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Sogenannte Wettbewerbsvereine dominieren weiterhin den Abmahnmarkt. In dieser Woche tat sich ein Vertreter besonders hervor und mahnte gleich mehrfach ab: Einmal wegen Werbung für Zeckenschutz und einmal wegen falscher Grundpreise.
11 minEs werden immer noch fehlerhafte Rechtstexte abgemahnt - diesmal ging es um die fehlende Telefonnummer im Impressum und mangelhafte AGB. Außerdem waren Gegenstand der Abmahnungen die fehlende Angaben zum Abtropfgewicht.
13 minDie Wettbewerbsvereine übernehmen zunehmend das Steuer der Abmahner - diese Woche besonders auffällig: Der Verband Sozialer Wettbewerb e.V. - mit Abmahnungen wegen fehlender Angaben zum Abtropfgewicht oder Grundpreis.
13 minAuch in den letzten Wochen wurde wieder munter abgemahnt. Sei es wegen fehlender Altersverifikation beim Verkauf von E-Zigaretten oder wegen fehlender Angaben zu Abtropfgewicht, zum Zutatenverzeichnis oder zum Grundpreis.
13 minDie Abmahnungen wegen des verbotenen Zusatzstoffes Lilial machen auch in dieser Woche die Runde. Und auch ein alter Bekannter macht wieder von sich reden: Die Abmahnungen wegen der Verwendung des Werbeslogans "bekömmlich".
11 minNach wie vor hoch ist die Zahl der Abmahnungen wegen widersprüchlicher Widerrufsfristen - eBay-Händler sollten ihre Angebote diesbezüglich also dringend noch einmal überprüfen. Auch in Sachen E-Mail-Werbung wurde wieder abgemahnt.
16 minOnline-Händler müssen hinsichtlich der Verpackungen, die mit Waren befüllt sind, eine Reihe von gesetzlichen Vorgaben beachten. In Kürze tritt die nächste Stufe der Novelle des Verpackungsrechts in Kraft, die gerade auch für Händler einige weitreichende Änderungen bereithält.
21 min 3Seit dem 01.01.2019 gilt das neue Verpackungsgesetz. Offensichtlich ist ein Großteil der Onlinehändler den neuen Pflichten bislang noch nicht nachgekommen. Nun – nach nicht einmal drei Wochen – sind die ersten Abmahnungen bereits im Umlauf.
7 min 1Zum 01.01.2019 ist das Verpackungsgesetz in Kraft getreten, welches die bisher geltende Verpackungsverordnung ersetzt. Damit gehen auch für Onlinehändler relevante Änderungen bezüglich der Erhebung von Einwegpfand einher.
6 min 1Am 01.01.2019 tritt das neue Verpackungsgesetz in Kraft. Für Online-Händler bedeutet das: Registrierung bei der Zentralen Stelle Verpackungsregister und neue Datenmeldungspflichten. Wir beantworten gemeinsam mit unserem Partner Reclay die wichtigsten Fragen.
17 min 14Der erste Teil unserer Serie zum Verpackungsgesetz beantwortet alle allgemeinen Fragen zum Gesetz und beleuchtet insbesondere die relevanten Neuerungen und die dringende Handlungsnotwendigkeit für Online-Händler.
10 min 6Seit dem 01.01.2019 gilt das Verpackungsgesetz. Online-Händler müssen sich bei der Zentralen Stelle registrieren und neue Meldepflichten erfüllen. Wir stellen das neue Verpackungsgesetz im Einzelnen vor und gehen auf die einschlägigen Pflichten von Online-Händlern ein.
101 min 41Abmahnungen bei eBay, Amazon und Online-Shops: Die IT-Recht-Kanzlei veröffentlicht nachfolgend eine Liste, die 1000 gängige Abmahngründe auflistet. Diese Liste erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit und sagt nichts darüber aus, ob die genannten Abmahngründe tatsächlich wettbewerbsrechtlich relevant sind. Eines wird jedoch deutlich: Nahezu unüberschaubar sind die Rechtsvorschriften geworden, die beachtet werden müssen - beinahe endlos scheinen die Informations- und Hinweispflichten der Händler zu sein.
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