Artikel rund um das Thema
Eintragungsfähigkeit von Marken

Aus der Hase - Schokoladenhase nicht als Gemeinschaftsmarke eintragungsfähig

Aus der Hase - Schokoladenhase nicht als Gemeinschaftsmarke eintragungsfähig
News vom 25.05.2012, 13:36 Uhr

Nach der Verordnung über die Gemeinschaftsmarke können die Form und die Aufmachung einer Ware eine Gemeinschaftsmarke bilden. Eine Marke, die keine Unterscheidungskraft hat, ist jedoch grundsätzlich nicht eintragungsfähig. » Weiterlesen

Domains sind keine Marken – Bundespatentgericht verneint Eintragungsfähigkeit einer rein beschreibenden Webadressee

Domains sind keine Marken – Bundespatentgericht verneint Eintragungsfähigkeit einer rein beschreibenden Webadressee
News vom 03.04.2012, 14:56 Uhr

Der Ausdruck “fashion.de” ist für Waren aus den Bereichen Bekleidung, Accessoires und Wohnutensilien nicht als Marke eintragungsfähig. Dies hat das Bundespatentgericht aktuell entschieden (Beschluss vom 18. Januar 2012, Az. 29 W (pat) 525/10) und grundlegend klargestellt: Aus der Einzigartigkeit einer Internetdomain folgt noch lange nicht deren Unterscheidungskraft. Die bloße Anfügung einer Endung wie “.de” reiche nicht aus, um aus einem rein beschreibenden Begriff einen kennzeichnenden Herkunftshinweis zu machen. » Weiterlesen

Wie gewonnen, so zerronnen – die Bedeutung der Recherche bei Markenanmeldungen

Wie gewonnen, so zerronnen – die Bedeutung der Recherche bei Markenanmeldungen
News vom 12.07.2011, 09:46 Uhr

Wer am Anfang bei der Markenanmeldung spart, spart am falschen Ende: Der Markeninhaber erfreut sich zunächst über kurz oder lang seiner eingetragenen Marke und wird eines Tages vom Inhaber einer prioritätsälteren identischen oder verwechslungsähnlichen Marke abgemahnt. Und auf einmal steht die Löschung der liebgewonnenen Marke im Raum, weil vor Anmeldung der Marke eine ausreichende Recherche nach bereits eingetragenen Marken nicht oder nicht richtig durchgeführt wurde. » Weiterlesen

Katerstimmung - Der Begriff „Glücksrausch“ ist nicht für Schmuck und Leder eintragungsfähig

Katerstimmung - Der Begriff „Glücksrausch“ ist nicht für Schmuck und Leder eintragungsfähig
News vom 27.06.2011, 11:42 Uhr

Das Bundespatengericht (Beschluss vom 17.03.2011, Az.: 28 W(pat) 502/10) hat ein weiteres Urteil zur Eintragungsfähigkeit von allgemeingebräuchlichen, werbetypisch übersteigerten Begriffen gefällt. Diesmal ging es um den Ausdruck „Glücksrausch“, den ein Unternehmen als Marke für Schmuck- und Lederwaren anmelden wollte. „Geht nicht“, entschieden die Richter. Für die beanspruchten Artikel fehle es der Bezeichnung an jeglicher Unterscheidungskraft. » Weiterlesen

Von wegen in trockenen Tüchern – „cover2dry“ mangels Unterscheidungskraft nicht eintragungsfähig

Von wegen in trockenen Tüchern – „cover2dry“ mangels Unterscheidungskraft nicht eintragungsfähig
News vom 02.05.2011, 10:59 Uhr

Die Zeichenfolge „Cover2dry“ ist nicht als Wortmarke für Heizungs-, Kühl-, Trocken- und Lüftungsgeräte eintragungsfähig. Das Bundespatengericht hat entschieden, dass der Ausdruck keinen Hinweis auf die betriebliche Herkunft der beanspruchten Produkte gibt. Potentielle Kunden würden die Bezeichnung ins Deutsche übersetzen und „Abdeckung zum Trocknen“ verstehen, so die Richter. Damit werde nicht auf die Herstellerfirma verwiesen, sondern schlagwortartig die Funktionsweise der gekennzeichneten Ware beschrieben » Weiterlesen

Rotes Licht für „DJ-Führerschein“ - keine Eintragungsfähigkeit von rein beschreibenden Begriffen

Rotes Licht für „DJ-Führerschein“  -  keine Eintragungsfähigkeit von rein beschreibenden Begriffen
News vom 29.03.2011, 11:17 Uhr

Die Bezeichnung „DJ-Führerschein“ ist nicht als Marke eintragungsfähig. Nach einer aktuellen Entscheidung des Bundespatengerichts (Beschluss vom 17.2.2011 – 27 W (pat) 48/10) fehlt es der Wortkombination an der nach § 8 Abs. 2 Nr. 1 Markengesetz erforderlichen Unterscheidungskraft. Der Begriff sei lediglich die schlagwortartige Kurz-Beschreibung für einen Kurs zur Aus- oder Weiterbildung von Discjockeys, so die Richter. Er eigne sich nicht dazu, das angesprochene Publikum auf den Anbieter dieser Dienstleistung hinzuweisen. » Weiterlesen

Die „XXXL“ - Marke - Keine Eintragungsfähigkeit von charakteristischem Werbebegriff

Die „XXXL“- Marke - Keine Eintragungsfähigkeit  von charakteristischem Werbebegriff
News vom 23.03.2011, 15:04 Uhr

Trotz intensiver Verwendung bei Plakatwerbung, Print-Inseraten, Rundfunk-Spots und TV-Kampagnen: Die Buchstabenfolge „XXXL“ hat sich – isoliert betrachtet – nicht als Herkunftshinweis durchgesetzt und kann daher nicht als Wortmarke eingetragen werden. » Weiterlesen

Das Auge prüft mit: Zum Gesamteindruck bei Kombinationsmarken

Das Auge prüft mit: Zum Gesamteindruck bei Kombinationsmarken
News vom 14.02.2011, 14:54 Uhr

Was zählt ist der Gesamteindruck, oder? Die Richter (BPatG, Beschluss vom 12.01.2011, 29 W (pat) 157/10) entschieden, dass eine aus Text- und Bildelementen bestehende Kombinationsmarke eintragungsfähig ist, wenn dem Gesamtpaket „eine Unterscheidungskraft nicht abgesprochen werden kann“. Sobald eine grafisch charakteristische Gestaltung vorliegt, sei es darüber hinaus nicht erforderlich, dass die verwendete Wortfolge isoliert betrachtet einen Hinweis auf die Herkunft der Ware gibt. In diesem Fall könne der Textbestandteil auch lediglich beschreibender Natur sein.
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Handelsregistereintragung auf höchsten Niveau: Top-Level-Domain führt zu Unterscheidungskraft von Firmenbezeichnung

Handelsregistereintragung auf höchsten Niveau: Top-Level-Domain führt zu Unterscheidungskraft von Firmenbezeichnung
News vom 07.02.2011, 17:29 Uhr

Das OLG Dresden (vom 15.11.2010; Az. 13 W 0890/10) hat entschieden, dass bei der Frage der Unterscheidungskraft einer Firmenbezeichnung, die namentlich an eine Internetdomain angelehnt war, nicht allein auf die Second-Level-Domain abgestellt werden kann. Ob eine Internetdomain eintragungsfähig ist, ergibt sich aus der Gesamtschau der Second-Level-Domain und der Top-Level-Domain. » Weiterlesen

Versteht sich von selbst: Wortzeichen „Lineas“ ist eintragungsfähig

Versteht sich von selbst: Wortzeichen „Lineas“ ist eintragungsfähig
News vom 01.02.2011, 10:15 Uhr

Das Bundespatentgericht hat auf Beschwerde des Anmelders den Beschluss des Deutschen Patent- und Markenamtes aufgehoben und entschieden, dass das Wortzeichen „Lineas“ eintragungsfähig ist (Beschluss vom 27.12.2010; Az. 27 W (pat) 541/10). » Weiterlesen

Schlussverkauf fürs „lieblings Eis“ - keine Eintragungsfähigkeit von Marke bei Gleichnamigkeit von Produkt und Herkunftsbetrieb

Schlussverkauf fürs „lieblings Eis“ - keine Eintragungsfähigkeit von Marke bei Gleichnamigkeit von Produkt und Herkunftsbetrieb
News vom 31.01.2011, 15:13 Uhr

Wer „lieblings Eis“ liest, versteht „Lieblingseis“ – dagegen hilft auch die regelwidrige Getrennt- und Kleinschreibung nicht. Dies hat das Bundespatentgericht klargestellt und gleichzeitig entschieden, dass die Wortfolge „lieblings Eis wie frisch verliebt“ nicht als Marke für Speiseeiswaren eingetragen werden kann. » Weiterlesen

Böser Bub: Der BGH zur Bösgläubigkeit einer Markenanmeldung

Böser Bub: Der BGH zur Bösgläubigkeit einer Markenanmeldung
News vom 26.01.2011, 12:40 Uhr

Das BPatG hat in seinem Beschluss vom 08.12.2010 (Az. 26 W (pat) 63/07) entschieden, dass die Anmeldung einer Marke wettbewerbswidrig ist, wenn sie ausschließlich dem Ziel dient, einen anderen an seiner wirtschaftlichen Tätigkeit zu behindern. Eine solche Vorgehensweise stellt ein absolutes Schutzhindernis gem. § 8 II Nr. 10 MarkenG, das vom Amts wegen geprüft wird. » Weiterlesen

„Naturplus“ nicht als Marke eintragungsfähig

„Naturplus“ nicht als Marke eintragungsfähig
News vom 14.01.2011, 09:39 Uhr

Das Bundespatentgericht (Beschluss vom 12.11.2010, Az. 28 W (pat) 2/10) hat entschieden, dass der Begriff „Naturplus“ mangels Unterscheidungskraft nicht als Marke eingetragen werden kann. » Weiterlesen

Ja is denn nie mehr Ostern? EuG lehnt Eintragung von Schokoladenhasen als Gemeinschaftsmarke ab

Ja is denn nie mehr Ostern? EuG lehnt Eintragung von Schokoladenhasen als Gemeinschaftsmarke ab
News vom 20.12.2010, 18:13 Uhr

Diese Formen sowie die eines Glöckchens mit einem rotem Band, eines Schokoladenhasen und einer Schokoladenmaus haben keine Unterscheidungskraft. Nach der Verordnung über die Gemeinschaftsmarke können Gemeinschaftsmarken alle Zeichen sein, die sich grafisch darstellen lassen, wie Wörter, die Form einer Ware oder ihre Aufmachung. Eine Marke, die keine Unterscheidungskraft hat, kann jedoch grundsätzlich nicht eingetragen werden. » Weiterlesen

Ruhe in Frieden: Der Slogan „Wach auf“ ist nicht eintragungsfähig

Ruhe in Frieden: Der Slogan „Wach auf“ ist nicht eintragungsfähig
News vom 07.12.2010, 12:15 Uhr

Das Bundespatengericht hat in seiner Entscheidung vom 28.10.2010 (Az.: 25 W (pat) 44/10) die Eintragung der Wortfolge „Wach auf“ wegen fehlender Unterscheidungskraft abgelehnt. Bei der Überprüfung der Eintragungsfähigkeit wird die Bedeutung des jeweiligen Wortzeichens ermittelt. Die Tatsache, dass die Anmelderin bereits mehrere ähnlich lautende Wortzeichen erfolgreich angemeldet hat, wird grundsätzlich mitberücksichtigt, es entfaltet aber keine rechtliche Bindungswirkung. » Weiterlesen

Kalter Kaffee: Die Wortfolge „Kaffeerösterei Freiburg“ ist nicht eintragungsfähig

Kalter Kaffee: Die Wortfolge „Kaffeerösterei Freiburg“ ist nicht eintragungsfähig
News vom 22.11.2010, 11:45 Uhr

Das Bundespatentgericht hat (Urteil vom 19.10.2010, Az. 25 W (pat) 200/09) die Entscheidung des Deutschen Patent- und Markenamtes bestätigt und entschieden, dass das Wortzeichen „Kaffeerösterei Freiburg“ als Marke nicht eintragungsfähig ist. Dem Zeichen fehlt es an der Unterscheidungskraft. Darüberhinaus weist es einen beschreibenden Inhalt auf. » Weiterlesen

Wind in den Segeln: „PARASAIL“ ist als Marke eintragungsfähig

Wind in den Segeln: „PARASAIL“ ist als Marke eintragungsfähig
News vom 26.10.2010, 10:06 Uhr

Das OLG Düsseldorf hat in seinem Urteil vom 27.04.2010 (Az. 20 U 185/09) entschieden, dass das Zeichen „PARASAIL“ unterscheidungskräftig und also als Marke eintragungsfähig ist. » Weiterlesen

Voraussetzungen: für die Anmeldung einer 3D-Marke

Voraussetzungen: für die Anmeldung einer 3D-Marke
News vom 14.10.2010, 09:44 Uhr

Das Bundespatentgericht hat entschieden (Beschluss vom 15.09.2010, Az. 25 W (pat) 8/09), dass eine dreidimensionale Marke in Deutschland keinen Schutz erlangen kann, wenn die Darstellung der Marke nicht eindeutig und zu ungenau ist. » Weiterlesen

Marke des Tages: Stuttgart21

Marke des Tages: Stuttgart21
News vom 07.10.2010, 11:42 Uhr

Stuttgart21 ist im Moment in aller Munde. Aufgrund der Gegenwehr der Bevölkerung gegen das umstrittene Bauprojekt der Deutschen Bahn AG ist dieser Begriff aus der Medienlandschaft derzeit gar nicht mehr wegzudenken. Vorausgedacht hat insofern die Deutsche Bahn AG, die die Wortmarke und Wort- Bildmarke Stuttgart21 beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) angemeldet. » Weiterlesen

„Lego-Stein“-Abbild: nicht als europäische Marke eintragbar

„Lego-Stein“-Abbild: nicht als europäische Marke eintragbar
News vom 06.10.2010, 10:03 Uhr

Der Europäische Gerichtshof hat entschieden (Rechtssache C-48/09 P), dass ein dreidimensionales Abbild des „Lego-Steins“ nicht als europäische Marke eingetragen werden kann. » Weiterlesen

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