Abmahnungen
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Abmahnungen

Auf dem Abmahnradar: Fehlender Grundpreis/Gesundheitsbezogene Werbung/Fehlender OS-Link/ Auslandsversand/ Herkunftsangaben/Speicherung Vertragstext/filesharing Computerspiele
24.03.2017, 10:48 Uhr | Abmahnungen

Auf dem Abmahnradar: Fehlender Grundpreis/Gesundheitsbezogene Werbung/Fehlender OS-Link/ Auslandsversand/ Herkunftsangaben/Speicherung Vertragstext/filesharing Computerspiele

Es war die Woche der vergleichsweise exotischen und der klassischen Abmahnungen. Worum es uns geht: Wir wollen stetig über den Abmahnmarkt informieren, um zu erreichen, dass der ein oder andere Händler vielleicht Fehler und Abmahnungen vermeiden kann. Hier die aktuellen Abmahnungen dieser Woche im Überblick.

Neu: Anpassung der Rückgaberichtlinien für Selbstversender (FBM) bei Amazon.de zum 19.04.2017
23.03.2017, 10:27 Uhr | Rückgabebelehrung

Neu: Anpassung der Rückgaberichtlinien für Selbstversender (FBM) bei Amazon.de zum 19.04.2017

Wie Amazon seinen Verkäufern am 22.03.2017 mitteilte, greifen zum 19.04.2017 etliche Änderungen bei den „Rückgabebedingungen“, an welche sich dann im Widerrufsfall auch Verkäufer zu halten haben, die ihre Waren selbst versenden (=FBM). Als Ziel dieser Anpassungen nennt Amazon eine Verbesserung des Einkaufserlebnisses und Vereinheitlichung der Bedingungen.

Auf dem Abmahnradar: Fehlender OS-Link / StVZO / Sulfite / Markenabmahnungen: OSCAR & Swarovski & Berner / filesharing
17.03.2017, 12:10 Uhr | Abmahnungen

Auf dem Abmahnradar: Fehlender OS-Link / StVZO / Sulfite / Markenabmahnungen: OSCAR & Swarovski & Berner / filesharing

Diese Woche gab es va. einige Klassiker im Bereich Marken- und Urheberrecht. Wir wollen stetig über den Abmahnmarkt informieren, um zu erreichen, dass der ein oder andere Händler vielleicht Fehler und Abmahnungen vermeiden kann. Hier die aktuellen Abmahnungen dieser Woche im Überblick.

Urteil des EuGH: Verwendung von Sonderrufnummern für Kundenservicehotlines unzulässig – das Aus für 0180x-Hotlines?
13.03.2017, 16:30 Uhr | Mehrwertdiensterufnummern

Urteil des EuGH: Verwendung von Sonderrufnummern für Kundenservicehotlines unzulässig – das Aus für 0180x-Hotlines?

Auf die Vorlage des LG Stuttgart hin hatte sich der Europäische Gerichtshof (EuGH) nun mit der Frage zu beschäftigen, ob Anrufe zu Vertragsfragen bei Kundenhotlines mehr kosten dürfen als Anrufe auf einer gewöhnlichen Festnetz- oder Mobilfunknummer.

Auf dem Abmahnradar: Fehlende Grundpreise/Firmennamenrecht/Impressum/versicherter Versand/Widerrufsbelehrung/CE-Kennzeichnung/Textklau
09.03.2017, 16:07 Uhr | Abmahnungen

Auf dem Abmahnradar: Fehlende Grundpreise/Firmennamenrecht/Impressum/versicherter Versand/Widerrufsbelehrung/CE-Kennzeichnung/Textklau

Es gab wieder einige Klassiker aber auch ein paar seltene Abmahnvarianten diese Woche. Wir wollen stetig über den Abmahnmarkt informieren, um zu erreichen, dass der ein oder andere Händler vielleicht Fehler und Abmahnungen vermeiden kann. Hier die aktuellen Abmahnungen dieser Woche im Überblick.

Auf dem Abmahnradar: Sulfite/Auslands-Versandkosten/Versandkosten bei Google-Shopping/Infopflichten Vertragsschluss/Bilderklau/Markenabmahnung Isha
03.03.2017, 13:06 Uhr | Abmahnungen

Auf dem Abmahnradar: Sulfite/Auslands-Versandkosten/Versandkosten bei Google-Shopping/Infopflichten Vertragsschluss/Bilderklau/Markenabmahnung Isha

Fastenzeit ist Abmahnzeit. Wir wollen stetig über den Abmahnmarkt informieren, um zu erreichen, dass der ein oder andere Händler vielleicht Fehler und Abmahnungen vermeiden kann. Hier die aktuellen Abmahnungen dieser Woche im Überblick.

Auf dem Abmahnradar: Fehlende Grundpreise/Lieferfristen/Widerrufsbelehrung/Marken-abmahnung RIMOWA//Bilderklau
24.02.2017, 17:47 Uhr | Abmahnungen

Auf dem Abmahnradar: Fehlende Grundpreise/Lieferfristen/Widerrufsbelehrung/Marken-abmahnung RIMOWA//Bilderklau

Schluss mit lustig: Auch in der Faschingszeit macht das Abmahnen keine Pause. Wir wollen über den Abmahnmarkt informieren, um zu erreichen, dass der ein oder andere Händler vielleicht Fehler und Abmahnungen vermeiden kann. Hier die aktuellen Abmahnungen dieser Woche im Überblick.

Auf dem Abmahnradar: Keine Widerrufsbelehrung / Futtermittelwerbung / Bio-Zertifizierung / Amazon-Marke / Markenabmahnung BMW
10.02.2017, 12:47 Uhr | Abmahnungen

Auf dem Abmahnradar: Keine Widerrufsbelehrung / Futtermittelwerbung / Bio-Zertifizierung / Amazon-Marke / Markenabmahnung BMW

Die Ruhe nach dem Sturm – diese Woche war es abmahntechnisch etwas ruhiger. Aber natürlich sind auch diesmal wieder einige Abmahnungen eingetrudelt. Wir wollen über den Abmahnmarkt informieren, um zu erreichen, dass der ein oder andere Händler vielleicht Fehler und Abmahnungen vermeiden kann. Hier die aktuellen Abmahnungen dieser Woche im Überblick.

Auf dem Abmahnradar: Veraltete Widerrufsbelehrung / Versicherter Versand / Grundpreise / Werbung mit Nickelfrei / UVP / Marke Fred Perry
03.02.2017, 16:05 Uhr | Abmahnungen

Auf dem Abmahnradar: Veraltete Widerrufsbelehrung / Versicherter Versand / Grundpreise / Werbung mit Nickelfrei / UVP / Marke Fred Perry

Obwohl Onlinehändler diese Woche vermutlich gut beschäftigt waren mit der Umsetzung der neuen Infopflichten zur Streitbeilegung, wurde weiter munter abgemahnt. Das ist die Abmahnnormalität. Wir wollen über den Abmahnmarkt informieren, um zu erreichen, dass der ein oder andere Händler vielleicht Fehler und Abmahnungen vermeiden kann. Hier die aktuellen Abmahnungen dieser Woche im Überblick. Hinsichtlich der Wiederholungstäter, deren Abmahnungen uns auch diese Woche wieder erreicht haben, verweisen wir auf unseren Beitrag der Vorwoche

Auf dem Radar: Aktuelle Abmahnungen der Woche
27.01.2017, 19:54 Uhr | Abmahnungen

Auf dem Radar: Aktuelle Abmahnungen der Woche

Auch wenn alle Onlinehändler sie fürchten und keiner sie wirklich braucht – Abmahnungen gehören in diesem Business leider dazu. Wir wollen über den Abmahnmarkt informieren, um zu erreichen, dass der ein oder andere Händler vielleicht Fehler und Abmahnungen vermeiden kann. Die aktuellen Abmahnungen der Woche im Überblick.

Achtung, Abmahnfalle auf eBay: Versandkostenangabe für das Ausland beachten!
21.11.2016, 12:46 Uhr | Versandkosten

Achtung, Abmahnfalle auf eBay: Versandkostenangabe für das Ausland beachten!

Auf der Plattform eBay ist dringend darauf zu achten, dass die Versandkosten ordnungsgemäß angegeben werden. Hierbei gilt der Grundsatz: Wer den Versand in ein bestimmtes Land anbietet, muss auch die anfallenden Versandkosten nennen. In den Backend-Einstellungen können eBay-Händler das Liefergebiet auswählen und die entsprechenden Versandkosten hinterlegen. Werden hier keine Lieferkosten hinterlegt, erscheint ein abmahnfähiger Hinweis durch eBay. Lesen Sie mehr zum Thema!

EuGH-Generalanwalt: Anruf zu Kundendiensttelefonnummer darf nicht teurer sein als ein normaler Anruf
10.11.2016, 18:01 Uhr | Mehrwertdiensterufnummern

EuGH-Generalanwalt: Anruf zu Kundendiensttelefonnummer darf nicht teurer sein als ein normaler Anruf

Nach Ansicht von Generalanwalt Szpunar dürfen die Kosten eines Anrufs zu einer Kundendiensttelefonnummer nicht höher sein als die üblichen Kosten, die ihm für einen Anruf zu einer gewöhnlichen (geografischen) Festnetz- oder Mobilfunk-Nummer entstanden wären.

Widerrufsbelehrung: Fließtext ohne Zwischenüberschriften werden abgemahnt
02.11.2016, 11:04 Uhr | Widerrufsbelehrung

Widerrufsbelehrung: Fließtext ohne Zwischenüberschriften werden abgemahnt

Der IDO Interessenverband für das Rechts- und Finanzconsulting deutscher Online-Unternehmen e.V., Gartenstraße 5, 51379 Leverkusen, spricht seit geraumer Zeit eine Vielzahl wettbewerbsrechtlicher Abmahnungen gegenüber Online-Händlern (vor allem auf der Plattform eBay) aus. Aktuell wurde der IT-Kanzlei eine Abmahnung des IDO vorgelegt, mit der ein Ebay-Händler abgemahnt und auf Unterlassen sowie Abmahnkostenerstattung in Anspruch genommen wird, da dieser seine Widerrufsbelehrung nicht formatiert und keine Zwischenüberschriften verwendet hatte, lesen Sie mehr hierzu.

Pflichtangaben in geschäftlichen E-Mails
18.10.2016, 08:21 Uhr | E-Mail Pflichtangaben

Pflichtangaben in geschäftlichen E-Mails

Meist enthalten E-Mails am Ende nur ein nettes, abschließendes Grußwort. Eine Signatur mit Name und Anschrift fehlt häufig. Doch E-Mail-Signaturen erleichtern nicht nur die Kontaktaufnahme potenzieller Kunden für telefonische Rückfragen. Oftmals sind sie in der Regel gesetzlich vorgeschrieben. Die IT-Recht-Kanzlei erläutert im heutigen Beitrag, wann eine Pflicht zur E-Mail-Signatur konkret besteht und wie sie zu erfüllen ist.

Falsche Versandkostenangaben bei Google Shopping - Händler haften verschuldensunabhängig
06.10.2016, 10:41 Uhr | Versandkosten

Falsche Versandkostenangaben bei Google Shopping - Händler haften verschuldensunabhängig

Wenn bei Google Shopping falsche Versandkosten zu einem Produkt angezeigt werden, haftet der jeweilige Händler des Artikels. Dies gilt sogar dann, wenn der Fehler Google selbst unterlief. (OLG Naumburg, Urteil vom 16.06.2016, Az. 9 U 98/15).

OLG Zweibrücken: Verstoß gegen abgegebene Unterlassungserklärung durch Google Cache?
26.07.2016, 17:52 Uhr | Google-Cache

OLG Zweibrücken: Verstoß gegen abgegebene Unterlassungserklärung durch Google Cache?

Vermehrt kommt es zur Abgabe von Unterlassungserklärungen wegen unerlaubter Verwendung urheberrechtlich geschützter Bilder. Durch die Entfernung dieser Bilder und Abgabe einer Unterlassungserklärung ergibt sich für den Schuldner der Eindruck, dass sich die Sache für ihn erledigt hat. Doch dieser Schein kann trügen. Ob ein Unterlassungsschuldner gegen die abgegebene Unterlassungserklärung verstößt, wenn sich die urheberrechtlich geschützte Bilder noch im Zwischenspeicher („Cache“) von Google befinden, hat nun das OLG Zweibrücken mit Urteil vom 19.05.2016 (Az.: 4 U 45/15) entschieden.

Einmalige Falschlieferung abmahnbar?! Das Problem bei "Versand durch Amazon" und Dropshippern durch die EuGH-Rechtsprechung
17.06.2016, 08:02 Uhr | Abmahngründe / Checkliste / FAQ

Einmalige Falschlieferung abmahnbar?! Das Problem bei "Versand durch Amazon" und Dropshippern durch die EuGH-Rechtsprechung

Nach neuster Rechtsprechung kann bereits die einmalige Falschlieferung an einen Verbraucher ein abmahnfähiger Verstoß gegen das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb sein. Dies gilt auch dann, wenn der Versand gar nicht durch den Webshop selbst, sondern einen unabhängigen Versanddienstleister (z.B. Amazon) erfolgt. Ganz andere Probleme können zudem auftreten, wenn solche Versanddienstleister von Kunden zurückerhaltene Retouren in den Lagerbestand anderer Webshops einbuchen. Die IT-Recht Kanzlei erläutert die Hintergründe.

Was du nicht willst, das man dir tut….Wenn der eigene Disclaimer bei Abmahnung zur Kostenfalle wird
18.04.2016, 17:13 Uhr | Disclaimer

Was du nicht willst, das man dir tut….Wenn der eigene Disclaimer bei Abmahnung zur Kostenfalle wird

„Keine Abmahnung ohne vorherigen Kontakt“ – das kann man auf vielen Websites meist unter der Rubrik Impressum lesen. Dieser juristische Leersatz ist nicht nur bedeutungslos, was den Abmahnschutz der eigenen Website betrifft, sondern kann dem Verwender sogar auf die Füße fallen, wenn er einmal selbst abmahnen will. So jedenfalls sieht es das OLG Düsseldorf (Urt. v. 26.1.2016, I-20 U 52/15), das entschieden hat, dass derjenige, der diesen Disclaimer auf seiner Website nutzt im Falle einer eigenen Abmahnung wegen widersprüchlichen Verhaltens im Sinne des Grundsatzes von Treu und Glauben keinen Abmahn-Kostenerstattungsanspruch hat.

KG Berlin: Der Hinweis auf einen "versicherten" Versand ist irreführend und abmahnbar
30.03.2016, 15:46 Uhr | Versicherter Versand

KG Berlin: Der Hinweis auf einen "versicherten" Versand ist irreführend und abmahnbar

Vermehrt kommt es immer wieder vor, dass Unternehmer Werbung mit Selbstverständlichkeiten betreiben und somit Verbraucher täuschen. Die Grenz der zulässigen Werbung wird dabei schnell überschritten. Wann eine solche Werbung unzulässig ist, hat der BGH mehrmals klargestellt. In einer aktuellen Entscheidung des KG Berlin mit Urteil vom 03.02.2016 (Az. 103 O 120/15) wurde das Urteil des obersten Gerichtshofs auf den hier vorliegenden Fall übernommen.

Abmahnung erhalten? Der 10-Punkte-Plan: Ihre Checkliste zum Thema Abmahnung!
16.03.2016, 15:03 Uhr | Abmahnungen

Abmahnung erhalten? Der 10-Punkte-Plan: Ihre Checkliste zum Thema Abmahnung!

Sie haben eine Abmahnung erhalten und wissen nicht, was Sie machen sollen? Viele Fragen stellen sich im Zusammenhang mit dem Erhalt einer Abmahnung: Warum wurde ich abgemahnt? Ist die Abmahnung berechtigt? Was kann ich gegen die Abmahnung tun? Soll ich einen Anwalt mit der Prüfung und Verteidigung beauftragen? Die IT-Recht Kanzlei gibt Betroffenen eine erste Orientierungshilfe mit dem nachstehenden 10-Punkte-Plan, Ihrer Checkliste zum Thema Abmahnung!


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