Leserkommentar zum Artikel

Corona-Virus: Rechtliche Fallstricke beim Vertrieb selbstgefertigter Atemschutzmasken

Infolge der grassierenden Corona-Pandemie kommt es derzeit vermehrt zu Versorgungsengpässen bei medizinischem Equipment. Insbesondere Atemschutzmasken stehen derzeit weitgehend nur noch den Angehörigen von Heilberufen und den entsprechenden Institutionen zur Verfügung. Diese Angebotsknappheit bei erhöhter Nachfrage möchten sich vermehrt Do-it-yourself-Händler zu eigen machen und den Markt mit selbstgefertigten Mundschutzmasken aufstocken. Warum hierbei aus rechtlicher Sicht Vorsicht geboten ist, zeigt der aktuelle Beitrag der IT-Recht Kanzlei.

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Dr.

Beitrag von Jürgen D. Berndt
03.04.2020, 11:56 Uhr

Kleine Schützenhilfe: Auch die Medizinprodukte-Betreiberverordnung (MPBetreibV) stützt Ihre Argumentation; denn dort ist in § 4 Abs. 2 bestimmt, dass Medizinprodukte nur "betreiben" - dazu gehört gemäß § 2 Abs. 1 Nr. 1 MPBetreibV das "Errichten" (z.B. "Nähen" von DIY-"Schutzmasken") - darf, wer die dazu erforderliche Ausbildung oder Kenntnis und Erfahrung hat. Ob das Bestehen der Gesellenprüfung im Schneiderhandwerk zum "Errichten von Schutzmasken" berechtigen könnte, ist eine bisher vermiedene Frage, weil dann Kollisionen zwischen dem Medizinproduktegesetz (das regelt Produkte sowie deren Errichtung und Anwendung) und der Handwerksordnung (die regelt Berufe und deren Ausübung) sichtbar werden, aber nicht gelöst sind.

Weitere Kommentare zu diesem Artikel | Alle 52 Kommentare vollständig anzeigen

  • Einfacher Leser von Thomas Freilicht, 15.04.2020, 16:22 Uhr

    Sehr geehrter Herr Salewski, mit Interesse habe ich Ihre 1701 Worte über die juristischen Irrungen und Wirrungen der Masken gelesen. Mein Fazit: 1501 Wörter zu viel. Für wen schreiben Sie das? Also, wenn Sie wollen, dass mehr Leser dran bleiben, dann schreiben Sie eine treffende... » Weiterlesen

  • it-recht-kanzlei.de Rechtliche Fallstricke Coronavirus von U.Mies, 04.04.2020, 02:57 Uhr

    Sehr geehrter RA. Ph.Salefski  Hinweis: Nach eingehender Ueberpruefung habe ich festgestellt, das Ihre it-recht-kanzlei Muenchen in der Coronakrise mit Ihren Beobachtungen zu Top 1 Mundschutz,Atemschutzmaske anscheinend nicht nachkommt. Bei bzw. ueber AMAZON werden Mundschutzmasken verkauft die... » Weiterlesen

  • "Presseverteiler" von IT-Recht Kanzlei, 03.04.2020, 08:11 Uhr

    Wir bedienen uns keiner Presseverteiler. Gerne auch der Hinweis auf diesen Beitrag: https://www.hoaxbusters.de/2020/04/01/haben-hersteller-selbstgenaehter-schutzmasken-abmahnungen-wegen-verstoss-gegen-das-medizinproduktegesetz-erhalten

  • Sollte ich etwas falsch verstanden haben? von Roger Lange, 03.04.2020, 00:46 Uhr

    Am 27. März 2020 erschien auf Ihrer Website ein Ratgeberartikel, der die gewiss zuvor landauf, landab viel diskutierte Problematik der Umwandlung von Schlüpfern zu Mundmasken in Folge der Corona-Krise aufgegriffen hat. Laut Ihrem vorherigen Kommentar lagen Ihnen ja „diverse Anfragen von... » Weiterlesen

  • Fallstricke Coronavirus von U.Mies, 03.04.2020, 00:05 Uhr

    Abmahnanwaelte sind zum einenen ueberwiegend grauzone Anwaelte,von denen sollte man sich nicht bedrohen bzw.einschuechtern lassen.Man wird immer wieder vor solchen Typen gewarnt!!! Mundschutzmasken gehoeren medizinisch gesehen zu Hygieneartikeln,nicht mehr und nicht weniger!!! Zum Eigenschutz und... » Weiterlesen

  • Mahnen Abmahnwälte Näherinnen ab? von IT-Recht Kanzlei, 02.04.2020, 20:12 Uhr

    Sehr geehrte Herr Lange, wir empfehlen zudem die Lektüre dieses Artikels: https://www.faz.net/aktuell/gibt-es-eine-abmahnwelle-gegen-atemschutz-hersteller-16709167.html Auszug:"Es war eine Nachricht, die wie geschaffen schien, im Empörungszentrum der ohnehin angespannten Öffentlichkeit zu... » Weiterlesen

  • Objektive Information für Rechtssuchende von IT-Recht Kanzlei, 02.04.2020, 13:17 Uhr

    Sehr geehrter Herr Lange, danke für Ihren Kommentar. Anlass zum Verfassen des Beitrages gaben diverse Anfragen von Do-It-Yourself-Anbietern, die uns um eine rechtliche Einschätzung zur Maskenbereitstellung baten. Diesem Sammelbegehren haben wir durch die kostenlose Rechtsauskunft im Beitrag... » Weiterlesen

  • Attention-grabbing oder der Versuch, neue Mandanten zu finden? von Roger Lange, 02.04.2020, 13:02 Uhr

    In Deutschland gibt es aktuell rund 163.000 Anwälte. Ihre Anzahl hat sich in den letzten 25 Jahren somit mehr als verdoppelt. Im gleichen Zeitraum hat sich die Zahl der Verfahren bei den Amtsgerichten fast halbiert, auf gerade noch etwas mehr als 900.000. Denn es wird zunehmend geschlichtet – nicht... » Weiterlesen

  • Erste Abmahnungen von Hermann Paar, 01.04.2020, 22:40 Uhr

    Da kommen sie also nun, die ersten Abmahnungen. Es wäre wünschenswert, hier so schnell wie möglich Rechtssicherheit zu schaffen. https://www.n-tv.de/wirtschaft/Die-Abmahn-Anwaelte-haben-zu-viel-Freizeit-article21684837.html

  • Herr von Bernd, 01.04.2020, 18:53 Uhr

    Muss man sich jetzt tatsächlich um den Wortlaut einer Maske kümmern ? Es sterben Menschen und dagegen wird etwas getan und das wird dann bestraft. Da fällt mir nichts mehr zu ein...... Nur gut dass ich einen "vernünftigen" Beruf habe, nämlich im Medizin Bereich. Es ist unglaublich woran sich... » Weiterlesen

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