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Händler muss Vertrieb von Minifiguren unterlassen - das Markenrecht als Hürde für Händler
28.09.2022, 12:55 Uhr | Markenrechtsstreitigkeiten

Händler muss Vertrieb von Minifiguren unterlassen - das Markenrecht als Hürde für Händler

BlueBrixx, CaDa, BanBao, Loz oder QMan – die Liste der Hersteller von Klemmbausteinen, deren Sets als günstige Alternativen zu LEGO angeboten werden, ist lange. LEGO geht bereits seit Jahren gegen solche – häufig aus China stammenden – Hersteller und gegen Händler in der EU aus eigenen Markenrechten vor und versucht den Vertrieb von ähnlichen, mit LEGO kompatiblen Konkurrenzprodukten zu unterbinden. Wie sehr nachempfundene Produkte den Markenprodukten des dänischen Spielzeugherstellers ähneln dürfen, hat vor kurzem das LG Düsseldorf beschäftigt. Wir erläutern die Entscheidung und ihre Auswirkungen auf Händler von bestimmten Spielwaren und anderen Markenprodukten.

Abmahnradar September: Abmahnwelle Webfonts, Werbung und Marken
27.09.2022, 14:33 Uhr | Abmahnungen

Abmahnradar September: Abmahnwelle Webfonts, Werbung und Marken

Auch der September wurde stark dominiert von den Abmahnungen zur datenschutzrechtswidrigen Nutzung von Google Webfonts. Ansonsten ging es u.a. um Abmahnklassiker wie der Werbung mit "bekömmlich" oder den fehlenden Grundpreisen. Im Markenrecht wurde wegen der unberechtigten Nutzung der Marken Sloan, AMOR oder WANDERLUST abgemahnt.

Aufgepasst: Werbliche Inhalte machen Abwicklungsemails rechtlich angreifbar
27.09.2022, 14:24 Uhr | E-Mail Marketing

Aufgepasst: Werbliche Inhalte machen Abwicklungsemails rechtlich angreifbar

Im Zuge einer Onlinebestellung erfolgen zahlreiche Abwicklungsemails an den Kunden, etwa hinsichtlich Eingangsbestätigung, Auftragsbestätigung, Versandbestätigung, Trackinginformationen oder Rechnung. Händler müssen aufpassen, dass derartige Transaktions- bzw. Systememails nicht durch darin enthaltene werbliche Elemente „verseucht“ werden und letztlich als (unzulässige) Werbeemails dann zahlreiche Folgeprobleme auslösen können.

Neu in der Formularsammlung Arbeitsrecht: Muster-Hinweis über Urlaub mit Bitte um Beantragung
27.09.2022, 11:59 Uhr | Kanzleimitteilungen

Neu in der Formularsammlung Arbeitsrecht: Muster-Hinweis über Urlaub mit Bitte um Beantragung

Jedem Arbeitnehmer steht gesetzlich Erholungsurlaub zu. Die Verfalls- und Verjährungsfristen werden in der Rechtsprechung aber seit jeher kontrovers diskutiert. Seit einem EuGH-Urteil aus 2018 ist anerkannt, dass ein Verfall von Urlaubsansprüchen grundsätzlich einen entsprechenden Hinweis des Arbeitgebers voraussetzt. Mit Urteil vom 22.09.2022 hat der EuGH nachgelegt und entschieden, dass ein unterlassener Hinweis des Arbeitgebers auf Resturlaub auch eine allgemeine Verjährung von Urlaubsansprüchen ausschließt. Dies hat die IT-Recht Kanzlei zum Anlass genommen, die Muster- und Formularsammlung zum Arbeitsrecht um ein neues Muster-Schreiben als Hinweis auf bestehenden Resturlaub und Aufforderung zur Beantragung zu erweitern.

Weihnachtsgeschäft ankurbeln mit Kaufland.de: Bis Ende des Jahres keine Grundgebühren bei Registrierung bis 15.10.2022
26.09.2022, 16:31 Uhr | Kanzleimitteilungen

Weihnachtsgeschäft ankurbeln mit Kaufland.de: Bis Ende des Jahres keine Grundgebühren bei Registrierung bis 15.10.2022

Wer sich jetzt für Kaufland Global Marketplace registriert, kann noch pünktlich zum Weihnachtsgeschäft seine Artikel auf Kaufland.de präsentieren und auf einem der am schnellsten wachsenden Online-Marktplätze Deutschlands rund 32 Mio. Besucher monatlich erreichen. Weitere Informationen und den Seller-Aktions-Code finden Sie hier.

Überblick: allgemeine und produktspezifische Informationspflichten für Übersichtsseiten mit Warenkorbfunktion
26.09.2022, 13:17 Uhr | E-Commerce

Überblick: allgemeine und produktspezifische Informationspflichten für Übersichtsseiten mit Warenkorbfunktion

Warenkorbfunktionen direkt auf Produktübersichtsseiten sollen das Einkaufserlebnis verbessern und Conversion-Abbrüche wegen anderenfalls notwendiger Weiterleitungen auf Detailseiten verhindern. Rechtlich unterscheiden sich Übersichtsseiten mit Warenkorbfunktion jedoch von herkömmlichen Kategorieseiten und können so diverse Informationspflichten auslösen. Welche allgemeinen und für bestimmte Produktgruppen besonderen Pflichthinweise auf derlei Seiten verbindlich sind, hat die IT-Recht Kanzlei in diesem Überblick zusammengetragen.

Kostenlose Rücksendungen ermöglicht durch Paypal – damit ist es bald vorbei
23.09.2022, 15:07 Uhr | E-Commerce / Wettbewerb

Kostenlose Rücksendungen ermöglicht durch Paypal – damit ist es bald vorbei

Paypal ist ein beliebter Zahlungsdienst und kaum ein Händler kommt umhin, in seinem Shop Paypal als Zahlungsmittel anzubieten. Bisher bot Paypal Käufern an, bis zu 12x im Jahr und jeweils in Höhe von bis zu 25 Euro die Kosten der Rücksendung bei einem Widerruf zu tragen, wenn der Händler die Rücksendekosten nicht tragen will. Diesen Service schafft Paypal nun ab.

Etsy: Produktspezifische Rückgaberichtlinien ab 31.10.2022 – rechtliche Probleme und Best-Practice-Empfehlung
23.09.2022, 14:29 Uhr | Etsy

Etsy: Produktspezifische Rückgaberichtlinien ab 31.10.2022 – rechtliche Probleme und Best-Practice-Empfehlung

Etsy ermöglicht Händlern die Einstellung eines eigenen AGB-Baukastensystem mit vorgegebenen Optionen zu Rückgaben und Stornierungen, die bislang pauschal für alle Produkte einheitlich festgelegt werden mussten. Vor dem Hintergrund des europäischen Verbraucherwiderrufsrechts schon jetzt nicht unproblematisch, führt Etsy zum 31.10.2022 verpflichtende artikelspezifische Rückgabebedingungen ein. Händler werden ab diesem Datum gehalten, Rückgaben für jeden Artikel individuell zu regeln. Wie die damit einhergehenden Änderungen rechtlich zu bewerten sind und wie die neuen Rückgaberichtlinien bestmöglich rechtskonform bedient werden können, zeigen wir in diesem Beitrag.

Abmahnradar: Unzulässige Google Webfonts-Nutzung / Spirituosen: Bewerbung mit "bekömmlich" / Fehlende Grundpreise / Marken: AMOR, WANDERLUST
23.09.2022, 12:12 Uhr | Abmahnungen

Abmahnradar: Unzulässige Google Webfonts-Nutzung / Spirituosen: Bewerbung mit "bekömmlich" / Fehlende Grundpreise / Marken: AMOR, WANDERLUST

Erneut eine Woche, die ganz im Zeichen der Google Webfonts-Abmahnungen stand: Unzählige Abmahnungen der Berliner Kanzlei wurden uns hierzu vorgelegt. Aber natürlich war das nicht alles: Ebenso wurde mal wieder wegen der Bewerbung "bekömmlich" und wegen fehlender Grundpreise abgemahnt. Ansonsten waren die Markenabmahnungen wieder recht zahlreich vertreten - hier ging es u.a. um die Marken AMOR und WANDERLUST.

Werbung für Lebensmittel mit nährwert- und gesundheitsbezogenen Angaben ist eine Gratwanderung
23.09.2022, 10:28 Uhr | Health-Claims-Verordnung

Werbung für Lebensmittel mit nährwert- und gesundheitsbezogenen Angaben ist eine Gratwanderung

Bei Lebensmitteln wird besonders oft mit nährwert- und gesundheitsbezogenen Angaben geworben. Dadurch soll bei Verbrauchern der Eindruck erweckt werden, die Produkte würden besonders effektiv zu einem gesunden Lebensstil beitragen. Wann Angaben auf Produktverpackungen und Werbeaussagen von Herstellern und Händlern gegen das Werberecht verstoßen und etwa wegen Irreführung abgemahnt werden können, beschäftigt die Rechtsprechung immer wieder. Wir erläutern den gesetzlichen Rahmen anhand einer jüngeren Entscheidung des BGH.

Nur noch für kurze Zeit: Das Marken-Förderprogramm der EU
22.09.2022, 11:28 Uhr | Anmeldung einer Marke

Nur noch für kurze Zeit: Das Marken-Förderprogramm der EU

Wenn nicht jetzt, wann dann: Wer schon seit längerem mit dem Gedanken spielt, sein Logo oder Produktnamen markenrechtlich schützen zu lassen, sollte jetzt die Chance ergreifen! Denn die EU fördert nur noch bis zum 16.12.2022 kleinere und mittlere Unternehmen (KMU) bei Markenanmeldungen - weitere Informationen hierzu finden Sie in diesem Beitrag.

Die Werbung mit Streichpreisen - alles was Online-Händler hierzu wissen müssen!
22.09.2022, 10:19 Uhr | Werbung mit Preisgegenüberstellungen

Die Werbung mit Streichpreisen - alles was Online-Händler hierzu wissen müssen!

Die Werbung mit Streichpreisen (Preisgegenüberstellungen) ist eine effektive Maßnahme, um Kunden anzulocken und ihre Kauflust zu steigern. Gerade hier lauern allerdings zahlreiche Stolperfallen für Online-Händler. Was genau sind Streichpreise? Welche Arten von Streichpreisen gibt es? Muss ein Online-Händler über die beworbenen Streichpreise aufklären? Und was ist in zeitlicher Hinsicht bei Streichpreisen zu beachten? Diese und weitere Fragen zum Thema Streichpreise beantwortet unser heutiger Beitrag.

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