Artikel rund um das Thema
Eintragungsfähigkeit von Marken

Die „XXXL“ - Marke - Keine Eintragungsfähigkeit von charakteristischem Werbebegriff

Die „XXXL“- Marke - Keine Eintragungsfähigkeit  von charakteristischem Werbebegriff
News vom 23.03.2011, 15:04 Uhr

Trotz intensiver Verwendung bei Plakatwerbung, Print-Inseraten, Rundfunk-Spots und TV-Kampagnen: Die Buchstabenfolge „XXXL“ hat sich – isoliert betrachtet – nicht als Herkunftshinweis durchgesetzt und kann daher nicht als Wortmarke eingetragen werden. » Weiterlesen

Das Auge prüft mit: Zum Gesamteindruck bei Kombinationsmarken

Das Auge prüft mit: Zum Gesamteindruck bei Kombinationsmarken
News vom 14.02.2011, 14:54 Uhr

Was zählt ist der Gesamteindruck, oder? Die Richter (BPatG, Beschluss vom 12.01.2011, 29 W (pat) 157/10) entschieden, dass eine aus Text- und Bildelementen bestehende Kombinationsmarke eintragungsfähig ist, wenn dem Gesamtpaket „eine Unterscheidungskraft nicht abgesprochen werden kann“. Sobald eine grafisch charakteristische Gestaltung vorliegt, sei es darüber hinaus nicht erforderlich, dass die verwendete Wortfolge isoliert betrachtet einen Hinweis auf die Herkunft der Ware gibt. In diesem Fall könne der Textbestandteil auch lediglich beschreibender Natur sein.
Fall » Weiterlesen

Handelsregistereintragung auf höchsten Niveau: Top-Level-Domain führt zu Unterscheidungskraft von Firmenbezeichnung

Handelsregistereintragung auf höchsten Niveau: Top-Level-Domain führt zu Unterscheidungskraft von Firmenbezeichnung
News vom 07.02.2011, 17:29 Uhr

Das OLG Dresden (vom 15.11.2010; Az. 13 W 0890/10) hat entschieden, dass bei der Frage der Unterscheidungskraft einer Firmenbezeichnung, die namentlich an eine Internetdomain angelehnt war, nicht allein auf die Second-Level-Domain abgestellt werden kann. Ob eine Internetdomain eintragungsfähig ist, ergibt sich aus der Gesamtschau der Second-Level-Domain und der Top-Level-Domain. » Weiterlesen

Versteht sich von selbst: Wortzeichen „Lineas“ ist eintragungsfähig

Versteht sich von selbst: Wortzeichen „Lineas“ ist eintragungsfähig
News vom 01.02.2011, 10:15 Uhr

Das Bundespatentgericht hat auf Beschwerde des Anmelders den Beschluss des Deutschen Patent- und Markenamtes aufgehoben und entschieden, dass das Wortzeichen „Lineas“ eintragungsfähig ist (Beschluss vom 27.12.2010; Az. 27 W (pat) 541/10). » Weiterlesen

Schlussverkauf fürs „lieblings Eis“ - keine Eintragungsfähigkeit von Marke bei Gleichnamigkeit von Produkt und Herkunftsbetrieb

Schlussverkauf fürs „lieblings Eis“ - keine Eintragungsfähigkeit von Marke bei Gleichnamigkeit von Produkt und Herkunftsbetrieb
News vom 31.01.2011, 15:13 Uhr

Wer „lieblings Eis“ liest, versteht „Lieblingseis“ – dagegen hilft auch die regelwidrige Getrennt- und Kleinschreibung nicht. Dies hat das Bundespatentgericht klargestellt und gleichzeitig entschieden, dass die Wortfolge „lieblings Eis wie frisch verliebt“ nicht als Marke für Speiseeiswaren eingetragen werden kann. » Weiterlesen

Böser Bub: Der BGH zur Bösgläubigkeit einer Markenanmeldung

Böser Bub: Der BGH zur Bösgläubigkeit einer Markenanmeldung
News vom 26.01.2011, 12:40 Uhr

Das BPatG hat in seinem Beschluss vom 08.12.2010 (Az. 26 W (pat) 63/07) entschieden, dass die Anmeldung einer Marke wettbewerbswidrig ist, wenn sie ausschließlich dem Ziel dient, einen anderen an seiner wirtschaftlichen Tätigkeit zu behindern. Eine solche Vorgehensweise stellt ein absolutes Schutzhindernis gem. § 8 II Nr. 10 MarkenG, das vom Amts wegen geprüft wird. » Weiterlesen

„Naturplus“ nicht als Marke eintragungsfähig

„Naturplus“ nicht als Marke eintragungsfähig
News vom 14.01.2011, 09:39 Uhr

Das Bundespatentgericht (Beschluss vom 12.11.2010, Az. 28 W (pat) 2/10) hat entschieden, dass der Begriff „Naturplus“ mangels Unterscheidungskraft nicht als Marke eingetragen werden kann. » Weiterlesen

Ja is denn nie mehr Ostern? EuG lehnt Eintragung von Schokoladenhasen als Gemeinschaftsmarke ab

Ja is denn nie mehr Ostern? EuG lehnt Eintragung von Schokoladenhasen als Gemeinschaftsmarke ab
News vom 20.12.2010, 18:13 Uhr

Diese Formen sowie die eines Glöckchens mit einem rotem Band, eines Schokoladenhasen und einer Schokoladenmaus haben keine Unterscheidungskraft. Nach der Verordnung über die Gemeinschaftsmarke können Gemeinschaftsmarken alle Zeichen sein, die sich grafisch darstellen lassen, wie Wörter, die Form einer Ware oder ihre Aufmachung. Eine Marke, die keine Unterscheidungskraft hat, kann jedoch grundsätzlich nicht eingetragen werden. » Weiterlesen

Ruhe in Frieden: Der Slogan „Wach auf“ ist nicht eintragungsfähig

Ruhe in Frieden: Der Slogan „Wach auf“ ist nicht eintragungsfähig
News vom 07.12.2010, 12:15 Uhr

Das Bundespatengericht hat in seiner Entscheidung vom 28.10.2010 (Az.: 25 W (pat) 44/10) die Eintragung der Wortfolge „Wach auf“ wegen fehlender Unterscheidungskraft abgelehnt. Bei der Überprüfung der Eintragungsfähigkeit wird die Bedeutung des jeweiligen Wortzeichens ermittelt. Die Tatsache, dass die Anmelderin bereits mehrere ähnlich lautende Wortzeichen erfolgreich angemeldet hat, wird grundsätzlich mitberücksichtigt, es entfaltet aber keine rechtliche Bindungswirkung. » Weiterlesen

Kalter Kaffee: Die Wortfolge „Kaffeerösterei Freiburg“ ist nicht eintragungsfähig

Kalter Kaffee: Die Wortfolge „Kaffeerösterei Freiburg“ ist nicht eintragungsfähig
News vom 22.11.2010, 11:45 Uhr

Das Bundespatentgericht hat (Urteil vom 19.10.2010, Az. 25 W (pat) 200/09) die Entscheidung des Deutschen Patent- und Markenamtes bestätigt und entschieden, dass das Wortzeichen „Kaffeerösterei Freiburg“ als Marke nicht eintragungsfähig ist. Dem Zeichen fehlt es an der Unterscheidungskraft. Darüberhinaus weist es einen beschreibenden Inhalt auf. » Weiterlesen

Wind in den Segeln: „PARASAIL“ ist als Marke eintragungsfähig

Wind in den Segeln: „PARASAIL“ ist als Marke eintragungsfähig
News vom 26.10.2010, 10:06 Uhr

Das OLG Düsseldorf hat in seinem Urteil vom 27.04.2010 (Az. 20 U 185/09) entschieden, dass das Zeichen „PARASAIL“ unterscheidungskräftig und also als Marke eintragungsfähig ist. » Weiterlesen

Voraussetzungen: für die Anmeldung einer 3D-Marke

Voraussetzungen: für die Anmeldung einer 3D-Marke
News vom 14.10.2010, 09:44 Uhr

Das Bundespatentgericht hat entschieden (Beschluss vom 15.09.2010, Az. 25 W (pat) 8/09), dass eine dreidimensionale Marke in Deutschland keinen Schutz erlangen kann, wenn die Darstellung der Marke nicht eindeutig und zu ungenau ist. » Weiterlesen

Marke des Tages: Stuttgart21

Marke des Tages: Stuttgart21
News vom 07.10.2010, 11:42 Uhr

Stuttgart21 ist im Moment in aller Munde. Aufgrund der Gegenwehr der Bevölkerung gegen das umstrittene Bauprojekt der Deutschen Bahn AG ist dieser Begriff aus der Medienlandschaft derzeit gar nicht mehr wegzudenken. Vorausgedacht hat insofern die Deutsche Bahn AG, die die Wortmarke und Wort- Bildmarke Stuttgart21 beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) angemeldet. » Weiterlesen

„Lego-Stein“-Abbild: nicht als europäische Marke eintragbar

„Lego-Stein“-Abbild: nicht als europäische Marke eintragbar
News vom 06.10.2010, 10:03 Uhr

Der Europäische Gerichtshof hat entschieden (Rechtssache C-48/09 P), dass ein dreidimensionales Abbild des „Lego-Steins“ nicht als europäische Marke eingetragen werden kann. » Weiterlesen

BPatG: Werbeslogan “Der perfekte Start zum Wunschgewicht” ist als Marke nicht eintragungsfähig

BPatG: Werbeslogan “Der perfekte Start zum Wunschgewicht” ist als Marke nicht eintragungsfähig
News vom 21.09.2010, 12:19 Uhr

In einem Beschluß vom 22.07.2010 (Az. 25 W (pat) 507/10) hat sich das BPatG mal wieder mit der Frage der Unterscheidungskraft befasst. Nach Ansicht des Gerichts fehlt es bei der Wortfolge “Der perfekte Start zum Wunschgewicht” an der Unterscheidungskraft, weil diese sich aus allgemein geläufigen Wörtern zusammensetzt. » Weiterlesen

BPatG: Marke "Speicherstadt" nicht eintragungsfähig

BPatG: Marke "Speicherstadt" nicht eintragungsfähig
News vom 17.09.2010, 11:40 Uhr

Die Marke „Speicherstadt“ war für eine Vielzahl von Waren und Dienstleistungen unterschiedlicher Klassen beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet worden. Dieses hatte die Eintragung mit der Begründung zurückgewiesen, dass es der Marke an der für die Eintragung notwendigen Unterscheidungskraft fehle. » Weiterlesen

Längere Wortfolgen nicht als Marke eintragbar

Längere Wortfolgen nicht als Marke eintragbar
News vom 02.09.2010, 10:29 Uhr

Der Bundesgerichtshof hat erneut entschieden (Beschluss vom 01.07.2010; Az. I ZB 35/09) , dass längeren Wortfolgen in der Regel jegliche Unterscheidungskraft im Sinne des MarkenG fehlt, weshalb eine Markeneintragung ausscheidet. » Weiterlesen

BGH: Bildnis von Marlene Dietrich als Bildmarke eintragungsfähig

BGH: Bildnis von Marlene Dietrich als Bildmarke eintragungsfähig
News vom 23.08.2010, 16:01 Uhr

Der BGH (Urteil vom 31. März 2010, Az.: I ZB 62/ 09) hat entschieden, dass das Bildnis einer verstorbenen Person grds. dem Markenschutz zugänglich ist. Vorliegend ging es um die Eintragungsfähigkeit des Porträtfotos der verstorbenen Schauspielerin Marlene Dietrich. » Weiterlesen

BPatG: Das Wort „Dynamic“ ist wegen fehlender Unterscheidungskraft nicht als Marke eintragungsfähig

BPatG: Das Wort „Dynamic“ ist wegen fehlender Unterscheidungskraft nicht als Marke eintragungsfähig
News vom 10.08.2010, 10:20 Uhr

Mit der Frage der fehlenden Unterscheidungskraft hatte sich das Bundespatentgericht (Beschluss vom 27.07.2010 Az: 28 W (pat) 83/09) zu befassen. Nach Ansicht des Gerichts fehlt es bei der Wortmarke „Dynamic“ an der Unterscheidungskraft, weil diese einen beschreibenden Begriff beinhaltet.
» Weiterlesen

BGH: Das Wort „Hey!“ ist wegen fehlender Unterscheidungskraft nicht als Marke eintragungsfähig

BGH: Das Wort „Hey!“ ist wegen fehlender Unterscheidungskraft nicht als Marke eintragungsfähig
News vom 07.06.2010, 11:40 Uhr

Mit der Frage der fehlenden Unterscheidungskraft hatte sich zuletzt der Bundesgerichtshof (Urteil vom 14.01.2010; Az: I ZB 32/09 – hey!) zu befassen. Nach Ansicht des BGH fehlt es an der Unterscheidungskraft dann, wenn die Wortmarke einen Begriff des allgemeinen Sprachgebrauchs enthält und damit nicht geeignet ist vom Verkehr als Unterscheidungsmittel aufgefasst zu werden.
» Weiterlesen

Ihr Ansprechpartner im Marken- und Domainrecht

Felix Barth

Rechtsanwalt und Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz

Tel.: 089 / 130 14 33 - 0
Fax: 089 / 130 14 33 - 60

f.barth@it-recht-kanzlei.de

Markenhit

Ist Ihre Wunschmarke noch zu haben?

Kontakt:

IT-Recht Kanzlei

Alter Messeplatz 2
80339 München

Tel.: +49 (0)89 / 130 1433 - 0
Fax: +49 (0)89 / 130 1433 - 60

E-Mail: info@it-recht-kanzlei.de