Abmahnsicher: eBay und Online-Shop

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Französischer Marktplatz PriceMinister.com: AGB der IT-Recht Kanzlei sorgen für Rechtssicherheit

13.01.2016, 14:27 Uhr | Frankreich E-Commerce (AGB)

Französischer Marktplatz PriceMinister.com: AGB der IT-Recht Kanzlei sorgen für Rechtssicherheit

Die IT-Recht Kanzlei bietet Online-Händlern, die über PriceMinister.com Waren nach Frankreich vertreiben, hierfür passende französische Rechtstexte (AGB und Widerrufsbelehrung) an. Ein Verkaufen über PriceMinister.com lohnt sich: PriceMinister ist eine der führenden Handelsplattformen in Frankreich und hat eBay.fr mittlerweile überholt.

Neue Energieeffizienzklassen für Dunstabzugshauben seit dem 01.01.2016

12.01.2016, 12:10 Uhr | Energieverbrauchsrelevante Produkte

Neue Energieeffizienzklassen für Dunstabzugshauben seit dem 01.01.2016

Seit dem 1.1.2016 sind gesetzlich neue Kennzeichnungen der Energiewerte von Dunstabzugshauben vorgeschrieben (die ab dem 01.01.2016 neu in Verkehr gebracht werden). Bislang reichte die Skala der Energieeffizienzklassen von A bis G – nunmehr von A+ bis F.

Vorherige oder nachträgliche Zustimmung des Nutzers bei Einsatz von Cookies nach österreichischem Recht

12.01.2016, 08:38 Uhr | Österreich E-Commerce (AGB)

Vorherige oder nachträgliche Zustimmung des Nutzers bei Einsatz von Cookies nach österreichischem Recht

Österreichische Onlinehändler, die eine Website betreiben, sind seit zwar seit Ende 2011 verpflichtet, die Nutzer der Website über den Einsatz von Cookies zu informieren und deren Zustimmung einzuholen. Österreich hat hier wie andere EU-Staaten auch die Richtlinie 2009/136/EG (Cookie-Richtlinie) umgesetzt. Unklar ist aber, ob ein Besucher der Website gleich beim Aufruf dieser Website in die Verwendung von Cookies einwilligen muss (sogenannte „Opt in“ Option) oder ob es ausreicht, wenn er nachträglich widersprechen kann (sogenannte „Opt out“ Option). Gängige Praxis bei vielen österreichischen Onlinehändlern ist die Verwendung der „Opt-out“ Option. Fraglich ist allerdings, ob diese Praxis rechtskonform ist.

Informationspflichten des österreichischen Onlinehändlers über alternative Streitbeilegung in Verbraucherangelegenheiten

11.01.2016, 19:39 Uhr | Österreich E-Commerce (AGB)

Informationspflichten des österreichischen Onlinehändlers über alternative Streitbeilegung in Verbraucherangelegenheiten

In Österreich besteht grundsätzlich keine Pflicht des Onlinehändlers, dem Verbraucher alternative Streitbeilegungsverfahren anzubieten. Für den Unternehmer verbindliche Streitbeilegungsverfahren bestehen nur in bestimmten Bereichen und treffen den österreichischen Onlinehändler in der Regel nicht. Informationspflichten zu solchen Verfahren bestehen aber dann, wenn sich der Onlinehändler verpflichtet hat, außergerichtliche Schlichtungsstellen zur Beilegung von Streitigkeiten mit einem Verbraucher einzuschalten oder wenn sich der Onlinehändler und der Verbraucher in einem Streitfall keine Einigung erzielen konnten. Für den Verbraucher sind alternative Streitschlichtungsverfahren attraktiv, da sie kostenlos oder nur mit sehr geringen Kosten verbunden sind. Alternative Streitschlichtungsverfahren können daher für den Onlinehändler auch ein zusätzliches Angebot sein, um Kunden an sich zu binden.

Österreichische Onlinehändler seit Januar 2016 zur barrierefreien Gestaltung ihrer Website verpflichtet

11.01.2016, 13:25 Uhr | Österreich E-Commerce (AGB)

Österreichische Onlinehändler seit Januar 2016 zur barrierefreien Gestaltung ihrer Website verpflichtet

Seit 01 Januar 2016 müssen nicht nur wie bisher staatliche österreichische Stellen sondern auch österreichische Online-Händler ihren Online-Shop barrierefrei gestalten. Österreichische Online-Shops gelten als barrierefrei, wenn sie für Behinderte ohne besondere Erschwernis und grundsätzlich ohne fremde Hilfe zugänglich und nutzbar sind. Was sind genau die konkreten Standards für die barrierefreie Gestaltung von Online-Shops und mit welchen Sanktion müssen Unternehmer rechnen, die ihren Online-Shop künftig nicht barrierefrei gestalten? Lesen Sie dazu folgenden Beitrag.

Heute Stichtag: Auf richtige Verlinkung zur OS-Plattform achten! Handlungsanleitung der IT-Recht Kanzlei

09.01.2016, 10:33 Uhr | Streitschlichtung

Heute Stichtag: Auf richtige Verlinkung zur OS-Plattform achten! Handlungsanleitung der IT-Recht Kanzlei

Online-Händler haben ab heute (den 09.01.2016) eine neue Informationspflicht zu erfüllen, welche Art. 14 der ODR-Verordnung Nr. 524/2013 zwingend vorsieht. Wie erfüllt man diese Informationspflicht nun rechtssicher bzw. wie ist auf die neue OS-Plattform der EU-Kommission zu verlinken? Lesen Sie hierzu unseren aktuellen Beitrag.

Online-Streitschlichtung verwirrt Händler – FAQ mit allen Fragen und Antworten

08.01.2016, 09:32 Uhr | Streitschlichtung

Online-Streitschlichtung verwirrt Händler – FAQ mit allen Fragen und Antworten

Die Deadline 9. Januar 2016 wühlt derzeit unzählige Online-Händler auf. Viele Fragen sich, ob sie von der Online-Streitschlichtung und den damit einhergehenden neuen Informationspflichten betroffen sind und wenn ja, was sie bis zu diesem Datum konkret tun müssen. Unterschiedliche Informationen kursieren im Netz, manchmal werden dadurch eher neue Fragen aufgeworfen als alte Frage beantwortet. Zur allgemeinen Verwirrung trägt vor allem bei, dass zwei getrennte Gesetze – eine EU-Verordnung und ein deutsches Gesetz – bei der Diskussion in einen Topf geworfen werden. Besondere Irritationen hat zudem die Information hervorgerufen, Online-Händler müssten auf eine Website verlinken, die es gar nicht gäbe – stimmt tatsächlich nicht, die Website gibt es. Die IT-Recht Kanzlei hat nicht nur diese, sondern gleich eine ganze Reihe der zuletzt hierzu aufgekommenen Fragen gesammelt und beantwortet sie umfassend, verständlich und dennoch möglichst knapp in einer großen FAQ.

Informationspflicht des Online-Händlers zu nationalen Streitbeilegungsmechanismen auf Grund von EU-Richtlinien

06.01.2016, 21:16 Uhr | Streitschlichtung

Informationspflicht des Online-Händlers zu nationalen Streitbeilegungsmechanismen auf Grund von EU-Richtlinien

Der Online-Händler ist auf Grund der einschlägigen EU-Richtlinien in der Europäischen Gemeinschaft grundsätzlich nicht dazu verpflichtet, für den Verbraucher alternative Streitbeilegungsverfahren bereitzustellen. Wenn sich allerdings der Online-Händler einem außergerichtlichen Beschwerde- und Rechtsbehelfeverfahren unterworfen hat (sei es freiwillig auf Grund einer Vereinbarung oder in bestimmten Fällen durch Gesetz) dann muss er den Verbraucher auf Grund der einschlägigen EU-Richtlinien über die Möglichkeit eines außergerichtlichen Streitbeilegungsverfahrens informieren. Nur, was gilt in dem Zusammenhang, wenn ein Online-Händler Waren in andere EU-Staaten vertreibt? Die IT-Recht Kanzlei klärt gerne auf.

Europaweite Informationspflicht für Online-Händler: Verlinkung auf neue Plattform der EU-Kommission zur Online-Streitbeilegung

06.01.2016, 20:30 Uhr | Streitschlichtung

Europaweite Informationspflicht für Online-Händler: Verlinkung auf neue Plattform der EU-Kommission zur Online-Streitbeilegung

Die IT-Recht Kanzlei hat kürzlich dahingehend informiert, dass Online-Händler ab dem 9.1.2016 eine neue Informationspflicht zur Online-Streitbeilegung zu erfüllen haben, indem sie einen Link zur neuen Plattform der EU-Kommission zur Online-Streitbeilegung (OS-Plattform) bereitstellen. Nur, was gilt in dem Zusammenhang, wenn ein Online-Händler Waren in andere EU-Staaten vertreibt? Die IT-Recht Kanzlei klärt gerne auf.

Neue Informationspflicht zur Online-Streitbeilegung ab dem 09.01.2016 – Abmahnung vermeiden!

05.01.2016, 08:38 Uhr | Streitschlichtung

Neue Informationspflicht zur Online-Streitbeilegung ab dem 09.01.2016 – Abmahnung vermeiden!

Alles neu macht der Januar: Online-Händler müssen ab dem 09.01.2016 eine neue Informationspflicht erfüllen, welche Art. 14 der ODR-Verordnung Nr. 524/2013 zwingend vorsieht. Online-Händler haben die neue Informationspflicht auf ihren Webseiten und Marktplatzpräsenzen zu erfüllen und sollten im Interesse einer maximalen Rechtssicherheit zudem ihre Rechtstexte auf den aktuellsten Stand bringen. Übrigens: Entgegen anderslautender Berichte im Internet kann der Onlinehändler seine „Verlinkungspflicht“ bereits jetzt erfüllen.

Können Wertgutscheine verjähren oder gibt es Geld zurück?

04.01.2016, 20:30 Uhr | Verkauf von Gutscheinen

Können Wertgutscheine verjähren oder gibt es Geld zurück?

Wer vor Weihnachten keine kreativen Geschenkideen hat, schenkt einfach einen Gutschein. Wer dabei ausdrücken möchte, dass er es trotzdem ernst mit dem Schenken meint, bastelt nicht bloß einen selbstgemachten Gutschein, der sowieso nie eingelöst wird, sondern kauft einen Wertgutschein eines Geschäfts, den der Beschenkte hoffentlich so toll findet, dass er dort etwas findet. Solche Wertgutscheine haben jedoch in der Regel ein Ablaufdatum. Ist dieses Ablaufdatum verbindlich oder müssen Händler Gutscheine auch noch danach akzeptieren? Die IT-Recht Kanzlei gibt eine Antwort.

Grundpreisauszeichnung in Österreich

04.01.2016, 20:20 Uhr | Preisangabenverordnung

Grundpreisauszeichnung in Österreich

Die Pflicht zur Auszeichnung von Grundpreisen ist in Österreich einer der Rechtsbereiche, wo dem Onlinehändler in besonderem Maße Abmahnungen und Bußgelder drohen können. Der deutsche Onlinehändler, der Waren in Österreich vertreibt, ist daher gut beraten, die geltenden Vorschriften zur Grundpreisauszeichnung zu beachten. In Österreich ist die Preisauszeichnung im Preisauszeichnungsgesetz und in der Verordnung betreffend die Verpflichtung zur Grundpreisauszeichnung in der Fassung vom 17.12.2015 geregelt. Diese Regelungen sollen im Folgenden vorgestellt werden. Die Erläuterung ist nicht einfach, da der österreichische Gesetzgeber ein kompliziertes Regelungswerk von Grundsätzen und Ausnahmen sowie Ausnahmen von der Ausnahme geschaffen hat.

Österreichisches Recht: Werbung mit Garantien

04.01.2016, 20:10 Uhr | Österreich E-Commerce (AGB)

Österreichisches Recht: Werbung mit Garantien

Die Werbung mit Garantien im Rahmen von Online-Angeboten ist eine besonders attraktive Verkaufsförderungsmaßnahme für Online-Händler. Hierbei ist allerdings zu beachten, dass mit einer Garantie-Werbung zahlreiche Informationspflichten im Online-Bereich einhergehen. In unserem heutigen Beitrag erfahren Sie, was bei der Werbung mit Garantien nach österreichischem Recht zu beachten ist.

FAQ zu den aktuellen technischen Änderungen bei DaWanda

22.12.2015, 16:45 Uhr | Abmahnsicher: eBay und Online-Shop

FAQ zu den aktuellen technischen Änderungen bei DaWanda

Bei der Online-Verkaufsplattform DaWanda gab es zuletzt einige technische Umstellungen, die sich insbesondere auf die Darstellung der Verkaufsangebote auswirken und bei einigen DaWanda-Verkäufern rechtliche Fragen aufgeworfen haben. Die IT-Recht Kanzlei hat die Fragen von DaWanda-Verkäufern gesammelt und beantwortet sie im Rahmen der nachfolgenden FAQ. Dabei kann bereits vorneweg Entwarnung gegeben werden: Große Risiken bestehen nicht, die Gefahr von rechtlichen und damit letztlich kostspieligen rechtlichen Schwierigkeiten droht kaum.

Neue Informationspflichten für Händler durch Alternative Streitbeilegung (AS) und Online-Streitbeilegung (OS)

21.12.2015, 21:57 Uhr | E-Commerce / Wettbewerb

Neue Informationspflichten für Händler durch Alternative Streitbeilegung (AS) und Online-Streitbeilegung (OS)

2016 wird europaweit ein neues System eingeführt werden, um Streitigkeiten aus Verbrauchergeschäften außergerichtlich interessengerechten Lösungen zuzuführen. Die von der EU beschlossene und durch Rechtsakte an die Mitgliedsstaaten vorgegebene Alternative Streitschlichtung (AS) soll durch unabhängige Streitschlichtungsstellen eine verbraucherfreundliche Alternative zum gerichtlichen Disput über vertragliche Konflikte darstellen. Die zur Etablierung dieses System erlassene ADR-Richtlinie und die ergänzende gesondert für den Online-Handel erlassene ODR-Verordnung enthalten Regelungen, die (Online-)Händler direkt betreffen, ihre Rechte hinsichtlich der neuen Verfahren definieren und ihnen neue Informationspflichten auferlegen.

Müssen Immobilienmakler in ihren Angeboten die Pflichtangaben nach der Energieeinsparungsverordnung (EnEV) machen?

17.12.2015, 13:50 Uhr | Impressum

Müssen Immobilienmakler in ihren Angeboten die Pflichtangaben nach der Energieeinsparungsverordnung (EnEV) machen?

Kommerzielle Immobilienangaben müssen nach der Energieeinsparungsverordnung bestimmte Angaben enthalten. Dies gilt nach Ansicht des Landgerichts Gießen (Urteil vom 11.09.2015, Az. 8 O 7/15) allerdings nicht für Immobilienmakler. Nun musste sich das Landgericht Bielefeld mit derselben Fragestellung befassen. Wie es entschieden hat lesen Sie hier.

Zulässigkeit von Rabattgutscheinen und Werbegeschenken beim Verkauf von Arzneimitteln

15.12.2015, 19:18 Uhr | Verkauf von Arzneimitteln / Homöopathika

Zulässigkeit von Rabattgutscheinen und Werbegeschenken beim Verkauf von Arzneimitteln

Internetapotheken sprießen wie Pilze aus dem Boden, haben jedoch ein großes rechtliches Problem, das sich wie ein roter Faden durch das Geschäft zieht: ihre Ware. Arzneimittel haben Risiken und Nebenwirkungen und sind daher potentiell gefährlich. Ihr Vertrieb ist aus diesem Grund gesetzlich stark reguliert; das gilt auch für die Werbung. Insbesondere verschreibungspflichtige Arzneimittel unterliegen strengen (Werbe-)Beschränkungen, gerade auch in Bezug auf Preisnachlässe und Werbegeschenke. Die IT-Recht Kanzlei gibt einen kleinen Einblick in die rechtlichen Möglichkeiten arzneimittelrechtlicher Werbeaktionen.

Neu ab Ende 2016: Angabe der Nährwerte von Lebensmitteln zwingend erforderlich

15.12.2015, 17:56 Uhr | Verkauf von Lebensmitteln

Neu ab Ende 2016: Angabe der Nährwerte von Lebensmitteln zwingend erforderlich

Damit Verbraucher besser vergleichen und informierter entscheiden können, welche Produkte ihre gesunde Ernährung unterstützen, sind Online-Händler ab dem 13.12.2016 beim Verkauf von Lebensmitteln verpflichtet, deren Nährwerte anzugeben.

LG Wuppertal zur Widerrufsbelehrung auf Printflyern: Bitte vollständig und mit Muster-Formular!

14.12.2015, 10:34 Uhr | Widerrufsbelehrung 2014

LG Wuppertal zur Widerrufsbelehrung auf Printflyern: Bitte vollständig und mit Muster-Formular!

Gem. § 312d Abs. 1 BGB hat der Unternehmer bei Fernabsatzverträgen den Verbraucher über ein ihm zustehendes Widerrufsrecht zu belehren. Tut er dies nicht in dem gesetzlich vorgesehenen Umfang, fängt zum einen die Widerrufsfrist für den Verbraucher nicht an zu laufen, zum anderen besteht für den Unternehmer die Gefahr abgemahnt zu werden. Das Landgericht Wuppertal hatte kürzlich zu entscheiden (LG Wuppertal, Urteil vom 21.07.2015, Az. 11 O 40/15), ob auch bei einer Zeitungsbeilage in voller Länge über das Widerrufsrecht zu belehren ist.

Weniger Pflichtangaben bei Erinnerungswerbung für Arzneimittel

11.12.2015, 19:39 Uhr | Verkauf von Arzneimitteln / Homöopathika

Weniger Pflichtangaben bei Erinnerungswerbung für Arzneimittel

Das Heilmittelwerberecht ist gespickt mit Verboten und Beschränkungen zum Schutz von Verbrauchern. Verbraucherwerbung für verschreibungspflichte Medikamente ist verboten, für nicht verschreibungspflichtige Medikamente ist sie grundsätzlich nur unter Angabe bestimmter gesetzlicher Pflichtinformationen zulässig. Ausnahmsweise dürfen Werbende jedoch auf die Pflichthinweise verzichten, wenn es sich lediglich um Erinnerungswerbung handelt. Wann eine derartige Erinnerungswerbung vorliegt und wann nicht, ist allerdings nicht immer auf den ersten Blick klar. Die IT-Recht Kanzlei wagt daher einen zweiten Blick.

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