IT-Recht Kanzlei – Die Umfassende Rechtsberatung für Ihr IT-Business

Handlungsanleitung: Rechtstexte in einen 1&1 Shop übertragen und Aktualisierungs-Automatik starten
19.03.2019, 12:22 Uhr | Kanzleimitteilungen

Handlungsanleitung: Rechtstexte in einen 1&1 Shop übertragen und Aktualisierungs-Automatik starten

Mit dem AGB-Service inklusive AGB-Schnittstelle für 1&1 IONOS Shops der IT-Recht Kanzlei können Rechtstexte (AGB, Widerrufsbelehrung & Co) über eine Schnittstelle eingebunden und genutzt werden. Dadurch entfällt bei einer Aktualisierung der Texte jeglicher Aufwand für den Händler. Die Schnittstelle übernimmt nach der einmaligen Einbindung der Rechtstexte bei Bedarf auch die automatische Überwachung und Aktualisierung der Rechtstexte. Wie die Rechtstexte dafür ganz einfach in den 1&1 Shop übertragen werden und danach die Aktualisierungsautomatik gestartet wird, zeigen wir in dieser Handlungsanleitung.

B2B oder B2C? Einordung und Rechtsfolgen von Fernabsatzgeschäften mit Vereinen
19.03.2019, 11:25 Uhr | Business-to-Business

B2B oder B2C? Einordung und Rechtsfolgen von Fernabsatzgeschäften mit Vereinen

Eingetragene Vereine, die sich zur Verfolgung eines nicht wirtschaftlichen Zwecks zusammengeschlossen haben, sind rechtsfähig, können daher im eigenen Namen Verträge schließen und treten im Online-Handel so immer wieder als Käufer auf. Gerade wegen der fehlenden wirtschaftlicher Zielsetzung solcher Vereine herrscht bei Händlern aber oft Unklarheit darüber, ob diese als Unternehmer oder Verbraucher einzustufen sind. Weil diese Einordnung wesentliche Auswirkungen auf Gestaltungsmöglichkeiten bei der gesetzlichen Gewährleistung und auf das Widerrufsrecht hat, zeigt die IT-Recht Kanzlei in diesem Beitrag auf, wie Bestellungen von Vereinen rechtlich zu qualifizieren sind.

Schutz von Geschäftsgeheimnissen: Neue Voraussetzungen
18.03.2019, 15:36 Uhr | IT-Vertragsrecht

Schutz von Geschäftsgeheimnissen: Neue Voraussetzungen

In Deutschland wird der Schutz von Geschäftsgeheimnissen künftig in einem eigens dafür geschaffenen Gesetz geregelt. Das Gesetzgebungsverfahren für das neue Geschäftsgeheimnisgesetz (GeschGehG) ist zwar noch nicht abgeschlossen. Aber Unternehmen sollten sich schon vor Inkrafttreten auf die Neuerungen einstellen: Denn bei Nichtbeachtung der Voraussetzungen besteht bereits jetzt die Gefahr, dass ein Geschäftsgeheimnis nicht geschützt ist…

EU-Kommission will ab 2021 neue Energieeffizienzkennzeichnungen für Elektrogeräte einführen
18.03.2019, 15:27 Uhr | Verkauf von Elektrogeräte

EU-Kommission will ab 2021 neue Energieeffizienzkennzeichnungen für Elektrogeräte einführen

Die EU-Kommission hat letzte Woche neue Energieeffizienzkennzeichnungen für Elektrogeräte beschlossen. Die neue Kennzeichnung soll dafür sorgen, dass Verbraucher beim Kauf neuer Haushaltsgeräte wie Waschmaschinen und Kühlschränke besser über deren Energieeffizienz informiert sind. Ab 2021 soll statt der Skala von A+++ bis G eine Skala von A bis G verwendet werden. Auf der neuen Skala wäre ein Gerät der heutigen Klasse A+++ beispielsweise in Klasse B eingestuft. Damit sollen nach oben wieder neue Anreize für Hersteller bestehen, noch verbrauchsärmere Gerät zu entwickeln.

Pflicht zum Anbieten mehrerer Zahlungsarten im Online-Shop?
18.03.2019, 12:35 Uhr | Zahlungsarten

Pflicht zum Anbieten mehrerer Zahlungsarten im Online-Shop?

Das Anbieten verschiedenster Zahlungsarten im Online-Shop vermag zwar gegebenenfalls Kaufentscheidungen potenzieller Kunden positiv zu beeinflussen und kann geeignet sein, einen größeren Kundenstamm zu generieren. Weil viele Zahlungsdienstleister aber transaktionsbezogene Kommissionsgebühren berechnen, kann gerade Betreibern kleinerer Shops daran gelegen sein, nur eine Zahlungsmöglichkeit vorzusehen und Käufern gerade keine Wahlmöglichkeit einzuräumen. Ob dies zulässig ist oder ob Online-Händler vielmehr gesetzlich zum Anbieten verschiedener Zahlungsarten verpflichtet sind, soll im Folgenden Beitrag dargestellt werden.

Auf dem Abmahnradar:  Keine Garantiewerbung / Mehrwertsteuer bei Differenzbesteuerung / Bussgeldbescheid: Verstoß gegen ElektroG / Privat oder gewerblich? / keine WRB / OS-Link / Bilderklau
15.03.2019, 12:30 Uhr | Abmahnungen

Auf dem Abmahnradar: Keine Garantiewerbung / Mehrwertsteuer bei Differenzbesteuerung / Bussgeldbescheid: Verstoß gegen ElektroG / Privat oder gewerblich? / keine WRB / OS-Link / Bilderklau

Diese Woche stand im Zeichen der Garantiewerbung: Ein nicht ganz unbekannter "Abmahnverein" hatte eine weitere Variante der Garantiewerbung mehrfach abgemahnt: Und zwar das Fehlen von Informationen bei bestehender Herstellergarantie - ohne dass der Händler dabei überhaupt mit einer Garantie wirbt. Das hat für ziemlichen Wirbel gesorgt. Zudem wurde uns diesmal ein Bussgeldbescheid wegen Verstoßes gegen das Elektrogesetz vorgelegt - die seltene aber nicht weniger nervige Schwester der Abmahnung auf Behördenseite - mit einem saftigen Bussgeld. Nebenbei ging es auch mal wieder um die Unterscheidung von privatem und gewerblichem Handeln und die damit einhergehenden Wettbewerbsverstöße wegen fehlendem Impressum oder fehlender Widerrufsbelehrung und Datenschutzerklärung etc.

FAQ - Das große 1x1 zum Markenrecht
15.03.2019, 08:04 Uhr | FAQ deutsche Marke

FAQ - Das große 1x1 zum Markenrecht

Schöne neue Markenwelt - die Bedeutung von Marken im wirtschaftlichen Verkehr nimmt stetig zu. Das zeigen nicht zuletzt auch die hohen Marken-Anmeldezahlen bei den Markenämtern (DPMA aktuell: 75358 Marken in 2018). Zeit, um sich mit den gängigsten Fragen rund um das Markenrecht zu beschäftigen.

Transparente Preise: Wie müssen Online-Shops auf Mindermengenzuschläge hinweisen?
14.03.2019, 15:55 Uhr | Preisangabenverordnung

Transparente Preise: Wie müssen Online-Shops auf Mindermengenzuschläge hinweisen?

Geringe Bestellmengen können Shop-Betreibern ein (finanzieller) Dorn im Auge sein. Während sich die Fixkosten für Verpackung, Lieferschein und Co ab einem bestimmten Bestellwert amortisieren, bleiben Online-Händler bei einem niedrigen Bestellwert möglicherweise zu einem gewissen Teil auf ihren Kosten sitzen. Ein sinnvolles Preiskorrektiv kann in diesem Fall ein sogenannter Mindermengenzuschlag sein. Doch für die Erhebung eines solchen Zusatzbetrags gelten bestimmte Vorschriften. Hält sich der Online-Händler nicht an diese, drohen wettbewerbsrechtliche Abmahnungen. Die IT-Recht Kanzlei erläutert , wie Shop-Betreiber Mindermengenzuschläge konkret ausweisen müssen, um teure wettbewerbsrechtliche Abmahnungen zu vermeiden.

Handlungsanleitung: Rechtstexte zu Zen Cart übertragen und AGB-Schnittstelle einrichten
14.03.2019, 15:16 Uhr | Kanzleimitteilungen

Handlungsanleitung: Rechtstexte zu Zen Cart übertragen und AGB-Schnittstelle einrichten

Zen Cart deutsch ist eine OpenSource Software, die zur Verwendung im deutschsprachigen Raum übersetzt, angepasst und erweitert wurde. Mit der AGB-Schnittstelle der IT-Recht Kanzlei integrieren Sie die Rechtstexte der IT-Recht Kanzlei in Ihren Zen Cart-Shop. Die Schnittstelle übernimmt nach der einmaligen Einbindung der Rechtstexte bei Bedarf auch die automatische Überwachung und Aktualisierung der Rechtstexte. Wie die Rechtstexte dafür in den Shop übertragen werden und anschließend die Aktualisierungs-Automatik eingerichtet wird, wird in unserer aktuellen Schritt-für-Schritt Anleitung aufgezeigt.

Zu Risiken und Nebenwirkungen..: Warnhinweise bei NEM und Kosmetika irreführend
13.03.2019, 15:30 Uhr | Verkauf von Kosmetika

Zu Risiken und Nebenwirkungen..: Warnhinweise bei NEM und Kosmetika irreführend

"Zu Risiken und Nebenwirkungen lesen Sie die Packungsbeilage und fragen Sie Ihren Arzt oder Apotheker" – wir kennen das aus der Arzneimittelwerbung aus Funk und TV. Für die Bewerbung von Arzneimitteln ist dieser Hinweis nach den Vorschriften des Heilmittelwerbegesetzes eine Pflichtangabe. In unserem Fall ging es aber um die Bewerbung von Nahrungsergänzungsmitteln (NEM) und Kosmetika - mit eben diesem Warnhinweis. Das OLG Dresden (Urteil vom 15.01.2019, Az. 14 U 941/18) hat befunden, dass bei derartigen Produkten der Hinweis irreführend ist, da der fälschliche Eindruck entsteht, dass es sich bei diesen Produkten um Arzneimittel handelt.

FAQ: jugendschutzrechtliche Anforderungen an den rechtssicheren Online-Verkauf altersbeschränkter Waren (z.B. Alkohol)
12.03.2019, 12:17 Uhr | Verkauf von Alkohol, Tabak

FAQ: jugendschutzrechtliche Anforderungen an den rechtssicheren Online-Verkauf altersbeschränkter Waren (z.B. Alkohol)

Anders als beim Verkauf jugendgefährdender Medien und beim Tabakverkauf nimmt das Jugendschutzgesetz den Online-Handel bei der Abgabe von alkoholischen Getränken nicht explizit in die Pflicht. Bislang war daher umstritten, ob im Online-Handel mit Alkoholika jugendschutzrechtliche Sicherheitsmaßnahmen umzusetzen sind. Jüngst hat sich das LG Bochum als wohl erstes Gericht hierfür ausgesprochen und ist damit der bis dato zugrunde gelegten Rechtsprechung des LG Koblenz aus dem Jahr 2007 entgegengetreten. Wie Online-Händler beim Verkauf von Alkohol nun verfahren und welche jugendschutzrechtlichen Maßnahmen beim Versand und gegebenenfalls auch im Shop umgesetzt werden sollten, legt die IT-Recht Kanzlei in den nachfolgenden umfangreichen FAQ dar.

Aktuelle Abmahnwelle wegen fehlender Information über bestehende Herstellergarantie
12.03.2019, 07:50 Uhr | Werbung mit Garantien

Aktuelle Abmahnwelle wegen fehlender Information über bestehende Herstellergarantie

Derzeit überzieht ein bekannter Abmahnverein Onlinehändler mit Abmahnungen wegen fehlender Informationen über eine für die Ware bestehende Herstellergarantie und deren Bedingungen. Seit Ende letzter Woche ist ein sprunghafter Anstieg der Abmahnungen zu verzeichnen, so dass hier von einer massiven Abmahnwelle auszugehen ist.

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