Abmahnsicher: eBay und Online-Shop

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Abmahnsicher: eBay und Online-Shop

Geschickt eingefädelt: Was Hobby-Näher bei Impressum, Widerrufsbelehrung, AGB & Co beachten müssen

23.05.2017, 15:18 Uhr | Allgemeine Geschäftsbedingungen

Geschickt eingefädelt: Was Hobby-Näher bei Impressum, Widerrufsbelehrung, AGB & Co beachten müssen

Nähen erlebt zurzeit eine Renaissance: Immer mehr Kreative entdecken ihre Liebe zu Stoffen, Schnittmustern und Nähmaschinen. Viele von ihnen wollen weitere Handgemacht-Begeisterte an ihrer Leidenschaft teilhaben lassen und bieten ihre Ware im eigenen Online-Shop oder auf Marketplaces wie DaWanda, Etsy & Co an. Was bei den meisten dabei nicht (ganz oben) auf der Agenda steht: Hobby-Näher, die ihre kleinen Kostbarkeiten verkaufen möchten, müssen von der Impressumsangabe über die Widerrufsbelehrung bis hin zur transparenten Angabe von Preisen zahlreiche rechtliche Fallstricke beachten. Dabei können bereits kleine Fehler zu (teuren) wettbewerbsrechtlichen Abmahnungen führen. Wie Sie die rechtlichen Stolpersteine vermeiden und Ihr Genähtes rechtssicher an den Kunden bringen, zeigen wir Ihnen im Folgenden Beitrag.

eBay Frühjahrsupdate 2017: Welche Änderungen kommen auf eBay-Händler zu?

22.05.2017, 19:41 Uhr | eBay

eBay Frühjahrsupdate 2017: Welche Änderungen kommen auf eBay-Händler zu?

Mit der Intention, das Kauferlebnis noch einfacher zu gestalten, gab eBay in diesen Tagen sein alljährliches Frühjahrsupdate 2017 bekannt. Zahlreiche Änderungen erwarten den Händler auf der Plattform eBay, viele Verbesserungen, aber auch einige rechtlich kritische Änderungen werden zu bewältigen sein. Wann welche Änderungen bei eBay in Kraft treten sollen und welche Konsequenzen hieraus für eBay-Händler resultieren, fassen wir in unserem heutigen Beitrag zusammen:

FAQ: Neues Verpackungsgesetz

18.05.2017, 14:23 Uhr | Verpackungsgesetz

FAQ: Neues Verpackungsgesetz

Ab 2019 gelten neue gesetzliche Regelungen für das Inverkehrbringen, die Rücknahme, Sortierung und Verwertung von Verpackungen, die bei privaten Endverbrauchern anfallen. Das Verpackungsgesetz (VerpackG), mit dem diese neuen Vorgaben eingeführt werden, hat am 12. Mai 2017 den Bundesrat passiert und tritt am 1. Januar 2019 in Kraft. Es löst die derzeit geltende Verpackungsverordnung ab. Das Gesetz soll zu mehr und besserem Recycling von Verpackungsabfällen sowie einer besseren Kontrolle/einem besseren Vollzug führen. Die wichtigsten Änderungen haben wir in unseren FAQ für Sie zusammengestellt.

Apotheken streiten über Versandhandel

18.05.2017, 14:17 Uhr | Verkauf von Arzneimitteln / Homöopathika

Apotheken streiten über Versandhandel

Das vom Bundesgesundheitsministerium angestrebte Versandhandelsverbot für rezeptpflichtige Arzneimittel sorgt auch unter Apothekern für Streit. Während die Präsenzapotheken das Verbot als Reaktion auf ein Urteil des Europäischen Gerichtshofes (EuGH) vom 19. Oktober 2016 selbst vehement einfordern, werben die deutschen Versandapotheken für eine Liberalisierung des Marktes und verweisen dabei auf die Vorteile etwa für chronisch Kranke.

Britisches Recht: Gewährleistungs- und Produkthaftungsrecht

16.05.2017, 17:08 Uhr | United Kingdom E-Commerce (AGB)

Britisches Recht: Gewährleistungs- und Produkthaftungsrecht

Das britische Gewährleistungsrecht unterscheidet sich deutlich vom deutschen Recht. Etwas anderes gilt für das Produkthaftungsrecht das ähnlich wie in Deutschland geregelt ist. Gerade das Gewährleistungsrecht ist in der Praxis für den Online-Händler sehr relevant. Lesen Sie die folgenden FAQ, wenn Sie mehr zu den britischen Regeln des Gewährleistungsrechts wissen wollen.

Nun auch bei eBay.de: Neue Rücknahmebedingungen für Sommer 2017 angekündigt

15.05.2017, 14:42 Uhr | eBay

Nun auch bei eBay.de: Neue Rücknahmebedingungen für Sommer 2017 angekündigt

Nachdem kürzlich Amazon.de seinen Verkäufern neue Rücknahmebedingungen aufgezwungen hatte, scheint eBay.de ebenfalls Änderungen in Bezug auf die Rücknahme von Artikeln ab Sommer dieses Jahres zu planen.

Neue Vorgaben von VISA für Online-Shops

09.05.2017, 15:48 Uhr | E-Commerce / Wettbewerb

Neue Vorgaben von VISA für Online-Shops

Seit dem 22.04.2017 gelten neue Richtlinien von VISA für Online-Shops. Diese Richtlinien betreffen in erster Linie die Gestaltung der Checkout-Seite im Online-Shop. Händler, die in Ihrem Online-Shop (auch) Kreditkartenzahlung anbieten, sollten sich mit den neuen Anforderungen vertraut machen.

Unterschiedliche Mehrwertsteuersätze: Grenzüberschreitende Lieferungen erfordern eine besondere Webshop-Gestaltung

08.05.2017, 14:46 Uhr | E-Commerce / Wettbewerb

Unterschiedliche Mehrwertsteuersätze: Grenzüberschreitende Lieferungen erfordern eine besondere Webshop-Gestaltung

Liefern Webshops ihre Waren an Private in anderen EU-Mitgliedsstaaten, müssen sie die dabei anfallende Mehrwertsteuer bei Überschreitung bestimmter Umsatzschwellen an denjenigen Staat abführen, in den die Waren geliefert werden. Einschlägig ist dann auch der dort geltende Mehrwertsteuersatz. Dadurch bleibt Händlern nicht nur weniger Netto von demselben Brutto, sondern es kann auch zu Problemen bei der Preisauszeichnung gemäß der Preisangabenverordnung (PAngV) kommen. Die IT-Recht Kanzlei erläutert die Problematik und stellt mögliche Lösungen vor.

OLG Frankfurt a.M.: Wettbewerbswidrigkeit falscher und unvollständiger Impressumsangaben auf Internetseiten

04.05.2017, 15:48 Uhr | Impressum

OLG Frankfurt a.M.: Wettbewerbswidrigkeit falscher und unvollständiger Impressumsangaben auf Internetseiten

Das OLG Frankfurt a.M. hat sich mit Urteil vom 14.03.2017 (Az.: 6 U 44/16) zur Wettbewerbswidrigkeit von Impressumsangaben auf Homepages geäußert. Fehlende Angaben sind nach Ansicht des OLG ebenso unlauter wie falsche Angaben.

OLG Hamm: Vertrieb von nikotinfreien Aromastoffe für E-Zigaretten ohne Altersbeschränkung zulässig

04.05.2017, 14:15 Uhr | Verkauf von Alkohol, Tabak

OLG Hamm: Vertrieb von nikotinfreien Aromastoffe für E-Zigaretten ohne Altersbeschränkung zulässig

Nikotinfreie Aromastoffe für E-Zigaretten und E-Shishas dürfen im Onlinehandel ohne Altersbeschränkung vertrieben werden. Das hat das OLG Hamm am 07.03.2017 entschieden und damit das erstinstanzliche Urteil des Landgerichts Bochum bestätigt.

AGB, Widerrufsbelehrung und Pflichtinformationen: rechtssicheres Anbieten auf eBay-Kleinanzeigen

02.05.2017, 19:28 Uhr | eBay

AGB, Widerrufsbelehrung und Pflichtinformationen: rechtssicheres Anbieten auf eBay-Kleinanzeigen

Das Inseratsportal „ebay-Kleinanzeigen“ erfreut sich aufgrund vielseitiger Verhandlungsmöglichkeiten nicht nur bei Käufern zunehmender Beliebtheit, sondern stellt auch für gewerbliche Anbieter vermehrt eine kostengünstige und umsatzstarke Alternative zur klassischen Auktionsplattform der Mutter „eBay“ dar. Der beschränkte Gestaltungsspielraum der Inserate konfrontiert Händler aber immer öfter mit rechtlichen Unsicherheiten bei der Umsetzung der diversen Informationspflichten des Fernabsatzes sowie mit Problemen des wirksamen Einbezugs von AGB. Weil die steigende Resonanz des Vertriebskanals aktuell viele Wettbewerbshüter auf die Anzeigen aufmerksam werden lässt, soll in diesem Beitrag dargestellt werden, wie und unter welchen Voraussetzungen ein rechtssicheres Anbieten auf eBay-Kleinanzeigen möglich wird.

OLG Celle: Grundpreisangabe bei fast allen kosmetischen Produkten erforderlich

28.04.2017, 17:45 Uhr | Preisangabenverordnung

OLG Celle: Grundpreisangabe bei fast allen kosmetischen Produkten erforderlich

Das OLG Celle hat mit Urteil vom 23.03.2017 (Az.: 13 U 158/16) entschieden, dass auch kosmetische Artikel im Online-Shop Grundpreisangaben enthalten müssen. Die Ausnahmevorschrift des § 9 Abs. 5 Nr. 2 PAngVO, welcher von der Pflicht, Grundpreise zu nennen, entbindet, ist nicht anzuwenden; zum einen ist diese Regelung restriktiv auszulegen, zum anderen gilt sie nur für Produkte, die ausschließlich eine kurzfristige Änderung des äußeren Erscheinungsbildes bewirken. Lesen Sie hier mehr zur Begründung des Gerichts:

Musterformular: Nutzungsvereinbarung für Bild und Text

27.04.2017, 15:15 Uhr | Handlungsanleitungen

Musterformular: Nutzungsvereinbarung für Bild und Text

Exklusiv für Mandanten der IT-Recht Kanzlei: Die Nutzung von urheberrechtlich geschützten Werken wie Bild oder Text sollte klar vertraglich geregelt sein, um Missverständnisse zwischen Rechteinhaber dieser Werke und Nutzer zu vermeiden. Gerne stellt die IT-Recht Kanzlei ihren Mandanten ein deutsch- wie auch englischsprachiges Vertragsmuster "Nutzungsvereinbarung Bild/Text" zur Verfügung, dass von Rechteinhabern und Nutzern gleichermaßen für die Regelungen zur Internetnutzung verwendet werden kann.

Der Teilwiderruf im Fernabsatz nach neuem Verbraucherrecht: möglich oder ausgeschlossen?

25.04.2017, 11:42 Uhr | Widerrufsbelehrung 2014

Der Teilwiderruf im Fernabsatz nach neuem Verbraucherrecht: möglich oder ausgeschlossen?

Seit jeher ist das Recht des Verbrauchers, sich von einem per Fernabsatz geschlossenen Vertrag nur hinsichtlich einzelner bestellter Waren gegen eine Rückerstattung von deren Kaufpreis zu lösen, umstritten. Sofern eine derartige Möglichkeit von Teilen der Rechtsprechung eingeräumt wurde, stellten sich im Folgenden erhebliche Probleme bei der Regelung der Versandkostentragung. Allerdings wurde das Widerrufsrecht des Verbrauchers zum 13.06.2014 grundlegend reformiert, sodass fraglich ist, ob die auf die alte Rechtslage gestützten Auffassungen und Tendenzen noch für haltbar erklärt werden können. Lesen Sie im Folgenden, wie die IT-Recht-Kanzlei den Teilwiderruf nach den neuen Vorschriften bewertet.

Vodka, Brandy und Co..: Anforderungen an die Namensgebung von Spirituosen nach europäischem Recht

24.04.2017, 12:13 Uhr | Verkauf von Alkohol, Tabak

Vodka, Brandy und Co..: Anforderungen an die Namensgebung von Spirituosen nach europäischem Recht

Die Artenvielfalt an Hochprozentigem in Europa wird von keinem anderen Kontinent der Welt übertroffen. Unterschiedlichste landestypische Spirituosen blicken auf jahrhundertelange Destillationsgeschichte zurück und erfreuen sich heute grenzüberschreitender Beliebtheit. Zum Schutze des Traditionsreichtums und zur Prävention irreführender Marktpraktiken unterliegt die Typisierung derartiger Spezialitäten aber den strengen Vorgaben EU-Verordnung Nr. 110/2008, welche die Bezeichnung und Kategorisierung bekannter Alkoholika von der Einhaltung produktspezifischer Mindestanforderungen abhängig macht. Welche Kriterien zu erfüllen sind, damit ein hochprozentiges Erzeugnis eine bestimmte Sortenbezeichnung tragen darf, soll im Folgenden für die gängigsten Spirituosen dargestellt werden.

Britisches Recht: AGB-Vereinbarung zur Rechtswahl und zur Zuständigkeit des Gerichts

20.04.2017, 09:32 Uhr | United Kingdom E-Commerce (AGB)

Britisches Recht: AGB-Vereinbarung zur Rechtswahl und zur Zuständigkeit des Gerichts

AGB-Vereinbarungen des deutschen Online-Händlers zur Rechtswahl und zur Zuständigkeit des Gerichts sind zwar prinzipiell möglich. Bei B2C-Verträgen kann es aber durchaus sein, dass der Verbraucher in Großbritannien die Geltung britischen Rechts und die Zuständigkeit britischer Gerichte trotz solcher AGB-Klauseln beansprucht. Wenn Sie zu dieser Frage mehr wissen wollen und auch an der Empfehlung der IT-Recht Kanzlei interessiert sind, dann lesen Sie hierzu den aktuellen Beitrag der IT-Recht Kanzlei.

Verantwortlichen-Nennpflicht nach LMIV: Vertriebshindernis für Jahrgangsweine und historische Spirituosen?

20.04.2017, 07:54 Uhr | Verkauf von Alkohol, Tabak

Verantwortlichen-Nennpflicht nach LMIV: Vertriebshindernis für Jahrgangsweine und historische Spirituosen?

Nach der europäischen Lebensmittelinformationsverordnung sind Shopbetreiber unabhängig vom Hersteller zu diversen produktspezifischen Hinweisen verpflichtet. Kaum eine Informationsanforderung treibt Online-Händler in diesem Zusammenhang so um wie die definitionsfeindliche Pflicht zur Nennung eines verantwortlichen Lebensmittelunternehmers. Im Wein- und Spirituosensegment könnten gesetzliche Unklarheiten und die mangelnde Voraussicht des Verordnungsgebers bei der Ausarbeitung dieses Kriteriums nun gar zu einem faktischen Vertriebsstopp für historische und Jahrgangsspezialitäten führen. Der folgende Beitrag stellt die Problemlage dar und zeigt mögliche Lösungswege auf.

Amazon-Verkäufer aufgepasst: Aktualisierung der Rechtstexte (AGB und Widerrufsbelehrung) erforderlich – Stichtag ist der 19.04.2017!

19.04.2017, 16:58 Uhr | Amazon

Amazon-Verkäufer aufgepasst: Aktualisierung der Rechtstexte (AGB und Widerrufsbelehrung) erforderlich – Stichtag ist der 19.04.2017!

Änderungen auf der Plattform Amazon.de - insbesondere die neue Rückgabepolitik seitens Amazon für „Eigenversender“ - schaffen Handlungsbedarf für Verkäufer bei Amazon.de. AGB und Widerrufsbelehrung müssen zeitnah den neuen Gegebenheiten angepasst werden. Die IT-Recht Kanzlei hat ihre professionellen Rechtstexte für den Verkauf via Amazon (bereits ab mtl. 9,90 Euro verfügbar) bereits aktualisiert und den neuen Rahmenbedingungen angepasst.

Schöne Osterbescherung! Amazon ändert kurz vor knapp die neuen Rückgabebedingungen – erneute Aktualisierung der Amazon-Rechtstexte erforderlich

15.04.2017, 18:26 Uhr | Amazon

Schöne Osterbescherung! Amazon ändert kurz vor knapp die neuen Rückgabebedingungen – erneute Aktualisierung der Amazon-Rechtstexte erforderlich

Die IT-Recht Kanzlei hatte bereits ausführlich über die neue Rückgabepolitik seitens Amazon für „Eigenversender“ und die damit einhergehende notwendige Anpassung der Amazon-Rechtstexte bis zum 19.04.2017 informiert. Ihren Update-Service-Mandanten konnte die IT-Recht Kanzlei die angepassten Rechtstexte bereits am 12.04.2017 zur Verfügung stellen. Doch nun machte Amazon seinen Verkäufern in letzter Minute einen Strich durch die Rechnung für ein ruhiges Osterfest.

Neue Energieverbrauchskennzeichnungspflichten für Heizkörper auf Festbrennstoffbasis

11.04.2017, 19:46 Uhr | Verkauf von Raumheizgeräten, Temperaturreglern, Solareinrichtungen

Neue Energieverbrauchskennzeichnungspflichten für Heizkörper auf Festbrennstoffbasis

Unter der Zielsetzung eines umweltbewussteren Rohstoff- und Energiekonsums und der Intention, Verbraucher durch bestimmte Inzentiven zu einem nachhaltigeren Kaufverhalten zu bewegen, ist die Energieverbrauchskennzeichnung in den letzten Jahren zu einem der zentralen Regelungsgegenstände der Europäischen Union geworden. In den Katalog der kennzeichnungspflichtigen energieverbrauchsrelevanten Produkte, der sich aus produktspezifischen Verordnungen zusammensetzt, reihen sich ab dem 01.04.2017 nun auch Heizkörper ein, die mit festen Brennstoffen wie Holz oder Kohle betrieben werden. Bisher war die Kennzeichnung nur für wasserbetriebene Heizgeräte vorgesehen. Mehr zum Geltungsbereich, zum Umfang und zu den maßgebenden Umsetzungsterminen der neuen Pflichten lesen Sie in den aktuellen FAQ der IT-Recht Kanzlei.

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