https://www.it-recht-kanzlei.de/ Hier erhalten Sie die aktuellsten Nachrichten der IT-Recht Kanzlei Sat, 30 May 2020 05:14:54 +0100 de-DE IT-Recht Kanzlei Blickreif.de RSS Modul info@it-recht-kanzlei.de (IT-Recht Kanzlei) info@it-recht-kanzlei.de (IT-Recht Kanzlei) https://www.it-recht-kanzlei.de/gfx/Logos/Logo_150.png https://www.it-recht-kanzlei.de/ https://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=10466 Fri, 29 May 2020 16:01:27 +0100 Speziell für Unternehmen bietet die IT-Recht Kanzlei ab sofort eine professionelle und anwaltlich gepflegte Muster- und Formularsammlung für das Arbeitsrecht an - zum Preis von mtl. nur 7,90€. Arbeitgebern gelingt damit zuverlässig die Umsetzung der wesentlichen rechtlichen Formalien und Pflichten des Arbeitsrechts ohne die Notwendigkeit kostspieliger Rechtsberatung. Das Beste: wertvolle rechtliche Begleitinformationen und die stete Aktualisierung und Erweiterung bieten dauerhafte Rechtssicherheit in arbeitsrechtlichen Fragestellungen. https://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=10468 Fri, 29 May 2020 14:31:07 +0100 Endlich und bald kann es wieder losgehen mit dem wohl verdienten Urlaub. Und gerade in Zeiten wie diesen werden viele Urlaubsreife eine Ferienwohnung einem überfüllten Hotel vorziehen. Verständlich. Entsprechend groß ist das Online-Angebot von Ferienwohnungen und Ferienhäusern. Aber auch hier gibt es für Vermieter zahlreiche rechtliche Vorschriften, sofern solche Angebote über das Internet vermarktet werden. Die IT-Recht Kanzlei bietet Online-Vermietern von Ferienwohnungen und Ferienhäusern professionelle Rechtstexte wie AGB, Datenschutzerklärung und Co. an… https://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=10467 Fri, 29 May 2020 13:18:30 +0100 Wieder ein neues Urteil zum Thema Cookies und Einwilligung. Der BGH hat das endgültige Aus für Cookie-Banner beschlossen. Alle Webseitenbetreiber müssen spätestens jetzt Einwilligungen für bestimmte Cookies, Tools und Plugins einholen. Wie Sie diese Vorgaben schnell, einfach und rechtssicher umsetzen können, zeigt Ihnen unser Kooperationspartner PRIVE in einem kostenlosen Kurz-Webinar. https://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=10207 Fri, 29 May 2020 08:58:39 +0100 Viele Seitenbetreiber greifen auf die Einbindung von Online-Kartendiensten wie etwa Google Maps zurück, um Interessenten die einfache geographische Auffindbarkeit ihres Unternehmens zu ermöglichen und gegebenenfalls die Anfahrt zu erleichtern. Wird Google Maps auf einer Webseite eingebunden, werden beim Seitenaufruf aber diverse Cookies gesetzt. Der aktuelle Beitrag geht der Frage nach, ob für das Setzen dieser Google-Maps-Cookies die vorherige Nutzereinwilligung erforderlich ist. https://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=10463 Thu, 28 May 2020 11:46:58 +0100 Die Frage, ob in Deutschland der Einsatz technisch nicht notwendiger Cookies auf Webseiten von der Einwilligung des Nutzers abhängig gemacht werden muss, beschäftigt deutsche Gerichte aller Instanzen seit 2014. Nachdem der BGH dem EuGH Fragen zur Auslegung der maßgeblichen Cookie-Richtlinie vorgelegt und der EuGH am 01.10.2019 zugunsten einer EU-weiten Einwilligungspflicht für nicht essentielle Cookies geurteilt hatte, hat der BGH heute der langen Rechtsunsicherheit ein Ende gesetzt: auch in Deutschland sind technisch nicht notwendige Cookies unbeschränkt einwilligungspflichtig. Lesen Sie mehr zum Grundsatzurteil und zu den Konsequenzen für Seitenbetreiber. https://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=10462 Thu, 28 May 2020 10:24:14 +0100 Der BGH hat darüber zu entscheiden, ob ein Verstoß des Betreibers eines sozialen Netzwerks gegen die datenschutzrechtliche Verpflichtung, die Nutzer dieses Netzwerks über Umfang und Zweck der Erhebung und Verwendung ihrer Daten zu unterrichten, wettbewerbsrechtliche Unterlassungsansprüche begründet und von Verbraucherschutzbänden durch eine Klage vor den Zivilgerichten verfolgt werden kann. https://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=10461 Wed, 27 May 2020 15:44:35 +0100 Die IT-Recht Kanzlei hat ihr Portfolio an Rechtstexten für Online-Plattformen erweitert und bietet ab sofort auch professionelle AGB für manomano.de an. Bei manomano.de handelt es sich um eine Online-Handelsplattform, über die Unternehmer Waren aus dem Heimwerker-/Gartenbereich an andere Nutzer der Plattform verkaufen können. https://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=10460 Wed, 27 May 2020 13:56:26 +0100 Besteht eine Pflicht zur Anonymisierung markenrechtlicher Entscheidungen in der Weise, dass die Nennung/Abbildung der Marken/Registernummern der Parteien unkenntlich zu machen sind? Das OLG Frankfurt a. M. (Beschl. v. 19.09.2019, Az. 20 VA 21/17) jedenfalls verneinte eine solche Pflicht bei einem Unternehmen, welches nicht wollte, dass seine zuvor festgestellte „bösgläubige“ Markenanmeldung durch Veröffentlichung des Urteils publik wird. Welche Ausnahmen es von diesem Grundsatz gibt, erfahren Sie hier… https://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=10459 Tue, 26 May 2020 17:38:53 +0100 Online-Händler sind oft noch verunsichert darüber, ob die Kopplung eines Gewinnspiels mit dem Bezug von Waren oder Dienstleistungen unzulässig ist. Eine bis 2015 im UWG normierte Vorschrift verbot die Kopplung von Warenabsatz mit einer Gewinnspielteilnahme noch grundsätzlich. Mittlerweile ist diese Vorschrift jedoch aus dem Gesetz gestrichen worden. Freie Fahrt also für eine Kopplung von Warenabsatz mit einer Gewinnspielteilnahme? Wir klären auf! https://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=10458 Tue, 26 May 2020 10:53:24 +0100 Der IT-Recht Kanzlei liegt eine Abmahnung des Herrn Tobias Taschner, Inh. Fa. Homery vor, vertreten durch die Kanzlei Pütz. Inhalt der Abmahnung ist der Vorwurf unzulässiger Werbung mit Selbstverständlichkeiten und mehr. Gefordert wird unter anderem die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung. Lesen Sie mehr zur Abmahnung des Herrn Tobias Taschner, Inh. Fa. Homery in unserem Beitrag. https://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=10457 Tue, 26 May 2020 10:33:55 +0100 Der IT-Recht Kanzlei liegt eine Abmahnung der Firma Como-Sonderposten GmbH vor, vertreten durch die Kanzlei Sandhage. Inhalt der Abmahnung sind irreführende Angaben zur Widerrufsfrist. Gefordert wird unter anderem die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung. Lesen Sie mehr zur Abmahnung der Firma Como-Sonderposten GmbH in unserem Beitrag. https://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=10456 Mon, 25 May 2020 13:59:22 +0100 Das Thema Desinfektionsmittel bleibt für Abmahner interessant: Der IT-Recht Kanzlei liegt eine Abmahnung der Solera Telecom AG vor. Dabei geht es um das Anbieten von Desinfektionsmittel auf der Plattform Amazon. Der Abmahner wirft vor, dass es sich bei dem Produkt um ein Arzneimittel handelt. In dem Fall muss der anbietende Internet-Händler das europäische Versandhandelslogo führen und ist verpflichtet sich in das Versandhandelsregister vom Deutschen Institut für Medizinische Dokumentation und Information (DIMDI) einzutragen. Alles gar nicht so leicht - wir zeigen in diesem Beitrag einigen Tücken und Tipps beim Verkauf von Desinfektionsmittel. https://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=10455 Mon, 25 May 2020 12:44:26 +0100 Amazon gilt als die wohl „kundenfreundlichste“ Verkaufsplattform. Nicht selten werden dabei aber Verkäuferrechte verletzt, nur um dem Anliegen „Kundenfreundlichkeit“ um jeden Preis nachzukommen. Dabei geht es auch um Ausnutzung bzw. gar Betrug von Kundenseite. Der BGH hat nun entschieden, dass sich Amazons Kundenservice nicht über Recht und Gesetz hinwegsetzen kann. https://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=10449 Mon, 25 May 2020 08:35:41 +0100 Arbeitsrechtliche Fragen spielen bei Unternehmern immer wieder eine wesentliche Rolle. Nicht zuletzt bei der Einstellung neuer Mitarbeiter oder bei der Durchführung von Arbeitsverhältnissen sind Unternehmer, die zugleich auch Arbeitgeber sind, auf rechtliche Unterstützung angewiesen. Dies haben wir zum Anlass genommen, ein neues spezielles Schutzpaket rund um das Arbeitsrecht anzubieten. Dieses neue Schutzpaket soll es Mandanten insbesondere durch die Bereitstellung zahlreicher Muster und Formulare ermöglichen, die wichtigsten rechtlichen Formalien und Pflichten des Arbeitsrechts unkompliziert umzusetzen. Das Beste: das neue Paket wird - auch im Einklang mit den Anregungen unserer Mandanten - dauerhaft erweitert und ausgebaut werden. Lesen Sie im Folgenden mehr zu Inhalt und Umfang des neuen Schutzpakets Arbeitsrecht der IT-Recht Kanzlei. https://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=10454 Fri, 22 May 2020 14:17:55 +0100 Wer Waren nach Gewicht, Volumen, Länge oder Fläche auf der Verkaufsplattform Amazon verkauft, hat grundsätzlich neben dem Gesamtpreis auch den Grundpreis mit anzugeben. Händlern auf Amazon wird die Möglichkeit eingeräumt, den Grundpreis automatisch anzeigen zu lassen. Doch werden die Grundpreise in jeglicher nach der PAngV relevanten Darstellungsform auch wirklich angezeigt? Wir klären auf! https://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=10450 Wed, 20 May 2020 14:54:56 +0100 Blickfangwerbung zieht wegen ihrer auffälligen Gestaltung die Blicke der anvisierten Kundschaft auf sich. Doch das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) setzt dieser Werbung Grenzen, um einen fairen Wettbewerb sicherzustellen und Verbraucher vor Irreführung zu schützen. Für die Blickfangwerbung gelten im Vergleich zur „normalen“ Werbung einige Besonderheiten, die sich im Hinblick auf die Rechtsprechung der letzten Jahre herausgebildet haben. Was Sie zum Thema Blickfangwerbung wissen und beachten müssen, erfahren Sie in unserem Beitrag. https://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=10452 Wed, 20 May 2020 13:12:18 +0100 Verschiedenste Dienstleister vergeben ihren Kunden Termine im Vorfeld, um sie in einem bestimmten Zeitfenster bedienen zu können und sie nicht lange warten zu lassen. Gerade auch in Anbetracht der Corona-Kontaktbeschränkungen sind solche Terminvergaben derzeit Usus. Damit Kunden ihre Termine im Blick behalten und deren Wahrnehmung nicht vergessen, bieten viele Unternehmer einen Erinnerungs-Service an: per Smartphone wird der Kunde über seinen baldigen Termin benachrichtigt. Bei Terminerinnerungen müssen Unternehmer in datenschutzrechtlicher Hinsicht aber einiges beachten. Die IT-Recht Kanzlei zeigt diese Voraussetzungen auf und stellt Mandanten hilfreiche Muster-Formulare für die Terminerinnerung bereit. https://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=10451 Wed, 20 May 2020 11:35:46 +0100 Abmahnungen wegen Markenrechtsverletzungen sind teuer - und deswegen ein wahres Schreckgespenst für Händler. Und gefühlt nehmen Markenabmahnungen jedes Jahr zu. Selbst mittlerweile durchaus „etablierte“ Abmahn-Klassiker im Markenrecht sind noch nicht im Bewusstsein vieler Online-Händler angekommen. Grund genug für eine Übersicht der häufigsten Abmahngründe im Markenrecht... https://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=10447 Tue, 19 May 2020 16:41:56 +0100 Auch wenn die Gastronomie nun endlich den normalen Betrieb langsam wieder aufnehmen kann: Die Lieferung von Essen wird auch in Zukunft für Gastronomen interessant bleiben. Denn es ist ein Zusatzverdienst, den Viele gut gebrauchen werden können. Wer über die eigene Website Essensbestellungen zur Lieferung oder Abholung anbietet, muss einige rechtliche Besonderheiten beachten – und benötigt diverse Rechtstexte, die die IT-Recht Kanzlei in einem gesonderten Schutzpaket anbietet. https://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=10448 Tue, 19 May 2020 12:30:13 +0100 Übt der Verbraucher sein Widerrufsrecht aus, sind ihm nach dem Gesetz auch die gezahlten Kosten für die Lieferung neben dem Kaufpreis zurückzuerstatten. Eine Ausnahme besteht aber dann, wenn der Verbraucher sich freiwillig für eine andere als die günstigste Standardlieferung entschieden hat. In diesem Beitrag beantworten wir die Frage, ob Aufpreise für einen Paketversand als Alternative zur normalen Warensendung vom Unternehmer im Widerrufsfall einbehalten werden dürfen oder zurückerstattet werden müssen. https://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=10446 Mon, 18 May 2020 13:12:14 +0100 Wertgutscheine stellen auch im Online-Handel ein beliebtes Mittel zur Kundenbindung dar. Viele Händler verschenken Gutscheine an Ihre Kunden, damit diese auch beim nächsten Bedarf wieder bei Ihnen einkaufen und nicht zur Konkurrenz abwandern. Auch wenn es im Rahmen einer Kaufabwicklung einmal Unstimmigkeiten zwischen Händler und Kunde gibt, stellen Gutscheine in der Praxis ein beliebtes Mittel zur Beruhigung von Kunden dar. Doch was gilt, wenn der Kunde den Gutschein bei seinem nächsten Einkauf einlöst und dann von seinem gesetzlichen Widerrufsrecht Gebrauch macht? Kann er dann die Erstattung des Kaufpreises in Geld verlangen? https://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=10445 Sun, 17 May 2020 21:45:29 +0100 Es ist einer der wohl meist abgemahnten Punkte im Onlinehandel: Die Pflicht des Händlers zur Information und (anklickbaren) Verlinkung auf die OS-Plattform zur Online-Streitschlichtung der EU-Kommission. Doch aktuell sind den Händlern die Hände gebunden – wohl aufgrund technischer Probleme ist die OS-Plattform nicht erreichbar. Das ist auch leider nicht das erste Mal. https://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=10444 Fri, 15 May 2020 12:29:02 +0100 Diverse Bundesländer verpflichten bestimmte Dienstleister mit stationärer Niederlassung derzeit dazu, Kunden- und Interessentenbesuche ordnungsgemäß in Listen zu dokumentieren und diese Listen turnusmäßig an das Gesundheitsamt zu übermitteln. Dies soll einer effizienten Früherkennung möglicher Infektionsketten dienen und schnelle behördliche Reaktionen ermöglichen. Bei der Führung derartiger Kundenlisten werden aber immer auch personenbezogene Daten der Besucher verarbeitet. Dies erfordert einerseits eine datenschutzgerechte Handhabung bei der Datenerhebung und andererseits auch eine ordnungsgemäße Datenbelehrung für Besucher. Die IT-Recht Kanzlei klärt über die notwendigen Maßnahmen auf und stellt Mandanten ein datenschutzkonformes Musterformular bereit. https://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=10442 Thu, 14 May 2020 12:49:08 +0100 Die Zusammenarbeit mit professionellen Fotomodels kann für Online-Händler lukrativ sein, um ihre Produkte im Internet in besonderer Weise zu präsentieren und so wirksam und werthaltig zu bewerben. Damit Bilder aus Model-Shootings aber rechtskonform im Internet veröffentlich werden können, muss der Händler in urheberrechtlicher und datenschutzrechtlicher Hinsicht einiges beachten. Der nachfolgende Beitrag zeigt die Voraussetzungen auf und stellt Mandanten der IT-Recht Kanzlei einen Muster-Release-Vertrag für Model-Fotokooperationen bereit. https://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=10441 Thu, 14 May 2020 12:33:41 +0100 ®, TM oder © - was hat das alles zu bedeuten? Ganz einfach: Mit diesen Symbolen werden im Marken- und Urheberrecht Zeichen und Werke gekennzeichnet, um damit auszudrücken, dass ein Schutzrecht besteht. Wie diese Symbole genau zu verwenden sind und wieso bei Fehlern Abmahnungen drohen, lesen Sie hier.... https://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=10439 Wed, 13 May 2020 14:38:00 +0100 Der IT-Recht Kanzlei liegt eine Abmahnung der Firma iOcean UG (haftungsbeschränkt) vor, vertreten durch die Kanzlei Sandhage. Inhalt der Abmahnung ist der Vorwurf einer fehlenden OS-Verlinkung. Gefordert wird unter anderem die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung. Lesen Sie mehr zur Abmahnung der Firma iOcean UG (haftungsbeschränkt) in unserem Beitrag. https://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=10438 Wed, 13 May 2020 14:34:31 +0100 Der IT-Recht Kanzlei liegt eine Abmahnung der Frau Karin Nüßle vor, vertreten durch die ITB Rechtsanwaltsgesellschaft mbH. Inhalt der Abmahnung ist der Vorwurf irreführender Werbung mit dem Begriff "Himalaya Salz" und mehr. Gefordert wird unter anderem die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung. Lesen Sie mehr zur Abmahnung der Frau Karin Nüßle in unserem Beitrag. https://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=10437 Wed, 13 May 2020 14:22:18 +0100 Der IT-Recht Kanzlei liegt eine Abmahnung des IDO Verbands vor. Inhalt der Abmahnung ist der Vorwurf, dass die Widerrufsbelehrung nicht dem amtlichen Muster entspricht und mehr. Gefordert wird unter anderem die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung. Lesen Sie mehr zur Abmahnung des IDO Verbands in unserem Beitrag. https://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=10436 Wed, 13 May 2020 14:14:19 +0100 Der IT-Recht Kanzlei liegt eine Abmahnung der Firma iParts GmbH vor, vertreten durch die FAREDS Rechtsanwaltsgesellschaft mbH. Inhalt der Abmahnung ist der Vorwurf widersprüchlicher Angaben zur Widerrufsfrist. Gefordert wird unter anderem die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung. Lesen Sie mehr zur Abmahnung der Firma iParts GmbH in unserem Beitrag. https://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=10435 Wed, 13 May 2020 13:43:34 +0100 Am Anfang war die Domain: Der Internetauftritt und die damit verbundene Domain stellt das Aushängeschild eines jeden Online-Händlers dar. Die Wahl des Domainnamens muss also sitzen. Aber Achtung: Dabei gilt es einiges zu beachten, um nicht in rechtliche Fettnäpfchen zu treten. Damit der Domainname nachträglich nicht zum Reinfall wird, hier unsere 7 goldenen Regeln... https://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=2472 Wed, 13 May 2020 13:22:32 +0100 Wer als Privatperson oder Unternehmer eine Abmahnung erhalten hat und auf diese nicht oder nicht ausreichend reagiert, riskiert den Erlass einer einstweiligen Verfügung gegen sich. Oftmals kennen die Betroffenen gar nicht die Bedeutung einer solchen Verfügung, geschweige denn, dass Sie wüssten, wie man hierauf zu reagieren hat. Dies kann unter Umständen zu nicht unerheblichen weiteren Kosten für den Betroffenen führen. Der nachfolgende Beitrag soll daher etwas Licht ins Dunkel dieses Rechtsinstruments bringen und Betroffenen ggf. auch Reaktionsmöglichkeiten aufzeigen. https://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=10434 Tue, 12 May 2020 15:42:15 +0100 Derzeit liegen uns zahlreiche Abmahnungen der iParts GmbH vor - vertreten durch die FAREDS Rechtsanwaltsgesellschaft mbH. Die Kanzlei ist aus anderen Abmahnverfahren wohl bekannt und hat zahlreiche weitere Mehrfachabmahner wie die Sekiguchi Co., Ltd. oder die T&D Versand GbR in der Vergangenheit vertreten. Wir haben unzählige Male darüber berichtet. Inhaltlich geht es in den Abmahnungen meist um die fehlende Verlinkung auf die OS-Plattform und/oder eine fehlerhafte Widerrufsbelehrung....beides Themen, die definitiv vermeidbar wären. https://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=10433 Tue, 12 May 2020 12:24:09 +0100 Der IT- Recht Kanzlei liegt eine markenrechtliche Abmahnung der Römer-Systems GmbH wegen angeblicher Markenrechtsverletzungen durch die Verwendung des Zeichens KODRA für Motorradbekleidung vor. Nach unserer Recherche besteht für das Zeichen tatsächlich mehrfach ein Markenschutz. https://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=10432 Tue, 12 May 2020 11:33:08 +0100 E-Mails eignen sich so wahnsinnig gut für Werbung - das ist klar. Rechtlich ist die Sache aber ebenfalls klar: Wer als Händler keine ausdrückliche Einwilligung des Empfängers vorweisen kann, kann nur in engen Grenzen damit werben. Und das gilt nicht nur für den berüchtigten Newsletter. Denn eine E-Mail kann schneller Werbung sein, als man denkt - etwa E-Mails, die im Zusammenhang mit der Bestellabwicklung versendet werden und auf weitere Produkte hinweisen. Wer als Händler hier Fehler macht, riskiert unnötige Abmahnungen.... https://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=9778 Tue, 12 May 2020 10:24:52 +0100 Es vergeht kaum eine Woche, in der nicht wegen des nicht klickbaren Links zur OS-Plattform abgemahnt wird. Besonders häufig: Dieser Verstoß auf der Handelsplattform eBay. Das ist vermeidbar: Wir haben explizit für eBay-Händler eine Handlungsanleitung zur Umsetzung dieser Pflicht bereitgestellt - damit weiß jeder wo und wie er den Link zu setzen hat. https://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=10431 Mon, 11 May 2020 15:58:07 +0100 Um einer Ausbreitung des Tabakkonsums in der Bevölkerung entgegenzuwirken und einer Verharmlosung der bestehenden gesundheitlichen Risiken vorzubeugen, ist die Werbung für Tabakerzeugnisse, auch E-Zigaretten, gesetzlich streng reguliert. Auch die Werbung im Internet ist grundsätzlich untersagt. Mit einem nun bekannt gewordenen Urteil vom 07.11.2019 (Az.: 6 U 92/19) hat das OLG Frankfurt a.M. das Internet-Werbeverbot allerdings einschränkend ausgelegt und entschieden, dass die Werbung mit einer E-Zigarettenmarke in einer Google-Adwords-Anzeige keinen verboten Werbetatbestand erfülle. Lesen Sie nachfolgend mehr zur Entscheidung. https://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=10430 Mon, 11 May 2020 14:25:18 +0100 Der IT-Recht Kanzlei liegt eine Abmahnung der Firma Acario UG (haftungsbeschränkt) vor, vertreten durch die Kanzlei Sandhage. Inhalt der Abmahnung ist der Vorwurf einer fehlenden OS-Verlinkung. Gefordert wird unter anderem die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung. Lesen Sie mehr zur Abmahnung der Firma Acario UG (haftungsbeschränkt) in unserem Beitrag. https://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=10429 Mon, 11 May 2020 14:20:11 +0100 Der IT-Recht Kanzlei liegt eine Abmahnung der Firma absoluts - bikes and more - GmbH & Co. KG vor, vertreten durch die Kanzlei Dürr. Inhalt der Abmahnung ist der Vorwurf fehlender Angaben zur Textilzusammensetzung. Gefordert wird unter anderem die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung. Lesen Sie mehr zur Abmahnung der Firma absoluts - bikes and more - GmbH & Co. KG in unserem Beitrag. https://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=10428 Mon, 11 May 2020 14:15:14 +0100 Der IT-Recht Kanzlei liegt eine Abmahnung der Firma Steven & Laurisch GbR vor, vertreten durch die Kanzlei Dieter W. Thumann. Inhalt der Abmahnung ist der Vorwurf eines Verstoßes gegen die Preisangabenverordnung. Gefordert wird unter anderem die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung. Lesen Sie mehr zur Abmahnung der Firma Steven & Laurisch GbR in unserem Beitrag. https://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=10427 Mon, 11 May 2020 14:09:51 +0100 Der IT-Recht Kanzlei liegt eine Abmahnung der Frau Nicole Jung vor, vertreten durch die Kanzlei Alter-Winzer-Patschke-Meister. Inhalt der Abmahnung ist der Vorwurf fehlender Grundpreisangaben. Gefordert wird unter anderem die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung. Lesen Sie mehr zur Abmahnung der Frau Nicole Jung unserem Beitrag. https://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=10426 Mon, 11 May 2020 13:43:08 +0100 Der IT- Recht Kanzlei liegt eine markenrechtliche Abmahnung der Sioux Holding GmbH wegen angeblicher Markenrechtsverletzungen durch die Verwendung der eingetragenen Marke APOLLO für Bikertaschen vor. Nach unserer Recherche ist die Marke tatsächlich als Marke eingetragen und steht in Kraft. https://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=10425 Mon, 11 May 2020 08:22:26 +0100 In Zeiten der grassierenden Viruspandemie ist Desinfektionsmittel ein begehrtes Gut. Nachdem klassische Lieferquellen schnell versiegt sind, die Nachfrage aber nach wie vor sehr hoch ist, versuchen sich viele Händler, die bisher mit dem Verkauf von Desinfektionsmitteln gar nichts zu tun hatten. Es drohen dabei erhebliche Abmahnrisiken. Welche das sind, lesen Sie in unserem aktuellen Beitrag. https://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=10417 Mon, 11 May 2020 08:22:15 +0100 Die IT-Recht Kanzlei freut sich, ihren Mandanten die neue Kooperation mit billiger.de, einer Marke der solute GmbH vorstellen zu dürfen. Billiger.de ist nach Unternehmensangaben einer der bekanntesten und meistgenutzten Preisvergleiche Deutschlands und mit mehr als 50 Mio. Preisen zu über 1 Mio. Produkten auch einer der inhaltsstärksten. https://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=10420 Fri, 08 May 2020 13:07:36 +0100 Der Onlinehandel kennt keine Ländergrenzen. Und das wirkt sich sprachlich auch auf die Rechtstexte aus. Denn wer seinen Webshop mehrsprachig anbietet, der sollte unbedingt auch die entsprechenden Rechtstexte wie AGB, Widerrufsbelehrung oder Datenschutz in diesen Sprachen zur Verfügung stellen. Andernfalls muss sich der Händler den Vorwurf gefallen lassen, dass die Rechtstexte nicht wirksam einbezogen wurden in den Vertrag mit einem ausländischen Kunden. Das gleiche gilt natürlich für Handelsplattformen wie etwa eBay oder Amazon. Mit unseren fremdsprachigen Rechtstexten bieten wir die Lösung hierfür.... https://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=10423 Thu, 07 May 2020 17:43:22 +0100 Das OLG Hamburg hat mit Urteil vom 19.12.2019 (Az.: 15 U 44/19) entschieden, dass Online-Händler bei Angeboten, die der Differenzbesteuerung nach § 25a UStG unterliegen, klar und eindeutig über diesen Umstand aufklären müssen, wenn sich die Angebote nicht ausschließlich an Verbraucher richten. Der Hinweis, dass der genannte Preis die Umsatzsteuer enthält („inkl. MwSt.“) allein sei in solchen Fällen nicht ausreichend. In diesem Beitrag beleuchten wir das Urteil genauer und setzen uns mit den Folgen für die Praxis auseinander. https://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=9513 Wed, 06 May 2020 14:34:24 +0100 Nicht nur die Popularität sozialer Netzwerke an sich ist in den letzten Jahren gestiegen, sondern auch diejenige einzelner Nutzer, die sich besonders zu inszenieren wissen. Die Reichweite solcher „Influencer“ veranlasst viele Unternehmen zu Kooperationen, in deren Rahmen Produkte durch Posts auf Instagram, Facebook und Co. präsentiert werden sollen. Um sich rechtlich abzusichern, Haftungsfallen entgegenzuwirken und zudem die gegenseitigen Leistungspflichten nach Art und Umfang eindeutig abzustecken, sind Kooperationsverträge zwischen Unternehmern und Influencern regelmäßig unerlässlich. Die IT-Recht Kanzlei stellt exklusiv ihren Mandanten im Mandantenportal zu diesem Zweck ab sofort einen unternehmensfreundlichen Muster-Kooperationsvertrag für die Zusammenarbeit mit Influencern bereit. https://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=10351 Wed, 06 May 2020 14:06:57 +0100 Die im Leistungsumfang des AGB-Service der IT-Recht Kanzlei enthaltene vollumfängliche Nutzung der Händlerbewertungen von SHOPVOTE, dem langjährigen Kooperationspartner der IT-Recht Kanzlei, erfreut sich einer ständig steigenden Beliebtheit und wird inzwischen von mehr als 5000 unserer Mandanten genutzt. Dieser Erfolg zeigt uns, dass wir mit der Entscheidung, die Nutzung des Bewertungsportals SHOPVOTE in unsere Schutzpakete zu integrieren, richtig lagen. https://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=10422 Wed, 06 May 2020 13:57:00 +0100 Am 01.01.2019 ist das Verpackungsgesetz in Kraft getreten. Jetzt hat das OLG Köln die erste Entscheidung zu der dort normierten Hinweispflicht getroffen. Konkret stellten die Kölner Richter fest, dass die Hinweispflicht bei Einwegverpackungen eine Marktverhaltensregelung darstellt. Halten Händler diese nicht ein, drohen ihnen wettbewerbsrechtliche Abmahnungen. https://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=10421 Wed, 06 May 2020 13:48:12 +0100 Elektrogeräte müssen nach § 9 Abs. 2 Elektronikgerätegesetz (ElektroG) mit dem Symbol der durchgestrichenen Mülltonne gekennzeichnet werden. Das LG Dortmund hat nun entschieden, dass ein fehlender Hinweis ein Wettbewerbsverstoß darstellt, der abgemahnt werden kann. https://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=10419 Wed, 06 May 2020 11:17:11 +0100 Tabak, Alkohol und Pornos: Minderjährige dürfen zu solchen Produkten selbstverständlich keinen Zugang haben. Doch während eine Altersüberprüfung im stationären Handel über den persönlichen Kontakt (relativ) einfach durchzuführen ist, stellt sie Shop-Betreiber vor Herausforderungen. Denn: Woran soll der Shop-Betreiber im virtuellen Shop erkennen, wie alt sein Vertragspartner ist? Welche Anforderung die Rechtsprechung an eine rechtssichere Altersverifikation hat und wie Shop-Betreiber diese umsetzen können, erfahren Sie im Folgenden.