Affiliate-Marketing
Afterbuy
Amazon
Apotheken-Online-Shop
Apps (Datenschutzerklärung)
Argato
Avocadostore
Azoo
Booklooker
branchbob
BrickLink
Cardmarket
Cdiscount.com
Chrono24
commerce:seo
conrad.de
CosmoShop
Delcampe
Dienstleistungen
Discogs
Dropshipping-Marktplatz.de
eBay
eBay BE
eBay-Kleinanzeigen
ecwid
eGun
Einkaufsbedingungen (B2B)
ePages
Etsy
Facebook
FairFox
Fairmondo.de
galeria.de
Gambio
Gambio-Cloud
Gastro-Lieferservice (Restaurants)
GTC for Shopify
Handmade at Amazon
Homepages
Hood
Hosting-B2B
Hosting-B2B-B2C
Idealo-Direktkauf
Instagram
Jimdo
Joomla
JTL
Kasuwa
Kaufland.de
Kauflux
kayamo
Lightspeed
LinkedIn
Lizenzo
Magento 1 und Magento 2
manomano
Mediamarkt.de
meinOnlineLager
metro.de
modified eCommerce-Shops
Mädchenflohmarkt
Online-Shop
Online-Shop BE
Online-Shop CH
Online-Shop (Verkauf digitaler Inhalte)
Online-Shop - B2B
OpenCart
Otto.de
Oxid-Shops
Palundu
Pinterest
placeforvegans.de
plentymarkets
Praktiker.de
Prestashop
PriceMinister.com
productswithlove
RAIDBOXES
Restposten
restposten24.de
Ricardo.ch
Seminare
Shop - Online-Kurse (live/on demand)
Shop - Verkauf von eigener Software
Shop - Verkauf von fremder Software
Shop - Vermietung von Waren
Shopgate
shopify
Shopware
Shpock+
shöpping.at
smartvie
Squarespace
STRATO
Teilehaber.de
TikTok-Präsenzen
Tumblr
Twitch
Twitter
TYPO3
Verkauf von Veranstaltungstickets
Verkauf über individuelle Kommunikation (B2B + B2C)
Verkauf über individuelle Kommunikation (B2B)
Verkauf über Printkataloge
Verkauf über stationären Handel
Vermietung Ferienwohnungen
Vermietung von Shops (inkl. Hosting)
VersaCommerce
VirtueMart
webador
Webseite (kein Verkauf)
Werky
Wix
WooCommerce
WooCommerce German Market
WooCommerce Germanized
WordPress
Wordpress-Shops
wpShopGermany
Xanario
XING
xt:Commerce
Yatego
YouTube
Zen-Cart
ZVAB
Österreichische Datenschutzerklärung
Auf dem Abmahnradar: Werbung: Testsieger ohne Fundstelle / Werbung mit "bekömmlich" und "antibakteriell" / Verstoß Buchpreisbindung / Backspray: Unzulässiger Verkauf an Verbraucher / Marken: M-Marke, CROSSFIT
22.10.2021, 14:27 Uhr | Abmahnungen

Auf dem Abmahnradar: Werbung: Testsieger ohne Fundstelle / Werbung mit "bekömmlich" und "antibakteriell" / Verstoß Buchpreisbindung / Backspray: Unzulässiger Verkauf an Verbraucher / Marken: M-Marke, CROSSFIT

Es geht wieder los: Nach einer gefühlten Lethargie auf dem Abmahnmarkt, melden sich nun die Abmahner mit teilweise alten, aber eben auch neuen Themen zurück: Diese Woche ging es u.a. mal wieder vermehrt um die Werbung und dabei um die Schlagworte „Testsieger“, „antibakteriell“ oder „bekömmlich“. Daneben wurde ein Verstoß gegen die Buchpreisbindung abgemahnt. Virtuos dagegen die Abmahnung wegen eines Backsprays, das Inhaltsstoffe enthielt, die nur gegenüber gewerblichen Verarbeitern hätte angeboten werden dürfen. Im Markenrecht hat sich neben der CrossFit LLC mal wieder die BMW AG gemeldet - wegen Nutzung des M-Zeichens....

ChemBiozidDV in Kraft getreten: Neue Abgabebeschränkungen für Biozide im Handel
22.10.2021, 13:46 Uhr | Verkauf von Bioziden

ChemBiozidDV in Kraft getreten: Neue Abgabebeschränkungen für Biozide im Handel

Am 26.08.2021 ist in Deutschland die Verordnung über die Meldung und die Abgabe von Biozid-Produkten sowie zur Durchführung der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 (ChemBiozidDV) in Kraft getreten. Sie ersetzt die Biozid-Zulassungsverordnung und die Biozid-Meldeverordnung. Die Verordnung regelt insbesondere die Meldung und Abgabe von Biozid-Produkten sowie die Anforderungen an die Abgabe von Biozid-Produkten im Online- und Versandhandel. Dabei sind manche Regelungen ab sofort, manche Regelungen aber erst zukünftig anzuwenden. Wir haben die wichtigsten Änderungen zusammengefasst.

„Achtung Elektromüll!“ - Wettbewerbswidrigkeit bei fehlender Müll-Kennzeichnung an Elektrogeräten
22.10.2021, 12:38 Uhr | Verkauf von Elektrogeräte

„Achtung Elektromüll!“ - Wettbewerbswidrigkeit bei fehlender Müll-Kennzeichnung an Elektrogeräten

Elektrogeräte gehören nicht in den Hausmüll - damit dieses Verbot jedem Verbraucher hinreichend deutlich wird, muss gemäß § 9 Abs. 2 S. 1 ElektroG jedes Elektrogerät dauerhaft mit dem Symbol einer durchgestrichenen Mülltonne gekennzeichnet werden. In einer aktuellen Entscheidung hat das OLG Hamm (Urteil vom 20.07.2021, Az. 4 U 72/20) nun klargestellt, dass dieses Symbol nicht nur abfallwirtschaftliche Bedeutung hat, sondern vielmehr auch eine Marktverhaltensregel darstellt und somit wettbewerbsrechtliche Relevanz aufweist.

Der neu geregelte Unternehmerregress ab 2022: Das gilt es zu beachten + Muster für die Praxis!
22.10.2021, 07:46 Uhr | Unternehmerregress

Der neu geregelte Unternehmerregress ab 2022: Das gilt es zu beachten + Muster für die Praxis!

Viele gewerbliche Händler kennen den unternehmerischen Rückgriffsanspruch gegen den Lieferanten (sog. Unternehmerregess) aus der täglichen Praxis. Es bietet sich hierbei die Möglichkeit für den gewerblichen Händler, beim Lieferanten Rückgriff zu nehmen. Dieser Rückgriff gestattet vor allem den Ersatz von Aufwendungen, die dem Händler gegenüber dem Kunden aufgrund der Lieferung einer mangelhaften Ware entstanden sind. Durch gesetzliche Neuerungen ändert sich zum 01.01.2022 einiges beim Unternehmerrückgriff. Was Sie zu diesen Neuerungen wissen müssen und wie Ihnen unsere speziellen Muster in der Praxis helfen werden, lesen Sie in diesem Beitrag!

Handlungsanleitung: Rechtstexte bei Fairmondo sicher einpflegen
22.10.2021, 07:45 Uhr | Kanzleimitteilungen

Handlungsanleitung: Rechtstexte bei Fairmondo sicher einpflegen

Fairmondo schafft nach Unternehmensangaben mit seinem Marktplatz eine faire Alternative zu den Marktriesen im Online-Handel. Über den von der Fairmondo eG betriebenen Online-Marktplatz können Unternehmer Waren aus unterschiedlichen Bereichen an andere Nutzer der Plattform verkaufen. Dabei werden nach eigener Aussage des Betreibers fair gehandelte und nachhaltige Produkte gezielt gefördert. Wie Online-Händler ihre Rechtstexte (AGB, Widerrufsbelehrung & Co) in ihrem Fairmondo-Account rechtssicher einpflegen können, wird in dieser Handlungsanleitung aufgezeigt.

Echtheitsprüfungen für Uhren und Sneaker auf eBay: IT-Recht Kanzlei aktualisiert eBay-Datenschutzerklärung
21.10.2021, 17:15 Uhr | Kanzleimitteilungen

Echtheitsprüfungen für Uhren und Sneaker auf eBay: IT-Recht Kanzlei aktualisiert eBay-Datenschutzerklärung

Seit Herbst 2021 bietet eBay Käufern hochwertiger Sneaker und Armbanduhren die Möglichkeit, deren Echtheit kostenlos und vor der Lieferung durch externe Experten prüfen zu lassen. Abhängig von den verlangten Kaufpreisen werden betroffene Händler verpflichtet, die Ware zusammen mit den Lieferdaten der Kunden an die Echtheitsprüfgesellschaften zu übermitteln, damit diese nach erfolgreicher Prüfung dann die Bestellung mit einem Echtheitszertifikat versenden. Weil hier eine Datenweitergabe an die externen Prüfer erfolgt, müssen betroffene eBay-Händler Ihre eBay-Datenschutzerklärungen erweitern. Die IT-Recht Kanzlei stellt ab sofort passende Klauseln bereit.

ElektroG 2022: Aktualisierte Muster-Pflichtinformationen für Vertreiber
21.10.2021, 11:40 Uhr | Handlungsanleitungen

ElektroG 2022: Aktualisierte Muster-Pflichtinformationen für Vertreiber

Zum 01.01.2022 tritt die dritte EU-Novelle des Elektro- und Elektronikgerätegesetzes (ElektroG) in Kraft, welche als Pendant zu neuen Altgeräte-Rücknahmepflichten für Vertreiber (Händler) auch erweitere Informationspflichten vorsieht. Die IT-Recht Kanzlei hat vor diesem Hintergrund das Muster zu den Informationspflichten für Vertreiber nach ElektroG aktualisiert und stellt Mandanten ab sofort ein neues Muster für den Zeitraum ab dem 01.01.2022 bereit.

ElektroG 2022: Aktualisierte Muster-Pflichtinformationen für Hersteller/Importeure
21.10.2021, 11:35 Uhr | Handlungsanleitungen

ElektroG 2022: Aktualisierte Muster-Pflichtinformationen für Hersteller/Importeure

Zum 01.01.2022 tritt die dritte EU-Novelle des Elektro- und Elektronikgerätegesetzes (ElektroG) in Kraft, welche als Pendant zu neuen Altgeräte-Rücknahmepflichten der Vertreiber für Hersteller/Importeure erweitere Informationspflichten vorsieht. Die IT-Recht Kanzlei hat vor diesem Hintergrund das Muster zu den Informationspflichten für Hersteller/Importeure nach ElektroG aktualisiert und stellt Mandanten ab sofort ein neues Muster für den Zeitraum ab dem 01.01.2022 bereit.

Energieverbrauchskennzeichnung: Muster-Aufforderung an Lieferanten bei Verweigerung neuer Etiketten und Datenblätter
21.10.2021, 11:11 Uhr | Energieverbrauchsrelevante Produkte

Energieverbrauchskennzeichnung: Muster-Aufforderung an Lieferanten bei Verweigerung neuer Etiketten und Datenblätter

Im Jahr 2021 sind für diverse Geräte die energieverbrauchsrechtlichen Kennzeichnungspflichten reformiert worden und zwingen Händler seitdem grundsätzlich zur Einbindung neuer Effizienzetiketten und Datenblätter in geänderten Darstellungsformaten. Die neuen Etiketten und Datenblätter müssen von Lieferanten (EU-Hersteller oder -Importeure), die sich ihrer Pflichten vereinzelt aber nicht bewusst sind oder fälschlicherweise von Ausnahmetatbeständen ausgehen. Für diese Fälle stellt die IT-Recht Kanzlei Mandanten ein neues Muster bereit, mit welchem Lieferanten zur Bereitstellung der benötigten Kennzeichnungselemente aufgefordert werden können.

BGH zum Widerrufsrecht bei Verbraucherverträgen über die Lieferung und Montage eines Kurventreppenlifts
20.10.2021, 17:14 Uhr | Widerrufsbelehrung 2014

BGH zum Widerrufsrecht bei Verbraucherverträgen über die Lieferung und Montage eines Kurventreppenlifts

Interessante neue Entscheidung des BGH: Dieser hat mit Urteil vom 20. Oktober 2021 - I ZR 96/20 - entschieden, dass Verbraucher über das ihnen zustehende Widerrufsrecht zu informieren sind, wenn sie außerhalb von Geschäftsräumen einen Vertrag über die Lieferung und Montage eines Kurventreppenlifts abschließen, für den eine passende Laufschiene angefertigt und in das Treppenhaus des Kunden eingepasst werden muss.

Die Mo-Markenabmahnungen: Modellbezeichnung oder Zweitmarke?
19.10.2021, 15:16 Uhr | Markenabmahnung

Die Mo-Markenabmahnungen: Modellbezeichnung oder Zweitmarke?

Die Markenabmahnungen der FAST Fashion Brands GmbH wegen der unberechtigten Verwendung von Vornamen sind seit Jahren gefürchtet. Dies hängt damit zusammen, dass das Unternehmen zahlreiche Marken registriert hat, die häufig und gerne in der Artikelüberschrift von Textilien im Internet benutzt werden und u.a. im Ausland genutzte Vornamen darstellen – so z.B. die Zeichenfolgen „MO“, „RISA“, "Izia" oder „ISHA“. Ob die Verwendung jener Zeichenfolge auch tatsächlich eine Markenrechtsverletzung darstellt, hängt vom Einzelfall ab, insbesondere davon, wie die Zeichen konkret verwendet werden. In einer aktuellen Entscheidung stellt das OLG Frankfurt (Beschluss vom 02.09.2021, AZ.: 6 W 58/21) klar, worauf es hierbei ankommt.

Reaktion auf negative Bewertungen: professionell und effektiv
19.10.2021, 14:13 Uhr | Werbung mit Kundenbewertungen

Reaktion auf negative Bewertungen: professionell und effektiv

Wie sieht ein professioneller Umgang mit negativen Bewertungen aus? Nicht nur Bewertungen prägen die Reputation eines Unternehmens, sondern auch die Reaktion auf diese. Unternehmen ist jedoch häufig unklar, wie ein richtiger Umgang mit negativen Bewertungen aussehen kann. In diesem Beitrag erläutert unser Kooperationspartner, das Legal Tech Tool trust1, wie Unternehmen auch von negativen Bewertungen profitieren oder zumindest Reputationsschäden abwenden können.

© 2005-2021 · IT-Recht Kanzlei Keller-Stoltenhoff, Keller