Anmeldung einer Marke

Zweiseitig: Vor- und Nachteile einer Unionsmarke
16.08.2017, 13:58 Uhr | Anmeldung einer Marke

Zweiseitig: Vor- und Nachteile einer Unionsmarke

Bei der Anmeldung einer Marke stehen drei Wege zur Verfügung, und zwar eine Anmeldung auf nationaler Ebene (= Markenschutz in der Bundesrepublik Deutschland), eine Anmeldung auf europäischer Ebene (= einheitliche Anmeldung zum Schutz in der vollständigen Europäischen Union) sowie – auf der Grundlage einer Basismarke – auf internationaler Ebene (= internationale Anmeldung in einzeln ausgewählten Ländern). Die Vor- und Nachteile des europäischen Schutzrechtssystems im Vergleich zu den anderen Systemen werden mit diesem Beitrag herausgearbeitet.

A business with no sign is a sign of no business: Sinn und Zweck einer Markenanmeldung
14.03.2017, 13:52 Uhr | Anmeldung einer Marke

A business with no sign is a sign of no business: Sinn und Zweck einer Markenanmeldung

Wenn ein Unternehmer einen Namen bzw. ein sonstiges Zeichen für geschäftliche Zwecke zur Kennzeichnung seiner Produkte nutzt, kann sich mit der Zeit das Kennzeichen zu einem wichtigen Vermögensgegenstand entwickeln, der den Wert des Unternehmens immens steigert.Um also zu vermeiden, dass die Konkurrenz sich durch Verwendung des Kennzeichens an dem eigenen Erfolg bereichert, muss die eigene Marke geschützt werden. Dies gelingt etwa durch Anmeldung und Eintragung der Marke, womit ein ausschließliches Recht an dem Namen bzw. dem Zeichen, entsteht, welches dem Markeninhaber ermöglicht, gegen andere Marktteilnehmer, die das Markenrecht verletzen, vorzugehen.

Amazon: Abmahngefahr reduzieren durch Markenregistrierung
24.03.2016, 11:32 Uhr | Anmeldung einer Marke

Amazon: Abmahngefahr reduzieren durch Markenregistrierung

Aus unserer Beratungspraxis wissen wir, dass viele Amazon-Händler in Abmahngefahr sind, weil sie über Amazon Produkte verkaufen, die nicht zu der entsprechenden, bei Amazon hinterlegten Produktbeschreibung passen – ohne dass die Händler dies wirklich verhindern können. Dies kann teuer werden. Dennoch lässt sich in einigen Fällen durch sachgerechtes Gegensteuern in Form von gezielten Markenanmeldungen der Abmahngefahr begegnen. Die IT-Recht Kanzlei stellt in diesem Beitrag das Problem im Detail vor und erläutert die Lösung.

How to Marke: Was ein Markenanmelder alles beachten muss
29.12.2015, 17:27 Uhr | Anmeldung einer Marke

How to Marke: Was ein Markenanmelder alles beachten muss

Bis zur erfolgreichen Eintragung einer Marke ist es ein langer Weg. Und damit ist nicht allein der Abschnitt von der Anmeldung bis zur möglichen Eintragung der Marke gemeint. Hierfür ist dann allein das Amt zuständig. Wichtiger aus Sicht des Markeninhabers ist der Abschnitt vor und bis zur Markenanmeldung. In dieser Phase sollte sich jeder Markeninhaber in spe etwa Gedanken machen, ob seine Marke überhaupt eintragungsfähig ist oder ob die Marke so oder so ähnlich schon existiert. Nur, wenn hier ein positives Ergebnis rauskommt, sollte die Anmeldung der Marke forciert werden.

Braucht man das? Zu den Vorteilen einer Markenregistrierung
05.10.2015, 11:26 Uhr | Anmeldung einer Marke

Braucht man das? Zu den Vorteilen einer Markenregistrierung

„Marken“ (wie etwa Firmennamen, Logos, Jingles etc.) sind immens wichtig, da sie es sind, die das Vertrauen in die Qualität der Produkte oder auch Dienstleistungen eines Unternehmens schaffen. Dennoch ist es erstaunlich, wie groß die Wissenslücken im Bereich des Markenrechts noch immer sind. Gerade die Vorteile einer Markenanmeldung und der damit verbundenen Möglichkeiten eines wirklich effektiven Rechtsschutzes, werden oftmals noch nicht hinreichend erkannt. Grund genug, im Folgenden einmal das Wesen der „Marke“ sowie die Vorteile einer Markenanmeldung zu beschreiben.

Windhundprinzip: Der Prioritätsgrundsatz im Markenrecht
14.09.2015, 18:13 Uhr | Anmeldung einer Marke

Windhundprinzip: Der Prioritätsgrundsatz im Markenrecht

Wer zuerst kommt, mahlt zuerst! Nach diesem Prinzip funktioniert auch der Markenschutz. Möchte man also eine Marke schützen lassen, sollte man nicht zu lange zögern, denn möglicherweise schnappt einem ein anderer den Namen weg - nur weil er schneller war!

Die großen FAQ zur Gemeinschaftsmarke
10.06.2015, 12:11 Uhr | Anmeldung einer Marke

Die großen FAQ zur Gemeinschaftsmarke

Die Anmeldung von Gemeinschaftsmarken wird immer beliebter. Das erstaunt nicht, schließlich fallen dadurch erheblich geringere Kosten an, als wenn in allen oder mehreren der Mitgliedstaaten der Europäischen Union die Kosten für den Markenerwerb aufzubringen wären. Die IT-Recht Kanzlei geht im nachfolgenden Beitrag auf die Fragen ein, die ihr in der letzten Zeit im Zusammenhang mit der Anmeldung von Gemeinschaftsmarken am häufigsten gestellt wurden.

Das Kreuz mit dem Fax: Zum Verfahrensmangel bei Markenanmeldungen
05.11.2013, 13:47 Uhr | Anmeldung einer Marke

Das Kreuz mit dem Fax: Zum Verfahrensmangel bei Markenanmeldungen

Das Bundespatentgericht (Beschluß vom 06.09.2010, Az. 29 W (pat) 67/10) hatte über eine Ablehnung einer Markenanmeldung durch das Deutsche Patent- und Markenamt wegen Mängeln bei der Anmeldung zu entscheiden. Die Anmeldung, die vorab per Telefax verschickt wurde, wurde wegen unterschiedlicher Angaben in der Fax- und Brief-Version vom Amt zurückgewiesen.

Internationaler Markenschutz – wann ist er sinnvoll und wie kann er erlangt werden?
14.09.2011, 11:27 Uhr | Anmeldung einer Marke

Internationaler Markenschutz – wann ist er sinnvoll und wie kann er erlangt werden?

In Zeiten der Globalisierung sind immer mehr deutsche Unternehmen international tätig. Durch den Vertrieb von Waren in außereuropäische Länder und nach Übersee wächst somit die Bedeutung des internationalen Markenschutzes immens und ist dringend zu empfehlen.

Unsere Marken: Markenstatistik und Markenrangliste
08.07.2010, 14:35 Uhr | Anmeldung einer Marke

Unsere Marken: Markenstatistik und Markenrangliste

Das Deutsche Marken- und Patentamt (DPMA) hat seine jährliche Markenstatistik auf der Homepage veröffentlicht. Die stetig hohe Zahl von 69.069 der Markenanmeldungen im Jahr 2009 zeigt, dass Markenschutz weiterhin ein wichtiges Thema ist. Die IT-Recht Kanzlei bietet eine umfassende rechtliche Beratung zum Thema Markenschutz.

FAQ zur deutschen Markenanmeldung (Teil 2) - Das Anmeldeverfahren
08.07.2010, 12:42 Uhr | Anmeldung einer Marke

FAQ zur deutschen Markenanmeldung (Teil 2) - Das Anmeldeverfahren

Die IT-Recht-Kanzlei hat eine FAQ zur deutschen Markenanmeldung erstellt und möchte Ihnen in mehreren Folgen die brennendsten Fragen zu diesem Thema beantworten. In der zweiten Folge sollen nun Fragen und Antworten zum Markenanmeldeverfahren die Serie fortsetzen.

FAQ zur deutschen Markenanmeldung (Teil 1) - Basics zur nationalen Marke
02.07.2010, 12:11 Uhr | Anmeldung einer Marke

FAQ zur deutschen Markenanmeldung (Teil 1) - Basics zur nationalen Marke

Die IT-Recht-Kanzlei hat eine Serie zum Thema "Anmeldung einer deutschen Marke" vorbereitet und möchten Ihnen nun in mehreren Folgen die brennendsten Fragen zu diesem Thema beantworten.

Marke des Tages: Vuvuzela
16.06.2010, 18:11 Uhr | Anmeldung einer Marke

Marke des Tages: Vuvuzela

Das Wort Vuvuzela ist in aller Munde (und Ohren). Das für deutsche Ohren betäubende südafrikanische Blasinstrument dringt derzeit bei den Fußball WM-Liveübertragungen aus den Boxen der Fernsehgeräten und nervt den ein oder anderen Fernsehzuschauer ganz gewaltig. Sogar ein WM Verbot der lauten Tröten wurde diskutiert. Geschützt ist die Vuvuzela aber jedenfalls durch das Markenrecht.

Markenanmeldungen: Die EU-Marke wird bis zu 44% günstiger
01.04.2009, 12:30 Uhr | Anmeldung einer Marke

Markenanmeldungen: Die EU-Marke wird bis zu 44% günstiger

Gute Nachrichten für alle, die planen, eine europäische Marke anzumelden. Ab dem 1. Mai wird dort die Anmeldegebühr abgeschafft. Das bedeutet eine Ersparnis von 700 EUR.

Was tun, wenn jemand anderes mir bei der Registrierung meines Markennamens zuvorkommt?
29.09.2008, 11:16 Uhr | Anmeldung einer Marke

Was tun, wenn jemand anderes mir bei der Registrierung meines Markennamens zuvorkommt?

Sie benutzen schon seit geraumer Zeit einen Namen im geschäftlichen Verkehr als Markenzeichen und stellen nun fest, dass jemand anderes Ihnen bei der Anmeldung der Marke zuvorgekommen ist? Auch wenn es zunächst so aussieht, muss in diesem Fall nicht alles verloren sein. Denn es besteht eine kleine Chance, dass man trotzdem erfolgreich gegen den Inhaber der Marke vorgehen und eigene Rechte an der Marke durchsetzen kann.

Registrieren einer ausländischen Marke im Inland
30.08.2008, 10:12 Uhr | Anmeldung einer Marke

Registrieren einer ausländischen Marke im Inland

Ein Hersteller eines trendigen Modelabels aus den USA hat nur dort seinen Markennamen angemeldet. Ist es möglich in Deutschland diesen Markennamen anzumelden und für identische Produkte zu nutzen?

Gute Nachfrage bei gewerblichen Schutzrechten
01.11.2007, 11:02 Uhr | Anmeldung einer Marke

Gute Nachfrage bei gewerblichen Schutzrechten

Die Anmeldungen von gewerblichen Schutzrechten konsolidieren sich auf hohem Niveau. So erwartet das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) dieses Jahr über 83 000 Markenanmeldungen. "

Wie registriert man eine internationale Marke ("IR-Marke")?
03.05.2007 | Anmeldung einer Marke

Wie registriert man eine internationale Marke ("IR-Marke")?

Das Internet bietet kleineren sowie mittelgroßen Unternehmen die Möglichkeit, sich mittels einer ansprechend gestalteten Internetpräsenz weltweit als „Global Player“ zu präsentieren und auf diese Art und Weise auf einer Augenhöhe mit den „ganz Großen“ zu stehen – zumindest was das Online-Marketing und die (theoretische) Erreichbarkeit ausländischer Märkte anbelangt.

Schweizer Markenanmeldung: Neue Gebühren im Rahmen der elektronischen Anmeldung
18.04.2007 | Anmeldung einer Marke

Schweizer Markenanmeldung: Neue Gebühren im Rahmen der elektronischen Anmeldung

Das schweizer Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum hat heute bekannt gegeben, dass es zum 1.Mai 2007 eine neue Gebührenordnung für Online-Markenanmeldungen geben wird.

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