- Datenschutzerklärung + Impressum für eine Präsenz
- Inklusive Update-Service
- Selbstverständlich: Anwaltliche Haftung
- DSGVO-konform + Cookie-Consent-Lösung
Neue Anforderung von Google: IT-Recht Kanzlei aktualisiert Datenschutzerklärungen
Der Internetgigant Google betreibt zahlreiche datenschutzrelevante Dienste für die Website-Optimierung und Nutzerverfolgung. Laut Vorgaben Googles müssen die Klauseln für diese Dienste in den Datenschutzerklärungen von Seitenbetreibern dabei bestimmte Links auf Google-Policies enthalten sein. Jüngst hat Google einen neuen Link für erforderlich deklariert. Die IT-Recht Kanzlei hat durch umfangreiche Aktualisierungen prompt reagiert.
Der Internetgigant Google betreibt zahlreiche datenschutzrelevante Dienste für die Website-Optimierung und Nutzerverfolgung. Laut Vorgaben Googles müssen die Klauseln für diese Dienste in den Datenschutzerklärungen von Seitenbetreibern dabei bestimmte Links auf Google-Policies enthalten sein. Jüngst hat Google einen neuen Link für erforderlich deklariert. Die IT-Recht Kanzlei hat durch umfangreiche Aktualisierungen prompt reagiert.
Auswirkungen auf das Impressum: Zuteilung von Wirtschafts-Identifikationsnummern ab November 2024
Seit langem ist in Deutschland die Vergabe von Wirtschafts-Identifikationsnummern (W-IdNr.) für wirtschaftlich Tätige als eindeutiges Merkmal für Steuerzwecke geplant, wurde wegen des großen Aufwandes aber immer wieder verzögert. Ab November 2024 soll nun erstmals die Zuteilung beginnen und zwingt sodann zur Erweiterung des Impressums. Wir klären Fragen rund um die W-IdNr. und zeigen, was Unternehmer mit Blick auf ihr Impressum künftig zu beachten haben.
Seit langem ist in Deutschland die Vergabe von Wirtschafts-Identifikationsnummern (W-IdNr.) für wirtschaftlich Tätige als eindeutiges Merkmal für Steuerzwecke geplant, wurde wegen des großen Aufwandes aber immer wieder verzögert. Ab November 2024 soll nun erstmals die Zuteilung beginnen und zwingt sodann zur Erweiterung des Impressums. Wir klären Fragen rund um die W-IdNr. und zeigen, was Unternehmer mit Blick auf ihr Impressum künftig zu beachten haben.
EU-Produktsicherheitsverordnung: FAQs von DIY-Händlern auf Etsy & Co.
DIY-Händler auf Etsy, Kasuwa oder im eigenen Web Shop stellen uns viele Fragen zur Umsetzung der Pflichtangaben gemäß der EU-Produktsicherheitsverordnung (GPSR) in ihren Online-Produktangeboten. Wir beantworten in diesem Beitrag einige der dabei am häufigsten gestellten Fragen (FAQs).
DIY-Händler auf Etsy, Kasuwa oder im eigenen Web Shop stellen uns viele Fragen zur Umsetzung der Pflichtangaben gemäß der EU-Produktsicherheitsverordnung (GPSR) in ihren Online-Produktangeboten. Wir beantworten in diesem Beitrag einige der dabei am häufigsten gestellten Fragen (FAQs).
LegalScan Pro – die automatische Lösung für einen abmahnfreien Verkauf etwa bei eBay
Im Wettbewerbs- und Markenrecht lauern zahlreiche Abmahngründe. Mit LegalScan Pro der IT-Recht Kanzlei sichern Sie Ihre eBay-Artikelbeschreibungen dauerhaft ab – für nur mtl. 6,90 Euro. Der vollautomatisierte Scan-Dienst überwacht regelmäßig Ihre Angebote und informiert Sie bei Problemen, sodass Sie stets abmahnsicher sind.
Im Wettbewerbs- und Markenrecht lauern zahlreiche Abmahngründe. Mit LegalScan Pro der IT-Recht Kanzlei sichern Sie Ihre eBay-Artikelbeschreibungen dauerhaft ab – für nur mtl. 6,90 Euro. Der vollautomatisierte Scan-Dienst überwacht regelmäßig Ihre Angebote und informiert Sie bei Problemen, sodass Sie stets abmahnsicher sind.
Achtung Abmahnung: Fehlende Pflichtinformationen über Lebensmittel = Verstoß gegen die LMIV
Online-Händler von Lebensmittel haben eine Reihe an Vorschriften zu beachten, auch die Lebensmittelinformations-Verordnung. Eine uns vorliegende Abmahnung rügt den Verkauf von Lebensmitteln ohne Angabe der vorgeschriebenen Pflichtinformationen. Was genau abgemahnt wurde und wie Sie rechtssicher Lebensmittel im Online-Handel vertreiben, erfahren Sie in unserem Beitrag.
Online-Händler von Lebensmittel haben eine Reihe an Vorschriften zu beachten, auch die Lebensmittelinformations-Verordnung. Eine uns vorliegende Abmahnung rügt den Verkauf von Lebensmitteln ohne Angabe der vorgeschriebenen Pflichtinformationen. Was genau abgemahnt wurde und wie Sie rechtssicher Lebensmittel im Online-Handel vertreiben, erfahren Sie in unserem Beitrag.
Pflichten bei Preisermäßigungen im Online-Handel nach PAngV (Update)
Mit Inkrafttreten der reformierten Preisangabenverordnung (PAngV) im Mai 2022 sind für Preisermäßigungen erstmals konkrete Pflichten in Bezug auf den vorherigen Preis eingeführt worden. Anzuwenden und anzugeben ist bei Preisermäßigungen on- und offline seither auch der niedrigste Gesamtpreis der letzten 30 Tage. Welche konkreten Pflichten im Online-Handel daraus erwachsen und wie die Vorgaben korrekt umzusetzen sind, zeigen wir in diesen FAQ.
Mit Inkrafttreten der reformierten Preisangabenverordnung (PAngV) im Mai 2022 sind für Preisermäßigungen erstmals konkrete Pflichten in Bezug auf den vorherigen Preis eingeführt worden. Anzuwenden und anzugeben ist bei Preisermäßigungen on- und offline seither auch der niedrigste Gesamtpreis der letzten 30 Tage. Welche konkreten Pflichten im Online-Handel daraus erwachsen und wie die Vorgaben korrekt umzusetzen sind, zeigen wir in diesen FAQ.
LegalScan Pro: Schützen Sie Ihren Kasuwa-Shop automatisiert vor Abmahnungen - ab mtl. 6,90€
Kasuwa zählt zu den bekanntesten Marktplätzen für Hand- und Selbstgemachtes in Deutschland. Unser neuer Service "LegalScan Pro" überprüft Ihre Kasuwa-Angebote automatisch auf hunderte Abmahnrisiken und liefert Ihnen Fehlerberichte mit Lösungsvorschlägen. Regelmäßige Re-Scans sorgen für Ihre Rechtssicherheit. Wir zeigen, wie Sie LegalScan Pro für Kasuwa in wenigen Schritten einrichten können.
Kasuwa zählt zu den bekanntesten Marktplätzen für Hand- und Selbstgemachtes in Deutschland. Unser neuer Service "LegalScan Pro" überprüft Ihre Kasuwa-Angebote automatisch auf hunderte Abmahnrisiken und liefert Ihnen Fehlerberichte mit Lösungsvorschlägen. Regelmäßige Re-Scans sorgen für Ihre Rechtssicherheit. Wir zeigen, wie Sie LegalScan Pro für Kasuwa in wenigen Schritten einrichten können.
Frage des Tages: Sind Strafmaßnahmen für übermäßige Retouren zulässig?
Retouren sind im Online-Handel alltäglich und verursachen für Händler zusätzliche Kosten und Wertverluste. Kein Wunder, dass einige Händler nach legalen Wegen suchen, um Retouren zu reduzieren. Uns wurde die Frage gestellt, ob man Kunden jedenfalls dann mit Strafmaßnahmen drohen dürfe, wenn diese für übermäßig viele Retouren verantwortlich sind.
Retouren sind im Online-Handel alltäglich und verursachen für Händler zusätzliche Kosten und Wertverluste. Kein Wunder, dass einige Händler nach legalen Wegen suchen, um Retouren zu reduzieren. Uns wurde die Frage gestellt, ob man Kunden jedenfalls dann mit Strafmaßnahmen drohen dürfe, wenn diese für übermäßig viele Retouren verantwortlich sind.
Rechtsbehelfe des britischen Verbrauchers gegen Online-Händler mit Geschäftssitz in Deutschland
Verbraucher mit Wohnsitz in UK können im Falle eines Mangels der Kaufsache nach britischem Recht ähnliche Rechtsbehelfe gegen den Verkäufer geltend machen wie vor dem Brexit. Insoweit hat sich durch den Brexit nichts Wesentliches geändert. Fraglich ist aber, ob britische Verbraucher Rechtsbehelfe gegen Online-Händler mit Sitz in Deutschland im Streitfall auch durchsetzen können und welche Möglichkeiten ihnen hierzu offenstehen.
Verbraucher mit Wohnsitz in UK können im Falle eines Mangels der Kaufsache nach britischem Recht ähnliche Rechtsbehelfe gegen den Verkäufer geltend machen wie vor dem Brexit. Insoweit hat sich durch den Brexit nichts Wesentliches geändert. Fraglich ist aber, ob britische Verbraucher Rechtsbehelfe gegen Online-Händler mit Sitz in Deutschland im Streitfall auch durchsetzen können und welche Möglichkeiten ihnen hierzu offenstehen.
Muster-Bedingungen für Online-Bonusprogramme
Viele Händler setzen auf gezielte Kundenbindungsmaßnahmen wie Bonusprogramme. Kunden, die regelmäßig in einem Shop einkaufen, erhalten dabei besondere Vorteile. Im stationären Handel sind solche Programme längst etabliert (Payback-Karte). Wer als Online-Händler ein Bonusprogramm einführt, sollte jedoch klare rechtliche Rahmenbedingungen festlegen.
Viele Händler setzen auf gezielte Kundenbindungsmaßnahmen wie Bonusprogramme. Kunden, die regelmäßig in einem Shop einkaufen, erhalten dabei besondere Vorteile. Im stationären Handel sind solche Programme längst etabliert (Payback-Karte). Wer als Online-Händler ein Bonusprogramm einführt, sollte jedoch klare rechtliche Rahmenbedingungen festlegen.
So geht's: Fotos von Dreamstime, Adobe Stock, iStock, Pixelio & Co. rechtskonform nutzen
Pixelio, Shutterstock & Co. bieten professionelle Fotos für wenig Geld oder sogar kostenlos an. Doch Vorsicht: Nicht jedes Bild darf frei verwendet werden, oft ist etwa die Nennung des Urhebers Pflicht. Bei Verstößen drohen teure Abmahnungen. Dieser Artikel zeigt, wie Sie fremde Bilder rechtskonform nutzen können und welche Lizenzbedingungen in sozialen Medien gelten.
Pixelio, Shutterstock & Co. bieten professionelle Fotos für wenig Geld oder sogar kostenlos an. Doch Vorsicht: Nicht jedes Bild darf frei verwendet werden, oft ist etwa die Nennung des Urhebers Pflicht. Bei Verstößen drohen teure Abmahnungen. Dieser Artikel zeigt, wie Sie fremde Bilder rechtskonform nutzen können und welche Lizenzbedingungen in sozialen Medien gelten.
Da ist was krumm: Rabattwerbung von Aldi für Bananen fällt beim EuGH durch
Seit dem 28.05.2022 wurden die Vorgaben an die Rabattwerbung bei Bezugnahme auf den früheren, eigenen Händlerpreis deutlich verschärft. Dass die neuen Vorgaben nicht einfach umgangen werden können, musste Aldi nun vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) erfahren. Der EuGH entschied, dass sich die Werbung mit einer Preisermäßigung bei Gegenüberstellung eines höheren, eigenen Preises auf den niedrigsten Preis der letzten 30 Tage beziehen muss.
Seit dem 28.05.2022 wurden die Vorgaben an die Rabattwerbung bei Bezugnahme auf den früheren, eigenen Händlerpreis deutlich verschärft. Dass die neuen Vorgaben nicht einfach umgangen werden können, musste Aldi nun vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) erfahren. Der EuGH entschied, dass sich die Werbung mit einer Preisermäßigung bei Gegenüberstellung eines höheren, eigenen Preises auf den niedrigsten Preis der letzten 30 Tage beziehen muss.
