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Französische Wettbewerbsbehörde: geht gegen Online-Händler wegen Verstoß gegen französisches Verbrauchergesetz vor
13.06.2016, 10:27 Uhr | Frankreich E-Commerce (AGB)

Französische Wettbewerbsbehörde: geht gegen Online-Händler wegen Verstoß gegen französisches Verbrauchergesetz vor

Die französische Wettbewerbsbehörde verwarnt deutsche Online-Händler, die Waren in Frankreich vertreiben, wegen unlauterer Preisgestaltung, fehlender außervertraglicher Pflichtinformation zu Reklamation von Lieferschäden und irreführender Information zur Länge der Widerrufsfrist. In dem der IT-Recht bekannten Fall ging es im Einzelnen um einen zeitlich nicht befristeten Preisrabatt, der als unlauter angesehen wurde, um AGB-Regelungen zur Reklamation von Lieferschäden, auf die nicht auf der Webseite hingewiesen wurde und irreführender Information zur Länge der Widerrufsfrist. Die französische Wettbewerbsbehörde (Direction Générale de la Concurrence et la Consommation et de la Répression des Fraudes) hat im vorliegenden Fall den Online-Händler verwarnt. Sie kann in solchen Fällen auch empfindliche Bußgelder verhängen.

„One-Night-Stand“: AG Bremen zum Prüfungsrecht beim Matratzen-Kauf im Fernabsatz
13.06.2016, 08:58 Uhr | Widerrufsbelehrung 2014

„One-Night-Stand“: AG Bremen zum Prüfungsrecht beim Matratzen-Kauf im Fernabsatz

Nachdem sich erst kürzlich der BGH in seinem viel beachteten Urteil mit dem Thema Widerrufsrecht beim Matratzenkauf beschäftigt hatte (Urteil vom 16.3.2016), war nun wieder ein Gericht mit einem ähnlichen Thema befasst. Diesmal hatte das AG Bremen über den Umfang des zulässigen und einen den Wertersatz ausschließenden Prüfungsrechts beim Matratzenkauf im Rahmen eines Fernabsatzvertrags zu entscheiden, nachdem ein Händler geklagt hatte. Dieser Beitrag gibt einen kleinen Überblick über die im Urteil vom 15.4.2016 (Az. 7 C 273/15) getroffenen Feststellungen.

Amazon-Händler aufgepasst: Neue Funktion „Kauf meines Lagerbestandes durch Amazon" sorgt für Verwirrung und Unverständnis
10.06.2016, 09:48 Uhr | Amazon

Amazon-Händler aufgepasst: Neue Funktion „Kauf meines Lagerbestandes durch Amazon" sorgt für Verwirrung und Unverständnis

Wie im Internet berichtet wird, hat Amazon offenbar eine neue Funktion eingeführt, die es Amazon erleichtern soll, den Lagerbestand von Amazon-Händlern zu kaufen, die ihre Ware über Amazon versenden (FBA) und diese daher bei Amazon einlagern. Hierzu hat Amazon im Seller Central die Option „Kauf meines Lagerbestandes durch Amazon genehmigen“ eingeführt und diese mit einer voraktivierten Checkbox versehen, die ggf. vom Händler in seinem Nutzerkonto auf inaktiv gestellt werden müsste. Amazon wolle die Produkte zu dem Preis kaufen, den der Händler auch von privaten Käufern verlangt hätte. Der einzige Unterschied bestehe in der Berechnung der Umsatzsteuer.

Französische Wettbewerbsbehörde: verwarnt Online-Händler wegen fehlender Pflichtinformation zum Gewährleistungsrecht in französischen AGB
06.06.2016, 09:31 Uhr | Frankreich E-Commerce (AGB)

Französische Wettbewerbsbehörde: verwarnt Online-Händler wegen fehlender Pflichtinformation zum Gewährleistungsrecht in französischen AGB

Vor kurzem wurden mehrere deutsche Online-Händler, die Waren in Frankreich vertreiben, von der französischen Wettbewerbsbehörde verwarnt, da in ihren AGB nicht die nach französischem Gesetz verpflichtende Information zum Gewährleistungsrecht des Verbrauchers vollständig enthalten waren. Ein derartiger Verstoß kann mit empfindlichen Bußgeldern geahndet werden. Online-Händler, die Waren etwa über einen eigenen Online-Shop oder über amazon.fr bzw. ebay.fr in Frankreich vertreiben, sollten daher überprüfen, ob ihre AGB tatsächlich dem französischen Verbraucherrecht entsprechen!

Clean Labelling bei Lebensmitteln: rechtliche Grenzen der Werbung mit der Enthaltsamkeit
03.06.2016, 13:17 Uhr | Verkauf von Lebensmitteln

Clean Labelling bei Lebensmitteln: rechtliche Grenzen der Werbung mit der Enthaltsamkeit

Seit geraumer Zeit ist in der Gesellschaft ein kontinuierlicher Bewusstseinswechsel hin zu einer gesünderen Ernährung zu verzeichnen, welcher den Trend zum Kauf natürlicher und urbelassener Lebensmittel beflügelt. Auf die geänderte alimentäre Nachfrage versucht der Lebensmittelhandel immer häufiger mit sogenannten „Clean Labels“ zu reagieren, die als Werbebotschaften den Verzicht auf bestimmte Inhaltsstoffe suggerieren, die nach allgemeiner Anschauung als besonders schädlich oder ungesund eingestuft werden. Derartige „Verzichtswerbung“ steht allerdings häufig im Widerspruch zur tatsächlichen stofflichen Zusammensetzung der vermeintlich „reinen“ Produkte und birgt so ein latentes lebensmittelrechtliches Irreführungspotenzial. Der folgende Beitrag zeigt auf, welche Grenzen der Zulässigkeit von Clean Labels durch die geltenden Gesetze gezogen werden, und welche rechtlichen Anforderungen bei deren Einsatz zu beachten sind.

Website-Impressum für in das Firmenbuch eingetragene Einzelunternehmer in Österreich
03.06.2016, 08:04 Uhr | Impressum

Website-Impressum für in das Firmenbuch eingetragene Einzelunternehmer in Österreich

Im österreichischen Recht gibt es mehrere Gesetze, die Inhalte der Impressumspflicht für Websites regeln. Für Online-Händler, die als Einzelunternehmer agieren, gilt dabei, dass unterschieden werden muss zwischen in das Firmenbuch eingetragenen Unternehmen und nicht eingetragenen Gewerbetreibenden. Für die erstgenannten gilt zunächst das Unternehmensgesetzbuch (UGB), auf welches die Gewerbeordnung in § 63 Abs.3 auch ausdrücklich verweist. Daneben müssen das Konsumentenschutzgesetz (KSchG) und das Fernabsatz- und Auswärtsgeschäfte-Gesetz (FAAG) für Verträge zwischen Unternehmer und Verbraucher, das Mediengesetz (MedienG) hinsichtlich des Website-Inhaltes und das E-Commerce-Gesetz (ECG) für kommerzielle Websites beachtet werden.

Ab 2018: Änderungen für den Online-Handel durch neue EU-Datenschutzgrundverordnung
30.05.2016, 13:46 Uhr | Datenschutzgrundverordnung

Ab 2018: Änderungen für den Online-Handel durch neue EU-Datenschutzgrundverordnung

Nach jahrelangen Diskursen und Verhandlungen ist am 04. Mai 2016 die komplexe europäische Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) im Amtsblatt der Europäischen Union verkündet worden, die Prognosen zufolge das in Deutschland geltende Datenschutzrecht weitgehend auf den Kopf stellen sollte. Tatsächlich bringt das seitenreiche Regelwerk vor allem im Bereich der Verantwortlichenpflichten und Betroffenenrechte wesentliche Neuerungen mit sich, greift auf der anderen Seite aber auch auf bekannte und altbewährte Datenschutzgrundsätze zurück. Die Änderungen und Vorgaben, denen sich insbesondere der Online-Handel künftig gegenübersehen wird und die zwingend eine Berücksichtigung werden erfahren müssen, sollen nachfolgend in einem ersten Überblick mit Bezügen auf das geltende Recht dargestellt werden.

Alternative Streitbeilegung: Erfüllt die neue Amazon-Funktion die rechtlichen Anforderungen?
25.05.2016, 20:29 Uhr | Amazon

Alternative Streitbeilegung: Erfüllt die neue Amazon-Funktion die rechtlichen Anforderungen?

Seit dem 9. Januar 2016 müssen Online-Händler auf die von der Europäischen Kommission geschaffene Online-Plattform zur Streitbeilegung (kurz: „OS-Plattform“) in bestimmter Weise verlinken. Um den Amazon-Händlern bei der Umsetzung dieser Informationspflicht unter die Arme zu greifen, hat der Marketplace ein neues Feature eingeführt, mit dem sich der Hinweis und der erforderliche Link automatisch über das Verkäuferkonto einbinden lässt. Ob diese Funktion den rechtlichen Vorgaben entspricht, erfahren Sie im Folgenden.

Ganz schön schräg?  LG Dortmund zur Unzulässigkeit eines vertikalen Impressums
25.05.2016, 15:02 Uhr | Impressum

Ganz schön schräg? LG Dortmund zur Unzulässigkeit eines vertikalen Impressums

Dass Unternehmer im Geschäftsverkehr mit Kunden ein Impressum ausweisen und darin Pflichtangaben u.a. zur Unternehmensidentität enthalten sein müssen, ist mittlerweile hinlänglich bekannt. Dass allerdings trotz Beachtung der inhaltlichen Anforderungen gestalterische Experimente riskant sein können, bekam kürzlich ein Hörakustik-Unternehmen zu spüren. Es hatte das Impressum in einem Prospekt schräg abgedruckt und wurde prompt abgemahnt. Erfahren Sie im heutigen Beitrag, wie das LG Dortmund mit Urteil vom 16.3.2016 (Az. 10 O 81/15) den Rechtsstreit entschied.

Ab heute: Werbung für E-Zigaretten und Co. verboten!
20.05.2016, 09:44 Uhr | Verkauf von Alkohol, Tabak

Ab heute: Werbung für E-Zigaretten und Co. verboten!

Der Bundestag hat das Umsetzungsgesetz der Richtlinie über Tabakerzeugnisse und verwandte Erzeugnisse, das sog. Tabakerzeugnisgesetz, beschlossen. Das Gesetzt tritt am 20. Mai 2016 in Kraft. Gegenstand dieses neuen Gesetzes ist insbesondere das fast vollständige Verbot zur Bewerbung von E-Zigaretten, nikotinhaltigen Liquids und Tabakerzeugnisse. Lesen Sie mehr zu den Neuerungen in unserem Beitrag.

OLG Zweibrücken: Zeitliche Reichweite der Online-Recherchepflicht eines Unterlassungschuldners
20.05.2016, 09:44 Uhr | Prozessuales

OLG Zweibrücken: Zeitliche Reichweite der Online-Recherchepflicht eines Unterlassungschuldners

Hat ein Unterlassungsschuldner eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abgegeben, obliegt diesem eine dahingehende Recherchepflicht, nachzuprüfen, ob und wo der abgemahnte Rechtsverstoß im Internet überall abrufbar ist. Das OLG Zweibrücken hatte sich in diesem Zusammenhang nunmehr mit der Frage beschäftigt, wie weit der zeitliche Umfang einer solchen Rercherchepflicht zu ziehen ist. Lesen hierzu mehr in unserem heutigen Beitrag.

Britisches Datenschutzrecht legt Online-Händlern strenge Vorgaben auf
18.05.2016, 10:27 Uhr | United Kingdom E-Commerce (AGB)

Britisches Datenschutzrecht legt Online-Händlern strenge Vorgaben auf

Online-Händler sind an ein händlerfreundliches Recht in Großbritannien gewöhnt. Dies gilt allerdings nicht für das Datenschutzrecht. Großbritannien hat die einschlägigen EU-Richtlinien wesentlich strenger als in Deutschland umgesetzt. Dies gilt insbesondere für den Einsatz von Cookies. Es drohen empfindliche Geldbußen, wenn britisches Datenschutzrecht nicht eingehalten wird. Für welche Online-Händler gilt das britische Datenschutzrecht? Reicht es aus, Waren oder Dienstleistung in Großbritannien zu vertreiben, um britischen Datenschutzrecht unterworfen zu sein? Falls Sie meinen, Sie könnten unter das britische Datenschutzrecht fallen und wenn Sie wissen wollen, welche Regeln Sie gegebenenfalls beachten müssen, dann lesen Sie den folgenden Beitrag.

Britisches Impressumsrecht
12.05.2016, 20:42 Uhr | United Kingdom E-Commerce (AGB)

Britisches Impressumsrecht

Deutsche Onlinehändler, die Waren oder Dienstleistungen in Großbritannien vertreiben, sind mit dem Problem konfrontiert, dass sie möglicherweise britisches Impressumsrecht beachten und Sanktionen bei Nichtbeachtung befürchten müssen. Wenn Sie mehr dazu wissen wollen, ob Sie von den Vorschriften des britischen Impressumsrechts betroffen sind, dann lesen Sie unseren aktuellen Beitrag zum Thema.

Geht das so einfach? Die Weitergabe von E-Mailadressen an Paketdienstleister (DHL, DPD & Co.) zur Paketankündigung
12.05.2016, 13:21 Uhr | Datenschutzgrundverordnung

Geht das so einfach? Die Weitergabe von E-Mailadressen an Paketdienstleister (DHL, DPD & Co.) zur Paketankündigung

Wir werden häufiger von Mandanten gefragt, ob die Weitergabe von E-Mailadresse im Rahmen der Ankündigung von Paketlieferungen rechtlich zulässig ist. Mittlerweile ist es zum "Normalfall" geworden, dass ein Kunde über die bevorstehende Zustellung seiner bestellten Lieferung seitens des Paketdienstleisters informiert wird. Was müssen aber Online-Händler beachten, wenn diese E-Mailadressen Ihrer Kunden an die Paketdienstleister zur Zustellungsankündigung weitergeben möchten? Lesen Sie hierzu mehr in unserem heutigen Beitrag.

Gelten die strengen französischen Vorschriften zum Datenschutz auch für deutsche Onlinehändler?
10.05.2016, 09:33 Uhr | Frankreich E-Commerce (AGB)

Gelten die strengen französischen Vorschriften zum Datenschutz auch für deutsche Onlinehändler?

In Frankreich gelten strengere Vorschriften zum Datenschutz als in Deutschland. Zudem müssen sich in Frankreich Onlinehändler bei der französischen Datenschutzbehörde (Commission nationale de l'informatique et des libertés „CNIL“) registrieren lassen. Eine Nichtregistrierung und ein Verstoß gegen datenschutzrechtliche Bestimmungen können mit empfindlichen Geldbußen geahndet werden. Für den deutschen Onlinehändler, der in Frankreich Waren oder Dienstleistungen vertreibt, stellt sich daher die Frage, ob er die französischen Vorschriften zum Datenschutz beachten muss.

LG Essen zur Verkürzung der Gewährleistungsfrist beim Verkauf von B-Ware
09.05.2016, 10:56 Uhr | Gewährleistung / Mängelhaftung

LG Essen zur Verkürzung der Gewährleistungsfrist beim Verkauf von B-Ware

Ob B-Ware gebrauchte Ware darstellt und somit die Gewährleistungsfrist verkürzt werden kann, hatte das LG Essen genauer zu untersuchen.

LG Würzburg: Pflichtangaben zum Energieausweis in Immobilienanzeigen gelten auch für Makler
09.05.2016, 09:37 Uhr | Impressum

LG Würzburg: Pflichtangaben zum Energieausweis in Immobilienanzeigen gelten auch für Makler

Seit Inkrafttreten der Energieeinsparverordnung (EnEV) am 1.5.2014 sind bei einer Immobilie in Anzeigen und Inseraten Pflichtangaben zur Energieeffizienz zwingend zu machen. Nach dem Wortlaut des § 16 a EnEV gelten die Pflichtangaben in erster Linie für Verkäufer. Doch muss auch ein Makler, der eine Immobilienanzeige für den Verkäufer schaltet, die Pflichtangaben machen? Über den Fall hat das LG Würzburg kürzlich entscheiden.

Klasse statt Masse: Anforderungen an die optische Erkennbarkeit von B2B-Verkaufsseiten
09.05.2016, 09:11 Uhr | Business-to-Business

Klasse statt Masse: Anforderungen an die optische Erkennbarkeit von B2B-Verkaufsseiten

Wer sich als Händler ausschließlich an Unternehmer richtet, hat bei der Gestaltung seiner Verkaufsseite besondere Vorsicht walten zu lassen. Zu den besonderen Voraussetzungen, die von einer B2B-Seite zu erfüllen sind, hat sich jetzt das LG Dortmund geäußert und damit die umfangreiche Rechtsprechung zu diesem Thema erweitert.

Mögliche Wettbewerbsverstöße durch Preiswerbung in Online-Apotheken

Mögliche Wettbewerbsverstöße durch Preiswerbung in Online-Apotheken

Werbung durch Angabe von durchgestrichenen (hohen) Preisen hat einen starken Werbeeffekt auf Kunden. Händler, die damit werben, müssen sich jedoch grundsätzlich vor Wettbewerbsverstößen wegen irreführender (Preis-)Werbung in Acht nehmen, wenn für die Kunden nicht hinreichend deutlich wird, was es mit dem durchgestrichenen Preis genau auf sich hat. Insbesondere Online-Apotheken sind deswegen bereits häufig abgemahnt worden. Zwei neure BGH-Entscheidungen bringen nun Licht ins Dunkel. Die IT-Recht Kanzlei erläutert die beiden Urteile und ihre Folgen.

Strenge Vorgaben des italienischen Datenschutzrechts für Online-Händler
29.04.2016, 10:05 Uhr | Datenschutzgrundverordnung

Strenge Vorgaben des italienischen Datenschutzrechts für Online-Händler

In Italien gilt ein wesentlich strengeres Datenschutzrecht als in Deutschland, das beachtet werden sollte. Andernfalls drohen empfindliche Geldbußen der italienischen Datenschutzbehörde. Besonders streng sind die Vorgaben für die Verwendung von Cookies. Für welche Online-Händler gilt das italienische Datenschutzrecht und welche Vorgaben sind im Einzelnen zu beachten? Falls Sie meinen, Ihr Unternehmen könnte unter das italienische Datenschutzrecht fallen und Sie sich orientieren wollen, welche Vorgaben Sie gegebenenfalls beachten müssen, dann lesen Sie unseren aktuellen Beitrag zum Thema.

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