Abmahnsicher: eBay und Online-Shop

Alle einblenden

Abmahnsicher: eBay und Online-Shop

E-Commerce Recht in Polen Neue wichtige Bestimmungen des polnischen Verbraucherrechts

30.06.2015, 17:42 Uhr | Polen E-Commerce (AGB)

E-Commerce Recht in Polen Neue wichtige Bestimmungen des polnischen Verbraucherrechts

Die Umsetzung der Verbraucherrechterichtlinie 2011/83 hat in Polen zu wichtigen Änderungen des polnischen Verbraucherrechts geführt. Das neue polnische Verbraucherrechtegesetz weicht zum Teil von der Verbraucherrechterichtlinie ab. Gleichzeitig wurde mit diesem Gesetz auch das polnische Verbraucher- Gewährleistungsrecht neu geregelt. Diese neuen Bestimmungen sollten von dem deutschen Onlinehändler, der Waren in Polen vertreibt, beachtet werden. Die IT-Kanzlei berücksichtigt selbstverständlich in ihren Rechtstexten für Polen die eingetretenen Rechtsänderungen.

Ausschluss des Widerrufsrechts im Online-Arzneimittelversand zulässig?

29.06.2015, 17:28 Uhr | Widerrufsbelehrung 2014

Ausschluss des Widerrufsrechts im Online-Arzneimittelversand zulässig?

Grundsätzlich steht Verbrauchern im Online-Versandhandel ein gesetzliches Widerrufsrecht zu, das ohne Angabe von Gründen zur Rückabwicklung des Kaufvertrags befähigt und vom Unternehmer nur in einer Reihe von abschließend normierten Fällen ausgeschlossen werden kann. Der folgende Beitrag behandelt die seit langem streitige Frage, inwiefern auch Betreiber von Online-Apotheken diese Ausschlussrechte für Arzneimittel in Anspruch nehmen können. Lesen Sie mehr.

Allgemeine Fragen zur Health-Claims-Verordnung – Teil 1 der neuen Serie zur HCVO

26.06.2015, 16:25 Uhr | Health-Claims-Verordnung

Allgemeine Fragen zur Health-Claims-Verordnung – Teil 1 der neuen Serie zur HCVO

Der erste Teil der neuen Serie zur Health-Claims-Verordnung (HCVO) behandelt die allgemeinen Fragen zur EU-Verordnung Nr.1924/2006. Was bedeutet der Begriff „Health Claim“? Seit wann gelten die neuen Regeln und was bezwecken sie? Wozu dienen die Listen zugelassener Angaben? Welche Fassung der Health-Claims-Verordnung ist die aktuelle? Diese und weitere Themen sind Gegenstand der folgenden Ausführungen.

Neue Serie zur Health-Claims-Verordnung (HCVO)

24.06.2015, 07:39 Uhr | Health-Claims-Verordnung

Neue Serie zur Health-Claims-Verordnung (HCVO)

Der einst großflächig spürbare Einsatz von gesundheitsbezogenen Produktaussagen ist seit Inkrafttreten der Health-Claims-Verordnung (HCVO) nur noch in eng begrenztem Umfang zulässig. Unter welchen Voraussetzungen darf mit Gesundheitsbezug noch geworben werden? Was müssen Online-Händler im Geltungsbereich der HCVO beachten? Gelten bei gesundheitsbezogenen Angaben weitergehende Informationspflichten? In einer neuen Serie stellt die IT-Recht Kanzlei die wichtigsten Fragen und Antworten rund um die Health-Claims-Verordnung (HCVO) vor.

Stellungnahme des Umweltbundesamts zur Kennzeichnungspflicht von Laserprojektoren für Lichtshows nach der VO (EU) Nr. 874/2012

23.06.2015, 14:07 Uhr | Verkauf von Leuchten

Stellungnahme des Umweltbundesamts zur Kennzeichnungspflicht von Laserprojektoren für Lichtshows nach der VO (EU) Nr. 874/2012

Obwohl die VO (EU) Nr. 874/2012, die die Energieverbrauchskennzeichnung von Lampen und Leuchten regelt, in ihrem Anwendungsbereich nach dem Inhalt des Art. 1 beschränkt ist, werfen verschieden Produkte angesichts vieler nicht eindeutiger Bezugspunkte in den einzelnen Vorschriften nach wie vor die Frage nach dem "Ob" der Kennzeichnungspflicht auf. Der IT-Recht-Kanzlei liegt aktuell eine Stellungnahme des Umweltbundesamtes zur Anwendbarkeit der Verordnung auf Laserprojektoren als Leuchten vor. Lesen Sie mehr.

Panikmache: in Bezug auf „Versand durch Amazon“ – FBA

22.06.2015, 08:23 Uhr | Amazon

Panikmache: in Bezug auf „Versand durch Amazon“ – FBA

In den letzten Tagen erreichten uns etliche Mandantenanfragen, ob man denn bei Amazon Marketplace überhaupt noch verkaufen könne, wenn „Versand durch Amazon“ angeboten werde. Ursache sind wohl diverse Berichte im Internet, welche die Angst vor entsprechenden Abmahnungen schüren sollen.

Neues Verbraucherrecht in den Niederlanden

19.06.2015, 14:37 Uhr | Niederlande E-Commerce (AGB)

Neues Verbraucherrecht in den Niederlanden

Wie in anderen EU-Staaten auch hat die Umsetzung der Verbraucherrechterichtlinie 2011/83 zu wichtigen Änderungen des niederländischen Verbraucherrechts geführt. Die Niederlande haben diese Richtlinie nicht 1:1 umgesetzt, sondern haben in einigen für den Onlinehändler wichtigen Fragen nationale Sonderregelungen gefunden. Wichtig sind ebenfalls die Gewährleistungsregeln bei Kaufverträgen mit Verbrauchern, die erheblich von den deutschen Gewährleistungsregeln abweichen. Die IT-Kanzlei berücksichtigt in ihren Rechtstexten für die Niederlande das aktuelle niederländische Verbraucherrecht.

eBook: Zur Health-Claims-Verordnung

18.06.2015, 16:20 Uhr | Health-Claims-Verordnung

eBook: Zur Health-Claims-Verordnung

Das aktuelle eBook der IT-Recht Kanzlei setzt sich ausführlich mit den wichtigsten Regelungsbereichen und Inhalten der Verordnung 1924/2006 („Health-Claims-Verordnung“ oder auch „HCVO“) auseinander. Zudem wird mit laufendem Aktualitätsbezug die gerichtliche Spruchpraxis der letzten Jahre umfassend dargestellt und gewährt so eine Übersicht über typische Fehlerbeispiele und relevante Abmahngründe. Wie dürfen Lebensmittel nach Inkrafttreten der ersten Liste zulässiger gesundheitsbezogener Angaben zum 14.12.2012 noch beworben werden? Wo ist diese Liste einsehbar? Was gilt für nährwert- oder krankheitsbezogene Angaben? Welche speziellen Werbeverbote und Kennzeichnungspflichten sind zu beachten?

Rechtliche Besonderheiten bei der Überlassung von Gutscheinen im Online-Handel

16.06.2015, 17:26 Uhr | Verkauf von Gutscheinen

Rechtliche Besonderheiten bei der Überlassung von Gutscheinen im Online-Handel

Immer mehr Online-Händler bieten über ihre Online-Präsenz neben dem Verkauf von Waren auch den Verkauf von Gutscheinen an, die dann im Online-Shop des Händlers eingelöst werden können. Daneben verschenken viele Online-Händler auch Gutscheine im Rahmen von Werbeaktionen. Doch was ist bei der Überlassung von Gutscheinen eigentlich in rechtlicher Hinsicht zu beachten und was sollte insoweit sinnvollerweise im Rahmen von AGB berücksichtigt werden? Aus Vereinfachungsgründen werden Gutscheine, die vom Händler verkauft werden nachfolgend als „Geschenkgutscheine“ und solche, die vom Händler verschenkt werden als „Aktionsgutscheine“ bezeichnet.

LG Düsseldorf: Das „Anhängen“ an identische, mit unterschiedlicher GTIN versehene Produkte auf Amazon ist nicht wettbewerbswidrig

05.06.2015, 17:25 Uhr | Amazon

LG Düsseldorf: Das „Anhängen“ an identische, mit unterschiedlicher GTIN versehene Produkte auf Amazon ist nicht wettbewerbswidrig

Die Möglichkeit sich an bestehende Angebote auf der Plattform Amazon „anzuhängen“ bereitet zahlreichen Online-Händlern Kopfzerbrechen. Dabei handelt es sich um ein verbraucherfreundliches Prinzip, welches viele Vorteile mit sich bringen kann. Dennoch wirft diese Möglichkeit des „Anhängens“ eine Vielzahl an rechtlichen Fragen auf. Ob das „Anhängen“ im Falle des Vorliegens identischer Produkte, welche allerdings verschiedene GTIN (Global Trade Item Number) besitzen und unterschiedlich verpackt sind, wettbewerbswidrig ist, hatte erst das Landgericht Düsseldorf mit Urteil vom 15.04.2015 (Az.: 2a O 243/14) zu beurteilen. Lesen Sie mehr:

LG Düsseldorf: Das „Anhängen“ an ein Amazon-Angebot kann eine Irreführung über die betriebliche Herkunft darstellen

05.06.2015, 17:24 Uhr | Amazon

LG Düsseldorf: Das „Anhängen“ an ein Amazon-Angebot kann eine Irreführung über die betriebliche Herkunft darstellen

Zur wettbewerbsrechtlichen Zulässigkeit dieses „Anhängens“ an vorhandene Amazon-Angebote ist eine Reihe divergierender erstinstanzlicher Rechtsprechung ergangen. Nunmehr hat sich auch das LG Düsseldorf mit Urteil vom 20.01.2014 (Az.: 2a O 58/13) zur Frage geäußert, ob das „Anhängen“ an ein bestehendes Angebot als unzulässig aufzufassen ist. Im Fokus der Entscheidung stand die Mitverwendung einer Markenbezeichnung und einer sog. "ASIN". Lesen Sie mehr zur Entscheidung des LG Düsseldorf.

eBay Kleinanzeigen: AGB der IT-Recht Kanzlei bereits ab 9,90 Euro / Monat

03.06.2015, 11:49 Uhr | eBay

eBay Kleinanzeigen: AGB der IT-Recht Kanzlei bereits ab 9,90 Euro / Monat

Das Anzeigenportal „eBay Kleinanzeigen“ erfreut sich zunehmender Beliebtheit bei Käufern. Wegen der gestiegenen Besucherfrequenz wird das Portal mehr und mehr auch für Händler als zusätzlicher Verkaufskanal interessant. Doch Vorsicht: Die ersten Abmahnungen in Bezug auf Angebote bei „eBay Kleinanzeigen“ sind bereits im Umlauf. Schützen Sie sich mit den Rechtstexten der IT-Recht Kanzlei (AGB, Widerrufsbelehrung und Datenschutzerklärung) für den Verkauf über „eBay Kleinanzeigen“.

Welche Angaben muss ein rechtssicheres Impressum enthalten?

02.06.2015, 08:48 Uhr | Impressum

Welche Angaben muss ein rechtssicheres Impressum enthalten?

Abmahnungen in Zusammenhang mit der Impressumspflicht sind unnötig - so kompliziert ist die Rechtslage dann doch nicht. Dennoch stellen sich viele Fragen: Welche Informationen sind im Impressum darzustellen? Ist die Angabe einer Telefonnummer zwingend? Gehört auch eine Steuernummer in das Impressum und kann man nicht auch einfach mit elektronischen Anfragemasken arbeiten? Diese und weitere Fragen werden im Folgenden beleuchtet.

Basis-Wissen: Wie platziert man das Impressum richtig?

29.05.2015, 16:49 Uhr | Impressum

Basis-Wissen: Wie platziert man das Impressum richtig?

Viele Online-Händler sind verunsichert, wie und wo das Impressum auf ihren Internetpräsenzen darzustellen ist. Muss das Impressum zwingend als "Impressum" bezeichnet werden? Reicht es aus, dass der Link zum Impressum nur von der Startseite aus abrufbar ist? Reicht es aus, das Impressum am unteren Rand des Bildschirmes zu verlinken? Wo ist das Impressum in sozialen Medien anzuführen? Diese und weitere Fragen werden im Folgenden beleuchtet.

FBA-Versand bei Amazon: Haftung des Händlers bei Fehlern beim Versand von FSK-/ USK-18 Medien

27.05.2015, 15:46 Uhr | Verkauf von Computerspielen

FBA-Versand bei Amazon: Haftung des Händlers bei Fehlern beim Versand von FSK-/ USK-18 Medien

Beim Versand von nicht jugendfreien Filmen oder Computerspielen ist durch besondere Maßnahmen sicherzustellen, dass die Identität und die Volljährigkeit des Empfängers geprüft werden. Wie aber kann ein Online-Händler dieser Verpflichtung nachkommen? Und was passiert, wenn der Online-Händler alles seinerseits Mögliche getan hat, lediglich das ausführende Transportunternehmen einen Fehler begeht, muss der Online-Händler hierfür haften? Diese Fragen beantwortet unser Beitrag zur Entscheidung des OLG Frankfurt am Main (Urteil vom 07.08.2014, Az.: 6 U 54/14).

Consumer Rights Act 2015: Das neue britische Verbraucherschutzrecht

26.05.2015, 18:08 Uhr | United Kingdom E-Commerce (AGB)

Consumer Rights Act 2015: Das neue britische Verbraucherschutzrecht

In Großbritannien ist ein umfassendes Verbraucherschutzgesetz (Consumer Rights Act 2015) verabschiedet worden, das das bisher stark zersplitterte britische Verbraucherkaufrecht und sonstige Elemente des Verbraucherrechts zusammenfasst. Es gilt für alle Verträge von Unternehmern mit Verbrauchern (B2C), sei es über den Kauf oder der Miete von Sachen oder über die Beschaffung von Arbeits- oder Baumaterialien. Über das Kaufrecht hinaus gilt das Gesetz auch für die Erbringung von Dienstleistungen und dem digitalen Vertrieb von digitalen Inhalten. Der Consumer Rights Act 2015 wird am 1. Oktober 2015 in Kraft treten.

16 häufig gestellte Fragen zum Thema Impressum: Wir beantworten sie!

23.05.2015, 09:08 Uhr | Impressum

16 häufig gestellte Fragen zum Thema Impressum: Wir beantworten sie!

Fast täglich erreichen uns Fragen zum Thema "Impressumspflicht". Müssen etwa private Internetseiten ein Impressum darstellen? Was gilt bei ausländischen Verkaufsplattformen? Gilt die Impressumspflicht auch für Newsletter und etwa für Flyer, Prospekte, Zeitungswerbung? Welche Konsequenzen drohen bei Verstößen gegen die Impressumspflicht? Diese und weitere Fragen werden im Folgenden beleuchtet.

Neue Serie – Gewährleistung im Kaufrecht

22.05.2015, 19:57 Uhr | Gewährleistung / Mängelhaftung

Neue Serie – Gewährleistung im Kaufrecht

Online-Händler sind im Alltag nicht nur mit dem Verbraucherwiderrufsrecht beschäftigt, sondern müssen sich auch mit den gesetzlichen Gewährleistungsrechten der Kunden auseinandersetzen, wenn gekaufte Ware als mangelhaft reklamiert wird. Doch welche Rechte haben Kunden überhaupt, wozu sind Verkäufer somit überhaupt von Gesetzes wegen verpflichtet? Die IT-Recht Kanzlei stellt in einer Serie die wichtigsten Informationen zur Gewährleistung im Kaufrecht zusammen.

Wie hinterlegt man rechtssicher sein Impressum bei Twitter, Youtube und Amazon?

22.05.2015, 15:46 Uhr | Impressum

Wie hinterlegt man rechtssicher sein Impressum bei Twitter, Youtube und Amazon?

Für bestimmte Social-Media-Profile sowie auf einzelnen Verkaufsplattformen kann das Einbinden eines rechtssicheren Impressums erhebliche Schwierigkeiten bereiten. Im Folgenden stellt die IT-Recht-Kanzlei deswegen detaillierte Handlungsanleitungen für Twitter, Youtube und amazon bereit.

Französisches Recht: Erleichtert neuer Erlass vom 11. März 2015 die Onlinewerbung mit Preisreduktionen in Frankreich?

18.05.2015, 15:31 Uhr | Frankreich E-Commerce (AGB)

Französisches Recht: Erleichtert neuer Erlass vom 11. März 2015 die Onlinewerbung mit Preisreduktionen in Frankreich?

Frankreich hat in der EU mit die restriktivsten Regeln zur Werbung mit Preisreduktionen zum Schutz des Verbrauchers. Ein neuer Erlass vom 11. März 2015 kann zwar generell die Werbung mit Preisreduktionen etwas erleichtern, da nicht mehr bestimmte Vergleichspreise anzugeben sind. Allerdings bleibt das französische Recht in der Frage der Werbung mit Preisreduktionen rigide. Auch ist noch nicht abschließend geklärt, ob der Erlass vom 11. März 2015 auch für die Onlinewerbung gilt.

Bildquelle (falls nicht anders angegeben): Pixelio
Urheber (geordnet nach Reihenfolge des Erscheinens): · Bild 2) © Sandor Jackal - Fotolia.com · Bild 3) © Ivelin Radkov - Fotolia.com · Bild 4) © Ivelin Radkov - Fotolia.com · Bild 5) © hubis3d - Fotolia.com · Bild 6) © Photocreo Bednarek - Fotolia.com · Bild 10) © Rudie - Fotolia.com · Bild 11) © Thorben Wengert - Fotolia.com · Bild 15) © so47 - Fotolia.com · Bild 16) © Jonathan Stutz - Fotolia.com · Bild 17) © Ingo Bartussek - Fotolia.com · Bild 18) © Coloures-pic - Fotolia.com · Bild 20) © vege

© 2004-2024 · IT-Recht Kanzlei