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von RA Felix Barth

Abmahnradar April: Irreführende Werbung und Marken werden weiterhin häufig abgemahnt

Die Werbung entwickelt sich immer mehr zum Abmahnklassiker - hier gibt es zahlreiche Fehlerquellen und diese sind auch nach den neuen gesetzlichen Bestimmungen von Mitbewerbern gut abmahnbar. So lag der Schwerpunkt der Abmahnungen im Monat April einmal mehr auf der Werbung. Unserer Zeit geschuldet sind die häufigen Abmahnungen in Bezug auf Atemschutzmasken und Corona-Schnelltests. Aber auch im Markenrecht wurde wieder vielfach abgemahnt....

Abmahnungen aus dem Wettbewerbsrecht

Im Wettbewerbsrecht ging es ua. um folgende Themen - der Schwerpunkt lag diesen Monat auf der "Fehlerquelle Werbung":

  • Werbung mit "versicherter Versand"
  • Verpackungsgesetz: Fehlende Registrierung
  • Weihrauch-Kapseln: Irreführende Werbung mit gesundheitsbezogenen Angaben
  • IDO: Fehlende Verlinkung auf OS-Plattform / Fehlende Grundpreise / Fehlende Informationen zur Vertragstextspeicherung

Weitere Infos zu vorgenannten Abmahnpunkten finden Sie hier.

  • Werbung: "Bambussocken"
  • Unzulässige E-Mail-Werbung
  • Werbung: "TÜV-geprüft" ohne Fundstellenangabe

Weitere Infos zu vorgenannten Abmahnpunkten finden Sie hier.

  • Irreführende Werbung I: PU-Leder
  • Irreführende Werbung II: Atemschutzmasken mit Bezeichnung FFP2
  • Corona Schnelltest: Verkauf außerhalb von Fachkreisen
  • Werbung mit CE-geprüft

Weitere Infos zu vorgenannten Abmahnpunkten finden Sie hier.

  • Energieverbrauchskennzeichnung: Fehlendes Produktdatenblatt, fehlendes Energielabel
  • Werbung mit "versicherter Versand"

Weitere Infos zu vorgenannten Abmahnpunkten finden Sie hier.

Abmahnungen aus dem Markenrecht

Man möchte fast sagen, dass die Markenabmahnung die neue wettbewerbsrechtliche Abmahnung ist. Jedenfalls wird in den letzten Monaten auffallend viel im Markenrecht abgemahnt - diesen Monat ging es ua. um folgende Marken:

  • Mensch ärgere Dich nicht
  • Porsche-Wappen

Weitere Infos zu den Abmahnungen der vorgenannten Marken finden Sie hier.

  • KODRA
  • BELVINI
  • ively moments

Weitere Infos zu den Abmahnungen der vorgenannte Marken finden Sie hier.

  • risa
  • BLACKROLL

Weitere Infos zu den Abmahnungen der vorgenannte Marken finden Sie hier und hier.

Sonstige Abmahnungen

Ansonsten gab es noch einige urheberrechtliche Abmahnungen:

  • Unberechtigte Bildnutzung
  • Unberechtigte Textnutzung

Weitere Infos zu den vorgenannten Abmahnthemen finden Sie hier.

Tipp für Mandanten der IT-Recht Kanzlei

Mandanten der IT-Recht Kanzlei finden im Mandantenportal eine ausführliche Zusammenstellung über die meistabgemahnten Begriffe in der Werbung und die Abmahnklassiker an sich.

Und übrigens: Die IT-Recht Kanzlei hat den Radar auch mobil gemacht - und informiert über eine eigene App mittels Push-Nachrichten über wichtige Abmahnthemen. Hier kann die Abmahnradar-App bezogen werden:

Die Nutzung der App ist natürlich kostenlos.

Tipp: Sie haben Fragen zu dem Beitrag? Diskutieren Sie hierzu gerne mit uns in der Unternehmergruppe der IT-Recht Kanzlei auf Facebook.

Autor:
Felix Barth
Rechtsanwalt und Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz

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