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Google-Ads: Wie war das nochmal mit der Markenverletzung?

22.04.2022, 12:38 Uhr | Werbung mit Google-Adwords

Google-Ads: Wie war das nochmal mit der Markenverletzung?

Wer als Werbung Google Ads nutzt, muss aufpassen keine Marken Dritter zu verletzen. Zwar ist es grundsätzlich möglich, Werbung mit Suchbegriffen zu verlinken, die Markennamen enthalten, um so Kunden gezielt auf die eigene Webseite zu locken. Dabei gibt es aber durchaus Konstellationen, bei denen von einer Markenverletzung ausgegangen wird. Wir schauen uns das Thema in diesem Beitrag anhand eines aktuellen Urteils nochmal genauer an....

OLG Köln: Amazon als Anbieter des Werbepartnerprogramms haftet nicht für Verstöße Dritter, wenn…

12.04.2022, 14:25 Uhr | Affiliate-Marketing

OLG Köln: Amazon als Anbieter des Werbepartnerprogramms haftet nicht für Verstöße Dritter, wenn…

Online-Marketing stellt heutzutage eine der wichtigsten Methoden dar, um Produkte zu bewerben. Große Online-Marktplätze bieten deshalb immer öfter Werbepartnerprogramme (sogenannte Affiliate-Programme) an, welche ihnen eine größere Reichweite an potentiellen Käufern und den Werbepartnern im Gegenzug eine zusätzliche Einnahmequelle sichern sollen. Die Werbepartner präsentieren dabei die Produkte auf ihren Websites, welche dann durch Links („Affiliate Links”) direkt gefunden werden können. Das OLG Köln hat sich mit der Frage auseinandergesetzt, wann Amazon (als Anbieter eines Affiliate-Programms) für etwaige Verstöße Dritter haften müsste. Lesen Sie hierzu unseren Beitrag.

LG Hildesheim: Amazon-Gutscheine als Gegenleistung für Google-Bewertungen wettbewerbswidrig

01.04.2022, 14:12 Uhr | Werbung mit Kundenbewertungen

LG Hildesheim: Amazon-Gutscheine als Gegenleistung für Google-Bewertungen wettbewerbswidrig

Positive Bewertungen auf Google können für Händler in vielen Fällen von existentieller Bedeutung sein. Wenig überraschend ist es daher, dass einige Online-Anbieter keine Mühen scheuen, um an solche Rezensionen ranzukommen. Dies hat jedoch schnell seine Grenzen wie das LG Hildesheim in einem aktuellen Urteil vom 28.12.2021 (Az. 11 O 12/21) entschied. Das Gericht stellte klar, dass es wettbewerbswidrig ist, wenn Unternehmen sich Google Bewertungen „erkaufen“, indem sie ihren Kunden Amazon Gutscheine (im Wert von 50 Euro) als Gegenleistung versprechen. Die Werbung mit solchen Bewertungen ist daher ohne entsprechenden Hinweis auf deren Entgeltlichkeit unzulässig.

BGH: Zur Zurechnung von irreführenden Kundenbewertungen

30.03.2022, 14:13 Uhr | Werbung mit Kundenbewertungen

BGH: Zur Zurechnung von irreführenden Kundenbewertungen

Kundenbewertungen sind bares Geld wert. Kundenbewertungen können den Absatz steigern und haben einen drastischen Bedeutungsgewinn in den letzten Jahren erfahren. Allerdings kann es bei der Nutzung von Kundenbewertungssystemen schnell zu einer Haftung des Verkäufers kommen, wenn er sich diese zur Werbung für die eigenen Produkte zu eigen macht. Der Bundesgerichtshof (Urteil vom 20.02.2020 - I ZR 193/18) hatte sich damit auseinanderzusetzen, ob es sich bei Kundenrezensionen um einen Verstoß gegen wettbewerbsrechtliche Regelungen handeln kann, auch wenn diese nicht gekauft sind.

Unverlangte Werbung per Email – macht einmal 300 Euro bitte!

23.03.2022, 13:36 Uhr | Werbung mit Newsletter und Fax

Unverlangte Werbung per Email – macht einmal 300 Euro bitte!

Mit Email-Marketing lassen sich gute Erfolge erzielen. Die rechtlichen Hürden an zulässige Email-Werbung sind jedoch hoch. Im Falle von Email-Spam, also unerlaubter Email-Werbung drohen nicht nur Ärger und Kosten durch eine Abmahnung. Der Empfänger einer solchen Email hat, insbesondere wenn sein Auskunftsverlangen zur Verarbeitung seiner Daten nicht ausreichend erfüllt wird, grundsätzlich auch einen Anspruch auf Schadensersatz.

BGH fragt EuGH: Ist eine „Zufriedenheitsgarantie“ eine Garantie im Rechtssinn?

17.03.2022, 07:52 Uhr | Werbung mit Garantien

BGH fragt EuGH: Ist eine „Zufriedenheitsgarantie“ eine Garantie im Rechtssinn?

Die Werbung mit einer Garantie in einem Online-Shop ist nur unter bestimmten Voraussetzungen zulässig (https://www.it-recht-kanzlei.de/muster-werbung-herstellergarantie-haendlergarantie-2022.html). Insbesondere muss dabei über die Garantiebedingungen informiert werden. Der BGH musste sich kürzlich mit einem Fall befassen, in dem mit einer „Zufriedenheitsgarantie“ geworben wurde, ohne dass hierbei auf die Garantiebedingungen hingewiesen wurde. Ob es sich dabei um eine Garantie im Rechtsinn handelt, welche die gesetzlichen Informationspflichten auslöst, hat der BGH nun dem EuGH als Frage zur Vorabentscheidung vorgelegt.

Influencer-Marketing: neue Kennzeichnungspflichten – aber nicht nur dort

15.03.2022, 16:48 Uhr | Influencer

Influencer-Marketing: neue Kennzeichnungspflichten – aber nicht nur dort

In jüngster Zeit landeten zahlreiche Fälle von Influencer-Werbung vor Gericht. Eine zentrale Frage dabei ist, wann Influencer darauf aufmerksam machen müssen, dass sie für die Präsentation oder wenigstens die Erwähnung von Produkten auf ihren Social-Media-Kanälen eine Gegenleistung erhalten - etwa in Form einer direkten Bezahlung oder in Form der kostenlosen Zurverfügungstellung von Produkten. Die am 28.05.2022 in Kraft tretenden UWG-Änderungen regeln nun unter anderem auch das Influencer-Marketing.

BGH: Influencer-Werbekennzeichnung in Beiträgen über kostenlos erhaltene Ware erforderlich

08.03.2022, 11:42 Uhr | Influencer

BGH: Influencer-Werbekennzeichnung in Beiträgen über kostenlos erhaltene Ware erforderlich

Nach geltendem Recht ist kommerzielle Kommunikation als solche zu kennzeichnen, damit sie nicht als unabhängige Berichterstattung missverstanden wird. In sozialen Medien schlägt sich diese Pflicht in der Werbekennzeichnung nieder, die vor allem dann erforderlich ist, wenn Personen für ihre Berichterstattung über Produkte eine Gegenleistung erhalten. Dass auch die kostenlose Bereitstellung dieser Produkte eine hinreichende Gegenleistung und ein entsprechender Social-Media-Post mit Link auf den Hersteller eine kennzeichnungspflichtige Werbung ist, entschied mit Urteil vom 13.01.2022 (Az.: I ZR 35721) jüngst der BGH.

Überblick: Kostenlose Bilddatenbanken und ihre Lizenzbedingungen

09.02.2022, 12:38 Uhr | Werbung mit Bildern, Fotos, Grafiken

Überblick: Kostenlose Bilddatenbanken und ihre Lizenzbedingungen

Produktbilder und graphische Elemente sind für die attraktive Ausgestaltung eines jeden Online-Auftritts essentiell. Unternehmer erhalten aber längst nicht immer über bestehende Geschäftsbeziehungen das benötigte Material, sondern greifen vielfach auf Bilddatenbanken zurück. Wir zeigen in diesem Überblick, welche kostenlosen Datenbanken zur Verfügung stehen und mit welchen urheberrechtlichen Einschränkungen oder Auflagen die Bildnutzung jeweils einhergeht.

LG Köln: Verpflichtende Werbekennzeichnung auf Instagram durch Link zum Hersteller trotz Eigenkauf

28.01.2022, 11:10 Uhr | Influencer

LG Köln: Verpflichtende Werbekennzeichnung auf Instagram durch Link zum Hersteller trotz Eigenkauf

Das geltende Recht verpflichtet zur Kenntlichmachung von kommerzieller Kommunikation, damit diese nicht als redaktioneller Inhalt oder einflussfreie Meinung missverstanden wird. In sozialen Medien schlägt sich diese Pflicht in der Werbekennzeichnung nieder, deren konkreten Anwendungsbereich die Rechtsprechung seit Jahren in diversen Einzelentscheidungen abzustecken versucht. Für Aufsehen sorgte nun eine Entscheidung des LG Köln, nach der die Werbekennzeichnung für einen Beitrag auf Instagram schon bei Setzen eines Links zum Produkthersteller erforderlich ist, obwohl die Verfasserin das Produkt selbst erworben und auch sonst herstellerseits keine Gegenleistung erhalten hat.

Aufgepasst bei Werbung mit kombinierter Garantie

26.01.2022, 11:11 Uhr | Werbung mit Garantien

Aufgepasst bei Werbung mit kombinierter Garantie

Seit jeher birgt die Werbung mit Garantien wettbewerbsrechtlichen Zündstoff und ist Anlass für unzählige Abmahnungen. Ein aktuelles Urteil des OLG Frankfurt zeigt, dass bereits bei der Angabe der Garantiedauer sehr genau gearbeitet werden muss, sollen Probleme vermieden werden.

Werbung mit „Plastikfrei“ bei Produkten mit Polyethylen unzulässig

21.01.2022, 10:15 Uhr | Irreführende Werbeaussagen

Werbung mit „Plastikfrei“ bei Produkten mit Polyethylen unzulässig

Verbraucher legen zunehmend Wert auf umweltbewusste Produktkonzeptionen und richten ihre Kaufkraft auf bestmöglich abbaubare Ware. Wegen ihres geringen Kontaminierungspotenzials sind besonders Bedarfsgegenstände ohne Plastik gefragt. Der Werbung mit „plastikfrei“ kommt daher ein hoher Absatzförderungswert zu. Dass ein Produkt aus oder mit Polyethylen nicht plastikfrei sein kann und in der Folge so nicht beworben werden darf, zeigt eine aktuelle Abmahnung.

LG Hamburg: Bezahlte Amazon-Kundenbewertungen = Hinweispflicht

17.01.2022, 15:52 Uhr | Werbung mit Kundenbewertungen

LG Hamburg: Bezahlte Amazon-Kundenbewertungen = Hinweispflicht

Produktbewertungen gelten im Online-Handel als pures Gold. Denn für Verbraucher spielen sie bei der Produktwahl eine entscheidende Rolle – gerade auch auf der Plattform Amazon. Problematisch wird es jedoch, wenn die Bewertungsverfasser eine Gegenleistung für ihre Bewertungen erhalten, beispielsweise in Form von Rabatten oder dem kostenlosen Erhalt von Testprodukten. In solchen Fällen müssen die abgegebenen Produktbewertungen einen entsprechenden Hinweis auf den hierfür gewährten finanziellen Vorteil enthalten – dies hat das LG Hamburg in einer aktuellen Entscheidung bestätigt (Urteil vom 12.03.2021 - Az.: 315 O 464/19).

OLG Frankfurt a.M.: Bezeichnung als Manufaktur ohne überwiegenden Handarbeitsanteil ist irreführend

22.12.2021, 11:57 Uhr | Irreführende Werbeaussagen

OLG Frankfurt a.M.: Bezeichnung als Manufaktur ohne überwiegenden Handarbeitsanteil ist irreführend

Die Werbung mit Tradition und Handwerk suggeriert potenziellen Kunden eine besondere Wertigkeit und Qualität von Produkten. Wie die Bezeichnung einer Produktion als „Manufaktur“ ohne überwiegende handarbeitliche Fertigung wettbewerbsrechtlich zu bewerten ist, entschied kürzlich das OLG Frankfurt a.M..

FAQ zur Werbung mit Bio-Begriffen und Siegeln im Handel ab dem 01.01.2022

08.12.2021, 13:08 Uhr | Werbung mit Bio, Öko

FAQ zur Werbung mit Bio-Begriffen und Siegeln im Handel ab dem 01.01.2022

In Europa existieren für die Erzeugung und den Vertrieb eines Großteils biologischer Produkte strengen unionsrechtlichen Vorgaben, die zum 01.01.2022 mit der EU-Verordnung 2018/848 in weiten Teilen reformiert werden. Um missbräuchlichen Ausbeutungen der Anziehungskraft und Qualitätszusicherung von Bio-Schlagwörtern und -Logos vorzubeugen und eine Garantie für die Authentizität dieser Indikatoren zu schaffen, gelten in der Werbung für Bio-Erzeugnisse nach neuem Öko-Recht ebenfalls strenge Regularien und besondere Voraussetzungen. In den nachfolgenden FAQ hat die IT-Recht Kanzlei alle maßgeblichen Grundsätze und Gebote zusammengetragen, die es bei der Werbung für Bio-Produkte ab dem 01.01.2022 zu beachten gilt.

Neues EU-Öko-Recht ab 01.01.2022: Die wichtigsten Änderungen für Online-Händler

07.12.2021, 12:58 Uhr | Werbung mit Bio, Öko

Neues EU-Öko-Recht ab 01.01.2022: Die wichtigsten Änderungen für Online-Händler

Bereits seit geraumer Zeit ist eine Reform des EU-Rechts über die biologische und ökologische Produktion geplant, um es geänderten Produktions- und Handelsbedingungen anzupassen. Die maßgebliche EU-Verordnung Nr. 834/2007, die bereits seit 2007 in Kraft ist, sollte durch eine neue Verordnung ursprünglich zum 01.01.2021 abgelöst werden. Wegen der Covid19-Pandemie hat die EU den Geltungsbeginn aber um ein weiteres Jahr hinausgezögert. Zum 01.01.2022 wird mit der EU-Verordnung 2018/848 nun aber eine weitreichende Reform des EU-Bio-Rechts in Kraft treten. Welche wesentlichen Änderungen Online-Händler hierbei erwarten, zeigt dieser Beitrag.

Verstoß gegen die DSGVO: Kundenzufriedenheitsanfragen per E-Mail ohne Einwilligung

06.12.2021, 15:39 Uhr | Werbung mit Kundenbewertungen

Verstoß gegen die DSGVO: Kundenzufriedenheitsanfragen per E-Mail ohne Einwilligung

Kundenzufriedenheitsanfragen sind für Online-Händler ein gängiges und beliebtes Mittel, um im Rahmen von Bestellungen Feedback bzw. Bewertungen von Kunden zu erhalten. Nach ständiger und mittlerweile höchstrichterlicher Rechtsprechung fallen solche Feedbackanfragen allerdings unter den Begriff der (Direkt-)Werbung und sind daher ohne vorherige Einwilligung des Kunden stets unzulässig – selbst wenn mit der E-Mail die Übersendung einer Rechnung für ein zuvor gekauftes Produkt erfolgt. Nach Auffassung des Landesdatenschutzbeauftragten von Thüringen sind Kundenzufriedenheitsanfragen ohne Einwilligung aber nicht nur wettbewerbswidrig, sondern verstoßen auch gegen die DSGVO. Lesen Sie mehr hierzu in unserem Beitrag.

LG Osnabrück: Nur bei Mindestabnahmemenge geltender Preis in Google Ads irreführend

03.12.2021, 12:22 Uhr | Werbung mit Preisen

LG Osnabrück: Nur bei Mindestabnahmemenge geltender Preis in Google Ads irreführend

Google Ads-Anzeigen sind ein effektives Marketinginstrument für reichweitenstarke Preiswerbung. Werbeanzeigen auf Google lassen zwar nur begrenzten Raum für eigene Gestaltungen und Informationen. Wird mit Preisen geworben, müssen diese allerdings wahrheitsgemäß und mit allen notwendigen Informationen direkt in der Anzeige angegeben werden. Dies gelte insbesondere dann, wenn ein in Google Ads ausgewiesener Preis nur ab einer bestimmten Mindestabnahmemenge zu erzielen ist, wie das LG Osnabrück am 25.08.2021 (Az.: 18 O 140/21) urteilte. Lesen Sie mehr zur Entscheidung.

Neue Dokumentationspflichten für Einwilligungen bei Verbraucher-Telefonwerbung seit 01.10.2021

02.12.2021, 10:51 Uhr | Telefonmarketing

Neue Dokumentationspflichten für Einwilligungen bei Verbraucher-Telefonwerbung seit 01.10.2021

Verbraucher dürfen telefonisch nur umworben werden, wenn sie in die Telefonwerbung zuvor ausdrücklich eingewilligt haben. Um eine lückenlosere Sanktionierung unerlaubter, einwilligungsloser Telefonwerbung sicherzustellen und die Einhaltung des Einwilligungserfordernisses effizienter zu kontrollieren, gelten seit dem 01.10.2021 mit einem neuen §7a UWG besondere Dokumentations- und Aufbewahrungspflichten für Unternehmen in Bezug auf die Einwilligung. Welche organisatorischen Anforderungen für die rechtskonforme Verbraucher-Telefonwerbung seitdem einzuhalten ist, zeigt dieser Beitrag.

Landesdatenschutzbeauftragte NRW: Kopplung einer Newsletter-Einwilligung für Teilnahme am Online-Gewinnspiel kann zulässig sein!

09.11.2021, 15:46 Uhr | Werbung mit Gewinnspiel / Glücksspiel

Landesdatenschutzbeauftragte NRW: Kopplung einer Newsletter-Einwilligung für Teilnahme am Online-Gewinnspiel kann zulässig sein!

Die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationssicherheit Nordrhein-Westfalen gibt im Tätigkeitsbericht 2021 Hinweise für die rechtskonforme Gestaltung von Online-Gewinnspielen. Im Vordergrund steht dabei die Beurteilung von Gewinnspielen, an denen eine Teilnahme nur dann möglich ist, wenn das Einverständnis zur Nutzung der E-Mail-Adresse für Werbezwecke erklärt wird. Die Verknüpfung eines Online-Gewinnspiel mit dem Newsletter-Versand kann auf die Rechtsgrundlage des Art. 6 Abs. 1 S. 1 Buchstabe b DSGVO gestützt werden. Lesen Sie mehr hierzu in unserem Online-Beitrag.

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