IT-Recht Kanzlei – Die Umfassende Rechtsberatung für Ihr IT-Business

Anleitung: Datenschutzerklärung bei Wordpress automatisiert rechtssicher halten
13.12.2018, 12:49 Uhr | Kanzleimitteilungen

Anleitung: Datenschutzerklärung bei Wordpress automatisiert rechtssicher halten

Betreiber einer Wordpress-Homepage müssen eine den gesetzlichen Anforderungen genügende Datenschutzerklärung (+ Impressum) vorhalten. Für Betreiber einer Wordpress-Präsenz bietet die IT-Recht Kanzlei ab sofort einen neuen Hosting-Service an. Dieser sorgt bei jeder rechtlichen Änderung für ein sofortiges Update der Texte, ohne dass der Seitenbetreiber weiter tätig werden muss.

Den Warnhinweisen beim Verkauf von Spielzeug ist das Wort "Achtung" zwingend voranzustellen
13.12.2018, 12:13 Uhr | Verkauf von Spielzeug

Den Warnhinweisen beim Verkauf von Spielzeug ist das Wort "Achtung" zwingend voranzustellen

Sowohl das OLG Hamm, als auch das LG München I haben entschieden, dass es einen abmahnbaren Verstoß darstelle, wenn im Rahmen des Verkaufs von Spielwaren die etwaig notwendig mitzuteilenden Warnhinweise nicht mit dem einleitenden Wort "Achtung" beginnen. Ein anderes Hinweiswort, wie beispielsweise "Sicherheitshinweis", genüge den gesetzlichen Vorgaben nicht! Lesen Sie mehr zu den Entscheidungen in unserem Beitrag.

Frage des Tages: Ist die Werbung als Paketbeilage (Paketflyer) rechtlich zulässig?

Frage des Tages: Ist die Werbung als Paketbeilage (Paketflyer) rechtlich zulässig?

Die Marketing-Ideen kennen kaum Grenzen, in rechtlicher Hinsicht ist die ein oder andere Marketing-Kampagne allerdings rechtswidrig. Im Falle von Paketbeilagen handelt es sich zumeist um Prospekte, Flyer, Gutscheine, etc. werbetreibender Unternehmen, die den Warensendungen von Online-Händlern beigelegt werden, um für die eigenen Waren zu werben. Aber ist diese Form der Werbung auch zulässig?

Handlungsanleitung: über eBay Kleinanzeigen rechtssicher verkaufen
13.12.2018, 08:40 Uhr | eBay

Handlungsanleitung: über eBay Kleinanzeigen rechtssicher verkaufen

In der Vergangenheit wurden auch Anzeigen auf der Anzeigenplattform „eBay Kleinanzeigen“ wegen angeblicher Wettbewerbsverstöße abgemahnt, so etwa vom bekannten IDO-Verband aus Leverkusen. Durch eine technische Verbesserung der Plattform eBay Kleinanzeigen ist es neuerdings dem Händler möglich, bereits online vollständig die notwendigen Rechtstexte zu hinterlegen. Die IT-Recht Kanzlei stellt eine Handlungsanleitung zur Verfügung, wie eine rechtssichere Gestaltung der eigenen Anzeige bei eBay Kleinanzeigen möglich ist.

Kundenbewertungen für WooCommerce: Das ShopVote Plugin vereinfacht Sammeln und Darstellen
13.12.2018, 08:38 Uhr | Kanzleimitteilungen

Kundenbewertungen für WooCommerce: Das ShopVote Plugin vereinfacht Sammeln und Darstellen

Betreiber von WooCommerce Shops können mit dem neuen ShopVote-Plugin jetzt einfach, automatisiert, datenschutzkonform und rechtssicher Kundenbewertungen sammeln und diese anschließend in ihrem WooCommerce-Shop inklusive Bewertungssternen und der Bewertungsnote anzeigen lassen.

NEU: Version 2.0 der AGB-Schnittstelle der IT-Recht Kanzlei für Shopware ab sofort verfügbar
12.12.2018, 16:40 Uhr | Kanzleimitteilungen

NEU: Version 2.0 der AGB-Schnittstelle der IT-Recht Kanzlei für Shopware ab sofort verfügbar

Die IT-Recht Kanzlei bietet Shopware-Kunden, die einen eigenen Online-Shop betreiben, eine AGB-Schnittstelle an, über die rechtssichere und individuell konfigurierbare AGB einfach per Mausklick in den Shopware-Shop integriert werden. Die Schnittstelle wird ständig erweitert und aktualisiert. Einige neue Features stellen wir in unserem aktuellen Beitrag vor.

Exklusiv für Mandanten: Die Billbee-Schnittstelle der IT-Recht Kanzlei
12.12.2018, 16:38 Uhr | Kanzleimitteilungen

Exklusiv für Mandanten: Die Billbee-Schnittstelle der IT-Recht Kanzlei

Die IT-Recht Kanzlei freut sich, ihren Mandanten die neue Billbee-Schnittstelle vorstellen zu dürfen. Diese, für unsere Mandanten kostenlose, Schnittstelle ermöglicht das automatisierte Anhängen von abmahnsicheren Rechtstexten (AGB, Widerufsbelehrung & Datenschutzerklärung) als PDF an Billbee-Layouts oder mittels Platzhalter(n) in beliebigen E-Mails, die über Billbee verschickt werden.

Das „Who is Who“ der Steuernummern: Umsatzsteuer-Identifikationsnummer (USt-IdNr.) vs. Steuernummer vs. Steueridentifikationsnummer
12.12.2018, 09:15 Uhr | Impressum

Das „Who is Who“ der Steuernummern: Umsatzsteuer-Identifikationsnummer (USt-IdNr.) vs. Steuernummer vs. Steueridentifikationsnummer

Die Angabe der Umsatzsteuer-Identifikationsnummer (USt-IdNr.) ist Pflicht im Rahmen der Anbieterkennzeichnung (Impressum). Obwohl diese Pflicht ganz eindeutig gesetzlich festgeschrieben ist, gibt es nach den Erfahrungen der IT-Recht Kanzlei kaum eine andere Impressumangabe, die so häufig falsch getätigt bzw. vergessen wird. Da hier eine konkrete Abmahngefahr besteht, klären wir gerne auf.

Anleitung: Rechtstexte zu Billbee übertragen und Aktualisierungs-Automatik starten
11.12.2018, 15:54 Uhr | Kanzleimitteilungen

Anleitung: Rechtstexte zu Billbee übertragen und Aktualisierungs-Automatik starten

Die neue, für Mandanten kostenlose, Billbee-Schnittstelle der IT-Recht Kanzlei ermöglicht das automatisierte Anhängen von abmahnsicheren Rechtstexten (AGB, Widerufsbelehrung & Datenschutzerklärung) als PDF an Billbee-Layouts oder via Platzhalter an beliebiger Stelle in E-Mails. Auch wurde die Möglichkeit geschaffen Rechtstexte beim Druck eines Lieferscheins oder einer Rechnung automatisiert mit ausdrucken zu lassen. Wie werden nun die Rechtstexte zu Billbee übertragen und die Aktualisierungs-Automatik gestartet? Dies beschreibt unser aktueller Beitrag.

BGH: PKW-Werbung auf YouTube erfordert Angaben zu Kraftstoffverbrauch und CO2-Emissionen
11.12.2018, 09:09 Uhr | Verkauf von PKW

BGH: PKW-Werbung auf YouTube erfordert Angaben zu Kraftstoffverbrauch und CO2-Emissionen

Der BGH hat kürzlich entschieden, dass ein beim Internetdienst YouTube betriebener Videokanal, sowie ein dort abrufbares Werbevideo keine audiovisuellen Mediendienst iSd. Art. 1 I a der RL 2010/13 darstelle. Ein Video, in welchem für neue Kraftfahrzeuge geworben werde, müsse demnach Angaben zum offiziellen Kraftstoffverbrauch, sowie zu den CO2-Emissionen enthalten.

Nirgendwo günstiger? Urteil des Landgerichts Köln zu ungünstigen Werbeaussagen bei Preisvergleichen
11.12.2018, 09:03 Uhr | Werbung mit Preisen

Nirgendwo günstiger? Urteil des Landgerichts Köln zu ungünstigen Werbeaussagen bei Preisvergleichen

Tiefpreisgarantien sind – soweit korrekt ausgestaltet und transparent dargestellt – durchaus zulässig; in einem aktuellen Fall hatte das Landgericht Köln jedoch die Frage zu beantworten, ob eine Tiefpreisgarantie irreführend ist, wenn sie sich bei einem direkten Preisvergleich mehrerer Wettbewerber auf die Verfügbarkeit der konkreten Preise bezieht, und nicht auf einen Gesamtvergleich des Marktes (Landgericht Köln, Urt. v. 18.09.2018, Az. 31 O 376/17).

Kein Anspruch auf Rückzahlung des Kaufpreises bei Paketverlust nach Abgabe an Wunschort
11.12.2018, 09:00 Uhr | E-Commerce / Wettbewerb

Kein Anspruch auf Rückzahlung des Kaufpreises bei Paketverlust nach Abgabe an Wunschort

Viele Paketdienstleister bieten auf Wunsch ihrer Kunden besondere Zustellungsmethoden an, um über gehinderte persönliche Annahmen in Abwesenheitsfällen hinwegzuhelfen und so den Erhalt der Sendung zu erleichtern. Ein häufig genutzter Service ist hierbei die Abstellgenehmigung, durch welche das Transportunternehmen im Voraus vom Empfänger ermächtigt wird, das Paket bei dessen Abwesenheit an einem vorgegeben Wunschort zu deponieren. Ärgerlich kann die Zustellung mit Abstellgenehmigung für Online-Händler aber werden, wenn die Sendung sodann verloren geht oder entwendet wird. Kann der Verbraucher hier seinen Kaufpreis zurückverlangen? Ein Kurzüberblick.

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