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OLG München: Streitwert für unerwünschte Werbe-E-Mail (Spam) 1.000,- Euro
07.03.2017, 16:35 Uhr | Spam

OLG München: Streitwert für unerwünschte Werbe-E-Mail (Spam) 1.000,- Euro

Welchen Wert misst man einem Streit bei, bei dem sich der Kläger gegen das Zusenden unerwünschter E-Mail-Werbung wendet? Bei Gerichtsverfahren, die keinen eindeutig bezifferbaren Streitwert wie z.B. einen Kaufpreis haben, muss der Streitwert geschätzt werden. Für diese Schätzung ist bei Unterlassungsklagen das Interesse des Klägers an der Durchsetzung des Unterlassungsanspruchs maßgeblich. Die Kasuistik an Streitwertentscheidungen ist um eine neue Rechtsprechung des OLG München reicher, lesen Sie hierzu unseren Beitrag:

Kaufabbruch-E-Mails als zulässiges Werbemittel im E-Commerce?
20.12.2016, 11:01 Uhr | Spam

Kaufabbruch-E-Mails als zulässiges Werbemittel im E-Commerce?

Nicht selten kommt es vor, dass sich Verbraucher im Online-Handel für ein Produkt entscheiden und einen Bestellvorgang einleiten, diesen aber nicht zu Ende führen und mithin die Vertragsanbahnung abbrechen. Der derzeit vorherrschende Usus im E-Commerce, Mailadressen der Kunden möglichst zu Beginn des Kaufprozesses abzufragen, könnte werbewirksam dafür genutzt werden, sie bei vorzeitigem Abbruch der Bestellung mit Gutscheinversprechen oder Erinnerungspost zu einem nachgeholten Vertragsschluss zu bewegen. Die Idee scheint simpel und vielversprechend, doch ist sie wettbewerbsrechtlich auch unproblematisch umsetzbar? Die IT-Recht-Kanzlei klärt auf.

BGH: Werbung in automatischen Eingangsbestätigungs-E-Mails nicht zulässig
22.02.2016, 11:40 Uhr | Spam

BGH: Werbung in automatischen Eingangsbestätigungs-E-Mails nicht zulässig

Mit großer Spannung ist die Entscheidung des Bundesgerichtshofs (Urteil vom 15.12.2015, Az.: VI ZR 134/15) über Werbung in automatischen Eingangsbestätigungs-E-Mails (sog. auto-reply-Nachrichten) erwartet worden. Im Vordergrund stand die Frage, ob Werbung solcher Art hingenommen werden muss oder hierfür eine ausdrückliche Einwilligung des Empfängers vorliegen muss. Lesen Sie mehr zu dieser Entscheidung in unserem Beitrag.

OLG Hamm: Der Streitwert einer Abmahnung wegen unverlangter Werbe-E-Mail (Spam) an eine Privatperson ist mit maximal 100,- Euro zu bewerten
10.10.2014, 15:37 Uhr | Spam

OLG Hamm: Der Streitwert einer Abmahnung wegen unverlangter Werbe-E-Mail (Spam) an eine Privatperson ist mit maximal 100,- Euro zu bewerten

Welcher Streitwert wird bei einer Unterlassungsklage nach erfolgter Zusendung einer nicht gewünschten Werbe-E-Mail (Spam) gerichtlich festgesetzt? Die Rechtsprechung zu dieser Thematik ist sehr uneinheitlich. Das OLG Hamm hatte entschieden, dass der Streitwert einer Unterlassungsklage wegen einer Werbe-E-Mail an eine Privatperson unter Umständen nur 100,- € betragen kann. Lesen Sie mehr zu der Entscheidung des OLG Hamm, Urteil vom 17.10.2013, Az. 6 U 95/13.

OLG Celle: Unterlassungsanspruch wegen Zusendung unerwünschter E-Mail-Werbung nicht auf konkrete E-Mailadresse beschränkt
24.09.2014, 17:44 Uhr | Spam

OLG Celle: Unterlassungsanspruch wegen Zusendung unerwünschter E-Mail-Werbung nicht auf konkrete E-Mailadresse beschränkt

Jüngst hat sich das OLG Celle (Urteil vom 15.05.2014, Az.: 13 U 15/14) mit der Reichweite des Unterlassungsanspruchs wegen unerwünschter Email-Werbung befasst und statuiert, dass die Abgabe einer Unterlassungserklärung für eine bestimmte E-Mailadresse die Wiederholungsgefahr für weitere Verletzungen unter Verwendung alternativer Adressen nicht entfallen lässt.

Immobilienmakler aufgepasst: Abmahnrisiko bei veräußerten, aber nicht von Werbeplattformen gelöschten Objekten und bei unzutreffenden Ortsangaben
23.08.2013, 16:24 Uhr | Spam

Immobilienmakler aufgepasst: Abmahnrisiko bei veräußerten, aber nicht von Werbeplattformen gelöschten Objekten und bei unzutreffenden Ortsangaben

Immobilienplattformen wie immobilienscout24, Immowelt oder Immonet stellen beliebte Werbekanäle für Immobilienmakler dar. Uns ist bekannt geworden, dass es sich eine Hamburger Makler-GmbH zur Aufgabe gemacht zu haben scheint, in großem Umfang konkurrierende Makler wegen deren Angeboten auf diesen Plattformen wettbewerbsrechtlich abmahnen zu lassen.

Unaufgeforderte Werbe-E-Mail eines Shopping-Clubs an Verbraucher: Verletzung des Allgemeinen Persönlichkeitsrechts?
12.10.2009, 12:39 Uhr | Spam

Unaufgeforderte Werbe-E-Mail eines Shopping-Clubs an Verbraucher: Verletzung des Allgemeinen Persönlichkeitsrechts?

Das Amtsgericht Berlin Mitte (Urteil vom 22.05.2009, Az: 15 C 1006/09) hatte sich mit einer interessanten Problematik der E-Mail-Werbung auseinander zu setzen. Zahlreiche sog. Shopping-Clubs bieten nur registrierten Mitgliedern den Zugang zu ihren Online-Verkaufsangeboten. Über die rechtliche Zulässigkeit der Zusendung von vorgefertigten Einladungs-E-Mails bereits registrierter Mitglieder an noch nicht registrierte Personen zu einem Shopping-Club, hatte das benannte Gericht zu befinden.

Hoffnungsschimmer beim scheinbar aussichtslosen Kampf der Provider gegen Spams
03.04.2008, 19:49 Uhr | Spam

Hoffnungsschimmer beim scheinbar aussichtslosen Kampf der Provider gegen Spams

Spams sind ein Ärgernis und verursachen großen volkswirtschaftlichenSchaden. Alleine in der tägliche Praxis der IT-Recht-Kanzlei wird trotz guterSpam-Filter täglich sicherlich insgesamt eine halbe Stunde Arbeitszeit aufgewandt,um alle Spams zu löschen. Zumal mit Sorgfalt gearbeitet werden muss, damit sichergestellt wird, dass keine Mailratsuchender Mandanten verloren geht.

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