Artikel rund um das Thema

Internationaler Verkauf

Ein Händler mit Sitz in Österreich verkauft über einen Online-Shop Waren. Er versendet die Waren auch nach Deutschland. Muss dieser Händler nun gegenüber den deutschen Kunden eine deutsche Widerrufsbelehrung vorrätig halten? » Weiterlesen

Der grenzüberschreitende Waren- und Dienstleistungsverkehr hat viele Vorteile für Unternehmer und Verbraucher – gerade innerhalb der EU. Allerdings können rechtliche Schwierigkeiten auftreten, insbesondere wenn es um die Frage des auf die Verbraucherverträge anwendbaren Rechts geht. Zwar können Unternehmer grundsätzlich durch AGB-Klausel das Recht bestimmen, nach dem sich der Vertrag mit dem Verbraucher richten soll. Jedoch werden solche AGB-Klauseln von der Rechtsprechung der deutschen Gerichte nicht immer als wirksam angesehen. Die IT-Recht Kanzlei beleuchtet die Thematik in einem umfassenden Beitrag. » Weiterlesen

Vertragsparteien steht es offen, das Recht, nach dem sich ihr Vertragsverhältnis richten soll, individuell oder durch eine Klausel in AGB zu bestimmen. Während die Rechtswahl in AGB gegenüber Verbrauchern nach der neuesten Rechtsprechung der Instanzgerichte Schwierigkeiten bereitet, können in Verträgen mit Gewerbetreibenden im B2B-Bereich weitestgehend unproblematisch Rechtswahlklauseln in AGB aufgenommen werden. Die IT-Recht Kanzlei erläutert in einem umfassenden Beitrag, was hierbei dennoch zu beachten ist. » Weiterlesen

Wer in Deutschland Verbrauchern Online-Dienstleistungen anbietet, muss auch sämtliche relevanten Informationen in deutscher Sprache bereithalten bzw. versenden. So entschied das Landgericht Essen im Rechtsstreit um Flugbuchungen, die im Internet in deutscher Sprache offeriert worden. Die ungarische Fluggesellschaft, die dieses Angebot online gestellt hatte, verschickte die Buchungsbestätigung und die Fluginformationen jedoch auf Englisch. » Weiterlesen

Manchmal könnte es für Firmen vorteilhaft sein, den Gerichtsstand im Ausland zu haben. Etwa dann, wenn die Gerichte im eigenen Land nicht besonders schnell oder firmenfreudig urteilen. Es stellt sich jedoch die Frage, ob dies überhaupt rechtlich zulässig ist. Die IT-Recht Kanzlei stellt die Möglichkeiten vor. » Weiterlesen

Der europäische Binnenmarkt ist nicht nur für große, sondern auch für kleinere Online-Händler verlockend. Sie müssen nicht aufwendig ein Ladengeschäft im Ausland eröffnen, sondern lediglich ihre Waren an die Kunden dort versenden. Den Webshop dazu haben sie bereits, die teureren Versandkosten können sie den Kunden auferlegen. Der Aufwand scheint somit gering. Allerdings stehen einige rechtliche Hürden im Weg. Die IT-Recht Kanzlei stellt in einer Folge von zwei Artikeln die rechtlichen Rahmenbedingungen des Online-Handels mit dem Ausland vor. Lesen Sie dazu nun mehr im ersten Teil der kleinen Serie. » Weiterlesen

Die IT-Recht Kanzlei konzentriert sich immer stärker auf den grenzüberschreitenden Handel: So bieten wir deutschen Online-Händlern, die sich verstärkt auf dem europäischen Markt konzentrieren wollen, zu fairen Preisen AGB für Webshops, Amazon- und eBay-Shops mit französischer und britischer Adresse an. Mit enthalten ist ein juristischer Pflege-Service für die Rechtstexte und, wie für eine Kanzlei üblich, eine Haftungsübernahme – und dies schon ab € 15 im Monat. » Weiterlesen

Das LG Karlsruhe hat bereits im vergangenen Jahr entschieden, dass ein holländischer Händler, der über den deutschen Ableger von eBay (ebay.de) seine Waren verkauft, eine Widerrufsbelehrung nach deutschem Widerrufsrecht verwenden muss (Urteil des LG Karlsruhe vom 16.12.2011, Az. 14 O 27/11 KkfH III). Die IT-Recht Kanzlei erläutert die Entscheidung in all ihren Einzelheiten. » Weiterlesen

Nach einem neuen Urteil des EuGH (Urteil vom 6.9.2012, Az. C-190/11) kann ein Verbraucher, der als Käufer bei einem gewerblichen Verkäufer etwas im europäischen Ausland gekauft hat, diesen auch dann vor einem Gericht in seinem eigenen Heimatland verklagen, wenn der Vertrag nicht im Wege des Fernabsatzes geschlossen worden ist. Die IT-Recht Kanzlei beantwortet die wichtigsten Fragen zu diesem Urteil. » Weiterlesen

Der EuGH hat entschieden, dass Verbraucher bei Streitigkeiten im Rahmen eines Kaufvertrags den gewerblichen Verkäufer vor dem Gericht an ihrem eigenen – ausländischen – Wohnsitz verklagen können (Urteil vom 6. September 2012, Rechtssache C-190/11). In dem Fall ging es um eine Verbraucherin aus Österreich, die in Hamburg ein Auto gekauft hatte. Es kam zu rechtlichen Streitigkeiten und die Verbraucherin klagte gegen den gewerblichen Verkäufer vor einem österreichischen Gericht. Nun entschied der EuGH, dass das österreichische Gericht für den Fall zuständig gewesen ist. Lesen Sie die folgenden Erläuterungen zum Fall.
» Weiterlesen

Das OLG Frankfurt hat in einem Fall die internationale Zuständigkeit eines deutschen Gerichts bei einer Wettbewerbsverletzung im Internet verneint (Urteil vom 24.5.2012, Az. 6 U 103/11). Dabei ging es um eine rufschädigende und damit wettbewerbsverletzende englischsprachige Pressemeldung, die auf einer englischen Internetseite in Bezug auf ein deutsches Unternehmen getätigt worden ist. Lesen Sie hierzu die folgenden Erläuterungen zum Fall. » Weiterlesen

Der europäische Binnenmarkt ist nicht nur für große, sondern auch für kleinere Online-Händler verlockend. Sie müssen nicht aufwendig ein Ladengeschäft im Ausland eröffnen, sondern lediglich ihre Waren an die Kunden dort versenden. Den Webshop dazu haben sie bereits, die teureren Versandkosten können sie den Kunden auferlegen. Der Aufwand scheint somit gering. Allerdings stehen einige rechtliche Hürden im Weg. Die IT-Recht Kanzlei stellt in einer Folge von zwei Artikeln die rechtlichen Rahmenbedingungen des Online-Handels mit dem Ausland vor. Lesen Sie nun den zweiten Teil der Serie. » Weiterlesen

Wer auf seiner Website in mehreren Sprachen Waren oder Dienstleistungen anbietet, muss den Verbraucher eindeutig darüber informieren, in welchen Sprachen die entsprechenden Verträge abgeschlossen werden können. » Weiterlesen