Es wurde leider kein Ergebnis gefunden. Bitte versuchen Sie es erneut.

Affiliate-Marketing
Afterbuy
Amazon
Apotheken-Online-Shop
Apps (Datenschutzerklärung)
Argato
Avocadostore
Azoo
Booklooker
branchbob
BrickLink
Cardmarket
Cdiscount.com
Chrono24
commerce:seo
conrad.de
CosmoShop
Delcampe
Dienstleistungen
Discogs
Dropshipping-Marktplatz.de
eBay
eBay-Kleinanzeigen
ecwid
eGun
Einkaufsbedingungen (B2B)
ePages
Etsy
Facebook
FairFox
Fairmondo.de
for-vegans.com
Fotografie und Bildbearbeitung
galeria.de
Gambio
Gambio-Cloud
Gastro-Lieferservice (Restaurants)
GTC for Shopify
GTC-Kaufland.de
Handmade at Amazon
home24
Homepages
Hood
Hosting-B2B
Hosting-B2B-B2C
Idealo-Direktkauf
Instagram
Jimdo
Joomla
JTL
Kasuwa
Kaufland
Kauflux
Lightspeed
LinkedIn
Lizenzo
Magento 1 und Magento 2
manomano
Mediamarkt.de
meinOnlineLager
metro.de
modified eCommerce-Shops
Mädchenflohmarkt
Online-Shop
Online-Shop (Verkauf digitaler Inhalte)
Online-Shop - B2B
OpenCart
Otto.de
Oxid-Shops
Palundu
Pinterest
plentymarkets
Praktiker.de
Prestashop
productswithlove
RAIDBOXES
Restposten
restposten24.de
Ricardo.ch
Seminare
Shop - Online-Kurse (live/on demand)
Shop - Verkauf von eigener Software
Shop - Verkauf von fremder Software
Shop - Vermietung von Waren
Shopgate
shopify
Shopware
Shpock+
shöpping.at
smartvie
Snapchat
Squarespace
STRATO
Teilehaber.de
TikTok-Präsenzen
Tumblr
Twitch
Twitter
TYPO3
Verkauf von Veranstaltungstickets
Verkauf über individuelle Kommunikation (B2B)
Verkauf über individuelle Kommunikation (B2Bb2c)
Verkauf über Printkataloge
Verkauf über stationären Handel
Vermietung Ferienwohnungen
Vermietung von Shops (inkl. Hosting)
VersaCommerce
VirtueMart
webador
Webseite (kein Verkauf)
Werky
Wix
WooCommerce
WooCommerce German Market
WooCommerce Germanized
WordPress
Wordpress-Shops
wpShopGermany
Xanario
XING
xt:Commerce
Yatego
YouTube
Zen-Cart
ZVAB
Österreichische Datenschutzerklärung
von RA Felix Barth

Fullservice Marke: Anmeldung, Überwachung und Verteidigung

News vom 08.07.2022, 16:52 Uhr | Keine Kommentare

Marken haben eine große wirtschaftliche Bedeutung - kein Wunder, dass die Markenämter seit Jahren steigende Anmeldezahlen melden. Der Bedarf für eine professionelle Unterstützung bei der Markenanmeldung ist dabei groß. Aber nicht nur die Anmeldung, auch die Überwachung der eigenen Marke ist wichtig. Und dann wäre da noch die Verteidigung von Markenabmahnungen, die wegen der hohen Gegenstandswerte bei Händlern so gefürchtet sind. Für all diese Markenbelange bietet die IT-Recht Kanzlei einen attraktiven Fullservice...

Markenanmeldung

Eine Marke dient der Kennzeichnung und dem Schutz von Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens und ist nicht teuer, sondern lohnt sich auf Dauer sogar. Die Schutzfähigkeit ist dann gegeben, wenn das Zeichen geeignet ist, die Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens unterscheidbar von denen anderer Unternehmen zu machen. Die Anmeldung Ihrer Marke kann auf nationaler Ebene erfolgen, aber auch ein europaweiter Schutz als Unionsmarke oder ein internationaler Schutz kommt in Betracht. Die IT-Recht Kanzlei bietet hier einen Marken-Fullservice an - und das schon seit langem. Seit rund 15 Jahren melden wir nun Marken an und bringen daher die nötige Erfahrung hierzu mit. Und noch länger beraten wir Onlinehändler im e-Commerce. Diese 2 Welten verknüpfen wir mit einem attraktiven Bundle-Angebot:

Die kostenlose Markenanmeldung

Für unsere Neu- und Bestandsmandanten in Sachen Schutzpakete berechnen wir unter folgenden Umständen bei Anmeldung einer deutschen Marke kein Honorar:

  • Für neue Mandanten: Wer sich neu für eines unserer Schutzpakete entscheidet und dabei eine Mindestlaufzeit von mindestens 12 Monaten (im Unlimited-Paket obligatorisch) wählt, der bekommt einmal pro Jahr eine (1) Markenanmeldung on top. Gemeint ist damit die Prüfung der Eintragungsfähigkeit einer deutschen Marke und Durchführung der Anmelde- und Zahlungsmodalitäten ohne Berechnung unseres normalerweise anfallenden Honorars. Die anfallenden Amtsgebühren sind davon natürlich ausgenommen und weiterhin vom Markenanmelder zu tragen. Interesse? Hier geht es zu unseren Schutzpaketen.
  • Für Bestandsmandanten: Wer bereits Mandant der IT-Recht Kanzlei ist und eines unserer Schutzpakete bezieht und sich erst jetzt für eine Mindestlaufzeit von 12 Monaten entscheidet (bzw. sich bereits für eine Mindestlaufzeit (im Unlimited-Paket obligatorisch) bei Paketbuchung entschieden hatte), auch der soll von dieser Regelung zur de-Markenanmeldung profitieren und bekommt die obenstehende Beratung zur Markenanmeldung gratis. Interesse? Dann wenden Sie sich bitte an den für Sie bereits zuständigen Rechtsanwalt der IT-Recht Kanzlei oder an die info@it-recht-kanzlei.de.

Übrigens: Wer sich hier angesprochen fühlt und eine Mindestlaufzeit gewählt hat oder nachträglich vereinbart, aber doch etwas mehr Unterstützung benötigt bei der Markenanmeldung, etwa bei der Erstellung des Klassenverzeichnisses oder der Recherche, der kann unsere Markenpakete für deutsche UND EU-Marken gerne mit Rabatt iHv. 20 % auf das Anwaltshonorar in Anspruch nehmen.....

On top: Nicht nur in Sachen Honorar sind Markenanmeldungen derzeit attraktiv: Auch in 2022 existiert ein Förderprogramm der Europäischen Union bei u.a. Marken- und Geschmacksmusteranmeldungen. Damit soll kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) in Europa der Zugang zu ihren Rechten des geistigen Eigentums erleichtert werden. Markenanmeldungen werden dabei mit bis zu 75 % der Anmeldegebühren unterstützt - bis zu einem Höchstbetrag von 1.500 EUR. Die Beantragung zur Förderung hierzu wird nun verlängert - bis zum 16.12.2022. Dies alles betrifft übrigens nicht nur die Anmeldung von Unionsmarken - auch nationale Markenanmeldungen sind davon umfasst.

Mehr zu dem Thema gibt es in den FAQ des EUIPO.

Banner Unlimited Paket

Warum überhaupt eine Marke anmelden?

Fangen wir kurz ganz vorne an: Eine Marke - was ist das überhaupt? Eine Marke dient der Kennzeichnung und dem Schutz von Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens. Die Schutzfähigkeit ist dann gegeben, wenn das Zeichen geeignet ist, die Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens unterscheidbar von denen anderer Unternehmen zu machen. Die Anmeldung einer Marke kann auf

  • nationaler Ebene als nationale Marke
  • EU-Ebene als Unionsmarke oder
  • internationaler Ebene als IR-Registrierung

erfolgen.

Die meisten Händler sind allein schon aus Kostengründen an einer nationalen oder EU-Marke interessiert.

Zurück zur Ausgangsfrage, warum ein Händler eine Marke anmelden sollte – wir können hierzu mal 6 gute Gründe aufführen:

1. Nur eine Markenanmeldung schafft Rechtssicherheit und vermeidet Probleme

Wenn Sie ein Zeichen als Marke zur Kennzeichnung Ihrer Waren oder Dienstleistungen verwenden, welches nicht von Ihnen eingetragen und recherchiert wurde, laufen Sie Gefahr, Schutzrechte Dritter zu verletzten. Die Markenrecherche im Rahmen des Anmeldeprozesses gibt hier eine gewisses Sicherheit.
Und auch wenn das von Ihnen verwendete Zeichen nicht durch Rechte Dritter geschützt sein sollte, besteht immer die Gefahr, dass sich ein Konkurrent die Rechte an diesem Zeichen - vor Ihnen - sichert und Sie damit von der Nutzung aussperrt. Auch das will natürlich verhindert werden.

2. Der Wert einer Marke steigert den Unternehmenswert!

Der Unternehmenswert lässt sich durch die Anmeldung einer Marke enorm steigern. Denn Unternehmen bestehen v.a. im Internetzeitalter nicht nur aus Umsatz und Know-how, sondern auch aus ihrem Markenwert.

3. Markenschutz für Inhaber von Domains

Bereits der Kampf um die favorisierte Domain ist ein harter Kampf - wenn Sie diesen gewonnen haben, sollten den Domainnamen ggf. als Marke schützen lassen, um den Schutz des Zeichens möglichst abzurunden. Denn kommen Ihnen Dritte hier zuvor, kann ggf. der Domainname streitig gemacht werden.

4. Mit Marken kann man sich absetzen!

Marken drücken Individualität aus und diese ist im hart umkämpften Handel unerlässlich, um langfristig erfolgreich zu sein. Seien es ungewöhnliche Wortzeichen (Wörter), einprägsame Bildzeichen („Logos“) oder auffallende Farbkombinationen („Ferrari-Rot“) - jeder Verbraucher ordnet bestimme Wörter, Logos oder Farben bewusst oder unterbewusst automatisch den richtigen Adressdaten (Markeninhaber!) zu.

Insbesondere in Branchen, in denen die Produkte sehr ähnlich sind und sich Konkurrenten nur schwer durch ihr Angebot abheben können, kann eine Marke einen entscheidenden Wettbewerbsvorteil verschaffen!

5. Eine Markenanmeldung: Eigentlich erschwinglich

Das gilt letztlich v.a. für Unionsmarken wie für deutsche Marken. Und auch wenn die Unionsmarke vergleichsweise teuer ist, so bekommt man doch einen weiten Schutzbereich für wiederum vergleichsweise wenig Geld. Wir meinen: Gut investiertes geld, das sich langfristig auszahlt.

6. Amazon: Brand Registry

Last but not least: Amazon ist als Vertriebsplattform, ob man will oder nicht, für viele Händler alternativlos. Und da Amazon seit einiger Zeit über das Brand Registry-Verfahren Markeninhabern Privilegien zu Gute kommen lässt, ist auch das ein Grund für eine Markenanmeldung. Zumindest konnten wir in der Vergangenheit einen regelrechten Run auf die amtlichen Markenanmeldungen iVm,. der Amazon-Markeneintragung feststellen.

Markenüberwachung

Nachdem die Eintragung der eigenen Marke erfolgt ist, ist zwar der erste wichtige Schritt getan. Markeninhaber sollten sich danach aber nicht einfach zurücklehnen und auf ihren Lorbeeren ausruhen. Es sollte vielmehr eine professionelle Markenüberwachung erfolgen. Eine Markenüberwachung ist die permanente Überwachung der einschlägigen Register (z.B. DPMA Deutsches Patent- und Markenamt) auf Neuanmeldungen von Marken, welche identisch bzw. ähnlich zur überwachten Marke sind. Die Markenämter kontrollieren neue Anmeldungen nicht auf potentielle Verwechslungsgefahr mit älteren Zeichen, sodass sich Markeninhaber selbst um die Überwachung ihrer Marke kümmern müssen. Durch die regelmäßige Überprüfung auf Markenkollisionen stellt eine professionelle Markenüberwachung sicher, dass im Falle einer potentiellen Markenkollision die dreimonatige Frist zur Erhebung eines Widerspruchs gegen die neu eingetragene Marke („Eindringling“) eingehalten werden kann.

Es besteht zwar keine Pflicht zur Überwachung der eigenen Marke. Jedoch besteht die große Gefahr, dass Dritte unbemerkt identische/ähnliche Marken eintragen und somit möglicherweise von Ihrer Marke und dem damit verbundenen guten Ruf profitieren und diesen ausnutzen. Es droht hier eine sog. Verwässerung der Marke. Ein Zeichen wird eingetragen, um auf die Herkunft der Ware oder Dienstleistung hinzuweisen (Herkunftsfunktion). Meldet nun ein Dritter die eigene Marke oder ein verwechselungsfähiges Zeichen nachträglich an, kursieren auf einmal verschiedene, gleichartige Kennzeichen auf dem Markt mit der Folge, dass es dem Abnehmerkreis kaum mehr möglich ist, die einzelnen Marken voneinander zu trennen.

Um nachhaltigen Markenschutz sicherzustellen und somit den hart erarbeiteten Markenwert zu erhalten, ist eine professionelle Markenüberwachung dringend erforderlich. Dabei lohnt sich der professionelle Service: Anmeldungen neuer Marken, die der eigenen Marke ähneln bzw. identisch sind, werden schnell erkannt und die Frist zur Erhebung eines Widerspruchs kann eingehalten werden. Die Kosten für einen Widerspruch sind dabei deutlich niedriger als für ein nachträglich eingeleitetes Löschungsverfahren, weshalb auch hinsichtlich der Markenüberwachung gilt: Vorsorge ist besser als Nachsorge!.

Die Angebote der IT-Recht Kanzlei zur Markenüberwachung

Markenüberwachung Basis für 29,00 € /Monat

Das Basispaket enthält die Kollisionsüberwachung einer (Wort-)Marke sowie die Überwachung der Fristen der Schutzdauer der Marke.

Markenüberwachung Premium für 49,00 € /Monat

Neben der Kollisions- und Fristenüberwachung für eine (Wort-)Marke (=Basispaket) bietet die IT-Recht-Kanzlei in der Premium-Variante zusätzlich ein monatliches Kontingent an markenspezifischer Rechtsberatung an. Und zudem sind in diesem Paket die Anwaltskosten für die Verlängerung des Markenschutzes inkludiert – wir kümmern uns also vollumfänglich um die Belange Ihrer Marke.

Informationen zu unseren beiden Angeboten finden Sie hier.

Verteidigung der Marke.....

Wenn die professionelle Markenüberwachung "gefährliche" (weil zu ähnliche) Drittmarken aufdeckt, kann unmittelbar und ohne Verzögerung ein Widerspruchsverfahren (§ 42 MarkenG) gegen die neue Marke eingeleitet werden. Um im Ernstfall einen solchen Widerspruch erheben zu können, darf die Dreimonatsfrist des § 42 Abs. 1 S. 1 MarkenG (Frist von drei Monaten nach dem Tag der Veröffentlichung der Eintragung der Marke) nicht verstrichen sein. Sollte die Frist versäumt werden, bleibt nur noch die leider sehr kostenintensive und ungewisse Alternative, Schutz vor den ordentlichen Gerichten zu suchen. Darüber hinaus ist hier das Prozesskostenrisiko auch gleich deutlich höher.

Auch wenn zwar identische bzw. ähnliche Marken eingetragen sind, diese Eintragungen sich aber auf andere Warenklassen als die eigene Marke beziehen, ist höchste Vorsicht geboten. Denn nach § 9 Abs. 3 MarkenG werden „Waren und Dienstleistungen nicht schon deswegen als ähnlich angesehen, weil sie in derselben Klasse (…) erscheinen“. Generell bedeutet weder die Eintragung in derselben Klasse, dass die Waren oder Dienstleistungen ähnlich sind, noch, dass im umgekehrten Fall (Eintragung in verschiedenen Klassen) die Waren oder Dienstleistungen nicht ähnlich sind. Die 45 verschiedenen Klassen der Nizza-Klassifikation dienen lediglich Verwaltungszwecken, so dass alleine daraus keine großen Erkenntnisse zu ziehen sind, wenn es um die Beurteilung der Identität bzw. Ähnlichkeit verschiedener Zeichen geht. Eine kontinuierliche und professionelle Markenüberwachung stellt sicher, dass solche Gefahren rechtzeitig erkannt werden und somit genug Zeit bleibt, geeignete Maßnahmen zur Verteidigung der Marke einzuleiten.

....Markenabmahnungen

Wer nix weiß, kann auch nix machen: Wenn Ihre Markenrechte durch Dritte verletzt werden, sollten schnellstens reagiert werden. Dabei ist die sofortige Einleitung eines gerichtlichen Verfahrens (Klage) jedoch nicht empfehlenswert. Sofern nämlich der Fall eintritt, dass der Gegner die durch Klage geltend gemachten Ansprüche sofort anerkennt (Sofortige Anerkenntnis, § 93 ZPO) , sich also sofort „ergibt“, bleibt der Kläger auf den Verfahrenskosten sitzen.

Es ist deshalb empfehlenswert, die Ansprüche zunächst durch das Aussprechen einer Abmahnung und der Forderung nach Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung geltend zu machen. Eine Abmahnung dient zunächst dazu, außergerichtlich den die Marke Verletzenden auf den Rechtsverstoß hinzuweisen, die eigenen Rechte durchzusetzen und mittels eines gesonderten Unterlassungsvertrags die Wiederholungsgefahr auszuräumen. Der Dritte wird aufgefordert, eine sog. „strafbewehrte Unterlassungserklärung“ abzugeben, in der die zu unterlassenden Handlungen aufgelistet werden. Weiter wird auch eine Vertragsstrafe für jeden Fall der Zuwiderhandlung vereinbart.

Die Abmahnkosten sind vom Gegner zu ersetzen (§§ 677, 683 S. 1, 670 BGB) . In jedem Fall sollten Sie sich durch einen Experten auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes beraten lassen, welches Vorgehen in Ihrem Fall in Frage kommt. In der Regel bestimmen sich die Abmahnkosten nach dem Gegenstandswert, welcher wiederum für die Berechnung der Rechtsanwaltskosten (Rechtsanwaltsvergütungsgesetz, RVG) von Relevanz ist. Hinsichtlich markenrechtlicher Abmahnungen werden regelmäßig Gegenstandswerte von 50.000 € und höher angesetzt, was schnell zu Abmahnkosten von mehreren tausend Euro führen kann und somit für den Abgemahnten eine „bittere Pille“ darstellt.

Tipp für die Mandanten der IT-Recht Kanzlei: In unserer Blacklist führen wir die in letzter Zeit am häufigsten abgemahnten Markenbegriffe auf und geben damit einen guten Überblick über die no-go-Zeichen - zudem weisen wir in diesem Beitrag auf die klassischen Markenfallen hin.

Tipp: Sie haben Fragen zu dem Beitrag? Diskutieren Sie hierzu gerne mit uns in der Unternehmergruppe der IT-Recht Kanzlei auf Facebook.

Autor:
Felix Barth
Rechtsanwalt und Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz

Besucherkommentare

Bisher existieren keine Kommentare.

Vielleicht möchten Sie der Erste sein?

© 2005-2022 · IT-Recht Kanzlei Keller-Stoltenhoff, Keller