Seit dem Inkrafttreten des Gesetzes gegen den Abmahnmissbrauch hat sich die Abmahnwelt verändert - unverändert blieb aber, dass Abmahnungen weiterhin eine große Rolle spielen. Deshalb ist ein Abmahnradar auch weiterhin so wichtig. Allein die Themen und Abmahner mögen sich gewandelt haben - so war es auch im Februar. Hier finden Sie die Abmahnungen des Monats...
Inhaltsverzeichnis
Abmahnungen aus dem Wettbewerbsrecht
Im Wettbewerbsrecht ging es ua. um folgende Themen - wie man sieht: Der Schwerpunkt lag auf der Werbung...
- Atemschutzmasken: Werbung mit DEKRA
- Werbung mit dem Schlagwort "Antibakteriell"
- Werbung mit dem Begriff "PU-Leder"
- Nahrungsergänzungsmittel: Werbung mit gesundheitsbezogenen Angaben und Wirkweisen
- Fehlende Verlinkung auf OS-Plattform
- Verpackungsgesetz: Fehlende Registrierung
Weitere Infos zu vorgenannten Abmahnpunkten finden Sie hier.
- Fehlende Informationen zur Vertragstextspeicherung
- Fehlerhafte Widerrufsbelehrung
- Staubsaugerdüse: Unzulässige Produktnachahmung
- Werbung mit der Sparsamkeit von Halogenlampen
Weitere Infos zu vorgenannten Abmahnpunkten finden Sie hier.
- Werbung mit dem CE-Zeichen
- Werbung mit einer alten UVP
- Fehlende Angabe von Grundpreisen
- Unzulässige E-Mail-Werbung
(Weitere Infos zu vorgenannten Abmahnpunkten finden Sie hier.)
Abmahnungen aus dem Markenrecht
Man möchte fast sagen, dass die Markenabmahnung die neue wettbewerbsrechtliche Abmahnung ist. Jedenfalls wird in den letzten Monaten auffallend viel im Markenrecht abgemahnt - diesen Monat ging es ua. um folgende Marken:
- Burberry
- Mensch ärgere Dich nicht
- X3
Weitere Infos zu den Abmahnungen der vorgenannten Marken finden Sie hier.
- SAM
- Lieblingsmensch
- Piratentaler
- Drunken Louie
Weitere Infos zu den Abmahnungen der vorgenannten Marken finden Sie hier.
- ESHA
(Weitere Infos zu den Abmahnungen der vorgenannte Marke finden Sie hier.
Sonstige Abmahnungen
Ansonsten gab es noch Abmahnungen wegen
- der unberechtigten Nutzung fremder Bilder (Bilderklau) - siehe hier
- Verletzung eines eingetragenen Geschmacksmusters - siehe hier
Tipp für Mandanten der IT-Recht Kanzlei
Mandanten der IT-Recht Kanzlei finden im Mandantenportal eine ausführliche Zusammenstellung über die meistabgemahnten Begriffe in der Werbung und die Abmahnklassiker an sich.
Und übrigens: Die IT-Recht Kanzlei hat den Radar auch mobil gemacht - und informiert über eine eigene App mittels Push-Nachrichten über wichtige Abmahnthemen. Hier kann die Abmahnradar-App bezogen werden:
Die Nutzung der App ist natürlich kostenlos.
Tipp: Sie haben Fragen zu dem Beitrag? Diskutieren Sie hierzu gerne mit uns in der Unternehmergruppe der IT-Recht Kanzlei auf Facebook.
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