Datenschutzrechtlich problematisch: Einbettung von Youtube-Videos im Webshop (Update)
16.10.2019, 10:49 Uhr | Datenschutzgrundverordnung

Datenschutzrechtlich problematisch: Einbettung von Youtube-Videos im Webshop (Update)

Vermehrt bemühen sich Online-Händler um eine mediale Anreicherung ihrer Präsenzen. Hoch im Kurs stehen hier Youtube-Videos, die im Wege der Framing-Technologie durch einfaches Kopieren und Einfügen des Video-Links in die eigene Website eingebettet werden können. Während urheberrechtliche Vorbehalte gegen dieses Verfahren durch die Rechtsprechung weitgehend ausgeräumt wurden, sind es nun aber datenschutzrechtliche Aspekte, die die Rechtssicherheit des Framings in Zweifel ziehen. Weitere Informationen und Lösungsansätze präsentiert die IT-Recht Kanzlei im folgenden Beitrag.

Handlungsanleitung: Matomo (ehemals Piwik) nach DSGVO richtig einbinden (Update)
15.10.2019, 14:32 Uhr | Datenschutzgrundverordnung

Handlungsanleitung: Matomo (ehemals Piwik) nach DSGVO richtig einbinden (Update)

Beim Einsatz des Webanalysetools Matomo (ehemals Piwik) müssen einige Anforderungen gemäß der Datenschutz-Grundverordnung beachtet werden, um den Dienst rechtskonform zu verwenden. Wir klären in unserem Beitrag über die einzelnen Voraussetzungen auf und zeigen vor dem Hintergrund der vom EuGH aufgestellten Einwilligungspflicht für technisch nicht notwendige Cookies, welche Handlungsalternativen für die Einbindung bestehen.

LG Memmingen: Kein Wettbewerbsverstoß bei Missachtung von Transportsicherungspflichten
15.10.2019, 13:43 Uhr | Versandproblematiken

LG Memmingen: Kein Wettbewerbsverstoß bei Missachtung von Transportsicherungspflichten

Das europäische Übereinkommen über die internationale Beförderung gefährlicher Güter auf der Straße (Abkürzung ADR), enthält zahlreiche Regelungen wie Gefahrgüter im Straßenverkehr verpackt, gesichert und gekennzeichnet werden müssen. Die ADR legt dabei fest, dass die Beförderung bestimmter gefährliche Güter nicht, oder nur unter bestimmten Bedingungen zulässig ist. Dabei schreibt sie unteranderem vor, dass gewisse Produkte, nur wenn sie mit einer entsprechenden Kennzeichnung versehen sind, transportiert werden dürfen. Das Landgericht Memmingen hatte nun in seinem Urteil vom 06.09.2019 (Az. 2 HK O 866/19) zu entscheiden, ob ein Verstoß gegen diese Transportschriften auch einen Wettbewerbsverstoß darstellen.

Ätherische Öle – Was Online-Händler beim Verkauf zu beachten haben
14.10.2019, 09:50 Uhr | Verkauf von Sonstige

Ätherische Öle – Was Online-Händler beim Verkauf zu beachten haben

Ätherische-Öle und Produkte in denen solche Öle enthalten sind, erfreuen sich seit Jahren wachsender Beliebtheit. In Supermärkten, Drogerien, Apotheken oder Weihnachtsmärkten findet sich inzwischen eine große Auswahl solcher Duft- und Aromaöle. Auch Online werden ätherische Öle gerne umgesetzt. Nur, Händler fragen sich im Wald der EU-Verordnungen und Gesetze immer wieder, mit welchen Informationen sie ihre Produkte und ihr Online-Angebot nun versehen müssen um den hohen Verbraucherschutzansprüchen gerecht zu werden. Dieser Beitrag soll hierzu eine Orientierungshilfe bieten.

LG Hannover sieht keine Pflicht des Händlers über Herstellergarantie zu informieren
14.10.2019, 09:03 Uhr | Werbung mit Garantien

LG Hannover sieht keine Pflicht des Händlers über Herstellergarantie zu informieren

Abmahnungen wegen fehlender Informationen über eine bestehende Herstellergarantie sind aktuell groß in Mode. Das LG Hannover hat mit einer aktuellen Entscheidung der Rechtsansicht eines bekannten Abmahnverbandes eine Absage erteilt. Entwarnung für den Onlinehandel?

Auf dem Abmahnradar: Lebensmittelverkauf: Nährwertdeklaration und Lebensmittelunternehmer / Fehlende Informationen zu Herstellergarantie / Alte Widerrufsbelehrung / Bilderklau / Marke: Dynamo Dresden
11.10.2019, 14:59 Uhr | Abmahnungen

Auf dem Abmahnradar: Lebensmittelverkauf: Nährwertdeklaration und Lebensmittelunternehmer / Fehlende Informationen zu Herstellergarantie / Alte Widerrufsbelehrung / Bilderklau / Marke: Dynamo Dresden

Wiedermal ging es um ein Lieblingsthema: Die Garantiewerbung. Diesmal so: Es wurde wegen fehlender Informationen über eine angeblich bestehende Herstellergarantie abgemahnt - das nimmt den Händler weit in die Pflicht. Zudem ging es um die fehlenden Informationen zur Vertragstextspeicherung - das Thema also mal wieder: Unwirksame AGB. Und auch der Lebensmittelhandel war diese Woche betroffen: Keine Angaben zum Lebensmittelunternehmer und eine fehlende Nährwertdeklaration - an sich nichts Neues. Der Handel mit Lebensmittel bleibt aber wegen seiner Komplexität weiter im Fokus der Abmahner. Im Markenrecht ging es diesmal wieder um den Ball: Abgemahnt hatte der Fußballverein SG Dynamo Dresden.

LG Kiel: Pfandpreis muss in den Gesamtpreis einbezogen werden
10.10.2019, 12:46 Uhr | Preisangabenverordnung

LG Kiel: Pfandpreis muss in den Gesamtpreis einbezogen werden

Nach der in Deutschland geltenden Preisangabenverordnung (PAngV) haben Händler Preisangaben in Angeboten und Werbung einschließlich der Umsatzsteuer und sonstigen Preisbestandteilen als sogenannte „Gesamtpreise“ anzugeben. Ziel der Preisangabenverordnung ist es, durch die angestrebte Schaffung von Preiswahrheit und Preisklarheit, sowohl den Verbraucher als auch den Wettbewerb selbst zu schützen. Ein Streitpunkt in diesem Bereich ist dabei, ob das nach der Verpackungsordnung zu erhebende Pfand in den Endpreis der Ware mit einzuberechnen ist.

Nachlieferung und Nachbesserung - Teil 5 der Serie zum Gewährleistungsrecht
10.10.2019, 09:20 Uhr | Gewährleistung / Mängelhaftung

Nachlieferung und Nachbesserung - Teil 5 der Serie zum Gewährleistungsrecht

In Teil 5 unserer neuen Serie zum Gewährleistungsrecht wird das Recht des Käufers auf Nachlieferung und Nachbesserung näher unter die Lupe genommen. Hier hat sich nach der Gesetzesänderung 2018 einiges getan, daher lohnt es sich auch für alte Hasen des Gewährleistungsrechts, hier kurz einen Blick reinzuwerfen. Die meisten Änderungen gehen dabei auf die Rechtsprechung der vergangenen Jahre des EuGHs zurück. Da diese nun endlich auch in Gesetzesform gegossen wurde, vereinfacht sich die Rechtsanwendung nun deutlich, geht allerdings auch tendenziell zu Lasten des Verkäufers und birgt für diesen im schlimmsten Fall unüberschaubare Haftungsrisiken.

IT-Recht Kanzlei bietet professionelle AGB für metro.de an
10.10.2019, 07:48 Uhr | Kanzleimitteilungen

IT-Recht Kanzlei bietet professionelle AGB für metro.de an

Die IT-Recht Kanzlei hat ihr Portfolio an Rechtstexten für Online-Plattformen erweitert und bietet ab sofort auch Rechtstexte (AGB, Datenschutzerklärung, Widerrufsbelehrung und Impressum) für metro.de an. Über den von der Metro Markets GmbH betriebenen Online-Marktplatz (METRO Marktplatz) können Unternehmer Waren aus verschiedenen Bereichen an andere Nutzer der Plattform verkaufen. Hierzu kann jeder Händler ein eigenes Verkäuferprofil für metro.de erstellen und hierüber in eigenem Namen und für eigene Rechnung Waren zum Verkauf anbieten.

Neue App: Unser Abmahnradar wird jetzt mobil
09.10.2019, 08:32 Uhr | Kanzleimitteilungen

Neue App: Unser Abmahnradar wird jetzt mobil

Mit unseren Abmahn-Radar-News informieren wir unsere Mandanten schon seit längerer Zeit regelmäßig über anfliegende Abmahnwellen und sich abzeichnende Risiken. Für viele Händler ist dies eine wichtige Hilfe, da sie so aktuelle juristische Gefahren mit ihrem Sortiment abgleichen und so sofort potenzielle Gefahrenquellen im eigenen Angebot abstellen können. Mit unserer neuen App geht das jetzt noch schneller und auch von unterwegs.

Wenn die „Fakebestellung“ zum Wettbewerbsverstoß des Händlers führt
09.10.2019, 08:19 Uhr | Neue gesetzliche Entwicklungen

Wenn die „Fakebestellung“ zum Wettbewerbsverstoß des Händlers führt

Scheinbestellungen unter Angabe von Daten Dritter gehören für Onlinehändler zum Alltag. Eine aktuelle Entscheidung des BGH macht deutlich, dass solche Fakebestellungen nicht nur lästig sind, sondern sogar einen Wettbewerbsverstoß des Händlers begründen können. Aus dem Opfer wird also ein Täter.

Verpackungslizenzierung 2020: für Mandanten bis zu 33 % (!) Rabatt!
08.10.2019, 16:04 Uhr | Verpackungsgesetz

Verpackungslizenzierung 2020: für Mandanten bis zu 33 % (!) Rabatt!

Die IT-Recht Kanzlei und der Verpackungslizenzierer activate - by Reclay haben sich auf eine Fortführung der Zusammenarbeit über das Jahr 2019 hinaus verständigt. Auch für das Jahr 2020 wurden für unsere Mandanten spezielle Konditionen bzw. ein großzügiger Rabatt vereinbart. Die Lizenzierung von kleinsten Verpackungsmengen kann so bereits mit wenigen Euros erledigt werden. Auch gibt es keine Mindestmengen oder Mindestgebühren. Natürlich werden Kunden von Reclay generell nicht über einen längeren Zeitraum vertraglich gebunden.

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