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Der rechtssichere Verkauf: von Messern im Internet
18.05.2022, 11:02 Uhr | Verkauf von Waffen

Der rechtssichere Verkauf: von Messern im Internet

Was muss der Online-Händler beim Verkauf von Messern generell beachten? Muss der Online-Händler zusätzliche Vorgaben beachten, wenn die angebotenen Messer Waffen im Sinne des Waffengesetzes darstellen? Das jede Art von Messer verkauft werden? Die wesentlichen Vorgaben für den Verkauf von Messern finden sich im Waffengesetz (WaffenG). Der vorliegende Beitrag soll die vorstehenden Fragen beantworten und eine Handlungsanleitung beim Verkauf von Messern bieten.

Frage des Tages: Darf ich bei der Textilkennzeichnung mit „Bio-Baumwolle“ werben?
18.05.2022, 09:45 Uhr | Verkauf von Textilien

Frage des Tages: Darf ich bei der Textilkennzeichnung mit „Bio-Baumwolle“ werben?

Viele Händler sind verunsichert, was die Bewerbung von biologisch erzeugten Stoffen angeht. Ganz vorne dabei ist hier die Werbung mit dem Ausdruck „Bio-Baumwolle“, etwa im Zusammenhang mit der Angabe der Textilfasern. Tatsächlich droht dabei ein Konflikt mit den Vorgaben der Textilkennzeichnungsverordnung. Lesen Sie im Folgenden mehr.

BGH-Urteil: Käufer müssen auch bei nur kleinen Mängeln den Kaufpreis nicht zahlen
17.05.2022, 17:18 Uhr | Gewährleistung / Mängelhaftung

BGH-Urteil: Käufer müssen auch bei nur kleinen Mängeln den Kaufpreis nicht zahlen

Der Käufer kauft Ware, die mangelhaft ist, und zahlt deshalb den Kaufpreis nicht, obwohl der Mangel der Kaufsache nur geringfügig und behebbar ist. Der BGH hat nun bestätigt, dass der Käufer die Zahlung des Kaufpreises in einem solchen Fall grundsätzlich zu Recht verweigert und auch nicht dazu verpflichtet ist, wenigstens einen Teil des Kaufpreises zu zahlen.

IT-Recht Kanzlei bietet Rechtstexte für home24 an
16.05.2022, 17:33 Uhr | Kanzleimitteilungen

IT-Recht Kanzlei bietet Rechtstexte für home24 an

Die IT-Recht Kanzlei hat ihr Portfolio an Rechtstexten für Online-Marktplätze erweitert und bietet ab sofort auch professionelle Rechtstexte (AGB, Datenschutzerklärung und Widerrufsbelehrung) für den Online-Marktplatz home24 an. Über den von der home24 SE betriebenen Online-Marktplatz können Unternehmer Waren aus den Bereichen „Home & Living“ an andere Nutzer der Plattform verkaufen. Hierzu kann jeder Händler ein eigenes Verkäuferprofil für home24 erstellen und hierüber in eigenem Namen und für eigene Rechnung Waren zum Verkauf anbieten.

Post von Google: Was tun, wenn die Datenschutzeinstellungen im Shop bemängelt werden?
16.05.2022, 15:10 Uhr | Datenschutzgrundverordnung

Post von Google: Was tun, wenn die Datenschutzeinstellungen im Shop bemängelt werden?

Der Weltkonzern Google verfolgt seit geraumer Zeit das Ziel einer Image-Korrektur und schreibt sich nun das Thema „Datenschutz“ auf seine Fahnen. Aus diesem „Selbstauftrag“ hinaus kontrolliert Google regelmäßig die Datenschutzeinstellungen von Händlern, die Google-Dienste in ihren Shops verwenden. Werden Unregelmäßigkeiten festgestellt, mahnt Google per Mail zur Einhaltung geltender Datenschutzvorgaben an und droht unter Fristsetzung mit Sanktionsmaßnahmen bis zur Kontosperrung. Was es mit der Post von Google auf sich hat und die gerügten Mängel regelmäßig schnell behoben werden können, zeigt dieser Beitrag.

Neue Informationspflichten für Händler in Sicht – EU legt Fokus auf Umweltaspekte
16.05.2022, 15:05 Uhr | Neue gesetzliche Entwicklungen

Neue Informationspflichten für Händler in Sicht – EU legt Fokus auf Umweltaspekte

Die Änderungen des rechtlichen Rahmens für den Warenverkauf reißen nicht ab: Die EU-Kommission stellte kürzlich die von ihr geplanten Änderungen der Verbraucherrechterichtlinie (kurz: VRRL) sowie der Richtlinie über unlautere Geschäftspraktiken (kurz: UGP-RL) vor. Die angedachten Änderungen dürften auch im Online-Handel ihre Spuren hinterlassen.

Zum 28.05.2022 : Neue Informationspflicht über Sicherstellung der Echtheit von Kundenbewertungen + Formulierungshilfen
16.05.2022, 14:03 Uhr | Werbung mit Kundenbewertungen

Zum 28.05.2022 : Neue Informationspflicht über Sicherstellung der Echtheit von Kundenbewertungen + Formulierungshilfen

Zum 28.05.2022 tritt eine neue Informationspflicht für Online-Händler in Kraft, die Produktbewertungen von Verbrauchern auf ihren Webseiten anzeigen. Fortan müssen Händler darüber informieren, ob und gegebenenfalls wie sie sicherstellen, dass die Bewertungen nur von solchen Verbrauchern stammen, die die bewerteten Produkte auch tatsächlich erworben haben. In welchen Konstellationen die neue Informationspflicht eingreift und wie sie umzusetzen ist, zeigen wir inkl. hilfreicher Formulierungsmuster für Mandanten in diesen FAQ.

Gesetzesentwurf: Kommt ein strafbarer digitaler Hausfriedensbruch?
16.05.2022, 11:45 Uhr | Hausverbot/ Hausrecht bei Online-Shop

Gesetzesentwurf: Kommt ein strafbarer digitaler Hausfriedensbruch?

Heutzutage lesen wir fast täglich von Cyberangriffen und den immensen Schäden in Milliardenhöhe, die sie pro Jahr anrichten. Aufgrund des technischen Fortschritts treten diese ständig in neuen, immer komplexeren Formen mit schweren Folgen auf. Um uns besser zu schützen und bisherigen Strafbarkeitslücken entgegen zu treten, brachte nun der Deutsche Bundesrat einen Gesetzesentwurf zum Digitalen Hausfriedensbruch in den Deutschen Bundestag ein. Lesen Sie mehr hierzu in unserem heutigen Beitrag.

Abmahnradar: Irreführende Werbung: PU-Leder / Fehlende Registrierung Versandhandelsregister u. fehlende Verwendung EU-Sicherheitslogo / Werbung: Original /  Marke: SCHMUDDELWEDDA, Inbus
13.05.2022, 12:11 Uhr | Abmahnungen

Abmahnradar: Irreführende Werbung: PU-Leder / Fehlende Registrierung Versandhandelsregister u. fehlende Verwendung EU-Sicherheitslogo / Werbung: Original / Marke: SCHMUDDELWEDDA, Inbus

Trotz der Regelungen des Gesetzes gegen den Abmahnmissbrauch wird immer noch sehr viel abgemahnt. Warum? Weil es weiterhin zahlreiche Fehlerquellen gibt: Diese Woche ging es u.a. um die Werbung, mal wieder - hierbei um die Schlagworte "PU-Leder" und "original". Zudem wurde der Verkauf von Tierarzneimitteln abgemahnt, der mit dem Eintrag in ein Versandhandelsregister und der Verwendung eines EU-Sicherheitslogos spezielle Vorschriften kennt. im Markenrecht entwickeln sich die Abmahn-Marken SCHMUDDELWEDDA und Inbus zum Dauerbrenner.

EuGH: Warnhinweis-Pflicht gilt auch für Abbildungen von Zigarettenschachteln
13.05.2022, 10:12 Uhr | Verkauf von Alkohol, Tabak

EuGH: Warnhinweis-Pflicht gilt auch für Abbildungen von Zigarettenschachteln

Mittlerweile dürfte sie jeder kennen: Die zahlreichen kaum zu übersehenden Warnhinweise auf Zigarettenschachteln. Diese reichen von Abbildungen verfaulter Zähne bis hin zu Warnhinweisen wie „Rauchen kann ihre ungeborenen Kinder töten“ und dient vor allem dem Gesundheitsschutz junger Menschen, indem diese vom Rauchen abschreckt werden sollen. In einem Vorlageverfahren hat der EuGH nun entschieden, dass solche Warnhinweise nicht nur auf den Zigarettenpackungen selbst, sondern bereits auf jeder Abbildung, die von Verbrauchern mit Zigaretten assoziiert werden können, angebracht werden müssen (Urt. v. 09.12.2021, Rechtssache C-370/20).

OLG Köln: Zur Irreführung bei befristeter Cookie-gesteuerter Rabattwerbung
13.05.2022, 07:43 Uhr | Werbung mit Rabatten

OLG Köln: Zur Irreführung bei befristeter Cookie-gesteuerter Rabattwerbung

Das OLG Köln (Urteil vom 03.12.2021 - 6 U 62/21) hat kürzlich entschieden, dass bei mehrfachen, hintereinander geschalteten Rabattaktionen der Kunde in wettbewerbswidriger Weise in die Irre geführt, wenn bei dessen erstem Besuch auf einer Website des Werbetreibenden ein Cookie gespeichert wird, aufgrund dessen bei einem weiteren Besuch der Rabatt nicht mehr angezeigt wird. Die Einzelheiten der Entscheidung des OLG Köln können Sie in unserem Beitrag nachlesen.

Irreführende Werbung: Wenn das Original-Teil eine Reproduktion ist
12.05.2022, 11:47 Uhr | Werbung im Internet

Irreführende Werbung: Wenn das Original-Teil eine Reproduktion ist

Die Werbung für Zubehör- oder Ersatzteile führt insbesondere im Online-Handel immer wieder zu Abmahnungen, wenn sich aus der Werbung nicht hinreichend deutlich ergibt, dass es sich nicht um Originalzubehör des Herstellers handelt. Unserer Kanzlei liegt hierzu eine aktuelle Abmahnung vor, in der ein Online-Händler für Kfz-Ersatzteile u. a. zur Unterlassung aufgefordert wird, weil er Kfz-Ersatzteile für Mercedes-Oldtimer als Original-Teile bezeichnet hat, obwohl es sich hierbei um Reproduktionen handelte.

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