iPod vs. eiPOTT: Apple erwirkt einstweilige Verfügung gegen Eierbecher
Seit Anfang 2009 ist der Eierbecher eiPOTT des Aschaffenburger Designers Michael Neubauer/qed-Design bei koziol im Sortiment. Nachdem es Apple Inc. nicht gelungen war, die Herstellung und den Vertrieb des Produktes generell zu verbieten, hat der Konzern es nun im dritten Anlauf geschafft, eine einstweilige Verfügung gegen die Verwendung des Namens eiPOTT für den Eierbecher zu erwirken. (Hanseatisches Oberlandesgericht, Aktenzeichen: 5 W 84/10).
Apple vs Apfel
Beitrag von IT-Recht Kanzlei
27.08.2010, 10:42 Uhr
Schade, aber im Markenrecht nicht selten - erst kürzlich haben wir einen anderen Fall vorgestellt, bei dem ein Kostümverleiher in seinem Werbeslogan den Namen einer Band "missbraucht" hatte.
Das Grundproblem ist immer das gleiche: Einer hat mit viel Mühe (und Geld) eine Marke zum Erfolg geführt, ein anderer möchte nun auf diesen Zug aufspringen und mit geschickten Parallelen zur bekannten Marke sein eigenes Produkt pushen. Das mag originell und praktisch sein, ist dem ursprünglichen Markeninhaber gegenüber aber tatsächlich unfair - auch wenn zwischen iPod und eiPOTT noch so wenig Verwechslungsgefahr besteht.
Ausnahmen gelten lediglich für die knstlerische Freiheit, aber auch im Fall der eiPOTTs (eiPÖTTe?) ist nicht zu erkennen, dass es sich hierbei um Kunst handelt (zumindest solange keine Fabergé-Eier darin aufbewahrt werden).
Derlei Streitigkeiten kommen tatsächlich recht häufig vor und sind bisweilen auch recht skurril - vor einigen Jahren ging der Kommunikationsanbieter O2 gegen den Medizintechnik-Hersteller Weinmann vor, als dieser sein Gerät "VentO2" auf dem Markt brachte. Eine nennenswerte Verwechslungsgefahr war auch hier nicht gegeben - O2 ist ein Mobilfunk-Label, VentO2 war ein über 10kg schweres Beatmungsgerät.
eiPOTT vs. IPod
Beitrag von M. Hugo
26.08.2010, 08:03 Uhr
Ach, da hätte ich der Firma Apple aber mehr Witz und Größe zugetraut! Finde nämlich auch, dass ein Eierbecher mit dem Namen "eiPOTT" schon fast aufgrund des Wortspiels gekauft werden MUSS! Sehr gelungen! Schade, dass sich der Apfel nicht zur Wehr setzen kann....
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