widerrufsbelehrung agb shop

Wer als Händler im Fernabsatz die Vorteile einer Vermarktung ausschließlich an Unternehmer nutzen möchte, sollte bei der Gestaltung der Beschränkung seiner Angebote einige rechtliche Gesichtspunkte beachten, um nicht Gefahr zu laufen, von einem Mitbewerber abgemahnt zu werden. » Weiterlesen

Anlässlich des Inkrafttretens der Gesetzesänderung im Widerrufsrecht hat die IT-Recht Kanzlei einige Frequently-Asked-Questions (FAQs) zu der Thematik und die entsprechenden Antworten zusammengetragen. » Weiterlesen

Gehen Sie auf Nummer sicher: Die neue "Widerrufsbelehrung für den Vertrieb von Waren im elektronischen Geschäftsverkehr" der IT-Recht Kanzlei München trägt zu einem rechtssicheren Verkauf von Waren über diverse Plattformen wie eBay, Amazon, eigener Online-Shop, Yatego, Kauflux, ZVAB Hood etc. bei. » Weiterlesen

Neu im Leistungs-Portfolio der IT-Recht Kanzlei, die mit ihren Schutzpaketen bereits mehr als 1.200 Online-Händler vor Abmahnungen absichert, ist das Dokumentenportal der IT-Recht Kanzlei , in dem rechtssichere und tagesaktuelle Muster-Vorlagen und Dokumentenpakete direkt nach der Bestellung zum Download zur Verfügung stehen. » Weiterlesen

Abmahnungen bei eBay, Amazon und Online-Shops: Die IT-Recht-Kanzlei veröffentlicht nachfolgend eine Liste, die mehr als 450 gängige Abmahngründe auflistet. Diese Liste erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit und sagt nichts darüber aus, ob die genannten Abmahngründe tatsächlich wettbewerbsrechtlich relevant sind. Eines wird jedoch deutlich: Nahezu unüberschaubar sind die Rechtsvorschriften geworden, die beachtet werden müssen - beinahe endlos scheinen die Informations- und Hinweispflichten der Händler zu sein. » Weiterlesen

Das Landgericht Frankfurt am Main hatte in einer kürzlich getroffenen Entscheidung (Urteil vom 04.12.2009; Az.: 3-12 O 123/09) insbesondere darüber zu befinden, ob es einer AGB-rechtlichen Regelung für die von § 357 II 3 BGB geforderten Vereinbarung der sog. „40 Euro- Klausel“ bedarf; ferner war Gegenstand der Entscheidung, ob der Händler auf eBay seinen vorvertraglichen Informationspflichten durch einen Verweis auf die Regelungen in den eBay- AGB nachkommen kann. » Weiterlesen

Das Leistungsspektrum des Online-Shops der IT-Recht Kanzlei München – Köln wurde seit August 2009 kontinuierlich erweitert und der Shop ausgebaut. Dieser ist nun auf eine eigene Internetpräsenz umgezogen. Interessierte Händler finden auf www.it-recht-shop.de sofort verfügbare Rechtstexte, Komplettpakete, Schutzpakete und eBooks. » Weiterlesen

Der IT-Recht Kanzlei München-Köln liegt erneut eine Abmahnung des Händlers Thomas Russer vor. Es geht wieder um angeblich fehlerhafte Widerrufsbelehrungen sowie um Verwendung unwirksamer AGB. » Weiterlesen

Die IT-Recht Kanzlei München, die bereits die Internetpräsenzen von über 900 Online-Händlern durch Ihre Schutzpakete absichert, bietet nun auch im eigenen Online-Shop direkt bestellbare und sofort verfügbare Rechtstexte und eBooks an. » Weiterlesen

Derzeit wird in Juristenkreisen heftig darüber debattiert, ob Online-Händler in ihren gewerblichen Internetpräsenzen, sei es bei eBay oder im eigenen Online-Shop, AGB verwenden müssen, um den gesetzlichen Anforderungen im Fernabsatz und im elektronischen Geschäftsverkehr gerecht werden zu können. » Weiterlesen

Die Online-Handelsplattform Amazon.de hält für ihre kommerziellen Nutzer fast schon aus Tradition die eine oder andere rechtliche „Fußangel“ bereit. Bei einer der strittigen Rechtsfragen scheint jedoch Klärung in Sicht zu sein: in der Rechtsprechung festigt sich derzeit die Ansicht, die Widerrufsfrist im Amazon Marketplace betrage zwei Wochen. » Weiterlesen

Das Landgericht Dortmund setzte kürzlich im Rahmen eines einstweiligen Verfügungsverfahrens (Az. 10 O 22/09) einen Streitwert von 20000 Euro fest. Die Antragsgegnerin (Online-Händlerin) hatte sich insgesamt sieben wettbewerbsrechtliche Schnitzer erlaubt. » Weiterlesen

Diese Frage hat das LG Bochum (Beschluss vom 24.10.2008, Az.: 14 O 191/08) jetzt eindeutig mit Ja beantwortet. » Weiterlesen

Das Landgericht Bremen setzte kürzlich im Rahmen eines einstweiligen Verfügungsverfahrens (Az. 12-O-52/09) einen Streitwert von 30.000 Euro fest. Der Antragsgegner (Online-Händler) hatte sich insgesamt zehn wettbewerbsrechtliche Schnitzer erlaubt. » Weiterlesen

Das Landgericht Dortmund setzte kürzlich im Rahmen eines einstweiligen Verfügungsverfahrens (Az. 16 O 1/09) einen Streitwert von 15000 Euro fest. Die Antragsgegnerin (Online-Händlerin) hatte sich insgesamt acht wettbewerbsrechtliche Schnitzer erlaubt. » Weiterlesen

Webportale sind die Marktplätze der Zukunft. Sie bieten Anbietern die Möglichkeit, eigene Angebote über ein Portal abzugeben, mit geringem Aufwand einen großen Kundenkreis anzusprechen und ihre Geschäftsfelder zu etablieren. Auch kann der Portalinhaber gewisse Aufgaben, wie Werbung und Fakturierung übernehmen. Er wird für diese Leistungen honoriert. Aus juristischer Sicht ist es wichtig, in dem Vertrag zwischen Portalinhaber und Shopbetreiber die Rechte und Pflichten der Parteien und deren Haftung detailliert festzulegen. Der folgende Beitrag stellt die wichtigsten Informationen über einen Web-Portalvertrag aus der Sicht des Portalinhabers zusammen. » Weiterlesen

Leider werden immer noch zu viele Online-Händler wegen mangelhaft formulierter Widerrufsbelehrungen abgemahnt. Daher noch einmal zur Erinnerung: Am 1. April 2008 ist in Deutschland die Dritte Verordnung zur Änderung der BGB-Informationspflichten-Verordnung des Bundesjustizministeriums (BMJ) in Kraft getreten. Seither gilt für in Deutschland tätige Händler eine neue Muster-Widerrufsbelehrung bzw. Muster-Rückgabebelehrung. » Weiterlesen

Das OLG Frankfurt hat bereits klargestellt , dass es wettbewerbswidrig sei, die Widerrufsbelehrung in Form einer Grafikdatei darzustellen. Der IT-Recht Kanzlei liegt nun eine Entscheidung des LG Berlin vor, die sich mit einem ähnlichen Thema beschäftigt: Die Darstellung der Versandkosten mittels einer externen Grafikdatei. » Weiterlesen

Das Warten scheint langsam ein Ende zu haben. Nachdem die IT-Recht-Kanzlei bereits im März dieses Jahres darüber berichten konnte, dass zum 01.04.2008 neue Muster des BMJ zur Widerrufs- und Rückgabebelehrung in Kraft treten, lässt nun ein taufrischer Referentenentwurf des BMJ darauf hoffen, dass bis spätestens Mitte 2009 eine gesetzliche Regelung in Kraft tritt, die im Hinblick auf die Formulierung der Belehrungen endgültig Rechtsklarheit schafft. » Weiterlesen

Amazon-Händler haben es nicht leicht. Sie geraten immer öfter ins Visier der Abmahner, nicht zuletzt weil es gerade beim Verkauf von Artikeln über Amazon Marketplace eine Wissenschaft für sich darstellt, ein Impressum sowie eine Widerrufsbelehrung in voller Länge zu veröffentlichen. Dies ist Amazon auch seit langem bekannt - und schafft dennoch keine Abhilfe. Ist ein rechtssicherer Verkauf über Amazon also überhaupt möglich? Die IT-Recht Kanzlei klärt auf. » Weiterlesen