Ob ein Händler ein Lebensmittel mit dem Prädikat „hoher Gehalt an …“ bewerben darf, hängt davon ab, ob die tägliche Verzehrmenge einen signifikanten Nährstoffgehalt enthält. Dies entschied kürzlich das OLG Celle. Was müssen Händler künftig beachten?
Abhängig von Amazon? Selber schuld. Denn auf dem Markt gibt es jede Menge Alternativen. Wie Händler und Brands ihr Business nachhaltig auf mehr als nur eine Säule stellen, ist Thema auf dem MultichannelDay am 26. September in Köln. An alternativen Marktplätzen kommt alles, was in Deutschland Rang und Namen hat - von eBay über Real bis Otto. Zudem diskutieren Händler und Hersteller, wie sie sich alternative Standbeine aufbauen. Über 150 namhafte Händler und Brands haben sich ihr Ticket schon gesichert. Die IT-Recht Kanzlei hat für ihre Mandanten noch einen ordentlichen Nachlass rausgeschlagen.
Seit dem 14.09.2019 ist die „Payment Service Directive 2“-Richtlinie (kurz: PSD2) von den Banken und Zahlungsdienstleistern voll umzusetzen. Durch technische Vorkehrungen sollen elektronische Zahlungen insbesondere sicherer werden. Was ist nun neu für Händler und Kunden im Onlinehandel?
Der BGH hat mit Urteil vom 11.04.2019 (Az. I ZR 54/16) entschieden, dass eine Widerrufsbelehrung grundsätzlich auch in einem Werbeprospekt mit Bestellformular vorgehalten werden muss, bei dem nur begrenzt Raum für die Darstellung der Rechtstexte vorhanden ist. Dies gelte jedenfalls für den Fall, dass für die verpflichtenden Verbraucherinformationen bei Verwendung einer für den durchschnittlichen Adressaten der Werbung angemessenen Schrifttype nicht mehr als ein Fünftel des für eine konkrete Printwerbung verfügbaren Raums benötigt wird.
Es war zuletzt ein wenig ruhig um die Abmahnungen aus dem Bereich Lebensmittelverkauf geworden - jetzt geht es wieder munter weiter. Die Themen bleiben ähnlich. Es geht um das fehlende Zutatenverzeichnis und die fehlende Nährwertdeklaration. Im Bereich Kaffee wurde die Werbung mit dem Wort "bekömmlich" abgemahnt - das kannten wir bisher aus dem Alkoholwerbung. Ansonsten ging es mal wieder um die Garantiewerbung - ein Dauerthema. Sowie um die fehlenden Grundpreise und den versicherten Versand. Alles in allem: Wenig Neues.
Etsy gilt als eine der weltweit führenden Verkaufsplattformen für Handgemachtes und Bastelwerk. Gerade bei diesen Warenkategorien kommt es häufig vor, dass Händler ihre Produkte in verschiedenen Variationen anbieten wollen, die unterschiedlich teuer sind. Für die gesetzlich zwingende Information über diese Preisstaffelung muss grundsätzlich auf sog. „Ab-Preise“ zurückgegriffen werden, die sich auf Etsy aber nicht ohne Weiteres korrekt darstellen lassen. Welches Problem Verkäufern bei unterschiedlich bepreisten Produktvariationen auf Etsy entgegentritt und wie dieses rechtskonform gelöst werden kann, zeigt der aktuelle Beitrag der IT-Recht Kanzlei.
AGB-Mandanten der IT-Recht Kanzlei können neben abmahnsicheren Rechtstexten inklusive Aktualisierungsservice im Mandantenportal auch auf eine Vielzahl an Leitfäden und Handlungsanleitungen rund um den eCommerce zurückgreifen. Dieser exklusive Service wird ständig ausgebaut und erweitert. Welche Leitfäden derzeit verfügbar sind, wird in diesem Beitrag aufgezeigt.
Die Bewerbung eines Futtermittels als „Anti-Zecken-Snack“ ist irreführend, wenn bei dem Verbraucher fälschlicherweise der Eindruck entsteht, die Anti-Zecken-Wirkung sei wissenschaftlich nachgewiesen. Dies entschied kürzlich das OLG Stuttgart. Was müssen Futtermittelhändler künftig beachten?
Die Zahlung per SEPA-Lastschrift ist eine beliebte Zahlungsmethode in Onlineshops. Händler sichern sich hierbei gerne durch eine Bonitätsprüfung vor Ausfällen ab. Der EuGH hat nun klargestellt, dass die Zahlung per Lastschrift nicht nur für inländische Kunden angeboten werden darf, was die Sache für Händler schwierig macht.
Werbung kann so verlockend sein - nicht nur für die Konsumenten. Auch Händler lassen sich immer wieder zu einer Werbung hinreißen, die irreführend und also unzulässig ist. Etwa die Werbung mit einem angeblichen ISO-Norm- Zertifikat oä.- diese Norm ansich ist nicht das Problem, aber es darf in der konkreten Verwendung eben nicht suggeriert werden, dass irgendwelche Qualitätsprüfungen oder Zertifizierungen stattgefunden haben. Denn dann drohen Abmahnungen.
Seit Inkrafttreten der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) haben Betroffene das Recht, bei Unternehmen und öffentlichen Stellen sogenannte Selbstauskünfte einzuholen. Wirbt ein Unternehmen damit, dass diese insbesondere zur Vorlage bei Vermietern und Arbeitgebern geeignet sind, ist dies irreführend. Dies entschied kürzlich das OLG München. Was haben die Münchener Richter konkret festgestellt?
In den letzten Wochen und Monaten hat die IT-Recht Kanzlei wiederholt über den Auskunftsanspruch nach Art. 15 DSGVO berichtet. So erging erst im Juni dieses Jahr eine markante Entscheidung des OLG Köln, die den Begriff der personenbezogenen Daten überraschend weit auslegte und den Auskunftsanspruch nun auch auf Gesprächsnotizen und Vermerke erstreckte. Mit solch erhöhten Anforderungen besteht dringend Anlass, sich mit den Rechtsfolgen zu befassen, die ein Verstoß gegen die Auskunftspflicht nach der DSGVO nach sich zieht. Die IT-Recht Kanzlei gibt hierüber im Folgenden einen umfassenden Überblick.
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Kommentar von Harald Zapfe zum Beitrag Paypal - lieber nicht!
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Kommentar von Stefan Frey zum Beitrag Ausnahmen vom Widerrufsrecht: In welchen Fällen kann das Widerrufsrecht ausgeschlossen werden?
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