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"Klimaneutral": Anforderungen an die rechtskonforme Werbung
08.08.2022, 11:54 Uhr | Werbung im Internet

"Klimaneutral": Anforderungen an die rechtskonforme Werbung

Aufgrund des Klimawandels achten viele Verbraucher zunehmend auf die Umweltverantwortung bei Unternehmen. Vermehrt werben Händler daher damit, dass ihre Produkte „klimaneutral“ seien. Teilweise ist damit eine Produktion ohne klimaschädliche Emissionen gemeint, teilweise aber auch nur die Kompensation des eigenen ökologischen Fußabdrucks durch Finanzierung von Umweltprojekten. Die Interpretationsoffenheit der Klimaneutralität beschäftigt vermehrt die Rechtsprechung, die zur Vermeidung von Irreführungen teilweise weitere Aufklärungsmaßnahmen fordert. Dieser Beitrag stellt den aktuellen Stand gerichtlicher Entscheidungen vor und zeigt, wie mit „klimaneutral“ bestmöglich rechtskonform geworben werden kann.

Abmahnradar: Unzulässige Google Fonts-Nutzung / Irreführung: Privates oder gewerbliches Handeln / Marken: BASESHOT, Frida
05.08.2022, 13:52 Uhr | Abmahnungen

Abmahnradar: Unzulässige Google Fonts-Nutzung / Irreführung: Privates oder gewerbliches Handeln / Marken: BASESHOT, Frida

In der Ferienzeit wird der Onlinehandel auch ein wenig von den Abmahnungen verschont. Ganz ohne geht es natürlich trotzdem nicht: Weiterhin aufgepasst werden muss bei der Nutzung von Google-Fonts - hier wird weiterhin wegen Datenschutzverstößen abgemahnt. Zudem geistern wieder einige Abmahnungen wegen der fehlenden Registrierung von Armbanduhren iSd. Elektrogesetzes umher. im Markenrecht ging es um die Marken BASESHOT und Frida.

Frage des Tages: Was tun, wenn die Ware an den falschen Kunden geliefert wird?
05.08.2022, 11:12 Uhr | Falschlieferung

Frage des Tages: Was tun, wenn die Ware an den falschen Kunden geliefert wird?

Fehler kommen in den besten Familien vor: Wegen eines Versehens wird Ware an einen falschen Kunden gesendet. Ein Kunde erhält eine Lieferung, die er nicht bestellt hat. Ein anderer Kunde hat etwas bestellt, bekommt es aber nicht geliefert. Die Unzufriedenheit beider Kunden ist das eine. Doch hat der Händler einen Anspruch darauf, die falsch versendete Ware vom Kunden zurückzufordern? Gerade bei kostspieligen Waren ist dies nicht unbedeutend. Wir klären auf.

OLG Hamm: Hinweis auf Spektrum der Energieeffizienzklassen bei Online-Gewinnspielen erforderlich?
05.08.2022, 10:23 Uhr | Werbung mit Gewinnspiel / Glücksspiel

OLG Hamm: Hinweis auf Spektrum der Energieeffizienzklassen bei Online-Gewinnspielen erforderlich?

Gewinnspiele und insbesondere die wettbewerbsrechtliche Zulässigkeit ihrer Durchführung sind bei der Rechtsprechung häufiges Thema - so auch in einer kürzlichen Entscheidung des OLG Hamm (Urteil vom 03.02.2022 - Az.: 4 U 89/20). Dabei ging das Gericht anlässlich eines Online-Gewinnspiels der Frage nach, ob deren Veranstalter bei der Präsentation der Gewinnpreise auf das Spektrum der Energieeffizienzklassen hinweisen muss. In diesem Beitrag erfahren Sie zu welchem Schluss das Gericht und was beim Veranstalten von Online-Gewinnspielen zu beachten gilt.

Kooperation mit Website-Agentur „Elionter“: 10 % Rabatt auf Websiteerstellung für Mandanten
05.08.2022, 10:00 Uhr | Kanzleimitteilungen

Kooperation mit Website-Agentur „Elionter“: 10 % Rabatt auf Websiteerstellung für Mandanten

Eine Website ist für Unternehmen ein wichtiges Instrument, um ihre Leistungen vorzustellen, neue Kunden zu generieren und Mitarbeiter zu gewinnen. Unternehmen, die sich eine eigene Website erstellen lassen, sind auf Augenhöhe mit Ihren Mitbewerbern und können sich als Experte auf Ihrem Gebiet profilieren. Dank einer neuen Kooperation mit „Elionter" profitieren Mandanten der IT-Recht Kanzlei ab sofort von einem Rabatt in Höhe von 10% auf die Erstellung einer individuellen Website.

Schnellere Lieferung gegen Aufpreis: Was ist aus rechtlicher Sicht zu beachten?
04.08.2022, 12:14 Uhr | Lieferung / Lieferzeiten

Schnellere Lieferung gegen Aufpreis: Was ist aus rechtlicher Sicht zu beachten?

Die Lieferzeit stellt für viele Kunden im Online-Handel ein nicht unwesentliches Kaufkriterium dar. Je kürzer die Lieferzeit, desto größer die Verkaufschance für den Händler. Einige Händler möchten Ihren Kunden daher mit Angeboten wie „Expressversand“ oder „Ich habe es eilig!“ gegen Aufpreis eine kürzere Lieferzeit in Aussicht stellen. Doch was ist bei solchen Angeboten aus rechtlicher Sicht zu beachten? Was gilt etwa für den Fall, dass die verkürzte Lieferzeit am Ende doch nicht eingehalten wird? Gerne gehen wir diesen Fragen auf den Grund.

Verlust der Retoure wegen unangemessener Rückversandmethode: Rechte des Händlers + Muster für Mandanten
03.08.2022, 15:14 Uhr | Widerrufsrecht 2022

Verlust der Retoure wegen unangemessener Rückversandmethode: Rechte des Händlers + Muster für Mandanten

Widerrufen Verbraucher einen Fernabsatzvertrag oder treten sie wirksam von einem solchen zurück, haben sie die erhaltene Ware an den Händler zurückzusenden. Nicht selten wird hierbei eine Versandmethode gewählt, die die notwendige Transportsicherheit nicht bietet und/oder dem Warenwert nicht gerecht wird. Welche Rechte Händlern hier zustehen, wenn die Rücksendung dann auf dem Transportweg verloren geht, zeigen wir in diesem Beitrag. Für Mandanten stellen wir zudem ein hilfreiches Musterschreiben bereit.

Die Kostentragung bei Warenschäden durch unsachgemäße Retoureverpackungen + Muster für Mandanten
03.08.2022, 15:09 Uhr | Widerrufsbelehrung 2014

Die Kostentragung bei Warenschäden durch unsachgemäße Retoureverpackungen + Muster für Mandanten

Widerruft ein Verbraucher einen Fernabsatzvertrag ordnungsgemäß, so ist er von Gesetzes wegen verpflichtet, die Vertragsware binnen 14 Tagen nach Erhalt an den Händler zurückzusenden. Gerade bei zerbrechlichen oder feingliedrigen Produkten kann es vorkommen, dass diese nach Ankunft beim Händler Beschädigungen aufweisen. Grund hierfür ist nicht selten eine vom Verbraucher gewählte dürftige oder ungeeignete Verpackung, welche der besonderen Produktbeschaffenheit nicht hinreichend Rechnung trägt. Kann der Händler derartige Verpackungsschäden im Widerrufsfall vom Verbraucher ersetzt verlangen? In diesem Beitrag geben wir Antwort und stellen Mandanten ein hilfreiches Muster für Ersatzverlangen bereit.

Ermittlungen von Datenschutzbehörde wegen Facebook-Fanpages
03.08.2022, 11:17 Uhr | Datenschutz und Facebook

Ermittlungen von Datenschutzbehörde wegen Facebook-Fanpages

Der Betrieb von Facebook- Fanpages und anderen Social Media-Kanälen von Nicht-EU-Anbietern ist ein datenschutzrechtlicher Drahtseilakt – ohne Netz und doppelten Boden. Dies zeigen nicht zuletzt die Ermittlungen des Bundesdatenschutzbeauftragten gegen das Bundespresseamt, um die Datenschutzkonformität der Facebook-Fanpage der Bundesregierung zu untersuchen. Auch für andere Betreiber von Social Media-Kanälen insbesondere US-amerikanischer Anbieter sollte dies eine Warnung sein. Wir erläutern die Hintergründe und Risiken - und was Händler tun können, um die Risiken zu verringern.

Allgemeine Fragen zur Gewährleistung - Teil 1 der Serie zum Gewährleistungsrecht
01.08.2022, 16:47 Uhr | Gewährleistung / Mängelhaftung

Allgemeine Fragen zur Gewährleistung - Teil 1 der Serie zum Gewährleistungsrecht

Teil 1 unserer neuen Serie zur Gewährleistung soll dem Leser einen ersten Eindruck über Begrifflichkeiten, Funktion und den Anwendungsbereich des Gewährleistungsrechtes geben. Was bedeutet denn eigentlich „Gewährleistung“ und wo liegt beispielsweise der Unterschied zur „Garantie“? Hat man erst einmal gewisse Basics des Gewährleistungsrecht verinnerlicht, fällt es leichter auch in die komplexeren Themen der Gewährleistung einzusteigen.

Neue Serie zum Gewährleistungsrecht ab 2022
01.08.2022, 16:46 Uhr | Gewährleistung / Mängelhaftung

Neue Serie zum Gewährleistungsrecht ab 2022

Das Gewährleistungsrecht gehört zu den Kernbereichen des Kaufrechts und stellt Händler mit seinen zahlreichen Regelungen und Besonderheiten nicht selten vor Herausforderungen. Seit einer umfangreichen Reform zu Beginn des Jahres 2022 gelten im Gewährleistungsrecht nun sogar zusätzliche Unternehmerpflichten und Verbraucherrechte bei der Lieferung mangelhafter Waren. Wir haben uns die Gesetzesänderungen zum Anlass genommen, in einer neuen Serie zum Gewährleistungsrecht in FAQ-Form die wichtigsten Fragen hierzu aufzugreifen und die einzelnen Regelungsbereiche detailliert zu beleuchten.

Frage des Tages: Müssen Händler Auskunft darüber geben, an wen sie Kundendaten weitergeben?
29.07.2022, 16:13 Uhr | Datenschutzgrundverordnung

Frage des Tages: Müssen Händler Auskunft darüber geben, an wen sie Kundendaten weitergeben?

Online-Händler verarbeiten Kundendaten zu Marketingzwecken entweder selbst oder geben sie hierfür an andere Unternehmen weiter. Im Falle von Auskunftsanträgen von Kunden nach Art. 15 DSGVO stellt sich die praktische Frage, ob nur über die Kategorien von Empfängern der Kundendaten informiert werden muss, oder sogar über jeden einzelnen Empfänger. Vor der anstehenden Entscheidung des EuGH über diese Frage hat sich bereits der Generalanwalt damit beschäftigt. Dies hat erhebliche Konsequenzen, vor allem auch für Online Händler.

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