Abmahnradar: Spirituosenbezeichnung / Werbung mit Testergebnissen / Falscher Grundpreis
Immer mal was Neues: Diese Woche ging es unter anderem um den Spirituosenverkauf und die Bezeichnung „-geist“, die Werbung mit Testergebnissen ohne Fundstellen und Abmahnungen wegen Bilderklau.
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Makerist.de schließt die Plattform: Kasuwa und die IT-Recht Kanzlei helfen
Die Plattform makerist.de schließt zum 31.03.2025. Betroffenen Verkäufern zeigen wir in diesem Beitrag eine Möglichkeit auf, wo sie künftig E-Books, Plotter- und Strickdateien abmahnsicher verkaufen können.
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Squarespace: Rechtstexte-Schnittstelle einrichten
Dieser Leitfaden beschreibt, wie Sie Ihre Rechtstexte über unsere Schnittstelle automatisch in Ihre Squarespace-Präsenz integrieren und stets aktuell halten.
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Etikett ab – Widerrufsrecht weg?
Gerade Textilverkäufer ächzen aufgrund des Widerrufsrechts. Die spannende Frage: Kann der Verbraucher trotz entfernter Etiketten widerrufen?
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BVerwG Österreich: Cookie-Einwilligung für Google reCAPTCHA
Setzt ein Dienst technisch nicht notwendige Cookies, ist für ihn eine Cookie-Einwilligung erforderlich. Dies gilt auch für Cookies des Bot-Blockers „Google ReCaptcha“, wie nun in Österreich entschieden wurde.
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Aktuelle rechtliche Entwicklungen
Amazon Irland: Ab sofort neue professionelle Rechtstexte
Ab sofort bieten wir auch professionelle Rechtstexte für den Online-Marktplatz amazon.ie in englischer Sprache an.
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Ausschluss des Widerrufsrechts: Eine Fallsammlung
In bestimmten Fällen haben Verbraucher laut Gesetz kein Widerrufsrecht. Oft dehnen Händler die Ausnahmen jedoch zu weit aus. Wir diskutieren die Ausschlussmöglichkeiten für viele Waren.
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DSGVO-Verstoß bei Dienstleister: Schadensersatz!
Wer personenbezogene Daten verarbeitet, haftet nicht nur für eigene DSGVO-Verstöße. Auch bei Verstößen von Dienstleistern können Betroffene Schmerzensgeld verlangen.
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Darf sich ein Quasi-Hersteller werblich als Hersteller benennen?
Hersteller ist im Volksmund der Produzent der Ware. Darf sich ein Unternehmen in der Werbung als „Hersteller“ bezeichnen, wenn es als Quasi-Hersteller ohne Eigenproduktion nur rechtlich verantwortlich ist?
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Abmahnradar: Werbung mit Gütesiegel, Unzulässige Inhaltstoffe
Die Abmahnwoche hatte es in sich: Beanstandet wurde fehlende Textilkennzeichnungen, fehlende Grundpreise und die unlautere Werbung mit einem Gütesiegel. Im Markenrecht standen Marken wie UGG und Ceran im Fokus.
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Änderung des Steuerstatus: Was ist rechtlich zu beachten?
Viele Unternehmer wechseln zum Jahresbeginn ihren Steuerstatus. Doch wie wirkt sich das auf Rechtstexte, Preisangaben und Co. aus und was ist konkret zu tun?
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Produktsicherheitsverstoß: Spielzeug-Wärmekissen ohne Herstellerangabe
Eine Abmahnung beanstandet Körnerkissen in Kuscheltierform wegen fehlender Herstellerangaben. Wir klären auf, wie Sie diesen Fehler vermeiden können.
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Ist Ihre Website datenschutzkonform?
Abmahnradar: Biozidprodukte, Unzulässige Widerrufsbeschränkung, Claris
Das neue Jahr startet mit Abmahnungen zu Biozid-Produkten und der unzulässigen Einschränkung der Widerrufsbelehrung. Außerdem wurde wegen Bilderklau und der unberechtigter Nutzung der Marke Claris abgemahnt.
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Mängelhaftung bei Gebrauchtware verkürzen - aber rechtssicher
Sie bieten gebrauchte Waren an und möchten die Verjährungsfrist für etwaige Mängel auf ein Jahr verkürzen? Wir zeigen, worauf Sie achten müssen.
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OLG Nürnberg: B2B-Coachings sind kein Fernunterricht
Das Fernunterrichtsschutzgesetz bereitet Anbietern von Online-Kursen seit Jahren Probleme. Nach einem neuen Urteil sind B2B-Coachings aber gar kein Fernunterricht.
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