E-Commerce / Wettbewerb

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Wettbewerbsverstöße: Die „Großen“ machen es auch nicht besser – werden aber kaum abgemahnt

18.03.2021, 16:31 Uhr | E-Commerce / Wettbewerb

Wettbewerbsverstöße: Die „Großen“ machen es auch nicht besser – werden aber kaum abgemahnt

Die Anwälte der IT-Recht Kanzlei werden bei Prüfungen von Shops und Angeboten hinsichtlich festgestellter Mängel häufig damit konfrontiert, dass Amazon und Co. es doch genau so machen würden. Doch warum ist das so, dass die „Großen“ mit Verstößen, für welche die „Kleinen“ tausendfach abgemahnt werden oft durchkommen? Ein Erklärungsversuch am Beispiel des neuen eBay-Auftritts der Ford-Werke GmbH.

Gesetz gegen Abmahnmissbrauch: Eine Zwischenbilanz

25.02.2021, 14:53 Uhr | Neue gesetzliche Entwicklungen

Gesetz gegen Abmahnmissbrauch: Eine Zwischenbilanz

Am 02.12.2020 ist in Deutschland das „Gesetz zur Stärkung des fairen Wettbewerbs“ (umgangssprachlich auch „Gesetz gegen Abmahnmissbrauch“ genannt) in Kraft getreten. Durch das neue Gesetz wollte der Gesetzgeber die Möglichkeit zu kostenpflichtigen Abmahnungen insbesondere unter Mitbewerbern im Online-Handel beschränken. Knapp drei Monate später ist es Zeit für eine Zwischenbilanz.

Modernisierung des Verbraucherschutzrechts: Drohen Händlern nun Bußgelder und individuelle Verbraucherrechtsbehelfe?

23.02.2021, 08:42 Uhr | Neue gesetzliche Entwicklungen

Modernisierung des Verbraucherschutzrechts: Drohen Händlern nun Bußgelder und individuelle Verbraucherrechtsbehelfe?

Verbraucherschutzrecht ist aus Händlersicht meist eines: Lästig und teuer. Teuer in doppelter Hinsicht, denn wer als Händler die ausufernden verbraucherschutzrechtlichen Vorgaben nicht nachkommt, der handelt zumeist auch wettbewerbswidrig und damit abmahnbar. Soweit nichts Neues. Doch nun kommen auf deutsche Händler in diesem Bereich unangenehme Neuregelungen zu.

LG Köln: Keine Einwilligung, keine Cookies!

16.02.2021, 14:18 Uhr | Cookies

LG Köln: Keine Einwilligung, keine Cookies!

Sowohl der EuGH, als auch der BGH haben über die Notwendigkeit der aktiven Einwilligung von Internetseitenbesuchern in das Setzen von Cookies entschieden. Doch die Problematik führt nicht zuletzt auf Grund ihrer Komplexität und fehlender allgemeingültiger Lösungen weiterhin zu gerichtlichen Auseinandersetzungen. Das LG Köln hat sich ebenfalls mit dem Thema Cookie-Verwendung zu befassen gehabt. Das Gericht entschied, dass das Setzen von Cookies ohne aktive Einwilligung des Nutzers zu unterlassen ist, andernfalls liege ein Wettbewerbsverstoß vor. Lesen Sie mehr zur Entscheidung des LG Köln in unserem Beitrag.

Seit dem 01.02.2021: Abgabeverbote und weitreichende Aktionspflichten im Handel mit diversen chemischen Stoffen und Gemischen

10.02.2021, 11:04 Uhr | Europäischer Fernabsatz

Seit dem 01.02.2021: Abgabeverbote und weitreichende Aktionspflichten im Handel mit diversen chemischen Stoffen und Gemischen

Zum 01.02.2021 ist EU-weit die Verordnung 2019/1148 zur Vermarktung und Verwendung von Ausgangstoffen für Explosivstoffe in Kraft getreten, welche zum Schutz vor illegaler Sprengsatzherstellung die Abgabe bestimmter Stoffe und Gemische, die solche Stoffe enthalten, an bestimmte Abnehmer verbietet und Händler weitgehenden Handlungspflichten unterwirft. Welche Verkaufsverbote und neuen Pflichten im Handel nun zu beachten sind und welche Unterschiede im B2C-und B2B-Handel gelten, zeigt dieser Beitrag der IT-Recht Kanzlei.

Erhebliche Risiken bei Kauf bzw. Übertragung von Verkäuferkonten auf Verkaufsplattformen

21.01.2021, 11:32 Uhr | E-Commerce / Wettbewerb

Erhebliche Risiken bei Kauf bzw. Übertragung von Verkäuferkonten auf Verkaufsplattformen

Derzeit scheint sich ein Markt für den Verkauf bzw. Ankauf von gewerblichen Verkäuferkonten zu bilden. Ältere Accounts mit vielen guten Bewertungen stehen dabei hoch im Kurs. Doch dabei gilt es viele Fallstricke zu beachten. Wir möchten das Thema einmal näher beleuchten.

LG Rostock: Opt-Out Cookie-Banner ist unzulässig!

15.01.2021, 13:45 Uhr | Cookies

LG Rostock: Opt-Out Cookie-Banner ist unzulässig!

Sowohl der EuGH als auch der BGH haben entschieden, dass für das Setzen von Cookies zu Tracking- und Marketing-Zwecken eine Einwilligung des Seitenbesuchers erforderlich ist. Das Landgericht Rostock musste nunmehr darüber befinden, ob es rechtlich zulässig ist, eine positive Vorauswahl für Tracking-Cookies im Cookie-Banner vorzuhalten. Anhand der aktuellen Entscheidung des Langerichts Rostock stellt die IT-Recht Kanzlei dar, was hinsichtlich der Cookie-Einwilligung zu beachten ist.

Gesetzesänderungen im Online-Handel: Ein Ausblick für das Jahr 2021

30.12.2020, 15:11 Uhr | Neue gesetzliche Entwicklungen

Gesetzesänderungen im Online-Handel: Ein Ausblick für das Jahr 2021

Auch im neuen Jahr erwarten Online-Händler neue gesetzliche Spielregeln. Gerade im Bereich des E-Commerce gibt es stetig neue Gesetzesvorgaben, so auch im Jahr 2021. Wir geben Ihnen einen Ausblick, was im Online-Handel für Änderungen bevorstehen. Mit unseren Schutzpaketen werden unsere Mandanten auf die bevorstehenden Gesetzesänderungen wie immer einfach und rechtssicher vorbereitet sein!

Keine gute Idee: Eigenwerbung mit Namen von Berühmtheiten ohne Erlaubnis

14.12.2020, 11:59 Uhr | Europäischer Fernabsatz

Keine gute Idee: Eigenwerbung mit Namen von Berühmtheiten ohne Erlaubnis

Können Prominente als Werbeträger gewonnen werden, verspricht dies ein hohes Verkaufsförderungspotenzial und positive Auswirkungen auf das Image. Allerdings stellt sich nicht jeder Prominente für Fremdwerbemaßnahmen zur Verfügung oder es werden (zu) hohe Gagen oder sonstige Vergütungen verlangt. Gerade kleinere Unternehmen, denen der Zugang zu berühmten Werbebotschaftern oft verwehrt bleibt, werden immer wieder zu gewagten Abhilfemaßnahmen verführt: Auch ohne offizielle Erlaubnis ist ein prominenter Name schnell in die eigene Werbung eingebaut oder ein offizielles Social-Media-Profil verlinkt. Warum eine solche Werbung mit berühmten Namen im Internet rechtlich hochriskant ist, zeigt dieser Beitrag.

Drittes Geschlecht im Online-Shop: Online-Händler sollten Bestellprozess überprüfen

08.12.2020, 11:33 Uhr | Europäischer Fernabsatz

Drittes Geschlecht im Online-Shop: Online-Händler sollten Bestellprozess überprüfen

Bereits im Jahr 2017 ist das dritte Geschlecht „divers“ gesetzlich für Menschen anerkannt worden, die sich den binären Geschlechtern „männlich“ und „weiblich“ nicht zuordnen (lassen). Die nicht binäre geschlechtliche Identität als Menschenrecht hat auch auf private Vertragsverhältnisse direkte Auswirkungen. Wie ein aktuelles Urteil des LG Frankfurt a.M. vom 03.12.2020 (Az. 2-13 O 131/20) zeigt, sollten Online-Händler ihre Bestellformulare entsprechend ausrichten. Mehr zu den Hintergründen und zu den Lösungsmöglichkeiten lesen Sie in diesem Beitrag.

Gesetz gegen Abmahnmissbrauch seit dem 02.12.2020 in Kraft

02.12.2020, 09:59 Uhr | Europäischer Fernabsatz

Gesetz gegen Abmahnmissbrauch seit dem 02.12.2020 in Kraft

Gut Ding will Weile haben. Nachdem das von vielen sehnlichst erwartete „Gesetz zur Stärkung des fairen Wettbewerbs“ am 09.10.2020 den Bundesrat passiert hat, wurde es am 01.12.2020 im Bundesgesetzblatt verkündet und ist am 02.12.2020 größtenteils in Kraft getreten. Für künftige Abmahnungen gelten ab sofort die neuen Einschränkungen. Mehr zum Inkrafttreten des Gesetzes und zu den Änderungen im Abmahnwesen lesen Sie hier.

Gesetzesänderung für den Handel mit digitalen Inhalten und digitalen Dienstleistungen in Sicht

25.11.2020, 09:02 Uhr | Neue gesetzliche Entwicklungen

Gesetzesänderung für den Handel mit digitalen Inhalten und digitalen Dienstleistungen in Sicht

Das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz hat kürzlich einen Gesetzentwurf veröffentlicht. Dieser beinhaltet einige gesetzliche Änderungen für den Handel mit Software, Apps oder E-Books und betrifft daher auch Online-Händler, die entsprechende Inhalte und/oder Dienstleistungen anbieten.

Sind Online-Händler vom Entwurf der Verordnung zum Verbot von Einwegkunststoffprodukten betroffen?

19.10.2020, 08:30 Uhr | Neue gesetzliche Entwicklungen

Sind Online-Händler vom Entwurf der Verordnung zum Verbot von Einwegkunststoffprodukten betroffen?

Das Bundesumweltministerium (BMU) hat den Entwurf einer Verordnung über das Verbot des Inverkehrbringens von bestimmten Einwegkunststoffprodukten auf den Weg gebracht. Aber sind Online-Händler überhaupt von diesem Verbot betroffen?

Bundesrat billigt Gesetz gegen Abmahnmissbrauch

09.10.2020, 12:00 Uhr | Europäischer Fernabsatz

Bundesrat billigt Gesetz gegen Abmahnmissbrauch

Bereits im Juni 2018 sind Bestrebungen des Bundesamtes für Justiz und Verbraucherschutz bekannt geworden, das wettbewerbsrechtliche Abmahnwesen stärker zu regulieren. Der dazugehörige Entwurf des „Gesetzes zur Stärkung des fairen Wettbewerbs“ ist seitdem durch verschiedene Ausschüsse verändert worden und passierte in seiner finalen Fassung am 10.09.2020 den Bundestag. Am 09.10.2020 hat nun auch der Bundesrat das Gesetz gebilligt und damit den Weg für ein baldiges Inkrafttreten geebnet.

OLG München zur Zulässigkeit der Werbung mit „Das Original“

05.10.2020, 16:17 Uhr | Europäischer Fernabsatz

OLG München zur Zulässigkeit der Werbung mit „Das Original“

Vor allem in Marktsegmenten mit hoher Angebotsvielfalt haben Hersteller ein Interesse daran, sich durch die Hervorhebung von Alleinstellungsmerkmalen von der Konkurrenz abzusetzen. Zu Wahrung der Grundsätze der Lauterkeit darf die Alleinstellungswerbung zwar weder unrichtig noch zu pauschaliert oder intransparent sein. Dass die Bewerbung eines Produkts mit zahlreichen Pendants anderer Hersteller als „Das Original“ aber zulässig sein kann, entschied für ein Diätlebensmittel mit Urteil vom 16.07.2020 (Az. 29 U 3721/19) jüngst das OLG München. Lesen Sie mehr zum Urteil.

FAQ zum Gesetz gegen Abmahnmissbrauch: Lichtblick oder Nebelkerze?

17.09.2020, 15:41 Uhr | Europäischer Fernabsatz

FAQ zum Gesetz gegen Abmahnmissbrauch: Lichtblick oder Nebelkerze?

Das neue „Gesetz zur Stärkung des fairen Wettbewerbs“ (oft betitelt als „Gesetz gegen Abmahnmissbrauch“) ist in aller Munde. Vom Bundestag am 10.09.2020 gebilligt, muss es nun nur noch den Bundesrat passieren, um in Kraft treten zu können. Viele Unternehmer erhoffen sich von den neuen Vorschriften eine unbeschwertere, sicherere Marktätigkeit ohne das Damoklesschwert kostspieliger rechtlicher Angriffe. Welche Änderungen das neue Gesetz tatsächlich herbeiführt und was im wettbewerbsrechtlichen Abmahnwesen künftig gelten wird, klären die aktuellen FAQ der IT-Recht Kanzlei.

Gesetz gegen den Missbrauch von Abmahnungen vom Bundestag verabschiedet

14.09.2020, 13:28 Uhr | Neue gesetzliche Entwicklungen

Gesetz gegen den Missbrauch von Abmahnungen vom Bundestag verabschiedet

Der Deutsche Bundestag hat am 10.09.2020 den Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Stärkung des fairen Wettbewerbs mit der Mehrheit von CDU/CSU und SPD in der vom Rechtsausschuss geänderten Fassung angenommen. Damit hat der Entwurf die nächste Hürde im Gesetzgebungsverfahren genommen. In diesem Beitrag haben wir die wichtigsten Änderungen zusammengefasst.

Frage des Tages: Darf der Verzicht auf Drittanbieter-Cookies online beworben werden?

02.09.2020, 12:32 Uhr | Cookies

Frage des Tages: Darf der Verzicht auf Drittanbieter-Cookies online beworben werden?

Die gesetzliche Pflicht zur Einholung ausdrücklicher Einwilligungen für technisch nicht notwendige Cookies stellt Seitenbetreiber teilweise vor erhebliche Umsetzungsprobleme. Entweder deshalb oder mit dem Ziel einer möglichst datenschutzfreundlichen Ausgestaltung des Internetauftritts entscheiden sich Betreiber vermehrt für den Verzicht auf sämtliche „Third-Party“-Anwendungen auf Cookie-Basis. Ob eine solche Enthaltung auf der Website werbend hervorgehoben werden darf, zeigt dieser Beitrag auf.

Gastbeitrag von easybill: Was den Einstieg in den Online-Handelt attraktiv macht

31.08.2020, 11:34 Uhr | Europäischer Fernabsatz

Gastbeitrag von easybill: Was den Einstieg in den Online-Handelt attraktiv macht

Alles begann Mitte der 1990er Jahre mit der Gründung von Amazon und eBay. Erstmals war es möglich mit einer Shop-Software Produkte über das Internet zu verkaufen. Die fortschreitende Digitalisierung hat der Welt des Onlinehandels weitere Türen geöffnet. Noch heute fällt es allerdings einigen Händlern schwer, in den Onlinehandel einzusteigen. Und doch kann es sich durchaus lohnen seine Produkte über das Internet per E-Commerce zu vertreiben. Umso mehr, weil dieser Markt zu einer harten Konkurrenz für den stationären Handel geworden ist. Was den Online-Handel aktuell so attraktiv macht, zeigt unser Partner easybill in diesem Gastbeitrag.

Warten auf ePrivacy: Cookie-Einwilligungspflicht und Weiteres soll in Deutschland vorab gesetzlich verankert werden

06.08.2020, 09:43 Uhr | Cookies

Warten auf ePrivacy: Cookie-Einwilligungspflicht und Weiteres soll in Deutschland vorab gesetzlich verankert werden

Die ePrivacy-Verordnung, welche zusammen mit der DSGVO in Kraft treten und vor allem den Umgang mit Informationen auf Nutzerendgeräten regeln sollte, lässt weiterhin auf sich warten. Das EU-Konsolidierungsverfahren befindet sich im dauerhaften Schwebezustand. Wohl aus diesem Grund hat das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie nun den Entwurf eines Telekommunikations-Telemedien-Datenschutz-Gesetz“ (TTDSG) vorgelegt, der Teile der ePrivacy-Verordnung aufgreifen soll. Wir stellen die für Online-Händler relevanten Inhalte des Gesetzesentwurfs vor.

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