IT-Recht Kanzlei - Nachrichten

Cookie-Banner für technisch notwendige Cookies erforderlich?

Fri, 18 Oct 2019 15:45:42 +0100

Mit Urteil vom 01.10.2019 (Az. C-673/17) hat der EuGH für den Einsatz von Cookies, die für den Betrieb einer Website oder die Gewährleistung spezifischer Seitenfunktionen nicht zwingend erforderlich sind, eine grundsätzliche Einwilligungspflicht bestätigt. Um diese rechtskonform umzusetzen, sind hinreichend differenzierte und informierende Cookie-Banner oder Consent Tools dem Setzen jener Cookies vorzuschalten. Ob ein Cookie-Banner auch dann erforderlich ist, wenn eine Website nur technisch notwendige Cookies setzt, klärt der nachfolgende Beitrag der IT-Recht Kanzlei.

Kaufabbruch-E-Mails als zulässiges Werbemittel im E-Commerce?

Fri, 18 Oct 2019 12:03:31 +0100

Nicht selten kommt es vor, dass sich Verbraucher im Online-Handel für ein Produkt entscheiden und einen Bestellvorgang einleiten, diesen aber nicht zu Ende führen und mithin die Vertragsanbahnung abbrechen. Der derzeit vorherrschende Usus im E-Commerce, Mailadressen der Kunden möglichst zu Beginn des Kaufprozesses abzufragen, könnte werbewirksam dafür genutzt werden, sie bei vorzeitigem Abbruch der Bestellung mit Gutscheinversprechen oder Erinnerungspost zu einem nachgeholten Vertragsschluss zu bewegen. Die Idee scheint simpel und vielversprechend, doch ist sie wettbewerbsrechtlich auch unproblematisch umsetzbar? Die IT-Recht-Kanzlei klärt auf.

Wesentliche rechtliche Unterschiede im elektronischen B2C- und B2B-Geschäftsverkehr

Thu, 17 Oct 2019 11:45:34 +0100

Auch wenn der Online-Handel mit Verbrauchern boomt und als Verkaufskanal dem Absatz über Ladengeschäfte stetig steigende Konkurrenz macht, gibt es viele Händler, die nicht nur an Private, sondern auch oder gar ausschließlich an Firmenkunden verkaufen. In rechtlicher Hinsicht unterscheiden sich der Fernabsatz gegenüber Verbrauchern und derjenige gegenüber Unternehmern allerdings deutlich voneinander. Im nachfolgenden Beitrag zeigt die IT-Recht Kanzlei auf, welche wesentlichen rechtlichen Abweichungen zwischen den Geschäftszweigen in Bezug auf Rechtspflichten und Regelungsmöglichkeiten bestehen.

Datenschutzrechtlich problematisch: Einbettung von Youtube-Videos im Webshop (Update)

Wed, 16 Oct 2019 10:49:08 +0100

Vermehrt bemühen sich Online-Händler um eine mediale Anreicherung ihrer Präsenzen. Hoch im Kurs stehen hier Youtube-Videos, die im Wege der Framing-Technologie durch einfaches Kopieren und Einfügen des Video-Links in die eigene Website eingebettet werden können. Während urheberrechtliche Vorbehalte gegen dieses Verfahren durch die Rechtsprechung weitgehend ausgeräumt wurden, sind es nun aber datenschutzrechtliche Aspekte, die die Rechtssicherheit des Framings in Zweifel ziehen. Weitere Informationen und Lösungsansätze präsentiert die IT-Recht Kanzlei im folgenden Beitrag.

Handlungsanleitung: Matomo (ehemals Piwik) nach DSGVO richtig einbinden (Update)

Tue, 15 Oct 2019 14:32:35 +0100

Beim Einsatz des Webanalysetools Matomo (ehemals Piwik) müssen einige Anforderungen gemäß der Datenschutz-Grundverordnung beachtet werden, um den Dienst rechtskonform zu verwenden. Wir klären in unserem Beitrag über die einzelnen Voraussetzungen auf und zeigen vor dem Hintergrund der vom EuGH aufgestellten Einwilligungspflicht für technisch nicht notwendige Cookies, welche Handlungsalternativen für die Einbindung bestehen.

LG Memmingen: Kein Wettbewerbsverstoß bei Missachtung von Transportsicherungspflichten

Tue, 15 Oct 2019 13:43:43 +0100

Das europäische Übereinkommen über die internationale Beförderung gefährlicher Güter auf der Straße (Abkürzung ADR), enthält zahlreiche Regelungen wie Gefahrgüter im Straßenverkehr verpackt, gesichert und gekennzeichnet werden müssen. Die ADR legt dabei fest, dass die Beförderung bestimmter gefährliche Güter nicht, oder nur unter bestimmten Bedingungen zulässig ist. Dabei schreibt sie unteranderem vor, dass gewisse Produkte, nur wenn sie mit einer entsprechenden Kennzeichnung versehen sind, transportiert werden dürfen. Das Landgericht Memmingen hatte nun in seinem Urteil vom 06.09.2019 (Az. 2 HK O 866/19) zu entscheiden, ob ein Verstoß gegen diese Transportschriften auch einen Wettbewerbsverstoß darstellen.

Ätherische Öle – Was Online-Händler beim Verkauf zu beachten haben

Mon, 14 Oct 2019 09:50:03 +0100

Ätherische-Öle und Produkte in denen solche Öle enthalten sind, erfreuen sich seit Jahren wachsender Beliebtheit. In Supermärkten, Drogerien, Apotheken oder Weihnachtsmärkten findet sich inzwischen eine große Auswahl solcher Duft- und Aromaöle. Auch Online werden ätherische Öle gerne umgesetzt. Nur, Händler fragen sich im Wald der EU-Verordnungen und Gesetze immer wieder, mit welchen Informationen sie ihre Produkte und ihr Online-Angebot nun versehen müssen um den hohen Verbraucherschutzansprüchen gerecht zu werden. Dieser Beitrag soll hierzu eine Orientierungshilfe bieten.

LG Hannover sieht keine Pflicht des Händlers über Herstellergarantie zu informieren

Mon, 14 Oct 2019 09:03:24 +0100

Abmahnungen wegen fehlender Informationen über eine bestehende Herstellergarantie sind aktuell groß in Mode. Das LG Hannover hat mit einer aktuellen Entscheidung der Rechtsansicht eines bekannten Abmahnverbandes eine Absage erteilt. Entwarnung für den Onlinehandel?

LG Kiel: Pfandpreis muss in den Gesamtpreis einbezogen werden

Thu, 10 Oct 2019 12:46:27 +0100

Nach der in Deutschland geltenden Preisangabenverordnung (PAngV) haben Händler Preisangaben in Angeboten und Werbung einschließlich der Umsatzsteuer und sonstigen Preisbestandteilen als sogenannte „Gesamtpreise“ anzugeben. Ziel der Preisangabenverordnung ist es, durch die angestrebte Schaffung von Preiswahrheit und Preisklarheit, sowohl den Verbraucher als auch den Wettbewerb selbst zu schützen. Ein Streitpunkt in diesem Bereich ist dabei, ob das nach der Verpackungsordnung zu erhebende Pfand in den Endpreis der Ware mit einzuberechnen ist.

Nachlieferung und Nachbesserung - Teil 5 der Serie zum Gewährleistungsrecht

Thu, 10 Oct 2019 09:20:33 +0100

In Teil 5 unserer neuen Serie zum Gewährleistungsrecht wird das Recht des Käufers auf Nachlieferung und Nachbesserung näher unter die Lupe genommen. Hier hat sich nach der Gesetzesänderung 2018 einiges getan, daher lohnt es sich auch für alte Hasen des Gewährleistungsrechts, hier kurz einen Blick reinzuwerfen. Die meisten Änderungen gehen dabei auf die Rechtsprechung der vergangenen Jahre des EuGHs zurück. Da diese nun endlich auch in Gesetzesform gegossen wurde, vereinfacht sich die Rechtsanwendung nun deutlich, geht allerdings auch tendenziell zu Lasten des Verkäufers und birgt für diesen im schlimmsten Fall unüberschaubare Haftungsrisiken.

IT-Recht Kanzlei bietet professionelle AGB für metro.de an

Thu, 10 Oct 2019 07:48:47 +0100

Die IT-Recht Kanzlei hat ihr Portfolio an Rechtstexten für Online-Plattformen erweitert und bietet ab sofort auch Rechtstexte (AGB, Datenschutzerklärung, Widerrufsbelehrung und Impressum) für metro.de an. Über den von der Metro Markets GmbH betriebenen Online-Marktplatz (METRO Marktplatz) können Unternehmer Waren aus verschiedenen Bereichen an andere Nutzer der Plattform verkaufen. Hierzu kann jeder Händler ein eigenes Verkäuferprofil für metro.de erstellen und hierüber in eigenem Namen und für eigene Rechnung Waren zum Verkauf anbieten.

Neue App: Unser Abmahnradar wird jetzt mobil

Wed, 09 Oct 2019 08:32:02 +0100

Mit unseren Abmahn-Radar-News informieren wir unsere Mandanten schon seit längerer Zeit regelmäßig über anfliegende Abmahnwellen und sich abzeichnende Risiken. Für viele Händler ist dies eine wichtige Hilfe, da sie so aktuelle juristische Gefahren mit ihrem Sortiment abgleichen und so sofort potenzielle Gefahrenquellen im eigenen Angebot abstellen können. Mit unserer neuen App geht das jetzt noch schneller und auch von unterwegs.

Wenn die „Fakebestellung“ zum Wettbewerbsverstoß des Händlers führt

Wed, 09 Oct 2019 08:19:21 +0100

Scheinbestellungen unter Angabe von Daten Dritter gehören für Onlinehändler zum Alltag. Eine aktuelle Entscheidung des BGH macht deutlich, dass solche Fakebestellungen nicht nur lästig sind, sondern sogar einen Wettbewerbsverstoß des Händlers begründen können. Aus dem Opfer wird also ein Täter.

Verpackungslizenzierung 2020: für Mandanten bis zu 33 % (!) Rabatt!

Tue, 08 Oct 2019 16:04:26 +0100

Die IT-Recht Kanzlei und der Verpackungslizenzierer activate - by Reclay haben sich auf eine Fortführung der Zusammenarbeit über das Jahr 2019 hinaus verständigt. Auch für das Jahr 2020 wurden für unsere Mandanten spezielle Konditionen bzw. ein großzügiger Rabatt vereinbart. Die Lizenzierung von kleinsten Verpackungsmengen kann so bereits mit wenigen Euros erledigt werden. Auch gibt es keine Mindestmengen oder Mindestgebühren. Natürlich werden Kunden von Reclay generell nicht über einen längeren Zeitraum vertraglich gebunden.

Die Rechte des Käufers im Gewährleistungsrecht - Teil 4 der Serie zum Gewährleistungsrecht

Mon, 07 Oct 2019 15:58:07 +0100

Das Gewährleistungsrecht gibt dem Käufer eine ganze Reihe von Rechten, die er im Falle des Erhalts einer mangelhaften Sache gegen den Verkäufer hat. Diese reichen von einem Nachbesserungsverlangen, Minderung des Kaufpreises über Rücktritt und Schadensersatz. Vielen Käufern ist dabei jedoch nicht bewusst, dass ihnen nicht gleich die ganze Palette an Rechten zusteht und auch der Käufer gewisse Vorgehensweisen bei der Geltendmachung seiner Rechte zu befolgen hat. In Teil 4 unserer neuen Serie zur Gewährleistung lesen Sie, was ein Käufer im Falle eines Mangels vom Verkäufer verlangen kann.

OLG Frankfurt a.M.: Abgemahnter Onlinehändler haftet auch für irreführende Alteinträge bei Google

Mon, 07 Oct 2019 15:35:15 +0100

Verstößt ein Händler gegen das Wettbewerbsrecht und wird daraufhin abgemahnt, ist er verpflichtet den Verstoß einzustellen und Sorge dafür zu tragen, dass sich ein gleichartiger Verstoß nicht widerholt. Was kann aber dabei vom Händler genau erwartet werden? Besteht die Pflicht auf Dritte, deren Handeln ihm wirtschaftlich zu Gute kommt, einzuwirken wenn diese den Verstoß eigenständig fortführen? In seinem rechtskräftigen Urteil vom 22.08.2019 (Az. 6 U 83/19), nimmt das Oberlandesgericht Frankfurt a.M. Händler nun erstaunlich weit in die Pflicht.

Gefährliches Halbwissen: Die größten Irrtümer in Bezug auf Marken

Mon, 07 Oct 2019 15:33:20 +0100

Rund um das Thema Marken kursieren viele gefährliche Halbwahrheiten und Irrtümer. Fehler im Zusammenhang mit Marken muss man aber schnell teuer bezahlen. Denn Marken sind ein hohes Wirtschaftsgut und alle Streitigkeiten im Markenrecht sind regelmäßig sehr kostenintensiv. Wir haben in diesem Beitrag mal die 10 größten Irrtümer im Zusammenhang mit Marken aufgeführt....

EU-Parlament stärkt Verbraucherrechte im Online-Handel

Mon, 07 Oct 2019 09:02:53 +0100

Im April 2018 stellte die EU-Kommission ihren „New Deal for Consumers“ vor. Das Europäische Parlament hat die geplanten Neuregelungen zur Stärkung der EU-Verbraucherrechte nun verabschiedet. Welche Änderungen es konkret geben wird, erfahren Sie in unserem aktuellen Beitrag.

EU-Kommission beschließt: Elektronische Geräte sollen energieeffizienter, langlebiger und leichter zu reparieren werden

Fri, 04 Oct 2019 17:23:59 +0100

Seitdem Elektrogeräte immer preiswerter erworben werden können und gleichzeitig die Kaufkraft der Kunden wächst, verkommen auch Fernseher, Spülmaschine und Co immer mehr zu austauschbarer Konsumware. Immer weniger Konsumenten stören sich auch daran, dass eine Reparatur solcher Geräte, wie sie früher üblich war, kaum mehr möglich, geschweige denn wirtschaftlich wäre. Jährlich landen so tausende, kurzlebige Geräte auf dem Müll. Da dies Unmengen an Ressourcen verbraucht und erhebliche Emissionen verursacht, will sich die Europäische Kommission dem nun entgegenstellen. Im Zuge dessen hat sie am ersten Oktober gleich zehn Durchführungsverordnungen zum Ökodesign für 2021 beschlossen.

Neue Zahlungsabwicklung bei eBay.de – IT-Recht Kanzlei aktualisiert eBay-Rechtstexte

Fri, 04 Oct 2019 08:01:46 +0100

Der Plattformbetreiber eBay führt aktuell für seinen deutschen Marktplatz eine neue Zahlungsabwicklung ein. Im Rahmen einer Pilotphase nehmen bereits ausgewählte eBay-Händler teil. Die IT-Recht Kanzlei hat dies zum Anlass für eine Aktualisierung der eBay-Rechtstexte genommen.

Rechtliche Anforderungen bei Angeboten für nicht verfügbare Artikel (Update)

Fri, 04 Oct 2019 08:01:37 +0100

Wer als Online-Händler im elektronischen Geschäftsverkehr Waren auch gegenüber Verbrauchern anbietet, muss u. a. Angaben zur Lieferzeit machen. Dies mag bei vorrätigen Waren in der Regel kein Problem darstellen. Was aber gilt für den Fall, dass der beworbene Artikel dauerhaft oder vorübergehend nicht mehr lieferbar ist? Auch in solchen Fällen kann der Händler ein wirtschaftliches Interesse an der Bewerbung entsprechender Artikel haben, etwa damit er über einschlägige Suchmaschinen im Internet besser gefunden wird. Die IT-Recht Kanzlei beschäftigt sich im nachfolgenden Beitrag mit der rechtlichen Zulässigkeit solcher Angebote und bietet Lösungsansätze für die Praxis an.

Anforderungen an die Gestaltung von Einwilligungslösungen für Cookies

Wed, 02 Oct 2019 10:53:10 +0100

Nach dem Grundsatzurteil des EuGH vom 01.10.2019 (Az. C-673/17) unterliegen alle technisch nicht notwendigen Cookies einer Einwilligungspflicht. Einwilligungen müssen aktiv und informiert für jedes einzelne Cookie erteilt werden können und auch im Übrigen den datenschutzrechtlichen Wirksamkeitsanforderungen genügen. Wie vor diesem Hintergrund Einwilligungslösungen für Cookies (etwa als „Consent Tool“ oder Banner) ausgestaltet werden müssen, zeigt der folgende Beitrag der IT-Recht Kanzlei.

Einwilligungspflicht oder nicht? Technisch notwendige und technisch nicht notwendige Cookies im Online-Shop

Wed, 02 Oct 2019 09:22:05 +0100

Mit Urteil vom 01.10.2019 (Az. C-673/17) hat der EuGH alle Cookies, die für den Betrieb einer Website nicht technisch notwendig sind, einer Einwilligungspflicht unterworfen. Derartige Cookies dürfen nunmehr nur noch und erst dann gesetzt werden, wenn der jeweilige Nutzer informiert und aktiv in die Verwendung einwilligt. Doch welche Cookies sind technisch notwendig und kommen ohne Einwilligung aus und welche nicht? Die IT-Recht Kanzlei klärt auf.

IT-Recht Kanzlei erweitert Datenschutzerklärung um rechtskonforme Einwilligungslösungen für Dienste auf Cookie-Basis

Tue, 01 Oct 2019 15:42:24 +0100

Mit Urteil vom 01.10.2019 hat der EuGH eine weitgehende Einwilligungspflicht für cookie-basierte Datenverarbeitungen aufgestellt. Alle mit Cookies arbeitenden Dienste, die für den Betrieb der Website nicht technisch notwendig sind, dürfen nunmehr Daten nur noch mit ausdrücklicher Nutzereinwilligung verarbeiten. Betroffen sind unter anderem alle Tracking- und Analysetools, Affiliate-Dienste, Retargeting- und Remarketing-Funktionen und Social-Media-Plugins. Die gute Nachricht: die IT-Recht Kanzlei hat alle betroffenen Klauseln in der Datenschutzerklärung bereits aktualisiert und rechtskonform um Einwillgungslösungen angereichert.

Nach EuGH-Entscheidung zu Cookie-Einwilligungen: Cookie-Banner mit Bestätigungs-Schaltfläche nicht mehr ausreichend!

Tue, 01 Oct 2019 14:47:00 +0100

Am 01.10.2019 hat der EuGH entschieden, dass für den Einsatz aller nicht technisch notwendigen Cookies eine aktive und informierte Einwilligung der Seitenbesucher erforderlich ist. Mit dem Grundsatzurteil entfällt die Möglichkeit, ein bloßes Cookie-Banner einzublenden, das sich über eine Bestätigungs-Schaltfläche wegklicken lässt.

FAQ zur datenschutzkonformen Einwilligung und zum Cookie-Consent

Tue, 01 Oct 2019 14:23:18 +0100

Mit Urteil vom 01.10.2019 (Az. C-673/17) hat der EuGH entschieden: Datenverarbeitungen durch Cookies sind weitgehend einwilligungspflichtig. Diese Entscheidung hat sich die IT-Recht Kanzlei zum Anlass genommen, allgemeine Fragen zu datenschutzkonformen Einwilligungen und die Auswirkungen für Cookies zu klären. Welche Anforderungen sind für wirksame Einwilligungen zu beachten? Wie sind diese umzusetzen? Was gilt nun für Cookie-Banner und Cookie-Tools und: stellt die IT-Recht Kanzlei eine Lösung bereit? Lesen Sie mehr dazu in unseren aktuellen FAQ.

Handlungsalternativen bei der Verwendung von Cookies zu Werbe-, Tracking- und Webanalysezwecken

Tue, 01 Oct 2019 12:48:37 +0100

Der Einsatz von Cookies zu Werbe-, Tracking- und Webanalysezwecken ist nach Auffassung des EuGH nur mit einer vorherigen Einwilligung des Seitenbesuchers möglich! Lösung in Sicht: Was Sie in Bezug auf Ihre verwendeten Dienste/ Anbieter mit derartigen Cookies machen können, teilen wir Ihnen in unseren nachstehenden Handlungsalternativen mit.

EuGH: Cookie-basierte Anwendungen weitgehend einwilligungspflichtig

Tue, 01 Oct 2019 11:43:06 +0100

Die Frage, ob der Einsatz von Cookies auf Webseiten zwingend eine wirksame Einwilligung betroffener Nutzer voraussetzt und mit welchen technischen Ausgestaltungen diese gegebenenfalls eingeholt werden muss, beschäftigt deutsche Gerichte schon seit langem. Mir Urteil vom 01.10.2019 (Az. C-673/17) hat sich auf Vorlagefragen des BGH hin nun der EuGH eindeutig positioniert und eine Einwilligungspflicht für alle technisch nicht notwendigen Cookies bestätigt. Gleichzeitig hat das oberste europäische Gericht wesentliche Leitsätze für die technischen Erfordernisse zur Einholung von Cookie-Einwilligungen aufgestellt. Lesen Sie im Folgenden mehr zur aktuellen Entscheidung und zu deren erheblichen Auswirkungen auf den Online-Handel.

Schöpfungshöhe: Urheberrechtliche Schutzfähigkeit eines Logos

Mon, 30 Sep 2019 15:25:14 +0100

Auch ohne Anmeldung oder Eintragung entsteht der urheberrechtliche Schutz für ein Werk – im Gegenteil etwa zu Marken, die in ein Register eingetragen werden können. Voraussetzung für einen urheberrechtlichen Schutz ist das Erreichen der „Schöpfungshöhe“ – mit Ausnahme etwa von Fotos, die immer urheberrechtlich geschützt sind. Bei Schriftwerken oder Logos aber kann eine Beurteilung diesbzgl. schon schwerer fallen. Nun hatte jüngst das OLG Frankfurt a. M. (Urt. v. 12.06.2019, Az. 11 U 51/18) über den Schutz von eben einem Logo zu entscheiden….

Zum 01.10.2019: Zehntausenden Accounts bei Amazon, eBay & Co. droht die Sperrung!

Mon, 30 Sep 2019 14:33:35 +0100

Der 01. Oktober 2019 ist ein wichtiger Termin für alle Marktplatzhändler. Aufgrund der neuen Haftung der Marktplatzbetreiber für die Umsatzsteuerschuld ihrer Händler wollen sich die Betreiber absichern und fordern ihre Händler zur Vorlage einer "Bescheinigung über die Erfassung als Steuerpflichtiger im Sinne von § 22f Abs. 1 Satz 2 UStG" auf. Wer als Händler dieser Aufforderung nicht bis zum Stichtag nachkommt, riskiert eine Sperrung seines Accounts!

Prüf- und Überwachungspflicht auf Amazon: „Nahezu werktägliche“ Überprüfung = Schutz vor Vertragsstrafe!

Mon, 30 Sep 2019 08:26:10 +0100

Bereits im Jahr 2016 urteilte der BGH, dass Amazon-Händler für ihre Angebot für die durch Dritte begangenen Rechtsverstöße haften. Um eine solche Haftung zu vermeiden, obliegt es dem Amazon-Händler „regelmäßige“ Prüf- und Überwachungspflichten einzuhalten. Das Schleswig-Holsteinische Oberlandesgericht konkretisierte nun in einer aktuellen Entscheidung das Merkmal der "Regelmäßigkeit" solcher Prüf- und Überwachungspflichten. Lesen Sie mehr hierzu in unserem Beitrag.

Black Friday 2019: Das Bundespatentgericht äußert sich im Beschwerdeverfahren....

Fri, 27 Sep 2019 10:51:08 +0100

Black Friday wird in den USA der Freitag genannt, der nach thanksgiving Ende November folgt - dieser Tag (dieses Jahr am 29.11.) wurde von der US-Werbewirtschaft als Startschuss für das Weihnachtsgeschäft angesehen und ist mittlerweile auch in Deutschland ein Begriff für Schnäppchenjäger. Umso erbitterter ist der Kampf um die Marke Black Friday: Denn diese hatte sich ein findiger Geschäftsmann bereits 2013 als deutsche Marke eintragen lassen. Dann kam nach zahlreichen Anträgen 2018 die Löschung der Marke. Und nun hatte sich diese Woche das Bundespatentgericht im Beschwerdeverfahren geäußert - mit durchaus differenzierten Ansichten....

LG Dortmund: Werbepost für Topfset muss keine Angaben über die Größe der Töpfe beinhalten

Fri, 27 Sep 2019 09:46:06 +0100

Size matters! Dieses Zitat mag eventuell in anderen Bereichen des Lebens zutreffen, nicht jedoch in Bezug auf die Werbung für ein Topf- und Pfannenset, wie das Landgericht Dortmund in seinem Urteil vom 28. August 2019 (Az. 10 O 11/19) nun entschieden hat. Ein Verbraucherverband hatte einen Händler aufgrund von irreführender Post-Werbung verklagt.

OLG Frankfurt a.M.: Gekoppelte Werbe-Einwilligung zur Teilnahme an einem Gewinnspiel ist freiwillig im Sinne der DSGVO

Fri, 27 Sep 2019 09:44:00 +0100

In einem aktuellen Fall beschäftigte sich das OLG Frankfurt a.M. (Urteil vom 27.06.2019; Az.: 6 U 6/19) unter anderem mit der Frage, wie das sog. Co-Sponsoring im Zusammenhang mit Gewinnspielen DSGVO-konform umgesetzt werden kann. Hierbei traf das Gericht die Entscheidung, dass eine Werbeeinwilligung auch dann als "freiwillig" im Sinne der DSGVO anzusehen sei, wenn diese Einwilligung zwingend von der betroffenen Person erteilt werden muss, um an einem Gewinnspiel teilzunehmen.Diese begrüßenswerte Entscheidung haben wir für Sie genauer unter die Lupe genommen und erklären Ihnen, was Sie beim Co-Sponsoring beachten müssen.

Frage des Tages: Löschpflichten für ungenutzte Kundenkonten im Online-Shop nach der DSGVO?

Fri, 27 Sep 2019 08:26:30 +0100

Die DSGVO räumt Betroffenen ein elementares Recht auf Vergessenwerden ein, mit dem auf Antrag beim Verantwortlichen die Löschung aller dort verarbeiteten Daten beantragt werden kann. Zur effektiven Rechtsdurchsetzung sind Verantwortliche aber auch initiativ und von sich aus verpflichtet, Datenlöschungen zu bewirken, wenn der Löschung keine gesetzlich anerkannten Hinderungsgründe entgegenstehen. Online-Händlern stellt sich vor diesem Hintergrund die Frage, wie die Löschungsanforderungen in Bezug auf ungenutzte Kundenkonten umzusetzen sind. Hierzu gibt die IT-Recht Kanzlei Antwort.

Onlinehandel mit Lebensmitteln: zu den Ausnahmen des Widerrufsrechts

Thu, 26 Sep 2019 18:02:40 +0100

Auch im Bereich des Lebensmittelhandels wird das Bestellen über das Internet immer beliebter. Allein die umsatzstärksten Anbieter wie „Amazon“ oder „hellofresh.de“ setzten dabei jährlich jeweils bis zu 200 Millionen Euro um. Es ist davon auszugehen, dass dieser Trend die nächsten Jahre anhalten wird und immer mehr Menschen, ihre Lebensmittel über das Internet kaufen werden. Doch gelten bei solchen Bestellungen die gleichen Widerrufsbestimmungen, die man aus anderen Bereichen des Fernabsatzhandels kennt?

Beweislastumkehr nach § 477 BGB im Gewährleistungsrecht - Teil 3 der Serie zum Gewährleistungsrecht

Thu, 26 Sep 2019 08:58:19 +0100

In Teil 3 unserer neuen Serie zur Gewährleistung geht es um das Beweisrecht. Generell gilt im deutschen Zivilrecht der Grundsatz, dass der Anspruchsteller die Voraussetzungen für den Anspruch, den er geltend macht auch beweisen muss. In einigen Fällen werden jedoch, beispielsweise zur Gewährleistung eines höheren Verbraucherschutzes, Ausnahmen zu diesem Grundsatz gemacht. Diese Ausnahmen sind unter dem Begriff „Beweislastumkehr“ zusammengefasst. Lesen Sie im Folgenden was es mit der Beweislastumkehr des § 477 BGB im Gewährleistungsrecht auf sich hat.

Geplante ePrivacy-Verordnung: was gibt es Neues im Herbst?

Thu, 26 Sep 2019 08:53:58 +0100

Welche Positionen vertreten die Mitgliedsstaaten zu den umfangreichen Änderungsvorschlägen der finnischen Ratspräsidentschaft vom 18. September 2019 und lässt sich schon eine Tendenz zur Regelung von Cookies, Tracking, Browsereinstellungen erkennen? Am 25. Mai 2020 muss die EU- Kommission dem Parlament und Rat ihren Bericht über die Bewertung und Überprüfung dieser Verordnung vorlegen, die sie ursprünglich Mitte 2018 in Kraft setzen wollte. Lesen Sie unser Update zum Thema.

Keine grundsätzliche Pflicht zur Angabe von Höchstmengen -- Auseinandersetzung mit der Entscheidung des EuGH C-216/17-

Thu, 26 Sep 2019 08:52:19 +0100

Ist die Bekanntmachung einer Rahmenvereinbarung intransparent, wenn eine Höchstmengenangabe fehlt? Wie muss die Menge der Leistungen unter einem Rahmenvertrag bekanntgegeben werden, ohne den Wettbewerb einzuschränken? Mit Aufhebung der ursprünglichen Richtlinie und Umsetzung der Nachfolgerichtlinie über die öffentliche Auftragsvergabe durch die Vergabeverordnung (VgV) hat sich der Regelungswortlaut für Anforderungen an Rahmenvereinbarungen geändert. Gelten die Prinzipien des EuGH Urteils Urteil C-216/17 vom 19.12.2018 zu Mengenangaben bei Rahmenverträgen generell oder handelt es sich um eine Einzelfallentscheidung? Wir halten sie für eine Einzelfallentscheidung, die nicht auf alle Rahmenverträge anwendbar ist.

Sachmängel - Teil 2 der Serie zum Gewährleistungsrecht

Wed, 25 Sep 2019 15:46:18 +0100

Teil 2 unserer neuen Serie zur Gewährleistung beschäftigt sich mit dem Thema „Sachmangel“. Die Mangelhaftigkeit der Kaufsache stellt den Ausgangspunkt für jede Gewährleistungshaftung dar. Ob eine Kaufsache im konkreten Fall im Sinne des Gewährleistungsrecht als mangelhaft gelten kann, ist jedoch im Einzelfall oft gar nicht so leicht zu beurteilen. Informieren Sie sich in unserem aktuellen Beitrag, wann man von der Mangelhaftigkeit einer Kaufsache sprechen kann, auf welchen Zeitpunkt es hierbei ankommt und wer das Vorliegen des Mangels zu beweisen hat.

BGH: Hinweis, ob an Online-Streitbeilegungsverfahren teilgenommen wird, muss eindeutig sein

Wed, 25 Sep 2019 15:36:52 +0100

In zahlreichen Beiträgen hat die IT-Recht Kanzlei bereits in der Vergangenheit über die Funktion, das Verfahren und die Hinweispflichten des Online-Streitbeilegungsverfahren der EU berichtet. Insbesondere die Formalia, die im Rahmen der Hinweispflichten einzuhalten sind, bergen für Händler immer wieder die Gefahr, Opfer von Abmahnungen zu werden. Der BGH hatte nun in seinem Urteil vom 21.08.2019 (Az. VIII ZR 265/18) darüber zu entscheiden, ob der Hinweis „im Einzelfall“ zu einer Teilnahme bereit zu sein, den gesetzlichen Anforderungen genügt.

Marke Thermomix: Aufschrift auf Kochbüchern als Bestimmungsangabe zulässig

Wed, 25 Sep 2019 15:34:11 +0100

Ein Verlag darf auf das Cover seiner Kochbücher mit Rezepten für den "Thermomix" trotz bestehenden Markenschutzes den Produktnamen und ein stilisiertes Bild der Küchenmaschine drucken. Die Verwendung der Marke hat sich allerdings im Rahmen dessen zu halten, was erforderlich ist, um die Verbraucher über den Zweck des Kochbuches zu informieren. Dies hat der 6. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Köln mit Urteil vom 13.09.2019 im Rechtsstreit zwischen der Herstellerfirma und dem Kochbuchverlag entschieden und eine erstinstanzliche Entscheidung des Landgerichts Köln bestätigt.

Hobby-Auktionator oder professioneller Seller: Bin ich noch privater Anbieter oder doch schon gewerblicher Verkäufer?

Tue, 24 Sep 2019 14:56:12 +0100

Wenn der Kleiderschrank zu platzen droht und auch Vorratskammer, Kellerraum und Garage an die Grenzen ihrer Kapazitäten geraten, ist es Zeit für einen umfassenden Frühjahrsputz. Häufig und gern greifen Putzbegeisterte in diesem Fall auf verschiedene Verkaufsplattformen wie eBay & Co zurück, um sich des lästig gewordenen Hausstands gewinnbringend zu entledigen. Doch Vorsicht: Der Übergang von privatem zum gewerblichen Verkäufer ist fließend. Der aktuelle Beitrag der IT-Recht Kanzlei zeigt Ihnen, wieso die Unterscheidung von gewerblichem und privatem Verkauf so wichtig ist und anhand welcher Merkmale Sie herausfinden, ob Sie noch privater Verkäufer oder doch schon gewerblicher Anbieter sind.

Allgemeine Fragen zur Gewährleistung - Teil 1 der Serie zum Gewährleistungsrecht

Mon, 23 Sep 2019 16:53:50 +0100

Teil 1 unserer neuen Serie zur Gewährleistung soll dem Leser einen ersten Eindruck über Begrifflichkeiten, Funktion und den Anwendungsbereich des Gewährleistungsrechtes geben. Was bedeutet denn eigentlich „Gewährleistung“ und wo liegt beispielsweise der Unterschied zur „Garantie“? Hat man erst einmal gewisse Basics des Gewährleistungsrecht verinnerlicht, fällt es leichter auch in die komplexeren Themen der Gewährleistung einzusteigen.

Neue Serie der IT-Recht Kanzlei: Gewährleistung und Mängelhaftung

Mon, 23 Sep 2019 16:47:59 +0100

Das Gewährleistungsrecht und die Sachmängelhaftung stellen das Herzstück des deutschen Kaufrechts dar. Jeder der Waren kauft oder verkauft, kommt damit meist früher oder später in Berührung. Insbesondere für gewerbliche Verkäufer hält das Gewährleistungsrecht immer wieder rechtliche Herausforderungen bereit, die es zu meistern gilt.

Weil der Kater eine Krankheit ist: Vorsicht bei Werbeaussagen

Mon, 23 Sep 2019 15:51:13 +0100

Passend zum Oktoberfest: Ein Alkoholkater stellt eine Krankheit dar. Werbeaussagen, wonach ein Nahrungsergänzungsmittel einem Alkoholkater vorbeugen bzw. seine Folgen mindern soll, verstoßen damit gegen das Verbot, Lebensmitteln krankheitsbezogene Eigenschaften zuzuweisen, entschied das Oberlandesgericht Frankfurt am Main (OLG) mit heute veröffentlichtem Urteil.

Professionelle Rechtstexte der IT-Recht Kanzlei: Keine Anpassung der Texte wegen PSD2 nötig!

Fri, 20 Sep 2019 17:01:56 +0100

Seit dem 14.09.2019 gilt die „Payment Service Directive 2“-Richtlinie (kurz: PSD2) vollumfänglich. Viele Onlinehändler sind verunsichert, ob diese nun auch ihre Rechtstexte an PSD2 anpassen müssen. Für die Rechtstexte der IT-Recht Kanzlei kann hier „Entwarnung“ gegeben werden – diese sind bereits PSD2-tauglich!

Gesetzesänderung: Datenschutzbeauftragter erst ab 20 Mitarbeitern?

Fri, 20 Sep 2019 08:20:37 +0100

Im Mai letzten Jahres trat die europäische Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) in Kraft. Gleichzeitig wurde auch das deutsche Bundesdatenschutzgesetz an die neuen europäischen Anforderungen angepasst und weitgehend synchronisiert. Da jedoch das Bundesdatenschutzgesetz an manchen Stellen strengere Anforderungen als die DSGVO stellt, wird immer wieder gefordert, die Hürden des Datenschutzes herab zu setzen, insbesondere um bürokratischen Aufwand für Unternehmen zu vermindern. Im Sommer hat nun der Bundestag beschlossen, die Mitarbeiterzahl, ab der es eines Datenschutzbeauftragten bedarf, herabzusetzen.

Abmahnungen vom IDO e.V. wegen Verstoßes gegen das Verpackungsgesetz (VerpackG)

Fri, 20 Sep 2019 08:10:36 +0100

Der Interessenverband für das Rechts- und Finanzcontrolling deutscher Onlineunternehmen e.V. - kurz IDO - versendet seit einiger Zeit Abmahnungen wegen unterschiedlicher Verstöße gegen die Vorgaben des Verpackungsgesetzes – oft geht es dabei um angeblich nicht ordnungsgemäße Registrierungen.

Handlungsanleitung: Shopware 6 – Shops rechtlich absichern

Thu, 19 Sep 2019 12:50:17 +0100

Shopware ist eine modulare Webshop-Software aus Deutschland, mit der sich nach Entwicklerangaben einfach und professionell individuelle Onlineshops erstellen lassen. Auf nationaler Ebene ist Shopware inzwischen zu einem der gefragtesten Shop-Hoster avanciert und verspricht sich mit dem Launch von Shopware 6, einer neuen Version mit vollständig überarbeiteter Benutzeroberfläche und flexibler Bedienbarkeit, eine noch steigende Marktdurchdringung. Die bevorstehende Veröffentlichung von Shopware 6 hat sich die IT-Recht Kanzlei zum Anlass genommen, in der nachfolgenden Handlungsanleitung aufzuzeigen, wie sich die wichtigsten rechtlichen Informations- und Gestaltungspflichten des E-Commerce in Shopware 6 umsetzen lassen und wie Online-Händlern dadurch ein rechtskonformer Verkaufsauftritt mit Shopware gelingt.