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EasyScan: Neuer Website-Scan zur Auto-Konfiguration von Datenschutzerklärungen im Mandantenportal
31.03.2023, 17:17 Uhr | Kanzleimitteilungen

EasyScan: Neuer Website-Scan zur Auto-Konfiguration von Datenschutzerklärungen im Mandantenportal

Nach 6-monatiger Entwicklung stellt die IT-Recht Kanzlei Mandanten den neuen vollautomatisierten Website-Scanner „EasyScan“ vor. Mit wenigen Klicks durchsucht EasyScan Internetpräsenzen nach datenschutzrechtlich relevanten Diensten und übernimmt die Konfiguration der Datenschutzerklärungen – ganz ohne Zusatzkosten. Wir stellen die neue Komfortfunktion für Mandanten vor.

Abmahnradar: Widersprüchliche Widerrufsfristen / Bezeichnung: Marmelade / Steuerermäßigung: Falsche Preisangaben / Marke: ESHA
31.03.2023, 11:48 Uhr | Abmahnungen

Abmahnradar: Widersprüchliche Widerrufsfristen / Bezeichnung: Marmelade / Steuerermäßigung: Falsche Preisangaben / Marke: ESHA

Neu und alt: Weitestgehend neu waren die Abmahnungen wegen fehlender Angaben zur Reduzierung der gesetzlichen Mehrwertsteuer und damit falscher Preisangaben. Besser bekannt sind den Händlern dagegen vermutlich die Abmahnungen wegen der Garantiewerbung oder widersprüchlicher Widerrufsfristen. Auch hat es wiederum den Lebensmittelhandel getroffen - unter anderem wegen der Verwendung der Bezeichnung Marmelade und einer fehlenden Zutatenliste. Im Markenrecht ging es um die Marke ESHA.

Vorsicht: Händler-Garantien können Versicherungen sein - Was Händler nun wissen müssen
30.03.2023, 07:59 Uhr | Verkauf von Garantien

Vorsicht: Händler-Garantien können Versicherungen sein - Was Händler nun wissen müssen

Aufgrund eines Schreibens des Bundesministeriums der Finanzen sind Händler seit Jahresbeginn stark verunsichert, ob von ihnen angebotene Zusatz-Garantien nunmehr als Versicherungen anzusehen sind und deshalb versicherungsrechtlichen Vorgaben unterliegen und auch der Versicherungssteuer statt der Umsatzsteuer. Wir erläutern die Problematik und ihre weitreichenden Folgen und geben Hinweise für die Ausgestaltung von zusätzlichen Garantieleistungen.

Steuerermäßigung für Photovoltaik im Online-Handel: Dilemma bei Preisangaben + Handlungsempfehlung
29.03.2023, 12:44 Uhr | Preisangabenverordnung

Steuerermäßigung für Photovoltaik im Online-Handel: Dilemma bei Preisangaben + Handlungsempfehlung

Seit dem 01.01.2023 gilt für den Erwerb von Solarmodulen und wesentlichem Zubehör unter bestimmten Voraussetzungen ein ermäßigter Umsatzsteuersatz von 0%. Vom Gesetzgeber als Anreiz gedacht, wird die Steuerermäßigung im Online-Handel zunehmend zur rechtlichen Falle. Erste Abmahnungen sind im Umlauf, die sich die Verwirrung der Anbieter zu Nutze machen und falsche Preisangaben abstrafen. Welche rechtlichen Probleme die neue Steuerermäßigung beschert und wie sie bestmöglich zu lösen sind, zeigt der folgende Beitrag.

Ein Abmahntrend: Die Werbung mit der CE-Kennzeichnung
29.03.2023, 10:30 Uhr | CE-Kennzeichnung

Ein Abmahntrend: Die Werbung mit der CE-Kennzeichnung

Die CE-Kennzeichnung ist eine für bestimmte Produktarten in der EU zwingend vorgeschriebene Selbsterklärung des Herstellers oder Inverkehrbringers über die Konformität seiner Produkte. Sie ist Voraussetzung für die Verkehrsfähigkeit der betroffenen Waren. Weil die CE-Kennzeichnung gesetzlich verbindlich ist, ist ihre werbliche Hervorhebung als irreführende Werbung mit Selbstverständlichkeiten allerdings stets unzulässig. Dass noch immer viele Händler in die „CE-Falle“ tappen, zeigen aktuelle Abmahnungen.

Korrekte Rechnungen ausstellen? Darauf müssen Sie achten!
28.03.2023, 17:37 Uhr | Steuerrecht

Korrekte Rechnungen ausstellen? Darauf müssen Sie achten!

Ob erbrachte Dienstleistungen oder verkaufte Waren - jedes Unternehmen muss Rechnungen ausstellen, sobald Geld den Besitzer wechselt. Diese Pflicht ist im Handelsgesetzbuch (HGB) geregelt. Welche Angaben auf jeder Rechnung zu finden sein müssen, kann wiederum im Umsatzsteuergesetz (UStG) nachgelesen werden. Wir fassen für Sie alle wichtigen Punkte übersichtlich zusammen.

FAQ: Musik für Reels vs. Urheberrecht
28.03.2023, 11:30 Uhr | Instagram

FAQ: Musik für Reels vs. Urheberrecht

Derzeit herrscht vor allem bei Influencern die Angst vor urheberrechtlichen Abmahnungen - und zwar wegen der Nutzung von Musiktiteln für Reels auf Instagram. Fakt ist: Fremde Musiktitel genießen urheberrechtlichen Schutz und dürfen ohne entsprechende Lizenzen auch nicht in eigenen Videos verwendet werden. Instagram stellt seinen Nutzern zwar eine lizenzierte Musikbibliothek zur Verfügung, aber....Was genau bei der Nutzung von Musik auf dieser Plattform zu beachten ist, erklären wir in diesen FAQ.

Abmahnradar März: Lebensmittelkennzeichnung, Werbung & Marken
27.03.2023, 14:20 Uhr | Abmahnungen

Abmahnradar März: Lebensmittelkennzeichnung, Werbung & Marken

Die Lebensmittelkennzeichnung und die Werbung sind weiter im Fokus der Abmahner - dazu wurde vermehrt u.a. wegen der fehlenden Grundpreise abgemahnt. Im Urheberrecht ging es vornehmlich um Text- und Bilderklau. Die Markenabmahnungen bleiben auch im März auf konstant hohem Niveau.

Die häufigsten Irrtümer über das Widerrufsrecht im Fernabsatz
27.03.2023, 11:12 Uhr | Widerrufsbelehrung 2014

Die häufigsten Irrtümer über das Widerrufsrecht im Fernabsatz

Bei Verträgen, die innerhalb der EU zwischen einem Unternehmer und einem Verbraucher im Fernabsatz geschlossen werden, steht dem Verbraucher grundsätzlich ein Widerrufsrecht zu. Allerdings kommt es in der Praxis bei Unternehmern immer wieder zu Irrtümern im Zusammenhang mit dem Widerrufsrecht. Diese beziehen sich zum einen auf die Frage, ob im konkreten Fall tatsächlich ein Widerrufsrecht besteht. Zum anderen gibt es immer wieder Irrtümer zu den Rechtsfolgen des Widerrufsrechts. Im folgenden Beitrag befassen wir uns mit den häufigsten Irrtümern in diesem Zusammenhang und bemühen uns um Aufklärung.

Ab sofort: Professionelle Rechtstexte für Coaching
23.03.2023, 07:46 Uhr | Seminare / Schulungen

Ab sofort: Professionelle Rechtstexte für Coaching

Wer über seine Website oder über andere Medien (z. B. Printmedien) Coaching-Leistungen anbietet, muss hierbei einige rechtliche Besonderheiten beachten. Je nachdem, wie in solchen Fällen der Vertrag mit dem Teilnehmer zustande kommt und wie die jeweiligen Lerninhalte vermittelt werden (online oder im Rahmen von Präsenzveranstaltungen) können besondere fernabsatzrechtliche Regelungen aber auch die Regelungen des Fernunterrichtsschutzgesetzes (FernUSG) zur Anwendung kommen.

Eine Neuerung, die alle Händler betrifft: Der Widerrufsbutton soll kommen!
22.03.2023, 15:10 Uhr | Neue gesetzliche Entwicklungen

Eine Neuerung, die alle Händler betrifft: Der Widerrufsbutton soll kommen!

Die Europäische Union plant die Einführung eines Widerrufsbuttons für alle Fernabsatzverträge. Dabei soll der Händler dem Verbraucher künftig eine neue Schaltfläche online bereitstellen, mittels derer er den geschlossenen Vertrag „per Knopfdruck“ widerrufen kann. Worum es im Detail geht und warum diese neue Funktion, die dann jeden Online-Händler betreffen dürfte, in der Praxis erhebliche Probleme bereiten wird, erläutern wir im Folgenden.

EU-Kommission plant Recht auf Reparatur
22.03.2023, 15:08 Uhr | Neue gesetzliche Entwicklungen

EU-Kommission plant Recht auf Reparatur

Der aktuelle Vorschlag der EU-Kommission sieht ein "Recht auf Reparatur“ für Verbraucher sowohl innerhalb als auch außerhalb der gesetzlichen Rechte (Gewährleistung) vor.

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