Es wurde leider kein Ergebnis gefunden. Bitte versuchen Sie es erneut.

keine Ergebnisse
Affiliate-Marketing
Afterbuy
Amazon
Apotheken-Online-Shop
Apps (Datenschutzerklärung)
Argato
Avocadostore
Azoo
Booklooker
Branchbob
Brick Owl
BrickLink
Cardmarket
Cdiscount.com
Check24
Chrono24
Coaching
commerce:seo
Conrad
Consulting
CosmoShop
Decathlon
Delcampe
Dienstleistungen
Discogs
Dropshipping
Dropshipping-Marktplatz
eBay
ecwid
eGun
Einkaufsbedingungen (B2B)
ePages
Etsy
Etsy (digitale Inhalte)
Facebook
Facebook (Warenverkauf)
Fairmondo
Fernunterricht
For-vegans
Fotografie und Bildbearbeitung
Freizeitkurse
Galaxus
Galeria
Gambio
Gambio-Cloud
Gastro-Lieferservice (Restaurants)
German Market
Germanized for WooCommerce
GTC for Shopify
GTC-Kaufland.de
Handmade at Amazon
home24
Homepage
Hood
Hornbach
Hosting
Hosting B2B
Individuelle Kundenkommunikation (B2B)
Individuelle Kundenkommunikation (B2C)
Instagram
Instagram (Warenverkauf)
Jimdo
Joomla
JTL
Kasuwa
Kaufland
Kaufland - alle Sprachen
Kleinanzeigen.de
Kleinanzeigen.de (Vermietung)
Lightspeed
LinkedIn
Lizenzo
Magento
Manomano
Mediamarkt
MeinOnlineLager
metro.de
modified eCommerce-Shops
Online-Shop
Online-Shop (digitale Inhalte)
Online-Shop - B2B
OpenCart
Otto
Oxid-Shops
Palundu
Pinterest
plentymarkets
Praktiker
Prestashop
Printkataloge
Productswithlove
RAIDBOXES
Restposten
Restposten24
Ricardo.ch
Selbstbedienungsläden
Seminare
SHOMUGO
Shop - Online-Kurse (live oder on demand)
Shop - Verkauf von eigener Software
Shop - Verkauf von fremder Software
Shop - Vermietung von Waren
Shop Apotheke
Shopify
Shopware
Shpock
Shöpping
Smartvie
Snapchat
Spandooly
Squarespace
Stationärer Handel
STRATO
Teilehaber.de
Threads
TikTok
Tumblr
Twitch
TYPO3
Verkauf von Veranstaltungstickets
Vermietung Ferienwohnungen
Vermietung von Shops (inkl. Hosting)
VersaCommerce
VirtueMart
voelkner
webador
Webdesign
Webflow
Webshop Factory
Werky
WhatsApp Business
WhatsApp Business (Warenverkauf)
Wix
WooCommerce
WordPress
Wordpress (Warenverkauf)
wpShopGermany
X (ehemals Twitter)
Xanario
XING
xt:Commerce
XXXLutz
YouTube
zalando
Zen-Cart
ZVAB

Abmahnung wegen Markenrechtsverletzung

Marken auf Amazon: Wenn die Abmahnung des Markeninhabers zum Rechtsmissbrauch führt
02.06.2021, 15:17 Uhr | Abmahnung wegen Markenrechtsverletzung

Marken auf Amazon: Wenn die Abmahnung des Markeninhabers zum Rechtsmissbrauch führt
Marken auf Amazon: Wenn die Abmahnung des Markeninhabers zum Rechtsmissbrauch führt

Das dürfte viele Markeninhaber interessieren, die auf der Handelsplattform Amazon verkaufen. Dort wird ja bekanntlich unterhalb der Artikelüberschrift eine „Marke“ angezeigt. Eine solche kann vom Erstersteller des Angebotes bei Generierung einer eigenen ASIN (Amazon Standard Identification Numbers) angegeben werden. Damit wurde in der Vergangenheit gerne versucht anhängende Mitbewerber markenrechtlich abzumahnen. Nun aber wurde es als rechtsmissbräuchlich angesehen, wenn ein Anbieter eine Marke einträgt, die entgegen den Richtlinien von Amazon nicht auf dem Produkt oder dessen Verpackung abgedruckt ist und dann den anhängenden Verkäufer abmahnt. Dies hat zumindest das OLG Köln in einer aktuellen Entscheidung vom 26.03.2021, Az. 6 U 11/21 entschieden.

Amazon: Bloße Lagerung markenrechtsverletzender Ware ist keine Markenrechtsverletzung
15.04.2020, 15:09 Uhr | Abmahnung wegen Markenrechtsverletzung

Amazon: Bloße Lagerung markenrechtsverletzender Ware ist keine Markenrechtsverletzung
Amazon: Bloße Lagerung markenrechtsverletzender Ware ist keine Markenrechtsverletzung

Verletzt die Verkaufsplattform Amazon Markenrechte, wenn sie markenrechtsverletzende Ware für Dritthändler lagert? Der Europäische Gerichtshof hat diese Frage nun in einem Streit im Zusammenhang mit der Parfüm-Marke Davidoff verneint: Das bloße Lagern solcher Ware verletzt keine Markenrechte.

Abmahnung wegen Markenrechtsverletzung – was nun?
28.05.2015, 09:52 Uhr | Abmahnung wegen Markenrechtsverletzung

Abmahnung wegen Markenrechtsverletzung – was nun?
Abmahnung wegen Markenrechtsverletzung – was nun?

Haben Sie eine markenrechtliche Abmahnung erhalten ? Dann sollten Sie Ihre möglichen Handlungsalternativen durchspielen. Nur wenn tatsächlich eine Markenverletzung vorliegt, mag die Abgabe einer Unterlassungserklärung oder alternativ eine gerichtliche Entscheidung im Ergebnis ein gangbarer Weg für den Abgemahnten sein. Handelt es sich aber um eine unberechtigte Abmahnung, weil ein Markenverstoß gar nicht nachweisbar ist, sollte sich der Abgemahnte gegen die Vorwürfe zur Wehr setzen.

Achtung Onlinespieler: Der Weg vom Handel mit virtuellem Gold zur realen Abmahnung
21.11.2014, 09:32 Uhr | Abmahnung wegen Markenrechtsverletzung

Achtung Onlinespieler: Der Weg vom Handel mit virtuellem Gold zur realen Abmahnung
Achtung Onlinespieler: Der Weg vom Handel mit virtuellem Gold zur realen Abmahnung

Doch keine schöne neue Welt: Der Handel mit virtuellen Gegenständen, etwa mit Spielegold, Avataren oder sonstigen Gegenständen (Items) aus Online-Fantasyspielen kann zu teuren wettbewerbs- und markenrechtlichen Abmahnungen führen. Streitwerte an die 150.000€ sind dabei keine Seltenheit – es geht also um viel….

Thank You for Smoking – Widersprüchliche Rechtssprechung zur Frage der wettbewerbswidrigen Behinderung im Markenrecht
05.12.2012, 11:05 Uhr | Abmahnung wegen Markenrechtsverletzung

Thank You for Smoking – Widersprüchliche Rechtssprechung zur Frage der wettbewerbswidrigen Behinderung im Markenrecht
Thank You for Smoking – Widersprüchliche Rechtssprechung zur Frage der wettbewerbswidrigen Behinderung im Markenrecht

Das Landgericht Düsseldorf befasste sich in seinem Urteil vom 08.08.2012 (Az.: 2a O 122/12) unter anderem mit der Frage, wann eine wettbewerbswidrige Behinderung durch die Anmeldung und Eintragung einer Marke anzunehmen sei. Dabei kamen die Richter des Landgericht Düsseldorf zu dem Schluss, dass eine solche nur dann vorliegt, wenn besondere, meist subjektive Umstände dargelegt werden könnten. Dagegen ist nach Ansicht sowohl des Landgericht (Az.: 9 O 1236/12 (172)) als auch des Oberlandesgericht Braunschweig (Az.: 2 U 1 117/12) die Bösgläubigkeit des Anmelders einer Gemeinschaftsmarke umfassend zu beurteilen, wobei alle erheblichen Faktoren zu berücksichtigen sind.

Patent zum Gelddrucken in Gefahr? BGH schränkt Erstattungsanspruch von Patentanwaltskosten im Markenrecht ein
11.06.2012, 09:04 Uhr | Abmahnung wegen Markenrechtsverletzung

Patent zum Gelddrucken in Gefahr? BGH schränkt Erstattungsanspruch von Patentanwaltskosten im Markenrecht ein
Patent zum Gelddrucken in Gefahr? BGH schränkt Erstattungsanspruch von Patentanwaltskosten im Markenrecht ein

Grundsätzlich gilt: Wer zu Unrecht die Marke eines anderen benutzt und deswegen abgemahnt wird, muss der Gegenseite die durch die Abmahnung entstandenen Kosten erstatten. „Aber nur die wirklich erforderlichen Kosten“, hat der BGH jetzt klargestellt (Urteil vom 10.5.2012, Az.: I ZR 70/11, „Kosten des Patentanwalts IV). Dass neben einem Rechtsanwalt mit Erfahrung im Markenrecht ein Patentanwalt eingeschaltet wird, halten die Richter dabei nicht zwangsläufig für notwendig. Hier komme es auf den Einzelfall an.

Doppelt gemoppelt hält besser? Der BGH zur Kostentragungspflicht bei gleichzeitiger Abmahnung durch Anwalt und Patentanwalt
26.07.2011, 15:46 Uhr | Abmahnung wegen Markenrechtsverletzung

Doppelt gemoppelt hält besser? Der BGH zur Kostentragungspflicht bei gleichzeitiger Abmahnung durch Anwalt und Patentanwalt
Doppelt gemoppelt hält besser? Der BGH zur Kostentragungspflicht bei gleichzeitiger Abmahnung durch Anwalt und Patentanwalt

Der Bundesgerichtshof (Urteil vom 24.02.2011, Az. I ZR 181/09) hat entschieden, dass der rechtmäßig Abgemahnte nur dann die Kosten für einen Patentanwalt übernehmen muss, der die Abmahnung zusätzlich zu einem Rechtsanwalt unterzeichnet hat, wenn dies auch wirklich erforderlich war.

Vorsicht: Gegenwehr – zur Kostenerstattung bei unberechtigter Schutzrechtsabmahnung
07.03.2011, 11:02 Uhr | Abmahnung wegen Markenrechtsverletzung

Vorsicht: Gegenwehr – zur Kostenerstattung bei unberechtigter Schutzrechtsabmahnung
Vorsicht: Gegenwehr – zur Kostenerstattung bei unberechtigter Schutzrechtsabmahnung

„Wer anlässlich eines Umzugs in eine andere Wohnung eine Vielzahl verschiedener Gegenstände zum Verkauf anbietet, handelt nicht bereits deswegen im geschäftlichen Verkehr, weil jeder auf sein Angebot zurückgreifen kann.“ Das OLG München (Beschluss vom 8.1.2008 – 29 W 2738/07) entschied, dass eine Abmahnung wegen Markenrechtsverletzung in einem solchen Fall unrechtmäßig ist. Die Folge: Der zu Unrecht Abgemahnte kann Ersatz seiner zur Gegenwehr erforderlich gewordenen Rechtsanwaltskosten verlangen.

Lampen sind keine Möbel: Das LG Bochum zur Verwechslungsgefahr im Markenrecht
06.08.2010, 10:53 Uhr | Abmahnung wegen Markenrechtsverletzung

Lampen sind keine Möbel: Das LG Bochum zur Verwechslungsgefahr im Markenrecht
Lampen sind keine Möbel: Das LG Bochum zur Verwechslungsgefahr im Markenrecht

Das LG Bochum hat in einem Urteil vom 16.09.2009 (Az.: I-13 O 126/ 09) entschieden, dass Lampen und Möbel keine ähnlichen Waren darstellen. Aus diesem Grund besteht keine Verwechslungsgefahr, wenn die Unternehmen unter dem gleichen Zeichen zum einen Lampen und zum anderen Möbel verkaufen.

Vorsicht vor Muster-Unterlassungserklärungen zur Vermeidung von Abmahnungen
07.11.2008, 17:44 Uhr | Abmahnung wegen Markenrechtsverletzung

Vorsicht vor Muster-Unterlassungserklärungen zur Vermeidung von Abmahnungen
Vorsicht vor Muster-Unterlassungserklärungen zur Vermeidung von Abmahnungen

In dieser Woche hatte es die IT-Recht-Kanzlei bereits mit zwei Fällen zu tun, in denen Großhändler versucht haben, ihre Kunden mit vorgefertigten Unterlassungserklärungen vor Abmahnungen zu bewahren. In beiden Fällen enthielten jedoch die vorgefertigten Unterlassungserklärungen gravierende Fehler.

Fauler Zauber mit Palo Santo, dem heiligem Holz
17.07.2008, 18:22 Uhr | Abmahnung wegen Markenrechtsverletzung

Fauler Zauber mit Palo Santo, dem heiligem Holz
Fauler Zauber mit Palo Santo, dem heiligem Holz

In fast schon regelmäßigen Abständen erreichen uns Anrufe von verwirrten eBay-Händlern, denen über das VeRi-Programm Angebote wegen angeblicher Markenrechtsverletzungen gesperrt wurden. Sie hatte „Palo Santo“ angeboten, das Holz des im Volksmund unter diesem Namen bekannten Baumes.

Markenverletzungsstreit – zusätzliche Hinzuziehung eines Patentanwalts rechtsmissbräuchlich
04.12.2007, 19:26 Uhr | Abmahnung wegen Markenrechtsverletzung

Markenverletzungsstreit – zusätzliche Hinzuziehung eines Patentanwalts rechtsmissbräuchlich
Markenverletzungsstreit – zusätzliche Hinzuziehung eines Patentanwalts rechtsmissbräuchlich

In Markenverletzungsstreitigkeiten wird oftmals von Rechtsanwälten praktiziert, dass zusätzlich zum Rechtsanwalt ein Patentanwalt zur vorgerichtlichen Abmahnung hinzugezogen wird. Auf diese Weise schießen die Kosten in die Höhe – ein ideales Druckmittel gegenüber dem Abgemahnten. Nunmehr hat das Landgericht Berlin in seinem Urteil vom 18.09.2007 (Az.: 15 O 698/06) dieser Praxis eine Absage erteilt.

Rapper Bushido geht gegen Markenrechtsverletzungen vor
08.10.2007, 16:14 Uhr | Abmahnung wegen Markenrechtsverletzung

Rapper Bushido geht gegen Markenrechtsverletzungen vor
Rapper Bushido geht gegen Markenrechtsverletzungen vor

Erst kürzlich hatte die IT-Recht Kanzlei von einer Abmahnwelle, ausgelöst durch Abercrombie & Fitch berichtet. eBay-Verkäufer, die Artikel von Abercrombie & Fitch verkauften, wurden wegen angeblicher Verletzungen der Markenrechte von Abercrombie & Fitch abgemahnt.. Nun wehrt sich der als Rap-Künstler bekannte Bushido gegen Konkurrenz auf dem Textilsektor.

Bildquelle (falls nicht anders angegeben): Pixelio
Urheber (geordnet nach Reihenfolge des Erscheinens): · Bild 3) © Michael Brown · Bild 5) © moonrun - Fotolia.com · Bild 7) © Visual Concepts - Fotolia.com · Bild 8) © Light Impression - Fotolia.com · Bild 10) Jürgen Reitböck / Pixelio · Bild 11) S. Hofschleager / PIXELIO · Bild 12) sebthestrange / PIXELIO · Bild 13) RainerSturm / PIXELIO
© 2004-2024 · IT-Recht Kanzlei