Kommentar verfassen: BGH: Das Wort „Hey!“ ist wegen fehlender Unterscheidungskraft nicht als Marke eintragungsfähig

Ich kann mich meinen Vorrednern nur anschließen! Natürlich liegt der Verdacht nahe, dass der Antragsteller sich die Marke "Hey" erst mal sichern wollte; quasi für den Fall der Fälle. Allerdings habe...

Unabhängig von der hier nicht gegebenen "Unterscheidungskraft" stellt sich die Frage, in welcher Absicht ein Antragsteller hier überhaupt beabsichtigt, eine Marke "hey!" am Markt zu etablieren. Und...

Wenn es doch so offensichtich war, dass es sich beim Wörtchen "Hey" um ein Wort des allgemeinen Sprachgebrauches handelt, dem jegliche Unterscheidungskraft fehlt, erklärt sich nicht, wieso die Sache...