Abmahnsicher: eBay und Online-Shop

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eBay-Warenkorbfunktion: Fehlende Belehrung zu den technischen Schritten des Vertragsschlusses werden abgemahnt!

12.10.2015, 16:28 Uhr | Abmahnsicher: eBay und Online-Shop

eBay-Warenkorbfunktion: Fehlende Belehrung zu den technischen Schritten des Vertragsschlusses werden abgemahnt!

Eine Ende 2014 eingeführte Neuerung auf der Verkaufsplattform eBay ist die sogenannte Warenkorbfunktion. Gerade diese neue Warenkorbfunktion ruft eine Anpassung von Rechtstexten hervor, wie ein betroffener eBay-Händler jetzt feststellen musste: Dieser wurde abgemahnt, da keine ausreichende Kundeninformationen zu den technischen Schritten des Vertragsschlusses im Rahmen der Warenkorbfunktion mitgeteilt worden waren. Lesen Sie mehr zu dieser aktuellen Abmahnung in unserem heutigen Beitrag.

OLG Hamburg: Ändern der Muster-Widerrufsbelehrung (alte Fassung bis 13.06.2014) in Wir-Form ist zulässig

12.10.2015, 10:00 Uhr | Widerrufsbelehrung 2014

OLG Hamburg: Ändern der Muster-Widerrufsbelehrung (alte Fassung bis 13.06.2014) in Wir-Form ist zulässig

Das OLG Hamburg hat mit Urteil vom 03.07.2015, 13 U 26/15, entschieden, dass die Änderung des früheren gesetzlichen Musters zur Widerrufsbelehrung in die Wir-Form nicht zur Unwirksamkeit der Widerrufsbelehrung führt.

Pflicht zur Bereithaltung eines Verfahrensverzeichnisses nach BDSG im Online-Handel

08.10.2015, 14:17 Uhr | Datenschutzgrundverordnung

Pflicht zur Bereithaltung eines Verfahrensverzeichnisses nach BDSG im Online-Handel

Als Reaktion auf die sich stets erweiternden Datenerhebungs- und Verarbeitungsmöglichkeiten wurden in den letzten Jahrzehnten umfangreiche datenschutzrechtliche Aufklärungspflichten für Unternehmen geschaffen, die zur Transparenz der Verarbeitungssysteme beitragen sollen. Neben einer Datenschutzerklärung kann so im Falle der direkten Datennutzung auch ein Verfahrensverzeichnis erforderlich sein. Gerade im Online-Handel jedoch, wo die Erhebung personenbezogener Daten für die Geschäftsabwicklung unabdingbar ist, wird dieses vielfach außer Acht gelassen. Voraussetzungen, Umfang und Umsetzung der Pflicht zur Bereithaltung eines Verfahrensverzeichnisses sind Gegenstand des folgenden Beitrags.

Überarbeitung der Rechtstexte der IT-Recht Kanzlei für die Niederlande

07.10.2015, 09:53 Uhr | Niederlande E-Commerce (AGB)

Überarbeitung der Rechtstexte der IT-Recht Kanzlei für die Niederlande

Änderungen im niederländischen Verbraucherrecht haben die IT-Recht Kanzlei veranlasst, die angebotenen AGB und die Widerrufsbelehrung für die Niederlande an die neue Rechtslage anzupassen. Gleichzeitig wurden alle Rechtstexte einer umfangreichen redaktionellen Überarbeitung unterzogen.

Oft gefragt: Ist auf die Kleinunternehmer-Regelung im Impressum hinzuweisen?

07.10.2015, 08:45 Uhr | Kleinunternehmer und AGB

Oft gefragt: Ist auf die Kleinunternehmer-Regelung im Impressum hinzuweisen?

Diese Frage wird uns häuig gestellt: Ist auf die Kleinunternehmer-Regelung in irgendeiner Form im Impressum hinzuweisen? Hier finden Sie die Antwort.

Abmahngefahr: Verstoß gegen die PAngV durch Verwechslung von Grundpreis und Gesamtpreis in Online-Fliesenangeboten

07.10.2015, 08:40 Uhr | Preisangabenverordnung

Abmahngefahr: Verstoß gegen die PAngV durch Verwechslung von Grundpreis und Gesamtpreis in Online-Fliesenangeboten

Bei grundpreispflichtigen Waren sind Online-Händler nach der Preisangabenverordnung (PAngV) an die zusätzliche Angabe des Grundpreises in der Nähe des Gesamtpreises gebunden. Dabei können nicht nur fehlende oder mangelhafte Grundpreisangaben lauterkeitsrechtlich geahndet werden, sondern auch die fehlerhafte Trennung und ein Vertauschen von Grundpreis und Gesamtpreis Rechtsverstößen gleichkommen. Aus aktuellem Anlass informiert die IT-Recht-Kanzlei über insofern aktuell in großer Zahl begangene Zuwiderhandlungen in Online-Angeboten von Fliesen und Bodenbelägen und zeigt anhand bildlicher Beispiele die Fehlstellungen auf.

Anpassung der Rechtstexte für Großbritannien an das neue britische Verbraucherkaufrecht und Recht zum Widerruf von B2C-Verträgen

06.10.2015, 13:52 Uhr | United Kingdom E-Commerce (AGB)

Anpassung der Rechtstexte für Großbritannien an das neue britische Verbraucherkaufrecht und Recht zum Widerruf von B2C-Verträgen

Änderungen im britischen Verbraucherkaufrecht und Änderungen zum Wortlaut der Widerrufsbelehrung nach britischem Recht haben die IT-Recht Kanzlei aktuell veranlasst, ihre Rechtstexte für den E-Commerce in Großbritannien an die neue Rechtslage anzupassen. Gleichzeitig wurden die AGB und die Widerrufsbelehrung für Großbritannien redaktionell überarbeitet.

Aktuelle Serie – Umfangreicher Leitfaden zum neuen Widerrufsrecht

06.10.2015, 12:27 Uhr | Widerrufsbelehrung 2014

Aktuelle Serie – Umfangreicher Leitfaden zum neuen Widerrufsrecht

Das neue gesetzliche Widerrufsrecht bei Verbrauchergeschäften ist seit Juni 2014 in Kraft. Seitdem sind bereits viele Fragen gestellt, darauf die ersten Antworten gefunden und Erfahrungen gemacht. Weitere neue Fragen tauchen nun jedoch nach und nach in der Praxis auf. Die IT-Recht Kanzlei stellt in einer Serie die wichtigsten Informationen zum neuen Widerrufsrecht in einem Leitfaden zusammen.

Teilweise Haftung von Verkäufern für durch fehlerhafte Produkte verursachte Schäden

01.10.2015, 09:24 Uhr | Gewährleistung / Mängelhaftung

Teilweise Haftung von Verkäufern für durch fehlerhafte Produkte verursachte Schäden

Verkäufer verkaufen nur, sie stellen nicht her. Wenn somit ein Produkt einen Mangel hat, der dazu führt, dass beim Käufer Schäden an anderen Gegenstände entstehen oder sich der Käufer möglicherweise sogar verletzt, können Verkäufer in der Regel nicht viel dafür. Dennoch sieht das Gesetz eine Haftung des Verkäufers zur Leistung von Schadensersatz jedenfalls dann vor, wenn der Verkäufer den Schaden beim Käufer (zumindest mit-)verursacht hat, etwa wenn er den Mangel des Produktes gekannt hat oder hätte erkennen können. Die IT-Recht Kanzlei erläutert, in welchen Fällen Händler für Schäden haften müssen, die die von ihnen verkaufen Produkte verursachen. Zudem werden hierfür Beispiele aus der Rechtsprechungspraxis gegeben.

Verwirrung um Abgabevoraussetzungen bei bestimmten Chemikalien nach der Chemikalien-Verbotsverordnung

01.10.2015, 09:05 Uhr | Verkauf von Chemie / Farben und Lacken

Verwirrung um Abgabevoraussetzungen bei bestimmten Chemikalien nach der Chemikalien-Verbotsverordnung

Gesetzliche Verweisungen bei § 3 der Chemikalien-Verbotsverordnung (ChemVerbotsV) führen vermeintlich ins Leere. Händler bestimmter chemischer Produkte sind sich deshalb nicht mehr sicher, für welche Stoffe und Zubereitungen sie künftig nun die strengen Verkaufs- und Abgabe-Voraussetzungen des § 3 ChemVerbotsV, unter denen sie diese nur abgegeben dürfen, einhalten müssen. Die IT-Recht Kanzlei beleuchtet das Problem und bringt etwas Licht ins Dunkel.

Telefonnummer in der Widerrufsbelehrung?! – Die Antwort lautet: Ja!

30.09.2015, 10:37 Uhr | Widerrufsbelehrung 2014

Telefonnummer in der Widerrufsbelehrung?! – Die Antwort lautet: Ja!

Immer wieder fragen uns besorgte Mandanten, ob es tatsächlich richtig ist, dass in Ihrer Widerrufsbelehrung mittlerweile eine Telefonnummer erscheint. An zahlreichen Stellen im Internet wird nämlich vor der Darstellung der Telefonnummer in der Widerrufsbelehrung noch gewarnt. Die Verwirrung ist groß. Was ist nun richtig?

eBay Plus - Benötigen Verkäufer für eBays „Prime“ angepasste Rechtstexte?

30.09.2015, 08:34 Uhr | eBay

eBay Plus - Benötigen Verkäufer für eBays „Prime“ angepasste Rechtstexte?

„Amazon Prime“ verkauft sich wie geschnitten Brot und bindet die Kunden stark an Amazon. Anscheinend versucht eBay nun auf diesen Zug aufzuspringen. Ab Herbst 2015 kommt das Kundenbindungsprogramm „eBay Plus“ – auch mit zahlreichen Anpassungen für die Verkäufer.

Versand von Elektro- und Elektronikgeräten nach Belgien – FAQ der IT-Recht Kanzlei

25.09.2015, 09:43 Uhr | Elektrogesetz

Versand von Elektro- und Elektronikgeräten nach Belgien – FAQ der IT-Recht Kanzlei

Die zunehmende Internationalisierung des Onlinehandels führt dazu, dass viele deutsche Onlinehändler Elektro- und Elektronikgeräte in das EU-Ausland an Endnutzer versenden. Uns erreichten in letzter Zeit auch etliche Anfragen zu dieser Thematik, was die große Verunsicherung bei den Händlern zeigt. Diese FAQ sollen die Problematik in Bezug auf den Versand von Elektro- und Elektronikgeräten nach Belgien beleuchten.

Oft gefragt: In welcher Sprache sind Textilerzeugnisse zu etikettieren bzw. zu kennzeichnen?

24.09.2015, 17:37 Uhr | Verkauf von Textilien

Oft gefragt: In welcher Sprache sind Textilerzeugnisse zu etikettieren bzw. zu kennzeichnen?

Viele Händler verkaufen ihre Textilerzeugnisse nicht nur in Deutschland, soeben etwa auch im EU-Ausland. Was ist aber beim grenzüberschreitenden Versand hinsichtlich der (Online-)Kennzeichnung von Textilerzeugnissen zu beachten? Die IT-Recht Kanzlei klärt gerne auf.

OLG Naumburg: Grundpreisangabepflicht besteht (selbstverständlich) fort, Vorschrift muss lediglich europarechtskonform ausgelegt werden

24.09.2015, 14:18 Uhr | Preisangabenverordnung

OLG Naumburg: Grundpreisangabepflicht besteht (selbstverständlich) fort, Vorschrift muss lediglich europarechtskonform ausgelegt werden

Der Grundpreis nach § 2 Abs. 1 Preisangegabenverordung soll im Interesse der Preisklarheit eine leichtere Übersicht über die Preisgestaltung für vergleichbare Waren sorgen. Das OLG Naumburg hatte zu entscheiden (Urteil vom 09.04.2015, Az.: 9 U 98/14), ob die deutsche Vorschrift zur Grundpreisangabe aufgrund ihres (im Vergleich zur zugrundeliegenden EU-Richtlinie) strengeren bzw. überschießenden Regelungscharakters keine Anwendung mehr findet oder lediglich europarechtskonform auszulegen ist und damit weiterhin fortgilt. Lesen Sie mehr zu dieser Entscheidung in unserem heutigen Beitrag.

Wann muss ein Onlinehändler, der Elektrogeräte vertreibt, einen Bevollmächtigten ernennen?

22.09.2015, 16:18 Uhr | Elektrogesetz

Wann muss ein Onlinehändler, der Elektrogeräte vertreibt, einen Bevollmächtigten ernennen?

Die Pflicht zur Ernennung eines Bevollmächtigten entsteht vor allem dann, wenn ein Onlinehändler mit Sitz in einem Drittstaat Elektro-und Elektronikgeräte in Deutschland vertreibt oder wenn ein Onlinehändler mit Sitz in Deutschland solche Geräte in einem anderen EU-Staat vertreibt. Zu den Einzelheiten unterrichten Sie die aktuellen FAQ der IT-Recht Kanzlei.

Ab dem 26.09.2015: Raumheizgeräte und Warmwasserbeiter unterliegen der Energieverbrauchskennzeichnung

21.09.2015, 13:21 Uhr | Verkauf von Raumheizgeräten, Temperaturreglern, Solareinrichtungen

Ab dem 26.09.2015: Raumheizgeräte und Warmwasserbeiter unterliegen der Energieverbrauchskennzeichnung

Eine Vielzahl weiterer energieverbrauchsrelevanter Produkte unterliegen ab dem 26.09.2015 der Energieverbrauchskennzeichnung - gerade auch beim Verkauf via Fernabsatz.

Abmahnfalle Widerrufsbelehrung – tausende Anbieter potentiell betroffen: Kombination mehrerer Varianten zum Fristbeginn in einer Belehrung kann wettbewerbswidrig sein

18.09.2015, 17:30 Uhr | Widerrufsbelehrung 2014

Abmahnfalle Widerrufsbelehrung – tausende Anbieter potentiell betroffen: Kombination mehrerer Varianten zum Fristbeginn in einer Belehrung kann wettbewerbswidrig sein

Lange war es still um eines der Hauptprobleme der Verbraucherrechterichtlinie (VRRL): Das Thema der korrekten Belehrung des Verbrauchers über den Fristbeginn nach neuem Verbraucherrecht wird für viele Onlinehändler durch eine aktuelle Entscheidung des LG Frankfurt a.M. wieder relevant. Viele tausend Händler, die derzeit die angegriffene Formulierung nutzen, sind daher abmahngefährdet.

Informations- und Mitteilungspflichten des rücknahmepflichtigen Onlinehändlers

15.09.2015, 17:38 Uhr | Elektrogesetz

Informations- und Mitteilungspflichten des rücknahmepflichtigen Onlinehändlers

Der Onlinehändler, der Elektro- und Elektronikaltgeräte zurücknehmen muss, hat nach dem neuen Entwurf des ElektroG zusätzlich auch Informations- und Mitteilungspflichten gegenüber privaten Haushalten und den zuständigen Behörden. Lesen Sie hierzu mehr.

Französischen Rechtstexte der IT-Recht Kanzlei: auf den neusten Stand gebracht

15.09.2015, 16:36 Uhr | Frankreich E-Commerce (AGB)

Französischen Rechtstexte der IT-Recht Kanzlei: auf den neusten Stand gebracht

Änderungen im französischen Verbraucherrecht haben die IT-Recht Kanzlei veranlasst, ihre französischen Rechtstexte für den Verkauf von Waren nach Frankreich an die neue Rechtslage anzupassen. Gleichzeitig wurden die AGB und die Datenschutzerklärung für Frankreich redaktionell überarbeitet.

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