-recht-kanzlei.de/eu-verpackungsverordnung-verpackungsrecht-2026-haendler.html Tue, 13 May 2025 14:18:19 +0100 2026 tritt in der EU ein neues Verpackungsrecht in Kraft. Doch welche Regelungen werden konkret für Händler getroffen? Wir klären auf. https://www.it-recht-kanzlei.de/achtung-abmahnung-unzulaessige-textilkennzeichnung-bekleidung.html Mon, 12 May 2025 15:18:53 +0100 In einer aktuellen Abmahnung wurde die unzulässige Beschreibung der Faserzusammensetzungen bei Bekleidungsartikeln abgemahnt. Um was ging es konkret? https://www.it-recht-kanzlei.de/richtige-einbindung-agb-widerrufsbelehrung-online-handel-shop-ebay-amazon.html Sat, 10 May 2025 10:28:43 +0100 Wie werden die AGB, Widerrufsbelehrung & Co. im Online-Handel rechtssicher eingebunden? Das Gesetz gibt Händlern hierzu keine konkreten Hinweise zur praktischen Umsetzung. Wir zeigen, wie es geht. https://www.it-recht-kanzlei.de/fehlende-grundpreise-wettbewerbliche-eigenart-elara-inbus.html Fri, 09 May 2025 15:37:41 +0100 Produktnachahmungen können gegen wettbewerbsrechtliche Vorschriften verstoßen - in engen Grenzen. Außerdem: Der fehlende Grundpreis und die Marken Inbus und Elara. https://www.it-recht-kanzlei.de/update-easyscan-mai-2025.html Thu, 08 May 2025 17:37:55 +0100 Der Website-Scanner „EasyScan“ prüft für Mandanten die Vollständigkeit der Datenschutzerklärung und die Konformität eingesetzter Dienste. Mit jüngstem Update werden neue Dienste erfasst und Suchläufe verfeinert. https://www.it-recht-kanzlei.de/testergebnis-sehr-gut-irrefuerung.html Thu, 08 May 2025 11:59:37 +0100 Positive Testergebnisse sind ein potentes Marketinginstrument, aber rechtlich anspruchsvoll. Darf etwa ohne zusätzliche Aufklärung ein „sehr gut“ beworben werden, wenn es noch eine bessere Note gab? https://www.it-recht-kanzlei.de/leere-retoure-ruecksendung-rechte-haendler.html Wed, 07 May 2025 13:55:02 +0100 Was können Händler tun, wenn sie nach Widerruf ein leeres Paket zurückerhalten? Welche Rechte haben sie und wer muss was beweisen? Wir klären auf und stellen für Mandanten ein hilfreiches Reaktionsmuster bereit. https://www.it-recht-kanzlei.de/eugh-dsgvo-vertreter-juristische-personen.html Tue, 06 May 2025 07:50:09 +0100 Die DSGVO schützt Private und ausdrücklich keine juristischen Personen. Wie sieht es aber mit Daten von Vertretern solcher juristischer Personen aus? Dazu entschied nun der EuGH. https://www.it-recht-kanzlei.de/achtung-abmahnung-unterlassene-informationspflichten-im-online-angebot.html Mon, 05 May 2025 07:48:05 +0100 Eine aktuelle Abmahnung hat unterbliebene Informationspflichten gegenüber Verbrauchern im Online-Handel zum Gegenstand. Um was ging es genau? https://www.it-recht-kanzlei.de/bewertungserinnerungsmail-fehlende-textilkennzeichnung-werbung-himalaya-one-million.html Fri, 02 May 2025 15:51:42 +0100 Bewertungserinnerungen per Mail sind ein starkes Marketing-Tool – aber nur mit Einwilligung des Empfängers. Außerdem: Die fehlende Textilkennzeichnung und die Marke „One Million“. https://www.it-recht-kanzlei.de/kuenstliche-intelligenz-ai-ki-richtlinie-online-unternehmen.html Fri, 02 May 2025 12:59:57 +0100 Der Einsatz von KI birgt Risiken, die in einer KI-Richtlinie adressiert werden sollten. Wir stellen eine konfigurierbare Vorlage für den sicheren KI-Einsatz im Unternehmen bereit. https://www.it-recht-kanzlei.de/account-kauf-uebernahme-plattform-unzulaessig.html Wed, 30 Apr 2025 07:41:48 +0100 Mit gekauftem Plattform-Account und zahlreichen guten Bewertungen in den Handel starten? Schlechte Idee! https://www.it-recht-kanzlei.de/abmahnradar-zusammenfassung-april.html Tue, 29 Apr 2025 15:11:30 +0100 Hier unser Überblick über die Abmahnungen des Monats April aus dem Wettbewerbs-, Marken- und Urheberrecht. https://www.it-recht-kanzlei.de/digitaler-produktpass-eu.html Tue, 29 Apr 2025 13:44:10 +0100 Die EU plant für eine Vielzahl von Waren digitale Produktpässe, die vom Hersteller veröffentlicht und von Händlern bereitgestellt werden sollen. Wir beantworten die wichtigsten Fragen zum neuen Vorhaben. https://www.it-recht-kanzlei.de/bluesky-anleitung-einbindung-rechtstexte.html Mon, 28 Apr 2025 10:57:13 +0100 Wir zeigen, wie die Datenschutzerklärung und das Impressum auf der Plattform Bluesky in wenigen Schritten eingebunden werden können. https://www.it-recht-kanzlei.de/impressum-datenschutzerklaerung-bluesky.html Mon, 28 Apr 2025 10:56:57 +0100 Wir stellen für den Social-Media-Dienst "Bluesky" ab sofort rechtssichere Rechtstexte bereit, die sich dank unseres "Hosting-Service" dauerhaft aktuell einbinden lassen. https://www.it-recht-kanzlei.de/urheber-foto-bildnachweis-impressum.html Mon, 28 Apr 2025 08:15:20 +0100 Bei der Veröffentlichung von Bildern ist die Nennung des Urhebers Pflicht. Bildnachweise im Impressum reichen oft nicht aus und können zu Abmahnungen führen - wir erklären warum. https://www.it-recht-kanzlei.de/fehlende-grundpreise-werbung-ultraschallzahnbuerste-copytrack.html Fri, 25 Apr 2025 15:38:50 +0100 Der fehlende Grundpreis ist immer noch einer DER Abmahngründe im E-Commerce. Außerdem: Die Werbung als Ultraschallzahnbürste und die "Marke Mensch ärgere Dich nicht". https://www.it-recht-kanzlei.de/markenanmeldung-markenrecherche-kollision-vermeidung.html Fri, 25 Apr 2025 10:18:32 +0100 Markenanmeldungen boomen – um spätere Konflikte zu vermeiden, ist eine gründliche Markenrecherche im Vorfeld unerlässlich. https://www.it-recht-kanzlei.de/auskunftspflicht-strukturstatistik-im-handels-und-dienstleistungsbereich.html Thu, 24 Apr 2025 11:09:35 +0100 Eine unserer Mandantinnen wurde kürzlich aufgefordert, einen Fragebogen zur Strukturstatistik im Handels- und Dienstleistungsbereich auszufüllen. Was hat es damit auf sich? https://www.it-recht-kanzlei.de/schutzpaket-arbeitsrecht.html Thu, 24 Apr 2025 09:59:52 +0100 Unser Schutzpaket Arbeitsrecht sorgt mit umfänglichen Mustern und Formularen für die dauerhafte Rechtssicherheit von Arbeitgebern in arbeitsrechtlichen Fragestellungen. https://www.it-recht-kanzlei.de/olg-hamburg-shop-marktplatz-gastzugang.html Wed, 23 Apr 2025 12:15:19 +0100 Für Online-Shops mit Direktverkauf ist die Pflicht zur Bereitstellung von Gastzugängen anerkannt. Doch gilt das auch für Shops mit Marktplatzfunktion? Dazu entschied kürzlich das OLG Hamburg. https://www.it-recht-kanzlei.de/heilversprechen-wirkaussagen-unzulaessig-hwg-uwg.html Tue, 22 Apr 2025 13:42:11 +0100 Therapeuten, Heilpraktiker und andere Dienstleister im Gesundheitsbereich fragen uns häufig, ob in ihren AGB ausdrücklich geregelt sein muss, dass sie für ihre Leistungen kein Heilversprechen abgeben. Hierzu mehr in unserem Beitrag. https://www.it-recht-kanzlei.de/olg-hamm-haftung-fuer-irrefuehrende-werbung-fuer-falsche-preisangaben.html Thu, 17 Apr 2025 08:20:50 +0100 Das OLG Hamm hat entschieden, dass Online-Händler für irreführende Preisangaben auf Google-Shopping haften, auch wenn die Irreführung eventuell durch Google verursacht wurde. Lesen Sie die Begründung in unserem Beitrag. https://www.it-recht-kanzlei.de/bgh-online-verkauf-arzneimittel-einwilligung-erforderlich.html Wed, 16 Apr 2025 09:32:47 +0100 Der Online-Verkauf von Medikamenten ist streng reguliert. Doch setzt er auch die Einwilligung des Käufers voraus? Dazu entschied nun der BGH. https://www.it-recht-kanzlei.de/werbung-google-ads-kennzeichenrecht-zusammenfassung.html Tue, 15 Apr 2025 09:57:37 +0100 Das Buchen fremder Markennamen als Google-Ads-Keywords ist rechtlich riskant. Zulässig ist es grds. nur, wenn die Anzeige die Herkunftsfunktion der Marke nicht beeinträchtigt. https://www.it-recht-kanzlei.de/ebay-os-link-aktuell-nicht-anklickbar.html Mon, 14 Apr 2025 09:09:46 +0100 In den letzten Tagen berichteten uns mehrere eBay-Seller, dass es Probleme mit der Hinterlegung des OS-Links gibt. Der Link wird nicht anklickbar dargestellt. https://www.it-recht-kanzlei.de/textilkennzeichnung-textklau-firmennamenverletzung-bpp-glysantin.html Fri, 11 Apr 2025 15:28:07 +0100 Wer Textilien anbietet, sollte sich zwingend an die gesetzlich vorgeschriebene Textilkennzeichnung halten. Außerdem: Firmennamenverletzung durch Google Ads. https://www.it-recht-kanzlei.de/rechtstexte-kaufland-fr-kaufland-it.html Fri, 11 Apr 2025 12:22:05 +0100 Kaufland rollt mit Kaufland.fr und Kaufland.it zwei neue nationale Marktplätze aus. Wir bieten ab sofort die passenden Rechtstexte an. https://www.it-recht-kanzlei.de/verpackung-recycling-symbole-eu.html Fri, 11 Apr 2025 11:12:12 +0100 Recycling-Symbole auf Verpackungen sind in vielen EU-Ländern Pflicht. Unser Partner ecosistant zeigt, was - auch mit Blick auf die künftige EU-Verpackungsverordnung - länderspezifisch zu beachten ist. https://www.it-recht-kanzlei.de/achtung-abmahnung-unvollstaendiges-impressum-auf-ebay.html Thu, 10 Apr 2025 07:24:48 +0100 Eine uns vorliegende Abmahnung beanstandet fehlende bzw. irreführende Angaben im Impressum. Ein korrektes und vollständiges Impressum ist Händlerpflicht. https://www.it-recht-kanzlei.de/update-usa-rechtstexte.html Tue, 08 Apr 2025 08:03:20 +0100 Wegen einiger Änderungen im US-Datenschutzrecht haben unsere USA-Datenschutzerklärungen ein Update erhalten. https://www.it-recht-kanzlei.de/achtung-abmahnung-fehlende-widerrufsbelehrung-widerrufsformular-in-online-angeboten.html Mon, 07 Apr 2025 11:00:28 +0100 Eine Abmahnung rügt die fehlende Belehrung über das Widerrufsrecht des Verbrauchers sowie ein fehlendes Widerspruchsformular. https://www.it-recht-kanzlei.de/abmahnung-werbung-wirkweisen-himalaya-e-mail-einwilligung-kniffel.html Fri, 04 Apr 2025 17:26:56 +0100 Händler von Himalaya-Salz tappen weiterhin in die Abmahnfalle wegen irreführender Herkunftsangaben. Außerdem: Die Marken GEORGE GINA & LUCY, Kniffel und GGM. https://www.it-recht-kanzlei.de/olg-stuttgart-uvp-kontrolle.html Fri, 04 Apr 2025 12:12:08 +0100 Können sich Händler bei der UVP-Werbung auf Preislisten verlassen oder müssen sie die Aktualität selbst prüfen? Wer haftet, wenn der Hersteller seine Preispolitik spontan ändert? https://www.it-recht-kanzlei.de/shopsystem-azoo-umgang-gesetzliche-neuerungen.html Fri, 04 Apr 2025 11:41:41 +0100 Unser Partner Azoo unterstützt Handmade-Labels dabei, gesetzliche Vorgaben wie Produktsicherheit und Barrierefreiheit praxisnah umzusetzen. https://www.it-recht-kanzlei.de/legal-scan-pro-update-april.html Wed, 02 Apr 2025 17:18:53 +0100 LegalScan Pro schützt hunderte von Verkaufspräsenzen per automatischer Überwachung vor Abmahnungen. Jüngst haben wir neue Abmahnrisiken in den Scanumfang integriert. https://www.it-recht-kanzlei.de/tiktok-shop-rechtstexte-einbinden.html Tue, 01 Apr 2025 13:49:34 +0100 Wir zeigen Ihnen, wie Sie Ihre Rechtstexte für TikTok Shop rechtssicher in Ihrem Verkäufer-Account einbinden. https://www.it-recht-kanzlei.de/agb-tiktok-shop.html Tue, 01 Apr 2025 13:49:28 +0100 Wir bieten ab sofort professionelle Rechtstexte für den Online-Marktplatz „TikTok Shop“ an. https://www.it-recht-kanzlei.de/kennzeichnung-ki-generierte-inhalte-produkt-fotos-beschreibung.html Tue, 01 Apr 2025 11:58:17 +0100 Ab Mitte 2026 sind bestimmte KI-Inhalte klar als solche zu kennzeichnen – doch welche genau und in welcher Form? https://www.it-recht-kanzlei.de/achtung-abmahnung-bio-werbung-ohne-eu-oeko-kontrollnummer.html Tue, 01 Apr 2025 08:36:16 +0100 Abgemahnt wird aktuell die unzulässige Bewerbung von Lebensmitteln mit dem Zusatz "Bio", ohne dass die erforderliche Öko-Kontrollnummer angegeben wird. Mit LegalScan Pro lassen sich solche Abmahnungen vermeiden. https://www.it-recht-kanzlei.de/ag-berlin-wedding-missbrauch-paypal-kaeuferschutz.html Mon, 31 Mar 2025 08:31:11 +0100 Laut AG Berlin-Wedding kann ein Verbraucher die Rückgabepflicht beim Widerruf nicht durch den PayPal-Käuferschutz umgehen. https://www.it-recht-kanzlei.de/abmahnradar-zusammenfassung-maerz.html Fri, 28 Mar 2025 15:59:14 +0100 Hier unser Überblick über die Abmahnungen des Monats März aus dem Wettbewerbs-, Marken- und Urheberrecht. https://www.it-recht-kanzlei.de/abmahnradar-cookie-datenschutz-lilial-bilderklau-elara-hacky-sack.html Fri, 28 Mar 2025 14:40:40 +0100 Vorsicht beim Einsatz von Cookies: Werden diese vor der erforderlichen Einwilligung geladen, ist das datenschutzwidrig. Zudem: Der verbotene Inhaltsstoff Lilial sowie die Marken Hacky Sack und Elara. https://www.it-recht-kanzlei.de/din-gepr%C3%BCft-anforderungen-abmahnung.html Fri, 28 Mar 2025 11:36:07 +0100 Die Werbung mit Prüfergebnissen birgt Abmahnpotenzial. Jüngst traf es eine beworbene „DIN-Prüfung“ ohne weitere Aufklärung. Mit LegalScan Pro lassen sich solche Abmahnungen vermeiden. https://www.it-recht-kanzlei.de/pruefung-barrierefreiheit-websites.html Thu, 27 Mar 2025 11:10:33 +0100 Künftig müssen viele Internetauftritte barrierefrei sein. Mit unserem neuen Tool können Seitenbetreiber nun kostenlos prüfen, ob sie die technischen Anforderungen erfüllen.