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Muster für eine Informationsseite zu Versand, Zahlungsmöglichkeiten und Berechnung der Lieferzeit
20.04.2021, 14:21 Uhr | Versand- und Zahlungsbedingungen

Muster für eine Informationsseite zu Versand, Zahlungsmöglichkeiten und Berechnung der Lieferzeit

Für Mandanten der IT-Recht Kanzlei haben wir Muster für die Erstellung einer Versand- und Zahlungsinformationsseite und für die Angabe von Lieferzeiten erstellt. Mit Hilfe der verständlichen Kommentare, Erläuterungen und Bearbeitungshinweise können die Muster auf die persönlichen Bedürfnisse angepasst werden!

Leitfaden: Elektronische Displays richtig im Internet kennzeichnen (z.B. Fernseher, Monitore)
19.04.2021, 17:02 Uhr | Verkauf von elektronischen Displays

Leitfaden: Elektronische Displays richtig im Internet kennzeichnen (z.B. Fernseher, Monitore)

Zum 01.03.2021 hat die neue EU-Verordnung 2019/2013 die Anforderungen an eine rechtskonforme Kennzeichnung von elektronischen Displays vollständig reformiert und etabliert seitdem unterschiedliche Pflichtspektren für drei verschiedene Darstellungsformate (Werbung, technisches Werbematerial, Angebote). Wie elektronische Displays im Internet nach geltendem Recht korrekt zu kennzeichnen sind und welche verschiedenen Informationspflichten für die unterschiedlichen Darstellungsformate gelten, zeigt die IT-Recht Kanzlei in diesem Leitfaden auf.

Leitfaden: Lichtquellen ab dem 01.09.2021 im Internet richtig kennzeichnen
19.04.2021, 13:11 Uhr | Verkauf von Lichtquellen

Leitfaden: Lichtquellen ab dem 01.09.2021 im Internet richtig kennzeichnen

Zum 01.09.2021 wird die neue EU-Verordnung 2019/2015 die Anforderungen an eine rechtskonforme Kennzeichnung von Leuchtmitteln vollständig reformieren, fortan allgemein „Lichtquellen“ erfassen und unterschiedliche Pflichtspektren für verschiedene Darstellungsformate (Werbung und technisches Werbematerial, Angebote) etablieren. Wie Lichtquellen im Internet künftig korrekt zu kennzeichnen sind und welche verschiedenen Informationspflichten für die unterschiedlichen Darstellungsformate gelten, zeigt die IT-Recht Kanzlei in diesem Leitfaden auf.

OLG Düsseldorf: Übernahme der Eigenbeteiligung bei Schutzmasken durch Apotheken keine Wettbewerbsverletzung
16.04.2021, 12:22 Uhr | Corona-Virus

OLG Düsseldorf: Übernahme der Eigenbeteiligung bei Schutzmasken durch Apotheken keine Wettbewerbsverletzung

Am 14.12.2020 hatte das Bundesministerium für Gesundheit mit der Verordnung zum Anspruch auf Schutzmasken (SchutzmV) deutsche Apotheken verpflichtet, bestimmten Personenkreisen zwei Mal sechs Schutzmasken vergünstigt zur Verfügung zu stellen. Die anspruchsberechtigten Personen mussten dabei lediglich eine Eigenbeteiligung von zwei Euro je Abgabe von sechs Schutzmasken leisten. Das restliche Geld zahlte der Staat. Ob eine Apotheke die Eigenbeteilung für Berechtigte aber übernehmen und letztere von ihrer Zahlungspflicht freistellen durfte oder damit gegen die SchutzmV und gleichzeitig gegen Wettbewerbsrecht verstößt, entschied jüngst das OLG Düsseldorf mit Urteil vom 15.04.2021 (Az. 34 O 4/21).

Auf dem Abmahnradar: Werbung: PU Leder / Verkauf außerhalb der Fachkreise: Corona-Schnelltest / Atemschutzmaske FFP2 / Verpackungsgesetz: Fehlende Registrierung  / Werbung mit: CE-geprüft / Marke: risa
16.04.2021, 12:02 Uhr | Abmahnungen

Auf dem Abmahnradar: Werbung: PU Leder / Verkauf außerhalb der Fachkreise: Corona-Schnelltest / Atemschutzmaske FFP2 / Verpackungsgesetz: Fehlende Registrierung / Werbung mit: CE-geprüft / Marke: risa

Die Werbung: Das neue Lieblingsthema der Abmahner - diese Woche ging es mal wieder um die Begriffe PU Leder und CE-geprüft. Dazu gesellen sich Abmahnthemen, die es vor der Coronakrise wohl eher nicht gegeben hätte: So ging es etwa um den Verkauf von Schnelltests außerhalb von Fachkreisen oder die irreführende Bezeichnung von FFP2-Atemschutzmasken. Im Markenrecht hat diese Woche mal wieder die altbekannte FAST Fashion Brands GmbH abgemahnt - wegen Nutzung der Marke risa.

Das Widerspruchsverfahren im Markenrecht: Vertrauen ist gut, Recherche ist besser
16.04.2021, 12:01 Uhr | Anmeldung einer Marke

Das Widerspruchsverfahren im Markenrecht: Vertrauen ist gut, Recherche ist besser

Am Anfang war die Marke – und wenn es schlecht läuft, endet alles mit dem Markenwiderspruch. Damit ist gemeint: Sofern sich der Inhaber einer älteren Marke in seinen Rechten verletzt fühlt, sollte und kann dieser gegen die neue Marke im Widerspruchsverfahren vorgehen. Und dann wäre die jüngere Marke wieder zu löschen. Dieses Verfahren hat sich als nützliches und kostengünstiges Instrument für den Schutz der eigenen Marke bewährt. Wann ein solcher Widerspruch sinnvoll ist und wie das Widerspruchsverfahren vor dem DPMA abläuft, erfahren Sie in diesem Beitrag....

eBay möchte den lokalen Handel unterstützen
15.04.2021, 17:43 Uhr | eBay

eBay möchte den lokalen Handel unterstützen

Am 14.04.2021 teilte eBay Deutschland mit, dass ein Modellprojekt namens „Deine Stadt“ gestartet wird. Das Programm sieht die Errichtung lokaler Online-Marktplätze für diverse deutsche Städte vor, um lokale Händler zu unterstützen, die ja besonders stark von der Corona-Krise gebeutelt wurden.

Leitfaden: Reifen richtig im Internet kennzeichnen
15.04.2021, 14:08 Uhr | Verkauf von Reifen

Leitfaden: Reifen richtig im Internet kennzeichnen

Zum 01.05.2021 wird die neue EU-Verordnung 2020/740 die Anforderungen an eine rechtskonforme Kennzeichnung von Reifen vollständig reformieren und zudem unterschiedliche Pflichtspektren für drei verschiedene Darstellungsformate (bloße Werbung, technisches Werbematerial, konkrete Angebote) vorgeben. Wie Reifen im Internet künftig korrekt zu kennzeichnen sind und welche verschiedenen Informationspflichten für die unterschiedlichen Darstellungsformate gelten, zeigt die IT-Recht Kanzlei in diesem Leitfaden auf.

Frage des Tages: Rechtsfolgen, wenn verschollenes Paket dem Kunden doch noch zugestellt wird?
15.04.2021, 12:17 Uhr | Versandproblematiken

Frage des Tages: Rechtsfolgen, wenn verschollenes Paket dem Kunden doch noch zugestellt wird?

Das (vermeintliche) Abhandenkommen von Sendungen ist der wohl häufigste Grund für Leistungsstörungen im Online-Handel. Ob in den Händen des Transportunternehmens tatsächlich verlustig gegangen oder vom Kunden der Wahrheit zuwider behauptet, sind im Falle einer Nichtzustellung Kaufverträge grundsätzlich rückabzuwickeln. Was aber gilt und welche Ansprüche der Händler hat, wenn die Ware wieder auftaucht und dem Kunden schließlich doch noch zugestellt werden kann, beantworten wir in diesem Beitrag.

Der Marktplatz real.de ist seit dem 14.04.2021 Kaufland.de – IT-Recht Kanzlei stellt aktualisierte Rechtstexte bereit
14.04.2021, 14:31 Uhr | Kanzleimitteilungen

Der Marktplatz real.de ist seit dem 14.04.2021 Kaufland.de – IT-Recht Kanzlei stellt aktualisierte Rechtstexte bereit

Die E-Commerce-Welt steht nie still. Seit heute „firmiert“ der ehemalige Onlinemarktplatz real.de nun unter Kaufland.de. Real- bzw. nun ja Kaufland-Händler sollten daher ihre Rechtstexte auf dem Marktplatz entsprechend anpassen. Update-Service-Mandanten der IT-Recht Kanzlei finden die auf Kaufland.de aktualisierten Rechtstexte bereits in ihrem Mandantenportal

Fehlende Energieverbrauchskennzeichnung auf eBay: Behörde erlässt Gebührenbescheid
14.04.2021, 09:52 Uhr | Energieverbrauchsrelevante Produkte

Fehlende Energieverbrauchskennzeichnung auf eBay: Behörde erlässt Gebührenbescheid

Wer im Internet energieverbrauchsrelevante Produkteanbietet, ist nach EU-Recht grundsätzlich verpflichtet, den Angeboten das Effizienzetikett und das Produktdatenblatt in elektronischer Form beizustellen. Diese Vorgaben, die für diverse Produktkategorien zum 01.03.2021 reformiert wurden, gelten nicht nur im eigenen Shop, sondern auch auf Marktplätzen wie eBay und Amazon. Dass bei Verstößen gegen die Kennzeichnungspflichten nicht nur wettbewerbsrechtliche Abmahnungen, sondern auch kostenpflichtige Verfahren der Landesämter für Verbraucherschutz drohen können, zeigt ein der IT-Recht Kanzlei vorliegendes Verwaltungsschreiben.

Frage des Tages: Kann der Verbraucher bei Zahlung mit einem Gutschein im Falle des Widerrufs Geld zurückverlangen?
13.04.2021, 16:04 Uhr | Widerrufsbelehrung 2014

Frage des Tages: Kann der Verbraucher bei Zahlung mit einem Gutschein im Falle des Widerrufs Geld zurückverlangen?

Wertgutscheine stellen auch im Online-Handel ein beliebtes Mittel zur Kundenbindung dar. Viele Händler verschenken Gutscheine an Ihre Kunden, damit diese auch beim nächsten Bedarf wieder bei Ihnen einkaufen und nicht zur Konkurrenz abwandern. Auch wenn es im Rahmen einer Kaufabwicklung einmal Unstimmigkeiten zwischen Händler und Kunde gibt, stellen Gutscheine in der Praxis ein beliebtes Mittel zur Beruhigung von Kunden dar. Doch was gilt, wenn der Kunde den Gutschein bei seinem nächsten Einkauf einlöst und dann von seinem gesetzlichen Widerrufsrecht Gebrauch macht? Kann er dann die Erstattung des Kaufpreises in Geld verlangen?

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