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Ja, aber...: Twitter und die urheberrechtlichen Grenzen
19.08.2022, 18:31 Uhr | Urheberrecht

Ja, aber...: Twitter und die urheberrechtlichen Grenzen

Bilder verbreiten sich im Internet in Überschallgeschwindigkeit – v.a. auf den Plattformen der sozialen Medien. Diese Verbreitung ist so gewollt. Das heißt aber nicht, dass die Rechte des Urhebers hier auf der Strecke bleiben dürfen. In einem aktuellen Urteil des LG München (20.06.2022 - Az.: 32 S 231/21) wurde diesbzgl. nochmal klargestellt, dass das Teilen von Bildern auf Twitter nicht dazu führt, dass jedermann ungefragt dieses Bildmaterial überall nutzen darf. Was beim Posten, Teilen oder Liken von Inhalten in den sozialen Medien alles erlaubt ist zeigt dieser Beitrag…

Jetzt auch vom Rechtsanwalt: Abmahnungen wegen Nutzung von Google Fonts
19.08.2022, 16:23 Uhr | E-Commerce / Wettbewerb

Jetzt auch vom Rechtsanwalt: Abmahnungen wegen Nutzung von Google Fonts

Bereits seit einigen Wochen kursieren zahlreiche Schreiben von diversen Privatpersonen, die eine angebliche Rechtsverletzung beim Besuch der Webseite des Empfängers wegen einer Datenübertragung durch die Nutzung von Google Fonts rügen. Aktuell kommt eine neue Dynamik in die Sache, da nun bezüglicher gleicher Thematik auch anwaltliche Abmahnschreiben im Umlauf sind.

Sachmängel - Teil 2 der Serie zum Gewährleistungsrecht
19.08.2022, 15:41 Uhr | Gewährleistung / Mängelhaftung

Sachmängel - Teil 2 der Serie zum Gewährleistungsrecht

Teil 2 unserer neuen Serie zur Gewährleistung beschäftigt sich mit dem Thema „Sachmangel“. Die Mangelhaftigkeit der Kaufsache stellt den Ausgangspunkt für jede Gewährleistungshaftung dar. Ob eine Kaufsache im konkreten Fall im Sinne des Gewährleistungsrecht als mangelhaft gelten kann, ist jedoch im Einzelfall oft gar nicht so leicht zu beurteilen. Informieren Sie sich in unserem aktuellen Beitrag, wann man von der Mangelhaftigkeit einer Kaufsache sprechen kann, auf welchen Zeitpunkt es hierbei ankommt und wer das Vorliegen des Mangels zu beweisen hat.

Für Mandanten: Cookie-Consent-Tool von Consentmanager mit 40.000 kostenlosen Seitenaufrufen pro Monat
19.08.2022, 14:42 Uhr | Kanzleimitteilungen

Für Mandanten: Cookie-Consent-Tool von Consentmanager mit 40.000 kostenlosen Seitenaufrufen pro Monat

Bereits seit 2019 bietet die IT-Recht Kanzlei ihren Mandanten in Kooperation mit dem renommierten CMP-Provider „consentmanager“ ein vollständig DSGVO-konformes, intuitives, personalisierbares und plattformunabhängiges Cookie-Consent-Tool an. Es geht dabei um 40.000 kostenlose Seitenaufrufe im Monat - für Bestands- und für Neukunden und unabhängig vom gebuchten Schutzpaket. Lesen Sie mehr zu den Vorteilen von consentmanager und dem Special für Mandanten.

Abmahnradar: Unzulässige Google Fonts-Nutzung /  Nachahmung Betonkerzen / Anstiftung Urheberrechtsverletzung / Marken: Mensch ärgere Dich nicht, Frida
19.08.2022, 14:07 Uhr | Abmahnungen

Abmahnradar: Unzulässige Google Fonts-Nutzung / Nachahmung Betonkerzen / Anstiftung Urheberrechtsverletzung / Marken: Mensch ärgere Dich nicht, Frida

Das Phänomen der massenhaften Abmahnungen wegen angeblich datenschutzrechtswidriger Nutzung von Google Fonts ist immer noch aktuell - zunehmend werden hier auch beauftragte Rechtsanwälte aktiv. Zudem ging es diese Woche mal um den wettbewerbsrechtlichen Nachahmungsschutz - nicht nur gewerbliche Schutzrechte können vor Nachahmungen schützen, zumindest wenn das nachgeahmte Produkt wettbewerbliche Eigenart aufweist. Im Markenrecht wurde u.a. wegen der unberechtigten Nutzung des Zeichens "Mensch ärgere Dich nicht" abgemahnt.

Online-Handel mit lebenden Tieren soll stärker reguliert werden
18.08.2022, 21:14 Uhr | Verkauf von lebenden Tiere

Online-Handel mit lebenden Tieren soll stärker reguliert werden

Deutschland ist nach Erkenntnissen von Arten- und Tierschutzorganisationen einer der wichtigsten Staaten für den Transit von Wildtieren sowie einer der Hauptabsatzmärkte für gehandelte Wildtierarten. Für den Handel mit lebenden Tieren gelten schon heute einige rechtliche Besonderheiten, welche insbesondere dem Tierschutz geschuldet sind. Die bestehenden Regelungen scheinen der aktuellen Bundesregierung aber nicht ausreichend zu sein. Daher will sie den Online-Handel mit lebenden Tieren stärker regulieren, wie sich aus einer Antwort auf eine kleine Anfrage der CDU-CSU-Fraktion ergibt.

Das alte Leid: Die Verwechslungsgefahr im Markenrecht
16.08.2022, 16:57 Uhr | Verwechslungsgefahr

Das alte Leid: Die Verwechslungsgefahr im Markenrecht

Die Verwechslungsgefahr ist DAS Reizwort für Markeninhaber: Denn nichts ist ärgerlicher, als wenn die Marke nach Eintragung wegen einer Kollision mit älteren Marken verloren geht. Die entscheidende Frage bei einer solchen Markenkollision ist dann meist die Verwechslungsgefahr. Diese wird nach unterschiedlichen Kriterien beurteilt und ist für den Laien oft schwer fassbar. Schauen wir uns heute die Sache mal anhand einer Kollision mit der bekannten Outdoormarke The North Face an.

Frage des Tages: Wann drohen Online-Händlern Abmahnungen nach dem UWG?
12.08.2022, 16:34 Uhr | Abmahnungen

Frage des Tages: Wann drohen Online-Händlern Abmahnungen nach dem UWG?

Online-Händler haben häufig Angst davor, beim Vertrieb ihrer Produkte etwas falsch zu machen und deswegen nach dem Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) abgemahnt zu werden. Vor dem Hintergrund der zahlreichen Gesetze, die beim Vertrieb von Waren und Dienstleistungen zu beachten sind, ist diese Angst auch nicht ganz unberechtigt. Doch wann können Online-Händler abgemahnt werden? Welche allgemeinen Voraussetzungen müssen hierfür vorliegen? Wir geben einen Überblick.

Online-Marktplätze: Mit Kaufland Global Marketplace eine zukunftsweisende Vertriebsstrategie aufbauen
11.08.2022, 13:48 Uhr | Kanzleimitteilungen

Online-Marktplätze: Mit Kaufland Global Marketplace eine zukunftsweisende Vertriebsstrategie aufbauen

Der europäische E-Commerce befindet sich weiterhin auf Wachstumskurs, wobei Online-Marktplätze eine zentrale Rolle spielen. Der nachfolgende Gastbeitrag unseres Partners Kaufland.de zeigt, wie Händler dank Kauflands neuer Multi-Markplatz-Technologie ihre Vertriebsstrategie verbessern und ihren Umsatz entscheidend steigern können.

UWG-Verstoß durch falsche Grundpreisangabe – Gesetzesänderung beachten!
10.08.2022, 12:24 Uhr | Irreführende Werbeaussagen

UWG-Verstoß durch falsche Grundpreisangabe – Gesetzesänderung beachten!

Für eine bessere Transparenz und Vergleichbarkeit von Preisen enthält das Gesetz vor allem im Zusammenhang mit der Werbung und dem Verkauf von Lebensmitteln, Textilien und Kosmetika Regelungen zur Angabe von Grundpreisen. Auf welche Details es für Händler und Werbetreibende bei der Angabe von Grundpreisen ankommt und welche Folgen es haben kann, wenn diese Angabe nicht vorschriftsmäßig erfolgt, erläutern wir in diesem Beitrag anhand einer Entscheidung des LG Essen.

OLG Frankfurt: Bezahlte Bewertungen müssen im Gesamtergebnis kenntlich gemacht werden
09.08.2022, 17:09 Uhr | Werbung mit Kundenbewertungen

OLG Frankfurt: Bezahlte Bewertungen müssen im Gesamtergebnis kenntlich gemacht werden

Kundenbewertungen schaffen Vertrauen und können damit erheblich zur Umsatzsteigerung im Ecommerce beitragen. Nicht zuletzt deswegen wird viel Schindluder im Zusammenhang mit Service- und Produktbewertungen getrieben. Das OLG Frankfurt hat Amazon nun einen Riegel vorgeschoben, was die „versteckte“ Einbeziehung bezahlter Bewertungen in das Gesamtergebnis der Bewertungen betrifft.

"Klimaneutral": Anforderungen an die rechtskonforme Werbung
08.08.2022, 11:54 Uhr | Werbung im Internet

"Klimaneutral": Anforderungen an die rechtskonforme Werbung

Aufgrund des Klimawandels achten viele Verbraucher zunehmend auf die Umweltverantwortung bei Unternehmen. Vermehrt werben Händler daher damit, dass ihre Produkte „klimaneutral“ seien. Teilweise ist damit eine Produktion ohne klimaschädliche Emissionen gemeint, teilweise aber auch nur die Kompensation des eigenen ökologischen Fußabdrucks durch Finanzierung von Umweltprojekten. Die Interpretationsoffenheit der Klimaneutralität beschäftigt vermehrt die Rechtsprechung, die zur Vermeidung von Irreführungen teilweise weitere Aufklärungsmaßnahmen fordert. Dieser Beitrag stellt den aktuellen Stand gerichtlicher Entscheidungen vor und zeigt, wie mit „klimaneutral“ bestmöglich rechtskonform geworben werden kann.

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