IT-Recht Kanzlei
Fragen oder Anregungen?

Kontaktieren Sie uns:
IT-Recht Kanzlei
Kanzlei Keller-Stoltenhoff, Keller
Alter Messeplatz 2
Tel.: +49 (0)89 / 130 1433-0
Fax: +49 (0)89 / 130 1433-60
E-Mail: info@it-recht-kanzlei.de
von RA Felix Barth

Sportlich, sportlich: adidas-Abmahnung wegen sneaker-Verkauf

adidas-Abmahnung - was wird vorgeworfen?

Der IT-Recht Kanzlei liegt eine geschmacksmuster- und wettbewerbsrechtliche Abmahnung im Auftrag der Adidas AG wegen angeblicher Geschmacksmuster- und Lauterkeitsrechtsverletzungen durch Verkauf von rechtsverletzenden sneakern (Modell: Yeezy) vor. Angegriffen wurde ein angebliche Nachahmung diese Schuhs, das im Gesamteindruck Ähnlichkeiten aufweist.

In der Abmahnung wird der Adressat ua. aufgefordert die Angebote umgehend zu beenden und eine entsprechend strafbewehrte Unterlassungserklärung abzugeben. Zudem werden ein Anspruch auf Auskunftserteilung, auf Zahlung eines Schadensersatzes und auf Erstattung der Rechtsanwaltskosten und Vernichtung der rechtsverletzenden Ware geltend gemacht. Der Gegenstandswert ist mit satten 400.000 EUR angesetzt.

asd

Wie ist das zu bewerten?

Nach Recherche der IT- Recht Kanzlei ist das Geschmacksmuster tatsächlich eingetragen. Das bedeutet: Das geschützte Muster darf grds. nur vom Rechteinhaber oder berechtigten Dritten genutzt werden. Es kommt dabei nicht darauf an, dass die Muster identisch sind, sondern er reicht für den Verletzungsvorwurf bereits aus, wenn es sich um ein im Gesamteindruck ähnliches Modell handelt.

Es zeigt sich hier in Bezug auf No-Name Ware (meist aus China) wiedermal: Es ist nicht nur bei der Bezeichnung der Ware Vorsicht wegen möglicher Markenverletzungen geboten, sondern auch bei der Form bzw. dem Design, da eben ein Produkt auch in seiner Erscheinungsform geschützt sein kann. In derartigen designrechtlichen Fallgestaltungen haben wir regelmäßig zu beraten, zuletzt etwa im Bereich Schmuck und Taschenlampen.

Liegt eine Rechtsverletzung vor, bestehen neben dem Unterlassungsanspruch im Übrigen denknotwendig auch die weiteren in der Abmahnung geltend gemachten Annexansprüche.

adidas-Abmahnung - was ist zu tun?

In jedem Fall sollte die Abmahnung anwaltlich von einem Spezialisten überprüft werden – es sind dabei alle rechtlichen Argumente für und wider abzuwiegen, um zu einer v.a. wirtschaftlich vertretbaren Lösung für den Abgemahnten zu gelangen.

Achtung: Wegen des hohen Gegenstandswerts ist das finanzielle Risiko für den Abgemahnten hier entsprechend hoch.

Die IT-Recht Kanzlei steht bei Fragen zu derartigen Abmahnungen gerne beratend zur Verfügung.

Tipp: Sie haben Fragen zu dem Beitrag? Diskutieren Sie hierzu gerne mit uns in der Unternehmergruppe der IT-Recht Kanzlei auf Facebook.

Bildquelle:
© Dark Vectorangel - Fotolia.com
Autor:
Felix Barth
Rechtsanwalt und Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz / Partnermanagement

Kontakt:

IT-Recht Kanzlei

Alter Messeplatz 2
80339 München

Tel.: +49 (0)89 / 130 1433 - 0
Fax: +49 (0)89 / 130 1433 - 60

E-Mail: info@it-recht-kanzlei.de

© 2005-2022 · IT-Recht Kanzlei Keller-Stoltenhoff, Keller