Abmahnsicher: eBay und Online-Shop

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DaWanda-AGB mit AGB-Schnittstelle und monatlich kündbar

10.04.2017, 08:20 Uhr | Abmahnsicher: eBay und Online-Shop

DaWanda-AGB mit AGB-Schnittstelle und monatlich kündbar

Mit dem Rechtstexte-Service Paket „DaWanda AGB mit AGB-Schnittstelle“ der IT-Recht Kanzlei profitieren DaWanda-Händler in mehrfacher Hinsicht: Zum einen können die Rechtstexte (AGB, Widerrufsbelehrung & Co) komfortabel über eine Schnittstelle eingebunden und genutzt werden. Dadurch entfällt bei einer Aktualisierung der Texte jeglicher Aufwand für den Händler. Und zum anderen profitieren DaWanda-Händler von einem flexiblen Vertragsmodell, denn er kann bei Bedarf bereits nach 1 Monat den Vertrag wieder kündigen. Und das ab nur 8,90 EUR netto/Monat.

Musterschreiben: Paketverlust nach Zustellung beim Nachbarn

07.04.2017, 17:53 Uhr | Handlungsanleitungen

Musterschreiben: Paketverlust nach Zustellung beim Nachbarn

Exklusiv für Mandanten der IT-Recht Kanzlei: Begleitend zum News-Beitrag über die rechtlichen Probleme bei Paketverlusten in der Sphäre des Nachbarn im Falle einer sogenannten Ersatzzustellung hat die IT-Recht Kanzlei hilfreiche Musterformulierungen erstellt.

Von Montag bis Freitag grüßt das Murmeltier – OLG Köln zu den Prüfpflichten der Amazon-Verkäufer

07.04.2017, 07:35 Uhr | Amazon

Von Montag bis Freitag grüßt das Murmeltier – OLG Köln zu den Prüfpflichten der Amazon-Verkäufer

Ein grundsätzliches Problem beim Verkauf über Amazon Marketplace besteht darin, dass Verkäufer – anders als im eigenen Onlineshop – keine vollständige Kontrolle über Gestalt und Inhalt ihrer dortigen Angebote haben. Geht es nach dem OLG Köln, müssen Amazon-Verkäufer bei Verstößen gegen einen gerichtlichen Unterlassungstitel jedoch dann kein Ordnungsgeld zahlen, wenn diese ihre Angebote regelmäßig kontrollieren.

Pflicht zur Grundpreisangabe? Set-Bestandteile unterscheiden sich durch verschiedene Farben

05.04.2017, 09:11 Uhr | Preisangabenverordnung

Pflicht zur Grundpreisangabe? Set-Bestandteile unterscheiden sich durch verschiedene Farben

Nachdem das LG Koblenz Anfang des Jahres bereits einen Online-Händler, der Kabelrohre im Set anbot, zur Angabe von Grundpreisen verpflichtet hatte, springt das LG Nürnberg-Fürth nun auf denselben Zug auf. Das Gericht verpflichtete einen Shop-Betreiber, der online Ölfarben im Set veräußerte, ebenfalls zur Angabe von Grundpreisen. Im aktuellen Beitrag der IT-Recht Kanzlei erfahren Sie, ob die Entscheidung des LG Nürnberg-Fürth überzeugend ist.

Pflicht zur Grundpreisangabe? Set-Bestandteile haben verschiedene Durchmesser und Materialstärken

05.04.2017, 08:51 Uhr | Preisangabenverordnung

Pflicht zur Grundpreisangabe? Set-Bestandteile haben verschiedene Durchmesser und Materialstärken

Online-Händler, die verschiedenartige Produkte in Sets bzw. Bundles anbieten, sind nach einer Ausnahmevorschrift in der Preisangabenverordnung von der nervigen Pflicht zur Angabe eines Grundpreises befreit. Ein Shop-Betreiber erlebte nun jedoch eine böse Überraschung: Obwohl er seine Kabelrohre in verschiedenen Durchmessern und Materialstärken auf der Verkaufsplattform eBay im Set anbot, verpflichtete ihn das LG Koblenz zur Angabe des Grundpreises. Ob das Urteil des LG Koblenz damit nun alles auf den Kopf stellt, erfahren Sie im aktuellen Beitrag der IT-Recht

Neue Energieeffizienzlabel kommen

04.04.2017, 21:38 Uhr | Energieverbrauchsrelevante Produkte

Neue Energieeffizienzlabel kommen

Noch in diesem Jahr nimmt die EU wohl eine Anpassung der Energieeffizienzklassen bei Elektrogeräten wie Kühlschränken, Spülmaschinen und Waschmaschinen vor. Ob sich Hersteller und Händler auch schon dieses Jahr darauf einstellen müssen, erläutert die IT-Recht Kanzlei in einem kurzen Beitrag.

Kennzeichnung alkoholischer Getränke: Kommission fordert die Branche zur Selbstregulierung auf

03.04.2017, 08:23 Uhr | Verkauf von Alkohol, Tabak

Kennzeichnung alkoholischer Getränke: Kommission fordert die Branche zur Selbstregulierung auf

Die Europäische Kommission hat kürzlich einen Bericht über die Kennzeichnung alkoholischer Getränke mit Zutatenverzeichnis und Nährwertdeklaration angenommen. Sie fordert die Branche darin auf, innerhalb eines Jahres selbst einen entsprechenden Vorschlag vorzulegen. Einige Produzenten stellen diese Informationen schon jetzt auf freiwilliger Basis bereit.

Onlineanbieter im Wildtierhandel

30.03.2017, 15:50 Uhr | Verkauf von Sonstige

Onlineanbieter im Wildtierhandel

Die Bundesregierung will schärfer gegen den Internethandel mit Wildtieren vorgehen. Dazu fordert sie von der EU-Kommission, das EU-Recht entsprechend zu ändern. Aktuell sei der Internethandel nicht "effektiv bekämpfbar", schreibt die Bundesregierung in einer Antwort (18/11544) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (18/11348). Grund dafür sei, dass das EU-Recht "die Provider von Internetplattformen weitreichend von einer Verantwortung für den Inhalt von Angeboten auch zu gefährdeten Tier- und Pflanzenarten freistellt". Nach Willen der Bundesregierung sollten hingegen Onlineanbieter für "illegale Aktivitäten in Bezug auf den Artenhandel verantwortlich gemacht werden".

BGH: Verkäufer haften für fehlende Kennzeichnung von Verbraucherprodukten durch den Hersteller

28.03.2017, 15:33 Uhr | Produktsicherheit

BGH: Verkäufer haften für fehlende Kennzeichnung von Verbraucherprodukten durch den Hersteller

Der BGH hat kürzlich entschieden, dass auch der (bloße) Verkäufer eines Verbraucherproduktes wettbewerbsrechtlich abgemahnt werden kann, wenn der Hersteller bei dessen Kennzeichnung nach dem Produktsicherheitsgesetz (ProdSG) geschlampt hat. Damit wächst für Onlinehändler ein erhebliches Bedrohungsszenario heran. Die IT-Recht Kanzlei klärt auf.

Instagram durch die Rechtsbrille: Welche rechtlichen Fallstricke Händler beachten müssen

14.03.2017, 08:31 Uhr | Instagram

Instagram durch die Rechtsbrille: Welche rechtlichen Fallstricke Händler beachten müssen

Instagram boomt. Immer mehr Unternehmen nutzen das Fotonetzwerk der Facebook-Tochter, um sich und ihre Produkte zu bewerben. Doch neben der Auswahl aussagekräftiger Bilder müssen Online-Händlern auch auf Instagram zahlreiche rechtliche Aspekte beachten. Wir erläutern im Folgenden, welche rechtlichen Stolpersteine beim Social-Media-Marketing auf Instagram drohen und wie Shop-Betreiber diese vermeiden können.

Anfechtung: Was tun bei fehlerhaften Preisen und anderen Pannen im Webshop?

13.03.2017, 15:34 Uhr | Anfechtung

Anfechtung: Was tun bei fehlerhaften Preisen und anderen Pannen im Webshop?

Spielt die Shop-Software verrückt und wirft viel zu günstige Preise aus, oder hat ein Mitarbeiter irrtümlich falsche Preise ins System gegeben, so können Kunden (vermeintlich) Riesenschnäppchen machen. Über Social Media verbreitet sich die Nachricht wie ein Lauffeuer, der Shop wird über Nacht praktisch leer gekauft. Doch Online-Händler, die schnell und geschickt reagieren, können größere Schäden abwenden, so dass es nicht zum Ruin des Webshops kommt. Die IT-Recht Kanzlei erklärt, was zu tun ist, und gibt eine Handlungsanleitung zum Thema Anfechtung.

Beauty-Fehlkäufe: Müssen Online-Händler benutzte Kosmetikprodukte zurücknehmen?

08.03.2017, 08:26 Uhr | Widerrufsbelehrung 2014

Beauty-Fehlkäufe: Müssen Online-Händler benutzte Kosmetikprodukte zurücknehmen?

Für Online-Händler besonders ärgerlich: Ein Kunde bestellt ein Kosmetikprodukt und öffnet dieses, um es „auszuprobieren“. Anschließend stellt er fest, dass das Produkt nicht seinen Vorstellungen entspricht und macht von seinem Widerrufsrecht Gebrauch. Doch müssen Shop-Betreiber die benutzten Kosmetikprodukte tatsächlich ohne Murren zurücknehmen?

Von Düsseldorf nach Luxemburg: OLG Düsseldorf legt Rechtsfragen zur Einbettung des Facebook-Like-Buttons an den EuGH vor

07.03.2017, 16:15 Uhr | Facebook

Von Düsseldorf nach Luxemburg: OLG Düsseldorf legt Rechtsfragen zur Einbettung des Facebook-Like-Buttons an den EuGH vor

Das LG Düsseldorf hatte Anfang 2016 entschieden, dass die Einbettung des Like-Buttons von Facebook auf einer Internetseite wettbewerbswidrig ist, wenn der User nicht vor dem besuch der Website entsprechend aufgeklärt wurde und sich mit der Übertragung seiner personenbezogenen Daten einverstanden erklärt hat. In der Berufung hat jetzt das OLG Düsseldorf das Verfahren zunächst ausgesetzt und eine Reihe von Fragen an den EuGH für eine Vorabentscheidung vorgelegt (Beschluss v. 19.01.2017 – Az.: I-20 U 40/16). Die Vorlagefragen betreffen u.a. die Haftung der Internetseitenbetreiber sowie die Anforderungen an die Einwilligung der User.

LG Ulm: Werbung mit dem Begriff „Bambussocken“ für Textilstrümpfe ist wettbewerbswidrig

07.03.2017, 16:12 Uhr | Verkauf von Textilien

LG Ulm: Werbung mit dem Begriff „Bambussocken“ für Textilstrümpfe ist wettbewerbswidrig

Mit Urteil vom 22.08.2016 (Az. 11 O 9/16 KfH) kam das LG Ulm zu dem Ergebnis, dass Werbung mit dem Begriff „Bambussocken“ für Textilstrümpfe wettbewerbswidrig ist. Die Verarbeitung des Bambus zu Viskosefasern führt dazu, dass das Ausgangsprodukt seine natürlichen Eigenschaften vollständig verliert, sodass die Verwendung des Begriffs „Bambussocken“ irreführend und damit abmahnfähig ist – so das LG Ulm.

Mit oder ohne? Die Krux des Mehrwertsteuerhinweises für Kleinunternehmer-Shops

06.03.2017, 13:57 Uhr | Preisangabenverordnung

Mit oder ohne? Die Krux des Mehrwertsteuerhinweises für Kleinunternehmer-Shops

Die deutsche Preisangabenverordnung (PAngV) fordert Online-Händler im Interesse der Preisklarheit grundsätzlich dazu auf, ausgewiesenen Gesamtpreisen den Hinweis beizustellen, dass diese die gesetzliche Mehrwertsteuer enthalten. Konfliktpotenzial bietet diese Regelung aber dann, wenn der betroffene Online-Händler aufgrund niedriger Umsatzschwellen als Kleinunternehmer gilt und daher gesetzlich von der Erhebung und Abführung der Mehrwertsteuer befreit ist. Welche Vorschrift hat hier Vorrang? Muss der Preisangabenverordnung gefolgt oder vielmehr auf den eigentlich verpflichtenden Hinweis verzichtet werden? Die IT-Recht Kanzlei klärt auf.

Noch keine Lösung im Versandhandelsstreit um rezeptpflichtige Arzneimittel

06.03.2017, 13:52 Uhr | Verkauf von Arzneimitteln / Homöopathika

Noch keine Lösung im Versandhandelsstreit um rezeptpflichtige Arzneimittel

Nach dem Urteil des Europäischen Gerichtshofes (EuGH) zum Versandhandel mit rezeptpflichtigen Arzneimitteln sucht die Bundesregierung weiter nach einer Lösung für die deutschen Präsenzapotheken. Der Meinungsbildungsprozess dazu sei noch nicht abgeschlossen, heißt es in der Antwort (18/11318) der Regierung auf eine Kleine Anfrage (18/11095) der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen.

Blickfangwerbung mit Ausstellungsstücken: Für Zubehör, nicht aber für „Beiwerk“ ist Gesamtpreis anzugeben

06.03.2017, 13:44 Uhr | Preisangabenverordnung

Blickfangwerbung mit Ausstellungsstücken: Für Zubehör, nicht aber für „Beiwerk“ ist Gesamtpreis anzugeben

Neues zur Gesamtpreisangabe bei Blickfangwerbung: § 1 PAngV erfordert Angabe des Preises für „Zubehör“ nicht aber für „Beiwerk“ - so das LG Paderborn mit Urteil vom 20.09.2016 (Az.: 6 O 9/16).

Der Hinweis „inkl. MWSt“ kann unlauter sein

01.03.2017, 09:20 Uhr | Preisangabenverordnung

Der Hinweis „inkl. MWSt“ kann unlauter sein

Wer als Online-Händler von Gesetzes wegen keine Umsatzsteuer an den deutschen Fiskus abführen muss, lügt, wenn er Verbrauchern in Deutschland gegenüber behauptet, der von ihm angegebene Preis enthalte bereits die Mehrwertsteuer. Kurioserweise verpflichtet ihn die Preisangabenverordnung auf den ersten Blick jedoch dazu. Wie dieser Widerspruch aufzulösen ist, erörtert die IT-Recht Kanzlei in diesem Beitrag.

Darf es etwas persönlicher sein: IT-Recht Kanzlei bietet Rechtstexte für DaWanda in persönlicher Form an

01.03.2017, 08:43 Uhr | Abmahnsicher: eBay und Online-Shop

Darf es etwas persönlicher sein: IT-Recht Kanzlei bietet Rechtstexte für DaWanda in persönlicher Form an

AGB stellen in den Augen vieler Online-Händler ein notwendiges Übel dar, zumal sie von den Kunden ohnehin in den seltensten Fällen überhaupt zur Kenntnis genommen werden. Hinzu kommt, dass AGB aufgrund ihrer für juristische Laien in der Regel sperrig anmutenden Formulierung eher abschreckend wirken. Dies gilt umso mehr, wenn die rechtlichen Akteure sich auf einer Plattform bewegen, auf der es aufgrund der angebotenen Artikel eher persönlich zugeht, so wie dies etwa bei DaWanda der Fall ist. So wurden wir insbesondere von Mandanten, die über DaWanda Waren zum Verkauf anbieten, bereits öfter gefragt, ob wir nicht auch mal AGB erstellen könnten, die etwas persönlicher formuliert sind, um den angesprochenen Kunden damit die Berührungsängste zu nehmen.

Kennzeichnungspflicht für Textilerzeugnisse: „Lycra“, „Microfaser“ und Co. sind keine zulässigen Angaben der Faserzusammensetzung

27.02.2017, 17:48 Uhr | Verkauf von Textilien

Kennzeichnungspflicht für Textilerzeugnisse: „Lycra“, „Microfaser“ und Co. sind keine zulässigen Angaben der Faserzusammensetzung

Bereits seit 2011 regelt die EU-Textilkennzeichnungsverordnung die Kennzeichnungspflicht für Textilerzeugnisse für Hersteller und Händler gleichermaßen (dazu dieser ausführliche Beitrag der IT-Recht Kanzlei). Ein Verstoß gegen die Verordnung kann als Ordnungswidrigkeit mit einer Geldbuße geahndet werden, stellt aber vor allem auch ein wettbewerbswidriges und damit abmahnfähiges Verhalten dar.

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